1873 / 69 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 19 Mar 1873 18:00:01 GMT) scan diff

Preußische Bank. Bekanntmachung.

Die diesjährige ordentliche Generalversammlung d'er Meift-

betheiligten der Preußischen Bank wird auf

Freitag, den 21. März d. IS., Narhmittags 5; Uhr,

hierdurch einberufen, um für das Jahr 1872 den Yerwaltzmg-Z- bericht und den Iahresabschluß nebst der Nachmcht uber d1e_Dx- vidende zu einpfangen und die für den Centralaussthuß notht- gen Wahlen vorzunehmen. (Bank - Ordnung vom 5. Oktober 1846, §§. 62, 65, 67, 68, 97 und .Allechhfter Erlaß vom 30. März 1857, Geseh-Sammlung Serie 2 ) .

Die Versammlung findet im hießgen Bankgebäude Ober- wallstraße Nr. 10 und 11 statt. Die Meinstbethetlxgten werden zu derselben durch besondere, der Post zu ubergebende Anschret- ben eingeladen.

Berlin, den 14. Februar 1873. -

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffenüiche Arbeiten, Chef der Preußischen Bank.

Graf von Ißenpliß.

Wiener Weltausßellung.

Das technische Bureau der unterzeichneren Kommission ift am heutigen Tage nach Wien verlegt. Alle Schrerben und An- fragen, welche fick) auf die Raumzumeffung und de;; Arrange- ment der Ausstellung beziehen, sind daher an dre Deuts e Ausstellungs-Kommission, Wien, Eltsabethstra e

_ Nr. 9, zu richten. '

Central-Kommisswn für die Wiener Ausfteklung von 1873. Moser.

Yickjtamtliches. Deutsckzes Reich.

Preußen. . Kais er und König empfingen gestern Vqrrnnttt'ag gegen 11 Uhr den Fürsten Putbus, nahmen hterauf rmlrtgrxsche Meldun- gen entgegen und ließen Sich alsdann vom Pyhzex-Prasrdenren einen kurzen Vortrag halten. Demnachft arbetteten Allerhochft- dieselben bis nach 2 Uhr mit dem Oberst von Albedhll, , fuhren dann kurze Zeit spazieren und dimrten um 5 Uhr_ unt Ihrer Majestät der Kaiserin. Abends beehrten Ihre M9]eftaten den Empfangs-Abend der Fürstin Anton Radzuvrkl mrt Ihrer Ge- genmart.

_Ihre Majestät die Kaiserin-Königin hat vorgestern nicht, wie wir gestern an dieser Stelle brachten, demdPrafidtum des Herrenhauses, sondern dem räfidium des Retchstages die nachgesuchte Audienz ertheilt._, ,;-.-?

Beide Kaiserliche Majeftären erschienen gestern Abend auf der Soirée des Fürsten RadziwiÜ. “_'Heute empfing IhreRMn- jestät die Kaiserin-Königin Ihre Kömgliche Hohert dre FWP." und' Se. Durchlaucht den Fürsten von Wred. Ihre Ma]e*tgt begrü te Ihre Königlichen Hoheiten den Großherzog und dle Gro erzvgin zu Sachsen bei ihrer Ankunft.

_ Se.Kaiserliche undKöniglicheHoheit der Kron- prinz nahm gestern Vormittag 11? Uhr militärrsche Meldungen entgegen. Um 5 Uhr fand ein größeres Diner von 50 Cou- verts statt.

_ Ihre Königlichen LFIYMM der Großherzog

und die Großherzogin un re Hoheiten die Prin- zessinnen Marie und Elisabeth zn chhsentrafen herne Nachmirtag mit der Anhalter Bahn hter em und stiegen rm Königlichen Schlosse ab.

_ Ihre Königliche Hoheit die Großherzogin Mutter und Se. Königliche Hoheit der Erbgroßher- zog von Mecklenburg - Schwerin treffen heute Abend 9 Uhr 35 Minuten mit der Hamburger Bahn hier em und stei- gen im Königlichen Schlosse ab. '

_ J re Königlichen Foheiten der Großherzog, die Grtherzogin und I re Hoheit die Herzogin Marie von Mecklenburg-Schwerin treffen morgen Abend 9 Uhr 35 Minuten mit der Hamburger Bahn hier ein und stei- gen tm Königlichen Schlosse ab.

_ Se. Königliche Hoheit der Kronprinz von Sachsen trifft Freikag, den 21. d. Mrs., früh 8? Uhr mit der Anhalter Bahn hier ein und steigt im Königlichen Schlosse ab.

_ Ihre Königlichen Hoheiten der Großherzog und die Großherzogin von Baden treffen Freitag, den 21. d. Mrs., Vormittags 11 Uhr„10 Minuten mit der Pots- damer Bahn hier ein und steigen tm Königlichen Palais ab.

_ Ihre Königliche Hoheit die Erbprinzessin von HolHTUzollern trifft Freitag en 21. d. Mrs., Abends 8 Uhr 15 inuten mit der Lehrter Bahn hier em und steigt im Kö- niglichen Schlosse ab.

_ Auf den Antrag des Ausschusses für Zoll- und Steuer- Wesen hat der Bundesrath in der St ung vom 28. Februar d. I. beschlossen: 1) in dem. amtlichen aaren-Verzetchmß zum Vereins-Zolltarif der S. 110 enthaltenen Bestimmung: „Jute (Fasern der ostindüchen Kohlnu' uflanze), roh,gerö1tet, gebrochen, gehechelt, gebleicht oder efär , auch Abfälle“, folgende An- merkung*: „Anmerkung 2. utefasern, Welche zum Zweck der Ver- packung oder Behujs ihrer Verrvendung zur Fertigung von Decken zu Strängen zusammengedreht find, als Stricke aber nicht benußt Werden können, werden wie lose behandel beizu- fügen; und 2) auf Seite 104,des amtlichen Waaren-Verzeich- nisses statt: „Hornstäbe, derglerchen geschnittene (geebnete, glatte oder zur Verjvendung beretts yyrge'richtete Stäbe) 13f.“ zu setzen: „Hornftäbe, dergleichen,_ge1chmttene (geebnete, glatte oder zur Verwendung bereits vorgertchtete) 13e.“

Berlin, 18. März. Se. Majestät der

_ Der Reichsta erledigte in seiner gestrigen „(4.) Sitzung, der am, Tisßhe des BundeSrathes der Retrhs- kanzlei: Fürst , von Bismarck, der Staats - Mimfter Delbrück und zahlreiche Mitglieder des Bundesmrhs beiwohnten, drei der 1hm zugegangenen Vorlagen in erster Be- rathung. Die erfte derselben, der Gesehentwurf, betreffend dße Ytsverhältniffe der Reichsbeamten, schließt steh genau an dte f" eren Beschlüsse des Reichstags an mit Aanahme der §§. 19 und 25, die von der Heranziehung der Reichsbeamten zu Kommunalabgaben und von den Beamten-Kateghrien handeln, denen einstweilige Verseßun? in den Ruhestand zulasftg sein soll. Nach einer kurzen Debatte, n der die Abgg. Kanngießer und von Zedlitz-Neukirch ihre fast ungetheilte Zustimmung zu der Vor- lage in ihrer gegenwärtigen Gestalt aussprachen, während der Abg. Miquel seinen von früher bekannten Widerspruch gegen dre Befreiung der Reichsbeamten von den Kommunalabgcxben aufrecht erhielt, beschloß das Haus einstimmig von emer Verweisung der Vorlage an eine Kommission Abstand zu nehmen und auch die zWeite Berathung im Plenum statt- quden zu lassen. Dagegen erséhien es un uläsfig, dasselbe

erfahren bezüglich deS" Gesetzenthrfs ü er die Rechts- verhältniffe der zum dienstlichen Gebrauch der Reichsverwalrung bestimmten Gegenstände eintreten zu (affen. Die Makerie dieser Vorlage, deren Wichtigkeit für die Zukunft des Reiches zugleich mit den in ihr enthaltenen Überaus schwierigen Rechtsfragen der Präsident des Reichskanzler-Amtes Staats-Minister Delbrück in ausfiäzrlichem Vortrage d'arlegte (Vgl. die heutige 2. Beilage) erheischt "nach der Meinmig des ganzen Fauses, aus de en Mitte die Bedenken derEin'Zelftaaten durch en sächßsthen er- treter Abh. Minkwiß] und den württembergischen Abg. Moh[ zur Sprache gebracht wurden, ihre Verweisung an eine Komis- “ston von 14 Mitgliedern. Endlich wurde bezüglich des dritten Gegenstandes der TageSQrdnung, des Gesehentwurfs betreffend die dem Reichs=Oberhandels-Gerichte gegen RechtSanwälte und

Advokaten zustehenden Disziplinarbefugniffe, beschlossen, die'

zweite Berathung ebenfaUs im Plenum stattfinden zu lassen, woraufdie Sißung um 41 Uhr geschlossen wurde. Die nächste findet heute, Mittwoch, 3 Uhr statt und ist nach dem. erkom- men des Hauses der Berathung von Anträgen seiner Mttglieder gewidmet, in diesem Fal] dem von Mit liedern der Fortschritts- partei eingebrachten Entwurf eines Rei s-Preßgeseßes und dem Antraße der Abgg. Sonnemann und Schraps die Freilassung des A g. Bebel für die Dauer der Sesfion zu verlangen.

_ Im weiteren Verlauf der gestrigen Sihnn des Han- ses der Abgeordneten wurden die Paragrap en 2 bis 6 des Gesehentwurfs Über die Grenzen des Rechts zuw Gebrauche kirchlicher Straf- und Züchtmittek unverändert nach den Anträ- gen der Kommisfion angenommen, womit dieser Gegenstand er- ledigt war. Eine bemerkenswerjhe Diskussion fand nicht meh statt. Die Sißung schloß gegen 3 Uhr.] -

_ In der heutigen -(68.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher am Ministertisch der Staats-Minifter ])r. Faü, mit mehreren Regierungs - Kommissar beiwohnte, stand als erster Gegenstand die zweite Berathung dec; Entwurfs eines Geseßes, bejreffend den Austritt aus der Kirche auf Der TageSordnung. “Die § . 1 und 2 wurden ohne wesentliche Diskussion in der Fassung der ommisfionWorlage angenomuien.

Im 5. 3, welcher von When Wirkungen der Austrittserklä- rung hanöelt, veranlaßte fÉJender Passus eine namentliche Ah- ftimmung: , _“ ck *

„Zu den Kosten eines 'au'erordentlicheu Baues, dessen Nothmendig- keit vor Ablauf des Kn enderjahres, in Welchem der Austrixt aus der Kirche erklärt wird, festgestellt ist, hat der Austretende M zum Ablauf des Weiten auf die Austritts-Erklärung folgenden Kalender- jahres eben?!) beizutragen, als wenn er seinen Austritt aus der Kirche nicht erklärt hätte“.

Dieser Saß warde mit 169 gegen 130 Stimnxen beibe- halten, also auch §. 3 der Kommisstonsvorlage unverandert an- genomnétzen. Die §§. 4_7 wurden ohne Debatte angenommen. ZU §, :

„Was in den §§. 1-6 von den Kirchen bestirnmt ist, finder„auf alle ReligionSgenosscnschaften, Welchen Korporationsrcchte gewahrt find, Anmendung“.

beantragteder Abg. Warburg hinzuzufügen: '

„Dre Separation von dem Kultus emer Synagogen ememde [)e- freit nur von der Verpflichtung zu hen Kosten zum kYTultns bet- zutragen“. ,

Der Abg. Lasker beantragte dagegen: . s

Die RYicrung aufzufordern, dem Landtage baldrgst e e Vorlage

u ma en, durch Welche auch den Juden in allen heilen der onar ie der Austritt aus einer Religionsgemci chaft aus konfesfionellen Bedenken ohne glcichzeitigcn Austritt aus em Juden- thum ermöglicht w_ird und die in den einzelnen Landes )eilcn etwa entgegenstehenden ge1etzlichen Bestimmungen aufgehoben erden. Beide Abgeordoneten begründeten ihre Anträ, .. den Antrag des Abg. Warburg erklärte sich der nister 111“. Falk. Darauf zog Abg. Warburg sein 1 Antrag zurück. Der Antrag des Abg. Lasker wurde an, nommen, darauf auch die §§. 8, 9, 10 und 1], womit die rlage er- ledigt War. Hierauf wurde in erster und smeiter Berthung der Entwurf eines G'eseßes', betreffend die veränderte [bgren- zung des Jadegebiets, ohne DiSkusfion angeno men, und trat das Haus bei Schluß unseres Berichtes in di erste Be- rathung des Entwarfs über die Abänderung des §. des Ge- seßeHsvom 19. März 1860 wegen Revision der ormal- pret e.

_ Se. Majestät der Kaiser und König aben bc- üglich der diesjährigen Frühjahrs-Kirchen-Pa den der Berliner Garnison inzwischen abandernde Bestimmu en dahin zu Treffen geruht, daß die zweite Parade, an me er die 3. Eskadron des Regiments der Gardes=du-Corps, das arde-Kü- rasfier-Regiment, 1. Garde-Dragoner-Regiment, 2. arde-Dra- goner-Regiment und 2. Garde-Ulanen-Regiment eiknehmen sollen, nicht am Sonnabend den 19. April, sondern H vorher, also Freitag, den 18. dess. Mrs. und die dritte nd _l'eßte Parade, an welcher das Garde-Feld-Nrtillerie-ngim t, Corps- Artillerie, Garde-Fekd-ArtiÜerie-Regiment, Divismns Artillerie, Garde-Pionier-Bataillon, Garde-Train-Bataillon un Branden- burgische Train-Bataillon Nr. 3 theilnehmen sollen nicht am Sonnabend, den 26. A ril c., “sondern bereits am onnerstag, den 24. deff. Mrs. statt nde. Die bisher auf Son bend, den 5. April c. angeseßte diesjährige erste FrühjhrS-Kir- chen-Parade, an welcher das 2. Garde-Regimex. zu Fuß, Garde-Füsilier-Regiment, Kaiser Alexander Garde-Gxnadier-Re- giment Nr. 1, Kaiser Franz Garde=Grenadier=Regi ent Nr. 2, Garde Schü en-Bataillon und Eisenbahn-Bataillon heilnehmen werden, blei t demnach unverändert. '

Tage meine amtlichen Funktionen hier

, _ Ein_Magiftrat hat an ein LandrathSamt eine Re- qmsthon gertchtet, um Auskunft darüber zu erhalten, ob ein Dommtum und ein .*Dorf je einen Orts-Armenverband bilden bezw. welchem Orts-Armenverbande das Dominium einbezirkt “sei." Das LandrathSamt hatte sich nicht darauf beschränkt, die bezugltchen Verhältnisse zu ermitteln, das Resultat der Ermitte- lungen dem Magistrat mitzutheilen und dem leßteren zu über- lassen, steh daruber schlüsfig zu machen, ob er das Dominium oder die Gememde_o_der aber den nach Anficht des Landraths exiftirenden, aus Dommtum und Gemeinde ,zusammengeseßten Gesammt- Armenverba'nd als Verklagten in Anspruch zu nehmen. Der Landrath war melmehr der Anficht gewesen, daß der Anstellung einer solchen Klage UU? von dem Landrathsamte vorinstanzlich zu treffende Entscheidung über die Organisation der in Betracht koznmenden ““Orts-Armenverbände habe voraufgehen müssen. Dteser Anstcht ist der „Minister des Innern nicht beigetreten. Nach §., 40 resp. §. 45 ff. des Geseßes vom 8. März 1871 haben ine Deputatmnen für das Heimathswesen in allen, gemäß dem NetchSJeseß über den Unterstükungswohnfiß zu entscheidenden Strejtsachen der Armenverbände in erster Instanz zubefinden. Insbesondere tehe den qu. Deputationen auch, f oviel den threr E'nts eidung unterbreiteten Streitfalk be- trtfft, dre selbständige Kognition über die Organisation der Armenverbande resp. in einem Falle, wie der in Rede *stehende, dre Prufung der Passiv-Legitimation des in Anspruch genommenen Armenverbandes zu. Wenn der . 57 des Ge- sehes vorn 8. März 1871, entsprechend dem'"§. 1 des.Reichs- gese' es uber den Unterstüßungswohnfiß, bestimme, daß die Ent- schex ung der Deputation, soweit die Organisation oder die örtltche Ahgrenzung der Armenverbände den Gegenstand des Streitesrxlde, eine endgültige sei, so sokge hieraus nur, daß dxe bezüglichen Feststellungen der Depuééation auch für das Ynndesnmt für das HeimathSrüesen, welches in allem ubrrgen dre den Deputationen vorgeseßte Berufungsinstanz bilde, maßgebend sein sollen. In keiner Weise aber [affe snh aus dem Worte „„endgültig“ herleiten, daß die von der Deputation über eme Organisationsfrage zu treffende Entscheidung lehrer Instanz nicht zugleich eine Entscheidung erster Instanz sein könne. Auch der unmittelbar vorhergehende §. 56 des Geseßes vom 8. März 1871 übertrage den Deputationen die „endgültige“ Festsehnng des Pauschquantums re., während doch, wenigstens wns „dtesen Punkt betrifft, von der Nothwendigkeit der vor- gangtgen Entscheidung einer anderen, insoweit der Deputation nachgeordneten Behörde nicht die Rede sein könne.

Dem Bedenken, daß bei sofortiger KlageansteÜung von Seiten der Stadt, die Organisationsfragc nur nebenher zur Erledigung gekommen sein würde, während die Parteien nach §. 57 1. eit. em volles selbständiges Recht darauf hätten, die*gedachte Frage durch ern direktes Erkenntniß für alle Zukunft entschieden zu sehen, ltege eine mißverständliche Auffaffung des F". 57 eit. zum Grunde. Durch den §. 57 eit. sei den Deputationen keines- weges dre Entscheidung der zwischen Gemeinden oder Gutsbezir- ken entstehenden Grenzftreitigkeiten 2c. Übertragen worden. Dre Deputatronen haken für den gerade vorliegenden Armen- pflegefalk über dre Organisation und örUiche Abgrenzung der in Betracht kommenden Armenverbände in erster und lehrer Instanz zu befinden, hierauf aber beschränke fich die Bedeu- tung des qu. §. 57. Die in dem Spezialfal! getroffene Ent- schetdung der Deputation unterliege für diesen Fall keiner wetteren Anfechtung; fie sei aber für alle demnächst ent- stehenden . Streitfälle in keiner Weise maßgebend. Der Antrag, des LandratHS, die Gemeinde mit ihrem Rekurse gegen dre ron 1hm getroffene, seiner Intention nach für alle Zukunft Wirksame Entscheidung an die Heimaths-Deputation zu vertvenen, erscheine daher verfehlt. Eine Entscheidung solcher Art stehe Weder dem Landrathsamte nock) der Deputation zu. So wentg der Landrath stck) an die Von seinem Amtsvorgänger getroffene entgeg'enseßte, die Existenz eines Gesammt-Armen- verberrdesf'vernexnende „Entscheidung gebunden erachtet habe, so tvemg Wurde dre bezügliche Entscheidung *der Deputation für

, irgend eine andere Behörde eine Verbindliche Kraft beanspruchen

können, _ Vorausgesetzt überall, das; die Deputation sich dazu Zerbetlaffen i_ollte, eme'solche Entscheidung außer dem Zusammen- ange met emem spezreuen Armenpfkege-Streitfalle zu treffen.

_ Nach §. 21, )(17. des Post-Reglements soll der Vermerk „SoFort an U. in U.“, welcher den Zweck hat, bei We„ck) seln dre rechtzeitige Anfnahme des Wechselprotestes zu ermoglwhen, dre volle Adresse desjenigen Gerichtsvollziehers oder Notnrs 2c. angeben, an den das Mandat nach einmaliger ver- gebltcher _Vorzetgung weitergesandt werden soll. Da dem Ab- sendern dte Namen der an dem Wohnort des Wechselschuldners zur Protestaufnahme befugten Personen nicht immer bekannt

"find, so sollen, versuchsweise und mit Vorbehalt des Widerrufs,

Vermerke ohne Angabe einer bekxtimmten Adresse, wie z. B. „Sofort an einen Gerichtsvollzie er oder Notar zum Protest“ eder auch blos „Sofort zum Protest“, gleichfalls von den Post- anstalten berückstchxigt werden.

_ Der Courierzug 11. der Königlichen Ostbahn hat am 16. bu]. in Folge Defektwerdens der Maschine des Zuges )()(11. zwischen Schneidemühl und Schönlanke 2 Stunden m Strowen auf das Frein'mchen der Strecke warten müffen, daher 2 Stunden spätere Ankunft in Berlin.

_ Das heut ausZegebene Bulletin über das Befinden des Generak-Feldmarschalls Grafen von Wrangel lautet:

„Die N twar ruhig, der Kräftezustand ist befriedigend, die Besserung der ähmungskmcheinungen hat Fortshritte gemacht.“

_ Der Oberst Freiherr von Wangenheim, Chef der"

Abtheilung für die Ingenieur - Angele enheiten im Kriegs- Minifterium, und der zur Drenftleistung bet derselben Abtheikung komm'andirte Ingemeur-Hauptmann Neumeister find von ihrer voz: h,Zthurzem nach Schleséen angetretenen Dienstreise hierher zurück- ge e . .

_ Der Stabe-Roßarzt 131“. Moeller hierselbst ist als Lehrer der Thterhetlkunde an die [andwirthschaftkickx Akademie zu Prrskau berufen worden.

Hannover, 18. März. Der Qber-Präfident Otto Graf zu tolxberg-Wermgerode hat bei* Niederlegung «seines Amts am 6. d. M. das nachstehende Schreiben an das Landes- Direktorium gerichtet: *

„Nachdem des Kaisers nnd Königs Majestät auf meine Bitte Allergnadxgst geruht l)abcn,'mtch von dem Amte desOber-Präfidenten der Provmz Hannover zu entbinden, Zo habe ich mit dem heutigen

elbst niedergelegt.

Indem ich somit aus einer Stellung scheide, in welcher _ich wäh- rend fünf und einem halben ahre für dgs Wohl der Provmz Han- nover zu wirken bestrebt war, tst es mir ernBedurfmß, dem Landes- Direkforium „noch besonders meinen aufrichtrgsten Dgnk außzujpregben Fr die wtrksame Unterstützung, „deren tcb, mich von Seiten

ohldesselben bei Erfüaung meiner amtlrchcxt Pflxchten m viclfackxer Weise_ zu erfreuen haFte. - Es wzrd mrr immer eine vorzugswäje angenehrne Erznnerunz „bleiben, daß zur Zeit meiner Amtsfübrgng dre provm ialstandnche Verrvaltung ein- gerichtet, auf eigene Füße aestellt und ändert anvertraut ist, welche es verstanden haben, diese Verwaltung zu emer so tüchtigen, allgemein anerkannten und fur die Provinz so segenSreich 'Und fördernd wirkenden zu gestalten. ' _ _ '

Die Herren Mitglceder des Landes-Dtrektorrums aber bitte ich, mir auch tn der Ferne em güfiges Andenken bewahren zu Wollen.

Otto Graf zu Stolberg.“

Das Landes-Direktorium hat in Erwiderung dieses Schrei- bens, durchdrungen von dem Bewußtsein, daß die vielverheißene Entwickelung der ständischen Verwaltung in nicht geringem Maße dem regen Wohlwoklen der stets ungesthwäehten Antheilnahme und der staathännischen Einsicht des Grafen zu Stolberg zu danken ist, seinem aufrichtigen Bedauern über deffen Rücktrüt von dem Amte “eines Ober = Prästdenten der Provinz Hannover Ausdruck gegeben, und mit der Verst erung, daß es der segenSreichen Wirksamkeit desselben stets emgedenk bleiben werde, die Hoffnung ausgesprochen, daß er auch in anderer Stellung für Hannover und dessen ständische Verwaktung sein bisheriges Interesse unverändert bewahren und bethätigen möge.

Frankfurt a. M. Der hießge Zweigverein des vater- [ändischen Fra-uenvereins zählte am ItheHschluffe 284 Mitglieder mit 4337 fl. Einnahme.

Württemberg. Stuttgart, 16. März. Die Köni-

Zin hat sich heute mit der Großfürstin Vera. nach Salzburg egeben, um daselbst die-Kaiserin von Rußland auf der Durch-

reise nach Italien zu begrüßen.

_ Der Erzherzog Joseph von Oesterreich, der Prinz Luit- pold von Bayern, die Landgräfin von Heffen-Philippsthal, geb. Jrzogin von Württemberg, der Herzog Eugen Erdmann von

ürttemberg, der Herzog Wilhelm von Wüttemberg, der erzog Maximilian von Württemberg und der Erbprinz von S aum- burg-Lippe find heute von hier wieder abgereist.

_ Am 13. und 14. März hat hier unter dem Präsidium deéz KulruS-Mtntsters Dr. von Geßler eine Konferenz 'der Mmiftertalabthetlung für Gelehrten: und Realschulen mit einer

Anzahl von Vorständen solcher Schulen, sonjie mir geistlichen

und weltlichen Bezirksbeamten und Stadtvorftehern behufs einer neuen Regelung der Stellung der nicht unmittelbar unter der Ober-Studrenbehörde stehenden Schulen Zu den Ortsschulbehörden und den genremjchaftlichen Oberämtern Htattgefunden. Die auf Grund vorgangtger umfassender Verne mnng der betheiligten Behorden und Lehrer von der Ministerialabtheilung entworfenen Propofitwnen, welche auf eine wesentlich unabhängigere und tmrxsamere Steklung der Lehrer zu ,den betreffenden Gemeinde- behorden, axs die seitherige ist, gerichtet sjnd, wurden von der Konferenz unt einigen Zusäßen in der gleicher Richtung ange- nommen.

_ In der gestrigen Sißung der Kammer der Abge- ordneten kamen die noch abweichenden Beschlüsse der Standes- herren zu dem Ausführungsgeseß Über den Unterstühungswohn- sry zur Berathnng. Es sind deren nur. noch über drei Arti el: 1,9 und 10. Zn 1 handelt es fich noch um eine Berschieden- herr der Fassung hmsichtlich der Bestimmungen über Ablieferung der Arxnenletchen Zur Anatomie in Tübingen. Die Zweite Kammer hatte eme Fassung genehmigt, welche die Ablieferung ganz in das Beheben der Ortsbehörden gesteht hätte. Auf Antrag der Kom- mxsfion wnrde der Fassung der Ersten Kammer mit großer Mehr- Zett zugestimmt. _" Bei Art. 9, die Stellung der Geistlichen in

er Orts-Artnenbehorde, hatte die Erste Kammer eine abweichende Fassung dahtn, beschlossen, daß fie nichr blos den Mitvorfiß, sondern anch dte Mttlettung und Verwaltung des Armenwesens den „Gerstltchen indie Hand legen wollte. Auch beharrte die Zwene Karnmer mrt 81 gegen 1Stimme bei ihrem früheren Bc- schluffe, gletchwie in der Notenbankfrage.

Mecklenburg. Schwerin, 18. März. Die Höchsten Herrschaften Werden fich am Donnerstag, den 20. d., zu einem mehrtägtgen Aufenthalt nach Berlin,. begeben. _

, _ Morgen weird der Geburtstag des Erbgroßherzogs xf;)exgkher Anwesenhett Sr. Königlichen Hoheit hierselbst gefeiert er en.

Sachsen-Weimar-Eisenach. Weimar, 17. März. Die gestern verlesene Deklarationsschrist erklärt folgende Gesche für verabschiedet: " '

1) das Geseh über die von Eisenbahnen zn erhebende Ab- gabe (Erklärunggscknist vom 3. März d. I.); 2) das Gesch, betreffend die Einführung des Submisfionsverfahrens in Unter- suchungen wegen Zuwiderhandlungen gegen die Gesehe Über Zölle und andere indirekte Steuern (Erklärungssckxist vom 7._ März); 3) das Geseh, betreffend eine Abänderung des ?. 3 des Nachtrages zu dem Gesetz vom 28. August

826 Über die öffentliche Brandverficherungs - Anstalt vom 13. Mai 1859 (Erklärüngssthrift ,vom - 7.“ März); 4) ein Nachtrag zu dem Geseß vom 12, Februar 1840 über die Vcrwaljung der öffentlichen Depofiten(Erklärungssthrist vom 7. März); 5) das Gesch wegen Beitreibung von Kirchen- und Schulumlagen, von Stolgebühren und Schulgeld (Erklä- rungsschrift vom 10. März); 6) ein dritter Naehtrag 'zu dem Gesch über den Civik - Staatsdienst vom 8. März 1850 (Er- klärungsschrist vom 3. März); 7) ein Nachtrag zu dem Geseß vom 15. November 1869 über die Errichtung der Landeskredit- kaffe (Erklärungsschrift vom 27. Februar). Der Gesehentwurf wehen Versorgung der Gerixeinden mit Wasser wird, dem Be- sch des Lanktags entsprechend, in wiederholte Erwägung ge- zogen werden.

Oldenburg,__17. März. » In der heutigen Sihung des Lgndtages kamen u. A. folgende Gegenstände zur Berathung: Dre StaatSregiernng hat für dasIahr 1873 (M* Bcijrag zur Fortseßung und Vollendung des Grimmschen deujschen Wörter- buchs aus den Extraordinarien die Summe von 100 Thlrn. an die Reichshauptkaffe in Berlin auszahlen laffen. Der Land- tag ertheilte hierzu,“ nachträglich [eine Genehmigung. _ Die zwzschen der StaatSregierung und dem Landtage im vorigen Wmter über die Alterszulagen der VolksschuUehrer entstan- denen Differenzen smd damals schließlich dadurch erledigt

worden, daß der. Staat drei AlterSznlagen übernommen hat, xvogegen die vierte den betreffenden Schulachten zur Last gelegt tft. Hierdurch find Veränderungen im Budget nothwendig gejvorden, welche vor der im Dezember v. J. stattgefundenen Vertagung Wegen e der Zeit nicht mehr vorgenommen Werden konnten. Die taafsregierung hat jetzt das Budget den Landtagsbeschlüffen entsprechend in Betreff der fraglichen Aus- gabeposttjynen modifizirt, und ertheilte der. Landtag zu den ein- zelnen fur die drei Landestheile geforderten Summen seine Zustimmung.

Braunschweig, 18. März. (W.T. B.) Die Landes- versammlung hat heute einstimmig den Erlaß einer Adresse an den Herzog wegen Abschlusses einer Militärkonvention mit Preußen beschlossen.

Sachfen:Coburg-Gotha. Gotha, 18. März. In seiner, ersten gestern ftattgehabten Sißunxz erledigte der ge- meinschaftliche Landtag der Herzogthnmer Coburg und Gotha zunächst die Formalien: Prüfung der Wahlen, Verpfl'tch- tung der Abgeordneten auf die Verfaffung mittelst Handschlags, Konstit'uirun'g deH Bureaus. Gewählt wurden _ mit aUen gegen rhre etgene Stimme _ zum Präfidenten der Abgeordnete Berlet und zum Schriftführer der Abgeordnete Ferkel, zum Steklvertreter des Erfteren der Abgeordnete Mather und des

Lehteren der Abgeordnete Grosch. Staats-Minister von See: -*

bach erklärte hierauf mit folgender Anrede den Landtag für eröffnet: ,

_ „„Von Sr. Hoheit dem Herzog mit der Eröffnung des gemein-' 1chakftltchcx1y „Landkngs beauftragt, ist es mir zunächst eine angenehme karcht, Ste, xpcme .Herren, als die zur Wahrung der Jnteresen beider _Herzogthnmcr berufenen Vertreter des Landes bei Ihrer rréten Veretmgung im Namen der Staatsregierung wiÜkommen zu heißen.

WaRdie Vorlagen hekrifff. _die Ihnen, meine Herren, in dieser ersten Dink unterbreitet werden Wilen, so werden sich dieselben auf die Rech11ungslegung über die Verwendung des der Staatsregierung für die militözrist'ben Bedürfnisse verwilligten Kredits und auf den Voranschlag fur dxc genremschafllichen Etatspofitionen beschränken. Bezüg- lich des letzteren hat es dre Staatsregierung mit Rückficht auf die drrmalige Lage der Veretmgyngöfrage für unerlaßlzch erachtet, denselben in mög- lichstxr Uebereinstimmung mit den eimcblagenden Bestimmungen des Staatsxgruydgewßes aufzusteÜen und danach nicht aÜein diejenigen gemeimchaftltchen ?lusgabcn, die bisher noch in den Spezialetats eta- tifirt waren, sondern auch die gemeinschaftlichen Einnahmen in den- selben aufzunehmen, WWLit beides nach den bestehenden faktischen Ver- 1)äl_t11issen fich als ausführbgr erwies. Er hat in desen Folge eine We1entliche Umgestaltung erfahren und wird daher sckyon aus diesem

Grunde Ihre Thätigkeit in höherem Grade in Anspruck) nehmen, alz-

es bei den früheren Berafhungen desselben der Fall War. Die Fest-

-stellung“desselben gewinnt.aber auch insofern eine höhere Bedeu-

tung, als dnbci die so “wichtige Frage der Aufbesserung der Beamtengehalte zunächst zur Erledigung zu bringen sein wir).

„Tit drr Sßaatöregicrung Werden auch Sie, meine Herren, es gewiß für dringend wunscheanerth eraéhten, daß diese Angelegenheit hier und in dem Spezial-Landtage nach sleicben Gesetzen geregelf werden. Dre Staatöregterung hat sich daher auch ernstlich bemüht, den ver- 1chiedenen Ritäsichtc'n, dre ber d1eser Regelung ins Auge zu fassen sind, hack) Möglichkeit Rechnung zu trggrn, und glaubt fick) deshalb der Hoffnung hingeben 3.11 dürfen, daß Sie, meine„Oerren, ihren deSfakl- *sigcn Vorschlägen mxt einer Felchen MaForikät Werben zustimmen kön-

nen, das; darin zugleich eine Garantie fur die gleichmäßige Erledigung

der Frage in den SpeziaL-Landrggen gefunden Werden kann. Jedenfalls empfiehlt fie diese ihre Vorschlaae aufs Angekege11tlichste Ihrer unbe- fangenen entgegenkommcndcn Würdigung.

Jm Namsn Sr. Hoheit des Herzogs und auf Grund der von Höchstdemsclben mrrertheilten Vollmacht, erkläre ich den gemeinschaft- lichen Landtag der Herzogthümcr Coburg und Gotha für eröffnet.“;J

kDie Vorberathungen beider Vorlagen, .somohk der auf den Mikitärkredit wie der auf den Voranschlag zum gemeinschaft- lichenStaatshaushaltbezüglichen, wurde hierauf einer aus ficben Mitgliedern gebildeten Kommission übertragen)) 3 *

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SchWaxzburg = Sonderuhausen. So 11 d e rs h auf e n, 17. März. Dem heute Vormittag hiereröffneten Landtag ist unter anderen Vorlagen eine Denkschrift der Fürstlichen Staat-Zregierung zu- gegangen, betreffend den Bau einer Eisenbahn von Königsee über Gehren, Langewiesen nach Ilmenau, von Ikmenau nach Arn- stadt und von Ilmenau über Ohrdruf nach Gotha.

Elsaß-Lothringen. Mülhausen, 15. März. Die hiefige evangelische Militärgemetnde war, wie die „Straßburger Zeitung“ mittheixt, mri den zu ihrem Gottesdienste erforderlichen kirchlrchen ' Gegenständen bisher nur in dür riger Weise versehen. 'Eme an Ihre Ma- jestät die aiserin dieserhalb gerichtete Bitte hat in der umfangreichsten Weise Gewährung gefunden. Eine heute von Berlin hier angelangte Senßu'ng erh1elt eme schwarze Altarbe- kseidung, ein Kruzifix nebst zwerLeuchtern aus geschnißtem Holz, eine A(tarbibel, Krkch, Weinkanne und Patene von Silber zum Gebranch beim heiligen Abendmahl. „Nach dem Begleitschreiben haben Ihre Majestäten der Kauxser zmd Hie Kaiserin diese Gegenstände der hiefigen Militargememde als Geschenk zu überweisen geruht. ;,»:x-xe, M

Oesterreich-Ungarn. Prag, 17. März. Ihre Ma- “jestär die Kaiserin von Rusz'rand *hat gestern auf der Reise nach Meran Prag beruhrt. Der aus 15 Waggons bestehende Fof-Separatzug [angie um 7 Uhr im äußeren Staatsba nhofe zu Prng an. In Beg1ei- tung Ilrer Majestät befanden fich Prmz Wladimir und die PrinzessZU Marie. Nach einem Aufenthalte von fünf Minuten fuhr der Zug auf dem Geleise der Franz-Iosefsbahn durch deren Bahnhof bis in den gerneinsamen Bahnhof'am Smirhow, den der Zug nach einem Aufenthalte von 10 Minuten verließ. In Karlstein war ein 25 Minuten [anger Aufenthalt. Dort wurde das Dejeneur eingenommen. Die Anhrrnft m Furth erfolgte um 1 Uhr Mittags und fehle die Kaiserm von dort die Reise über Passau und Sakzburg nach Meran fort.

Niederlande. Haag, 19. März. (W. T. B.) In dem Expose zur Motivirung des Gesehentwnrfs über zen-

weilige Beschränkung der Prägung von Silbermünzen.

wird achgefÜhrt, daß es im Augenblicke keinen nnderen Aquveg gebe, als das System der Silberrhährung horlaufigrufrecht zu er alten und damr zum System der Goldwahrung rtherzngehen. Bts zur Lösung dieser wichtigen Frage glaube die Staats-

regierung yon der Prägung neuer Silbermünzen Abstand neh- men zu mussen.

, Großbritannien und Irland. London, 17. März. Dre Königin hat mit der Prinzessin Beatrice am Sonn- abend London verlassen und fich nach Windsor znrückbegeben. Gestern, am Todestage der Herzogin von Kent, Ihrer Maje tät Mutter, besuchte die Königin mit ihrer jüngsten Tochter das er Verstorbenen in Frogmore errichtete Mausoleum.

_ Die Zunft der Londoner Goldschmiede hat den Prin- zen von Wales zu ihrem Ehrenmitgliede ernannt. Der Freibrief wurde dem Thronfolger am Sonnabend auf einem gro- ßen Bankette in der HaUe der Zunft, bei welchem auch der Her- zog von Cambridge, der Lordkanzler und eine distinguirte Ge- sellschaft zugegen waren, feierlichst überreicht.

_ Prinz Arthur ist von seiner Reise in Italien nach Dover zurückgekehrt.

_ Das Befinden des deutschen Botschafters, Grafen von Bernstorff , ist unverändert. Dem neuesten Bulletin zufolge hat der Pattent zwei ruhigere Nächte verbracht.

_ Wr Unter-Staatssekretär für die Kolonien und Un- rerhausmnglied für Sandwich, Knatchbull-Hugessen, soll m'L'lnerkennung seiner langjährigen parlamentarischen und ad- mmrstrattven Dienste in den geheimen Staat?;rath bcrnfen werden.

. Frankreich. Paris, 17. März. Das „Journal of- ficteL“ veroffentltcht ein Gesetz vom 24. U. M., durch welches zur Abhulfe des Schadens., wekchen die Bewohner der Insel Reunxon am 8. Januar 1). I. erlitten haben, 1 Million Frs. bewilligt werden.

_ Der Botschafter bei dem Deutschen Reich, Vicomte d?) ltGentaut-Brron, hat das Großkreuz der Ehrenlegion er a en.

_ 18. März. (WT. B.) Der vom KriegH-Minister“ vor- gelegte Gesehentmurf Über die Reorganisation der Armee führt nicht die in Deutschland bestehende Territorial- Orgqnisajion des Heeres ein, sondern bafirt auf einem System, welches zwischen dem deurschen nnd dem bisherigen französischen in der Mitte steht. Für die Reservearmee ist eine Ferritoriale Organisation in Nusficht genommen, in Bezug auf die Jorma- tion der aktiven Armee bleiben die bisherigen Grundsäße in Geltung. Dagegen adoptirt der Entwurf die bisher nicht vor- handene Permanenz der Formation der Brigaden-Divifionen und Armee-Eorps. Die Kadres werden aus 144 Infanterie-Reqi- mentern, 36 Iäger-Bataillonen, 72 Regimcnrern Kavallerie, 40 ArtiUerie- und 4Genie=Regimentern bestehen. Für die Mobil- machung “ift da;": deutsche System der Pferdc=Reqnifition ebenfaUs angenommen.

Versai[[es,18.März. (W.T.B.) Inder National- Versammlung legte der Minister des Auswärtigen, de Rc- musat, den mit Deutschland abgeschlossenen Vertrag über die Räumnng des Gebiets zur Genehmigung vor. Die Versamm- lung beschloß die Dringlichkeit für die VorTage und nahm so-

,. dann den Gesehentwurf, betreffend die Postkonvention mit Ruß-

land an. -

Italien. Rom, 13. März. Die Dcputirtenkammer ist mit der Berathung des Geselzenttvnrfes über die Armee- Reorganisation beschäftigt, Von dessen 92 Artikeln fie bis gestern 31 erledigt hat. Die Vorlage wird vermuthlich ohne Wesent- liche Modifikationen die Berathnng paffircn. Zu Anfang der Sitzung vom 10. sollte über eine Von Nicotera vorgeschlagene Tagesordnung Verhandelt Werden, nach Welcher die Kammer, durchdrungen Von der_NothWendigkeit, daß das Heerivcsen bés spätestens 1874 seine Regelung finde, die Regierung auffordert, innerhalb des laufenden Jahres die zur Ausftihrung der Orga- nisation und Bewaffnung des Heeres, sowie der betreffenden BefestigungSarb-Iiten erforderlichen Vorlagen zu machen. Auf den Vorjckylag dcs Finanz-Ministers, Welcher auf die finanzielle Bedeutung dieses Ankrags hinwies, Ward die Berathung des- selben bis nach Erledigung des Armee- Reorganisationsgeselzes vertagt.

_ Der Finanz-Minister Sella wird am 17. d. M. die Darlegung der finanzieklen Lage des Landes geben.

_ lRas Privatkomite hat die Behandlung der Vorlage Über die Verlängerung der VoÜmacht der Regierung zur Be- silznahme und Expropriation von Klöstern abgelehnt, da eine solche Verlängerung die Erledigung des Gesetzes über die reliaiöjcn Genossenschaften verzögern könm».

_ 18. März. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Deputirtenkanmter forderte der Abg. Ferrari bei der Diskuffion dcs Gesehentwurfs über die Apanage des Prinzen Amadeus die Regierung auf, über ihre „Beziehungen zu der gegenwärtigen RegierUng Spaniens resp. Über dre Anerkennung der [eßteren/Aufklärungen zu gebrn. Der Mmrstet des Acnßern, ViZconti-Venosta, erwiderte darauf, daß die Annahme des spa- nischen Throncs Seitens des Prinzen Amadeus die Politik Italiens nicht beeinflußt habe,- de_s1en Beztehunzxxen zu anderen Ländern dadurch nicht beeinträchtxgt rporhen setc'n. Die“ italie- nische Regierung achte die 'Unabbänßlgkrlk Spaniens und sehe thatsächlich die freundschaftltchen Beztehungen zn derselben fort; Was die formelle Anerkennung, der jetztgen wamschen Regierung angehe, so Werde Jtalienherne Haltung mir derjenigen der iibrigen Mächte in Ueberemstmmmng je!,xen. _ Die Apanage für den Prinzen Amadeus warde fast emstrmmig angenommen. _ Der Abgeordnete Nicotera entnnckelte und begründete seinen Antrag wegen der bis zum Inhre 1874 zu vollendenden Ar- mirung der Festungen. Der Krwgs-Minister Ricotri Magnani erklärte fich mit dem Anfrage zum Theil einverstanden, behielt fich aber über die zu Erreichrmg dieses Zwecks erforderliche Summe weitere Erklärung vor.

Türkei. Konstantinopel, 18. März. (W. T. B.) Nach aus Bethlehem hierher gelangten Nachrichten ist es gestern dort zwischen der [atetnischcn Und der orthodoxen

- Geistlichkeit um dechviklen zu einem Konfkikte gekommen,

weil die erstere in der dortigen Kirche einen neuen Aquuß der Wände hatte vornehmen und namentlick; auf denselben einelatei- nische Inschrift hatte anbringen lasen.