Freie Hansestadt Gildemeister. *“ ' Freie und ])1'. Kirchenpauer, 1)r. Schroeder,

Vorfih

für Ei1enbahyeit, Rechnungswe1en, Lothringen vorgenommen. _

_ Der Ausschuß des Bundeör hielt heute eine Sißung.

_ Im weiteren Verlauf seiner gestrigen SiHung schritt das crrenZaus zum vierten Gegenftand der TageSordnung: er )(. Kommisfion über den Geseßentwurf über das

Bericht

Grundbuchwesen in dem Iadegebiet.

starter Graf zur Lippe verwies auf

misßon, die in dem Bericht enthalten find und empfahl diese d Iuftiz-Minister ])r. Leonhardt erklärte, daß die Staatsregierung sich im Allgemeinen den Vor: 2 absolute Majorität

Abg. von Köller

Stimmen. _ _ _ Mitglied der Königlichen Spezial-Unterfuchungö-Kommrsston

Beschlüsse zur Annahme. _ Der

schlägen der Kommission anschließe. wurden die § . 21a. emp aragraphen: „Don Hypothekengkäubigern altm HypothekMLUrknndcn die

zu beantragen. trag innerhalb _ oder Artikels abgestellt ist.“

Der Regierungs - Kommissar, 'Geh im Interesse der thekenwcsens diesen Antrag abzulehnen, während der Re- Annahme des Jadegebietes erfordern, Bei der Abstimmung wurde

Dr. Förster , "bat ,

ferent, Graf zur Lippe, die antrages empfahl; die Verhältnisse ier eine Aanabme zu machen. . 213. na sion die Für Faffung:

,Die Einreichung einer Abschrift

dcrun en in dem Grundbefiß aufgenommenen g ' Grundbuch verzeichneten Grund-

stücke von dem nn §. "26 bezeichneten Termine ab nicht mehr (Han-

noversche Notariats-Ordnung vom 18. September 1853 _§. 23.).“ Geb. Ober-Justtz-Ratl) 1)r.

behörden bedarf_es bezüglich der im

Der Regierung?» - Kommiffar Förster bat,

der Kommissions- 1chlicßlich das gayze zu dem Kostentanf.

Der fünfte Gegenstand der Tagesordnung war der Be- über den Gesetzentwurf über das in den Hohenzollernschen Landen. zur Lippe empfahl die Annahme der von der Kommission vorgeschwgenen Abänderun en der Regie-

_ Der Iustiz-Miriifter, 1)r. Leon'lzz

richt der )(. Kommission Grundbuchwesen Der Berichterstatter Graf

rnngsvorlage.

ck mii den Abänderungen der Kommission einverstanden. Das

Laus genehmigte ohne Diskussion die Anträge der Kommission

und damit Sechster Gegenstand der R. Kommission über

buchmesen in dem Bezirk des Zu

stein. Die Kommission hat auch

vorgenommen,

einverstanden erklärte. Die Vorlage

Weise wie das vorhergehende Gesey genehmigt. iermit war die Tagesordnung erledigt und wurde die

SiHung gescbloffen. _ In der heutigen (10.) Pl hauses, welcher die

neu eingetretenen Uige_r_ode. Dann schwiziaffung änderung der Art. 15 die Vorbildung und AnsteUung der

Disziplinargewalr und die damirz

vorlagen. _ Ter Präsidenr |th Wr, die

tra“: das Haus

bald sie an da?- Herrenhaus gelangt sein werden, demnächst einer 20Mitgliedern zu Überweisen. Bezüglich

besondrrenKommisfion von des Gescßenimurfes, die Verfassunge; Präfidenr demHause anheim,

Berathung zu steklen. _

zUrückweisen müffe. sicht darauf,

Zeir erspar: Dieser Antra vor, in welcher fi

und Graf Maffow, unter Hinweis

lage, die, wie Herr von Senfft aueZdrücklich betonte, eine schwere Krone enthalte, gegen diesen Antrag erklärien und die Ueberweisung auch dieser Vorlage an eine Kommission

Berleßung der

beantragten. Herr Graf Rittberg

Bremen:

Han-fe-ft «953.4: mb-us-g:«-D2r in deffen Abwesenheit:

In der gestrigen Plenarfißung des Bundesraths unter des Staats-Ministers Delbrück wurde die Wahl der Ausstbüffe für Zoll: und Steuerjvejen, für Handel und Verkehr, Post und Telegrapben, für Juftizwxstn, für für auswärtige Angelegenheiten und für Elsaß-

. 1 bis 21 ohne Diskussion angenommen. ahl die Kommission die Annahme des folgenden

den Anixägen der Kommission, . 22 bis 29 angenommen. _ §. 30 empfahl die Kommisfion folgende veranderte s

9

'des Reiches dadurch geschädigt würden. Es war aUSgeführt, daß fokgendes das Reich und daß der Reichs-Anzeiger ein Miteigenthum des Deutschen Reiches sei, und daher hältnis; zu modifiziren, Diesem beistimmen können, da durch der aklgemeinen Finanzverwaltung die Rechte des Reiches hin-

reichend geschüßt 1" eien.

der von den Notaren über Acn-

diesen Paragraphen zu streichen. erstatter Graf zur Lippe batte prinzipiell gcgen _ nichts einquenden. Das Haus strich den §. 30 m der Faffrmg und der RegierungSvorlage, und genehmigte Gesetz und die zuiäßlichen Bestimmungen

die Vorlage in dieser Fassung. _ der Tagesordnung war der Bericht den Gesetzentwurf über das Grund-

mit welchen der Regierungs-Kommiffar Geheimer Ober-Iuftiz-Rakk) Or. Förster Namens der StaatHregierung sick]

Staats - Minister Graf von IHenpliH, !)r. Falk, 1)1'. Leonhardt und Camphausen und mehrere Regierungs-

Kommiffarien bciwobnten, erfo[gte zunächst die Vereidigung des Mitgliedes Grafen Udo zu Stolberg-Wer-

Über die zu erwartenden Geseße, betreffend die Ab- und 18 der Verfaffungs-Urkunde, Über

denselben entrveder derselben Kommis = sion zu überweisen oder denselben durch Vorberathung im Hause zur

Gleichzeiiig theilte derselbe mii, daß von dem abwesenden Grafen Landsberg-Vehlen gegen die Geschäfts- behandlung diescr Vorlagen Verwahrung eingelegt worden, er, der Präfident, nach der bishsrigsn Praxis als unbegründet Herr Freiherr von Paww steklte mit Rück- daß die Vorlage einfacher und fachlicher Naiur ist, auf der anderrn Seite es aber wünschenHrvert sei, daß möglich wcrde, dieselbe durchVorberat ung zu erledigen. rief eine längere, sehr lebhafte Debatie ber- die Herren Senfft von Pilsach, Graf Brühl

der Verfaffungs - Aenderung anerkenne, ekz

Der Bürgermeister

Bürgermeister Der Senator

aths für die Verfassung

Der Berichter- die Beschlüsse der Kom-

Bei der Spezialdiskusfion Als

steht frei, unter Einreichung_ der g Ausfertigung von Hypothekenbriefen

in Gemäßheir des §. 122 der Grundbuch-Ordnung vom 5. Mai 1872

Diese Ausfertigung „erfolgt kostenfrei

sechs Monaten von Anlegung des G

Wenn der An- ] rundbuchblattes

. Ober - Justiz - Rath Gleichheit des Hypo- des Kommissions-

dann ohne Diskus: Z

Kontrakte an die Steuer-

Der Bsricbt- die Streichung

ardt, erklärte

ftizsenats zu Ehrenb reit- hier einige Veränderungen

ward hierauf in derselben

enarfiizung des H e r r e n -

in die Berathung und Be- Geistkichen, Über die kirchliche usammenhängenden Gesetzes-

vier kirchlichcn Vorlagen, 1'0-

änderung betreffend, gab der

die

auf die Wichtigkeit der Vor-

bemerkte, daß, obwohl auch

rantirt sei, aufs Schw 1_'_c_hlüffen SY.- Antrag 11. Patow hier im Hause der Regierung ausfpreche, zu wollen. des Herrn v. Senfft, Sr. Majestät vorgelegten Geseße _ VerwaltunJ verleßt werde, entschieden Protest einlegen. Er behaupte,

thatschick] beweisen.

und Wilckens das Wort genommen,

Schluß des Blattes,“ die vier _ _ Kommisfion von 20 Mitgliedern zu verweisen, das Geseß uber

die Verfaffungsänderung jedoch durck; Schlußberachung zu erledigen.

für das zweite Mitglied der

ziveiie Beratbung steriums. Die Budget-Kouuniffion beantragte:

Preußischen Staats-Anzeigex in dem Y_var wre folgt nachzuweisen:

ses aus der deut “?Fgen Grundsäßen des Etats wurden Zuschüsse aus der Staats- a

raiion gegeben werden, nicht aber,

gaben“ beantragt die Kommission:

wvrfcnen 12,000 Thlr. die Worte: erspart“ zu 1trei einzmcbalten :_ Anzeiger:

wiirden. Nach den Y_- es solle die „Kirche künftiJ nur so mel er Staat ihr ein uräumen eliebte. Der FWW-eiuM-dxq gestellt worden, er den Wunsch diesem Antrage Folge geben Zugleich müffe er - gegen eine Aeußerung daß durch diese, mir Genehmigung die Kirche und die sakramentale

geschädigt des andern

b en,. als/, _ mißekÜr. Falk erklärt, “ zu

aß dies nicht wahr sei und werde dies degirierhft

achdem noch die Herrrn von SmYesYYackYasGMxmémblili _

Kirchengesexe an eine esondere

_ Im weiteren Verlauf der gestrigen Sißung des Hauses er Abgeordneten warden in der zweiten engeren _ Wahl Untersuchungs-Kommission 98 Stimmzettel gbgegeben, darunter 15 unbeschriebene_. Die betrug demnach 142. Davon erhielt der 175 und der - Abg. von Mallinckrodt 108

Der Abg. von KöUer war demnach als Weites

ewäblt. Den zweiten Gegenstand der Tagesordnung bildete die des Entuwrfs des StaatshaushaltZ-Etats _pro 873, und zwar: 8. Etat des Bureaus des Staats-Mint-

Die Einnahmen von dem „Debit für den Dsuisthen Reichs: und“ Etat vor den Llusgaben, und

Von dem Debit _für den Deuischezi cichs- und Preu'iichen Staats-Anzeiger, ein1chlie [ich eines Zu1chu1- scch Reichshauptkaffe = 65,700 [)!r.

Der Referent Graf v. Limburg-Stirum erklarte: Nach den

wenn fie an eine selbständige Korpo- wo es fick) um Staatsanstalten Die Regierung habe nun diesem Antrage nicht wurde geltend gemacht, daß die Rechte

e nur dann angeführt,

elber handelt. fort beigeftimmt, denn es

Abkommen getroffen sei: )5 der AUSJaben zahle die andern ZPreußen. Daraus wurde gefolgert,

das Abgeordnetenhaus nicht bequ, diese:?- Ver- habe die Budget ommisfion nichr die Bestimmungen des Kap. 11

'Der Antrag wurde hierauf „angenommen. In den „Aus-

des Staats - Ministeriums ausge- a. „das Gehalt wird gegenwärtig (Zen. _ liche und vcrmisxbxe AuSgaben“ „ ür den Deunchon eichs- und Preußi1chen Staats- Tttel 8. An fixirten Remuneraiionen und Honoraren für Artikel, Depeschen und sonstige Leistungen 11,360 Thlr. Titel_ 9. Für Saß, Druxk und «pier 50,690 Thlr. Titel 10. Für an er- ordenrliche und 1onstigr ächliche L'lusgaben 5650 Thlr.“ (Vorbcba ten Reiben die vertragsmäßigen Verhältnisse, Welche den Antbcil dcs Reiches an den Einnabmen und AuSgaben des Reichs- und Staars- Anzeigch feststellen.) Der Minister-Präsidem Graf von Noon antwortete auf eine Anfrage des Referenten Abgeordneten Graf Limburg-Stirum, daß das Staats-Mi ' "um aus acht Reffortchefs und einem Minister-Präftdenten b“ _ehe. (S. unrer LandtagS-Angelcgenheiten.) _ Den Tit, ckck.: 31,000 Thlr. als Dis-positionsfonds für allgemeine politisthe Zwecke, beantragte Ubgeordneier 1)r. Löwe zu streichen. Der Antrag wurde jedoch nicht angenommen, Für denselben ftimmien die Polen, das Centrum und die Fort- schritTSpartei. Vom Etat des landwirthschafrlichen Ministeriums reftirte noch der an die Budgetkommiffwn ver- wiesene Antrag des Abgeordneten von Benda: Die: Staatsregierung wiedcrbolf aufzufordern die Pläne und Kosienberecbnungen zum Nextbau eines landwirtbs aftlickzcn Lehrinsti- inte? und Muscums in Berlin mit dem Anfrage auf BewiÜigung der Hierzu rrfdrderlickyen Mittek dcm Landtage nunmehr 1obald wie mög- lich vorlegen zu wollen.“ Der Referenr der Kommission, Abg. von Wedell - Malchow, erklärte Namens derselben den Auftrag für erledigt, da der An- tragsteller seinen Antrag in der Kommission zurückgezogen und dies auch im Plenum zu thun in AuHsicht gesteUt habe. Der Minister der landwirrhschaftlickzen Angelegenheiten Graf von Kb- nigSmark erklärte, daß das Projekt, die Grundstücke der König- lichen Eisengießerei für [andwirthschaftiiche Zwecke zu gewinnen, von ihm verfolgt werde. (S. unter Landtagsangelegenheiten.) Der Abg. von Benda zog darauf seinen Antrag zurück. Es folgte die zweite Brrathung eines Geseßentwurfes, be- treffend die Aufhebung beziehunchweise Ermäßigung gewiffer Stempelabgaben. Zu §. 1 liegen die Amendrments der Abgg. von Gerlach und Eberty vor, welche beide anftait der Ermäßiguag die Aufhebung der Stempelabgabe für Geburts-, Tauf-, Aufgebot-, Ehe:, Trau-, Todten- und Beerdigungsscheinc fordern. Diese Amendements wurden, obwohlfick) der Geh. Ober- Finanz-Ratb Burghart dagegen erklärte, angenommen, nachdem die WFM ellLer und Abg. Parifius für fie eingeireten waren. 1: . : Aufgebobén Werden die Stempelabgaben von 1) Gesuchen (Bc- 1chiverde1ckriften, Bittschriften, Eingaben, VorstrÜungrn); 2) Bescheiden auf Gesuche, _Anfragen in Privatangelegenbcrien, sie mögen in Form eines Antwormhreibens, einer Verfügung, Dekrets-Abscbrift oder eines auf die zürückgebende Vithbrift selbst ge1eßten Dekrets erlassen werden; 3) Protokollen mit Außna me der Auktions-, Notariats-, Rekognitions- und derjenigen Protokolle, welche die S_teslx einer nach anderweitsr Bestimmung der Stempeltarife steuerpflichtigen Verhandlung treten: 4) Requifitconen; 5) Decbargen; 6) thtungrnbber alle Penfioncn,

Hinter die fur den Präsidentsn b. Vor „Sä

„nn . gen nach Z, _ „„,;YouYen/Abgeordneten Roscher und Lauenstein

litt. 3. so zu faIsxen: Behörden oder steuerung nach den Bestimmungen des Siempelgestßes vom 30. Ja-

nuar 1859 unterliegen.“

Wurfs ciner mengetreten:“_ Dieselbe besteht _ Kekler, Mitglied des (Heuer -Auditoriats, dem Militärbeztrks-

gerichts-Direktor und Ober-Stabsauditeur Knözinger (Bayern), dem Diviswns-Auditeur _

Stadtrichter 131". Rubo, also aus drei preußischen und einem bayerischen Mitglied. Grundlage für die künftige

Botschafter am Londoner Hofe, ner Familie gestern Stuttgart begeben.

sandrschaftspersonal, darunter der Sohn des Grafen, der bri-

tische und württembergische Gesandte, wesend.

nungen von Seiten des_Ner_vcn1“ystems auf,_ verschwanden. Nacht ziemlich ruhclos, wertig

Verordnungsblatt“ für 1. Stück vom selbe enthält

die Publikation und Einführung der Erlaß vom 5. Königlich preußischen Ministerien des Kriegs, der Marine und des Innern über die Organisation der Landmehr-Behörden und die Dienstverhältniffe der Mannschaften des Beurlaubtensiandes

betreffend.

Vom Abg. Bahlmann: - _ ' 2 zwischen Nr. 5 und 6 einzuschalten: _53. B_eglaubigun-

33 der Graudbuchordnuug vom 5. Mai 1872

.1) im Einsanse des Geseres die Worte: „,und des _Jadégkbirfé""“'““ streichen; 2) im 5. 2 (am Ende) die AuSnabmsbesrmnnyng _8ub 8) .in der Provinz Hannover bet gerrchtltéheu

eamten vorkommen und noch gegenwärtig der Ver-

Die Amendements Baehr und Bahlmatm Wurden darauf,

ungeachtet der Gegenausführung des Geh. Ober-Finanz-Rath Burghart (S. unter Landtags:Angelegenheiten), angenommen, die Anträ : der Abgeordneten Roscher -- Die &. ohne Diskussion genehmigt. auf um 44 Uhr bis Donnerstag 11 Uhr.

und Lauenstein abgelehnt.

3 und- 4 und schließlich das ganze Geseß wurden _ Das Haus vertagte fich dar-

- Gestern ist die Kommission zur Berathung des Ent- Militärftrafgcrichts-Ordnung hier _zusam- aus dem Geheimen Justiz-Ratk)

Justiz-Ratk) von Wesendorf und dem Der aufzustellende EntWUrf soll als

Reichskommisston dienen. » _ Die Plenar-Versammlung der IUZ. Sißungöperiode des

Königlichen Landes-Oekonomie-Kollegiums beginnt den 10. März d.I., Vormittags 10 Uhr; der Plenar-Versamm- lung geht noch eine welche am 5. März

Sißung des ständigen Airsschuffes vorauf, d. I., Vormittags 10 Uhr,. beginnt. _ Der General-Feldmarschalx von Steinmeß von der

Armee ist gestern Abend von Görliß hier angekommen und im Hotel de France abgeftiegen.

_ Am 17.5. M. starb zu Magdeburg der Kommandant

dieser Festung, der GMerak-Lieutenant von Schimmel- man»

München, 16. Februar. Der österreickzifche Graf von Beust, hat mit sei- Mittag München verlassen und fich nach Am Bahnhofs waren das österreichische GN

Bayern.

zur Verabschiedung an- _ Der Direktor der Königlichen Regierung von Unterfran-

ken, K. d. I., Chr. W. von Buchner, hat wegen Krankheit um Berseßung in den Ruhestand nachgesacht,

Württemberg. Stuttgart, 17. Februar. Das gestrige

Bulletin über - „s Befinden der Königin-Muiier lautet:

gestrigen Tagks traten [*cunruhigcnde Erschei- welibe gegen Abend wieder Schlaf.

])r. Gärtner.“

„Im Laufe des

Das heute auSgegebene Bulletin: „Der gestrige Tag verlief befrirdigend; mit dem Beginn der Nacht

traten Heftige Bcengungen auf bei sehr kleinem _unicrdrücktcn Puls.

1)r. Gärtner.“ Dresden, 18. Februar. Vom „Geseß- und das Königreich Sachsen ist das Jahre 1873 in der AUSgabe begriffen. Das- eine Verordnung vom 2. Januar d. I., durch Allerhöchsten September 1867 geiiehmigtcn Verordnung der

Sachsen.

Hessen. Darmstadt, 16. Februar. Die „Main-Zig.“ berichtet: Obwohl noch nicht aUe Wahlen zur LandeS-Sqnode abgehalten oder wenigstens ihren Ergebnissen nac!) bekanni smd, so ist doch das Gcsammtresultat jeßt schon außer Zweifel. Die Synode wird auc; 54 Mitgliedern bestehen, nämlich 46 gewähl- ten Abgeordneten, dem evangelischen Prälatcn und 7 vom Groß- herzog ernannten Mitglisdcrn. Braunfchmeig, 18. Februar. Am Sonntag Nachmittag 31/2 Uhr traf Se. Königliche Hoheit der Prinz Albrecht von Preußen aus Hannover hier ein und wurde am Bahnhof vom General v. Diringshofen und dessen Adjutanten empfangen. Se. Königliche Hoheit begab Sick) sodann mit Seinem Adjutanten Premier-Lieutenant v. Gevenglcben, in einem Hrrzogxichn Gala- wagen zum Schloss, wo Ihm zu Ehren große Tafel stattfand, an wel er außer den Hofchargen auch das Offizier-Corps de;; Her- zoglichen Husaren-Regiments und der neue Commandeur des 67. Infanterie-Regiments, Oberft-Lieutenant v. OlSzemski theil- nahmen. Abends wohnte Höckstderselbe der Aufführung im Herzoglichen Hoftheaier bei und trat um 9 Uhr die Rückreise nach Hannover an. Auf dem Bahnhofs hatte sich wiederum der General von Diringghofen eingefunden, um fick) von Sr. König- lichen Hoheit zu verabschieden. Elsaß-Lothringen. Straßburg, 18. Februar. (W. T. B.) Der bsterreichi1ch:ungari1che Botschafter am bri- risthen Hofe, Graf Beust, hat hier Übernachtet' und ist mit dem Frü'hzug über Paris nach London weiiergereift.

Oesterreich :Ungarn. Wien, 17. Februar. Von den auf Grund des Gesetzes vom 20. Juni 1868 zu konvertirenden Effekten der allgemeinen Staatsschuld warden, aufSchuldtitel der einheitlichen Schuld ungerechnet, im Monate Januar 1873 konvertirt und als jolche verbucht: 505,327 fl. in Noten und 154,565 f. in Silber verzinslich, ujammen 659,892 fl. österr. WäZr. Im Ganzen Wurden bis ?31. Januar 1873 konvertirt: 1,0" 5,056,357 fl. in Notén und 969774853 fl. in Silber verzinsücs), zusammen 1,994,831,211 fl. österr. Währ. Zu konvertiren find noch 32,062,822 st. in Noten und 5,711,94211. in Silber verzinslich, zusammen 37,774,765 fi.

“Frankreich. Versaill_es_, 18.Februar. (W. T, B.) In Drerßxger-Kdmmission entwickelte ZW?_elÉZMÉtekNationalversammlung _ _ __ e er «xe utiv ewalt u b ngxxßsi'YltouißVekfugung treffen soll. Die KomZisfion YeagnetrTcYF te x_2 L_ emer_Unter1uchpng wegen des leßtbin in einigen Journa en veroffentlichten beletkßnden Briefes gegen Thiers, Zigrschrie- retßiger- Meinungsaustausck) über den Bericht des Herzogs vonunÉrYle mit

der heutigen Sißun Tallon sein_ Amendeßxxftr selbst vor ihrer Auftösun'g

deffen Urheberschaft einsm Mrer ien ' ' ben wird. Mdrgen wird eine Zusitmftitenquiifgtl'eFxrr Kommission mit dem Präsidenten Thiers stattfinden,

herbeizuführen in Betreff deffen Thiers vor Be . ! |, ! ! rat u dem Ministerium noch nur srmer Ansicht zurückgehaltFrin at.

_ In der heutigen Sißung der Budg-et-Kommission

erklärte der Präsident der Republik anlä li der Berat un Antrageß, betreffend die Bewilligung voriz 1ch00 Millionetki) fügr Tei? v_om Fenzde besth gewesenen Departements und von 140 Mil- lwnen__ fur die Stadt Paris, er halte es für nothwendig, die _ Lnanziellr Lage_klar zu legen, da man nicht auf's Gerathemohl n opertren kbnne, _sozidern das finanzielle Gleichgewicht auf- „“FYYYYYTM'THLNS führte darauf den NachweiH, daß die urch dle emgegaugenrn Liquidationen über erlittene Kriegsschä- d_en veranlgßten urierlaßlichen Auggaben die Höhe von 748 Mil- lionen erreichen; hrcwon könnten 644 Millionen aus vorhande- next Mitteln _gadeckt, die vsrbleibenden 104 Millionen mußtxn a_uf die _ schwebende uld übernommen" werden. Der offeniltcheKred1t erheische, daß die Entschädigungsforderungen be ahlt wurden, ohne daß man zu einer neuen Anleihe Zuflucht ZL? me._ Threrö hob sodann hervor, daß die äußerste Einschrän- ung m Bezug m_rf die Aquaben geboten sei und schließt mit den Worten_: „Die Budget-Kommisfion muß uns zu Hükfe kommen; _ Wir haben eine Annuität für die Stadt Paris ins Budget_e1ngestc_llt. Fordern Sie auch für die Departements, aber thun Sie es mrt_Ueberlegung und mit Maß.“ _ Nach der Ent- fernunz dcs Prafidenten entschied fick) die Kommission dahin uber die _den Departemente.“- zu bewiUigende Entschädigung gleich; zeitig __UUt der der Stadt Paris zu gewährenden zu beschließen und laßt_ darauf die Paris betreffende Vorlage an die Reqie; JLZeZUiii'YYhF" un_1_ in der thaigen Absichtdcrselben, Amide-

111cr er nt ä i un '

Kenntniß zu erhalten. srl) g gssumme eintreten zu lassen,

Spanien. Madrid, 18. Februar W T Mmutsr des Auswärtigen, Castelar, hat g(estcrn NY )frailidzii? s11che_n Gesandrczi emrn längeren Besuch abgestatret; das Er- Yebmß der d_abct gepflogrnezi Unterredung wird in Regierungs- reisen al;; e_m sehr bcfriedrgendes brzeichnet. Hier in Madrid ;;le wie 111 drn Promnzen herrscht fortwährend Ruhe; di? : unruhigen Beivegrmgen sonst gewöhnlich bemsrkbare Abreisr vdn Familien Und stnzsinenJPrrsoncn nack) dcm Auszlande ist nt_cht wabrzum-brnen. Dre Ernennung des GrneralPavia zum Hbckstiommandirendcn dcr Nord-Armce hat einen giinstigen (Eindruck gemacht und ev?) strben, wie aus einzelnen Carlist-scben Kreisen verlaiitei, _ancb in diesen Entjchli€ßungen bevor, welcbe eiiien durchqus fl'tkdllck)_en Charakter tragrn. Die V-Zrbindun'g m_tt Frankreich dnrch Wwderherstellung' dsr Nordbahn hofft mali bis mdrgezi bewrckstékltgen zu können. Auch aus Cuba liegen sehr gunstige Nachnchrcn vor. Italien. Rom, 18. Februar. (253 T B D' - puttrtenkammer hat fick] heute bis zum 4. M)är3 Fertéxxt Dcr Senat hat das Budget für die Marine angenommen und Restellt zum Berichterstatter für den Geseßentwurs betreffs Auf- hebung de_rHrertéztosrn Féöäpeischaften ernannt. __ _ m___)eute era snes Send reiben des an die _Btsckww und das Volk von LYmcnien weist Yi? YZF ben h_etl1gen_Stul)l erhobenen VLst'HUldigUslgéU drr Anmaßung 1?m_ mcht zu1txhe_nd§r Rcchie zurück, fordert die armenischen Ka- Z __cril1_§__e_1_1ff 3111111111] aÄPLrZrenck Kchéon füé) ihrs Religion auf und giebt _ 1 u ru a ie i ' ' K1rchFUzurückkkchrcn werkien, ffldenTen m den Schooß der meri cz. _(W. T. B. Die bra iliani“ck cn " = den haben, Wir die „_Pall Mall Gazßtt'r“ erfähr't,] so Y_Y_ozw Untersuchung chr _dre Behandlung der AUSWciUderér in Brasiben dauert, die Einwanderung strenge verboten.

B _ Landtags-Angelegenheiten. er in, 19. Februar In der gcstri ca S' 9 _ _ _ _ ._ _ l M' 1 ?errenharyes, in der DlÖkmfiVn Übcr dezii GcssxeniZUin __;lriffend dir Au1l1cbnng der Jagdrechtc auf fremdem, Gim?) und _BodxxitU den vormals Kurfürstlicl) [)esfistben und _iof;_)erzogltch _[)L1111chLk1 Lanchtheilcn Und in dcr Provinz'Ockilrs- th-YYstem, 1pracl) der Regcermigs-Kommiffar, Gel). Régio- ng -__c_;th v_on K_ampß zu §. 2,_ fiir dcffcn Alinea 3 die Aommhqswn sdlgrmc Faßung Vorgc1chlagen hatte: „Für dic ___ufhe ung dry Jagdreckxts auf fremdem Grund und Boden ist UU Berechtigtrxi Von dem Bcfiß-er des bisher brlastct ge- Wesenen (Zöruxidftmkcé E11t1chädigung zu lsisten“: ___ DMIY_bänderunggantrage _J[)_k€*k Kommission stebrn so scbw-w- L ZZZMFFfinQdYMffY) NinZTn' dax; (__ie Staatsregierung sich nicht i1i dcr _ __ _rm cr audkn erklären 11 k" ' * Zwangsablouincx, Me [16 Ihre- Kommi" "3 L'TUR EM fiir fich schon ihre große Bcdknkcri ___b11ton_vorschlagr, Wurde an Md so mehr, als es sich ()xrr um ___cch__._€n, 'm vorliegendem Fall_k um _ _ __ __ )andr1t, ' ** ** * fich schnur ichaßkti laßt und _als die B_______d_x_r___kn d1_1_1_x_19[2i_Z_rx_r__;L_éneer xmireien kbnnten,_n1_cht unberechtigt erscheint, Wenn'man crwägk Ya" Y_Y_Zhemaligcn Kurnirstcntbuni Hessen, wo bekanntlich dcr nicdri? stanlellnFch'ß Y_Y_ o2___-ch--[el_lT_e-_r9_ri_*1chen _)ZroZCZsscler Acker schon scitbkr b??- . _ _ e)r gro'e «111 von Gemeinde 5 ' ihrem _Jnte_r_es1e entwrecbend crachtet [ai '. " &: mcht YZWZÖFLMMU GFKL?!) z_xt___ maéen. In) Éckilxsliixig 1-h rZoiszi'i'bt; ' , e * [) ungsg L_ einak) doppeli :) *, * - FWnenfiY'Sizr derwüDrrÖrcch1th§theiÉgt [)ier Pros Malizldéburxxr _ _ . _ ie eur , ung no n“[ " Lie IZLfollchtLXLn verletzt werden möchten, chn mchan Fxcxulr'ZWl'ZsZii') _ckth lex_er! SKIN: zjymgen_ Wollte, Dann aber kommt auch in BLZ Jah "186?“ 1 )on_1ruher 1:7 den alirn Landestbeilen und später im re aucb tm ehemaligen Herzogthriin NJffÜU der Staat an des fiskaliichcn Jagdrechtcs aux

Nach dem Gra en u ' * * -- CÜMHUUZM ___astszr Lippe nahm der Fmanz-thfter eme erren. Wenn hingewiesen wird an ZFxnbethffVer MLMHM- „mag es Eisknbabnen odfer andere Verhält- daß eine 1.135? ?:LMIÉT MMZ? YM?" [BM M'" bei“ dem Vorschlage, den die Stratay ' e e W! Wird" In einer Achhmmg ___gen ___*N_;_rcglernng_gen_mcht _bak, rst aber DM „ _ „ „__. gangenheit nt tdi- . F FLerleeseße'nntwurkier ___.ZoanliZYlon __ desJ AZeodeeYFeauer YSL? _ , - . *era ' FMX ge_r_tch_t_eter_ Anika gesteklt, der nihclL)? waulkedi? Fi? ...1..9Z1211..fx§.d:;„M...“;MIÜFWZ" ,““ch N'“ ck VW „ mo_e. ieemVl » ' TEILZEIT?YYZ'ZYFIfmgix-thWenge???" UZd von FieZkYeZZeYl-iitnxe'; Spur mehr zu fin'd'en Ée e_rrxn te es aus gelangt ist, keine Domänenfiskus begehren unYemZxa g andelt es fich darum: soll der „„ _ „ _ _ _ arauf estehen, da 111 ' JM. „215252555 W v.?"ffW VZF'WZT“ «€ „ _ „_ _ em aeeatw'd, ." ixtbdkerstYijzzeefJnFeliirlngt pr§u 11c_be_t;_ Y_ionarcbieg ZZZ solcllxe MWF? . _ *? ere, meine erren, das b“ d ganzen Frage vom finanzieklen St d kt " & er Weitem der bedeutendste ist d ' 7 an pun e aus d1e1er » unkt bel erleiden wird, daß ihm vori daß T? Verlust, den_ der_Staat dadurck) Grundstücke eine Entschädi unem _ erpslicbteten f_ur seine berechtigten _ t eletstet Wird fich b '" dc'n Kapitalbetrag von 24'00Z0nYllg ' " SWM auf Höchsten Grade für unbill“ _ )r. Die Y_ggieruxig halt es im Schle6wig=Holstein zu ___tgd, eine sdlcbe Ablonmg m der Provinz P____________n darauf _____ r ern wahrend sie m den andern _ _ _ _ ztchtet bat. Daneben sli d die Cnt1chadignng für die ander "0 _er Staat . . . „, „ _ en * ?LYTgeént'chYégiYgd Ftrdtaber im GanzLeznerctYigtiW ZZZMSTHZFZ _. -- . _ tr amr eine Maßregel etro" d" ' " Niemandrn druckt und die Stcuer "“ ' g "e'!“ "e unmittelbar _ _ pslichti en nur ' ' FZFYFM PreußZn mit ibrxn Steuern dazsir beizuierTsriMlÉiiFit' Yi? fein elIchabler'bd'e den Einzelnen _treffcn, werden nur sebr ge'ringe ___ “.d _g an e, men_1_c Herren, da1; der vorkiegende Gesetzentwurf W __]_e___e1é_ FFTYFSHÉF __„5Z_ck_i__[€___gk€ix_?_t1tsp_ridcht und_chdaß auf die einfachste .. . _ geo rvtr,was onseitlanr Il zu [cbbasten Klagen 31[;ck-11; gegrben hat 04 ' g n_ a)re_n . . .) bltké: v - «. drn Anirag der Komm111ton und nehmen Sixh den §. 2 iFYeerrseJnasfÜ'Z

der Regierungsvorlage an. Gch. Ober-Regic-

Demnächst der Regicrun. s-Kommi" rungZ-Rath GÉeiff: I 11ar,

_er err inister für die landwirik (: li LU n - ' HFT mrch___t eauftragt m_iizuiheilen, daß er 'Yegfetn (?inerAw'i-YYHMYF FWIYHT'; ___wckrbe ans der heutigen TageSordnung dks Abgeordneten- __)__ 1 _ -c__, sicb ddrtbm zu begeben gxnöthigt gewesen ist, zugleich _ er zu seinem Namen zrx erklarkn, da!; er außerordxnisiÖen Werth raraxs lcgc,_da1; dic Abanderungen, welche die Agrar-Kommiffiou z_U _rr _RegierungWorlage vorge1ch1agcn hat , von dem Hobkn YFM?“ Yicht angenommen wdrdrn, 1ondern die Regierunquorlage in Fc eraZ-„erter Fa1sung_. Es wxrd voxi Seiten der landwirkhscbaftlirbrn E rwa__ung namentlich darauf we1cntliches Gewicht gelegt für die

11 scheidung drr vorlrcqcndrn Fragr„_ daß billigchcise nicht verlangt der Entschädigung Seitens

eine AbWeicbung

werden kann eine Ablösung und Leistun des Verpflichteten, Wenn ihm nicht für dige“ ' '

_ 1e Lei tun der o ' de_r_ _ eni11xrcchendcn Nußung des Grundstückes gsewä'ßri ___Ydile Fleetitclbß- Yig niit der Aufhebung des JagdrechtS auf frkmdcm Grund und

Trek) 1011 aber d_u_rch den Hier vorliegenden Gcseßentwurf das (Kasd- vo_izei-Ge1e_1z eingewbri i_verden, Welches bekanntliib eine ganze Merige vori _thblxcbexi Be1chrankungen _ des Eigentbümers des Grund dn“? __ wim_s in Bezrzg aus die Jagdnußung enthält. Es ist

„_ o_ffenHltchc Jnrere1se, welches die Aufhebung des Jaqdrecbis JUR Lemchn Grund und Boden gebietet, und Welches gleicbzciiiq T_orreé ,_ raß___dt_e Ynßnng der Jagd_Seitcns des Gruiidcigentwimch (“FU )a1ien (,xn1cbrankmigen unterwor1en werde. Eben weil im öffent- ___i__ cxi__J__t_116res18_die1e bcidxn Forderringen zu Erfüllen smd, glaubt die

FMI [ ,__e Regixrung, daß es fick) nicht rechtfsrtigen lasse, dkn vollen ["“-? annaberndxri Werth drr, frxmden Jagdrechtc den damit Bclasteten ari_15u__erl_egcn_. „vie _R-sgirrung 1_1t vi€[mel)r der,A111icht, daß der geeiq- :(? e_„Zixz einer billigezr Aurigleichung darin' siegt, daß der Stauf die

nt1chadigung dcr Privatjagdbcrechtigien Übernimmt.

_ Zu §. 213. des Geseßentmurfs über das Gru

_ _ __ . ndbu : w esrn in dem Ixibegebtet erklartc der Regierungs-K'ommiffYr GeheÖnFer Ober-JusnzÖRatl) Vr. Förster: ' . cine .Herren. ie Königliche Staatörcgiernn birici in d T. 2__1_a, dcn_lcßien Saß: _„Dic16 Ausfertigung erfolg? kostenfrci, w'eknuri ___er . nirag mnrrlyasb sech» _Monxiien von Anlegung dcs Grundbncb- zlattI od:_r Artikch (zb ge1telli 11t“, streichen zu woÜen. Die Köniä- liche SiaZtyrxgierung Ut _mchi in dcr Lage“, [)iér eins .*]Jdstrnfrcibeit 9115nnbzxwws11e drui BCerk dss Jadegebieis zn gcsrntien wäbri'nd 1_n_g[ci_ck)rr_WeUe 111 de:) (i_ndsrtx Provinzen, namrnilich aixéb iii drn a[.crc11 Yrovmzcn, d_as_B_ednrf_nit; dazu hätte vorlicqon können und doticn dicse Koiixnsrßihcii _nichi gcwäßri ist, däraus auck) die weitere Excmplmkation 1olgen würde, das; dir Kostkn- frgiiieit au_c1)_d_€n andcrrn neurn, größcrrn Provinzen bewikliqt iverden m_1_113ie. Cv 11t allcrdxngs an31ixrk_cnn_c_n, das; es im Ganzén nüßlich ware, jbxnn _e_mc _Erlrtchtermig gc1cha116n Werden könnte für diejemgrn Welcbe rie bivherigcn Hypotheeriscbcine oder Urkundsn haben um sié umivandeln zu lassen in mur Hypdihckknbrich, und den Vcrkcbr von don glteii Dixkumentcn zn_ cnila1tcn._ Aber das Bodürfniß ist aiich in dcn 1_t_br1_gen_ qltcren Prdvmch gcwmrn, ich meine, man hat für diese TU_W SW_ÖUÜ voii Kost_€n_ nichr bewtsligt, und es wird daber auch bier 11316111Sch_!LSng-Hvlst€kn _e1_ne 1olchc Kosicnfreibeit nicbt stattbaft rr1chetn_en konnrn, norm) man hier 11ichk cin Privileginm ert'heilcii uZill cb cr1uche daher, diejen lcßten Aiq'aß abzulehnen. '

_ Ueber die beantra tc Ko ten“rei ?“ " ' WUIZZKommiffar: g s ' hlt außerte ??YRÉJFÄ 5 eine_H€rren! Ich kann nur wiedrrholt Sie daran“ '"H'K'NM pigcbcn, daß das Bkdnrsniß, dcsssn Befriedigung durch d1__a_r_i_1_r1__1_e_r__k_1_1_1_13 [mt bmvtrkt Werden soll, g-IUZ in dcm1clben Mak in dcn übrigeit Provinzcn,_ und namentlich nx den alte'n, in Wel cn die Grundbuch- Okklillkig _bissycr no_ch allrm gilt, vorhandon gewrsen ist. Ich darf nur daran xrmncrn,_ Wie sehr v€r1chteden und den Verkehr hcmmcnd unsers altri) Hypotherendokunterxie _find gegknübcr den neuen Hypotheken- briksen.__ Wann mm] (1110 uberkxaupt dcm Verkrbr die Erleichterung vcrsckgancn _kaltc, 1o schnell Wie möglich die alten Urkunden" einzu- wckch1sln m modsrne _Urknndcn, so mußte man &? bci drr Grundbrichordnmig im _vorigcn Jabr; «rst rccbi tHun „2:16 _.KVstM smd 1e§t 1o crbrbltck herabgesetzt, das; der Vortbcii deli dir (__Tiiizelne fich_dadurch vcr1chg 1, daß er skinHLPotHekcn-Jnstru'mmit 111 “F"". ncusn «Hypothekenbries un1Wa11deln*läßi, wirklich das klrine Grlioysc'r nocl) jntttragen konnte. Nun ist ks richtig, im Jadegebiete

nern da und es wird das ganzs Grschäfi sick) leickt ab ' _ _ _ . „ Wtckei . * ev fich «7110 nur um das Jadegcbtet Handclte, 10 )wäre die :jjinatFFlF

beizubringen. Das trifft bei aUe-n Stein"

„_ __ elab b" Y_Y_eanxrtcbZer Perch muYn, Wo nxan pnichtgaqiiiz ;? cmacrm ien beim tem "ld" "* “c' ““ ' WSI, maxhen muß, um ___ ___h pc rifiriiuteur keusen kann, also emen MPT?) h_alZ.__ “ wo in ei aven, diefe i'leinc Aussage 11 mail)? d' “" *“ "' " Marken und die,“?i'm' e n ilb' .“ * F7 n, * ["'Zgns'l'b'rgro'then- _ _ __ _ __ ___" Pa_________ (__ ___ K&L; _ crgro1chrn «icinpel r*rrraihig zu [1.11th und find die Bcrhaltntsse klein; es ist eine geringe Anzahl von Einwok)“ Zlb'jch" um den Stempe-l Mf 'VW? Atteste W M VMWMM Nb- zuckarakierisiren den die Staarkrcqicrun boi cntuxurf hat einn'ekxmen müssen. Öiéiiis HFrrm!

Ich wollte im Namen der Staatsre' ' . - , _ gterun bitte , de . 3115.11 4525515 MM"; .. 13 WM “Ze “e?"é' UZ) _ „ , enn man : ie ache näher an“" ht 19 Wird man zu dem Schlusse kommen k" "€ nicht nöthig ist. Die chierun Ivo [1 Onhnktti' DW de_r Ygragrapß welchc aufgebobcn werden sollte 'i; r__x__§z_c_ _a e eine „3x1ximmung, handlungen kam ___ Sp_______,1§b__clt_ , in den Kommqnons-Vn- . ..„ _ * , «. ,lcbes Citat auf hb mcbt Zala1718_eks eme und es wakideend W“ _zu S eu Frs [?_„Movßrxchen _NothiaZs-Ordnung SLUJLJZMIZU §' (LÉZS aii? _ _ nz _en1pre en _ der Notariats - Ord ' ZELL? Fr 112 YÜÜdZ'Y'nvLiY'ftWiM“ daß die Notare ÖYL'iriZi'e'thesij' _ _ _ L_ t) en au genommenen Verträ d' St ' behorde einzureichen 1ondern fie s [[ 1)“ ge an je “?UN- thumsverändcnmgen' bcnachrichti y en _irselbe nur von _den EWM- _„ gen. Es ist aber an sich kom B d ' LUV vorhanden, den Paragraphen beizube[ li * e Jr" 1cbri“ten der Grundbuckyordnrm vo ___).1 M' E's LLM Ms dZn Bor- Nackxricbtcn ___" den Ei 8 „ U 1?" ii, daß die_©teuerbel)orde dre _ genthumSubergangen da ck 13 " bekommt. Es ___ ___Ö ___ _ _ _r ie Grundbuchamter , „ _ _ _)annover1che Notariata-Oxdx ' :. gebiet uberhaupt nicht gultig und würde (1 ch "* “1.719 im II“.? 1ein,fieaufzul)€ben. Deshalb bitte ich dieseii PZ" "' ""' BWW"; _ _ „ _ agrariben ab Ule . Gru an der Diskusßon uber den Geseßeniwurs, bctreffzendhliißns __ __n _uchwesen nn Bezirk des Justizsenats zu Ehren- rez stem, machte der Regierungs:Komniiffar auf einen Re- ckan nsfdebler __aufmerks am : n en 1": rigen Gescßentwürfen ist redaktionell “ ZZZ ?ÖeFstrYlf'eT d__i_es ?TZgZZeTiFÜErklärring (Z. 15) uiiixr [__e_t_3_t__»_____S__;1_§ _ _ Lk erzwingen“ a S ein be'oude - ragrapl) getrennt von dem cßiqrn § 15 an ' rer Pa das wird auch rvdl*[ redaktioneil hier, esch [ JLUNMW Worderi, "Md daß bier blos bei Abdruck des EntwuÉ'“ “MUMM" MUMM“ ,. , „ * _ “ ss em Jrrtbum unt [ ist, ein einfacher Druckscbler. § 15 [ck13th Al' ' LW MW §. 1: und §. 15, zitirt sicb also'sen" " "W“ 'Lz'cb' "ck “"' _ „ _ *1t ss sdklte abcr, u" & “' YidYM (YercÉZZ-TPYY x_eFiehti 9xs besbiyndcrer Paragraph Ttikigcibor'f'ecii *. - * .*) cm cim ' ' * §. 153 zur Annnbme gebracht iverd'suokattijtiÉt das [LM WMW als

_ In der gestrigen Sixxung 595 H _ _ _ auses der Ab 6 = nrten _bat m der Dr_skussxon uber den Etat des Staatgs-Yiki- Y_istÉrtums _der Berichterstatter Abg. Graf von Limburg=Stirum SlTaatHÜJHW'YMYng U;]! Auökunft, aus welchen Personen das : m: ermm znammengeet ei. Durs) ' '“ - " Gran r_191_1_ Roon erwidkrtr: 'H ' „Mmuter-Prafidcnt ,'«le ntwort auf dies.“ Frage ist sehr Einfach E“ ' '"

_ __ __ . «qwbia t- - YZF?"FTYFYLYY'Ycr-PJWZWZ ix_elche die FTUkkiOUSllYUYIZLZU _ , „__ _ rr _LN rer1a er Pr1ck1.D' .' ' “ FtTZLssTYim'sterLUZInSI'J'i'd' _le ncun Personen) Zu drrlZZi'tZ'tYllIiikr» FF? _-1 _x , _ m d.)- - 11111 «rium einimi bestand da“, ““' . “» ' '- 1icr_ium Zu: 10 Per1one*n_, qxis cinem MinisrerxPräsidcitteir, ZuJYt'RZi's'ZY- chess u_m atis einem Mmqier DHU? Portefeuiklé. Wir [)a'bcnlange Keitnur Y_Y_YTYFYWTW__bkstandénk. Gegenwärtig, seitdem Sc Majeistät die

x , re kan *r „;_nnt smd am 1. ("anna .“ ,' “ YFM" besteht das Stgais-Mxmßerium (ius ncun?Prrsoric'11bart1)cel*cxsner'“t1i§ _ _itgliedsr das Siaatö-Mmqrcriums [361711an find, die Funktionen) aiif;- zunben, _von _denen de _Hrrr Berichterstatter fpracb. Wann außerdem ZZZ) YZ YYYTL?!» xri1t1_ren, leche den Titel„Staats-Minister“ führen

_ i e_, )a*cn, en Sißungkn des SkUts M' " “ bciznwobncu, der Herr Chef der Admiral“ ' ' '“ int1tcriums _ _ ____ _ . [tat und dk“ . : O_rlbruck, 51)ra1id_:ni d9s_RcWSkanzlcr-Amts, 10 sind iieQZththTYt'Mi? Flieder dcs Staaxs_=MinUter1ums; Die Verordnung ist ja allgcriirin be: _anni geworchi, daß deerrrtx Reichskanzler grstattst ist, in gewissen Fälleti Érck) den Jraydcnxndss JirtckSZmzlrr-Amts, dcr als Staats-Ministsr __itz,__ abkr kkk_t_1€ Otiznmr !.xe StaaiZ-Minisierium [)at scin'Votum a Ik, _en 3_u l_a11cn, nizmlicb in danj€_nigen FäÜen, ww ibm das noth- Wendig cr1chWi und m_ dgncri er pcr1önlich verbindsrr isi drn B'r- - thuanZn sdcßst"O_TÜFts-Yklmxstériilmö bcianobnsn, ' & " __ __.1 1 m er_ 15 meine gan'e Wi'en" . '“ " d *“ * “ M15, uber welches hier Auskunft vcrbingi uißriikcxki'iiinb'r MO VRM“- _ In der Diskussion über den Etat d ' ' " ' _ _ _ _ ss Mrmtcrmms " die landwxrth1chaftltchen Angelegenheiten brachte de'r BWW [tatter AbZ. von WedeU-Malch0w den Bau eines landwirth- 1___chafwt[1 _Ln _Lchrrnstttutc; und Muscums zur Sprache OLT.“ __FFHÉÜMUUNYGW UOK Königsmarck erklärte hierauf; _ „. „ exrcn. «*,cr_.J_-?rr ». ?fé'l'knk dcr BUd ct-K* , diejenigen Erklarungkiz, dlc__l_l_h Namens drr KöniZkick)iiiU'Éi'asiilixéreHi?é rran in dcr Bngct-Kommimmr abgegcb-xn habe, bosständi rickZti- i_viercrxiegcbrn. 311) i_vcrdr ste_alw hier nicht zu wieder[)o[cn Zrauchcng 1__oxx_d_cr.i nnch dariins be1chrapkcn_ kömmt, ihre Riibtigkeit zu be“; x_ariFn. ___9ck) Will nyr_ [)1113u1c136n,_ _da9 das Projekt, nämlich __ie_ rixmstncke dcr K511lglich811 qungießerei für [andwtrtbsthaftliche «necke _UU ALgemrmcn zu _gewunicn, yon mir auf das Eifriqste drr- le91 Wird. „ckck) babe LLZLUTPMNL von dm Grundsiückcii aiifc'rti (n .1_11en und _bm m_ii dcm Koniglichrn SiaaiS-Ministerium in Verbindrin 2Sre_tc_1_1,__731_enxi__xx)€_r_en Viskli'dallta'céhn fcstzuscßcn. Enya?) Weiteres 1th _ *__ 1) mn a1en i hoffe ib'r d.s' ' “ " " eit dte1e Verhandluygen zum, L_ibsthluß gciarige'n U;?)rdelx. allernach1ier ___ E Jtr der Diskussion uber den Gcftßentwurf, bctrcffcnd ie rmirßtgring bezw. Aufbcbung der Stcmpslabgaben nahm der Regierungs-Kommrnar Gch. Ober-Finanz-Rath BUrg; harHanick) __dem L_[[3Z.___1)__r. von Gerlach das Wort: _ eme O_erren. _ edausre drm lclztrn 3“ “M: B:) ' ' xrividcrn zu konnexi, weil rs mir 'nicht gelüngrnYt vZn'iZid-i'e'nr Fila? Wthig? YFZ Y_Ymdeßc hierzu hörc'n. ' * “ a 16 Tu-Zfüzrungcn dcs andern Hcrrn Anti ' ** “ Herr!) Abzw rdncirn ])_x.Cberty anlgngk,_und ich bemerkr, draMtiiYicmki [HX Antragefurganzidrntch[1,1119_1omöchteick) biiit'n, dirsrm Anirige k'iip T_iolgczu gcbkn, und die Auswbrungen nichifü: durchschlagend atizusclich _L)__cr_HZt_'r Abg. _]Zr, Ebern) hat gesagt, dic*1e_St8urr txrffe hauptsäcbÄ (L ) ie“. rigrn, „xa,_mct_neHerren, das tbun 1c“[)r viele Urkundsnstsm-rri _511)___fr_.;;1_e_ Y_Y_ x_b__di€ _rkicher1_Ynte eth»? Führungs-Aricstc brauchM' *.* _ «c ann , _ ;)“! )rungs-- tteste Werden ( m r" ' ' von den arxrrrren Schichicn dcr Nevö[k?run "' 3 erzggsthfe «_ _ _ » _ __g grbrauchi abe * _Fio,_immer das Cmr: zr: bcacbtcn, 1ch1prech€ vou'di'n ?vi'i'ki'i'ctl? . rimn nirbt, denn Wirkliche Armuih gcnicßr Freiheit von Siemprl-

Stcuxrn.

5) , * - kr.- ' DerH-rr .ibgeordneie sagte ferner: rv1cizubcla1tigrnd, dc'n Siompc[ zu, die an einem

in dcr Nähe die

_ zu vcr1ckaffen Wenn min sie nicht & _ __ __ _ , ' _ x _ L'Or- ch Will berlaung [*LMerLU, daß viele Pmrrcr die Ge-

Ick exrwäbne diss 'All-„'s ab r nick)? in dcr abe-hinzusteslen, es liegt mir nur daran, allgemein dM Standvunkt die_s_€1n kl iiie'n (5301-613-

(xs bat unter aÜcir

er die Wichiigkeii ?ck) in dem vorliegenden FaUe doch nrw darum handle, ie Kirckzenbehbrden dem Geseße zu unterwerfen. Diesen Grund- YaY preche aber schon das Allg. Landrecht aus, der m_rr später urckx eine laxere Handhabung der Geseße und gnderersetts durch eine falsche Interpretation der kirchlichen Behorden außer An- wendung gekommen sei. Er bitte daher, dem Vorschlage des Herrn Frhrn. v. Patow zuzustimmen. _ Herr v. KletfßReßow hielt diesen Gejeßentwuri von solcher Bedeutung, daß er aufdgs Enticbiedenfte dem Anfrage von Patow wider1prech9n mu11e. Redner war der Ansicht, daß, wenn auch heute e_me Kom- mijswnsberarkyung bejchloffen werden sollte, dies doch nicht ausschließe, daß über sämmtlichen Vorlagen _ezne eingehende Beiprecbrmg vorher stattgefunden habe. Es _1e_ren die Vorlagen für ihn um jo wichtiger, als durch dte1el- ben die Freiheit der Kirche, welche ihr durch die Verfassung ga-

Erziehungsgclder und fortlaufende _Untcrsxüßungen, Welche an Be- amte, Wittwen oder Waisen, in [O_tchen uber Tagegelder, welche an Beamte oder andere_ in die fliehen, Angelegenheiten beschäftigte Personen aus öffentlichen - Ka sen gezahlt werden; 7) Ab1chieden (Dimst-Entlaffungen); 8) Urlau Serthetlungen; 9)Kund1chaften, welche von Zünften und GeWerbs-Korporatwnen _dcn_ GFeklen und Gchülfen erthxilt werden; 10) Lehrbriefen. Insouxett 1edo die unrer 1 bis 4 bezeichneten Gegenstände: a) _m der Provinz Hannover bci gerichtlichen Behörden in anderen als Justi vmvaltungs-Sachen vorkommen. odcr drr Versteuerung nach den Beitimmungexx des Skcmpel-Gefeßes vom 30. Januar 1859 unterlieaen; b) im Bezirk des Appellstions-Gerichis zu Cöln bei gerichili en Behörden in anderm als JustizverWaliungs- Sgchen vdrkommcn, ewendet es binficbtllch der Versteuerung dcr1elben bei den bisherigen Vorschriften. lagen_folgcnde Amendements vor: Vom Abg. Dr. Baehr (Cassel): _ „m _§. 2 Nr. 6 Hinter dem_ Worte_ ,thtuchri' den weiteren Zumß „uber alle Penfioneu“ u. 1. w. bis zum “Schluß zu streichen.“

österr. Währ. Großbritannien und Irland. London, 17. Je- insoheidens

bruar. Der of hat vom 16. d. ab anläßlich des der, Kaiserin- ittwe Carolina Augusta von Oesterrei eine drei- wöchentliche T r an e r angelegt.

_ 18. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Unter- haussißung brachte Coriance die Verhältnisse der bisherigen englischen Unterthanen auf der an die Vereinigten Staaten ab- getretenen San Iuan-Inse! zur Sprache, worauf Gladstone er- widerte, daß die Sicherung ihrer Rechte hinlänglich vorgesehen sei, er sei indessen überzeugt, daß die meisten von ihnen es vor- ziehen würden, amerikanische Bürger zu werden. HarcoUrt brachie eine Resoluiion 'ein, Nach der die Staatsachgaben ver- mindert werden sollen, um dadurch eine Herabseßung der Steuern herbeizuführen.

remdem Grund und Boden verzibtet hat W" ' '

_ _ _ _ _ - . urde CS1Uchk ' Setré:_,__1x_;_t_n_ma_r_t_ die M 99113 gleicher Lage befindlichen GrundbeLsirtjzlxrui'Z VergünftJ-ÜHUZ 1 _e_i_x_1_ LFU? FILIALE ZanZÖstZsilcnnicbt dcr gleichen

_ _ _ _ [ec._ otema ' *" _ _ YZFJÄSJMUM halt das fur unerläßlich _, solltxj YZF Jic'rr'auf werden“,“ W. WIFI YFJÜYZF fiskiiisZendJagWW "'VW können die übrigen Grundbefißcrem ' M'" WWE Werden

. __ _ Wel e mt ' * _ YFZNYSMIYM WFYWYY: KMF 1711194;er _(Éritfcl)alick(i§1d1ix,bc?xiik

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ie Komgltche Staatsregierun glaubte) de' ) ' er eßcn.

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J rer K ' , . , ankZ-unchnlientiém'fion alzulc-hncn, Md dle RegierungsyN-[agc unverändert

Frage von keinchchiun DieBsdeuiun ) ' ' ' _ __ _ ; , _ * ,; rer Fra e ltc tdarm aué dfur éthLZng-Hvlstkly und Cassel dicfclben Anxirägyggestellt'fidxi'dß u_n.__a1, fur x_lL altén Provtiizeq fie nicht gcwäkrt sind. Eswürde aso, Jie _nglctchl7e_1_tvorkommen fur eigentlich imWeZentlichrn dieselbe Sache

ic anLossartoUSCxtrakte, _die die oldenburgischen Behörden den Ein; jiiobncrn_rss Jadegebieis cmgehändigf haben, werden dadurch nicht _g___et_c_h a&ixer Cours grseßt, dai; ein neues Grundbnch7vcscn eingeführt ___tr .___ ie behaiicn ]a 1hr_en WWP; (_IZift dafür Vorsorge getroffen __ 1„ _ enn a_uch dteLeute nicht_voll1ta_ndtg anmelden, do noch immer, ___o__n_d renkdlornburgtschen Behorden die Weiicren Nachri ten eingeholt V'clkn onmn, dcr Zusammexrbang z1vi1chen dcn oldenburgischen w__1;__)_e__rn__1_1_1_1_d FFK)cikYenbéH'kundeMstWirds aÜcrw_€ge au recht erk alten _ LUM- 43 i al 0 (*in peziel «s Bcdu f " WEISS Jadegebtet dur aus n' * ' ' r M'; MMM!) ___M mußte "___Ér ______[§t anzuerkcnnen, das allgemeine Bc- _ Zu §. 30 bemerkte der Regierungs-Kommiffar:

xedc Entschädigung für den Wkgfakl

U1n1tänden etwas 1chr Brdcnkliches aus " '" “ “ _ , einem gro 'on, „an *

Welches der Reform bcdars_ und an vielen Stokke]? briLHiZNi'LtOyiFiéri einz_e_lnc_n Theil h_erausZugrcifcn und um Gcgrnstnnd einsr [)*e'oxideren vor aungrn Erlediguzig zu_ maxhcn; * ie Gsfabr liegt dabei 1? ckr nabe da[; man ansangk, eme L_ucke m eincm Sysicm zu brechen dercn Er: Writerung_ sich _ganz von 19lbst matht, und deren fcblicßiicbcn Umfan man zu ubcrsxxn kamzi tm St_andc ist. Es hat Zlso schon Seiten? dertaatYregterung eme _grjvxffc Resignation dazu gewört um in rie1en_ Ge1etzcnfwurs nur cinig_e_Ma13rcgeln auf*unei)men die' sick) ' t -nach_1l)rcr l_lebcrchgungZurrbsnhren lasscn, 91112 der im (Ha: 158 fixidltchcxz Revision des Stempelwcjens,vorzugrci-fen. 1ge e- Mci_ne Herren! Wem) _Sie glauben, da:"; die Maßre eln d' J'FZXaY: YFWrmg ?_le instl)r_€r Vorlage vvrscblägi," etiiva?) Ümrie „_ „ cn_, „11; L_ 6111 wirklichcr (Hsiv' " * '. Stempcl-Abgaben von den hier in Rede stehendcn"iii274xiit'votizin11r15c'rdii?