erhoben worden sind, für AuLgaben, die im Jahre 1867 und für das Ybr 1867 bxstritten worden find. Erlguben Sie mir, Ihnen die
tstehung diefer ggnzcn Aygelcgenlxeit :Zaher darzulegen. J Jahre 1867 nahm der _Rctchstag emxn Beschluß an, wvrin er demnÖundes- kgnzler eme Petition z_ur Berucksichtigung überwies, Welche darauf ge- richtet ivar, den Offizieren der poxmaligen schleSwig - holsteinischen Axmee _Pensionen zu beuyiüigen. Dei: Bundesratl) trat so*'ort m die Beratbuug dieser _Angelegenbeit ein; dieselbe bedurfte der gßseßlichen Regelung. Die geseßirche Regelung konnte im Jahre 1867, n_icht mehr erfolgen,_1veil in der Session des Reichstages dazu keine Zeit mehr i_var. Die Session War, als die Sache nn Bundesrathe ztxr Erledigung kam, Wenn ich nicht irre, bereits ge- sch_loffen_ oder ihrem S_chlußgang nabe. Der Bundeskatl) beschloß (1119 die Regelung _dleser Frage in der nächsten Session des Retch51ags durch eme_ Geseßcsvorlage Herbeizuführen. Wxnzi aber, den Offiztexen aus der vormaligen schleéwig - Holsteini- 1chLZ1 Armee, die W) zum großen Theil bereits 111 vor- gxriicktem Alier befinden_, Pensionen bewinigt 'wxrdcn sollten, so war em Jahr Zeitvexlust nicht wieder gut zu machen. Um nun dem Wunsche des Reichstages, so effektiv wie es nur mö lich_war, nachzu- kommen, trat zwischen den BundeSregieruugen eine * erenxbarupg em, vorbehaltlich der geseßlichen Regelung dieser Nngelegsnbett,_ die Zah- lungeu'der Pensionen fchon für das ziveite Semester 1867 eintreten zu lassen und de_n Bedarf, den die Bundeskasse, da es ihr m_1 Be- triebkfonds fehlte, nicht vorschicßet) konnie, nach dem Matrikular- fuß? zusammexizuscßicßen. Es 1st dies_ _ also gescheben,_ um einen Beschluß des Reichstakzes _r_echtz_ctiig z_ur Agsfuhrn'ig zu brin en_und es ist g€1ckc)en fur eine Perixxde, fur Welche eine rege'mäßig eiakSmäßige Vsrwaltung nicht existtrte. Wie Sie Alle wissen, ist für das zweite Semester des Jahres 1867 nur ganz kurz ein Etat aufgeitellt für _dte “L_[usgak'en dcs Bundeskanzler-Amts „ und dxs Reichstagcs; im Uebrtgen ist bei Entstehen des Norddeutschen
Bundes, wie 65 onl beim Entstehen ein-és jkden SraatSWesens der Fall ist, im ck_sten Hstlbjalw die Ordnung aller Angelegenheiten im
inzelncn nicht 19 bewrrkt wvrden, _wic _sie bewirkt Werden kann; wenn erst eine regsl'nätZige Gesetzgebung sungiri.
Der zweite Punkt, den der Herr Abgeordnch hervorgehoben hat, ist Her, da fich dsr Rechnungshof bei FeststeUung der Bemerkungqn u der Re nnng qul nicht odsr Wohl nur unter Umständen an die Korschrist, ive! e im Jahre 1862 durch Allerhöchste Kabincts- Ordre der Ober- cchnungskammer in dieser Beziehung ertheilt worden ist, gebuxden Halte. Nach den Verhandlungen, die zwiicben dem BundeSkänzler-Amk und dem Rcchnnngshof stattgeftxnden _haben, kaxm ich konstaiiren, daz? allsrdings der „Rechnungshof die1c Vorschrift auch fiir die evision dcr Rechnungen des Norddeuxscben Bundes und für die Abfassung. der Bemerkungcn zu denjclben für bindend hielt, und nach dieser Verordxmng verfährt. Wenn er also keine Bemerkungen über Fonds-Vcrwechiklungen gemacht Hat, so wird er. Wohl keine Veranlassung gehabi haben, solche V_cmerkxmgezt Zu machen; es Werden also solch? Wohl nicht vorgekommen 1ein, soweit ezüglicbe Bemerkungen nicht vorliegen.
Jm Ucbrigen kann ich dem Hsrrn Achordncten verfichcrn, daß Instruktionen dem Rechnungshof von Seiten des Reichskanzlcr-Amts nicht «theilt uxerden_ und daß_ der Rechnungshof auf eine solche In- struktion auch nicht eingehen wurde.
_ Dem Reichstag ist folgendes Gesetz, betreffend die Geldmittel zur Umgestalkung der deutschen Festun- gen, ausschließlich derjenigxn in Elsaß-Lothringen, vorgelegt Worden:
Wir Will) elm, von Gottes Gnaden Deutscßer Kaiser, König von Preußen 26. . vexordnen im Namen des Deuischen ReiYs, nach erfolgter Zustimmung des Bundeörakhes und des Rei s- tages, was folgt:
Art. _1. Aus den nach dem Reichsgeseß vom 8. Juli 1872 (R. G. M. S. 289) Axl. 71. Abschn. 3 reservixten 13; Milliarden
ranken der von Frankreich zu zahlsnden Krichkosten- Entschädigung it ein Betrag von - zivei i_md fiebenzig Miklionen Thakern _ _ zur zeitgemäßen Uingenaltung der “deutschen Festungen," aus1chlicßlich dkrjenigen in Elsaß-Loxbringsn, zu vsrwcnden.
Art. 11. Von dism' Summe wvrdcn dcm Rsichskanzlcr für die Jahre 1873 und 1874 _ -
neunzehn Millionen Thaler, . - für die folgcxxden zeim Jahre
15: fünf MxÜionen uyd_ dreihundkrttaufend Thaler ur Verfügung gestellt. Drc1e [eßkcrcn Beträge find in den Reichs- auSHalfS-Eiaf dcr betrc' enden Jahre aufzunehmen..
Art. 111. Der_Rei_ skanzlcr“ wixd ermächtigt, den im Art. 1. bezsichnekcn Bcirag 1chit_ d_cr101be zuxolge dcr Bestimmung im Art. 11. erst im Jahre 1874 und 1pat€r_zur Vcrwsndung kommt, zinsbar an- ulegcn. Die aufkommenden Zinsen find alljährlich in den Reichs-
ausbalfs-Etat aufzunehmen. _ “
Art. 17. Die i1_n Beziß dsr YRiliiärver1valiung befindlichen Grundstüxke, Welche fur dixiclbe in SPÜUÖÜU durch die Erweiterung dieser Festung _und in Ste_ttm _dadurch entbehrlick) Werden, daß die Festung Siettm durch die fiir Kiiitrin angxordnetsn Verstärkungen erFeZt werden soll, WS_rdLU für Rchnung des Reichs insoWeit ver- äußert, als ihr Erlös die Llusgaben fiir die Erweiterung von Span- dau, beziehyngSWeise die Vcrstéxrkung von Küjtrin und die bei Stettin im Jnieresjq dcr Landxsyertheidmung nothwendigen EinebnungSarbeiten nicht Übersteigt. Die1er Erlös ist, soweit. cr nicht durch die zuleßt erwähnten EinebnungSarbeifen in Lln1pruch genommen wird, in den nächsten Reichshaushalfs-Etat aufzunehmen und sofern nicht durch den Etat oder _durch besondere Gefeße andcrjveitig verfügi_ wird nach dem dgrcH Artikel 71. des Gesetzes, betreffend die Franzöfi1che Kriegs- Entschadtgung_ Horn 8. Juli 1872 (R. G. Bl. S. 289) fejtgesteuten Mgßstabe 31131 chen dcm vorznaligen Norddeutschen Bunde, Bayern, Wurttemßerg, aden_und S_udbefsen zu veriHeilen.
O_er Verkaufsexlos derjenigen 1111 Befiße der Militärverwaltung befindlichen Grundstucke, ive_lche im Fall_e einer Criveiterung der inneren UMWallung_der Festung Koln entbehrlich Werden, kann zu den Kosten dieser Erweiterung vexwendet Werden.
Art._ 7. Die x_m _Besiße der MilitärverWUltung befindlichen Grundstucke _rvelche fur diesele_dadurch entbeleich werden, daß die Festungen Minden, Erfurt,_W1ttenber-1, Ko el, Graudenz, Kolberg nnd Stralsynd _ léßtexe beider) ausschlie lick) der Werke an der Küste und auf Ruge_n _ _als 1olche eingehen fo en, werden für Rechnung des Reichs insoweit veraußcrt, als Lhr _Exkös zur Deckung der Kosten für die im Interesse dex Landesvertl)etd1gt1ng nothivendigen Einebnungs- arbeiten erforderlich Lst. _ _, _
Die Einnahmen aus dtxsen _Verazißkrungen und die Angaben für die CinebnungSacbeiten smd m die Reichsbausßalts-Etats der betreffen- den Jahre aufzunehmen.
Urkundlich Lc.
Gegeben ":e.
/
Motive.
Der Krieg von 1870/71 hat in unwiderleglichcr Weise dargethan, jve_lche hervorragende Bedeututxg trotz der Vervollkommnung der An- gn S_mittek starke und zweckmaßig auögerüstete Festungen für die Ver- thei 1911119 eines Landes befißexz, zugkeich aber auch an sachkundiger S_telle _dre_ Ueberzeugung befestigt, daß das _deutsche Fe tungssystem in seiner ]eßtgen Verfassung den modernen Anwrücheu ni t mehr Xnügt und eme; umfassenden Umgestaltung bedarf, um für den chuß Deutschlands Has zu leisten, Was die Nation u erwarten berechtigt ist, uud_was 131; Sicherheit de_s Landes gebieteriZc? erheischt.
_ Seine Maxeftat der Kaiser und Köni ha-ewaus diesen Cr- uxagungsn An_la_ß Zenomxnen,_der unter deux ?prasidium Seiner Kaiser- UKW und Komglrcken Hoheit des Kronprmzxn des Deutschen Reichs un von Preu en tebenden, aus dem Chef des Generaltabes der Armee, den_ erzexal-Inspekteuren de Artillerie *und des ngenieur- Corps, sowux einigen anderen Aller öchsten Orts dazu bestimmten Generalen zusammmgeseßten „Landesvertheidigungs-Kommisston“ .die rage zur Beraéhung zu stellen: Welche Umgestaltungen nach der
jüngsxxn Entwickehmg der Kriegskunst und insbesondere nach den in den jun?sten _.Krre en gesammelien Erfahrungen, in dem deutfchen Festuugs yftem uo_t_ wxndtg erscheinen.
Da? Ergebmß dieser. mit der eiugehendsteu Sorgfalt und unter stetz'r Mttberucksichtigung dxr bürgerlichen und Verkehrsintereffen durch-
efuhrteu Beraihungen läßt fich im Großm und Ganzen dahin zu- ammenfa eri; “ _
1) da einzelne rößere Centralpunkte für die LandeSvertheidigung geschaffen werdxn müßen, _ _
2) daß ber Erft": ung die1es Bedurfniskes ein Theil .der vorhan- denen Festungezt aufgegeben werden könne, „
_ 3) daß fur die übri en_bes1;xben bleibenden Festungen eine-Ver- tarkung mcht sowohl dur raumliche Erweiterung, als durch intknsive
erbeffxruxtg d_er Befestigungen und der Ausküstung zu gewinnen sei.
_ Die 111 diesem Sinne von der Landesvertl)eidigunas-Kommission fux _dik UmgeFtalFung des deutschen Festungssystems aufgestellten, de- tqtlltrten Vorjchlnge bilden, in Verbindung mit den, von den Inge- meux- und Artrlleriebeböcden _unter Benutzung schon vorhandener Bors“ arbeiten aufßestellten Entwürxcn und Kostenberechnungen, die Grund- lage de_s vor teqenden Gofeßentwurfs. “ * «';-x.“
Dre ur Deckung der westlichen Grenze “von Süddeutschland _ duxcb den psbau, die Verstärkung und ErWeiterung der Festungen in El1_a -Lot[)rmgen _ erforderlichen Geldmittel find schon durch das Net Sgeseß vo_m_8.Iuli1872 festgcsteÜt und angewiesen, finden daher m der geZenwactt en Vorlage nicht mehr Erwähnung.
_ Zu_ rt. 1. on de_n beabsichtigten Bauten und Beschaffungen giebt dre angeschloffene Beilage einc Uebersicht, und zivar dergestalt. vgs; zuxxst _ laufende Nummer 1 bis 14 _ das Geldbcdürfniß für die an alterm Festungen vorzunehmenden Vcrstärkungen resp. ErWei- teru_ngeti,_ u_t_1_d so_dann _ [aufende Nummer 15 bis 24 _ das Geld- bedurfmß mr_die Vollendung der noch unfertigen (Küsten-) Befesti- gungen_aufaef_ul)rt und erläutert wird.
_ _Dte Maßnahmen bei den älteren Festungen Werden fich haupt- sach11ch erstrecken auf:
1) Anlage _von detachirten Werken,
2) Verstarkgng der axiillerijtischen Ausküstung, insbesondere an ge ogxnxn Geschixßen, Vermehxxmg der Kriegs-Pulvermagazine, der
umtwnöxejervotrs und der _Raume zur bombensichoren Unterbrißgung von Mannieha en und_VorratLen, sowie auf Verbesserung der Deckung dxr vorhanden dexartigen Ho lbauten, und endlich auf Beseitigung el_nzelzier andexer, fur das Widsrstandsvermögen der Plätze besonders ge- fahrltcben Mazigel.
_ Was zunachst die aä 2 erwähnien Maßnahmeri anbelangi, so sind diesexlben veranla t d11rch dre ungemein bekannte, außerordentliche große Steigerun , Wel e dte Wirkung _der Artillerie in den letzten Jahren e_rfahren )czt- Zur ?esistelsuyg ihrer Nothwendigkéit genügt wohl ein eiyfacher Hinweis ax: die Erfahrungen de? leßten Krieges gegen Frank- re_t_ch.___Es steht außer allem Zwsifel, dar; der rasch und mit verhält- mßmgxxg geringen Opfern von uns erzwungene Fall vieler kleineren franzi) nchen Fc1tu_n en durch dexen veraltete, und gegen die heutigen Angriffswaffxn nt _t xxxehr genugende Ausstattung und AUSrüstung Wesentlich jnit_berbeigesu1)rt wvrde_n ist. '
Dex vorliegende Gesehentwyxs mmmt übrigens für dieselben die Ueberweisung besondxrerGe'lymxttek nur in verhältnißmäßig geringem Umfange und n_ur fux di_9_1vtchtigcren Pläße in Anspruch. Diese Be- schrankung _erscbien eine:1erts_notl)wendtg, um die finanziellen Anfor- derungen nicbt zu_s)och zu steigert],_ andererseits zulässig, weil der Mehr- bedarf an Geschußen und Munition zum Theü aus den Beständen de_r eingehenden Fe1xungen ge_d§ckt werden und Weil es möglich sein nur_d, dre nothwendtgsten Vkritcxri'ungsbauten in den weniger wichtigen Ylaßen nach und nach_ _ freilich erst in einer längeren Reihe von
uhren _ aus den tm Etat der Militär-Verwaltung zur Untexhal- tung 2c._ der Festunggtx ausgeworfenen Geldmitteln zu bestreiten.
Die ungleich großere Summen erfornderndc Anlage Weitvorgescho- bener detachrrter Werke, _1velche den_Feind nöthigen, mit sehr ver- mehrtem Aufwand an Zett uud Kraft den Angriff schon in großer Entfernung von d_em Kerne der Befestigung zu beginnen, und letzteren vor der chfahr e_mcs Bombardements für eine lange Periode der Be- Lagerung _ficher jtellcti, konnte nur für die wichtigsten, als „große Waffenplaße“ zu bezeichnenden Festungxn, d_eren lange und Hartuäckige Behauptung von entscheidendem Einftuß aupdie großen KriegSercignisse sem mizß, m Yuöfichhgenommen werdcn.
_ Nicht allem_ die 1ch n _erwähnten Hoch Kostcn, sondern auch die Rncks1cht auf die dur )ede derartige Ermeiterung bedingte unwill- kommene Vcrmehruyg dxr zu _chsaßungézwecken zu vcrwendcndcn Trup- p_en verlangte?! gebtetexif die äußerste Einschränkung in diem Be- ziehung_ „BU der _1mt_ *esondergr Sorgfalt erwogenen A::swabl 'der qu. Plaße kon_nte 1c1b1trcdend Dic Rücksicht auf die Größe der um- sch_lofs1en_en Stadt? und__ den_ Reichthum an militärisch bcnußbaren Hul S_mrttsln, welcher 1tch_ m ihnen aufgesychichert findet, nicht all_ein und ubsrall ent1ch§1denx1€m, vielmebr mußte auch ihre geographüche Lage z_u_ den großcn Strom-_ und K_ommuyikationslinicn :c. und die (1113 _die1-n Momenten resultir nde 1trategi1che Vcdkutung Wesentlich wit m_Betracht komzncn.
_ Tur Spandau tft nech der Anlage von detachirten Forts noch xine Erweiterxmg dcr Cncemtc in AuBfiÖt gcnommen, deren Kosten 1eyoch, w;e_ m der Bei1§rge die BYMcrkung ac] 71). dks Näheren ent- nmkelt, zu einem angemessenen Theile durch Beiträge der miiintercjfir- ten Kommune aufgebracht wsrden sollen.
Für_ Köln, 11:39 nach Heriteüung Mit vox eschobener detachirter Forts eme Enveiterung der Enceinte militäri! nicht unbedingt ge- otcn _crs eint, _. _wvhl aber die bürgerlichen und Verkehrs- Jnteresjen chon 1ei_t Jahre;! auf eme solche lebhaft hindrängen, find die Kosten der Hmatxs1chiebzmg _der Stadtumwallung in die ge- gxnwartige Vor_lage nicht mri ausgsnommen; jedoch wird bcabfich- t_tgt _ oft. Artikel 17. des Gesetzentwurfs und die beiliegende Kosten- ub_exsi_cht_ Bemerkung 36 1 __ den Erlös für die disponibel Werdenden mxlttar-stskalischen Grundstucke der jeßigen Enccinte zur Erbauung dxr neuen M11 zu vcrnxenden, und letztere in Angriff zu nehmen, sobald die Yerbandlungen mit den bci der Erweiterun in Erster Lime In- te_res11rten„_ de_r Kommune u_nd den Verkehröan falten _ 10 weit ge- diehen _sind, __daß alle auFer jenen VerkaufSerlösen noch erforderlichen Geldmrttel 11chergestellt cr cheinen.
“Die noxb mxfertigep Befestigungen, zu deren V_oÜendung die Vor- lage; Geldmittel m Anwrucl) nimmt, find ausschließlich Seepläße und Kustenhefesti qn_gen_. ' _
_ Die vo _!tandgge Sicherung un1crer_Küsten und großen Strom- mundungen _1st_ em Erfordermß von bejonders großer Dringlichkeit. Daxaus, daß nn leßten Krixge kein ernstlicher Angriff auf dieser Seite_versucht Worden ist, darf keineswegs etWa gefolgert werden, daß die _ emem iolchen ca_tgcgenstxhenden natürlichen Hindernisse vollauf genugten. ES sini) fur _den_m Rede stehenden ZWcck überall nur die von den Sachkupdt en_ einstimmig als unbedin t nothwendig bezeich- neten Anlagen_m _n1aß gekommen; wenn si Édas Geldbedürfni" troßdem auf eme_zicm_lich [)ohe Summe (circa Millionen Thaler? bxlatzft, so “hat dies se_me Urs_ache in den besonderen örtlichen Schwie- rigkeiien, Welche an vtklen Kustenpurzkten die Terrainbeschaffenbeit der Ausfizbmng Von so stapdfesten imd 1chweren Bauwerken, wie Küsten- befesttgungen der heutigen SchtffZauSrüstung gegenüber sein müssen, entgeZthsteÜt. «- ,
_ ie [Jufenden _Nummern 15 bis 24 der Anlage erläutern im Einzelnen die auSzufuhrenden Bauten xc. und bl-ibt an dieser Stelle nur noch hervorzuheben, daß die Befestigungen von FriedrichSort und von Wilhelmßbaven, Welche bisher aus den Fonds der Kaiferlichcn Marine bestritxen rpurdcn vorzugsxveiie deshalb mit in Ansatz gekom- men K_nd, um 111 dieser Voxlage em'e voll tandige Uebersicht aller, auf YefestxgungSzxvecke m absehbarer Zeit no zu verwendenden extraordi- uaren Geldmittel zu geben.
Der Betxag des gxsammt-Ln Gelderforderniffes beläu fich nack) dxr m_ehr erwahntxn Beilage auf 72 Millionen Thaler. erden die T_ur die_elsai_3_loihru_igi1chen Plätze schon bewilligten Summen (28 Mil- tonen_mkl. rtillerie-AUSrüfnzng) mit in Recbrzung gezogen, so ergiebt sich ezn Gesammt-Erforderniß von 100 Millionen und es entfallen von diesem Geiammt-Crforderniß:
“;
auZLdie Südgrenze und den _südücbeu TKM der estgrenze *(elsaß-lothringische Pläve; astatt, Ulm, Ingolstadt und Neißezßetwa . . . . auf den nördlichen Theil der estgreuze (Mainz, Koblenz, Köln) . . . . . . . . . . . auf die_ Nordgrenze (Küsten) JMemel, Pillau, Dgnztg, Kolberg, Swinemunde, Stralsund, FriedricHSort, Sonderburg-Düppel, untere Elbe, ?:!er IOZZsetser, WillZlömßbTven) “TH. . 'P „_ . an je grenze ( mgs erg, ora, 0 en, Küstrin, Glogau) . . . . .
10,4 ,
26-5 ** ! 25„ „
auf das Innere (Spafnchu) .. . . . . . 4,4 „ 100 Proz.
_Es _bedaxf wobl nicbt der näheren Erörterung, daß es ganz un- mögltéh ist, .]enen Geldbedarf von 72 Millionen Tbalern, welcher, Wenzt man die Gefahren eines „Zu spät: vermeiden will, rmcb dis- pombe! _ge_stc11t und_vxrwendet werden muß, anders als im Wege der extraordtngren Bewilligung flüssig zu machen. Hierzu bieten die dem RMH? m Fylge des Krieges aus Frankrecck) zugeflossxnen resv. noch zuflwßxnden Einuabmén die _Mitkel. Nach dem Reiclxs- geéeß Yom 8. Juli 1872, Artikel 71, Abfa 3, ist von diesen Mlt' ten ein Betrag von *1k_Milliarden Fran en oder "400 Millionen Tbalern der spateren Vyrsüqunn vorbehalien. Es wird vorgeschla m,
aus diesen 11 Milliarden Franken die Kosten der in den deuts eu_
Festungen notthdigcn Umgestaltungen zn entnehmrn.
Zu Ariikel 11. Dix im Axtikel 11. des Geerentwuxfs atYegebe- nen aten fur die Gclduberweimng find so gewäl) t, dax; die aute_n und Beschaffungen ixi 'der kürzesten, mit einer wolzldurchdachi*n,*10ll- den und gut kotitrolltrten „Ausffihrung noch vereinbarten Frist vollen- det uZerden. Die _für 1873 und 1874 auLgewvrfeneu, beßnders hoben V_etrage sollxn theils 21" der vorzugsweise dringlichen Befestig*-n_g dex Kasten, th_e115_z_um nfauf von Grundstücken und zur Matcrtashß schaffung fur einige Festungs-Eriveiterungs-Anlagen, sowie zum Beginn dersxlben Verwendung finden. Bei dem fast überall wahrnehmbaren Steigen der GruydstückWcrtHe erscheint es auch finanziell höchst empfehlmßwertb, die notl)Wendigen Terrainankäufe sobald als möglich zu bewirken.
_ Zu Art. 111. Da die im Art. 1. zur Verfügung aesteUten 72 MlÜionen Thaler erst nach und nach, und zwar bis zum Jahre] zur VerWendung gel_angen, so wird durch eine zinsbare Anlegung der v_om Jahre 1874 bis zum Jahre 1884 fäl1igen Raten der Reichskasse eme nicht unerhebliche Einnahme zugeführt werden.
_ Zu Art. 17. und 7. Die Bestimmungen in_den Art. 17. un_d 7. 1eßen _don_ materiellen Inhalt des Geseßentwurss, betrsffend die Rechtsverhaltmffe der zum dienstlicxén Gebrauch einer ReichSvér_wal- tung bestimmtexi Gigenstände als ereits geltend voraus. Da die in Küstrin projcktirten Verstärkungen einen E aß für die ur Eimiehung bestimmte Festung Stettin Bilden sollen, 0 wird nac1z den BMW- mungexi jenes Entrvaxfsx _dem Reiche die Befugniß zuste en, die durch das Eingehen dcr Beseitigung von Stettin für die Militärvkrwxltung entbehrlich Werdxnden Grundstücke so Weit z_u veräußern, als der Er- lös derselben dx_AuSgaben_für die Verstarkung Von Küstrin nicbt ühersteigt._ In Spandau erjeßt die projektirte neue Stadiumwaklmxg die alte eßt_ vorhandene Enceintx. Nach jenem Entwurfs fällt als: auch der rlos der durch das Ausgeben dxr akten Enceinte entbehrlich werdenden _Grixndstücke_ dem Réichx wweit zu , als er die YUZJaben fur dre Erweitertzng- von Soanöau nicht übersteigt. Fakls ]ener Entwuxf, ivexchex zwrschen dem Reiche und den einzelnen Bun- desstaaxen _die bezuglichc'n Eigcyt[)umsverhältnisse im Allgemeinen re- gelt, die Genehmigung des Retch3fagcs erhält, vermindern fich also die_durch den vorliegenden _Enthirs ins Auge gefaßten Lkusgaben des Reichs um “[Im Befrag- der_ehen bezeichn-eten Grundstückserlöw,
D_g _a_ußer der_Höhe diex1er Erlöse auch die_Zeit ihres Eingebens ungequ nt, und die Geldmitteliür die zum Ersatz der aufzugebenden Befestigungen erforderlichen VanM eher flüssig sein müssen, als das Einffießcn dcr Erlöse für entbehrlich w-srdc'nde Grundstücke z_n ctwa:- ten stehi, fo Hgt dcr (_Entwuxf die dem Reiche aus dem Erlö1e der zu veräußernden Grundstucke zustehenden Einnahnten'nicbt von der Aus- gabkmumme in Abzug gebracht, vielmehr _bebufs rechtszeitiger Säbe- rung der Geldmxttel die vollen Kosten die1er Erweitornngs- und Ver-
“stärkungsänlagen aus der Krießscntscbädigung zur Vcrfügung gestellt,
jedoch zugleich angc'orixyet, dasz jcne Erlö1e, wenn nicht durch Reichs- geseß eine anderchrsugung fur gemxxinschaftlicbe Zwecke über dieselben gstroffen Werden 101119, dem Kriegsenischädigungsfonds durch den Etat wicder zugeführt werden und nach Yom [ür die KrixgscntschädiYmg durch das ©2161; vom 8. Juli 1872 sestgejeßten Maßitabe zur er- iheilung _gclangen.
Daß auch bei Cösn, sofern Hier eine Hinauöichiel'ung der Siadtk“
Enceini: zu Stanpé Yommt, chr Erlös aus dem Verkauf dcr cntbebr- lich werdendsn 1ntlitar-_fiskali1chen Grundstücke zuÉcnem Zwecke mit verwendet werden d_arf, *solgt_unmittelbar aus den estinxmungen des mehrerwähntcn _Gewßentwursö, und diirfte eine solch€_ Maßnahme ma- teriell um)0wemger_Bedenken unterliegen, als die sraglicßc Crweitw rung vom militäkijclxn Gesicht§pankke aus, Wenn auch nicht als un- bedingt _uoibweuYig, so doch als willkommene Verbesserung eines für die gro e Kricgsührung wichtigen Déboucbéplaßes bezeichnet werden kann. a die Kosten _der Erweiterung Cölns durch die vorxéezeichneten Grundstücköerläse und Beiträge der Interessenten gedeckt wcrdpn sollen, so find für die1e1bcn keine Mit el in Anspruch'genommsn. Vielmchr beschränkt sich der zweite Absaß dcs Artifcll7. darauf, den dargelegten Abficbken den legislativen Ausdruck zu geben.
Endli-D mußte für Stettin (Art. 17.), sowie für die übrigen zur -
Einziehung bestimmten Festungexi (Art. 7.) noch_ die besonderx Be- stimmuyg getroffen werdcn, das das Reich aux den Erlös für die durch die Etxtfestigyng _entbebrlicb werdenden Grundstücke _der Milifär- verwal_tung _1o Weit emen Anspruck Hat, a[s derselbe erforderlich ist. um die Ko]ten_der im Landesvcrtlwidigungs-Jnterese nothwyndigen EinebnungSarbelten zu deckcn. Es bilixet dies eine onfcquenz der in dem mehrgedachten Gesetzentwurfs auxgesteUten aUgcixieinen Grund- säße, welche hier jedoch besonderer: Außdruck finden mu ten, um jedcn Zweifel auIzustblreßen. Es wird, wi»- ausdrücklich * emerkt Werden mag, nicht beahfichtigt, die Werke der als Fcstung eingehendcn Pläße in großem Umfange und mit erheblichem Kostenmxiwande einzuebnen; eine wirkliche Offenlegung 1011 vielmehr nur an einzpluen Sjcllen in Verbindung mit einer zwecke:1__tfprechonden Umgestaltung der Töor- paffagen 2c. stattfinden, und ubrigens die weitere Entwickelung der Zeit unk dem Erweiterungsbeitreben dcr betreffxnden Städte überlassen bleiben. Wo dieses Erweiterungsbestreben _ein 1ebr lebbartes ist, wird demselben 1chon unmittelbar nach dem Zustandekommen des vorliegen- den Gesetzes nachgegeben werden_ können. Vyn den militäri1chen Grundstücken und Gebäuden der emgebendxu Festungen wird die Mi- litärverwal'ung nur diejcni en fick) rescrotren, deren fie in_den be- treffendcn Garnisonen fur l;?zricdctiszzpecke bedarf (Exerzierplaße, Ka- sernen, Mayazine u. dergh); der Rejt sou, wie erwähnt, im Intcrxsse des Reichs imoweit veräußert wcrden, als es zur Deckung der Kokten
“ der erstgedachten Demantelirunézarbeiten erforderlich ist, während die
etwaigen Ueberschüsse aus den_ eräußerurzgen, sowie das Eigenthum der nicht veräußerten cntbel)rlichen_Grund1tücke an Preußen _ als den bisherigen Eig.nt[)ümer _ zurucksageq. _
Die Einnahmen aus de_n Verautzerungen und die Außgaben xür die Demanteliruugs- :e. Arbeiten werden der verfassungsinäßigen Kon- troUe unterliegen.
_ Der ReichHlanzler hat dem Reichtag Abschriften der von
Zu en mit Sachren, bzw. McClenburg-Hchtberin und Mccklenbur -
tre iß unterm 7; Felzxuar 1867 bzw. 19. und 23. Dezember v. . abgeschkofsenen Militarkoaventionen übersendet.
-Die17.Kommission dcs Rei "stages znr Vorbera-'
thung des Gesetzenxwurfs fiber die RcchtSvex ältnissc der zum dienst- ltZen _Gebraucbe eznex Reichsverwaltung bettim'mtcn Gegenstände J!: I; wie folgt konstrtmrt: „Herr Miqaél, Ober-Bürqermcijtcr a. ., * orsivender, Herr Dr. Lucius (Erfurt), Rinergutsbefißer, Stcllyertre- ter dxs Yorsißenden, Herr Dr. _Geor !, Stadtverordneten - Vorlte'ber, Schriftfuhrer, Herr v. Schöning, andrath und Rittergutsbestver,
Stellvertreter d'es Schriftfübreü Herr Freiherr Laxdrat ri
eimer Stadt Cö n). Land erichts -Raib- HM" oelder, RechtöaUWalt, UF(WilFY1nsÖ_(?_§adtri§ter, Herr Becker (O enburg), Ober-Appel- t'on eri - a . _ Störi eller, Herr Günther (Sachsen), Rittergutsbefißer.
33.- Proz- ? -
. eordueten Windthorst (Berlin un Genossen vorgeschlaqegen Eutumrfs eines Reichspreßgeseßes bestet aus den erren 1)r, Volk, Advokat, VorfißeuderK Duncker, Buchhändler. Ste vertreter des Vorsißeuden,
Graf bon ' s-Rat , Stellvertreter
W;, ReZiöanwalf, 1)r. Maiquardsen, UniversitatH-Profeffor," chrö-
der (Lippstadt) R6chtsanwalß Bexnards, ?andgenchtß-Assefsox, Graf
v. Walderdo“: , Königlich ,baveriséber Kaminerer und Gutsbesitzer,
])k. Biedermann, Proseffor. Dr. Webrenpfenmg Cbef-Rexacteur, 1)_r.
Bamberger, Schriftsteller, v. Helldorff, Lgndraf , 1)r. Grimm, Justiz-
Rakb und Rechtöanwalt, v. Kardovcrxf, Rittergutsbefißer, v. Lindenau,
egatious-Raih, _1)r'“. Elbxn, _Reda
“Winans, Wilmanns, Stadtrrchter.
Oekonomic-Koüegiutt noch über die Angelegenheit in Betreff der
ilun hervorgerufenen Konkurreyz vorzunchzmxn war. .Der Referent, Hefrr Zpolß, verlas den Beschluß de_r_ Pret§rrchtexkomunsfiom Botz den eingegangenen .sechszebn Preisschrisien hatten uberhagptzmr 3117er in Betracht komnxn können, von dene): eme nur als_1virkk1ch preis- würdig. jedoch UH unter gewiffen Bedingungen, erschienen sei. Der Vorsißende des K e _ tbusius, Welcher zügleich aucb Vorfißender dcs_Kurat_oriums der Koppe- iftuug ist, fügt? hinzu, daß das Kuratorium nicbt geg_la_ubt [)a_be, ex SteÜung voni Bedingungen und Brechxmg der Aponymitgt zustim- men zu dürfen, eine Anficht, Welche auch im qulzsgmm Beifall fand, während auch die entgegenstehende Auficht vertbeidigt und möbesyndxre auf" ähnliche Fäle verwieierx wurde. _ Der Vorschlag der Preisrich- .teékommisfion wxfrde schließlich abgelehnt.
v. Zedlitz -_Neukirch, err v. Winter (Ma mwerder), Ober-B rgermetster, Ge-
erun s-Ratl), Herr vr. Bock, Gutsbesitzer, Herr Gros-
Herr Dr. Minckwiß, Advokat, Herr Richter,
-
_ Die 7. KommiifÉon ur Vorberathung des von den Ab-
l" . d t :D. Schriftführer, v. Kusserow, Lega- e'st L“" ““ lFZ Scioriftfübrers, Leffe, Justiz-Ratb Eck-
eur, Herz, Bezirksserichts-Rath, Landwirtlxsthaft.
Berlin, 22. März. Am 14. März verhandelte das Landes- reisvertbeilung, welche in Bezug auf die Seitens der von der Koppe-
giums, Geheimer Ober-Regierungs-Ratl) vouNa-
St ckbrie bini _ _ _ _ Gäertner.f ioeßigei Arbeiter Ernst [bert Julnzs Koschki m Klobbife bei Neusta t CW. geboren, ist durch Ergreifgng Yes Verfo1gien_ er- ledi t. PotSdm, den 18. März 1873. Komglxches Kretsgxrickyt.
Abt eilung 1.“ "_
sfteizch§ns zu ZZTJM “ftw e vcru , e i e a __
YYY. [Teich, aus Foppe (Kreis Birnbaum) ist nach verbußter Strafe von der [)xefigen __ _ _ „ nuar er., Behuf- Verbußung der gegen fte festzuxeßxpden Korrektion?)- Nachbast, cm dcs“Landarmei_1[)aus zu Prenzlau dtrcgtrt, HM aber 616 Feist nicht eingetoffen. Die1elbe vagctbondirt voraussichtliä) und W1rd
*erla
- « Inseraten-Expeditiou
Steckbriefe nnd UntnsWungö-Sacheu.
SteckbriefL-Erledi ung. Der unterm 20. April 1872 _srlaffene den rüheren andlungs-Konnms, angeblich auch
Steckbrief. Die von dem unterzeichxteten Gericht Wegen Lgnd_- afi und Ueberweiwng an die Landespolizei- nne Wilbclmine Caroline Knaak-
olizei-VerWaltung mittelst Reijeroute unterm 30. Ja-
csbalb er acht, die :e. Knaak im Befreiungsfaüe festzuneHMen und
n die n ektin des Landarmenhaufes zu Preyzlau_ abzuliefern._ _ ZlathetFQW dck». 6. März 1873. Königliche Kreisgerichts-Deputatwn. Der PolFeiriclM. _ Sigualemeut. Familien- und Geburtöname: Knaak. _ _ _ _
AufenthaltSortxbhne Domizilchligiotix xvangeuscl). Große: 1 Mt. 56 Cm. Alterx 49 Jahre, Statur kraftig. Haaxe: grau. Stirn: schmal. Augenkauxn: blond. Augen: blau._ NW und Mu_nd: ge- _
. wäbnlicb. Zähve: schlecht. Kinn: cv_al. Gcftck)tsb_i[dungx Breit. (He-
[lcbtsfarbU gcsmd. Besondere Kcnnzcubrn: dcr kleine Finger der rech-
ornane: Hanne Wiihclmine Caroline, (HeburtSort: Poppe.
eu Hand ist krimm.
Steckbrief Der von dem unterzeichneten Gericht wegen Lany-
trei ens und Zettelns zu 14 Tagen Haft unh UeberWeisung an die- sLantßchsx)o'lizeibcl;"ckrdc verurt_[)_erlte Tuchtnacherge1elle_ Heinrich_Wachs aus Eisenach isi nacb verbußter Strafe von der hiesigen Polizex-Ver- waltung mitte1s1Reiscroute unterm 30. Januar cr. Bcbufs Verßußung der gegen ihn f_ _ _ _
haus zu Strauyberg dirtgtri, doxt aber _ _ Derselbe vagabondirt vorau8fichtltch und wird deskxalb er1ucht, den Tc. Wachs im Betretungsfalle festzunehmen und an dre Inspektion Yes LandarKcnbauies Zi Straucßber abzulicfsrn. Rathenow, den 6. Marz 1873. öni li e reißgeri _
name: Waäßskh Wrname: Heinrich. Geburt-Zort: Eisenaéh. Aufent-
stzuseßenden Korrektions-NaéhaftßTn ch? L_andx'crrrFen- 131c m einge o en.
ts- eputation. Signalemeut. Familien-
haltöort: ohne Danizil. Religion: evangelisch. Beschäftigung: Tuch-
elle. Gö'e: 5 Zßérégkxtsmkelblonö ß(Stirn: frei. Augenbrauen: blond. Augen: blau-
Alier: 52 Jahre. Statur: mittel.
11. Na 6, Mmid: gewöhnlich. Zahne: gut. Bart: blond. Kinn, roelficbtézbilsidung: oval. Geßchiöfarbex gesund. Besondere Kennzeichen:
bucklich. [776]
In deé Untersuchungsfacbe wider den WirthsÖaftsbeamten Louis
ene öffentliche Vorladung dT'Z Angeklagten aä 1:61'111. den 27. Ma dieses Jahres hierdlxrcb zZtruck. - Sprottau, den 21. Marz_1 73. _
Königliches Krchgericht, 1. Abtheckung.
,“ Cruskeu aus Nordhausen nehmen wir die am 14. dieses Monats
Handels-Regisier.
Bekanntzuaéhxtng. . *Jn unser Firmenregister ist bei Nr. 8 _emgetragen worden: _ Das Geschäft Heymann PMW lst durch_Erbgang auf die Wittwe Pintus, Julie eb. Sußmann x_ibergegcmgeréH _und von? dieser ist der Kan ann Benny Pmtus als ejell- schMa aufgenomznen. _ Ferner ist n mner GereUs aftSregister eingetragen ivorden: Nr. 128 die Firma: eyumm iutns, Srß der Gesell- schaft: Brandenbuxg. Die (_Hesell chafter smd: “ » 1) Die Wittwe Pmsus, Julix geb. Sußmann; 2) Der Kaufmann Benni) Pmt-us. Die G ellfchgft hat am _1. Marz 1873 begonnen. Die Be ugniß die Geselljcbaft zu verkreten steht nur dem Kauf- mann Benny Pintus (aä 2) zu. _ Brandenburg,. de:: 14.“ Marz_1873. _ Königliches Kreisgericht, 1. Abtheilung.
/ Beta_untuxa-huug. _ „ Ju unserm FirmenregtFter ist dre unter Nr. 225 eingetragene Firma A. Heinrich zu Bruck elösth worden. Brandenburg, den 14. _ 873. _ Königliches Kretögericbt. [. Abtheilung.
ck
„jungen chndwirthm, _wel e sich zu Thier wollen und von emem landwwth 11 einer Unterstüßugg der Staatsbehörde emp _mes ene Stipkndien, wahrend selbe an nen, zu gewähren.“
Das Landes-Oekonomie-Kollegium beschloß noch in der vorlie- daß ein besonderer Bericht über die Verhandlungen Mit der Ausstellung desselben wurden die Her-
dringli e Anträ e der
Am 15.-März kamen zur B e anzu trebende
erren Richter und _Sombart, beit eyd i enschaftliébe Ausbildung der Threra t "htte aus, die Anirage usbildung der Threrarzt bessere SteYung derselben. Leß nöthig, weil die Zahl der por _ die Zabk der Eleven der Thtxrbet Werde, theils wegen theils w en der wenig lockexiden steigende ' ekeutimg der Vtebzu denden Gefahr der Viehseuck) Thierärzte und eine Vermehrung
s aftlichen Central- ob eu w_erden, den Zweck, einerseits für eine ierarzuetschule e zu wirken, apdererseits für eme es sei um_de§w:11en ganz 17 handenen Thiem [kunde von Ja AuSfichten m p _ ocialen Stellng. Die immer me t neben dsr immer drohender wer- ch_e eine bessere Ausbildung der der1elben zu emer Nothwendigkeit.
-- Schließlich wurden folgende Anträge angenommen, zunäéhst des Referenten: Das „Königliche Landes-O „cm Se. Exzellenz den_ lichen Angelegeneetten die kanzler dafür verWenden zu Wo tember 1869 (Bun?e§gesc_tzblatt_ publizirten Vor1chriften uber die in Zukunft nur
genden Frage, abgefaßt werden solle. ren Richter und Gerlach beauftragt. Das Kollegium ging nun zur Verhandlung über den Antrag des Herrn von anthe über: die Zulassun zu den Ver
abr erin er der gerungen
von Vertretern der landwiribicbaftlichm Fachp ndlungen des Landes-Oekonomie-Kollegiums, we nicbt vertraulicher Nakur find. _
Die. Angele enheit hatte bereits der vor1ähri en Session des Lan- iyms zur Beratbgmg vorge egen, und war auch in der leßten Herbst e1fion bei den; standigen AuS1chuffe zur Sprache nicht zur Verhandlung gelangte, weil
ekonomie-Koklegium wvlle beschließen, des-Oekonomre- OU?
Miyister für di? landwiribschaft- u nchien, sich beim Herrn Reichs- daß in den unterm 25. Sep- des Norddeutscbeti Bundes Nr. 34) Prüfung d_er Thterarzte „.3 abge- solche Kandidaten zur Ab egung der zugelassen werden, welche_ die Reife chen Gymnasiums oder dle Parallel- hranstalt ngchgewiesen Ausbildung der Kandidatext eme Thierarzneifchule, Universität verbunden ist, 311 einer Akademie Vesuchern derselben gxademistbes Bürgerrecht „Bessere pekumarc Llusficbtsn den böber Kreisthierärzten Stellen 1500 Mark Fixum zu gewähren.“
gebracht worden, wv fie jechh _ der betreffende Antrag zu_ sp_at eingebracht worden war. 'ährigen Session des standigen uber den Antrag stattgefunden. „den Herrn Vorfisenden _ tion der Verhandlungen m
Ausschusses hatte eine Vorberatbung _Es wurde von dem1elben beschlossen: zu ermcben, für eine wirksamere der Tagyspresfe an Stelle der biSberigen rsorge treffen zu wvllxn, eventualtter die Genehmigung des Herrn inisters hierzu zu erbitten.“ _ _ cb kurzer Debatte wurde d1e1er Beschluß von dem Plenum acceptirt, sowie folgender Antrag des Herrn v. L „den Herrn Minister wiederholt zu ersu ugrundelegung stenograp
ändert und daß _ tbierärztliéhen Sxaats-Prufun für die Prima emes norddeu klasse einer ander 11. „Zur höheren die örtlich unt einer zu erheben und den damif zu eerben.“_ qualifizirten Thierarzten, mit einem Maxi1nal1aße von Dann des Herrn Frenßel:
„Das Königliche LandeOOxkonomie-Kokl Se. Exzellenz den Herrn Muztst len, daß 1) das Civil - Veterma bei den Regierung „behörden erhalte;
und endlich des “Herrn Lehmann: ., Kollegium wolle beschließen:
» Oeffentlicher Anzeiger.
dez Deutsthen KeithS-Juzeigerx . ck ___Z , und Kö,“ lich Preußischen Staatz-queigers: ;: TZLTYYFFLFUÜU “*"-3 "“ck“ Be U, Wilhelm-Straße Str. 32' 3. Konkun'e, Subhastationen, Auißebote, Vor- “ ladungen u. dergl. 4. Verkänké, Verpachtungen, Submissionen xc.
en deutschen Le
chexi, geneigtest _zu veran- hiicber oder sonstiger Auf-
lassen, daß unter _ die Verhandlungen des Kol-
zeichnungen ausfü )_r[ichere Berichte über legiums ausgearbeitet Werden.“
Getverbe und Handel.
Dresden, 21. März; (W._T, B.) In der heutigen Sißung des AuffichtSratHc-s des_ 1ächsi1chen Bankvereins wurde b sn, der GetierglVeUammlung die VcrtHeilung einer Dividende von 12 Pryzent fur_das_ Jahr 1872 vorzuschlagen. des monatlichen Ge1chästsbctricbs beträgt 163,030 Thlr. 8 Sgr. 7 Pf. und so[_1_ der Reservefrxnds mit einem vier Mal höheren Betrage, als .solches tm Statut bestimmt ist, auSgestattet wekden.
Sgium Wolle beschließen: daHin wirken zu wol- rwesen eine selbständige Vertretung jveiixren betreffenden St_aats- 2) die beamteten Thierarzte Penfionsberechkigung
er zu bitten,
s - KVÜLKLSU, resp. Der Bruktogewinn
Das Königliche LandeI-Oekonomie-
Inserate nimmt ar) die autyrifirte Annoncen-Expedition von
Rudolf Mosse in Berlin, Leipzig,
furt a. M., Breslau, Halle, prag, Wien, Münrixeu, Nürnberg, Straßburg, Zürirh und Stuttgart.
Hamburg, Frank-
'- “:.:..W-zx-„e-Q „L.;.s- AYAHW'“ "&..-.»:s'ß-„xk
. Verwesung, Amortisation, Zinözahluug u. s. w von öffentlichen Papieren. '. Jndnstrielle Etabliffements, Fabriken und Groß-
. edene Bekanntmachungen. .. Literarische Anzeizen.
_ __Hatxdelsregister. Jn unser Firmenregister iyt zufolge Verfügung vom Heutigen Tage unter Nr. 315 der Kaufmann Siegmund Pick hier als Inhaber einer hiesigen Handelsniederlassung unter der Firma „S. Pick“ eingetragen. MW., den 20. März 1873. önigliches Krcngericht. 1. Abtheilung.
- B e k _a u_n t m a ck In unser Firmcuregiiter ist unter Nr. 47 F.Tittel, und als Ort der
den 13. März 1873. _ Königliches Krengericht. 1. Abtheikung.
n F? _ 9:_ auxmann Tittel, in Firma: Niederlassung: eingeüagen worden.
Brandenburg, LandSberY
In Das unter Nr. 66 unseres Firmenrk isters eingetrag dengeschäft mit dcr Firma „Louis Heinri der Archiiekk PaulRichard 'rmcp i1t_ dcs[)glb im andesSgUeslschast untcr tragen worden.
Spremberg,“ d_en 19, März_1873.
Königliches Kreiögericht.
Bek_ankxma.„u g_ _ - Jn unser Firmenregister ist d_ie unter r. 249 emgetrageneFirma: W, Kemmerliug zu Pesfin gelchht w-Zrden. Brandenburg, Hen 18. _ _1873 Königliches Kreisgericht.
_ Mittag“ hier Miltag als (HML (hafter emgetrsten. irmenregistxr gelöicht und die neu gebildete
1. Abtheilung. r. 37 uxneres Geseklschaftsregisters einge-
, Bekanntmqthun In unserm Firmenregistcr ist die unter Firma: A, Heese zu Lehnin el§ichf wvrdcn. Brandenburg, dcn 18. _ _ 8 _ Königliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.
Nr. 443 eingetragene 1. Abtheilung.
Bekanntmachung.
In das hiesige HandelSrcgistkr ist am 17. Mär 1873 der Ver- merk eingetra en, dai; der Kaufmann Arno1d _Rosen eld in Marien- Werder für eine Ehe mit Ida, _gcb. Rownseld, laut Verhandlung Februar 1873 dte'Gemcmschaft der Güter und des Criver- bes auögeichlossen Hat.
Marienwerder, den 17, _März 1873.
Königliches KretögeriÖt.
B e _k a x_t u t m a ck In unser Firmenrgtster 1st u u Werdermühle [*
n g.
Mühlerxbefiher Bern- ei Niemegk (Lübnsdorss), m Fm_na: lmey, grid als Ort der Niederlassung: Werdermnhle bei Niemegk (Lühnsdorn) eingetr_agcn worden.
Brandenburg. den 18. Marz 1873. Kömgkiches Krengcrrcht. 1
nter Nr. 480:
Hard Kqumey Bernhard Kn
1. Abtheüung.
. Abtheilung. “*“-"_" HandelSregister. In unser Firmenregister ist unter Nr. 1250 Johannes Julius Schultz zu Stettin, Ort der Niederlassung: Stettin, Firma: Jobs. Schultz heute eingetragen. _ Stettin, den 19. Marz 1871. Königliches See- und Handengericht.
B_eka_nntm_k_ich g_ _ In unserem (Hexellscbaftsregister nt folgende Eintragung bewnxkt
Nr. 127. Firma: ngr & Krause. Siß der Geiesjicbaft: Brandenburg. Die Gc1ell1chafter dinand Eduard Hermann E Adolf Krause, beide zu Brand am 1. März1873 begonnen.
Brandenburg-
der Kaufmann
Der Kaufmann F i) der Zimmermeister ano enburg. Die Gefeüscbaft hat
den 13. März 1873.
liches Kreißgericbt. 1. Abtheilung. V e k a n U t m a ck U U a-
om_l)euiigen T_age ist in das hiesige Pro- ut; der Kaufmann Adolph Jacobiohu er- mächtigt ist, die Firma „I. Iacobsohu“ pez! yrooura zu zeichnen. Berent, den 18._M(1rz 1873. _ Königliche KrexdertÖtS-Deputation.
Zufolge Verfügung 1)
" ' & V e k a u n t m a ck 1: n g. kurenregtjter eingetragen, 1
In unser Genossensckzaftßrcgifter ist heute unter Nr. 3:
Geno enfch f Vereiithbranerei zn Cottbus.
cJene Genossenschaft. a ft:
Firma der
B_ekau_utmach g _
Ju unser Geseü1chastSregi11er ist zufolge Verfugung vom heutigen Tage bei der unter Nr. 2 eingetragenen F“ „BreSlau-Warsthauer Eisenbal)
ch Bädensche
S' der Genosiens ck Cottbs
u . Rechtsverhält Nach dem Ge1eÜschaftsverkrage
1873, der sich Bla Gegenstcznd des Untern dazu erforderlichen Rohstoffe treiben und hie Fabrikate an Fremde abzmeßen.
""e der Genosse ""' n-Gesellsthaft“ of-Finanz-Director Kreidel rwaltungSrath _der Gesell- Eingetragen zufolge Verfugung vom
f . Coitbus, den 11.Jebruar I Veilagebandes befindet, ist der ehmens, die Bierbrauerei und Anschaffung der auf gemeinschaftlichc Rechnung zu !) konsumirende Vereinömitglieder und an
folgender Vermerk: „,der Großherzog)! CarlSmHe ist aus dem aft ange chieden. . März 1 73“ eingetragen wvrden. . Wartenberg-
tt 1 bis 16 de
Vorstand-Zmitglieder sind: estaurateur Fcodor Herrmann
ehestßer Herrmann Rudolf Coll zu Cottbus als Schakpel zu Cottbus als in der Weise, daß die Zeichnenden zu
xift hinzufügen. irkung, wenn sie von allen
den 14. März 18
Rommel zu Cottbus als _ _ Königliches Krchgerrcht. 1
3 ' . Abtheilung. 2) dcr Tabagi
3) der Restaurateur Johann Christian
B i' Die ei nun geschieht (Firma3 der GeYoffenschaft ihre Unter at [ür die Genossemchaft nur xechtliche _tandSMitgliedern geschehen ist. e von der Genossenschaft
Bexxaxxutmach Ju unser Firmenxegtster rst unter N Saenger unter der F
Ori der Niederlassung :
Verfügung vom 12. Mä_rz 1873 eingetragen worden, oWraclaw, den 12 Marzz1873, _ Königliches Krengertcht. 1. Abtheilung.
u u g. r. 219 der Kaufmann Israel
„Israel Saenger“,
„Juowmclaw“,
aussebenden Bekanntmachungen er-
?e en unter der Firma derselben und find vom Vorstands zu er-
a en. _ _ Zur Veröffentlichung ist der Anzeiger fur Cottbus und Umgegend
der Genossenschafter w ' dem im §.
? _dyr mb_._Nr. 239 des__Gesesls “ ister emg'etragenen Aktien ahe-Eisenbahn-Gesellstha “, deren gkseßliches Domizil heute angemerkt worden: da in __ : torbeneu Regierungs-Rathes Ot. Johann wohnenden Regierungsrat!) fte des Vorßyenhen der Königlichen Eisen Saarbmckxn yelcbx zugleich den Vorstand jener Aktien- kommi Frisch" ubertragen worden smd.
Sekretär des Handelögeri ts. _KK öppel. ck
. egisW_ „ _in „das hiesige Die Generalversammbmg :: Firma: tand bern en; Mtrag _vorges )
Wix?“ befugt
jedoch so. daßjxdcs itglied mi geseßt Worden, eingetragen wor Das Verzeichnis; „der_ Geno
unt eichneten Gerichte etygesehen werden. ottbus. den 18; Ma Königliches
21 des esell- §. 19 jbch. zu wählenden
ux Generalversammlun erfong durch Cirkulax ndeftens dre? Tage zubor in Kenntméz
ssénschafter kann jeder Zeit bei dem
do find dazu auch 111
enen Jane die nach Kre nach, ist in Folge Anmelduu
Sie e des am 28. Februar c. ve hard Gehlen _dem mas Jecklin die G Direktion zu
an aft bildet, ges Jbleuz, de
r 18 . Kreisgericht. 1. Abtheilung.
. ! „. „ _ ;EQÜÖFMMk- * _ ***-„ * ,' _- ..- „ „**-5.1)«WWWM L. “ _ ' . _!-