Weimar, 24. März. (W. T. B.) Die Generalveriammlung deSdeutichen Buchdruékervereins derenVerhandlnngenhierheuie bis Nachmittagkz 5 Uhr stattfanden, [Jai dei) Norrxialiarif angenom- men. Die Einführung defieiben in dxn Vereinsoffiznzen ist sofort ge-

aiiet, über den obligatorisben Termin der Gültigkeit desselben ent- cbeidet der Vorstand des deutschen Buchdruckervereins, _Der Vorschlag

5 Vorstandes des deutschen Buxbdrucksrverbandes, eme Delcxitrten- Veriammltmg aus der Prinzipal1chaft und der Gebülfenschasi zur Prüfung, des_Tarifs einzuberufen, Wurde uriter_ der Bedingung_ang_e* nommen, da); der Leipzigér Strike nacb Einiuhrung des Tarifs m LeipziÉuvom Verbande sofort für erloschen erklart Werde, w_orauf_ (zuck) die 'ndigung der Verbandsgehülfeu Seitens der VercmSofstzmen ebenfalls hinfällig werden solle.

Verkehrs-Anftalten.

London, 22. März. Der „quey Markei_ Review“ zufolge hat in Londqn Weben eine Compagnie _Corporanynsrechtc__erlangi, Welche mit einem Kapital von_ achr Millionen Psd._St. iarximi- liche existireuden atlanti1chen Kabel anzukautrn und m em einziges Unternehmen zu konzentrircn beqbfichtigt. 'Der Prospekt der neuen Geiellséhaft wird in Kurzem erscheinen.

_New-York, 23. März. (W. T. V.) Der Dampfer dad nord- deui1ckeu Lloyd „New-York“ Ut gestern um Mitternacht hier cm- getroffen.

Aus dem Wolff'schen Telegraphen-Bureau.

Wien, Dienstag, 25. März, Mittags. In Folge des gestrigen Ministerraths ist, wie von gut unterrichteter Seite mii- getheilt wird, die Gründung einer ungarischen Eskomptebank ohne Präjudiz für die Bankeinheit ermöglicht worden; die Zu- stimmung der cisleithanischen Regirrung ist gesichert.

Madrid, Montag, 24. März. In den Provinzen Lerida und Grrona sind von - carliftiichen Abtheilungen mehrfache Ge- WalttHaicn bxgangen worden; nach tapferer Gegenwehr ge- fangen genommene Republikaner find von ihnen eiichoffen und städtische Archive in Brand aestsckt worden. Die Regierung trifft energische militärische- Vorkehrungen, um der Insurrektion zu begegnen. Eine kleine Abtheilung von Karabiniers, die bei Ri-

*

Königliches Opernhaus.

Die Festvorstellung zur Feier des Geburtstages Sr. Ma- jestät des Kaiser; und Königs, zu der Glucks große heroische Oper „Armide“ gewählt worden war, ging eine feierliche Ein- leitung voran, beginnend mit einsr frohen kriegerischen Fanfare, worauf der Vorhang sick) hob und Herr Berndal einen von Friedr. Adami in schwungvoller Sprache und fließenden Iamben gcdichteten Prolog sprach. Derselbe erinnerte an die hohe Bedeu- jung des festlichen Tages, zugleich mii der ernsten Mahnung, der Heiden zu gedenken, die zu glorreichen Kriegchaten von Gr. Majestät geführt, auf dem Felde der Ehre geblieben. Wäh- rend der [*.-Hirn begeisterten Worte des Prolog; intrmirte das Orhestcr das „Heil Dir im Siegerkranz!“ Das zahlreich ver- sammelte Publikum erhob sick) von den Sißen, bis die nieihe- vollen Klänge verstummt waren.

Glucks „Armidr“, die nun folgte, gehört zu den edelstrn Blütden, Mühe die klassische druiickw Opernliteratur aufzu- Weiien hat. Auck) das Libretto, eine Dichtung Quinaults, dcr man mir 1111recht die einzigen Mängel der Komposition zur Last gelegt Hat, ist ein Wrrk, deffcn Vorzüge allerdings durch die Ueberseßung des überaus fruclytbaren, aber ebenso flüchtigen Jul. von Voß vernicdtet Worden find. Dem Verfaffer der Travestien auf die „Jungfrau von OrleanZ“' und „Nathan den Weisen“ find auch. die Schönheiten der französischen Dick)- tung entgangen, die beionders in dem Wohllaut der Sprache liegen. Voltaire sagte über Quinaults Texte: „Wer kann solche Verse komponiren? Sie find schon Musik!“ Aus dem Umstande, daß Gluck fast ausschließlich fran- zöfisckx Texte in Musik geseyt hat, ergiebt sick) auch der Stand: punkt für eine richtige Beurthetkung seiner Schöpfungen. Giuck ist zuerst reformirend in Bezug auf die Behandlun, des Re- citativs aufgetreten und hat damit erst da; mufikalis e Drama eschaffen. Sein Streben geht nicht auf die absolute Schönheit, L_ndern auf die Prägnanz dcs dramatischen Ausdrucks. Die

ufik ist ihm Mittel zur Steigerung der künst- rischen Gesammtwirkung des Dramas, nicht Selbstzweck. Seine Komposition lehnt fick) daher so eng an den sprachlichen Ausdruck an, daß Ton und Wort fast in einander auszugehen scheinen. Diese Vorzüge treten abrr erst zu Tage, wenn man der Partitur, den Originaltexr unterlegt, Bekannt ist, daß Carl MMA von Weber Und in neuerer Zrii_Richard Wagner, leßte- rer mit besonderer Energie;, an die * rrformawrischrn B_e- strebungen Glucks angeknüpft und die Oper in em ganz neues Stadium der Entwickelung eingeführt haben. Zwar war die reine Musik zu Glucks Zeiten noch nicht zu ihrer Völlendung hindnrchgedrnngen; indessen ist nicht zn verkennen, daß Gluck das Wesen der Oper viel richtiger erfaßt und mit geringen Mittekn ein höheres Ziek angestrebthat als Mozart, der ihm in seinemidealcn Aufschwung nicht zu folgen vermochte, da- für aber der Mufik die höchste sinnliche Schönheit verlieh. Gluck wendet vorzugsweis e noch den eine größere dramatische Lebendigkeit be- ünfti enden Wechselgesang an; seltener benußt er _ wohk ab- chtli , weil den Fortgang der Handlung beeinträchtigend _ die künstlerischen Formen des DuettH und Terzetts, die erst spä- ter, oft in ungebührlicher Breite in der Oper eingefiihrt wurden.

Der Skoff zu der „Armide“ ist dem Epos 981118316an6 libsrata des Torquato Tasso entlehnt und lag daher für Gluck zum Theil außerhalb der Grenze seines musikalischenDarstellungswermögens, das nur in der idealen Götter- und Herocnwekt der Alten feine Vorwürfe fand. Zu wahrhaft plastischer Durchbildung, ganz im Sinne des klassischen Alterthums, find daher die Gestakien des Orpheus, der Euridice, der Medea und der Iphigenia ge- langt. Auch sein Rinald und die Zauberin Armide find dem- gemäß, wo er den antiken Charakter auf die Dichtung des Mit- ielalters überiragen kann, vortrefflich gelungen, weniger dage- gen der dänische Ritter und Ubald, welche auf reaierem Boden stehen. Damit aber smd zugleich die einzigen gegenüber den großen Schönheiten der Oper unwesentlich zu nennenden Mängel gekemreichnet. Scenen, wie das Idyll im zweiten Akt mit der Arie inalds und dem poetischen Pastorale der Instrumental- begleitung, ganz_ im Charakter der im vorigen Jahr- * hundert gepflegten Schäferdichtung und der arkadischen Landschaften eines Pouffm und Claude Lorrain gehalten, an- dererseits das hochdramatiiche Finale im dritten Akt mit dem Chor der Eumenidcn gehören zu den schönsten Erzeugnissen dramatischer Musik und haben dem Komponisten auch über die _j_e_ichten Produkte seines erbitterten Gegners Piccini yer- scha . Die Oper, We_1che am 23. September 1777 in Paris zum ersten Mal apfgefuhrt Wurde, errang denn auch in Berlin im Jahre 1805 emen 1o bedeutenden Erfolg, wie kaum ein früheres Werk.

Die Hauptrollen der Oper befanden Leh am Sonnabend in den Händen der Damen Fk. v. Voggen uber (Armide), Frl. Brandt (Furie des HaffeS), Frl. Grossi (Najade) und Frl.

poli von 2000 Carliften heftig“ angegriffen wurde, gelang es durch eine von Gerona zu Hülfe gesandte Kolonne aus ihrer bedrängten Lage zu befreien. _- Die Stadt Seu de Urgel ist vollständig eingeschlossen. ,

Bukarest, Dienstag, 25. März. Die Kammer genehmigte in ihrer heutigen Sihung das Budget, welches ein Defizit von 2 Millioneri aufweift, mit einer Majorität von 34 Stimmen. Die Session der Kammer, welche überniorgen, zu Ende geht, wird höchst wahrscheinlich abermals verlängert werden.

Washington, Dienstag, 25. März. Der Senat hat eine Resolution des Inhalts angenommen, daß die Abschaffung der Sklaverei auf Portoriko eine Garantie für die Aufrichtigkeit Flu? _ei_n gutes Vorzeichen für die Dauer der spanischen Repu-

1 et.

Königliche Schauspiele.

Mittwoch, den 26. März. Im Opernhause. (74. Vor- ßellung.) Satanella. PhantasYhetZ Ballet in 3 Akten und 4 Bildern von P. Taglioni. ufik von Pugni und Hertel. Satanella: Frl. David. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise. '

Irn Schauspieihause. (84. Abonnements-Vorftellung.) Ein Schritt vom Wege. Luftspiek in 4 Akten von Ernst Wichert. Anfang hälb 7 Uhr. Mittel-Preise.

Donnerstag, den 27. März. - Jm Opernhause. (75. Vor- stehung.) Die Hugenotten. Ope'r'in 5 Abtheilungen nach Scribe. Musik von Meyerbeer. Ballet von P. Taglioni. Margarethe: Frl. Lehmann. Valentine: Fr. von Voggenhuber. Urbain: Frl. Grossi. Raoul: Hr. Niemann. Marcei: Hr. Fricke. St. Brix:: Zr. _T_Zalomon. Nevers: Hr. Bey. Anfang halb 7 Uhr. Mittel-

ret e.

Im Schauspielhause. (85. Abonnements = Vorsteklung.) Kabale und Liebe. Trauerspiel in 5 Akten von Schüler. Anfang halb 7 Uhr. Mittel-Preise.

Am Sonntag, den 30. März, Mittags 12 Uhr, findet im Königlichen Operhause eine Matinée unter Direktion des König-

Schwenke (Nymphe), Frls. Horina und Bouquet (Phrnice und Sidonie), sowie der Herren Niemann (Rinald), BeH (Hydraot), Salomon und Mürich (Aront und Artemidor), Schmidt (Ubald) und Schott (ein dänischer Ritter).

Vortrag im wissenschaftlichen Verein.

Den diesjährigen Cyclus der Vorlesungen im wissenschaft: lichen Verein beschloß am vergangenen Sonnabend Professor 131". Schmoller aus Straßburg mit einem Vortrage über Die Verwalinng Ostpreußen?» unter König Friedrich Wilhelm.

Der Vortragende hob, von der Bedeutung des Tages, dem Geburthage Sr. Majestät deH Kaisers, ausgehend, hervor, wie die Entwicklung des brandenburgischen Ku'rftaaies von einer Territorialmacht des Deutschen Reiches zu einem Großftaate nicht [3103 dem Glücks, das unleugbar das hohenzoilersche Für- stenhaus seit Erwerbung der Mark Brandenburg begleitet habe, zu verdanken sei, sondern vorzugsweise der persönlichen Befähi- gung und der Charakteranlage der einzelnen Herrscher. Zwar war bereits 1618 Ostpreußen durch Erbvertrag an das branden- burgische Kurhaus gekommen, aber in dasselbe Jahr frei der Ausbruch des dreißigjährigen Krieges, dessen furchtbare Ver- heerungen auch das Ländergebiet des brandenburgisck] :preußi- schen Staates nicht verschonten. Statt so durch den Anfal! einer bedeutenden Provinz die Macht und Bedeutung des aufstrebenden Staates zu erhöhen, siellte dieser Zuwachs den Herrschern eine um so srhwieriYere Aufgabe, wenn nach Wiederher- fteUung des Friedens das ausge ehnteLändergebiet einer gedeihlichen Entwicklung entgegengeführt werden sollte. Erst dem Kurfürsten Friedrich Wilhrlm, dessen Regierungsantritt gegen das Ende des dreißigjährigen Krieges erfolgte, konnte es vergönnt sein,- dem neu erworbenen Landesxzebiete seineSorgfalt für die Pflege und Heilung aller Schäden und Wunden zuzuwenden. Aber es galt zunächst die Mark Brandenburg einigermaßen aus dem traurigen Zustande zu erretten, eine Aufgabe, welche dem Kurfürsten dadurch außerordentlich erschwert wurde, daß neue Kämpfe an den eigenen Grenzen und die Theilnahme an den Kriegen mit Ludwig )(17. wenig Kraft und Zeit übrig ließen, wo! 8 einer friedlirhen Entwicklung des Staates zugewandt wer- drn onnten. Unter solchen Umständen ;fanden die nächsten Nack]- folger des Kurfürsten Friedrich Wilhelm ein weites Feld für eine friedliche Thätigkeit vor. An die Provinz Ostpreußen knüpfte sich zwar unter der Regierung Friedrich 111. die Erhebung des Kur- staates zu einem Königreiche, aber die Grundlagen zu einer ent- sprechenden Machtentrvicklung zu schaffen, War erst dem Sohne des ersten Königs vorbehalten. Friedrich Wilhelm 1. ist derjenige in der Reihe der preußischen Könige, dessen Bedeutung nicht darin Liegt, daß _ er neue große Gesichtspunkte für die äußere Politik aufstellte und während seiner Regierung durchzuführen suchte, als das; er sorg- fältig die Kräfte und Hülfsmittcl sammelte, Welche dazu dienen konnten, eine gedrihliche Entwickelung des preußiickwn Länder- gebietes herbeizuführen. Mit richtigem staathänniichem Blicke wandte der König seine besondere Aufmerksamkeit drr Verbesse- rung dcr durch Krieg und Pest arg verheerten Provinz Preußen zu. Mit dem ihm eigenthiimlichen Gereckytigkeitsgefiihle empfand der Hrrrjcher, daß er seine Theilnahme nicht ohne eine gewisse Bevorzugung den Zuständen dieser Provinz angedeihen [affen könne; wie aber einem Vater gerade diejenigen seiner Kinder, Welche ihm die meiste Sorge bereiten, am engsten an das Herz gewxiclsen sind, so fühlte auch der König den Drang, demjeni- gen Lande die größte Sorgfalt zu Theil Werden zu lassen, dei- ien Zustände die meisten Schwierigkeiten boten, freilick) nicht ohne mit seinem erricherblicke zu erkennen, daß die Provinz Preußen, einer glücklichen inneren Entwickelung entgegengcführt, dereinst die Grundlage zu einer bedeutenden Machtentfaltung des hol)enzollernfchenFürstenhauieS bilden Werde. Esist bekannt, daß König Friedrich Wilhelm ]. richtig gewürdigt hat, wie sehr die maierielle Wohlfahrt eines Staates die Grundbedingung für seine äußere Macht sei. Er richtete deshalb sein Augenmerk besonders darauf, durch Anbau des Bodens, Entwässerung bis- her ertragsloser Bodenflächen den Ackerbau zu heben und wen- dete nicht unerhebliche Summen auf Verbesserung der Verkehrs- zuftände des Landes, während er fich sonst, mit AuMa me der Nuggaben für das Heermesen, besonderer Sparsamkeit b eißigte. Unter der poknischen Oberhoheit hatte sich in der Provinz reu- ßen das Ständewesen bis zii einem Umfange entwickelt, da der König fich in seinen wohlwollenden Absichten für das Beste die- ses Landes gehemmt fühlte. In der Ueberzeugung, zum Wohle des Landes zu handeln", trug er- kein Bedenken, das durch Be- stätigung der Privilegien alt hergebrachte Ständewesen mii energischen Mitteln zu bekämpfen und die Verwaltung des Lan- des solchen Männern anzuverrrauen, von deren bewährter

lichen Kapellmeisters errn (Merk und gütiger Mitwirkung der Mitglieder der italieni chen Opern-GeseUscMft des Herrn Pollini: Mad. Désirée Artzt, Sgr. Bossi, Sgr. Padilla, Sgr. Vidal,

Emil Bach, sowie der Mitglieder der Königlichen Bühne: Fr. Frieb-Blumauer, Frl. Grossi, Fr. Mallinger, Fr. v. Voggen- huber, der Herren Beß, Fricke, Niemann und des Königlichen Chor : Direktors Herrn Kahl, zum Besten des engagirten Tbeater-CHor-Personals statt. Meldungen um Billets . können am Mittwoch und Donnerstag in den Briefkasten des Königlichen Opernhauses gelegt werden. Die permanent, sowie die auf Meldungen reiervirten Billets müssen am Freitag, von 10-1? Uhr, vom Kaffenfiur des Königlichen Schauspielhaixxxs, Eingang von der Taubenstraße ans, abgeholt Werden. er Verkauf der übrigen Billers findet ebendaselbst am Sonnabend von 10 bis 1:1 Uhr und am Sonntag Vormittag, von 11 Uhr ab im Königlichen Opernhauie statt. Hohe Preise.

Herr Professor und Bauratk) Adler will dikGüte haben, drei Vortrage nber Vau-Denkmäler in Jerusalem zum Besten des

Jerusalem-Vereins im Saale des Architekten-Vercins, Wilhelm-

straße 118, zu hqiien. Diese Vorträge werden stattfinden: am Dienstag, den 25. März, Abends 6 Uhr, „ Dontxerstag, „ - „ „ „ „ „ DiLL'th- _ „ 1- ?lprixj "!, x_- 7-

Der Ertrag 11_t_sur dic ev_angcl_i1chen Waisenhämcr zu Jerusalem und Bethlrbem bestimnü. _Wir ermchen alle Kunstfreunde und Die- jenigen, weiche für das hcilige Layd ein Interesse Haben, geiäÜigst _Tl)__ei[ neHmcn zu wvlien. Einlaßkarirn zu einem Thaler sind zu )a en: 1) in der Hof-Mufikalien-Handlung "v. Bote & Bock, Französischk-

straßc 330, 2) in der Buchhandlung bei Rothe, Königgräßerstr. 17, 3) bei dem Kastellan Baril), Wilbelxnsir. 118,

An der Kasse findet kein Verkauf stati“, da nur 300 Billets aus-

gegeden Werden.

Dcr Jerusalcm-Verein.

führung seiner bit.": auf das einzelnste gerichteten Anordnungen erwarten durfte.- Aber nicht blos für die materieklen Interessen, sondem auch für die geistige Entwickelung seines Lieblingslandes zeigte der König besondere Sorgfalt, indem er erkannte, daß die Grundlagen für die materieüe Wohlfahri nicht hinreichend befestigt werden könnten, ohne gleichzeitig die allgemeine Volksbildung zu heben. Er förderte deshalb auch die Anlegung von Stadt- und Landschulen in hervorragender Weise und trat helfend ein, wo es fick] darum handelte, den auffallend zurückgebliebenen Kuliurzuftand der Bevölkerung zu heben.

Der Redner schloß mit dem Hinweis, wie auch dieser Fürst, unter dessen Regierung die Förderung der Kunst und Wissenschaft im Verhältniß zu den materiellen Interessen zurück- treten mußte, wenn eine gesunde Grandkage für die materielle Entwickelung de; Staates gewonnen werden sollte, doch den Traditionen des hohenzoüerschen Fürstenhause; treu geblieben sei, indem er mit den materiellen Intereffen.auch die geistigen, wenn auch mit beschränkten Hülfsmitteln, fördern zu müssen glaubte. Hatte Friedrich Wilhelm 1. für die äußere Wohlfahrt drs Landes reiche Hülf-uncllen eröffnet, so haben seine Nachfol- ger, besonderes König Friedrich 11. und Friedrich Wilhelm 111.

» in Mitten großer Kriege und feindlicher Verheernng, der geisti-

gen Entwickelung des preußischen Volkes besondere Pflege zuge- wandt, und bis auf die Gegenwart ist der preußische Staat durch sein crianchte; Fürstenhaus nicht nur zu einer hervorra- genden Stufe äußerer Machteutmickelung, sondern auch zu all- seitig anerkannter und im Krimpfe nach außen bewährter Ent- faltung auf geistigem Gebiete emporgrführt worden.

Ter Bazar im Niederländischen Palais.

« Unter dem Protektorat Ihrer Königlichen Hoheiten der Prin- zessinnen Marie UNd Elisabeil), Töchter des Prinzen Friedrich E,“:rl, wurde am Donnerstag im Niederländischen Palai; ein Bazar eröffnet, deffen Ertrag zum Besten des Ankauf; des evangelischen Misfionshanses in der Sebastianftraße und des Berliner Kirchenbaufonds bestimmt ist,

Die Säle der ersten Etage dees Niederländischen Palais sind in eine Verkaufshalle umgcwandelt, wrlche mannigfache Erzeug- nisse der Kunst und Industrie enthält, theils selbstgefertigie Ar- beiten *aus der Hand Ho'ohster und Hoher Herrschaften, theils Geschenke kaufmännischer Firmen. In fünf Zimmern find die Gegenstände harmonisch und geschmackvoll aneinander gereiht, so daß für den Beschauer der Totaleindrmk ein sehr günstiger ift.

Der erste Saal enthält eine reiche AUErvahl von Weißzeug und Manufakien, Garderobegegenständen, Stickereien und Damen: pu? der verschiedensten Art, darunter ein von Ihrer Königlichen Hoxii der Prinzessin Earl gefticktes Oreillier und ein von Ihrer Königlichen Hoheit der Prinzessin Elisabeth kunstvolk aus Wolle [)ergesteUtes Rosenpaar.

Die Mitteiiäle enthalten eine Gemäldeausstellung, zum größten Theil Poriräts der Verstorbenen Herorn in Wisscnschaft, Poesie und Kunst. Wir finden hier die Bildnisse von Paul Gerhard, Spener, Leibnitz, Moses Mendelssohn, Spalding, Sack, Lessing, Achim von Arnim, L. Tiek, Tl). Körner, J. Paul, Rückert, Gebrüder Grimm, Bode, Böckl), Carl Ritter, Alex. von Humboldt, Hegsl, Leop. v. Buck), „Johannes Müller, Schelling, Savigny, J. Heim (der alte), Varez, Schönlein, v. Graefe (Vater und Solyn), Felix Mendelssohn, Mcyerbeer, Raupach, Rauch in vier Bildern, darunter eines vom Jahre 1798, Cor- nelius, den alten Schadow, Schinkel in allen Lebensstufen von 1803 an, Beats), C. Vegas Selbstporträt; u. 1). A., meist in. schönen Bildern aus der reichen Sammlung JHrer Majestät der verwittrvcten Königin Elisabeth, theils aus Privaibestß stam- mend und katalogifirt von Professor Ledfius. _

Den Glanzpunkt dex Ausstellung bildet der große Festsaal, in Welchem fick) allerlei Kunst- und Bijouterieiachen, _eine An- zahl literariicher Prachtwsrke und eine Autographemammlrrng befinden. Hier find auch die Tisck)? aufgestellt, an denen eme Anzahl destinguirter Damen die VcrkaufWeichäfte handhaben.

Am vergangenen Donnerstage, dem Eröffnungstage, be- suchten auch Ihre Majestät die Kaiserin die Ausstellung und befahlen einige Ankäufe. Auch die Prinzessinnen Marie, Elt- sabetk) und Louise Verweilten längere Zeit daselbst. _

Die Leitung des Bazars befindet fick) in den Händrn der Frau Baronin zu Putliß und der Gräfin Romberg. Derselbe wird am 25. d, M. geschlossen.

Redakkion und Rmdaniur: S ck w i e g e :.

Berlin, Verlag der Expedition (Kristi). Druck: H. Heibero. Vier Beilagen

Treue und Ergebenheit er eine gewissenhafte und heilsame Durch-

(einschließlich der Börfen-Veilage).

des Kapellmeisters Sgr. Goula, des Pianisten, Hrn. Leonh..

. .

Deutsches Reich.

(Grieß, die Weinsteuer betreffend. Vom 20. März 1873. _ _ _ _

Wir Will; elm, von Golfe? Gnadm Deuticber K_aiser, Kdmg

von Preußen xc. verordnen un Namen des Deutichxn Reich?,

nach erfolgter ?iksrimmung dcs BundesratHeL, xur Ebay-

Loil'rin en was 0 g : _ _

§, 1. ,DiT unter den Bezcickomxngen _Unzlcxußteuer (arm): (18 ojrau1abion), K*leinverkaufssieuer (är01b (18 _äskml), Eingangsjieucr axojr ä'snbrés) und vereinigte Steuer (äroxr (16 is.»? _umgue) vom Traubenwein und Obstrvein _bisber erhobenen Nbgabrn,1owre die Ab- gaben vom Meth wcrden ausgcboben. _ _ _

Der Wein, sowohl Trauben- al; Obitwem, uyierlregi fortan einer Weinsteuer, Welche für einer; Hcitoliichraudenwcm _drei_Fra1_1ken fünfundüebzig Centimen und fur emen Hektoliter Obstwem emen

beira t. _ _ FME, 2." kIDN? Weinsteucr wird erhoben, io_ off Wrin perirndci Wird.

§, 3. Von drr Weinsteuer ist befreit: 1) _Wem, welchen cm Weinbauer gekelikri Hai und vo_n der Kelter nach_1emen KcÜcrn ydrr Weinlagcrn befördrri;_ 2) Wem, Welchen em Pachigr vertragsmaßig dem Ei Entbümer liCsert oder von [eßiererii emymzigi; 3)_ Wein, welchen eingroßbändler zum Zweck de_s Brrkanss_1m_Großen em- lcgen G. 19); 4) Wein, welcher _aus einem Keiler m_ cinen _andercn Keller desselben Besißrr; iibcrgeiußxr ipird; 5) bereits perstruxrter Wein, welcher in Mrngcn von xünr Wer oder wemggrgn F[a_1chcn oder Krügen versendet wird; 6) Wem, Welchrr au; Elmxz-Lotbrmgen

“ü rt wird. _ außgc§_13__ Zur Entrichtung der Weinstcucr_ist [:Oi Vrriendungcn an Kleinverkänfer von Wein der Epidfängcr,_ be: Vrriendungen an andere Personen dcr Versender des Weins verpflichtet. _ _

. 5. Die Weinsteucr ist, wenn der Veriender zur _Enirtcbirzng derselbrn Verpflichtet ist (§, 4), Vor der Entnahme des Wctnsddn 1er- nem Aufbewahrungsort und [*evo_r uni dem Transport de_s Wem; he- gonnen wird, an die Steuerbeborde des Ortes der VerJendung ein-

len. _ _ zuzabLiegt die Verpflichtung zur Entrichtung drm E_pipsa11ger__o[*,_w hai letzterer, sofern ihm xür die Bezahlung _cme langere Frist ntchi ausdrücklich bewilligt worden, die Wrinsteuer m _den ersten _drei Tngexx nach der Einlage dr; Weins an die Siexxerhehordc des Er_nlageoricv, untrr Uebergabc dcs ausJestcÜten YegietUchems (§_. _13), _cmziizahlen.

Dir Steuerverwaltung ist ermachtigi,_m oktrdipxiichttgen _Htadrrn die Entrichtung der Weinstcuer von_ dcn steyrrpßrchttgen Bezu_g_en_ der Kleinverkäufer von Wein bei dem_Cmgange m dir bstreffrndrn «_iadir, zusammen mit dem Oktroi zu geitaiien. In diesem Fail; eribeilr die 'He'bcstclle anstatt des bei ihr zuruckbleibenden BIleii1chems eine_n TranSdoriich-sin, welchrr den Wein_vvm Ort der «teuerzahlurigiis zum Ori dcr Einlage begleiten muß. _ _ -“ 7293

§. 6. Bei dcr Bererlmung der Wemftxuer von Wein in Fia1chen wird der Inhalt der (Flach, Welche _wenigrr al? Z Literenihqlien, mit :) Liter und der Inhalt der Fla chen VM uber & Liier bis zu 1 Liter mir 1 Liter in Ansay gebra i und wrrd danach die Steuer

n. _ erhobe_ . Die Weinbaucr, welche den Wemgroßhandel oder den Kirinvrrkan von Wein betreiben, odrr deren Weindorraii)e_ der Kon- irole dcr Sieurrverwalfung unterliegen (_§. 29), ingleichrn alle andere Personen, welche Trauben, _Obit odrr rayhen _Most für idr? Rechnung keltern, ohne g€]Lsz_llch zur steuerfreien Einlage des Weins berechti t zu sein, find verpflichtet, brvor sir n ke[iern an- fangen, der Stcucheßördc ihres Wohnorts v_on dem age des Be- ginns und des Schlusse; der_Krlfrrung anergx 3_u macherr. Ueber diese Anzeige wird eine Beicheimgung (Kelierirhein) erthcili. Die Kelicrung darf nur innerhalb der im Kclterichem angegebenen Friit

en. _ erfolZZinnen virrundeanzig Siundrn nach Brendigung der Kelte- rung ist der Siruerbrhörde 'die Mengc des gewonnenen Wem; an-

lden. _ _ _ _ _ „ 3mszie Sieurrbeamien sind befugt, die Richtigkeit dre1_sr Anmeldung zu prüfen und zu diesem Brhuie _)owobl vor den; Beginn der Kelte- rung die Vorrätbc an altem Wem, als auch ivahrend und nach der Kelicrnng die Menge des gewonnenen yeyezi Wrm; aufzunehmen.

Von ießierem ist die Wrinsieurr, m1oiernmchi nacb §._3 Nr. 1-3 Sieuerbefteiimg eintritt, innerhaib _achi Taqxn nach ersolgter An- forderung des Steuerhetrags an die Htenxxbrhorde zu enirichirn. _

§. 8. Jede Ver1endung von Wem _Ut, mri AuBnahmc_d6r m

. 15 bezeichneten Fälle, durch dex: Ver1endcr_der Steuerbehorde des YersendungSQries anzumelden. Aux Grynd dieier ?lymrldung und m Uebereinstimmung mit derielbeiz wird eme z_ur Legitimation der Sen- dung dienende Urkunde (S_ieuerichein) ausg_eseritgi._

§. 9. Es kommen folgende Siruemchdmr m _Anweydung: 1) Transporiicheine bei der Veriendung vdn Wem m Fallen, m welchru der Vrriender die Weinsteuer zu ezitrirbicn [)ai (§_, 4); 2)_Beglei_i- scheine bei der Versendung von Wein m_n_eri)ald _CliaßzLothrmgens in denjenigen Fällen, in Wixlchen der Empfanger die Weinfreuer zu e_nt- richten hat, oder die Veriendung von der Steuer ste_i zu lassen ist; oder 3) Ausfuhr1cheine bei _der Versendung von Wem nach anderen Theilen des deutschen Zollgebiets oder nach dem Zoilaußland. _

. 10. Die Anmeldungen zur Versendung i_oon_W_em find m_ dem Dien tlokal der Steuerbehörde mündlich oder !chUstllch zu bemirken. Sie müssen folgende Angaben enthalien: _ _ _

1) Menge und Gattung des Weins xob Traubenrvem oder Obit- Min); 2) Zahl; Art und Bezeichnung der Kylix; 3) dxxr Namen, Vor- namen, Stand, Wohnort des Verißnders und_Emp_sangers; 4) den Grund der Steuerbefreiung, wenn_ eme solche m Ampmick) genommen wird; 5) Bezeichnung drs Frachifuhrers; 6) Ort der Verladixng und Einlage und, bei Versendungen innerhalb desselden Oris, den ]ertherr- gen und künftigen Aufbewahrungsort des Weins nach Straße und

auSnummer. _

H _? 11. Weinbauer und Weinhändler, welche de_n Kieinvxrkcxuf von „Lein nicht betreiben, können von der Steuerbehorde erxna_ ich werden, unter Beobachtung der deslxalb zu_ ertbetlenden Vorjchriten, BFeifWeinr und Ausfuhrfchcine fur Wem, Welchen sie versenden, iel t aus u'erti en. __ _ _ _

§. 123. sJngFällrn, in Weichen nach §. 9 cm Begieit1chein_ oder AUSfuhrfckxein ausge teÜt wird, ist _der Versender drs Wrtns verp_fltchtet, auf Verlangen der e-ieuerbehörde mn-Zrbalb der von dtexer bestimmten Frist nachzuweisen, das; der Wein (m_: _angemrldcien Be m_nmurigsorie angekommen, bezießungöweiß aus Elwß-Lothrmgen außgefuhrt tft.

Wirddieser Nachweis nicht erbracht, so hat der Versender von dem Wrin die Weinsteuer zu zahlen. _ __ _

_ Die Steuerbehörde kann die vorherige SicheUtellung der Zahlung ver an en.

§é 13- Die Begleitscheine über Weinjendungen find von_ den Empfängern der leßteren in den ersten drei Tagen nach_der Einlage des Weins an die Steuerbehörde des Emlageoris adzuliefern (vergl.

§. 5 Absatz YZ _ _ . §. 14. eingrLthändler, welYe steuerfreie Lager besitzen, und Kleinverkäufer von ein find verp _ichtei,_von Weinsendungen,_Welche ohne den vorgeschriebenen Sten chem an sie gelangen, der Steirer- behördZ “binnen vierundeanzig kunden nach dem-Empfang Anzeige zu ma en. . ' _ §. 15. Bei den nach ?ck; 3 Nr. 5 steuerfreien Trayspdrten _be- darf es der Anmeldung der ersendung und eines Steuerichems nicht. §. 16. Für jeden Sieuerséhein ist von_ dem Veriendrr eme Stempelgebühr von fünfzehn Centimen zu euir1chien.

E r | e B e i _l a g e _ __ _ _ zum Deu schen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzetger. YYZ7Y.

Dienstag, den 25. März

§. 17. Der mit Sieucricbcin _abgefertiaie Wrm _muß innerhalb der Frist, welche die Steucrbehörde _zn dem Steuerickyem vcrmerkt hat, von dem Frackyifübrer auf dem gewohnlichen Wege dem angemeldrten

m än er u e'" ri werden. _ _ _ E prOerg Fréicßissrjilurr ist verpflichtet, den Steucr1_che1n von Y_eguin der Versendun und während der ganzen Dauer der1elbrn als Anyweis bei fich zu fü)ren und auf Verlangen der Beatxitrn _der Vcrwaliung der indirekten Steuern, der Zölle und des __Octrois sofort yorzuzctgen.

Die Versendung beginnt__ mi_i drt? Zeitpunkt, wo der Wem von

* inem Au"bew.1 run Sort en sern Wir . _ __ _ ]? Wennrder Ztequichcin mit der Ladung thnchtitch _drr Menge oder (Haftung des Wein; oder der Zahl, Art oder Bezeichqung der Kokli nicht übereinstimmt, oder wenn _der Transyort vor Beginn oder nach Ablauf der Transporifrist oder nicht auf dem grwanirchcn Wege zum Bestimmungsort stattfindci, 10 Wird angenommen, daß der Wem rbne Sieurrichein transportirt werde. _

Z. 18, Dcr Führer einer Ladung,_ dersn Tranvport untcrbrorbrn wird, Hat die; innerhalb vierundzwanzig Stunden und vor der Ab- ladung des Wein; der nächsten Steuerbclyorde_anzumclden. _ _

„ (. , ., . (*I; 3::r Foriirßung dc; Manöporis von der Sieuerbcljörde verwabri und b_e_i_ dem Abgang drs Transport;, nach erfolgter Vifirung und nach RLYMVU dc; Wrips, wxlcher den Sieuerbeamten auf Verlangen vorgesiikrr werden mm;, zuruckgrgeden.

Die Transddrifrist wird um die Dauer der TraZzZporiiznier- [»reckyung verlängrrr und die Verlangerung nur dem ::;tcucrichcm

erkt. _ _ _ _ vcrmW___ in. Folge eine; Unfalls die uxwerzugiiciér Abiadung oder die Umfüllnng de; Wein; erforderlich, 10 konnen dj_eie Ardeiirn dime vdr- l)erige Anmeldung stattfinden; jedoch Hat der Jrachisudrer die Oblie- genbeii, den UnfnU durch die Sieuerbeamirii _rder in deren Eriyatxgc- lang durch den Bürgerr_ne_ister oder dcn Beigeordneten drr nachsten

einde 'c't'iellen u a'en. _ __ _ __ __ Gem§_ 19.s 1L),)singrdzß[)änd119r, Welche von der im §,_ » Ziser .) Ör- zeichneten Steuerbefreiung Gebrauch mcxchrn "YUM- iycrberr mri de_m Anfrage auf Bewiiligung rim“; steurrsreien Wcmlagcr; die grießhri) vorgrschrirbcne Lizrnx zum Wemgroxzimndel vdrzulxgen. __Gieickyzertig ist die Mengc und Gaitungde? aus_nger besindixckyen 138111; amn- melden, und der Raum für di; i_teuerrrcie Lagerung 3u__[*_e3cichxiyi).

§. 20. Ueber die steuerfreien Weinlage; drr Wemgroizdandler wird von der Steuerbeßörde ein Konto gefuhrt, Worm drr Zugang nach den Steuerscheinen uber die stgtigchabtxn Eiylagxndngeschrieben und der Abgang nach den Steuerichemen uber die Beriendungcn ad-

r . _ _ _ _ gc1chr§irbe__ri__rvi_d_)__ Siruerdenmicn sind _besugi,_ h_ei den Wemgroß-

[)ändlrrn, Welche steuerfreie Weinlager besitzen, Zrcvxnonrnvorzunehmen, um die Menge des vorhandenen Wein; zu ermiireln. _

Diese Revisionen finden nur_m den Wemlagcrn, Kslicrn u_nd ion- stigen Vorrathßräumen und nur m der Zrii Vom ?iufgang_e__ bis zrzni Untergangs der Sonne statt. Aller dazelbii vorgcmndrne ;Zem WU"). bci drm Abich1Uß des Konto_ als yyverstcueri brdandeli. _

. 22. Nach jeder NcNfidn Ut dem Lagerxnsmhcr von dem Er- gebni* der Anfnakymc Miiibeiiang zu machen. Bestreriei derixlbr die Richtigkeit, so wird die Ausnahme untcr anxedung von Sachvrr-

" d' i er oli. _ __ _ _ _ stamWZZév SFL Auslaufen, Verdunstetz und ]onjtigen Berlu1t_w1rd dcn Wcingroßhändlcsrn, welche steuerfreie nger brfiizrn,_ err) Rabatt von 7 Prozent für das Jahr_grwabri. Iyabrn Berl1i1ie_in__Fdlge au'rrordentlicher Unfäür nachweislich statigrfxmden, io kann die Steuer- be)örde die Abschreibung des "verloren gcnggcncn _ uaninms vom Konio auch über den Satz vrn 7 Prozent hinaud ge]tatten._ _ _

§. 24. Von den Weinmcngen, Welche der _dem Lidichlui3 rer Konica nach Abzug des Radaits (§._23) aiÖrcricndrt nicht nachge- wicjen find, ist die Wrinstrucr zu rntruhten. _ __ _ _

Der dsfiniiivc Absthlurz dcr Kontos erfolgt im :,czembcr 1eden JahrÉie danacky sick) ergebenden Sieucrbrträge sind am JaHreMÖluß fällig. _ _ _ __ _ _ __ ______

. ' . Ein Wem ro*handler, Welcher_1ein 1__teurrsrer_2v „ornilager aufgiébiZZNi von seiner;3 iijrivrrstrncrien Wemvorraihen dW Wrmiieuer zu JUZ).[L213. Personen, wecho dru K_lxinvcrkaui von Wem beireiben Wollen, Haben dies zuvor bei drr Steuerbrkwrde UUZer-Ytigabc des Verkaufsorics anzuzeigcn und dab?! nachzywc11_en, daß UL die im (Heieß vorgeschriebene Lizenz f_ür drn Kictnvcrkaus _bcsi en. W _

Unter Kleinverkaus von ZINK Wird __die__ eradfolgung von cm ' on weni, er als “5 „1 er ver1_an et]. __ _

m NLWKN onilen Weinbauxr oder Wrmgroßhandlcr dcn_W_eit_wer- kauf im Kleinen betreiben, 10 rxmixen _11e_ zuv_or den ste_uersrei e_mgc- lagerrcn Wein versteuern. Andernfall; _dursen ]ie den lemdcrkaus nur aus abgesondcrien, von i17ren_ steuerfreien Wemlagcrn m FTF _Nrr gc- trennten Keilern betreiben, da); _der Werniranxipori aus den ;.setrilggern in diese Keller oder in die Rgume, wo1elb)t_ der_K_[emperiaus statt- finden soll, nicht anders ach _aus offener Strqße moglich rst, __ _

Die für den Kleinverkaui von Wem _besttmmten ._KrÜer (:der «zor- rathSräume sind dcr Steuerbehörde 3u_bezeichnen "LÖ durfen _rr1t m Ge- brauch genommen werdxyd nachdem 116 von der Steuerbehorde als zu- "" t wvrden m . _ _ __ langDexeacYeÜn befindlichen unversteuerten Wemvorrafße munen zuvor

rden. _ __ _ verstYiYnWmsweiie kann Weinbauern, Welck»: nnr zeitweUe 1rl_k*stge- Wonnenen Wein auSscbenYen wollen, aber _Keller zoon der m Ab_]aß_ 1 dieses Paragra [)en vorge1chriedenen_ Art nicht" besitzen, die vorgarigzge Versteuerung i.)res gesammten Wrnxvorrathcs erlassen _und dir Yer- steuerung nur derjenigen Menge zugestanden werden, w_elche zum lem- verkauf bestimmt ist. Solche Werybauer Haben sich ]edoFi) den Vor- stdrifien der §§. 20-23, §. 24 Ab]. 1_und § 26 des Geieizes,__ sonne den yon der Sieuerverwaltung thfickyilich der__Danrr des Ansichanks und zum Scbuße der Steueriniereffen zu treffenden Anordnungen zu ,' j ' '- ! nnterYYÖé' Die Sieuerdea:nien_fi11d befugt, die _Wemvorrathr _der Personen, Welche den Kleindrrkaui von Wem betreiben, zu revidiren

* m 'T4-*1'**-4*-4“w*'-*,.* ***-Nd"? ' „***,. ".U' „“..-„„.1.

und den Nachweis der Versteuerung dicser Vorräthe durch Vorlegung

ieurr uittun en 11 verlangen. _ _ _ _ der S§. 29.q Weriéen zunversteurrie Wemvorrathe von Weinbauern m

' r 'iä e von 'teuerfrcien Weiniagern der Wemgroßhandlrr x_der dTYÖÖoZraZZräumxder Kleinvrrkäufer aufbrwahrt, das; die 11ebe_rsrii)- rung von Wein der Kontrolle seicht e_ntzogen werden_ kann, 1_o i_onnen jene Vorräihe auf Anordnung des Direktors der Zolls und indirekren Steuern der regelmäßigen Revifion und Kontrollirrxng mri der Wir- kung unterstellt Werden, daß von den nicht nachgervrennen Abgaxnzxen an den mwrrsteuertcn Weinvorräthxn, nacx) Abzug emrr von der «txuew verwaltung festzuscßenden Ver utung fur Haustrunk und Lagerabgange, die Weinsteuer zu entrichten 1 i. _

§. 30, Die Befißer von Weinlagerii, welcbe der Revision der Steuerbehörde unterliegen, dürfen die dazmt beauftragten Beamten an der Vornahme der Revision nicht verhmdern_. Ste sind verbunden, die erforderli-ben Handleistungen _nacb Anweisung der Beamten auf eigene Gefahr und Kosten zu verrichten oder betrachten zu l_affen.

§. 31. 'Der Weinsteuer-Defraudation m_acht fich schuldig: 1) w_er der Bestimmun des §. 7 Absatz 2 entgegen innerhalb der vorgeschrie- benen Frist na Beendigung der Kelierung dre Menge des gewonnenen Weine; der Steuerbehörde gar nicht oder zu gering gnnzeldei; 2) wer der Bcstimmung des §. 8 entgegen Weine olyne_vorgangige_Anmeldung versendet; 3) Wer bei der Anmeldung von Wem zur Ver1endung un-

1873.

richtige Angaben machi, durck) welche eine _geringere als dir Zeirßliche Steuer oder Steuerbefreiung rinkretet] iyurde;_ 4) wer Warn iran?»- portirt, ohne einen gültigen Stcurricßrmgxber die Ladrmg (§,_17) mit fich zu füßren; 5) Wer enigxgen der Brittmxnung lt) _3, 13 _ernrn Bx- gleiiicbein an die Steurrbrborde rrchizcitig nicht abltéskrf; 0) wer dre im §. 14 vorgrschriebrne Anzeige_uni_erlrzßi. _ _ _ _ _ __ _

. 32 Die Wcinsteuer=Desraudation Wird m1t_m_ne_rGe[d1tr._1fe, welchr dem zrhnfachew Betrag der Hinterzogensn Weinitcnrr gierch- kommt, mindestens gber dr_e_r Frankexx fiinf und urbzig Ceniimrn brträgi, bestraft. Außkrdenx Ut die Weinsirurr nachzuzabien.

Konfiskaiwn als Strafe fitidei_nichr i_taii, _ _ _ _ _ Kann der Beschuldigte UÜÖWLUW, dar; er mne Derraudar:on_mck_t liabr vrrübrn können oder wvlien, 10 findet nur eme Ordnungsitrasr

. 35 Anwendun . _ __ _ nach§§_ 33. Wrr wran W(infteurr-Dcfrnudarion durch die (»)errchtr odcr Verwaltungsbel)ördcn vrrurtßeili worden Ut. und aßermnl; 6131? Weinstcuer-Deiraudaiion [*egangrn bar, ix_)trd xn1i_d€m DOPPZLWU Bs- trage der im § 32 angeordn-Ztm Géiditrgkr Oe]iraii._ _ _ __ _

§. 34. Okt Wein, in Brzng aus wrl_ch_'n 91110WCMÜLUMZYSWJU- dation vrrüdt wrrdrn ist, unterliegt Cinichlichiich_ drr__G-c_kai_;c und Transportmittel, wenn 6; zur Sicherung dc; BLVSUYZ im: die Unixr- suchung odrr zur Sichrrsirilnng drr Abgaben, Strafen ddsx Y_nrrrin- chungskosten erfordrriick) ist, der Bricblagnawnc durck) DU" *zicurr- bcamicn. _ _

Z'. 35. Mir einrr Ordnung;]irnfx bis zu_ der_ix Vcirag: VOL_l _(xin- [undrrt und fünfzig Franken wird nutzer den ix_n Y_ckilmzmßx _ds; §„_32

czeicbnstcn Fällqn brstrnft: _1) wer _drr Vowckyrirr dc; „B. ck Ai“). 1_ entgegrn Utitcrläizt, vor Bcgandsr Kslirrnng dcn _Tag ds; Beginn; und de; Schlussr; drrsrlbrn der Sirucrbclrrrdr KUZLLZUJSU,_ oder wer zu einrr andcrrn Zcii, als der 1ckiernach_ angrzU-gien, WAN k_81rert; 2) wer den Kirinerauf Von Wein betreibt, o_buc drn_«_m; den FF. 26 und 27 fick) crgsbenden Vcrysiichtungrii (35951ng chrrircr ;;)u Ybrn; 3) wer bei der Rrviiirn ]eincr Wsinvvrraihc _(FZ, 21, 22, 28, 29) ritten vorßandcncn Urbrrsxhuß nicbt zn recdisrrtigen vrrmZg; 4_) ix_)rr die Von zuständigen Beamten gcfordrrtrVdrzeigUng dss S_trurricksrms (§. 17) verivcigrrf; 5) ircr den Vor1christ€n dr; §. .ZLZUiYidrrdandcli, sofern die Hsndlimg mchi nacb dcn allgrmrmrn STUWUSTZSU Ulis Strafe kadrr i ist. _ _ _ __ _

F“. 36. Hinsichtlich dkr_ LLMWandlung dcr Geld: in_FrYiwiis- strafen, dcr subfidiäreu Hasiunz dritter Prrsrnen, dcr zrrasc drr Tbcilnnbme, dsr Vrrjäsxruyg dcr Frsraudniio_nen__nnd der Ordmmgs- Widrigkeiten, sowir k)iniick)ilich drr Y_rags, dd dir OkküsörsWHYUJ wcgrn Rückfaile; (§. 33) einzuiretsn hai, finden die analogen Yciinnmungen Anwendung, welche bei Zuwidxrdnndlziqgrxi gcgen da;_BcZ*1n_-§zo[lgc1s_§ vom 1. Juli 1869 (Gescßbl. sur Elinß-Loisyrmgcn 1571 "55. 39) max;- xedcnd 'ind. _ _ I Dxr Anspruä) nuf Nacdzahlung dsfraudirier Wernitrucr vrrxgiiri iu drci Ja ren. _ _ _

§. 37_H Beziigli-F) dc?»_Verfai)r_en;_ _bcr Zyxmdrrhandlnnxirn gage? dic Vrrichristcn dicic; Grirßes wird die Briinnxnung dc; F. 27 da; Göseßes vom 5. Juli 1872, da; Yrrrabrrn_briZUWidcrlUndlungrn gxgsn dic Zollgeseße und _die ©2193? udcr dir_indirr_krkn “_Hixurrti botrescnd (Gcscßblaii für Elias-Loihrmgen S. _465), Juizcr K_raxt gricßi.

. 38, Die zur AuNiidrung die1cs Grielzes crsdrdcrlicdcn Anord- nungen erläßr dcr Rkich§k_a11z[6k. _ _ __ _ __

Dsriclbe ist ermächtigt, Urberirctyxigen drr 13 (VCXUJLLZHLLY dicixr Bestimmung erlassenen YoslzngWrmchrirtrn mri Ordnunngarcn div zu dem Betragc vvrrdreitzig Frankrn zu belegen. _ __ _ ___ _

§. 39. Das ©81er tritt mir dem 1. April 1843 in Wirk- '.mkeii. _ __ _ _

11 Von den an diesem Tage vorbmidenen itLUCrPsÜÖNJCU Weindor- räilyen der Kleinvrrkäufrr ist dir Wcinsirucr Llsbald 11.1_r1* crrrigtrr Fcststcklung durcb dir Steuerbeamirn an die Steuerdcdcrdr 311 rni-

' ren. _ _ __ _ Mh Urkundlich nnter Unsrrcr Höcdstcigenbändigrn Unicr1ck1rcsr nnd dcigcdrucktem Kaiserlichen Jnücgri. __

Gcgcdcn Brrlin, den 20. *))iarz 13-7“. (1..§,) * W11hel_m. _ Jürit von BUZmarck,

Königreich Preußen.

Staats-Ministcrium.

Nack) den bestehénden Vorschriften diirfen Unter bestimmten Bedingungen von den in den StaatHarchivrn aufhewahrten Ur- kunden, Handschriften Und Akten durch die Archwbearnten be- glanbigte Abschriften an Privatpersonen oder Korporationen ge- gen Honorar verabfolgi werden. _ _ _ _

Zur Behebung der Zweifel, 111 Wie weit sol_che Abschriften der Stempelsteuer unterliegen, und zur Stck)erung eines gleichmäßigen Verfahrens wird Folgendes bemerkt:

1) Bei denjenigen Urkunden oder Verhandlimgen, we1che nach Emanation des Stempelgeseßes vom 7. _Marz 1822 ans- gefteilt oder aufgenommen worderi find, entscheidet der Stempel- tarif (Ges.-S. von 1822, S. 73 slgde) Darnack) und nach den dazu ergangenen Erläuterungen ist zu beglaubigten Ab- )“ christen nur dann ein Stemprl zu vcrwendrn, m_emr das Originak srlbst überhaupt ste_mpexpfltckzttg grwesrn ist. __In d_1_e!,em Falle beträgi der Stempel fiir dre beglaubigte _Nbsthst 15 Sgr, soferxr zn dem Originale ein solcher 13011 mmdcstrns Y Sgr. gehört hai. Ist zu dem Originale m_1_r rm_ _germg_erer «tempel iiöthig gewesen, als 15 Sgr., so genugt dreier geringere Stem- pel auch für die beglaubigte Abschrift, _ _

2) Auf die älteren, vor Emanation des Stempelgejcßes vom 7. März 1822 ausgestellten Urkunden (z. B. _Ahncntafekn, Stammbäume, Privilegien), von rrzrlchet) zum Theile 1iur Kon- zepte, Ausfertigungen oder (oft _mcht einmal beglaubigie) Al?- schristen auf ungestempeltem Papiere vorhanden find, finden die Beftinimungen 36 1 nur in dem Maße Aziwcndung, dgß dre beglaubigten Abschriften davor), _und zwar immer m_xr _mrt dem ac] 1 gedachten Betrage, lediglich dann stempelpfltchtrg smd, wenn auch schon zur Zeit der Aufnahme der Verhandlung oder Aussteüung der Urkunde; u densexben uberhaupt err! Steinpel erforderlich gewesen ist. aren dieselben [.le damgls einem Stempel nicht unterworfen, ;so find auch dte beglaubigten Ab- schriften davon ftempelfrei. _ _ _ _

3) Nach dem Stempeltxmfe _vom 7. Marz 1822 tft _za AUHzügen aus Akten, offentlichen Verhandlungen, amtltrl] geführten Büchern, Registern und Rechnuzigen, wenn fie fl_1r Privaipersonen auf ihr Ansuchen ausgefertigt werden, stets em Stempel von 15 Sgr. zu verwenden. _

Indem wir das :e. beauftragen, fortair _ hiernach u verfahren, machen wir zugleich auf . 14 und J. 24 des Geseßes vom 7, März 1822“ aufmerkiam, wonach auf allen beglaubigten Abschriften, Duplrkatezi und _Aus- fertigungen stempelpflichtiger Verhandlnngen bei Vermeidung von Ordnungsstrafen ausdrücklich der Betrag des Stempels an-