Kon'“ ig liche Schauspiele. "ta . den 10. Immar. Jm Opernhause. MMMZ Oper in ;“. Akten, mch) _Goethe's Faust. M_ von Gounod. Ballet von P. Taglmni. Margarethe: Jxaul.
n, K. K. KaWrsängu-in aus Wien, _ als Guß. Siebel: Frl. Grossi. Faust: Hr. Niemann. MW-yheles: Hr. S_a- lomon. Valentin: Hr. BLZ. Anfang halb 7 Uhr. Hohe _Pretsx.
Jm Schauspitiöause. (9. JbonnemeW-Vorßellung.) _Dje Valentine. Schauspiel ix_t 5 Akten von G. Frettag. Anfang
. Mittel: rei e. halb ÉoYZrabend, denY1Jaxmar. Jm Opemlzause. (10. Borß'el“: lung.) Belmonte und Confmxize, oder: YreEntfuhrung ausde_m «». rail. Oper in 3 AhrbrikunZtn. Munk von Mozart. Comtcmze: Frl. Grosfi. Monde: Frl. Lehxnann. Ychonte: Hr. Schott., Pedrillo: Hr. Worvorskt]. 25mm: Hr. Fricke. Anfang 7 Uhr; Mittel-Prcise. _ _ _ _
Im Schamptclhamc. (10._?lbonnemmxtß-Yorftelltmg.) Ter the des Kardinals. Dmmanjck)? ?lnekdote m_1 Aufzug vgn Friedrich Meyer von Waldeck. Hikkaufk Jm K_lamcr. Luftspul m 1 Aufzug von Grandjezan. Zum Schluß: «Herrn Kaudcls Har- dinenprcdigten. Lustspiel in 1 Akt von G. v. Mosw. AUM
7 Uhr. Mittel-Preise.
Zur Charakteristik der Industrie Berlins.“) 111. (Verglcichc Nr. 306 b.B1., Jabrg. 1872.)
Die Teppich-Fabrikation ift einz? de_r_jüngcre_n Jndußrix- zweiae der Stadt Berlin. In dem bewtts ostex erwahnten Aur- saß bes „Königliches Preußischen StaatsZArizetgers“_uber „T_as Fabrikwcsen Bcrlins in den Jahren 1805 bis 1861 feblt d1ese Branche gänzlich in den FabriszeerckJtitffLn o_on 180.3, 1815, 1826. Erst 1830 werden vier Tcyp1ch:_sabriken_ (_mfgefuhxt, deren Zabi indessen im Jahre 1850 bereits Wieder M1 e_tne einzige herabgeimikcn war. Tic im Jahr_e 1850 _berctxs im BMW befindliche Txppichiabrikwarbie von das. F. Dmglmgxr, mische ihrer Zeit eine bcdcutcnde Ausdehnung gexoann m_id emen ]ahr- lichen Umsatz von ca. 800,000 Tblr. halbe, indessen im Jabre 1862 aufgelöst würde. Auch die Gebaude_d1eser großen Fabrikatzlage smd seitdem vcrschwunden; die neu_e Centralftbaßexzeht uber 1hren ehemaligen Grund und Byden htmveg. _Dre Eigexithuiner ber H. J. Dinglingerschen Firma haben ihr GUchaft m eme
Spinnerei verwandelt, aber nach Hirschberg in Schlefien UW- _
legt, während in Berlin nur das _C-omtoir fortbesteht. _ Das Verzeichnis; der Berliner Fahrtken vom Jahre 1861 zählt drei Tcppich-Jabriken auf. Llußex ber eben bespro- chenen, damals noch bestehenden H. J. Dmgimgerschen, waren dies die von Prätorius und Pquen und Stetdei U115Somuier. Auch heute giebt ec; nur drei grö ere Teppichfabriken m Berlin:
Emil Hoffbauer und Becker (beide frühre Campagnonsder auf: _ gelösten Firma Präwrius und Proßen), Proyen und Sohn und '
Steidci. _ Im Jahre 1861 b€schäftigten die erstgenannten drei
*) Im Hinblick auf die bevorstebxtidx Wiemer Weltausnclimig haben wir Anlaß gm-mmm, bie_Syezm_litat-:n Dxr _Bcrlmer Jnduxtrte in einer Reihe übk'rücbtlickwr G_;1amm1b11der zu ichilbcry. Wir beab- ficbtig'sn, dkumäcbst auch Die übxtgcn_gröxzexen_anmtricstadtc und _Land- scbaftcn Deutschlands und OCÜCU'CLÖS m qbnlicben Charakterbilbern zur Anschauung *u bringcn 111113 ivsrdc'n gcctgncte, von Sachkundigen herrührendc Mittbcilnngcn mit Dank enlge'gcnnkbxncn. _
Die Redaktion.
f bereits 89 r (9- PM der'Stühle hat bis „max laufenden Jahre M
-Firmenm1gefiihrMPersvmnan 113W-e ' en, vondene_n waren: Die Zahl de ' , mie echani «MZK ' nommen. Erk“ mä der m
sich die BerlinsrTinthf italian zu einem bedeutendem! 11m- fange MfgW Diase.se1bßweba“nrdezc Webeauhle. Powerl-LooW täglich“- Geweba bis zu nner Läng_e von 20 Metern, boi- eime M 'malbreite von 2 Vxetem,_ ferng.__ Im emeimn steht dre deutsche und_ speztek dre Balzner Teppichmeberei? der mglis en freilich. noch immer rmch. Y_Usptls- weisc ift es- den inl ischen Jawikanten _ m t g- 1ungen, die sogenannien „Ketten“, auf welche_dtk herzu enden „Mußer urspx'imglich in dreifacix größeren Dimensionen _cmfgw druckt werden; als dieselben muh wilendexcr Durchwu-ijg Raum einnehmen, sekbslthätig watanbe zu brmgm, fie bezuhen diese „Zeiten“ nach- wie vor aus*.- England, und zwa; aus d_er Fabrik von Croskey u. Sons in Halifax, unt fie hier m deutschem Geschmacke zu perarbeiten. Doch giebk es auch _ „e- nannte „deutsche e“, zu deren HekTeilmrg es englischer Bezug-unellen nicht bedarf, Dieselben W381! durch „Jacquard- Weberei“ hawargebracht und evsreuen fich eines bedeutenden Absaßes in Folge ihrer technischewGediegmheit. Ueberhaupt find die Farben, welche nach englischerMethode denfersgen Kettezrauf- gedruckt werden, nicht so haltbar und da als dre der Fabrikate nach deutscher Methode, die vorher „in der Wolle gefärbt' werden. _ Berkiner Teppiche „,mit abgepaßten Mu- stern“ (Salon-CarpetS) werden bis zu 100 und 130 Thalern verkauft. Während die englischen Fabxikanten bisher fast aus- nahmslos bei der Auöwahl ihrer Teppichmuster dem früheren Geschmack miLBlumendesfins txeu geblieben sind, hat die deutsche Industrie in dieser Beziehung, zumak. seit der Londoner Welt- ausstellung, tbre eignen Wege eingeschlagen und ist mix beson- derer Hinneigxmg einer Richtung gefolgt, deren Kompositionen man als SW:, architektonische, türkisize und SmyrnaerMufter bezeichnet. ES liegt dieser WaZl -ein feinstes, ästhetisches Gefühl, ein künft- lcrisckzes Verßändni zu Grunde, wie das seiner Zeit der Natio- nal-Zeians-Korrespondent über die Londoner Welt-Aussteilnng
in vortrefflicher und übkrzeugcnder Weise entwickelt hat.
In Folge der gürrstigeren Bedingungen, unier denen sich die englischen Fabrikanten die Rohmaterialien zu beschaffen im Stande find, dominiren indessen die englischen Teppiche noch immer in dem Weltverkehr. So groß der Absaß der Berliner Fabrikate im deutschen Inlande fich auch schon seit längerer Zeit gestaltet hatte, so gering war bisher der Export dieser Artikel bemessen, Erst der langanhaltende Stillstand dsr Pariser in-
" dustrieilen Thätigkeit seit dem leyten Kriege hat auch nach dieser Richtung hin belebend auf den Verkehr eingewirkt. Eine Menge Käufer aus dem Auslande, welchebishcr aUein den Pariser Markt be- suchten, haben sich neuerdings hierher gewandt, werden aber vor- aussichtlich auch in Zukunft „freiwillig den Berliner Bezugs- quellen treu bleiben, da die hiefige TeppickxIndustrie, wie in ge»- läutertem Geschmack der englischen überlegkn, in allen technischen Beziehungen der franzöfischen mindestens ebenbürtig ist,
Turck; das äußerliche Auftreien ihrer Erzeugnisse im Hande! geeignet, das induftrielle Renommé: Berlins in weiten reisen zu heben, ifi die Branche der Parfümerie-Fabrikation. Zu dersckben rechnet man die Parfümerien im engeren Sinne, im weiteren aUe Extraits, Pomad'en, feineren Haaröle, Räucher- mittel, dann aber auch wohl'riechende Seifen, auch allerhand zum Genuß bestimmte Extrakte und Liqueure. Der Zusammenhang
».-
aller dieser verschiedenartigen Produkte bekuht auf ihrer gemein- samen Hersteklung aus aromatischen "Kräutern, als wesentlichsten
Bestandtheilm. Deutschland hat zucrß im Großen diese It)- dustrie in das Leben gerufen. Früher nur vexemzeit und_ m' kleinen Dimensionen, gefixt von Apothekern und allerlez Gehemt- küzlftlex'n, blüht dieselbe gegmwärtig in den größeren Stadien aller 8 j . .
. Kaumm trgendeinerandern anchthdu-Ramedos-
Fabrikationsmes , eine solche merkantile Bedeußmg. als gerade_ in dieser. In Deutschland wetteiferj mit Berlm m dem Rufe, preiswürdige Parfümerien zu fabriziren, nur nach Hamburg. Aehnliche Fabriken in kleineren Städten müssen von yornherem auf den Absatz ihrer Waaren in weiteren Kreisen“ Wenz bx- sonders seitdem die neuere Geseßgebung eine Täuschu_ng und die Nachahmung fkemder Etiquettes strenge ahndet. Sat de_m In- krafttreten des Handels-Schußgeseyes mit Frankreich hat bie Bex- liner Fabrikation et.“; auch aufgegeben, nach früherer Satte dze Bezeichnungen ausländischer, besonders fxanzöfischer und engl:- scher Firmen nachzubilden und selbst die sachlichen Namen werden heutzutage_ fast ohne NuHimhmc der deutschen Syrache entnom- men, sowekt der Verkehr mit dem Auslande nichx die. entsprechende Ueberseßung erforderlich macht. Für den e_uwxaisckzen Kontinent ist fast die einzige Bezugsquelle des FabrrkatmnE-RohmaTerial-Z, der aromatischen Stoffe in Form von Krautcm, oder aus dteseti bereits gewonnenen, konzentrirten Effenzetz der Ort_Graffe bci Nizza. Auch Berlin bezieht von dorx die „zur :yeiteren Vex- arbeitung nothwendigcn Maicrialien. Die Berlmer_ aliests Fabrik dieser Art ist die bekannte von Treu_u11d Nugliscl), die 1825 gegründet wurde, anfangs wohl noch 1_n sehr bescheidenem Um- fange, da fie in dem Fabrikcn-Vcrzeichmffs von 1826 noch Fehlt. Die nächstälteße ist die von A. W. BuÜrich, di? sert 1Y- be- “Teht. Im Jahre 1830 werden bereits 3 Fabrik?) von Pax- Mmerien aufgeführt, im Jahre 1850 fünf, 1861 sunfzehn, bie zusammen damals hundert und einige 311311113113 Personen beschaf- ügten. In den neueren Berline'r Adreßbüchem_ m_erden ch Pizk- fümerie-Fabrikanfen und die bloßen Parfümeriebandlcr m eme Rubrik zusammengefaßt, deren durchschnittlicheGe1cx1nnztzahl100, daher keine“ Uebe'rficht über den ausschließlichen Fabrikanonszbctrxeb gewährt, Die bedcutendften Firmen, außer und nach denxerctts genannten ältesten, sind: Gebrüder LOHNT, Csnrad uiid Simon, C. E. Großmann und Moldenhauer. Die Emfachheri der Ma- nipulationen in dieser industriellen Branche, neuerdings 1_wch mehr begünstigt durch zmcckentsprechende Apparate, beschrimkt auch in den größeften Etablissemenfs dieser Art das_ Arbeiter- personal auf geringe Zahlen, die nirgcnd _ein Dußeiid ubekstczgxn dürften. Die eigentlichen und ursprünglichen Praparat? diem Fabriken haben ihren Abiaß, so groß er _auch tn de_n_ 911139111811 Fäklen sein mag, nur in Deutschland, weib selbftvkrstandltck] dre Konkurrenz jeder anderen Hauptstadt in Zedern atzberexi Lgnde in dieser Beziehung zu stark ist. Nur einzelne Speztglitawn, welche die beiden ältesten Firmen fabrizircn, find d11rch ch_re an- erkannte Qua1ität über die Grenzen Deutschiands hinaus m ben Welthandel gelangt. Die Spezialität von Treu _urzd Puglxsch ist eine Sorte Veilchenscife, die in dieser Vortrcxfiichth mcht wieder nachgeahmt worden ist und ihren Weg selbst bis uber den Ozean gefunden hab Spezialitäten der Handiung A. W. Bui!- rick) sMÖT Pommeranzen - Extrakt, ein auch an111_1ch aperkannter „ Cholerabitter“, Rafirseife, deren Export nach Oeßcrrcich, Niederlande, Dänemark und Amerika ein höchst umfangretckzer tft, und end- lich das sogenannte „V'uUrithfche Salz“, _ dcffxn Beyen- tung für den Handel Berlins nicht zu unterschaxzen tst. Semen Hauptabsaß findet das Salz in Oesterreich, um besondere Kmp- manditen denselben vermitteln; daß ec; aber 111 der That em Requifit des Welthandels geworden ift, geht daraus heryor, daß es nöthig geworden'ift, die Etiquettes zu demselben m allen lebenden Kultursprackzen der Erde drucken zu lassen.
Inserateu-Ex editing 1?» de; Deutschen Ke" z-Juzetger-
Berlin, Wilhelm-Straße Nr. 32.
.. Oeffentlicher Anzeigey.
HaudeW-Negister.
HandelSregifter dss Königlichen Stadtgxxricbis zu Berlin. _ Zn unser Gcklisckyaftsrsgistcx, WOWik'U; untcr Nr. 3463 die hiesige Akticngcisllickinit in Firma: _ Berliner Weißbier-Brauerei, Aktiengesellsckxaft dkrmerkt steht, ist eingktrag-kn: _ Das Grundkapital i11 um 120,000 Tbaicr, F?r[cgt in 1200 auf dem Inhaber lautcnbe Aktikn zu 100 Thaler erhöht.
In unier Gcssllschaftsregister, wcielbst untex Nr. 2011 die biefige Handlung in Jikma: _ M. Lton
vermerkt stkbt, ist eingkiragsn: _ „Dcr Kaufmann Louis Block) ivt aus dsr Hanbelsgesellscbaft ausgcscbicken. Tex K_nufmann Marcus Lion zu Berlin icßt das Handelsgkicbäst untcr unveränderter Firma fort, Vergleicbe Nr. 7190 [“V Jirmcnrc'gistérs.
Demnächst ist in unier Firme'nxßgistkr unter Nr. 7190 die Firma: :: unddals deren anaber dcr Kaufmann Marcus Lion bier eingetragen wor en.
Die hiefigeKommanditgcii-llicbaft auf Aktikn in Firma:
_ _ _ __ Vereinsbank Quiftorp & Co. (Geyenxchaftsregäjtxr Nr. 3341) hat den; Friedrich Kaeber hier Konektwprokura m der Wxne ertbeilt, da); er gemeinschaftlich mit einem _der_ andern Prokuristen der Gcirllxcbaft zur Firmenzeicbnung bereibiigt tjx. _ _
Dies Ut m 1111er Prokurcnrogistcr unter Nr. 2359 eingetragen, dagegen m demselben untsr Nr, 1887 die dem Georg Scheibler für diese Firma kkkhé'llfé Colli'ktwyrokum gclöscht Wordm,
Die bieiigc Handeng 'cllscbaft in Firma:
_ _ _ __ Flat o _& Wol (GMUWansrngtkr Nr. 43) hat sur ihr.;mndchgeschäft dem Heinrich ?(Mncb Philipp Bandlkr uiid dcm Louis Julius Waldemar Schreier, _ck“? hier, Ccllcktivprckura m der Art ertbkilt, das; dieselben gé'meiu- 1cba?_t!icb, crcr ic'm- vbn_ibucn mit_eincm der andcrc'n Prokuristen Ferkiuaqx Kahl und cheph Stroheim zur Zeichnung der Firma be- rechtigt ut.
TiO? ist iu_ unier Prokmmrcgistex unter Nr. 2360 eingetragen, bggchti m _dsm'elbkn unte"! Nr. 1547 die dem Leopold Oberlacnder „tur Dixie Fxrma mbeiltc Ccllcktivvwkura gelöscht worden.
_Der Banquiex Eduard Mamrotk) zu Berlin hat für sein hier- selbst unter dkr Firma:
Eduard Nauroth (Firmenregistcr Nr. 3951) bcstcbkukes F andel chäfk 1) dem When Wi1ke, *) SW 2) ÖM Max Prascbkauer, 3) bxm Frgnz Stranbt, - _ 1anxmtltch bier, Zoliektxvxroxura 111 dxr Art ertheilt, daß Jeder von ihnen in Gemein- Z_§bafx__m1t emen: zweiten Prokuriitm zur Zeichnung der Firma berech- gt 1' .
Dies ist in unser Prokurcnregister unter Nr. 2361 eingetragen worden. “
__ _Dc'r Kayimgnn Carl Wilhelm Alexander Katfch zu Berlin hat sur icin bimelbxt unkcr der Firma „. .- Alxx- Kats . Zirmmrxgntkr Nr. 4029) bcxtclzexndes_ andengx1chäft_ dcm Eduard I [rtv bm Proixzra crtbcili und in diinclbk in unser Prokurcnrcgiiter unter Nr. 2362 cmg-xtragcn wvrdsn.
Der Kaufmann Ernst Simon zu Berlin hat für sein biersclbj't
unter der Firma:
_ __ _Simzm & Röftel _ (Zirmmrcgntkr Nr. 642-)__bc1teben_des Handxlsgcjgbäst dem Ludwig Simon bier Prokyra ertbetit und iyt dieselbe m umsr Prokurenregistsr unter Nr. 2363 eingetragen worden.
Gelöscht find: Firmcnregisier Nr. 4482 d1_6_ Firma: Gußav Friedländer, Prbkztrcnrcgntcr Nr. 1080 d,“? Prokyra des Emil Hubert Friedländer für die jeßt gc- lojcbte Firma: Gustav Ftiedländrr. Berlin. d_en 7, Januar 1873. Komglichss Stadtgericht, Abtheilung für Civilsacch.
Dj_e Hgndelßgeselljchaft unisr dsr Firma Ylaxser & Slhopp mit dem Sitze xn Juden, deren Tbeilbabcr die dajclbit wohnenden Gerber cher _Blaeicr und Franz Wilhelm Schopp zvaren, ist am 1. d. Mis. (111151:th worden und find Aktiva und Pa1fiva denelben xuf din 2er, Blaem übergegangen.
8de“ “213131"- & S . N 7
_. 16 Firma_ n er opuner r.76des Geekl- schansregistkrs elöstbt; .ch p s
2. unter Vr. 3173 dcs “irmmregisters eingetragen die Firma Feier Blaeser. w_elche ibre Nichlaffung in Inden hat und deren “ nbaber der dajelbjt mohnmde Gerbsr Peter Blaeser ist.
Aachen, 4. Januar 1873.
Königl, Handelsgnickzts-Sckretariat.
__ Die YWelsgeiellschaft unter der Firma Wm. Peters & Cie., unt _dcm "SQL m Eupen, deren Tbeilhaber_ die da1elbst wohnenden Kaufleute Wilhelm Peters und Gustav ankcxmanu waren, ist durch den a1x1_ 21. Dezember v. J. erfolgten . strikt des u', Hansemann aufgc1o11_wo_rden,_ und_ find Aktiv,? und Pajsiva derselben, mit dem Rechte die bisherige Firma Fortzasühren, auf den tc. Wilhel Peters uber chm eu;_vorgxdachte Firma wurde daher heute unter l“hir. 493 des e1c1 chartsr'egtsters ge öfcht. _
_ Chemo wurde die dar ziz Enpx'u wvbu'mdcn Kaufleuten Jacob Munster und Jo epi) Landvogt [ür chtchxnde Finn)! ertheilte Kollektiv- Prokura unter r. 195 "des Probirmregt1ters_gel_ö ch_t.
Sobann Wurde 1mtxr Nr. 1086 des_ Geyelli astskegistch einge- tragen bie Haubelsgesemchaft unter der Firma Wm. Peters & Cie., Welche [[)rcn_ Srß m _Eupen, am 1. Januar d. J. begonnen hat und vor; Zedern ihrcr TheilKaber, _dea zu E en wvbnmden Kaufleuten Wil elm Peters, Iaco Münster imd Ro ert Weßlak vertreten wer-
1
28 Inserate ninmxxandicantoriürte Annonckn-Exycdition von Rudolf Mone in Berlin, Leipzig, Hamburg, Frank- furt a. M., Brezina, Halle, prag, Wien, Qüuchm„
Nürnberg, Straßburg, Zürich und Stuttgart.
V
den kann; endlich wurds unter Nr. 646 ckck Prokurenregistsrs_ einge- tragm die Prokura, we'lche dcm zu Eupen wvbncndxn Kaufmann:: mericb R01; fiir vorgcdachtc Firma erth-cilt chdcn i1t. “ Aachen, den 4, Janpar 1873. .Das Handelsgericbts-Sekrctariat.
Bekanntmaäzuny. Auf notariell beglaubigte Apnu'ldung )»urdc )(ute unicr Nr. 201 des bicfigen Handels: (Guicllsckmsts-) quijtcrs eingckragen die offene Handelsgkscllschast untcr dsr Firma „Hoffe & Cahen“, ivklche ihren Siß in Saarlouis- und mit dsm 31 Dezknibsr 1872 bkgvnncn bat.
Die Gesollscbafter sind die Kauflcure _(xduard HS"? und Moses Cnbcn, beide in_Saarlouis wobnend, und- jind diksxlbkn nur zufammcu befugt, die Ge1ell1chafk zu vertreten und gemeimchaftlich die Firma zu zeichnen,
Saarbrücken, den 6. Januar 1873.
Der LanYerichis-Zekrciäx. ojtcr.
Bezauutuzaäjung.
Zufolge notariell bc" laubigtor (Frklärung vom 31. Dkzembrr 1872 wurde heute die unter ' r. 799 des hicfigm Handqls- (Firmen:) Re- gisters emgetrggene Firma „A._ Hesse“; m1t_ dem Sitze _in Saarlouis, und demgemäß die de_m Kausxnann (xduard Hcsje dajclbjt für das gedachte Handelsgcj äst crtbeilte Proiura 8111) Nr. 110 des Pro- kuren-Regift-srs gelb] 1.
Saarbrückeü, bin 6. Januar 1873.
Der Landgerickpts-Sckretär. Koster. *
Bekau_ntmachuug.
Zufolge notariell bvglaubigtcr Erklärung vom 27. Dezrmber 1872 wurde heute die untcr_Nr. 218 des [„nsüge'n „Handels- (Firmcn-) Re- giftkrs eingetragene irma „I. eusteiu“ mit dem Sitze in St. Wendel, jvcgeu ufgabe des_ _andclsgcscbäftes Seitz'ns des In- babers, Kaufmann Josspl) “alkcnjtcm 8611. daselbst, gelöxcht.
Saarbrmke" n, den 6. anuar 1873.
DSL" LandgerichtÉSekretär. Koster.
Haydengerichtli-he Bekanntmachung.
Der Genschrsabrikant Johann Adam L;:iyold in Suhl ist,a1s Inhaber _der daszgen Handclsfirmzx I. A. Leipold. unter Nr. 188 mneres Firmeurcgqtcrs zufolge Vcrmgung vom heutigen Tage einge- tragen worden.
Suhl, den 23. Dezember 1872.
Königliches Kreisgericht. [. Abtheilung,
Redaction nnd' Rendaatur: S ebw i eg c r. Berlin, Verlag der Expedition (Kessel). Druck: H. Heiberg.
Vier Beilagen. (einschließlich dor .Börseu-Beilage.)
M7. , '
Landtags = Angelegenheiten. Berlin, 7. Januar. Dem Herrenhaufe ist folgendex Ent-
-wurs eines Geseßes über das Grundbuchwesen tm Be-
zirk des Appellationsgerichts zu Cassel mit Ausschluß des Amtherichts von Vöhl vorgelegt worden:
Wir Wilhelm. von Gottes Gnaden König bog Preußen :c. verorbncn für den Bexirk des AvpellationSgerickytH zu Canel, unt Aps- scblu]; dcs Amtsgerich1s_von Vöhl, unter Zustimmung der'xbetden Häustr des Landtags Umerer Monarchie, was folgt: _ _ _
5. 1. Das Grieß iiber den Eigmthumsexwexb u_nd die dinglixbe Belastung der Grundstücke, Bergwerke und 1elb1tändigen Gexechtta- keiten Vom 5. Mai 1872, die Grundbuebordnung vom 5. Mai _1872, mit_ Auönabme der §§. 20. bis 22., 49, 73, 133. bis140., 1ow1e_ das Gejcß vom 5. Mai 1872, betreffend die Stempelabgabm vyn "MYM, bei dem Grundbuchamt anzubringcnden Anträgen nxerden m dkm_ e- zirk des Appellationsgericbls zu Cassel, mit Ausschluß des Agitögenchts- bezirfs von Vöhl, unter nachstehenden Bestimmungen klnjesühkt.
9. 2, Die in den eingeführten Gsieser: in Bezug gxnommc'nen geseßlichen_Vorfchrifteu, welcbe in dem erwähnten Bezirk nicht gelten, bleiben auger Anwsndung. _
§._3. Verträge, welcbe die Veräußerung odcr Bela]tung_vvn Grundstücke» oder Der ibncn glcichgeachtetcn Rechte und (_Hexechßame ?_un Gegenstand haben, bcdürxen ferner nicht zu ibrer G_u_ltl_gkelt _dér
uzeige bei dem Gericht der belegenen Sache imd der Bxxtqligung des
Leßteren, bagründcn vielmebr, Falls fie überhaupt in schriftlicher Form gejchlosscn find, persönliche Ansprüch, unbeschadet der Anwendung des §. 10._dcs Gejctzss vom 5. Mai 1872 über den EigenthumSerwerb 2c., auf nicht schriftlich geschlossene Vorträge. „
Verträge über Grundgercchiigkciten, sowie _ im Faile_ einer darauf gerichteten besonderen lersde _ Mieth.- und Pachtverträge er- halten dingliche Wirksamkeit nur durch Eintragung im Grundbuch.
§. 4. Nach Erlaß dieses Gesetzes find Verabredungen, diirch Welche zur Sicherung eines Über Grundstücke abgeschlosfenen ummrk- samen Vertrages eine Reubußc festgesteüt wird, ungültig. __
_§. 5. Im Zwangsversteigerungs- und im konkurSmäZtge_n Ver- kayssbcrsabrcn gébt das Eigentbum durcb den rechtskräftigen Zuichlggs- be!,xheid, jedoch erst nach Zahlung oder Stundung des Zujchlagspreiies, aus Det) Ersteher über.
Die Eintraguyg kes Eigentbumsübergangs, so wie die Löschung de:! durcb_das Verxabrcn aufgebcbcnen Hypotheken und Grund1chu1den ersolgi aus dJs Ersuchkn bes Versteigerungsgcricbts. ,
_ §._ 6; Werbcn streitig? EigentbumSvcrhältniffe durcb Urthcil odcr chgleixbsveickyeib im Prbzeßwcge festgestellt oder wird Eigcntbum im gerichtlichen Thcilungsvc'rfabrcn zustimmt, so krfolgt die Eintragung im Grundbuch unter Vcrlegung bes rechtskräftigen Bescheides odcr Urtbctls auf Antrag eines der Bcibciligien. _
_ §. 7. Cingrtragene dingliche Rechte können tvkber durcb Crsißung ein? cnigegenstebenben Rechts, nock; durch Verjährung aufgehoben Wer en.
__Die _Klage auf rückständigs Zinikn von cingetragcnen Kapitalicn verxabxt m bier Jahren. Dic Verjährung beginnt am 31. Dezember chenxgen Jabrcs,_1u ivckchkm die Zinsen fäliig geworden smd.
_ , . TW Einrede des nicht gezahlten Gelbex? (vergl. Kurbeff. Gc1etz__vom 20 Tezember1840, §§. 3. und 4_), sowie die der Voraus- klage Ut 66981“! die _bypotbckariicbe Klage unzmäifig.
§. 9. (Hes; lich bdex durcb_lcßtwiüigc Verfügung begründete .Zyvotbeken gßwaxetx _nur emen Anwruch gegen den Eigentbümet, die --1ntragung_ein_cr bestimmten Summe zu bewilligen.
_ Ergrxtst _dic Hypothek das ganze: Vcrmögen, so brauébt der Eigen- ibumer_1_31€ Eintragung nur aus einzelne, die Schuld genügend sichernde Grundxxucke _zu bkwiUigcn. “
_ Die Eintragung des den Minderjäbrigen an dem Vermögen 1l,3_rer Vormxinder zuytcixsndxn seicizlicben Pfandrcckpts erfolgt, ebenso 11111: die Lo1ch1_mg, koiteyrrci auf Ersucben des Vormundschafts- rrcbters. Der1clbe_ darf eine solche "Eintragung nur soweit verlangen, a]s _die _Sicbcrung des in iclbständigcr Vcrtvaltung dcs Vormunbes bssinblichen Vermögens es erfordert. Er hat bei Aus- wahl dßrPsandobxckte auf die den Vormnnd am wenigsten belästi- gcndc WEU? zu vcrsabrcn und von einer Eintragung ganz Abstand zu nkbmyn,_ wthu der Yonnund. durcb Hintcxiegung von Wörthpapicren ober m i_omttgkr Wei]? ausreicbknde Sicherheit lei'tct, oder-wenn der Bate'r eincn vo_n ibmxxnanntcn Vormund von autionsleistung ent- bundkn bgt. Disse Bßjtimmungcn finden auf die sonstigen Pflegebe- wblcnen ihren Kgratoren gxgbnübcr, sowie auf die mindcrjäbrigcn Kin- Ycr dem zur Wtckaerbmratbnng schreitcnbcn Vater gegenüber ent- 1prechende Anboendung.
§. 10._ Di? B€|tcliung einer Hyprtbck am ganzen Vermögen ist fortan nnwakmm.
An bcibcglicbcti Sackxcn Yann nur ein Faustpfand bestellt Werdsn,
Z._ 11. D:c_b1sberin gulfigcr Weise bewirkten vertragsmäßigen Y_c'rbxandungxn eincs ganzen Vermögens gewähren keinen Anspruch auf (Tmiragung mx Grundbuä» bcbalrcn jedoch, ebenso wie alle nicht ein- getragenen, ans Grund bes Gcicßes ober lsßtwilliger Verordnung ent- 1ta1_1dmsn odcr noch entitebxgbeu Pfandrechte, bczüglick) der nach bis- bsrigem Recht _davon ergrincncu Grundstücke, die Wirkung, daß sie 11_n Konkursbkrsabxknbcs Sckzuldncrs an dem nach Befriedigung der emgstrgggnxxt Glaubiger _verbleibe'ndm Ucbkrsibuß des Erlöses der ZonkYZSmaßig ve'rkausten Grundstück? wie bisher geltend gemacht W&-
in bnnen.
__ §. 12._ L_lus Prileicstamentcn oder aus Erbverträgcu, sonoeit dteielben gultig obne öffknkliÖE Urkunde errichtet find, konnen Ein- tragungen o_dcr L_ö1chungm im Grundbuch nur erfolgen, wenn entweder durch eme _qffcntliche Urkunde die Echtheit der rivaturkunde oder das Anerksnntmi; des _durch das Geicß_beruienen rben nachgewiesen ist, oder citxeBcicthigtxng des Nachlaßgericbis beigebracht wird, das; fich L_acl? RRZN offentlicher Ladung ein besier berechtigter Erbe nicht ge-
e c a e.
Die Art der Bekanntmachung und die Frist der öffentlichen La- dung bat dsr Nacblaßricbtcx nach Lage des alles zu ermeffen.
__ §. 13. "th _m1 gerichtlichen Zwangsvo lstrcckungs-Vcrfabren ver- sagte _Jmmmton Zn Grundstücke begründet fortan nur einen Anspruch aus Etytraguug einer ypothek.
Die Eintragung it von dem Prozeßrichter bei dem Grundbuch- amte nachzusuchen.
§. 14_ Ju Yem_Gcbict des vormaligen Kurfürstentbums Hessen werben bei Unzulangltchkett des Erlöses in dem wangSversteigcrungO ve_rsab_ret_1 _neben dem Kapital und den laufenden inscn nur zweijährige Zinsruckstqnde _ vom [eßtcn Jänigkeitstage vor der Jnsolvenzanzeige oder der Verkaufösrkenyzmg an rückwßrts gerechnet -_ berichtigt.
. . Das vcxpsandcte Grundstück lastet auch für die durch Geltendmaxhung der Hypothek oder Grundsychuld im Konkurs erWach-
1611211 Kosten. Die nach §. 21. der Verordnuu vom 30. August 1867 für die
Feststellung des Bestandes und der angordnung emer kFoü'oerung im _onkurs den Rechtsanwalten uxd Kontradiktorcn zuge illigxen Ge- bu_1)ren w_erd_en fux anzumeldcnde Hypotheken und Grund1chulden, WFL: bezuglich demelben kein Streit entsteht, auf ein Viertel herab- §. 16, Die dem Pächter" zuwach"enden oder ihm gehörigen, auf dezn Gruridstück nocb_ vorhandenen Frfichte haften nicht den am Grund- stuck dinglich Y_crechngten. ,
_ . . _D__1€ _bypothekaxiicbe Klage erfordert nicht die Kündigung hex dem perxonliä) verpflichteten Schuldner, sofern sie dem Eigen- thumer gegenuber erfolgt ist. “
, ErftéBeil-rge __ zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Donnerstag, den 9. Januar
§. 18. Die Schadenersaßklag Um die Grundbucbbeamten ver- jährt in drei Jahren, nachdem per _ZZeichäbigfe von dem Dasein und dem Urheber des Schadens Kenntnix; erhalten h;"1_t.
Sind seit dem Zeitpunkt der Schadenözmugung dreißig Jabxe verstossen, so kommt es auf den Zeitpunkt dcr erlangten Winanschast nicht weiter an. _
§. _19. Die mit eincm Richter bethen Amtsgéricbie find die Grundbucbämter für die in ihrem Bc'zirk elcgmen GMUditückk.
Bei dcn mit mehreren Richtern be1eßim Amtsgerichten bildet eiuer dsrselben mit einem Buchfübrer und den erforderlichenSchretbex-n und Unterbeamtcn bas Grundbuchami._ . _
Die ?lmfsgerichte smd zuständig für Aufnahme der Vertrage, durch welche Grundstücke veräußert oder belajtxt wexden, aucb wenn die Grundstzicke nicht in: Bezirk des Amthertcbts liegen.
Die Thätigkeit der Genieinbebcguuen_x_m Haxauifcben bei den Hypcibkkengesckxäfteu bört für jodes Grundxtuck _ _am, wclchcs in das neu anzul-chnde Grundbuch übertragen werdcn M.
Die Bestimmungen der §§. 52., _74 und 99. der Grund- buchordnung kommkn bis zum Er(ä_13_ einés (Heisses über Familienfibcikommiffc auf diese nur miowcib zur Anwendung, als Familienfideikvmmiffc eseßlick) oder stixtungsmäßig cincr Stagtsbebördc bereits unter teilt sind, Ober durcb Yeicblus; _der ?tdcikqmmißbetbeiligtcn dem Appcllatwnxgericbic zu Canet als Jide"!-
ommißbehörde unterstelltwer'dcn. _ _
„. “ Die in den G8neral-Wäbr1chaf_ts_- und Hyvotbekenbüebkrn enthaltene Darstellung der RcckxtSverhältmsxe des Grtmdeigeutbums bildet die Grundlage für die neuen Grundbücher unter den nach- stehenden Bétimmuugeu: _ _
§. 21_, it dem 1. Januar 1874 erlangen die in den General- Wäbrsch,1sis- und Hypothekenbüchern beünxlichenßinträge, soweit sie ben lebten Eigentbumsübergang oder "*Mit fie d1e_ im §. 12 des Ge- 1eßxs uber den Eigenihumöcrwerb 2c. gedachten dinglichxn Rechte be- treffen, dieBedcutung von Einträgen, _Welxbe nach Maßgabe der im §._ 1. eingeführten Gsieye bswirkt smd, 1cdcch unbeiaxabet der Be- stimmungen dcs §. 34.
§. 22. Beschränkungsn "dcs Verfügtngrccbts des Eigenibümers sowie dsr Eintragung bsdürisnde dingliche Rechte und die Hypotbkken, welcbe nicbt bis zum 1. Januar 1874 in_ die General-WäbrFÖafts- und HypotbakenbüMr eingetragen find, behalten zwar dem zu disfcm Zcitpunft cingefragsnkn Eithbümer gegenüber ihre bisherige Wirk- samkeit, können jcbock) gégctx denselben (“111€ nachträgliche Eintragung im Grundbuch nur nach Maßgabe der Beytimxnungm dieses Gesetzes erlanxxsn und vermögen bei vorbsr einiretenbcr Vkräußerung des Grundstücks dem neuen Erwerber, sowie überbgupi den vorcingctrage- nxn dinglichen Rackyten, Hypotheksn und Grund1chuldcn gegenüber keine Wirkung zu äußern. _
Bcickxränkungsn und Belastungen des Etgkntbums, Welck)? auf einem *Ztau11nguts-, Familicnfideikommi -, Lelckns-, Leibe-, Mcier-, Erbpacht odcr sonstigen gutsberrlichen Lerbande berubcn, crlöschen nuch dcm Lingeiragsncn Cigcntbümc'r gegenüber und können überhaupt, auch aus dcr Person der Rechtsurheber, nicbt mebr geltend gsmacht wcrden, Wknn sie nicht bis zum 1.Januxr1874 in Die General-Wäbr- schafts- und vaotbckenbückésr eingetragen sind.
_ §. 23. Dia Uebérü'agmig eines Grundstücks aus dem General- Wä[)rschnfts- und Hypotbckcnbuch in das neu anzulrgende Grundbuch soll erfolgen, sobald das Grundstück auf einen ncucn Eigenrbümer zu übcrickxeibcn, oder eine neue Belastung_ darauf einzutragen ist, oder der Eigentbümer sie beantragt, oder sonit das Grundbuchamt disscibe zur Klarstellung der_GruydbuÖvcrbältnisse Dicnlich cracbtc't.
Dabki gelten_ nix die Anlegung des neuen Grundbuck)blattcs die nachstehenden VcUchristen:_ _ _
1) als Eigentbüxncx .tst derjenige“ einzutragen, der entweder als solcher im (Hencral-Wabrstbafts- und Hypotbckenbuck) eingetragen steht, oder die Umichreibutzg des dort zu Gunjtetx eines Dritten cingctragencn Eigentbums auf s-mc'n Namen nach Maßgabe des (Heisses über dcn EigcnthumsNWerb bcantrcxgm kann.
2) Die Eintragung cht die Vorlcgung eines mit dem Emeral- Wälxicbasté- und „Hypoi ckcpbuxb übereinstimmendcn Vluszugs aus dem S17UCLÖUch oder die Emwrlligung des darin als Bkiißer des Grundstücks eingctra enen Dritten voraus.
Bei neu vcrme 1enen kaarkung-cn ist die Nachwoeisung, daß die im StcucrbuchaUSzug nacb ncux'rsr Karixnnummcr verzeichneten Grund- stücke mit dem im Gcneral-Wähmchasjs- und Hyp_otbcksnbuch nacb alter Liczcicbnung eingetragcngn übereinstimmen, aas Grund bar bei der Vermsfiizng Yakgehabtcn 1teU€ramtlichen Ermittelungcn bon Amts- wegen zu bs1chas_en. _ _ _ _
Wenn eine 1olche Feststellung 1_mtbunlich_ irt, 11) kann cine Ein- trggung nur nach vorgangigem 21asgebotSversahren (§§. 29. bis 33.) ersoxgen.
3) Mit der Eintragimg des Eigentbums find sämmtliche im Gk- neral-Wäbricbafts- und Pypotbekenbuch unter dem Namen des letzten Eigentbümers noch cingktragcnen, das Grundstück betreffenden ding- lichen Rechte, Hypotheken und sonstigen Rechtsverhältnissc auf das neue Grundbncbblatt zu übertragen, jedoch mit Außnahme dcr gesty- lick) aufge obcnen Gruydlasten. _ _
Betrc s der zu Gumtcn der Psle ebefobletzen fich vorfindenben allgemeinen fandeinträge ist derm vor_,erige Lö1chung oder Beschrän- kung nach wrsthrist des §. 9. dieses Gsxeßes bei dem Vormundschafts- richter von Amtswegen zn vcraniasfen. _
Die übrigén aÜgemeincn _Psandeinkrage find unbeschadet des dem Eigenthümer nach dem Schlußscxße des_ §, 40. zustehenden Anspruchs auf derm Einschränkung, zuniichst unverandert aux sämmtliche auf das neue Grundbuchblalt_ zu über1chreibende Grqndstucke cinzytragen.
4) Von der erfolgten Uebextragung eines Grundjlüikö in das Grundbuch smd scixnmtliche nach den vorhandenen Einträgen Be- theiligte in Kenntmß ziz_seßu_1. _ _
5) Kosten werden fur die m Anschluß an das General-Wabr- schafts- ' Hypothgkenbuch stattfinden e Anlegung eines neucn Grundbu blattcs nur owett erhoben, « als damit'gleichzeitig Vcrände-
' den Eigent ums- oder sonstigen Rechtsverhältnisscn eines
" s eingetragen werden, die als solche koitcnvfiich-ig find. _
§. . Die Vorschriften der §§. 20. bis 23. gelten auch für _ck
durch A rböchsten Erlaß vom 8. Juli 1867 zu Gcneral-Wäb chasts-
und Hy thekenbüchern enveiterten bayerqchen Hypothekenbü er, so wie fur Jie General- und Quartierbücher der Stadt Hanau.
§. 5. Soweit in einzelnen vormals KurYksfiscben Gerichts- bezirken Gencral-Wäbxschaftß- und Hypothekenbü er nicht eingefuhrt sind, kommen die vorjtehexiden §§. 20. bis 23. in der Art zu ent- spre endet Anwendung, daß statt jener die bei den Orts- m_id _Amxs-
eri tert geführten Kontrakten- und Hypothekenbückxer U1_1d die m die- elben bis zum 1. Januar 1874 bewirkten Eintrage d1€ (_Hrundlage der neu anzulegendeu Grundbücher unter nachstehenden weiteren Be- stimmtingen bilden: . _ _ ' _ _
1 Wer im Steuerbuch als Eigenibuiner 611125 Er_undstucks e_m- geircä; steht, oder in dem ane, daß e_m Dritter etngetragexi ist, die schreibung dessen Eigent ums auf seinen Naxncn na_c_b Maßgabe der i §. 1. eingeführten Geseßx würde bcaniragcn k_onnen, 111, syfern er nan weisen vermag, daß die teucratxitltche _Etntragung_ mit dem In) t der bei den Orts- und mtsxzcrtcbten uber _dte Eigenthums- übersinge geführten _Bücher übereinstimmt oder sonst in gerichtlichen VerLUfs- und Proze verhandlungen seine Grundlage findet, berechtigt, die iniragung als igenthümer im Grundbuch zu beantragen.
) Mit dem Antrag auf Anlegung eines _m'uen Grundbuchblattes ist n vom Orthxricht und, wo ein solches nicht besteht, vom Amts-
1878.
gericht aufgestellter, in allen Fällen von dem letzteren auf_Gru_nd der bei ihm gefuhrten Bücher zu prüfende],- und u vervoUtxaudtgener Hypothekmscheiu vorzulegen, welcbe die Eigent ums-Verbgltuiffe des einzuttagenden Grundstücks, dcssm Belastung und alle sonnigen ding- lichc-n Beziehungen desselben _aygiebt.
Der Antragsteller und Wem die Anlegung des Grunbbuchbsaties dnrch eine nach dem 31. Dezember 1873 erfolgte freiwillige Veräuße- rung vkranlaßt wird, der eratztzkrer bat die Richtigkeit und Voll- ständigkeit dieses .HypotbekeniÖerns an Eidcsxtatt zu versichern.
3) Nach erfolgter Feststellung der Rxcht§oerhältniffe des Grund- stücks wird das Grundbu_chb1att nacb Yorickyrift Ws §. 23. Nr. 3. bis 5. angelegi und gleicbzeixig das Yrtögencbx bicwon benachrichtigt, wel- ches das Grundstück in ieium Bitcbcrn abichre'ibt,
§. 26, Wer die in_ dsr; GM_eral-Wäbricbaits- und Hyyotben- büchern oder in den ionstlgen m _§. _24. erwäbntcn gerichtlichen Büchern enthaltenen Eintragungen, 101131311 sie nach den vvrstebenden Paragrapbcn 'die Grunbiage der neuen Grundbücber biiden, für un- richtig oder unvollständig _exacbtet, hai_deten Bsrickztigung oder eine entsprechende Vormerkung 1emer besbalbjgen ?imprücbs in den gedach- ten Büchern bis zum 1. Januar 1874 x_u erw1rk8n, widrigcnfaüs die- selben später nur unter den nxch Maßgabe dsc §§. 20. bis 25. ein- tretendcn RechtSnacbtheilcn gkltend _gemacht werden können,
So!? Berichtigungen dxr alteren Bücher, einichließlich der ?axüb§r_ ei dcm Grundbuchricbter gepflogenen Verhandlungen find
ojtcn ret. _ _ _ _ _ _ _ “.:-ie Erhebung eines auf Berichßgung gericbtcim Klagantrags be- gründet ohne Weiteres das Recht aux entwrexchende Vcrmcrkung.
§, 27, Vom 1. Januar 1874 an dürfen Einträge in die Ge ueral-Währscbafts- und Hypothekknbücher oder in die deren Stekle vertretenden älteren gerichtlichen Y_ücber nur noch soweit bewirkt wer- den, als sie Vormerkungm zur Wahrung geltcnd gcmacbrcr Rkchte odcr Löschungen und Veranderungen „i_lteccx vor dem 1. Januar 1874 eingetragcncr Hypotheken _ mit Vlasichluß i_edock)_d€r im §. 41. vor-
gejehcnsn Umwandlungsn derselben _ zum (Hsgcmtande haben.
.' Soweit in den vormals baysrischen Landestbeilen ein Grundstüch in die doriigkn Hypothekenbückzer nichr eingctragen ist, kann der Eigcntbümer, wenn er Fein Eithbum nach dcm bisbcr gül- tigsn Recht durcb geri tlichsn oder notarieüen Erwerbsakt nachweist, auf Grund bcssen die Eintragung im Grundbuch verlangen.
§. 29, Wenn bezüglich eines Grundstücks bie Vorausseßungsn der §§. 23., 24, 25., 28. nicht vorliechn, so kann ein Grundbucbblatt für dasselbe nur nach vorherigem Aufgebot nach Maßgabe der folgsndeu Vorschriften (§§. 30. bis 33.) (111921691 Werden.
Z. 30. Der Besitzer eines solchen Grundstücks, Wklchr durcb eiue Befcheinigung _des Orthorxxgudes,_ durch zu vorncbménbe Auskunfts- pkrionkn odcr ?onxt UQÖWSUT, bat; er bas Grundstéick, simcbließlich (“ck Bcsißks seiner Rechtsvorgänger mindrxtens zehn Fabre sigentbüm- 1ich befißt, kann alle diejenigen, 111611116 ein Recht an dem Grundstück zu babe11_vermeinen, unter Androhung des I)iechtsnackxtbcils öffentlich [adm 11111811, _ _ __ _
dax; nacb Ablauk dcr Friit ein in diciem Verfahren nicht an- gemeldetes Récbt gch den im Grunbbucbblatr eingstragenen Eigenthümcr und Zech bie_ eingetragencn Bcrccbtignngen nicbt gclxcnd gemacht wxrden dars. _
Mit dem Antrgg iii cine Darstellung der bekannten Reck1§vw Y_älinisse des Grunditücks vorzulegen, auch hat der Antragsteller die
icbtigkeit seiner Angaben cideMatflick) zu vsrsicbkrn. Die Ladungs- friß muf; mindestens sechs Wochcn betragen.
§. 31. Ist das Grundstück im S_tsuerbucko auf einen andern Namen eingetragen, o_der crgxbcn fich_1'xck111't Anbaltspunkie für die Be- reétigung dritter Pcrwnen, 10 find dte1e von Amtswegen besonders zu 1a en.
§. 32, Werden von ksincr Seite Ansprüche auf das Grundstück
“erhoben oder die geltend gemachten bon rem Antragsteller anerkannt,
so erfolgt die beantragte Cintmgung _dcs Eigrnthums untcr gleich- zeitiger Eintragung der vvm Llntxagjteller selbst angcmcldcten oder anerkannten dinglichen Rechte und Hypotbcken.
. 33. Werden Ansprücb-k Dritter geltend gcmacbi, so ist die Anlegung des Grundbuchblattes, sofern das Eigen- ilmm des Antragstsllers _ bcstrittcn 111, bis zur Erjcdigung dieses Streitpunktes auszuvcßcn, bei einem Strcit iiber dingliche Rechte und Hypotheken aber eine Vormerkung der streitigen Ansprüche zu bewirken. _
Für die Eintragung allgemeiner Psandrcchrs kommen die Vor- schriften in §. 23. Nr. 3. zur Anwcndung. _ __ _
§. 34. Die im Gebiete des vorm.:ligyn Hurxurrtcntbums Hessen auf Grund des Ausschxsibcns dss Finanz-Mmi!tcriuxns vom 12. April 1833 _ Kab. GescH-Sammkung, Seite 17 -- ibwie DLs iväteren Anweisungen über die Vérntcssungcn bis zum 1. Jazmzx 1874 festge- stellten Flurkarten begründe'n die thmuthung,_dag dle Daria ver- zeichneten Grenzcn dem wirklichen Exgcnthuchjtand der Grundstücke entf rc en. _ __
chi? zum 1. Januar 1877 bleibt den Bctbxillgten vorbehalten, einen anderweitigen Eigcmbumsbektand nachzuwenen und Berichtigung dcr Kartengrenzen im Weg:" (ch Klage gegen ben nacb Dcr Karte be- rechtigten Eigentbüm-cr zu erwirkcn, _auch zur Wahrung der klagcnd emacbten Zinsprücb-e Ybrtnsxfyng 1m_Gru_ndbuch zu [*cantragen. Finch Ablauf dicic'r Friit _bcjtmxmen 11ch_die Grenz:*_n der Grund- stücke, soweit nicht_re_chtzcitig erfolgxe Anfechtungen im Grundbuch vorgemerkt find, __lé'dtglsch naa) dsr Flurkarte und der ihr zu Grunde liegenden Vcrmcßung_ _ _
§ 95. Die vorstehenden chtxmtxiungcn (§._34.) gcltcn auch für die im Gebiet des vormaligen Kursürxiemlm-ns Hefssn aus JEX Zeit vor dem Llusiäoreibcnxes Finanz-Mimitcriums vom „2. April 1833 benübrcndcn älteren,_1ow1e für die m der_i _vormals bay:rischcn_8andes- theilen bisher festgestellten Flurkartm, xoscrn sie von der Regierung zux Bcstimmung der Grundnücksgrexiien geeignet befunden wcrden.
Das Appellations ericbt zn Cajscl hat fick) diejenigen Gemarkun- gen, für welche solche cldkartcn vorhanden find, von der Stcui-abehörde bezeichnen zu lassen, und dieselben bis zum 1. Januar 1874 öneutuch bekannt zu machen. _ _
§. 36. Vom 1. Januar 1874 an soll, sobald eine ncuc_ steuer- amtlicbe Vcrmcssung für eine einzclne Gemarkung vollexxdcf i_it, ' dem Grundbuchamt hiervon untcr Mittheilung eincr_ Nackxtbenung uber die Bezeichnung, welche die neu kartirtxn Grundstücke ("ist*cr m den ge- richtlichen Büchern führen, Kcnntnix; gegeben Werden._ Das Grand- buchamt bestimmt hierauf durcb eme in dcrY)sme1nde_und durch das AmtS'olatt zu veröffentlicbcnde Verfugung eme Frist von acht bis zwölf Wocbe'n, _txxncrbalb dercn __ es den Be- theiligtcn freisteht, die Ergebmne dcr _Vcnmnung_ _ bczüglicb der Grenzen und der Bezeichnung der nxu _kamrtcn Grunrituckc in den gerichtlichen Büchern im Wege der Berighngungoktagc gcgen den nach der Karte berechtigten Eigenthümcr anzutcchtcn, auc!) Voxmcrknng der geltend g'emachten Ansprüche im Grundbuch zu_ver_1angen. Rach Ab- lauf diem“ Frist bestimmen fich_dtc Lage_und die Orxuzm der Grund- stücke, soweit nicht rechtzeitig ersolgte Ansccbtunsxm durcb Vormerkung im Grundbuch gewah_rt sind, lediglich nazi) dcr J!".rkartc uur Dkk ihr u Grunde liegenden Bermesjung JM“ jolcve Fittukmmg einer neuen Flurkarte ist vom Grundbuchamt durch das Amtsblatt zu vw öffentlichen...
§. 37. Sofern Luk Grun? der Verordnung vom 13. Mai 1867 _ Gls.-Sau.m1. Seite 716 ___ bezw. dcr Verordnung vom 2. September 1867 __ _ _(chxxamml. Sciie 1463 _ ciae Tbcilung odcr mtrib1chasiltchc Zusammcnlcgung von Grund-