Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 175 vom 30, Juli 1935. S. 2

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nehmignngeu Verlängern. Das _leiche gilt fiir Ausländersonder- konten Fiir Julandszablungen un Geschäfte, die über ein Sperr- konto b er in ähnlicher Weise abgewickelt werden sollen.

(2) Derartige Genehmignnqen und Verlängerun en bedürfen in jedem Falle einer Einzelpriifung und gesonderten - ntfcheidung. Sie sollen nur in Ausnahmefällen unterBeobachtnng der in einer beiondcrcn Vereinbarung vorgesehenen Bestimmungen erteilt worden.

Artikel 12.

"Tas“ gegenwärtige Abkommen tritt, soivcit nicht ausdrücklich etwas andcrcs bestimmt ist, an Stelle des Abkommens über die Zahlungen im Warenverkehr zwischen Deutschland und der

clgisci) - Lnremburgischen Wirtschaftsunion (Verrechnungs- abkommen) Vom 5. September 1934 einschließlich des Zeichnungs- protokoll?» 11,15 seiner Anlagen sowie der Zusaßprotokolle.

Artikel 13.

(1) Fiir den Fall der Kiindignn des Abkommens werden die in den Monaten Vor dem ?lußc1*kra?tireien des Abkommens cin: cgangencn Devisen, die infolge der Nichtausnußung von „ab!iingswertgrcnzen nicht für die Einfuhr belgischer oder luxem- bnrgiichr Waren nach Deutschland Werivendet worden sind, in den folgenden Monaten zur Bezahlung neuer Waren verwendet Werben!. sobald der Gegenwert der bereits eingeführten Waren vollständig transferiert ivordcn ist.

(2) NOCH der Abdeckung der fiir die eingeführten Waren zu zciblrnden Beträ,e wird der Regierun sausschuß, der zu diesem Zévrck wxitcr beitehen bleibt, die Art ßer VerWendung der ver- blcibcnbcn Devisen bestimmen.

Artikel 14.

(1) Tiesxs Abkommen tritt am 1. Angujt 1935 in KMU u1_1d imm zum Ende eines Kalendermonats mn einmonatiger Frist gckixndigt Werden.

(2) Falls die Vorausseßungen, von denen bei Abschluß des Libimiimens ansakgangen ist, fortfallen oder sich Wesentlich ver- ändern sollten, kann jeder der vertraZichließenben Teile das Ab- kommen Vorzeitig und mit sofortiger Wirkung ku_ndigen. Zu diesem Falle Werden die bbiden Vertrag1ch1ießenden Teile jedoch - nbch Möglichkeit vor Ansiibnng des Rucktrittsrechts - uber eme «iibcrivcétige Regelnng des Zahlungsverkehrs in Verhandlungen eintreten.

Geschehen in doppeltcr Ausfertigung in deytschex und französischer Sprache, zu Luxemburg den 27. Juli 1935. Fiir dice Deutsche Regierung: . Für die Belgische Regierung:

Flach. “Casteur.

Verordnung über Zolländerungen. Vom 29. Juli 1935.

Anf Grund der Verordnung des Reichspräsidenicn zum Söhnße der Wirtschaft vom 9. März 1932 Vierter Teil ( 011- änderungen und vorläufige AnWendung zWeiseitiger i_rt- stbaitsabkommcn) § 1 (Reichsgeseßbl. 1 S. 121, 126) Mrd folgrndss verordnet: § _

Ter Zolltarif wird wie folgt geändert:

1. In der Tarifnr 11 (Speisebohnen usw.) ist in d_er An- mxrkunq 3 an Stellc von „31. Juli 1935“ „u setzen „81. Juli 1936“.

2. “Kn dcr Tarifnr. 176 Abs. 3 (Melas?e) ist in der Anmerkung an Stélle von „31. Juli 1935“ zu seßen „30, Septem'ber1935“.

3. In der Tarifnr, 197 (Andere Treber usw.) ist m d_er An- merkung 1 an Stelle Von „31. Juli 1935“ zu seßen „31. Ju-111936“.

§ 2. . Diese Verordnung tritt mit dem Tage der Verkündung Kraft.

Berlin, den 29. Juli 1935.

Der Reichsminister der Finanzen. Jn Vrrtrctung des Staatssekretärs: E r n st.

Ter Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft. J. A.: Tr. Koehler,

Anordnung Nr. 1 der Ueberwachungsstelle für Papier.

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr vom 4. Septcmber 1934 (Reichsgesetzbl. 1 S. 816) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von UeberWachurigs- strilc-n Vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanzetger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird mit Zustimmung des Rr: “'*swirtscbaftsministers angeordnet:

d'. 1. Alle Natron- (Sulfat=) Zellstoff und Naironpapicr- abfälle verarbeitenden Betriebe haben mit Inkrafttreten dieser Anordnung besondere Lagerbiicher, getrennt für Natron-(Sulfat-) Zellstoff und Natronpapierabxälle, anzulegen und fortlaufend zu fiihren, aus denen ersichtlich it:

1. der Vorrat am ]. Angust 1935, _

2. jede Bestandsbeivegung durch Zu: oder Abgang mit An- qabe der Herkunft und des Verwendungszjveckes im eigenen Betriebe, und zjvar _ __

a) bei Zugängen aus fremden Li! ern (Handirrn) oder Betriebrn auch der Lieferer un bei Abgangen an fremde Läger (Händler) oder Betriebe auch der Empfänger; _

b) bri allen Zugängen durch Einfuhr auch Nummer und Dakum der Tebisenbescheinignng sowie der Einfuhr- bewilligung.

8 2. Die in § ] genannten Betriebe haben alle __in ihrexn 1111111111910111071 bdbr mittelbaren Besiß befindlichen Bestande somie die 4511: und Abgänge an Natron- (SulkatQ Zellstoxf und Nairob- paxiicrabfällcrx der Ueberwachungsstelle iir Papier ortlanfend [_ur Ybyn Monat bis zum 5. des folgenden Monats zu melden; er

ksNUd bes ]. August 1935 bis zum 5. An Ust 1935. _

In derselben Woise“si11d die monatliche rzeu ung an Pap1e_r und Pa pe, getrennt nach Sortennnd Mengen ( ewicht_)_, soWeit dabei Iairon- (Sulfod) Zellstoff und Natronpapierabsalle ve - Wendet morden sind, und die verjvendeten Mengen die er Hal - stoffe zu melden.

Beide Meldungen sind unter Verivendung des Vordrucks 192 zu erjtattcn

Z 3. Die in § 1 genannten Betriebe haben innerhalb von 8 quen nach Inkrafttreten dieser Anordnung ihre Er eugung an Papier und Pappe im Jahre 1934, getrennt nach orten und Mengen (Gewicht"), soweit dabei Natron- (Sulfat-) Zellstoff und Natrc-npabiercibfälle Verwendet worden sind, die berivenbetcn Men en an Faserhalbstoffen und den Versand an diesen_Pa teren und appen im Jahre 1034 der UeberWachunngtelle für (1 1er u melden. Diese Meldung ist unter VerWen ung des or- rucks 1) 3 zu erstatten.

Dieselbe Meldung ist fiir das erste Halbjahr 1935 unter Vcrivendnng des Vordrucks ? 4 zu erstatten. Hierbei ist in- und aus1iindischer Natron- (S11lfat-) Zellstoff etrennt anzugeben; außerdem sind die Bestände am 1. Januar 19 5 und 1. Juli 1935, ferner die nach dem 1. Juli 1935 bis 11m Meldetag noch em- gegangenen, die unterWegs befindlichen ?owie die bestellten aber noch nicht abgesandten Mengen dieser Halbstoffe zu melden.

§ 4. Räumlich etrennte Teilbetriebe oder ZWeignieder- lassungen eine UnterneßmmV gelten im Sinne dieser Anordnun untereinander als Fremde etriebe und haben demgemä au die Vorschriften die er Anordnung gesondert und selbstän ig zu befolgen.

§ 5. Die in § 1 bezeichneten Betriebe diirfen Natron- (Snlfat-) Zellxwff ausländischer und inländischer Herkunft nur zu den Erzeugnis en und in den Mengen verarbeiten, die ihnen die Ucbcriva ungsstelle für Papier dnrch schriftlichen Bescheid ans- driicklich rei egeben hat (Verarbeitungsgenehmigung). Für die erste Hä! te es Monats August 1935 gilt die Verarbeitungs- genehmigung in dem Umfange der durchschnittlichen Verwendung von Natron: (Sul at-) Zellstoff im ersten Halbjahr 1935 und der durchschnittlichen rzeugunZ an Papier und Pappe, getrennt nach_Sorten und Mengen ( ewicht), im ersten Halbjahr 1935 als ertei t.

Die Verarbeitungsgenehmigung kann an Bedingungen und Auflagen geknüpft Werden.

Die Erteilung von Verarbeitungsgenehmigungen erfolgt für alle Betriebe gleichmäßig nach Richtlinien, die das Reichswirt- schaftsministerium festseßt. __

Die Verarbeitun einei _?rößferen als der hiernach znlassigen Menge Natron- (SulLatQ Ze sto ist auch insomeit verboten, wie sie aus vorhandenen ägern entnommen Werden karin. Vorgriffe“ auf spätere als die in der Verarbeitungsgenehmtgung angege- benen Zeiträume sind nicht zulässig. _

Die einem Verarbeiter erteilte Verarbeitungsgenehmlgung ist nicht übertragbar.

Anträge auf Erteilung von Verarbeitungsgene mi un en sind mittels Vordrucks 1) 5 bei der Ueberivachungsstele Kür apter, Berlin 77 8, Behrenstr. 51-52, zu stellen.

§ 6. Auf Antrag kann einem Verarbeiter 21116 zusäßliche Verarbeitungsqenehmigung erteilt werden, soweit die aus hem zuzuteilenden Natron- (Sulfat-) Zellstoflx herzustellenden Papiere unverarbeitet oder verarbeitet aus efü rt Werden, Wen_n durch diese Ausfuhr die durchschnittliche usfuhr_des Verarbeiters im „Kalenderjahr 1934 entsprechend gesteigert Wird.

§ 7. Vordrucke für Meldungen und Anträge_ sind 0011 der UeberWachun sstelle für Papier zum Selbstkostenpreis _zu beJehen. Sie sind vollßtändig aus efiillt und mit rechtsverbmd11cher nter- schrift versehen einzurei en.

§ 8. Zuwiderhandlungen gegßn diese Anordnung Kauen uiiter die Strafvorschristen der §§ 10, 12 bis 15 der Veror nung uber den Warenverkehr vom 4. September 1934.

§ 9. Diese Anordnung tritt am Ta e nach ihrer Veröffent- lichung im Deutschen Reichsanzeiger in rast.

Berlin, den 29. Juli 1935.

Der Reichsbeaustragte für Papier. Dr. L o o s.

_ Preußen.

Bekanntmachung.

Auf Grund des § 1 der Geseße vom 26. Mai 1933 (Rei sgeseßbl. 1 S. 293) und vom 14. Juli 1933 (_R_eichs- gesetz [. 1 S. 479) über die Einziehung komm_umst_1sche_n volks- und staatsseindlichen Vermogens wird hiermit die Einziehung des Vermögens der Weißenberg-Sekte - auch „Evangelisch-Johanni che Kirche ncxch der Offenbarung St. Johannes“ genormt - e_m- schließlich ihrer Untergliederungen und des Krregerverems „szges Leben“ für den Regierungsbezirk Magdeburg nnz eor net. 1 ' -

g Die entschädigungslose Einziehung wird mit hem Tage der Veröffentlichung dieser Verfügung im Reichs- und Staatsanzeiger wirksam.

Magdeburg, den 20. Juli 1935. Der Regierungspräsident. I. V.: Berthold.

Bekanntmact) ung.

Die heute ausgegebene Nummer 18 der Preußischen Geseysammlung enthält unter:

Nr. 14 274. ZWeite VerordnunB zur Dnrchfiihrun der_Ver- ordnung zur Vereinfachung unid evbilligung der erWaltung

1.2-

vom 3. tember 1932 Ge e amml, S. 283 26. Juli 19 5; ( sys “ 295)“ vom r. 14275. Poli eiverordmtn IWYWJYUFL“ Vboxt 2 . Juli 193 ; . r. _ 7 . e anntmachung iiber die Anderun der So u der PreußiLchen Laubesrentenbank, vom 12. Juli 1935; H ng Nr._ 1 277. Polizeiberordn-ung egen den Mißbrauch der K_am fl_1_ed;_r_____ der natwnalsozialtsti?chen BeWegung, vom . 111 ...-.; Nr. 14 278. PolÉeivérordnyw znr Anderung der Polizeiver- ordnun uber den S nF der kir lichen Feiertage vom 19. Mai 1934 ( eseys-amml. S. _3 1), vom 24. Juli 1935; __ Nr. 14 279. Ziveite Durchfuhrungsverordnun zum Gesetz uber die Vermogensverivaltung m den evangelischen KZZandeskirchen, vom 25. Juli 1935. * Umfang: 7 Bogen. B*rkaufs reis: 0,20 RM 1! 0 li einer Versandgebühr “von 4 Rpf. P z 3 g ck Zu beziehen durch R. v. Decker's Verla (G. S enck, Berlin 77 9, Lin'kstr. 35, und durch den Buchhandelg ck )

Berlin, den 30. Juli 1935. Schriftleitung der Preußischen Geseßsammlung.

gegen die konfessionellen-

Nichtamtliches.

Nr. 30 _des Reichsministerialblatts vom 27. Juli 1935 ist soeben erschienen und vom Reichsverlagsamt, Berlin 11177“ 40,* Scharnhorststraße 4, u beziehen.

_ Inhalt; 1. llgemeine Verwaltungssachen: Versetzung

eines Mmistertaldire'ktors in den Ruhestand. - Entscheidungen auf Grund d“ *» 2 und 4 des Ge eYes zum Schuhe der nationalen S_ymbole. - .'. ._Kq_nsulatrvesen: xequaturerteilun-g. - 3. Medi- zmal-J und VbtermarWesen: Erlaß iiber die Zuständi keit und den Gejchaftsverce r in Angels enheiten des gesundheit-li en Arbeits- L 11 es - 4. teuer- und _ollWe en: Verordnun über Aenderung e_s arsrtveerichmsses zum Zo tari und des eils 111 der An- leitunq fur d1e_Zollabferrigung. - eror'dmmg iiber Aenderung d_es Warenver etchrzisses zum Zolltarif, des Teils 111 der Anleitung T_ur die Zoll fertigung, und der Verordnung über Beschränkung er Abieri-igun-gs'befugniff-e.

Kunst und Wissenschaft.

Aus den Staatlickzen Museen.

Führungen und Vorträge.

ri der kommenden Woche finden die folgenden Führungen und Yorträge in den Staatlichen Museen statt.

Sonntag„den 4. August. _ 10,30-11,30 Uhr im Deutschen Museum, Andreas Schlüter, Dr. iedlausky. . 11-12,20 U r im Neuen Museum Paxkyrusiammlung, Das Leben in einem ägy tischen Dorf. Dr. ortenbeutel. 11-12 Uhr im ufeum Tür Völkerknnde, Ostasien, Volksbelufti- gung in China. Fr. Lessing. Mittwoch, den 7. August. 1-1-12 Uhr in der“ Vorderas. Abt. Vorderasiatische Schriftderrk- mäler. „Pro . Ehelolk. . * . * _ 11-12 Uhr im lten_Mu eum, Gris iche Plastik 11: *Das 4. Jahr- hundert v. Chr.- 11. die hellenift Zeit- Dr. ck 4x. , _ 3 Uhr im Kaiser-Ytedrich- useumx *Die“ - “ reuzfahrer- _ kathedrale zu. Tyrus. r. Deichmann. Donnerstag, den 8. August.

11-12 Uhr in der Islamischen Abt., islamische Stoffe. Direktor ,

Kühnel. 12-13 U r im Kaiser-Friebrich-Museum, Münzbabinett, Das Herrs erbild auf antiken Munzen. Dire'ktor Negling. Sonnabend, den 10. August.

11-12,20 Uhr im Neuen Museum, Aegyptische Abteilung, Rund- gang durch die “Sammlung.

Die Kunstbibliothek, Prin -Albrecht-Str. 7, bleibt noch bis gegen Mitte August fiir den„ e-such geschloffen.

Das Gesicht der Leipziger Herbstmesse 1935.

Am 25. Au ust beginnt die LeipziÉer Herbstme se 1935. So- wohl in Aussie erkreisen als auch in ryxzhandel andWerk und Einzelhandel Wird ihr eine giin tige_gesch_a tliche Prognose gestellt. Im Inland festigt und verei e11l1_cht__stch die in vollem__ Gange befindliche Aufwärtsentwicklung. _Dte offentlichen Auftra und die Anregungen, die die Produktion h_urch die Wiederher teilung des deutschen Verteidigungsstandes erhalt, sichern und fördern die natürliche Velebun. Die Arbeitslosigkeit sinkt anhaltend. Die Kaufkraft der Ma en des Volkes hebt sich langsam, aber stetig. Die Verbrauchsgüterindustrien Ynd i_n de_n Emflußbereich der Konjunktur gelangt. Der Hari el d_1_qunrert großzügiger; die Einzelhandelsumsäße steigen, _D1e_se gunxtége Situation trifft die Herbstmesse als große Vorberetterm_ des mter- und Weihnachts- geschäftes an, und sie kann au_f diese Weie beitragen n einer Weiteren Ausvehnung der ausge procheney _ engenkonjun tur. Da ein Wettrennen um den Preis "weder my_gltch n_och ngch nationgl- sozialistischen Wirtschaftsgrundsaßexi e_rwunscht ist, Wird derxernge ut ins Ges äft kommen, der Wirkliche Leistungen auf u_we1se_n at, der Neu eiten, geschmackliche und_ qualitative Fuorti ritte 111 Leipzig vor d e Augen des Handels brtrxHenjann, Fur dre Durch- se un bon Neuheiten auf dem Markt 11 die Leipziger Meise von eßer as ideale Mittel geivesen; 1hr kommt heute daher eme be- ondere Bedeutungzu, _ _ _

Im Kampf um die ausianbts en Absa märkte smd_ die An- Ytrengungen in letzter Zeit verv1_el acht_Wo_r en_; der Emiaß der eutchen ndustrie im Export-Rm en 11 uz die notwendige ge- schlosene orm gebracht worden, 0 _da eme Verbessxrmxg der Wettbewer schancen ein etreten ist die i! ebenfalls gunstig auf der Leipziger rbstmeFe auswir cn xvtr. Das Interesse der Auslandskundf aft ist tm Wachsen; die 111 Leipzig vorliegenben Vesucheranmoldungen aus Europa und Übersee lassen das em- deutiZ) erkennen. __

ie Meffe wird am Sonntag, dem 25. August, erb] nxt und am Donnersta , dem 29. Augut, ges losen. Ste entha _t 111 den Häusern der ustermesse der .,nnentadt folgende ZMt e: Be-

-leuchtungskörper, chemisYTh pharmazeutische und koSmetii e Arti-

kel, .Edelmemll- und niuckWaren, Uhren, Glas, Porzellan,

Steingut und Tonioaren, Haus- und Küchengeräte, Metqllivaren, KunsthandWerk und KunstgeWerbe, Kur - und Galantertewaren, Lederwaren und Reiseartikel Musikin trumente, PaÖterWaren, Bilder, Bücher, Spielwaren, Sportartikel, SüßWaren, ahrungs- und Genußmittel, Textilien und Bekleidung, Autbmaten, Ver- Hackunq und Reklame. Auf dem Ausstellungsgelanbe wird die “Leffe für Bau-, Haus- und Betriebsbedyrf durchgefuhrt. _Dort befindet» sich auch die Messe für geWerbltclHZSchu rechte, die m ihrer, durch den Werberat der de_u'tschen 1rts_cha_t vollz_o enen neuen Ausrichtung auf bie Heranziehung nur Wirklich ernt iter Erfindungen ein Zeukims dafur ist, daß der _Gedanke des te_ch- nischen und Wirts aft ichen ortschrittes von emem neuep Geiste erfiiklt Werden so . Dem geichen neuen Woilen entsprtngt der Zur Herbétmesse vollzogene Ausbau der bisherigen Leipziger Re- lamemes e zu einer Reichs-iverbemesie, die sich der be onderen B?- treuun durch den Werberat der deutschen Wirts aft und dre Reichs achschaft deutscher Werbefachleute erfreut.

Auf der Ausstelle eite it für die diesjährige Herbstmesse charakteristisch, daß die usste er irmen _neben_ dem umfa reichen deutschen Winter- und Weihna tsgei äst em starkes xport- ges äft ertvarten, auf das sie si in 1 rer Mujterung - im-Ge- gen ah zu früheren erbstmeffen - besonders emsxelien. Die Er- Wartung, aus der esse zusähliche Ausfuhrauftra e zu erlßalten, hat innerhalb der einzelnen essszwei e n_eue rup en _eran- Jezogen. So erfäZrt die T-extil- und ekle1dungsme _e, die aus iesem Grunde au erstmali in ihrem Namen _den mths auf die Bekleidungsindustrve an genommen hat, eme_ rwmerung durch eine„ReIe von bisher x_ii 1 oder nur _teilwetse vertretenen Gruxpen d'er ekleidungsmdu-tr 8. Unter leichen Gesi tspunkten hat ie Ausfuhrförderungsstelie des deutscZen Handmer s die Be- teiligung einer Reihe HandWerkszWeige an der Messe durchge eyt, für die Auslandsgeschäfte hier erivartet Werben konnen. azu gehören Dre fler, Büchsxnmacher, Sattler, Vu exi- und Pin 81- ma er, TY ner, Mustkinstrumentenbauer," tler, Bott er, Kür chnet, tricker und Wirker, Edelsteinschleistr und Schlo ser. Unter den altbewiihrten Au tellungezi de! KuWhgnZ-werkes aus den einzelnen Teilen Deutsch nds m_mmt das hurmger Kunst-

Ammücbe gegen die Deutsche

__ Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 175 vom 30. Juli 1935. S. 3

ndwerk dadurch eine besonbere Stell-m in 1) si s' d' l d chaftliche Ei enart de 1 7 g e a le “ an , werbendes oment besnu1_i_i_1_sthandwerkltchen Schaffens als ablas- _ Auf seiten der Einkäuferschafi ist eben alls ein un ewö n- Zches__2nteresse für die Herbstmesse schon jeftiestzustelleZ. Lie erban e des deutschen Groß- und Einzelhan els oben eine um- Y_ssendx Werbung untcxr ihren Mitgliedern für en Besuch der esse m dre Wege geleitet und Werden darüber hinaus in Leip ig

' für die einzelnen Fachgruppen und Lachlichen Unterverbände e-

ratunZsstellen errichten. Die Ausfn rvermittlungsstelle des han-

eatis en Exporthandels erscheint wieder in der bereits bewä rien Form, auch die Hansestadt Lübeck diirfte sich an ihr beteilli en. us dem Ausland_ iverdetx neben einem gegeniiber der Her st- me_s_s_e 1934 _Wesenilich verstarkten allgemeinen Ve__[_uch insbejondere TY" _zahlre1che Kaufleute als Teilnehmer von ollektivretsen in

ipztg_erw§1rtet_._ _Der Jniernationale Iuivelier-Kon reß in Berlin _1st Mit Rucksicht auß dre Herbstmesxe T_o gelegt Worßen, daß Jr m_tmtttelbar im Anschlu an diese statt in et. Die Edelmetall-,

hren: 11110 Schmuckkvarenmesse rechnet daher mit einem auI- gesprochen starken _Ayslandsbesnch ihrer diesjährigen Herbst- veranstaltiing in Leipzig,

Das miernatroxiale Geiicht der Leipziger Messe erhält einen neuen Zug durch die Betetligung ollands mit einer Kollektiv- ausste__llun guter Ausstellern aus za [reichen anderen europäischen un_d _nber eetschen__Staate_n. Die grunYäßliche Bedeutung der Lrtpziger Messe ftir das mternationale eschäft wird indessen am starksten unterstrichen durch den Abschluß eines Abkommens zwischen Dßutschland und der TschechosloWakei iiber das Geschäft auf d_er Leipziger Messe._ Den cheiZeits sind für bestimmte Er- Yeizgnisse den etWa 120 bis 150 t_che osloWakischen Ausstellern der

eipztger Hrrbstrxiesse besondere Einfuhrkoniingente eingeräumt Wurden. Diese konnen [edkch nur voll ausgemtizt Werden, ivenn

Die Oelsaatenanbauförderung für 1936.

_ Jn ber amtlichen Mitteilung von Anfang Juli 1935 über die Fortfahrun der Maßnahmen der Reichsregierun ur Jörde- r_ung des deuts en Oelsaatenanbaues im laufenden (1 re Wuvde eine Ausdehnung dieser MYnahmen auf die Oelsaatenernte des Jahres 1936 vorbehalten. _ unmehr hat die Reichsregierung die erfordxrltchen M_1ttel_ bereitgestellt, die die Oelmühlen auch im Erntejahr 1936_1n die 8qu versetzen, den Bauern für die Oel- saaten, 1elbst_ bei Wesentlt versiärktem Anbau, wie bisher ange- messene Pre_1se zu zahlen. Daruber hinaus Werden auch im niich- st_en_J_ahr dl? Anbayer von_Oelsa-ate11Wieder die Mögli keithaben, dre 021 581: Verarbeitunq dieser Saaten angefallenen Oe kucngen zu- ruckzukaufen, Auxh Werden die Anbauer von Lein-,Raps-,_ übsen- und Mohnsaat, die diese _Saaten itxt Lohnvertrag für den (xi enver- branch chlageri lassen im Erntejahr 1936 die gleichen ergün- stigungexi Wie _1m lanethen Jahr erhalten. Damit ist "est auch die PreisentMcklung fur Oelsaaten aus der Ernte 19 6 sicher- gestellt. Es darf beshalb erw-grtet Werden, daß die deutsche Land- wmschafi durch__1mxner weitere Steigerung des Anbaues von Oelsaaten dazu beitragt, die Fett-, Futtermittel- und Fasererzen-

“gung im eigenen Lande auszudehnen

Deutsche Rentenbank.

Monatöausweis Juni 1935.

Aktiva. _ 31. Mai 1935 30. Juni 1935 Belastung der Landwrrtichan . 2000000000,- 2000000000,- Beiiand an Rentenbriefen: * 31. 5. 1935 GY1WOW0000 _ 30.6.1935 GM690000000.. ., ., , „

Darlehen an mReich- . ...“ 408881588258 WWIbWbeken fiir Oskbiifr- ! ,

Enticbuidunqsbtiefe gemäß § 2 “

det Entsckpuldungsverordnung *

vom 6. Februar 1932

31. 5. 1935 30, 6. 1935

301 711 567.03 301410 267,03 DavonfürAi-s-

gabevon Ost-

bilfe - Ent-

schuldungs-.

brieien nicht

in Anspruch

aknommen

190 369 867,03 176 218 767,03

408 876 313,51

111 341 700,- 125191 500,-

Rentenbank-Kreditanstalt gem. Art. 5 Abs. 1 der Verordnung über AblömngSscbuldbersckyrei- bungen nach dem Geseß zur Regelung der landwirtschaft- lichen Schuldverhältniffe vom 12.März'-|935*- . . . . .--- Kasse, Reichöbankgiro-, Posischeck- und Bankauthaben . . . . Wechßl . . 0 . , . . ! . SoniiigeAktiv . . . . . . Passiva. Grundkapita- . . . .* ._. . Umlaufende Reutenbankickpeme .

376 310,-

238 180,40 5 211 800,- 8 921 300,- 539 625,37 540 030,96

2000000000,- 2000000000,- 408 886 883,- 408 876 314,- Umlaufende Rentenbriefe . . .

„5 500,- 5500,- 4 o ' -Et [du 8- *bt/ieieéstétlfé . is?". tig. 111341700,- 125191500,- 0 " . 4. 113.1ngosénisséuéversérei. . 376 310,- Nosiroverpflichtungen . . . 4000000,-

665 502,93

130 183,54

Gewinnktxilswe - ' ' ' 449218969

Rückstellungen . . . . _

Fionfiigß Pasfit_m_ . s . „_ . 1493 666,58 rover indli ei en au wet er- . begebenen echseln . . . . 9309 400,-

“ , bri e sind bisher 44 % OWM E"“ckm'dnngs ef nom. RM 262 542 900,--

außgegebcn worden, von denen . . '. . nom. RM 137351400,-

eiilat Wurden, so daß sich noch . . . nom. NM 125191 500,- m Umiauf befinden. 61 d N 16686 k __ __ _ __

Til s onds e er e an 11 an etngegan ene rückstYYltxxen urtiZidfskhUWdinsen weitere RM 10 569,07 zugeJiibrt worden, m die sich das Darlehen an das Reich und der Umlaut an

Rentenbankscbeinen verringerten. _ Seit Inkrafttreten des Liquid.-Geseßes find Rentenlmnkscheine in Betrage von ' 8,99 m. 78 d. Liquid.-Ges. in der MM 35185828 geFa ung v. 30. 8. 1924 und gem. § 22 d. Liquid.-Ges. in der Fassung 19. 1.12. 1930, 315000000,- gem. § 75 d. Ltquid.-Ges. in der ,. . 995198994... 397,5 em. 0 . qu .- e . n er 124109 g Fassung v. 30. 8. 1924 und gem. 7 (1) d. Liquid.-Ges. in der Fasu'i'ii; 911261636“ in der .4583,- em. . ' . qu .- . 880 33 g Fassung v. 30.8. 1924,

M zu!. RAW 1671 302 269,49 getilgt worden.

690 953,75 5 645 700,-

tschechosloWakische Einkäufer mindestens um ein Drittel mehr Auf- trage an deutsche_ AussteUer der Leipiger Herbstmesse erteilen. 22a ts_chechoslowaktsc_herseits, mit AusnaZme gan Weniger Waren, fur d1e_aus der Leipzi er Herbstmesse erteilten ufträge Einfuhr- gene migungen o_hne nrechnung auf die allgemein Deutschland zu tz; enden Kontingente erteilt werden, erWartet man einen stark er 0 tet) Besuch der Lei ziger Herbstmesse aus der Tschecho- sloWakei. Es handelt_ st_ um die “erste wischenstaatlicbe Ab- machun dtxser Art, d1e s1ch der Leipziger esse als internatio- YYZIU Zrttigwarenmarkt bedient und insofern grundsätzliche Be- 9 9 -. .

__ Wie ubltch, wird auch diesmal die Messe einen lebhaften au eren Rahznen burch zahlrei e Tagungen und Vorträge er- a ten. Zurzachst findet eme ro e Tagung der Wirtschaftspoliti- chßn Kommrsston der NSDAP tatt. Ferner feiert die Organi- att_on der deuischen _Snportartikel-«ndustrie im Rahmen der Sport- artikelmesse __1hr 251ahriges Beste Ln, bei welcher Gelegenheit Reichssportfuhrer von Tschammer- sten das Wort nehmen Wird. Außerdem fuxdet am 26. und 27. August unter Fu rung des Reichs-Hetmstattenamts eine Baumessetagung siatt, an der über Industrieverlagerurig uaninanzierun von Siedlunqsbauten ge- sprochext Werden Wird, Wahrend eine esichtigungsfahrt Gelegen- heit bieten soll, Musterstedlungen in der Umgebung Leip'igs exmenzulexnen. Von großer Bedeutung wird auch die verkehrs- Wtrtschaftltche Tagung am 28. August sein.

Am Montag, dem 26. August, 20 Uhr, findet ein Geivandhaus- Synderkonzert statt, dessen Leitung Generalmusikmeister Dr. Karl Bohm von der _StaatsoZer Dresden übernommen hat. Für die Reise Jack) Leipzig beste _en die ublichen großen Vergünstigungen d_er Reichsbahn,_d1e Von_ jedem Besißer des im Vorverkauf erhält- lichen Meßabzeichens m Anspruch genommen Werden können. Einzelheiten daruber Werden noch bekanntgegeben.

Devisenbewirtschastung.

Auflösung der auf Grund des RE. 80/34 geschaffenen Hütterlegungswnten.

__ Der Leiter der Reichsstelle fiir Devisenbewirtscbaftung ver- offentlicht folgenden Runderlaß Nr. 148 (68 UeSt.) Vom 24. Juli 1935:

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_ Die Auflösung der auf Grimd des NE 80/34 ge chaffenen thterle§un skonten kann nur auf Grund von Einze genehmi- gungen er evisensteüen geschehen.

1_. SoWe__it Verrechnungs- oder__ sonstige Abkommen bestehen, Yi dte Auflosubg nach den Grundsatzen fiir die Behandlung alter aren- und_Dienstleistmigsschulden zu erfolgen. ?interlegungs- konten enÉltscher Glaubtger können z. B. gemä RE. 158/34 (26_/_34 Ue t.) durch Erteilung von ErWerbsgenehmi ungen auf- e_lost werden. SoWert es nach dem Abkommen au die Fällig- ett der zugrunde lie enden Forderung ankommt, ist der Allgemeine Erlaß vom 6. Otto_er 1934 - Dev.-B. 32106/34 - zu beachten. Jm ubrigen _weise ich darauf hin, daß bereits im RC. 101/34 in teilweiser Abänderung von RE. 80/34 die Versendung von Reichs- markakzepten ins Ausland und die Einzahlung der Beträge auf ein Verrechnungskonto wieder für zulässig erklärt Worden ist.

2. SoWeii keine Verrechnunstabkommen bestehen oder in den Abkommen eine Auflösung der 0 ten Schulden nicht vorgesehen ist, gilt folgende Regelung:

&) Die Hinterlegungsauthaben können zur Bezahlung neuer

Warextlieferungen oder Dienstleistungen inländi cher Firmen ur__e1genen Verwendun oder für eigene Rechnung des ur- ?Yrunglichen Kontoinha ers verrvandt Werden und zwar bei

uthaben bis zur Hohe von 1000 RM znr BezaZlung von 100 % und bei allen anderen Guthaben zur Beza lung von 50% des Rechnmesbetrages der Warenlieferungen und Dienstleistun en. er Auslandskostenanteil der Waren (ausschließli der Vertriebskosten) darf nicht mehr als 20 % betra en. SoWeit erforderlich, ist die Zustimmung der aus- ländi chen Verrechnungsstelle beizubringen. .Bei Gut aben über 1000 RM ist die Genehmrgung nur unter der “ edin- gung zu erteilen, daß der Net des Rechxtungsbetrags vorher oder gleichzeitig in ausländischer WahrunY oder freier Reichsmark oder im alie des Bestehens von errxchnun s- abkommen auf dem errechnungsWege bezahlt wird. 111 _übriZendgelten die Vorschriften des RE. 73/35 DSi. ent- pre en .

b) Hinterlegungsguthaben in der Hand eines anderen als des ursprünglich Berechtigten können in entsxrechender Weise aufgelöst Werden, jedoch können in diesen allen Guthaben bis zur Höhe von 1000 RM nur Bur Bezahlung von 50 %, .a11e anderen Guthaben nur zur ezahlung von 25% des Rechnungsbetrages der Warenlieferungen und Dienst-

. leistungen-berwandt werden.

3. interlegungskonten, die erkennbar nicht aus dem Waren- oder nstleistungsverkehr herrühren, sind nach den fiir die Auf- lösun von Sperrgut aben geltenden Grundsäßen u..beban.deln (v 1. 11, 53-55 Nr., owie dte Runderlasse 71-74/ 5 DSL); in be anderen Fällen ist mir zu berichten,

111

Ueber die An lösung neuer Hiitterlegungskonten nach 111, 23 Ni. ergeht später no besondere Weisung.

Wirtsrhaft des AuLlandes.

Holländische Finanzkreise über die Wiederbetrauung Colijns befriedigt.

Amsterdam, 29. Juli. Die abermalig-e Betrauung des bis- herigen Mnisterpräsidenten Colijn mit der Regierungsbildung rief in holländischen Finanzkreisen einen völligen Stimmungswechsel hervor. ObWoh-l noch keine Sicherheit dariiber besteht, ob und auf Welche Weise Colijn die Schwierigkeiten meistern wird, wird doch die Tatsaibe, daß die Entscheidung über die zur Debatte stehenden wichtigen Fragen wieder in seine Hände gelegt ist, als schme- wiegend empfunden, so daß alle Dovalvationsbefürchtungen in den Hintergrund gedrängt worden sind. An der Börse äußerte sich dies in einer starken Abschwächung der Aktien und Jndustrie-Obliga- tionen und in einer Erholung für Anlagoiverte. Auf dem Devisen- markt hatten die Auslandsval-uten auf der ganzen Linie erhebliche „Kurseinbußen zu verzeichnen. In Finanzkreisen nimmt man an, daß die Goldabgaben der Niederländischen Bank heute zum Still- stand gekommen sind.

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Bohrungen naa) Salz und Erdöl in Südjütland.

KopenhaWn, 90. Juli. Bei Kolding in Südjüthzid nd Enxe vergangener oche Bohrungen nach SW und Er [, it deren Vorkommen man auf Grund der mit orddeuts and analogen Bodenberhältnisse rechnet, auf enommen Worden. ie BoYrungen Werden von einem amerikamkchen Konsortimn durchgefü rr, dem