„„_____-- .-,..„-„Bcrr;rrxx__yerwerthen zu können.

H annover, 14, Fedrnar. Die seither dem Regierungs- Präfidenten von Leipziger obgelegene Stellvertretring des Ober- Präsidenten der Provinz HannoVer in Abwesenheits- und_ Be- hinderungsfällcn ist einstWeilen dem Landdrosten von Bo etitcv er hier übertragen worden.

Bayern. München, 13. Februar. Der im Ministerium

des Innern verwendete Regierungs-Rath Frhr. v. Castell, Re- ferent über die vom leßten Landtag angeregten Refdrmen der inneren Verwaltung, ist, wie die ,AÜg. Zig.“ m_ittheilt, beairf- tragt, mit den einschlägigen Organisationsbestimmungen in Preußen, Württemberg, Baden und Hessen an Ort und Steile fick) vrrtraut zu machen, um die dort gemachten Erfahrungen m Derselbe ist bereits nach Stutt-

gart abgéreift.

Sachsen. Dresden, 13. Februar, Die Zweite Kam-

mer trat heute zu einer kurzen Sihung zusammen. Unter den Registrandeneingängen befand fick) ein „Königliches Dekrrt, durck) welches das auf den abgeänderten Etat des evangelisch-[rrthe- rischen Lanch-Konfiftoriums bezügliche Dekret zurückgezogeri Wird; die Zurückziehung ist damit motivirt, daß es nicht thrmlicl) sem werde, die genannte Behörde noch im Jahre 1873 ins Leben treten zu lassen. Die Kammer beschloß, die fragliche Etatsgngr- legenheit durch dieses Dekret als erledigt zu erachtet]. Die in den BeschlüLen beider Kammern, betreffs des PublikathiSJesctzes zu dem Kir engeseße über die Errichtung des evangelisch-[uthex- rischen Landes-Konfistoriums übrig gebliebene Differenz _war der erste Gegenstand, der die Kammer beschäftigte. Die Zweite „Jam- mer hatte einen Antrag angenommen, der Regierung zu erklarxn, daß die von derselben mit der Synode zu treffende Yersin- barung über die Art der kirchlichen Aufsichtfuhrung übrr dcn Re[igioncZunterrickzt der Ständeversammlung ur Genehmigung vorgele t werden müffe. Die Erste Kammer Latte diesen Antrag abgeleYni und statt dessen beschlczffen, das Ersuchen an die Regierung zu richten, den Ständen die der Sr;- node zu machende Vorlage zur Kenntnis“, zu bringen. Die 1. Deputation (Referent: Abg. Dr. Biedermann) rieth der Harn- mer an, vor der Hand bei ihrem Besckzluffe stehen zu bleiben. Dieser Antrag rief eine Debatte hervor, an der fick] Abg. _v. Zahn gegen, Abg. Kranse und der Refereni für densekben Wiederholt betheiligten und welche den beiden Erstgenannten namentlich _Ge- legenheit boi, Über die staatswchtlirhe SWÜLMJ der Minister jn ]ZUÜUJSUÜZ, ihr Verhältniß zum Gesammi-Miniftcrinm und die Natur der ihnen anvertrauten Kirchengewalt entgegengxseßte Auffassungen zu entwickeln. Die Kammer hielt ihren Bewhluß gegen 8 Stimmen aufrecht. Sodann erledigte die Kammer zwei Petitionen. Nächste Sißung Montag.

_ 14. Februar. Die Erste Kammer hielt heute Mittag eine kurze Sißung, welcher die Staats-Minister Frhr. v. Frixsen und v. NostiH-Wallwiiz und die Geheimen Regierungs-Rathe v. Mangoldr und Schmalß beiwohnien. _ Se. Königlickx Ho- heit der Kronprinz referirte über die Resultate des Vereiniguan- verfahrens, betreffs des Oehmichenschen Antrag?: wegsn Gr 5- hung der für Chauffeebautcn u. s. w. ins außerordentliche Budget eingestellten Summe. Die Deputationen haben sick) dahin geeinigt, ihren Kammern vorzuschlagen, den Beschluß der Ersten Kammer: die Regierung zu ersuchen, Pos. 9 des außer- ordentlichen Budgets beim nächsten Landtag insoweit zu erhö- hen, als eH die vorhandenen technischen 2c. Kräfte gestatten, an- zimehmen, bez. bei demselben stehen zu bleiben. Ohne Debatte beschloß die Kammer, bei iFrem früheren Beschlriffe stehen zu bleiben. _ Bei der Berat ung Über die Resultate der“: Verei- nigungsverfahrcns hinsichtlich des Entwurfes einer revidirten Städte-Ordnrmg in der letzten Sißung war von der Kammer der Beschluß gefaßt worden, den §. 8 nach dem Entwurfs anzunrhmrn. In der Zweiten Kammer hatte dieser BeschlUß zu Zweifeln Über seinen Sinn Anlaß gegeben. Ueber diesen Zwischenfall wurde von drr außerordentlichen Deputarion fiir die Organisationsgeseize dUrck; den Referenten Bürgermeister Hennig ein Nachbcricht erstattet und die Kammer naßm ohne Debatte den Deputatidnsanirag an, jenen Beschluß dahin zu erläutern, daß durch denselben §. 8 der revidirten Städte-Ord- nung übrigens in der bereits in dem früheren Stadium der Berathung von den Kammern vereinbarten Fassung und nur mit der HersteUnng der damals von der Ersten Kammer abge- lehnten Worte drs Entwurf-Z: „nach Gehör des Kreisausschnffes“ angenommen worden sei. Fiir die 2. Depiitatidn referirtc Herr von Bi“) lau iiber das Ergebniß deH Vereinigungsverfahrens hinsichrli deH von der Zweiten Kammer angenommenen, von der Ersten abgeke nien Antrags auf gese§1iche Regelung der Steklung der Ober-Re mmngammer 311 Regierung und Ständen. Der Jinanz-Minifter hat in der VereinigungS-Deputation erkkärt: er werde fick] weder für noch gegen den Antrag verwenden. Der hierauf formulirte Vereinigun sworsthlag:

„,die Regierung zu ersu en, in Crwä„ung zu ziehen, ob und

inwiew-eit dic Befugnissr dcr Ober-Re nungskammer und ihr

Verdäliniß zur Regierung und zur Ständcversammlung, sowic

dierchic der chtsrn zrgenübrr der Obrr-Rechnungskammer gc-

ießlick) näHer zu bestimmen seien und dem nächsten Landiage

Lil]? Vorlage darübrr zu-»machrn,“ wurde von der Kammer ohne Debatte gegen 1 Stimme ange- nommen. Schließlick) beschloß die Kammer, arif durcl) Kammer: herrn v. Burgk und Bürgermeister Martini Namens der 4. De- putation erstatteie mündliche Vorträge, hiiistchilick) der Petition Marsckiners in Drechen um Aufhebung der Besckzränkungen der Concertmusifen während der geschlossenen Zeiten, bei ihrem frü- hem Beschluss, „die Regierung zu ersrrchen, die Vcrordnungen vom 21. Oktober 1843 und 25. Oktober 1848 einer Abänderung zu unterziehen,“ stehen zn bleiben; die Beschwerde des Adv. Bleyl in Chemniß, wegen der Erhebung katholischer Kirchensteuern für katholische Ehefrauen von deren protestantischen Ehemännern der Regierung zur Berücksichtigung zu überweisen. Beide Ve- schlii e wnrden ebenfalls auf Grund stattgehabren Vereinigungs- vers rens und ohne Debatte gefaßt. Nächste Sißung Montag.

Württemberg. Stuttgart, 13. Februar. Das heutige Bulletin über das Befinden der Königin-Murier ((WM;

„Die Nacht verlief sehr unruhig, gab zu ernsten Besorgnissen Veranlassung; ipäter Einige Stunden Schlaf. _]31'. Gärtner.“

_ Wie der „St.-A. s. W.“ meldet, hat __drei von der Kammer der Abgeordneten gewählte Kommission fur Begutachtung deo."- jüngst eingebrachten GeßeßeSeniwurfs, betreffendwie Bestreitung des Aufwand; für an erordentli e Militärbedurfniffe, bereits zwei Sißungen gehalten, in wel )en die einschlagenden staats- rechtlichen und finanziellen Fragen einer vorläufigen Besprechung unterworfen wnrden. Zur nächsten Kommisfions-Sißung _sind die Minister von Mittnacht und von Suckow behufs mündkrcher Erörterung einzelner zweifelhafter Fragen eingeladen worden.

Baden. Karlsruhe, 11. Februar. Gestern fand___i.q Anwesenheit der Großherzogin, sowie der PrinzeUtn

die Eröffnung des vierten von diesem Vereine im Einverständ- nisse mit dem Großherzogl. Oberschulrath der_anstalteten Unter- richtskurfes zur Ausbildung von Arbeitslehrermnen statt.

H. . bat mittelst Allerhöchster Entschließung vom 7. d. Mrs. _den Staatsrat!) Arnold yon Bicgeleben unter Aneriennung seiner treu geleisteten und ersprießlichen Dienste auf sein Nachsuchen in den Ruhestand verseßt.

JWeiten Kammer der Stände einen GeseßeSentwurf über einige Weitere Abänderungen und Ergänzungen des bestehenden Ge- Werbesteuertarifs Vorgelegt,

teralsteuer betr., hat der AuSschuß_„der„.Zweiten Kawmsrdnrch den Abg. Metz einen Bericht erstattet, in dem er beantragt, dem Antrags des Abg. Welcker gemäß die Großherzogl. Rrgte- rung zu ersuchen, eine Revision der KolLatera_lsteuergeseßgebung zur Hersteüung gesetzlicher Einheit und Beseitigung der Hervor- getretenen Mängel baldgeneigtest vornehmen und deLsaÜfige Ge- setzesvorlage ständischer Beschlußfassung unterbreiten zu wvÜen.

hat über den Antrag der Abgeordneten EUenberger und Wadsack, die Errichtung einer Landes - Kreditanftakt betreffend,

dur wel er einen früheren des Abgeordneten Kraft auf dem )()(. Land-

tage wieder aufgriff, lautet: Landes-Kreditanstali, durch welche Gemeinden und Privaten zur För-

derung gemrimmßiger Zwecke und der Lundcswohlfalwd Kapitalien zu geringen Zinsen und gegen Abtragung mittelst Annmiafen erdaiien

können, Bedacht zu nehmen, zöfisthe Kriegsentschädigung disPonibel werdenden Mittel hin.

abgegeben :

vormaligcn Abgeordneten" Herrn Krafi, ist als Anlciß und als Mittrl zu der von ihm gewünschten Einrichtung Bezug genommen and die e

nächst zufließcxiden, zu den gewöhnüchen Bcdüfnissen dcr Hauptstaais- kasse nicbt ersordxrlicben Summon.

effen. Darmstadt, 14. Februar. Der Großherzog

_ DaS Großherzogliche Ministerium der Finanzen bat der

Ueber den Antrag des Abgeordneten Welcker, die Kolla-

_ Der erste Ausschuß der Zweiten Kammer der Stände

den Abgeordneien Welcker Bericht erstattet. Der Antrag,

die Kammer one Gr. Regierung ersuchen, auf Errichtung Einer

und seine Motive weisen besondere,“: auf die durch die frau- Die Er. Regierung hat zu dem Anirag folgende Erklärung

„In dem von den Herrcn Anitagsteüern reproduziricn Antrag drs

aus der französischen Kriegsenticbädigung dem Großherzogihum m- _ Nun ist abcr zur Zeit noch in keiner Weise gewiß, Welche Höhe die1eSummen erreicheii werden, und es läßt sich daher dermalen über die Verivendung dirjcr Mixtä mit einiger Sicherhrit noch nichts bestimmen. Jm Uebrigen wurde dis Regierung dir Veriven ung üderschüssiger Mittel, wcnn fie sick) dem- nächst in genügendem Umfang ergeben Wilken, zu dem voii den Herren Antragstellern bezeichneten ZWScke in hohem Grade Mnr]ch_en§wrri_h erachten, wir denn auch seither schon in Linzexnetr FaÜen _dre Dgrleihung disponibler StaatSmiiiel zu niedrigem Zins- fuß und gegen Rückzahlung in Nnnuitäien behufs _ drr Förderung gemeinnütziger öffeniliwer Zwckcke im Cinyrrnxßmrn zWLsFHen Regierung und Ständen gewäHrNWord-Zn ist und knuffig gewahrt Werden kann, Der Gründung eines bkeibenden Fonds zu solchen I)ar- lehen und den Modalitäten der Ausführung wird aber erst danzi naher getreten werden können, wenn fick) die Größe der dazu verfugharen Mittel und damit auch der Umfang_der aus der VerWaltung dcrielbrn erwachsenden Geschäfte übersehen läßt. Zur Zeit glaubt dader die ?iägierung das einstwriligr Beruhcnlassen des Antrags rrnpfchlen zu t) en.“ Untrr diesen Verhältnissen will der Ausschuß davon absehen, auf eine nähere Prüfung der durch die zu errichtende Anstalt zu verfolgenden Zwecke, jeYt schon einzugehen. Er ist übrigen:; ganz damit einverstanden, daß die Errichtung einer Landes- Kreditanstalt von wesentlickjém Nußeu sein könnte m_1d beantragt: Verehrliche Kammer Wolle cm Gr. Regierung _das Eriuchcn rickxterz, diesclde 1170119, nachdem die durch die fran ösnchen KriegH-Enticha- digungSgelder entstrbendm Ueberfchii e feétgcstcsli und iiber deren VerWendung Beschlüsse“ zu fassen sin , aucb die Frage_über Er- richtung einc-r Landes-Krcditanstalin näHerc Erwägung ziehen und drssmlb den Ständen Vorlage machen.

BraunschWeig, 12. Februar. In der heutigen Sißung der LandeSvers ammlung wurden zunächst mehrere Petitionen berathen und darauf in die Diskussion des GeseH-Entwurfesr Abändernngen des GeseHes Über die Erhebung der allgemeinen Grundsteuer vom 24. August 1849 und die Einführung der al]- gemeinen GrundsteUer in der Stadt Braunschweig beireffend, ein- getreten. Herzoglichrs StaatK-Minifterium hat auf Anlaß des von der [eßien LandeSversammlung in dem Schreiben vom 6. Mai r). I. an die LandeSrcgierung gerichteten Ersuchens die Frage ob zur Einführung der aUgemeinen Grundsteuer in der Stadt Brannsck]weig zu schreiten sei, nach vorgängigrr Begrif- achtung durch die erzogl. ZoU- und Steuer-Direkiion, das Her- zogl. Steuer-KolTegmm und den Stadtmagiftrat [)ierselbst der Er- wägung unrerzogen, aus welcher der vorliegende Eniwnrf eine?: Ge- setzes, betreffend Abänderungen des GeseHeH über die Erhebung der allgemeinen Grundsteuer vom 24. August 1849 nnd die Einführung der Grnndsteuer in der Stadt Braunschweig, [Jer- vorgegangen ist. Die Beseitigung der indirekten Abgaben in der Stadt Braunschweig hat das Herzogliche Staatd-Minifterium alS zeitgemäß und wünschenSwerth erachten müssen, wril die Nccise- Schranken einer zweckmäßigen Erweiterung der Stadt hindernd in den Weg freien, die Steuererhebung seit dem Hinauswachsen der Stadt Über die äußeren Umfiuthgräben eine unsichere mid schwierige geworden ist, so daß auch bei verbesserten und kost- spieligerenKontrolle=Ei1irichtungen zahlreiche Defrauden nicht wer- den vermieden werden kiinnen, und weil es hofft, daß die freie Konkurrenz der in den benachbarten Ortschaften Braunschweig?- wohnenden, billiger arbeitenden Bäcker und Fleischer m_]mentlicl) dem minder begüterten Theile der städtischen Bevölkerung zu Statten kommen werde. '

Die Kommission für innere Angelegeaniirn [)at sich mit dieser Ansicht somohl aus den vom Herzoglichen Staats- Ministerium airgcfiihrten, als auch aus den bei der Verband- lung dicsrr Fragr auf dem vorigen Landtage [)ervorgcöobenen Griinden umsomehr einverstanden erklärt, als inzwischen auch die Stadtverordnciendersammlung in BraunstHweig sick) fiir die Aufhebung der seitherigen städtischen indirekten Abgaben aus: gesprochrn hat.

Die Schlußbestimmung lautet nach dem Von der Versamm- lung angenommenen Antrags der Kommission: „Der Zeitpunkt, von Welchem an die Erhebung der Grundsteuer nach den Be- stimmungen dieses Gefeßes erfolgen sokl, wird von Herzoglicher Landesregierung durch Verordnung bekannt gemacht,

Von diesem Zritpunkte an verlieren die dem vorliegenden Geietze widerstreitenden Bestimmungsn drs Gesetzes Nr. 33 Vom 24. August 1859 ihre Kraft.“

Der Geseßcanurs Wurde mit unwesentlichen Aenderungen angenommen.

Schwarzburg-Nudolstadt. R u d o [ sta d t, 13. Februar.

einer richtigen Erwägung beruhende_ erfrigung dcr Bezirks -_ bshörde abzuändern und vermag LÖ daher dem daraus zielendcn Anfrage nicht Stati zu geben.

Staatshaushaltung günstiger gestalten sollten, eine succesßwe Aufbesserung sämmtlicher Gehälter eintreten zu lassen. Der Etat für die nächste Finanzperiode hat nämlich nur einen Ueberschuß von 13_14,000 Fl. gegeben. Außerdem hat der Landtag der Fürstlichen Regierung eine Subventionssumme von 175,000 Thlr. fiir die Erfurt-Hofer Bahn bewilligt, seine Zustimmung gegeben, daß zur gelegener: Zeit Stammaktien der projektirten Schwarza- Bahn bis zu 300,000 Thlr. übernommen werden, und den An- trag, zum Zwecke einer Subventionsbewilligung für eine Franken- hausen berührende Landtag zu berufen, angenommen.

Bahnverbindung einen außerordentlichen

Neuß. Gera, 14. Februar. Vom 3. oder 10. März ab

wird hier für die Dauer von drei Wochen die Session de_s Ge- schwornengerichts des ersten thüringischen Appellation?)- gerichtskreises abgehalten.

Elfasz-Lothringen. S t r a ß 1) u r g , 12. Februar. Die

Antwort des Reichskanzlers Fürsten von Biswiarck auf das Ge- sUcl) des hiesigen Gemeinderath-Z in der Schulsprachenfrage lautet folgendermaßen:

„An den Herrn Bürgermeister von Straßburg. „Berlin, den 25. Januar 1873.

„Die Vorstellung, welche Sie, Herr Bürgermeister, im Namen

des Gemeinderats»? von Straßburg unterm 31. Dezember v. J. an mich gerichtei, und in welcher Sie den Antrag französische Sprache in allen Klassen de_r Genieinde-Elementarschulen als Unterrichthrgenstandeinführrn zu durfen, ist gepruft Wordrn.

gestellt Haben, die

„Wenn ich auch di81achlichen Erwägungen würdige, von denen die

Vertreter der Stadt bei Stellung des Antrazis sich baden leitrn [as en, so habe ich doch aus den von Ihnen arigcfuhrxen Grunden dre Ue er- zeugung nicht gewinnen können, daß die Verfugung der_Bezirksfchul- behörde, gegen Welcbe der Antrag gerichtet Ut, _Unbrrcchiigt oder un- zweckniäßig sei. Jr!) tbeile die Ansicht, daß die Crlcrmzng mehrerer Sprachen neben einander nicht Aufgahe der Vol_ks1chule 1st,_ und daß es vom crzieblichen Standpunkte richtiger ist, dj_e 1:1“er Bolfs1chule rinLLrZFeien Kinder mit dem ficlJern Gebrauch emrr «prackx in Rede un

rerer Sprachen crfabrunZSmäßig nicbt abzuwendenden Gefahr auszu- setzen, daß ste keine dEr

rift auszurüsten, als fie er bei gleichzeitiger Erlernung mes)-

eiden sich völlig.und_richtig zu eigen_ machen. „Die Klassen der Bevölkerung in Straßburg, welche die Erler-

nung der französiscHrn Sprache für ihre Kinder wcgeri des erkehrs mir Frankreich als nothwendig erachten, finden dazu 111 _den [wheren Unterrichtsanstalten audreicbcnde Gelcgenbrit; ste_werden m_ der Regel auch die Miticl besitzen, ihre Kinder diese Anitalteti bc1uchen und sie über das Alter hinaus u_nicrr_ichten zu lassen, mri Welchem dre Volksschuie den Unterricht ab1chsießt. _ der französischen Grcnze „in den an Der_tUchland grcnzrnden nirgends in drn Primär1chulcn d_ic _drui]che Sprarixc gelehrt, wwrarxs fick) ableiten läßt, das; das Bedürfniß des gc'gxnsxrttgen Verkehrs _die (S_rlEMung der Sprache des Nachbarlanch 111 MW Schulen nicht crckei t.

Soviä brkannt, wird Zenjckits eztr en

„Es würde aus diesen Gründen nicht wohlgcthan sein, die auf Schul-

Dsr Reirbskanzl'rr: von Bi-Zmarck.“

Oesterreich =Ungarn. Wien, 13. Februar. Dax: Herrenhaus hielt heute in Anwesenheit deH gssammten _Ml- nisteriums eine außerordentliclx SiHUUg, um der Trauer _uber den TodesfaU in dcr Kaiserkichen Familie Arisdrrick zu verleihen, und ermächtigte das PräfidiUm, das Beileid des Hauses an A(lerhöchster Stelle in geeigneter Weise kund zu geben.

_ Dcr Finanzausschuß nahm den Gescßentwrirf. be: rreffend den Nachtragskredit fiir die Weliauéxstellung, desz_glcick]e_n Eine diesbezügliche Resolution an, worin dae; Bedauern uber die bedeutende Ueberschreitung des für die WeltauHftellung bewilligten Kredits ausgesprochen wird. _ Dic Regierungs- rwrlage bezüglich des DonaU-Odcrkanals wurde von dem betreffenden Nussthuffe mit der Abänderung angcn_0mmen, daß der Regierung bei der Bestimmung dec."- Anlagekaprials_ nnd de_r Fixirung ch Effektenkurscs ein Einfluß gewährt und cm Maxt- maltarif in das Geseß aufgenommen werde. _ _ _ Aus dem Gesetzentwurf , betreffend die Errichtmig cines VerwaltungH-Gericht-Zhoch, drndie Regierung in einer der nächsten SZHUUJSU dcs Abgeordnetenhanscs einzubringen g_e- denkt, thrill die „Prager Z.“ die wesentlichen Bestimmnngeii mri, denen wir Folgendes entnehmen: _ _

Dcr Verwiiliuuch-GcriMsl)of Hut in chr! Fäkicn zu crYZnncn, in dcnrn Jemand durch eine gcseßwidrige Enticheidung odcr Vrrsugung einer Vcrwaltungaadörde in srincu Rorbierr vcrloßt zu 18111 bchagpick. Die Verwaltungsbchördcn, gegen drrcn_E-ni1chridung€n odcr Vcrfugun- gm bci dem VrrWaltiings-Gerichtsswse Bc7chiverdc erhodcn wsrdrn kann, find soW0[)[ die Organe der Staatsverwaltung als die Organe der Landrsz Bezirks- und Grmeindeverwaliung, _

Von der uständigkeii des Vcrwaltungs-Eericlssiwch find aus- gescbkossen: 3. ,[ngclcgcnhriiem wckcbr auf den ordentlichen RechtSch gehören; 1). AngrlegenHeiten, Welche Nach dem S_taathrrindgcscße_voni 21. Dczembcr 1867 zur Komyctenz des Raichsgcrichtes gslxorxn; 0. Angrlcgeudeiicn, in denen die VerwaltungIbeh-Zrden _nach freiem Ermessen vorzngehrn „berécbtigt find; c]. Angrlcgenhrtien, welchc U1ch Maßgabe des Geseßrs Vom 21. Drzembrr 1867 in beiden Reichshälften gemenxmm vrrwaliei werdcn; 0. An- gelrgcnbciten, erckyc nach Maßgabe dcs Grchrs vom_ 21. Dezember 1867 in bsiden Reichshälften nach glrichn Grundsalzcxi" verwaltei werden, dafern die angefoöhti'ne Entscheidirng _oder Verfugung kraft geseßliche'r Vorschrift im Einvernehmen mri CML]: gememsamcn _Ver- jvaltungöbehörde oder eincr Vrrivaltungsbehiérde drr andcrcn Retckxs- hälfte griroffcn morden ist oder auf emer im gleichen Y_Osgc vxrctri- barten Verordnung brrudi; f. Angelegenheiicn,_ wrlchr s1ch_ €qu die Besetzung öffentlicher Winter undDirn1t6_b_czi€1)e_n; J.Hisziplmar- Angelrgrnheiton; 11. Beschwerden gegen adiriimitraqu Cytßhetdungen, welche in [eßier Instanz vom Oberstsn Gerichtshofs, 1owie gegeii Ent- scheidungsn, 1vrlche von einer aus Verwaltnrigsbeqmicw und Richtern zusammsngcsetztcn Instanz gc1chöpfk worden„_smd;_ 1. Vr1chwrrdrx1 _gcgen Entscheidungen und Verfügungen dcr Steuer-Cmscs)c_ißitngö=_Komm11sionen.

Der Verwaltnngs-Gerichisiwf Hat wir aus Anrufung der _Par- teien vorzugeben. Die Beschwerde kann bei dcmVerwaltungzZ-GcriÖts- Hofe erst erbobcn werden, Wenn die Angelegrnheit im administrativen Wege auSgetragen ist. _ _ _ „ _ _

Findet drr Verwaltungs-Gerrchtshos dlc chrßwerdc gcgrundct, _so hat cr die angefochtene Ent1cheidung odcr Vrrsugung unter Angabe der Gründr als geseßwidrig auszußebrn, Die Y_erwaltungsbehörden sind'verpfkichiet, in der Sache die_ wcrtcren Versugungen 3_u treffen, wvbei sie an die in dem Erkcnntmffe des Verwaltungs-Gerichtshofes außgesprochenc RechtSansicht gehnndrn _sind. _ ,

Hinsichtlick drs Rechtcs, dic Giliigkctt vlJU GEWO und Verord- nungen zu priiéen, steht der VerwaltrrngE-Gcrichtshos den ordentlichen

Gerichten gleich. _ _ _ __ “ _

Ueber Kompetenz-Sircii[gierten zwncheix dcm Vcrwaitungs-Ge- richtshofe und den ordentlichen Gerichten cni1cheidct das Rex SZerichi. Kompetenz-Streiiigkciten zwischen dcmVrrwaltirngH-Gerichts _)0 € und dem Rcich§gcrichie find in eincm aus je drei Mitgkiedern beidgr (He- richtShöfe zusammengcscßtkn SMW) zu entxcbxidenx desen Vormx dcr Yräfidcni des Obersten Gerichtshofes oder ]em L_ch vertreter fiihrt. as Vcrfaßren vor die1em Senate wird durch eme Verordnung ge-

regelt. _ _ _ _ _ Der VorwaliungS-Gerickxshw br1teht aus einem Prafidrnien, de1-

Der Landtag Sat der Fürstlichen Regierung die Ermächtigung ertheilt, die Ge älter der Beamten bis zu 500 Thlr. um

Wilhelm im Vereinslokal des Badischen Frauenvereins Hier

12:3 Prozent zu erhöhen und, sobald fick) die Ueberschüffe in der

sen Siellverirctrr und drr rrfordrrliihen anaHl von Nöthen. Der

Dienst bei dem_ erLvalti-mgs - Gericßisbofe ist ein besoldrtes Staats- Amt. Die Mitglieder des Verwaltungs- Gerichtshofes werden auf Vorschlag des Mmrsterrathes vom Kaiser Ernannt. Die Mitgliedrr des_Verwalmngs-Gerichtshofes sind _im Allgemeinen nach den für rich- ierl1che Bramte bestehenden Vor1chrtftxn zu bedandelu Der Verival- tuggs-GeriÖtshof ver andelt und entsclxeidet regelmäßig in Senaten von vier Rathen und einem _Borstßetxdext. Die Berufung an den Verwaltungs- Gerrchishof hat Heine aufjchrebend-e Wirkung. Dic Erkenntnisse des Verrvaltungs-Gertchtshofes werden mit absoluter Stimmenmehrheit

ge1chöpft. . *- __ 14. Februar; (W. T. B.) Der Finanz-Minister, Freiherr von Pretxs-Cagnoda, erklärte in der heutigen SXYUUg der Fraktion der Verfaffungstreuen aus Verankaffung eines v0n_dem Y_bgeordneren Roser gestellten Nnjrages auf Ein- fuhrung enrerBorserrßeuer, daß die Regierung fick) mit dieser Frage: heschuftrgé"_Ste“wrrde dieLelbe nacl) ailen Richtungen hin einer retsltchen _Erwagung unterzie en und dann eine entsprechende Yorkage einbringen. Der Rosersche Antrag wurde darauf zu- ruckgczogen.ch _ __ Na einer in dieser Sißun ad 9 ebenen Erklärun des Ministers des Innern, Laffer, wird gmorZexizi der Wahlrefogrm- entwurf dem Reichsrathe vorgelegt werden.

Schtvetz._ Bern, 14. Februar. (W. T. B.) Gestern und heute haben Wieder gemeinsame Berathungen zwischen dem Bundesrathe und der Deputation der Genfer Regie- rung, welche aus_ dem StaatSraThS-Präfidenten Vautier und den Staatsrathen Cambeffxdcs und Ormrmd besteht, stattgefunden. Zur Verailjrmg staziden die gegen Mermillod zu ergreifenden Maßregeln Uiid die Ausführung derselben, falls derselbe anf AdSubungder Funktionen als apostolischer Vikar beharren sollte. Die Mermrllod gestellie Frist fiir die definitive Antwort, welche man mxt Bestimmtheit als eine verneinende ansehen zu müssen glaubt, geht_m0rgen Mittag 12 Uhr zu Ende. Heute trat in Sylothurn dic Baseler Diözesankonferenz dehiifs Wahl eines Bisthumsvcrwesers zusammen.

_ Grqßbritgrmien und Irland. London, 13. Febrnar. Großbritanniens StaatSeinnaHmrn vom 1. April bis 8. Februar O_ctrxigerr, amtlickyen Ausweisen zufolge, 62,426,677 L_strl. oder 139476» Lstrl. mehr als in der entsprechenden Pe- riode des Vorjahres.

_ 14. Februar. (W. T. V.) In der hentigen Unicr- hczuH-Stßnng fragte Ayrton cm, wrsHald noch ein Gesandter bxmr PaxZfte Unterlxalien werde, da dies eigentlich ach cine Belei- digung fur den Korirg von Italien und für das italienischc dek betrachtet werden mnffe._ Zugleich beantragte derselbe die Vorle- gung der darauf bezuglishen amtlichen Dokumctite. ViScouni Enfield erwrderte Namens_ der Regierung, daß drr fragliche Gc- sandtsckzafichosten die Regierung lediglich über die Beziehungen der papstlichen Kurie zu den aunärtigen Mächten informiren soÜe. Ncwdrgate dezrtchnetc die Beibehaltnng drs Gesandtschafts- postrns aks eme mri drn freundlichen crkenntlichrn GcfiUmmgerr Italiens gcgen _Englatid unverträgliche Anomalie. Der Antrag Arirtwis wurde mdcß mit 116 Stimmrn gegen 63 abgelehnt. Im weiteren Fortgczngr dcr SiHung sagf'e der ViScdunt auf eine An- frage _Eastwrcke? dre Udrlsgung der Dokumenie, welche fick) aiif die rnit dcm_ Fursten Gdrtschakoff Über Herstellung einer soge- narmtcn Zwrschenzonew Centrak-Asien gefÜHrten Verhaiidlungen bezirhen, zn,_ sobald dieselben gedruckt sein würden und brmerkic Dilke gegeniiber, daß fick) dabei auch die Berikhtc iiber die WM- schen Kolomrn am Ufer des Terek befänden.

_ Von drn „Königlichen AnswariderungsKommissa- ren werden neuerdings die arbeitenden Klassen gegen die Nuk- wandcrnng__nac_l) quaguay gewarnt, _ Nack] der „Morning Pos“ beadxicknigt dic Regiernng einen Ausschuß niederzuschn, welchem dlL Untersir UUJ wegen Benußung von secuntiickztigen Sch1ffcn obliegen sol.

__ Frankreich. Paris, 13. Februar. Das „Journa[ ofsrcrcl“ mrldci _ aus Algerien: Ja den Provinzen Algier ix_nd Oran ist ]crt e_inigrn Tagsn Regenwetter eingetreten, dock) nt der_RegenfaY bis jcßt nicht hinreichend, dic gchcgirir Bc- sor9111s1*__3u zrrstreurn. Nack) den neuesten Nachrichten aus dem S_udrn Ut Si'Rcddur [wn Hamza nack) (Hurrrra gezogen, wo sick) dre Chaindqß? Muadsi mit ihm vereinigt Haben. “Ein Theil seiner Außanger dagcgen Hat fick), auf die Nachricht von der brvorstchcndrn Ankunft drs Grueral Galliffci, Mctlili qcnähcri. Bow den funf Stämmen der Golé'a Weinen drri noki) immer geneigt zu ]ein, sick) zu unterww'frn. *

__ 14. Februar. Der Herzog von Broglie wird den 13011113sz crftqttenden Kommisfionsberickgt erst am Montag Lortragen. _ Die Nachricht, daß zur Unterstiißung einer im Quiereffe drs Herzogs von Montpensier in Sparrien ins Werk zu seßenden Bewegung eine Summe von 20 Millionen gezeichtret worden sei, wird von dem „Journal de PariS“ fiir UUbegrimdci erklärt.

Spanien." Madrid, 13. Frbruar. (W. T. B.) Gcnrral EIpartcro Hai dcr rrpublikauisthen Regicrung seinen Glück- wUnjck) dargrbracht. Dagegen Hat der spanische Gesandte in Parts, Olrzaga. dreiMal sein Gesnck) um Abberuftmg von seinrm Posten wredrrHolt_ und um sofortige Ernennung cines Nachfolgrréz gebeten. Die Regiemmg Hat indes; brichloffrn, Olozaga „irn Namen des Vaterlands“ Und der Frcihrit um das Vcrb_1_erb€n in seiner Stellung, als Gesandtrr der spanischrn Re- publik: anzugehen Und ihm sofort anderweitc "Krrditive zuzu- strllcn. Gestern Abend ist ein Konrirr abgegangen, welchcr mrttelst identischrr Schreiben allen Vertretern Spanirns im AuSlande das Ereignis; der Gründung drr spanischen Rc: publik anzeigt.

_ Das Ministerium trat nach der Sißung zu einem Kon- seil zu]ammen. _Einrr der ersten Akte der neuen chirrunq WJr dic Brgrmdrgung der zum Tode Verurtheiltcn, Welch“? [)euke fruh m Bgrcrlona hingerichtrt werdcn follirn. Castelar wird eme_ De_nk1ck)r1f_t an die fremdcn Regierungen richten, in welchrr Zr sick) ubcr__die O_on der spanischrn Republik zu bcfolgende außere Politik auswrcckxri wird. _ Wie verlautct, wird die

egrerrmg besonders bemüht sein, eine allgemeine Voksbe- w affn un g_ einzuführen.

_ Preßlutworiöadresse der Naiionalvcrsamm- [MI, aus die Bot1chast_des Königs Amadeus schließt mit der Erqurnng,_d_aß das spanische Volk nach Beseitigung der gegen- Wartigrw Gesaßrcu und Schwierigkeiten drm Könige zwar die Krone nicht Wieder anbieten könne, das; dasselbe ihm aber eine andere Ehrcrigudzeichnung, nämlich dirjenige drs Bürgers eines stewri unabhangigen Volkes zu Theil werden lassen worde. .Der Verzicht des Königs auf die Krone ist, wie drr „Jmparcial“ ZU Wtffen glaubt, aus dem eigenen frcicn (Entschluss des Königs bervvrgegangcn und gegen den ausdrücklickwn Willen srinrs Vate'rs erfolgt.

_ Dic Nationalversammlung hat heute Peralrs,

d_en Präfideniensiß einnahm, hob in seiner Rede die Nothiven- digkeit hervor, die Ordnung aufrecht zu erhalten und sprach die Erwartung aus, daß die Nationalversammlung im Falle ent- stehender Unordiiungen drr Regierung die Weitgehendsten Macht- brjugniffgzur Rettung des Volkes einräumen werde. Die ngkhfte Stßung _findet am Freitag statt. _ Zum General-Ka- pttan Vo_n Mgdrid ist Nouvilas ernannt worden. _ Zn Bar- ceÜona ist die Rxpublik ebenfalls in vollkommener Ruhe aus- gerufen worden,_die Truppen fraternifirten mildem Volke.

__ Aus_Vittoria hat General Moriones telegraphisch angezeigt, da[; er die Républik anerkenne.

_Portrtgal. Lissabon, 13. Februar. (W.T.B.) In der geftrtgeri SLYUUJ der Dexirxixtznkammer erklärte der zur ZPLMYYMW d

_un en ng ' “5 er Ereignisse in Spanien Alle 6 um die bestehende _Gewalt schauten, vor Allem Portugiesefiichseßnft und allen Partrtgcrst und aUen Parteihader schweigen [affen müßten. Der Konseilprasident de Fontes Pereira de Mer erwiderte, daß er m_ chi Vorgangcn in Spanien eine Gefahr fiir die Unab- harrgiYkeLt und Ruhe Portngals nicht zu erblicken vermöge. Zu- gleich ankte dcrselchilva für die vondiesem kundgegebenen patrioti- schen Verfichermigsn; In ganz gleicher Weise gab anch die Kammer drr Pairs ihren Gefühlen fiir den König und die Re- gierung ?[quruck

Jtalten._ Rom, 11. Februar. Laut einer Uebersicht der „Gazetta Uffizialc“ über den Stand der S taatss chirld am 1. Januar, nimmt dieselbe in diesem Jahre'folgende Summen in __L_[_1r1sr_1_§xi_;l_)_ :_ 414,§Z29,__66_62F3r§. für Interessen, 2668512 Frcs.

nen un 7 , 7',." -“ r. iir Amorti a' i; ' 49__070_5(_)_ F]?- F f 1“ Um im Ganzen _ _ Em Kdiiigxichcs Dekret 1"th die Uebereinkunft zwrschen dcm Konrgrrick) Italien und der Republik SanSal- vador, brireffcnd gegenseitige Auslieferrmg von Vcrbrecßern, in Wirksarnkeit. __ Am 5. d. wurde im auswärtigen Ministerium auch e_m gleicher Vertrag mit Großbritannirn unterzeirhnei.

Dieser Tage _1v1rd ferner das vom Könige Unterzeichnete Dekret _VLWffLUU!chÉ werden, durch welches dcr nautische 1L_ZiriZerY_Y_clßVderdttcrlic_xii__scl_?_en Handrlsflorte reformirt

[ . ie cror nun * d ereits mit dem nenen "a 1873_74 in Kraft treéen. Schul] hre

__Nacl) cinem Berichte iibcr die Zusammensetzung der Deputirtcnkanimer befinden fick) 63 Beamtrn in derselben, darrmtcr 12 Magistratsioersdnen und 13 Professoren.

_ Der_Krrrgs-Minister hat beschlossen, zwei Telc- grriphen-Conrpagnien zu bikden, welchc. gerade so wie die _drei Etseiibgßn-Compagnien beim Sappeur-Corps, beim Genie m Casal! cmgerichtei werden sollen.

_ 14. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der_Drputirtenkammer begründete Laporia seine bereits an- ngUXWLJW JnterpeUation Über die offizielle Veiheikignng der Behqrdcri m_id Truppen an der zu Florenz abgéhalienen Léirhen- frrerlrchkeit fur den Kaiser Napoleon. Die Interprllatidn wurde durch diz? Erklarurig des Minister-Präfidenfen Lanza, das; dir ganze Feier 11111“ emen privaten Charakrer gehabt habe und die Truppen 11111.“ zur Anfrechterhaltung der Ordnung ansgcrückt seien, erledigt. __ Jm Seiiate wurde heute auf den Antrag des ScnaiorH Pepdli fdkgende Tagesordnung angrnommen: Dcr S_rngt,_ bewegt dUrck] die Nachricht von der Thrdncntsagrmg des KOULJS Amadeus von Spanisn, betrachtet fick] als Dolmrkscher de_r Gejiiinuiigen der Nation, wenn er diesem Fürsten wegen ferner wurdigen und wahrhaft konstitutioncUcn Haktung seine

Bewrmdrrung (i_chdriickt und demsclben versichert, daß er bei seiner Riickkchr m_ das Vaterland stetS-den Grfiihlen der Liebe Und _Verehrung Wiederum begegnen werde, die ihn iiberail hin begwttcn wcrden.

_Nu_mänien. Bukarest, 14. Februar. (W. T. V.) In der heutigen Kammersixmng legte der HandekeFMinister das Bcrgwerkögrseix, _vdr. Jm Senat wird das Gesetz iiber Minister- Vrraniwortkichrtt berathcn. _ Die herriigcn anhaltendrn Srl) nee: stnrmc habrn bedeutende Verkchrsstdckungcn herbeigeführi.

Yußland und Polen. St. Pctersburg, 1:5.Febrnar. Dcr _Kar1erlrck)e_ Hof hai aus Aliiklß des Hinftbridens der VrrwittWeten Kaixerin Carolina Angusta auf viér Wockwn Traurr angelsgr. ,

SchWeden und NorWegen. Stockholm, 10. Fr: brrmr. _Nack) Mitl'hrilmig der „Post 961) Jur. Tid,“ wird die K'01_l_t_gll_1 1110113911 mit dcm gewöhnlichen Schurllzugc narf) Christiania adreUen, da der Kronprinz fiel), von seinen: Falle imtd drr da[)cr geschehenen Bcinvrrlcßung jrizi Vollkommen erholt )a.

_ Dcr GesundheitSzustand des Herzogs vo n Dalariir, w€lcher defanntlick) wrgcn eincr Lungenaffektarion an die Aus- UbUng2n_ 1rrner Funktic'ncn als Vorsilzrndcr der während der Ab- weiciiheit des Königs in Norwegen ringcfeßtcn interimistischen Regierung vcrhmdcrt wurdr, [')-at sick) in drn lrlztsn Tagen etwas gcbeffrri. __ _ _ WJ II“" «“;-JM _ Fur die Verstorbene Verwittwete K'aisrrin don Oesterreich, Caroltria Augusta, geb. Prinzessin von Bayern und Mutters Schwrstrrdrr verwittMtrn Königin don Schwrdcn-Norwcqcn ist cmc mri drm [)cutigcn Tage beginnende, 21 Tage daiie-rridc, H o ft 1“ a U 0 r augrordnci worden.

Amerika. Nach weiteren ach Panama in London cin- getroffenrir Nachrichten find durch den Ork an am 18. U. M. 111 NSP11i_113_all bcsonderH dentsckw und französische Lagerhänsrr stark beschadigt worden; mich sind mehrere Barksrhiffe mit ihreti Ladmrgen vernichtet.

_ Landtags=Angelegenhciten. Berlin, 15. Februar. In der gcstrigcn Sißung dcs Hau:

gehörende DepuiiFéSilva, daß seines Be:-

Großherzogihum ofen zur Provinz Preußen aufmersam Ick Hatte dadei créer _au-“H ins Augr zu fassi'n die "große1AusYFKZFx die Öl? Provmz_Pr_eußen Hart, und die sekyr ungünstigen klimatifchm' urid Bodwbrrhchtmssr, welche_ger_ade den fruchtbarsten Theil drr Pro. vt_nz in vieler) xzahrrszrrten ganzlich unfahrbar machen. Es ist daher Zit _emer Reihe von Jabren vorzugSw-Zife in Littbauen und anderen

heilen von Ostprrußrw dcr CH_amseebau in solchen Richtur-qen von _dx_rch__S§a_§sk__i1_sse au_s1ch[12ß_[lch Éiktern_dmmcn worden, ivo olZne sine

rnarsmervricre na ' ““' "' ___ AFfiÖÖ zu LEHLE? _______ s iung der Privatihatrgkeir nicht _ck rqvmz 0_ en efißt ein iemli audrei en

Chqysyeen, die aÜerdmgs wYZrntlich Zurck) ckd)ie eigen?h TXFtiYFZ Y? Krerje entstandetr sind; sie Ut aber dabei auch wesentlicf) unterstützt wdrden, und es ist me eine Prämie versagt wordrn zu dem Beira ? Wie er nach de_n [ok-axßn__BEYLYYÉUMLU-“ä-KJSM-ssku ist, Sie werdgeii rracb-dsm rorrauffg'en_Vertßerwngsplan finden, dais; eine sebr erheb- liche S_umme zu_Pram16n reiervirt ist, und daran wird dié Provin Posrxi ihren grdubrenden Anißril rrhalic'n. Es ist noch nie der Fal"? geweien, daß exn Krers-Chaus eedau in Stocken gerathrn wäre“ weil es an dem_ Zuxcbuß Jus drr “ taaiskasss gefehlt hätte. Was, außer der Provrnz__ Preußen in anderen Provinzen von Seiten der S_taarskaffe surChaussec-Neubauien rrsichtlick) gemacht worden ist nur 18Hr _wenigc'n Ausimbmcn nicht die wirkliche Anlage iteuer CHausseen, wndern es sind Umbautcn von in früheren Jadren schlecht Jngr[eg_irr_i Cbausseen, von CH_ausseen in Gebirgsgkgenden die? eine 1zbcrmaßige SWLWMT haben. 19 daß fie für den Vcrkrbr s(ast nutzlos sind, _odrr yon CHÜMTÉU- die früher sehr leicht ohne Pncklage ange- [?th smd und dcs ganzlichcn Umbaurs bedürfen, um haltbar zu wcrden _orer vyn Chausseen, WMS m der Nähc von großrn Städten gslcqrn, Yßi _emen solchetr _Berkebr aufzunehmen bach; namrnilickz druck; ;_abrikaniagcn, _daß ihre UnFerHalinng als (Mausseen mir den Öcwöhn? !ichen_M1iic[n Ll[*€k[)ÜUPt nicht mrbr möglich ist, die desdalb qäwliä) m_ Psiastcrunq umgelegt wsrdsn rnüssrn. Außerdem iind iiur !*)in ound wieder solide ksemere Sirrcken in andrrcn Provinzen ron dsr Staats- kasse gebauigvorchn, wv wogen brfondcrcr Vcrbältnissr eincm ankr- kanytcn Bcdurfnifje durrb die__Mitt€[ dcr zunärbst Jntrrkssirtcn nicbt grnugt_1vcrdcn korinir. Das iyt namentlick) der Fall, Wenn es sick! [)in und Wtcder um derechllung ciner Vrrdindung zur Erqäwuné; des Chausssenech zwiscdrn (_Yiaatssiraßrn Handrli, und ww isokiriYStreÜn etztstehen wiirden, _die dre KreNe rzicht ziir Untrrbaltrmg iiberncbmru korinién, weil fie LMM unvorhaltnißmäßigen Llnfwänd für sie [*ervor- brmgrn 1v11rdrn;_ odrr w0_cinc Straße so unglücklicb (11! der Grenze Jrstßiedcnrr K_rrtsc htnlarixt, das: in keinem dcrsclbén cin genüqsndes “?ixtcrcffe sick) Undet, 11_m_d[€ an fi__ck nöihigr Chaussirung auszuführen Dr_e Provinz Pdfrn ist m der glucklichen Lage, jsßt ein zicnilick) um; fasxndex? Chausseeneß zuwexißen, welches nur bei drn vermehrten Eiienbalxnbauten nxur lechluyke braucht, und dirUnirrsiijtZUnq welcb- i_tce___ed_abei von Serkan dcr Staatsrégierung brdarf, wird ilrr nicßi

GM_;vackstZhilikl] der von kd_rr Budgetkdmmisfidn beantragten eran erun, en er iirwe der cn “ ' 3- Komomiffar: (3 g amiie Regieriingv- _ «ckck will nur [*rmrrkcn, da[; [*iskwr dic Einrirbiim [*9' id “* dax; dg: FmanzvrrWaliung s_1'i_r jedc Mrile Siaais-(““'-[C)]a1iskFctrk1 UDF [OTL rem «taxi? zii i_ixitcrhalicn Ut, cin [*estimmtrs ?lvcrsum dcr Nanver- Walfang ubcrwcqt, aus wechsm die sämmtlicbrn Koste'n FitFlltiter- [ckalkung_ [*rstrttten wurdcn. imd zivar sowohl die? Umicriclirn UUkSr- K_axiurigvkoitcn, (UZ dic Brioldnng dor Cs*_aufs€c-Rußrl)rr, drr Clmussee- Igrtsr, dir Priznoncwdrr Bramien, die Unterstiißnnqen, rvrlrkye dis ZZÜÉWCU und _Ytirtrrbllcdrnrg aus» drr Staatskassé [*Ökommeii.* Die Indgri-Komriiiwimr[)ai cs sur nöibig rrakhtct, dicse [Wkrrc Prsiiion rmiiient[t_c_b dic Bejoldrmg drr CHaussrr-i'lufscher, 311 "trennéw Nei dcr ')[umtrsldng des (Etats ist 21661 Von dcr Vlusicdi aWNmchn dgx; drr Ansordkrnngx dcs Grfeich _fi'ir dic Obcr-VchdÖnkanrmcr das: _dthesoldung dcr Benniicn mii idrrn Drirchschniiis-, Marfmai- und) )Jirmirmliatzrn Jus ds_m Ciai_ ersichtlich gemacht wrrdcn sdllrn liier hinreichend G_rn119€__gc1chelirn Ui, in dcr Wrisr, wie dir LlufsicÜring drs Etats rrsolgi _Ui. Meiucr Meinung nach wiirde allrrdirch sine wcrirrr T_rcnnung nxrdi nötdig sein, sie wird zur Folge haben däÖ noch eme wrrierrx Umgrstalinvg des Etats in Frage kommen wird iz Mr“- Jrig auf dre (YHÜUÜL_L-UlÜLr[)J]kil_11Q,_WLil_UUU das Avcrsnm nicbt medrdie Qrdenturg l_yqben kann, da!; dic:(»haußcrvcrwaltung sick) einrickzirn mus; ZM drr be)_ttxn_mßer_1 Snmmc_1m Ganzen, sondi'rn cs Wrrdén gewissr Yofiiwnknkirxisttg vrcllclcbt aur deri Etat dcs Finanz-Ministchqan' zii iibrrrxrk)1nrn__]ern, tislxxlkl1klfch_schcink krin Grund. cinen [*csondiwén ÖM: storissonds___siir Cbetmse-Lliimrhcr )(. ferner boizudchalfcn wwmdie Klit»?- gqbcir dirsnr_mchi ans dem Avrrsum mii brftriikcrdivrrdsrr. “*Die? Wird in eragung gendmmcrr wi'rdrn dri Aufstrlkung drs uiicbstrn Fiat?,

__ DW Budgetkdrnnmfion harte brantragt, fiir das JadeL gedier mchrcrc 5135161011911 zu streichen, wci[ die betreffenden ?lUSgabeir dcm_ R__eick]c oblicgcn. Der MinistrriakDircktor Mac- Lean nahm hieriiber, nachdem der Rcfcrcni Nbg. Rickert jenen NUtrag_1ndiivirt [Latte, das Wort:

Meins -HCk1'Cll_Q_JU drr Bridgri-Kdmmiffirn hat sowohl drr Ver- trrirr des Herrn szanz-Ministcrs, als ich meinerseits die' Griinde dargclcgt, wrlckw nach der Ansicht der Sinatsrrgicrimq cs nicdi zulässig machcn, dress Anxgadc Von dem Etui abzujrlzrn, Dir Eiiilcitimqrii zr! dmr Y_ariirn, zu drrrn Frrtfrisrrriiig und Untrrhalfrinq dies? Pösi- tronen [*cjttmmt und noihwrndig sind, siiid von drr .Kiiriiglicbcn Nia- rrnr-erwaliung zu einrr Zeit gerrdffrn wordrn, wo sic das Rädrgr'bisi dxrekd fUr Rschnunxxdes Preußischen Staats derwalirte; www “spätrr- 13111 e_mc Trrnming staiigrfundcn hai, wwnacb dxc friil'srrr Köniq[ichc Marmr an das Reich iibrrgegangen ist, so ist dadiirii) das Vcrdältniß dcs Jadrgrbirts arrund fiir sick) undrriibrt grblicch; 03 ist nard wie)! vdr prruxziiii)c's_(5)rbict und lodigliih dcr prciißischrn Staatsi'egiérrmg lirgi drr Vrrpslickyinng ob, die von drr friihcrcn Verwaltung iibri- nommen worden ist. Ick vcrkcnnc kcincswrgs, das; es sich bci dcn Ausxiabrn, die hier in Limak gcbrachi sind, zum Tbcil um soch? [Zandcli welche an und _f_1'_ir siii)_1'i1*9rd.1_1wt nicht Von dem Staake xu [cistrn sind, 1dndcrn Mlche sur ric Brirridung von Kommmmldcdiirfiiisscn griroffcii werdrn, "'.“.d :swird dabcrgkwixxdadi11gcstrcbiivcrden,dnrchÖcrkciffidrung

cincr geordnctcn Koinrnunalvrrsassmig in dcr ncncn Stadt Wildclmsdavrn auck) dicse _Grmcindc zur Urbernahmc derjenigen Lasten zu bestimmen MWE "bisher vrn der Staatsverwaltung geiragcn wrrdcn, “73111." drn LlixgrnbliiF kann diks aber nicht geschehen, (75 rristirt drri noc]; krine grrrdnrtc (Homrindr, und Sie Wcrdcn 11ickcki vrrlangrn daf; mm der Ucdcrxrang von der Marine-Vrrwaltung anf dic. Civildrhörx drti im _prcußirrhcn Staate sick; dadrtrii) krnnzéicbnrn soll, dar"; man allcswrrsallcn laßf, was bishcr cingcrichtct ist. (“7,6 iriir frrncrliimrr .11*gcxc_lckrn daprn. daß Steuern erlwbcn wcrdcn von der Stnatskassr/ dn]; ch Marmc-Vcrwaltung [*crrchtigt w.]r, durcb [*csondcrcKöniqlii'd»: Ordre dcn Erl-ZYI _nns dem Vcrkauf drr fbr rnibklxrlicb chcrdcnéri Grundstncke 311 bcjtimmisri Aniagrn im'Jni-crcsscdsr nénrn Stadt

ses der Abgeordneten sprach bei dcr Bcrathung des Etats der Verwaltung für Handel“, Gewerbe und Bau: wesen _ der Abg. Witt sein Bedauern au-Z, das; für Chaussee- dauten m_der Provinz Posen nick]th bewilligt sci, nachdem auch in den fruheren Ighren wenig oder nichts in dieser Richtung ge- schehen. Der Regterrtngs-Kdmmiffar, Ministerial-Direkwr Mac- Lean e_rwrderte hierauf :

Meni? Herren! Ich kann Sie Versichrrn, daß dei dcr Vcrkhcikung drr__C_l_)au]186l)a11f0nds lcdiglick) die' Bedürfnisse dcr cinzclnrn Proviuzcn bcruch7rchttgt werden, ohne irgend eine besondere Vorlicbe für die cine drcr dir _a_nder_e Provinz. M31 53711, .

__ (Eßijt frii el_ner langen Reihe yon Jahrcn Grmtdsaß, das; äus- fchltcleich aus Kosiew der Staatskasse Chauffcrn in der Rogrl nicbt gcdqut wcrde'n, da[; Vielmehr, um schnrllcr die Entwickelung eines aus- rci(],)rndcnKCixaujfccneßes zu fördcrn, dic Bauicn yon den Konmmnrn, dort den Fire_qcn vorgenommen und durch Prämien von der Sinn??»- kajsc_1_m_icrstußt werden. Ein? Llusrialpnc ist nur grnmcbt worden in dem r*]tlrcbcn Provmzrxt, wo rs noch an dyn Haupistraßcn fcblt, an welche“ ml) Krctschausjren amchlicßrn könnrn. Dor Herr Vorredner

Sorin, Gomez zu Vize-Präsidentcn erwählt. Marws, welchcr

Wilhrlmslwycn z_u derivcndcn, daß sie durch soli'iW Mitirk dir Kosten, dic znr __theilichrn Anlage vrn Siraßcn und zu Pflasterungen ent- standen1_md,[*estrtitcnlckat und das; ein Betrag von 1":dcr120,000 Thlr., drc_a_ns 1o1c1)cn Erlöjcn gcwonncn wrrdrn, zur Vrrfügunq drs Fmaxrz-Mlmsters grstcklt rc'w. an die Prcusziscbo Skaawkassrvvii dcr Marme-Vcrwalirmg abgeführt find. Die Mittel, dir zn diesrm chck_e_71wn der s.))iariné-V-krwaltung vvrgcschcn waren, find (1150 dcm prrußUckyrn Stagic zugeflossen. * Nun, nirme .Hcrrrn,_ _[zzrxidcli es ficli zum großen Tlieil um 1elckr drtngcndr__ Bcdirrsnrjsc. Dic Ucbcrgabc dcr Verwal- tung aii dcn Proußtshcn Staat ist erst in dcn lrlztrn Monaikn dcs vortgcri Jahres vorbereitet und dicVauverioaltmjg ist nicht in dcr L_agr chcjcn, sprziclse Kcnniniß Von den frülycr dort gctroffcricn Ein- richinngcn zu nehmen. Ick Habe mirs) da[)c'r darauf beschränken miqsen, dcr Budgctkommifsirn wörtlich zur Kcnutniß zu [*rinqcu was von dem Csxcf der Marinc-Vrrwa[tung in Brzrig auf die iraälicben Anlagcn dcm Hiindcls-Ministcrium mitgctbcilt wwrdon ist. Daraus wcrdrn Sir smbrn cntnrlymcn könncn, das; in dcr StadtWillkrlmslmvcn und für ach dortigrn Nicdrrlassrmgrn, dic, Mun sie ami» / durcb drn Bau ch Krirgsbascns Ziméicdst [*IWCZJZ'LOÜ iind, dow kcinsswcgs

daf anf das J.)“iißvrrlyäliniß in dcr Jalil drr SianiZ-Gdanssccn im

Periiitrixzicn dcssrlbrii sind. friidrrr. ixlbkiiixidigc [*iirxxsrli-xdrJ1513g011,