x- , on "189" ,. NUMag-s ;, . „»,-Ho “einis en Hofe“ in El born. ,“ 1 b “sb iGQÜLZUes-prduuug: . a re er . “ ' 2? Zortegung der Bilanz. Gewinn- und Verlust- Recbnung und Antrag auf Entlastung. 3) Genehmigung der Dividende. 4 Genebmi ung eines Warteraums auf Station
Sparries op. 5) Wahl zweier Auffich18rat59mitglieden a. an Stelle des durch das Loos aus- Feidxnden Mitgliedes Herrn Greve, armstedt
1). an Steile, des freiwiaig ausgeschiedenen YitYiZdZs Herrn RechtSanwalts Thomsen, an 8 e . .
Die Legitimation der Aktionäre erfolgt pure!) Vor- lage der Aktien, bez. durcb Bescheinigung der Hinterlegungsstelle oder des Vorsitzenden des Vor- standes uber den Besitz der Aktien.
Die Bilanz, Gewinn- und Verlust-chhnung, sowie der Jahresbericht über Vermögensstand und -Ver- hältnisse der Gkseüsckyaft liegen vom 20. August cr. an im (Geschäftslokale der Geseilschaft, Könzgstraße
-Nr. 50, in Elmshorn zur Einsicht der Aktwnare aus.
Elmshorn, den 10. August 1898. *
Der Aufsichtsrats].
[33281] . . Rathenower opttsche Industrre-Unßalt
(vorm. Emil Busch) Rathenow.
Die für Donnerstag, den 25. August 3. (:., (zn- aekündigte ordentliche Generalversammlung wrrd hierdurch Wkgen eines Formfehlers aufgehoben.
An Steile d'rselben wird eine neue ordentliche Generalversammluug für Dienstag . den 20. September 9. o., Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotels zum Deutschkn Hause in Rathenyw anberaumt, zu welcher wir die Hérren Aktionare einladen.
Tagesordnung : 1) Geschäftxbericht. , 2) Z??flußfaßsupg über Genehmigung des Ab- u ('S.
3) Entlastung dss GeseÜscbafis-Vorstandes.
4) Wahl von Aufsichtsratbsmitglierern.
5) Neuwahl der Revisoren.
Indem wir auf die §§ 25-27 unseres Statuts verweisen, ersuchen wir die Hkrren Aktionäre, welche an der Generalversammiung tbeilzunebmen wünscbkn, ihre Aktien oder die Depotscheine dcr Reichs- bank über diese Aktien rnit dopveitkm Verzsichniß aeaen Empfangnabme de'r Eintrittskarte bei der Gesellschaftskaffe hicrfclbst oder bei dem Bank- bause E. J. Vkeyer, Berlin. Voßstraße 16, bis zum 19. September 11. o., Abends 6 Uhr, zu deponieren.
Rathenow, den 13. August 1898.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths: Albert Stäckel.
[33280] Außerordentliche Generalbersammluug der Export Bier Brauerei Beraschlößchen Act. Ges. Duisburg a. Rhein am 17. September 1898. Vormitta s 11 Uhr. im Hause des Justiz-Ratbs Niessen, üffeldorf.
Tagesordnung: 1) Erhöhung des Aktienkapitals um 600 000 „48 2) Aenderung der Firma. Duisburg, den 13. August 1898. Der Aufsichtsrath.
[33276
] Mineral- u. Eisenbad Lobenstein.
Donnerstag, den 8. September d. J., Nachmittags 4 Uhr. Generalvcrsammlung. Tagesordnung._
1) Umwandlung der Aktiengesellfcbaft in eine Kommanditgenoffenschaft mit beschränkter Faxtpfliäpt und Verkauf des Unternkbmens an
18 e. 2) Auflösung der Aktiengesellscbaft. Lobenstein, den 11. August 1898. Direktorium und Aufsichtsratl] des Mineral- u. Eiscnbades Lobenstein.
!*
. 4
entsprechend seinem Vörscbla und dem Beskchl : des Aufsichtöratbes vorgenann er Gesellschaft, auf d 8 Aktien eine 11. Rückzahlung von 10 0/9 = „M 50."- für jede Aktie geleistet wird und ab heute erhoben werden kann. Zur Erhebung ist erforderlich, daß die Aktien nebstKuponsbogen und Talons mit einem arithmeiis-H geordneten Nummernverzeicbniffe bei der Pfalzischeu Bank Miinchen, Neubauserstraße 7, 1. Stock, während der Bureaustunden von 9-12 Uhr Vorm. und 3_5 Uhr Nachw. einaereicht werden. An- Znelltdungsformulare sind dortselbst kostenlos zu er- a en. Münckjeu, 13. August 1898. Panorama Gesellsckxast Miimhen in Liquidation. Julius Winterhalter, Liqaidaior,
[33206]
Laut ergangencr Anzeige ist der von 1an für Herrn Wilhelm Hildebrandt, Tischlermeister in Magdeburg, über die Police Nr. 89 373 außgefertigte Pfandsckzein Nr. 590. Verloren egangen. Der In- haber dieses Pfandschsins wird Hiermit aufgefgrdert, seine Ansprüche in Bezug auf den betreffenden Schein bis zum 20. September 1898 bei uns an- zumelden, widrigenfalls derselbe in Gemäßheit des Punktes 21 der Verßcherungsbedingungem für nichtig eriklIrt und für ihn ein Duplikat aUSJefertigt Werden w r .
Leipzig. den 20. Sevtember 1897.
Allgemeine Reuten- Capital-
und Lebensvrrßcherungsbann Teutonia. ])r. Messerschmidt. Gsorai. Ruppert.
[33278] Wurzner Trppirix- & Wclours-Fabriken,
AktiengesrUschast.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden Hiermit
zu Linux Mittwoch. den 31. August 1898,
Nachmittags 4? Uhr, im kleinsn Börsensaale zu
DreLden stattfindenden außerordentlichcn General-
versammluug eingeladsn.
Das Versammlunaslokal wird um 4 Uhr gc-
öffuet und Um 48 Uhr gesckxlofseu.
Nach § 32 dcs Statuts ist zur Theilnabme an
der Generalyersammiung berscbtigt, wer vor Ablauf
der dafür festgesetzten Stunde dem die Präsenziiste
Führenden eine oder mehrere Aktien oder Scheine
über bei der Gestßllsckjast oder einer öffentlichen
Behörde oder cinem Notar nicdergklkgte Aktien
vorzeigt.
Tagesordnung :
1) Herabsetzung des Grundkapitals dcr Gksekl- scbaft auf 916. 125 000._, zerfailend in 125 Stück neu auszugebende auf den Inhaber lautende neue Aktien Nr.1_125 über je 976. 1000._, durch Umtausch Von je zwei der bisherigen Aktien gegen eine der nach Obigem neu auSzugebenden neuen Aktien; Feststellung der Modalitäten hierfür und insbesondere der zur Durchführung dsr Kapitalsherabseßung erforderlichen Maßregeln.
2) Erhöhung des nach Punk11 wcrbleibendkn Aktienkapitals von «14 125 000,_ um weitere höchstens 976 420 000._ nkuss Kapital durck) AuSgabe bis zu höchstsns 42) Stück auf dcn Inhaber lautende Weitere neue Aktién Nr. 126_545 im Nennivertbc von je .7781000._, und Feststsliung dcr Modalitäten hierfür.
3) Außgabe Von Genußscheincn, Fesisieilung der Form und Rechte derselben, sowie Bssckplufi- faffimg über HerausZabe derselben an die Aktionäre.
4) Annahme einess neuen Statuts an SteÜe des zur Zeit in Kraft stehsndkn.
5) Für den Fal! der Ablkbnung dir zu 1 bis 4 Vorbereiteth Anträge: Antras aquiquidation der Geseliichaft, Ernennung von Liquidatoren und Bestimmung näherer Maßnahmen.
6) Wahlen zum Auffichtsrathe.
Wurzen, den 13. August 1898.
Der Aufsichtsrat!) der Wurzner Tcppich- & Velours-Fabriken.
Teich Sil]. Triebel 8611.
Ca r [ S ck 11 7,3, Vorsißender.
[33036]
Deutsche Petroleum Glühlicht Act. Ges.
f" d VII ?usfüshrung d?1"Vde'sscckl))lüff?pdTr HGemxralerslammm???t vom 22.JIanuar d. J. werden wir kie “ur en 8 au „un erer an an 1 en 0 en 8 2c. et a tenkn im der nternat. etroleUm Glü li t Act. Ges., auf die das BezugSrecht nicht außgeübt wurde, bestens verkaufen. P b ck
Demgemäß bringen wir
. . . ..,-... 33 .. " „..., 71 un erem e a o a, eru a emer r. , “? ü ten der nternat. etroleum Gl - licht Act. Ges. durch einen Notar öffentlich zur Versteigerung. J P üb
Berlin, 8. August 1898.
Deutsche Petroleum Glühlicht Act. Ges.
[83205]
Mechanische VaumWoll-Zwirnerei Kempten
vormals Gebrüder Denzler.
Qotifa.
Bilanz pro 80. Juni 1898.
kassifa.
«. 8 195 988 89
81 199 99 123 010 81 158 965 69
Immobilien und Maschinen . . . . Kassa, Wechsel und Effekten . . . . Vorrätbe und Mobilien ...... Debitoren . .....
559 165 38
Soll. Gewimt- uud Verluft-Kouto.
„Fi 400 000
26 030
45 882
Aktienkapital ........ . . . Reservefond ........... Kreditoren ............ Gewinn- und Verlust-Konw:
Vortr. v. J. 1896/97 976 1145792
Gewinn pro 1897/98 „ 75 824.99 87 282 91
559 165 38 Haben.
916 An Generalunkosien und Amortisat. 69 9469-74 . Gewinn-Saldo: Gewinn - Vortrag 0. Jahre 1896/97 . . . 916 1145792 Gewinn pro „ 75 824.99
1897/98 . . . 87 28221
157 229 85
““ “Z 11 457 9 145 771 93
Per Gewinn-Vortrag v. 1896/97 . ' „ Bruttogewinn 0. 1897/98 . . .
157 229 85
LMX Beschluß der beuti en Generalversammlun wi d der Dividend . . _ Aktien WK UU“ an Mit &“ 1 -- in unserem Fabrikkßmtorr eingelöst. eu Kupon Nr 9 unserer
Kempten, 11. Auaust 1898.
Mechanische Baumon-Zwiruerei Kempten vorm. Gebrüder Denzler.
Der Auffi törat . Wilh. CbapuiT Vo hender.
Der Vorkaud. F. Denzler ]r.
« - Üik'Liqußatiöm ; » Der unterkertigte Liquidator giebt bekannt Taff,
Jmmobilien ........... 18 551018 29 Hypotheken
Weveliugh _
Die Herren Aktionäré unserer Fabrik werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen General- bersammluug auf Freitag. den 9. September .. o., Nachmittags 4111». in unserem Geschäfts- lokale ergebenst eingeladen.
TWe-Zordmma:
1) Geschäftsberi t ro 1897/98.
2) Vorlage der Bi anz.
3) Bericht der Revisoren.
4 Entlastung. -
5) Wahl der Revisoren pro 1898/99. Wevelinghoven, 12. Auaust 1898. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes: Chr. Effets.
3117501: 3199903909888 fiir. Gazösfomüiung.
Generalversammluug.
Am Dienstag, den 30. August er.. Nach- mittags 4 Uhr, findet die _ordentliche General- verfammlung in der 1. alteren Büraer-Societät statt, wozu die Herren Aktionäre nach § 18 der Statuten hierdurch Eingeladen Werden.
Tagesordnung :
1) Bericht über den Betrieb und die Lage der GEsellsCHaft (§ 22)-
2) Vorlage und Beschluß über die Genehmigung der Bilanz pro 1897/1898.
3) Wahl eines Mitglicdcs des Vkrrvaitungs- raths (§ 11).
4) Wahl dreie'r Reckpnungsrevisoren und zweier Stellvertreter aus der Zahl der anwesenden Aktionäre (§ 225).
5) Ausloosung von 51 Aktien (§§ 29 und 30).
Wesel, den 13. Augusé 1898.
Der Verwaltungsrats).
7) Erinerbs= und Wirthsthafts? Genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2c. 0011 NechtSamviilten.
[33159] Bekanntmachung.
Dkk Geric-hks-Affkffor Wilhelm Kehren hiersklbst ist heute in die Liste der bei dem bi€figen Landgericht zugelassenen Rechtsanwaite eingetragen worden.
Diisseldorf, dLn 10. August 1898.
Der Landgerichts-Präsident.
[33160] Bekanntmachung. _ Der R8chtsanwalt Franz Marschall in München isi „heute in die R8ch1Sanwoltsliste des K. Landgerichts Muvchen 11 eingetragen worden, München, dln 10. August 1898. Der Präsident des K. Landacrichts München 11 beurlaubt.
. „ w-
[381' *
83 ' * .. * ' “ - ' ee]mn 22. Jimi 1898 in die Liße der hier zu-
“gelassenen Rechtsanwalts eingetragene Rechtöanwalt 1)!"- Franz Günkburg in Dahme ist infolge Todes heute in der Liste gelöscbt worden. Dahme (Mark), am 10. Au ust 1898. Königliches Amwge cbt.
[33161]
Der Rechtßanwalt 131". Felix „Bondi in Dresden hat die Zulassung zur Rechtsanwaltscbaft beim Land- erichte resoen aufgegeben und ist deshalb in der Iiefiaen Anwaltsliste gelöscht worden.
Dresden. am 11. August 1898.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts: J. St.: Exner.
[33162] _ In der Liste der hier zuaelaffenen Rechtsanwalte ist der ReckptSanwalt ])1'. Felix Bondi in Dresden infolge Aufgabe der Zulassung bei dem Königl. Amtherichte Dresden gelöscht Worden. Dreödeu, den 11. August 1898. Königliches Amtsgericht. Dr. Kleinpaul.
“
9) Bank- AusWeise.
Keine.
“
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[33204] Bekanntmachung. Dte Süddeutsche Bank in Mannheim bat den Antrag eingereicht: «ME? 0k00 000,_ Aktien der Süddeutsckxcn an , 914 1 000 000,_ Aktien der Süddeutschen Bank, Emisswn Vom 1. Juli 1898, zum Handel und zur Notiz an der „Mann- heimer Börse zuzulassen. Mannheim, 12. August 1898.
Zulasungsuelw fiir Werthpapiere.
[26520]
Hitlsskajse für Deutsche Rechtsanwälte. Die vierzehnte ordentliche Geueralbersamm-
lung wrrd aus
den 25. September 1898, Pkittags
12 Uhr, nach Lcipz' . ReicszericthJebäude,
Hayplzimmec der RethSanwaltichaft bei dem
Retch8gericht
berufen. Die Tagesordnung ist:
1) Der Vom Vorstands zu erstattende Geschäfts- bkricht für das mit dem 30. Juni 1898 ab- gelaufene Geschäftsjahr.
2) Die Justifikation der Jabreßrecbnung.
3) Die Wahl von VorstandSmitgliedern in Ge- maßheit des § 9 der Satzungen.
4) Die Wahl von RkchnunJSrevisoren.
5) Die Wahl des nächsten VersammlungSortes.
Leipzig. den 10. Juli 1898. Hülfskafse für Deutsche Rechtsanwälte. Dr. Bussenius,
(L. 8.) I. V.: Straub, K*. Landgerichts-Direktor.
Göbeimer Justiz-Rath, Vorsitzender.
[33101]
Bilanz für das Geschäftsjahr 1897.
„Caisse Waterncüe“ Lebensverstri)crungs-Lictirn-Gesel!schaft
Qetifa.
“M H Aktionäre (Art. 16 u. 18 der Statuten) 12 000 000
8 063 659 69 Werthpapiere zum Kurse vom 31. De-
zember 1897: . . 876 777 599.55
&. Staatspapiere b.Andere Werthe . „ 233 823.90 1011423 1 447 487
Darleben an die Versicherten . . . . Guthaben bxi Banquiers 33 082 Guihqben bei Verficherunqßgefellschaitkn 220 330 Bei dtv. Regierungen deponierteKau-
tionen ............ 973 879 Guthaben bei Aaenten ...... 507 678
Baar in der Kasse ........ 333 991 Inventar und Drucksachen ..... "- Andere Aktiva: „ 9. Div. Guthaben u. Obligationen 914 12 471.20 1). Nußnießung und zins oses Eigen- tbum . . . . „2922 602.37 . Anivesenbeits- - „ 2713.60
Marken . . . . . Garantieleistun? k . 2144.80 epo . . . . 38940421 . ZweifelhafteAus- stände. . . . . . Uebertragungs- Kosten . . . . 1.12 3345716 96
bei der Gasfabr . Wertbpapiere im D t 12 379.66 . Dividenden- Steuer . . . 4 000._ 46 488 268 41
in Paris.
1'9581718.
«kü „] Aktien-Kapital .......... 4 000 090 Statutenmäßige RcserVe ...... 689156 Spsziai-Reserven: 8..dés früheren Gesellsckoaftskapitals 946 12 000 000._ 1). für Jmmobilikn , 295 429.99 0. fürdiv.Gutbaben u. Obligationen „ 3345.60 (1. für div. Even- tualitäten . . . . 3 222,25 0. für Schwankungen derWertbpapiere „ 107 843.97 12 409 841 Schaden-Reserve ......... 157 227 rämien-Reserve 28 559 158 19 758 Guthabkn anderer Versicherungs- Geseilschaften 9 959 Kautionen der Sub-Direktoren . . . 389 404 Andere PasfiVa: &. Im voraus bezahlte Mietbe 916 127 349.68 5. Verschiedene Gläu- biger „ 93 092.53 0. Von den Aktionären noch nicht erhobene Dividenden . . „, 23 779.20 (1. Unterstü ungs-Kaffe , 1 918.08 9.Noch ni t bezahlte Policen-Steuer . . . 1 732.97 1. Noch nicht bezahlte Dividenden-Steuer . Z'. ProvisionS-Konto . 249 049 72 4 711 Y
46 488 268 41
Der General-Direkwr:
Einnahmen.
Reserven am 31. Dezember 1896 . ZräMikU-JUkaß-o . . a o o - ' erlust . . . . .
S ck) t e y e r. Spezial-Bilaux für das Kdniareick: Preußen.
Auöaabeu.
„M 8 219 84 429 57
10 299 40
35 370181
rovifionen ....... . . . . . .
orto und sonstige Verivaltungskoften . urückgezablte Folicen (Rückkäufe) .
* ;sxßlYnde Reerven am 31. Dezember
Als Kaution deponierte Wert papiere. .“ 17 000._ Ka ital in Z,] % Preuß sche Konsols.
Kurs am 31. Dezem er“1897
_ 103.30 = „M 17 561._.
Der Geueral-Direktor:
chreyer.
zum Deutschen Reich
„2166 192.
'.
FDP i 14 e Bei'laäe » s-Anzeiger und Königliéih Preußisöxin
Berlin, Montag,_den 15. August
Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanritma un en aus den and“els-, G ** én Fahrplan-Bekanntmachungen der deutschen Eisenbahnen enthalten [?ndkerscheint auchHin einem HYQÄUY
Ceutml-Handels-Regfftev für thZ DMksthe «ck. 08.19...)
Das Central- ndels sRe iter ür das Den 8 Reich er cheint in der Regel täglich. _ Der Bezugspreis beträ t lHasji 50 Hg sfür fdas Viertelxxi r. _ Eirxzeln'e Nummem kosten 20 .z. -
Das Central-x ' qdexs-Register für das Deu che Rei ömgliche Expedition des Deuts en Rei s- und Königlich reußischen Staats-
Berlin auch durch die Anzeigers, 827. Wilhelmstraße 32,.bezogen werden.
kann durch alle ost- Anstalten, für
-. Zeichen- latt unter dem 8
„Insertionspreis
STa-ats-Auxeiky'i; !
„1.5.93-
, Mustixri und Börsen-Registern, über Patente, GebrauchSmuster, KMWS, sowie die Tarif- und
r den Raum einer Druckzeile 80 ..3.
Vom „Central-Handels-Regifter fiir das Deutsche Reich“w_erden heut die Nrn. 1924., 19211. und 192 0. "ausgegeben.
Patente.
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20. K. 15 435. Unterirdische Stromzuführungs- einrichtung für elektrische Bahnen. _ Alvaro S. Kroß, WiÜiam P. Allen undOliVEr S. Kelly- Syrincxsrsld, Ohio, Y. St. 21.; Vertr.: Franz Dickmann, Berlin 0, Seydelstr. 5. 20. 7. 97.
20. M. 15 236. Selbstthätige Kupvlung für Eisenbahnfabrzeuge. _ August Melliscbek, Aussig, Schüykngaffe 28; Vertr.: Richard Lüdkrs, Görliß. 21. 4. 9 .
20. R. 10 886. Vorkehrung zur Verminderung von Tclepbonstörungkn; Zus. ]. Pat. 96 320. _ Siemens & Halske. Akticn-Gcsellschast, Bcrlin. 4. 2. 97.
25. G. 5807. Aus einem Faden hergestellte Posamxnte. _ Frau Therese Eickseu. Friedenau b. Berlin. Rembrandstr. 15. 23. 2. 98.
26. R. 10 859. Wasstrstrablgebläse [ür Preß- qasbeleuchtung. _ Georg Rothgicßer, Berlin W., Bayrrutbe'rstr. 7. 27. 1. 97.
28. Sch. 12 946. Schnellgrrbvsrfabren mittels Alauns. _ Héinricb Schaaf, Kalk b. Köln, Poststr. Ecke. 17. 9. 97.
30. B. 21 964. Torfions-Pincette. _ Richard Blunk, Bkrlin, Carlstr. 2381. 17. 1. 98.
30, G. 11 718. Fahrbare Tragbavre. _ cFJebZr.97Giefe & Co., Offenbach 0. M.
30. Z. 19 930. Zerstäuber für Flüssigkeitßn. ;;) )arHHentschel. Kattowiß, Mühlstr. 17 -- 19.
. “... 8
30. H. 20167. Aufblasbares kugelförmigcs Pessar. _ 1)r. Herrmann, Alt-Küstrinchkn, Neu- markt. 26. 3. 98.
30. K. 15 631. Spreizbares Instrument zur Einführung von Arzneimitteln in Körperböblen oder Kanäle. _ Emil Kröning. Magdeburg, OlVenitedterstr. 28. 15. 9. 97.
34. Sch. 13 429. Dampfkochkessel [)sz- Dampfwafferbad-Kochkeffel; Zu]. 3. Pat. 91850 _ Herm. Schmidt. Hamburg-Ublenborst, Herdkr- straße 64. 5. 3. 98.
44. P. 9398. Maschine zum Aufbeften von
wei- und Vierlockoknöpfen mittels Draht. _
“. Proskauer. Leipzig,Färberstr. 12. 8.12.97.
" 45. B. 22 063. Zu einer Reihe von Kafigen
mit gemeinsamer Zwischennmnd für je- zwei
Käfige zusammenstellbare Einzelkäfige. _ Z. Bungarß. Lechenicb, Rbpr. 31. 1. 98.
47. J. 4566. Doppelsißventil. _ Carl Jacobi, Aschersleben. 30. 12. 97.
49. F. 9809. Maschine zum Hobeln von Zahn- rädern und Zahnstangen mittels eines zahnrad- förmigen Hovels. _ Edwin Russell Fellows, Springfield. Grfsch. Windsor, V. St. 21.; Vertr.: Or. Rich. Wirth. Frankfurt a.M., u. W.!Oame, Berlin UT„ Luisenstr. 14. 30 3. 97.
49. K. 14 271. VerfahrenzurHersieUung von Werkstücken zum Walzen von Hoblkörpern. _ Otto Klatte, Düsseldorf. 5. 8. 96. _
51. B. 20 607. Dämpfervorrichtungfur Stabl- stimmen in mechanischen Musikwerken. _ G. Portmann. Dresden-A. Ammonstr. 78, u. Reinhold Muukwiy, Dresden, Wachsbleich- gaffe 19. 6. 4. 97.
51. P. 9617. Vorrichtung zur Erzielung der
richtigen Hand“ und Fingerstellung beim Geigen- *
s iel. _ Frau Kala Smith Petersen. Christiania, Horwegen, B dö AÜee 9; Vertr.: 21. du Bois- Reymond u. ax Wagner. Berlin 18777, Schiff- bauerdamm 29 9. 25. 2. 98. " 52. L. 12 003. Bewegungsvorricbtnng fur
Schleifenbilder von Mebrnadei- Kurbelstick- maßbmen. _ Lintx &. Eckhardt, Berlin ()., (Gruner W39 109. 16. 2. 98. „ '
Klasse.
61. St. 4633. Zusammenlegbare, geschlossene RettungsVorriÖtung für Wasieröqefabr. _ Ernst Straßacker Jun., Altenstadt b. GLiSlingen Stg. Württ. 22. 6 96.
63. "B. 20 787. Durch Gegentreten zu be- tbatigende, auf der Ketténradnabe angebrachte abrradbremse mit gegen einen festliegenden außeren Reibkran'z wirkenden Bremsbacken. _ James Herbert Ballard. Springfield, Mass., V. St. .; Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin (I., Aléxanderstr. 36. 11- 5. 97.
63. V. 20952. Achsbuchse für Wagen oder andere Fahrzeuge. _ Ed. Breslauer, Leipzig, Götbestr. 7. 16. 6. 97.
63. Sch. 13 498. Vorrichtung zur Verhütung unbefugter Benußuna von Fahrrädern. _ Her- mann Schadock, Strehlen i. Schl., Weiden- firasqe 10/11. 23. 3. 98.
63. W. 13 875. Antriebyyrrichtunq für Fabr- räder mit Fuß- und ausschaltbarem Handbetrieb. _ Alois Wild, Furth i. W., Oberpfalz. 25. 3. 98.
64. N. 4939. Verfahren zur HLrsiellung eines luftdichten Verschlusses durcb Kork u. dgl. _ Dr. Walter Nägeli. Mombaib h.Mainz. 28. 2, 98.
72. D. 8814, Geschüßrobr mit besonderer (Explosionßkammer für die Treibladung. _ “[*]w vxuumiw 01'111181160 uncl ckUnn- 11101118 0011111811133 New-York, Ecks Broad u. W011 Strcets; Vertr.: Hugo Fatal!) u. c?jßilZelZnZ Pataky, Berlin KW., Luienstr. 25.
74. V. 22 341. Vorrichtung zum FErnüber-
tragsn und Registrieren der Bewegung von
rotierenden Theilen. _ Nicolaus Basenach.
Berlin 80., Eisenbahnstr. 32. 17. 3. 98.
. B. 21833. Nachgiebig gelagerte, sich
selbst!!)ätig einstellende Spindel für Spinn- und
Zwirnmaschinen. _ Carl Bergmann. Meißen.
20. 12. 97.
80. B. 21707. Maschine zum Formen von Ziegelsteinen, Dachplatten u dgl. _ David Black, Sheltieston, Grfscb. Lenark,_ Schottl.; Vertr.: B.Neichbold u.Jerdinand Nuxcb, Berlin UKW Luisenstr. 24. 24. 11. 97.
80. B. 22 316. Selbsttbätige Abschneidevor- richtung für Strangziegelprcffen. _ Mathias Bachl, Rosenau-Grubweg b. Passau. 14.3. 98.
80. J. 4708. Apparat zur Reinigung von Thon. _ I. P. Jepsen, Apenradc, Großer Vkarkt 58. 6. 4. 98.
80. L. 11971. Ziegelvreffe mit Hebeldruck. _ Gust. Leicht, Beßdorf 0. Sieg, Bahn- bofsir. 7. 3. 98.
82. L, 11678. Verfahren und Vorrichtung zum Trocknen von Holz. _ P. Lambiotte Fréres, Paris; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin ZW., Lindenstr. 80. 19. 10. 97.
88. H. 20 218. Anlage zur AuanuLung der motorischen Kraft der Wellen. _ Rich.R. Hintz- Bkriin, Oranienburgersir. 8. 6. 4. 98.
88. P. 9665. Eine Turbinenanlage zur Er- höhung der einem [)(-stimmten Gefäaeentsprechen- den Turbinenumdrehunngeschwindigkeit. _ Franz Prüsil. Zürich »“, Signaustr. 9; Vertr.: A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Berlin UN„ Schiffbauerdamm 298. 19. 3. 98.
2) Zurücknahme von Anmeldungen.
8. Die folgenden Anmeldungkn sind vom Patent- sucher zurückgenommen.
Klasse.
42. Sch. 12 765. Einsteüvorrichtung an Opern- uckern und ähnlichen optischen Justxumenten zur Zlnyaffun an Augen Von Verschiedener Seh- scharfe. om 20. 6. 98.
49. N. 4389. Verfahren ziim Trennen Von MetaÜkugeln, die zusammenhangend aus einer Stange geschnitten sind. Vom 20. 6. 98.
1). We'gen Nichtzahlung der vor der Erthetlung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.
Kia e. 20.ff H. 19 839. Kontaktrollenfübrung fiir elek-
trische Bahnen mit Hochleitung. Vom 12.5. 98. 45. R. 11 384. Forder- und ReinigungßVor- richtung für Kartoffelerntemaschinen. Vom 28. 4.98. Das Datum bedeutet den Ta dkrBekgnntxnacbung der Anmeldung im Reichs-Anze ger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
3) Ertheilungen.
Auf die hierunter angegebenen Geßenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem ezeicbneten Ta e ab unter nachstehender Nummer der Patentro :
ilt. “M P. R. Nr, 99 477 bis 99 490.
Klo e.
2.ff99 484. Teigknetmaschine. _ B. Adler- Randega. Baden. 17. 9. 97.
8. 99 47 7ZchTrockenvocr§chth ZüchßttenLgyaxn- A retierma inen. _ . . a . U; 21318: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin ZW., Lindenstr. 80. 23. 10. 96.
8. 99 486. Verfahren zur Erzeugung von Cbinonoxim-Farbstoffen auf der Faser. _ Kane & Co.. Biebrich 0. R5. 4. 7. 97. _
20. 99 481. In jeder BewegungSpbase zuruck-
76
legbare Weiche mit elektrischem Betrieb; 3. Zus.
z. Pat. 95478. _ Max Jüdel & Co..
Braunschweig. 17. 6. 97.
Klasse.
21. 99 482. Verfahren zur Uebertragung von Zeichnungen, Handschriften u. da[. in die Ferne;
us. [. Pat. 98 627. _ ])1". J. Walter, Basel, Rosenthalweg 2; Vertr.: Albert Rhein, Weil, Amt Lörrach i. V. 30. 1. 98.
24. 99 489. RegelungSVorrichtung für Schütt- feuerungen. _ E. Lorenz, Pilsen, Böhmen; Vertr.: Gottlob Jerie, Mittweida. 14. 10. 97.
26. 99487. Acetylenentwickler mit Regelung der Carbidzufuhr. _ O. Grenier u. I. Grand- Lyon; Vertr.: F. C. Glaser u. L. Glaser, Berlin ZW.. Lindenstr. 80. 15. 8. 96.
26. 99 490. Vetfabren zur Reinigung des aus Calciumcarbid entwickelten Acetylens, _ 21. Frank, Charlottenburg, Leibniistr.80. 19.4. 96.
42. 99 483. Apparat zum Bedrucken, Regi- strieren und Heraus eben von Karten, insbesondere bon Eisenbabn-Fa rkarten. _ !.a Société 11111791'59119 (195 zpparoils Qoutrö- leurs; Paris, 6 Rue dc Casieliane; Vertr.: C. Fehlert u. G. Loubier, Berlin RW„ Doro- theenstr. 32. 21. 9. 97.
42. 99488. Kontaktvorrichtung an Komvaffen zur eleltriscben Fernregistrierung. _ A. Custodis, Düsseldorf. 26. 9. 96.
51. 99 478. Vorrichtung zum Anschlagen von Accorden für Klaviere mit abwärts schlagend8n
ämmern. _ J. Stron , Lismore, Kolonie iew-Süd-Wales, Austr.; Ferna: Arthur Baer- mann, Berlin MW., Luisenstr. 43/44. 1. 2. 96. 51. 99 479. Taktiervorrickptung mitmecbanischer igur, deren Arme mit Pedalen in Verbindung tehen. _ S. Carcano u C. V. Denina, Turin; Vertr.: (H. Dedreux, Münchkn. 18. 4. 97.
52. 99 480. Verfahren zum Einfassen von ausgebogten Gardinen und anderen Gewcben. _ C. F. Kulcke, Dresden, Albr-zchtstr. 12. 27.797.
79. 99 485. Verfahren zur Hersteünng emer für die Anbringung eines unmittelbaren Auf- drucks auf Zigarren geeigneten Masse. _ 21. Ci) Eschenbach. 814 East 135 Sfr, u. L. Stelke. 673 Union Ave, New-York; Vertr.: Arthur YanmcHZn, Berlin UN„ Luisknstr. 43/44.
Gebrauchsmuster.
Eintragungen.
97 153, 98 555, 98 577. 98 734, 98 790,
98 810, 98 949, 98 970, 98 987, 98 988,
99 024, 99 032, 99 049, 99198, 99 205,
99 206, 99 214, 99 270, 99 281 bis
99 720 ausscbl. 99 491, 99 507, 99 545,
99 685, 99 703 u. 99 705.
Klasse. *
2. 98 949, Zweitbeiliger Backofen mit zwei Einschiebeplattén und zwei Versckplußschiebern. Max Lachenmaier, Freiburg i. V., Günters- tbalstr. 30. 11. 7. 98. _ L. 5462.
Z. 99 287. Formgeber für Frauenkleider, mit durch Einschnitte gebildeten, Vom Streifenband umrahmten und durch Einlagen Versteiftsn Aus- bauchungen. L. E. Hackxerelle u. W. N. Goddard. New York ; Vertr.: Carl Heinrich Knoop, Dresden. 13. 5. 97. _ H. 7804.
3. 99 289. Zur Verbindung außen und innen mit dem untkren Bund der Kniebose in-Kniehöhe vorn rechts und links mit je einem Bande und hinten in der Mitte mit zwei Bändern ver- sehener Straßenkieid-Rock fiir Radfahrerinnen. LZ. . Klindworth. HannoYcr, Alte Döbrener- tra (? 90. 29. 12. 97. _ K. 7818.
3. 99 291. Gürteiversckyluß mit Vorrichtung zum Verlängern oder Verkürzen, bestehen) aus
zu einer oder zu beiden Seiten des Schlos1es (xn- ebracbtkn Druckknöpfen. N. Simon, Berlin,
&pandauerbrücke 1 b. 25. 4. 98. _ S. 4343.
Z. 99 296. Flicklappen, bestehsnd aus einem Gewebestück, das einseitig mit einer klebenden Schicht überzogen ist. Marie Heßlöhl, Baden- Baden. 11. 6. 98. _ H. 10 064.
Z. 99 907. Stoffkragen mii heraußziebbarxm Versteifungsstreifen in der scheidenartigen Prise. H. Marcus & Co., Hamburg. 14. 7. 98. _ M. 7166. '
Z. 99 309. Radfahrer-Hosenklammer mit ge- weuten Schenkeln. Eugen Fiillner, Warm- brunn. 14. 7. 98. _ F. 4836.
3. 99 371. Krawattenbalter aus einer Oese an der Kxavatte und einem in „dieselbe einzu- steckenden Knopf mit federndem Kopf. Melchior Krieger, Bonn, Martinstr. 12. 15. 7. 98. --
K. 8893. alsbinde-mit roßem vorderen
Z. 99 381. und kleinem bnteren Laß. alkenburg &.
Richter, Koblenz. 15. 7. 98. _ F. 4837.
3. 99 419. Vorbemd mit ringßum angebrachten Stoffstücken oder Stoffbaken, welche in und durch am Hemd befindliche Schlaufen oder Ta7che918 gestecZ 1111116112, Hahn & Co.. Berlin. 1. . . _ . “.
'3. 99 458. Maßapparat mit dreitbeili em Stablkragen und anschlie enden vertikalen eß- bändern nebst Senkeln. enöel Vartah Tepliß; Vertr.: Hugo Pataky u. Wil elm Patakv, Berlin, Luisenstr. 25. 28. 4. 98. _ B. 10 416.
3. 99 509. Sport-Strumpf mit an der Bein-
län e befindlichem Ueberfirumpf. Maria Jäschke, Haßelschwerdk 18. 7. 98. _ J. 2218.
Klasse.
3. 99 521. Hosenträger, aus zwei oder "mehreren der-Länge nach verbundenen, im Rücken jedocé Zetrennten und in Führungen bewealicheri, flachen
ißen bestehend. A. Sachs Söhne, Berlin. 20. 7. 98. _ S. 4579.
3. 99 533. Rock mit am Schliß angeordneten Oefen und Band- oder Schnurzug als Vérschluß. Bruno Helmut, Hauptstr. 2, u. Albert Peter- Zaxtztzsixafernenstr. 24, Dresden. 21. 7. 98._
3. 99 594. Hosenträger mit einem verlänger- baren Zwischxnstück zwischen dem Tragbande und den Knopfstrtppen. Abraham Hücking. Elber- feld, Lärchenstr. 13. 21. 7. 98. _ H. 10 298.
3. 99 535. Versieubares Kragenmodell aus mehreren aneinander gelenkten Platten und einer in Schlißen geführten Bogens iene mit ver- stellbarem Zeiger. August Rösel. rankfu'rfa. M., Zeil 6. 21. 7. 98. _ R. 5833.
3. 99 536. Gestell für elektrisch angetriebene Zuschneidevorrichtungen mit abgeschrägterGrund- platte, senkrechiem Tragepfosten und bügelförmi- gem Rahmen zur La erung des Motors. N. Garland, Toronto; ertr.: Arthur Baerumnn, Berlin, Luisenstr. 43/44. 21. 7. 98.-G. 5388. . 99 697. Auf einen Rahmen aufzuknöpfende, außwech elbare Anschauungsvorlagen für den Yllckunterricht. Margarete Döring, Berlin, “ ülowsfr. 60. 7. 6. 98. _ D. 3658.
3. 99 714. Aus zwei in der Mitte der- bimdenen Lagen bestehender Gurt-Hosenträ er mit einer auf der Oberlage festgeklemmten S nalle, deren Untertheil geschlitzt ist. Wilh. Hälften- Zacka 17LJarmen, Weiherstr. 11. 2. 7, 98. _
4. 98 987. Glüblicbtbrandkappe mit durch- brochenem Kovf- (ansch. Mgemeiue Re orm- Petrolcum-Gl hlicht G. m. b. H.. erlin. ]. 7. 98. _ A. 2854.
4, 98 988. Dochtpu?er für Rund-Brenner aus einer mit Schneiden ver ebenen Scheibe. Allge- meine Reform- etroleum-Glühlicht G. at. be Ho, Berlin- ' 7a 98. "* A- 2855-
4. 99 950. Nachtlicht, bei Welchem der Docht diirch drei oder mehrere Svi en in der Oeffnung eines Scheibchens aus B ech oder anderem Material gehalten wird. ©. A.Glafey, Nürn- berg. 16. 6. 98. _ G. 5279.
4. 99 439. Tragöakcn für Grubensicberheits- lampen, welcher mit einem Schliß in seine Auf- bängeöse Verschiebbar ist, sodaß er mit r']einer Sptxze an den Deckel gedreht Werden kann. Gustav Göschel, Lugau i. S. 15. 6.98. _ G. 5272.
4, 99 628. Petroleumblaubrenner, mit nabe unter der Flamme anxeordneter Düse in einem aus Platten und Säulen zusammengesetzten Metallkörver. Gustav Barthel , DreSden, Kyffhäuserstr. 27. 29. 6. 98. _ B. 10 735.
4. 99 639. 511118 einem durch Feder beeinflußten Doppelbebel mitHaken bestehender, selbstt'bätiger Verschluß [Zr Fabrradlaternen. Albert Frank- MüzchYWSendlinger Oberfeld 39. 4. 7. 98.
4. 99 693. Einarmiger Gasglühlicbtsibirm- träger, welcher in beliebiger Höhe an einer Stange durch eine Stellschraube festgelegt werden kann. Albert Weische. Voßwinkel. 3.6. 98. _ W. 7083.
5. 99 340. Bo rgesiänF mit gegen frei- williges Lö1en gesi erter chraubenverbindun , bei welcher ,ein Keil, durch pie durchbohrte Mu e eingeführt, zwischen den ]8 zur Hälfte auSge- bobrten Gewindezapfenenden nacb Drehung der Muffe festgehalten wird. Wilh. Böhme, Dort- mund. Mühlenstr. 30. 2. 5. 98 _ B. 10 430.
5. 99496. Brunnenschacht aus Tbon- oder Steingut - Rohren mit stumpf gegeneinander stoßenden und durch einen beim Stoß eingelegten Metallring von "!"-förmigem Querschnitt mit be- liebigem Dichtungömaterial verbundenen Enden. IacWZTorecker. Kempen, Rheinl. 9. 7.98. _
6. “99 911. Faßsiürzmaschine mit einer ver- schiebbaren und einer mit Radantrieb versehenen KlequTbakcszj] N. Sthäffer. Breslau. 14. 7. 98.
6. 99 912. ' Wagen mit scberenarth' em Unter-
bau zum Heben und Senken der
N. Schäffer, Breslau. 14. 7. 98._ .
6. 99 976. Schlauchhalter, bestehend einer Schraubzwinge mit drehbar an eordnetem «HakkFMFr. Haigold. Guben. 15. . 98. _
6*.H' 99 618. Filtersieb 7:1it fe ter Randdicbtunß. Georg Nicol, Berlin, Fran urter Allee 13 . 9. 6. 98. _ N. 1939
8. 99 322. Wickelßretter, bestehend aus einem '
mit Papptafeln überklebten Rahmen, deßsien ein- zelne Theile derartig verbunden sind, da
e en die Faserete der Nachbartbeile "en. 391227773, Sohn. Markirch ]. E. 16.7:898.
. 99 577: Flottenvertbeiler iir' Färb pa- Lieu,
rate, aus perforierten oder ges listen Nö
beliebi en Quersckynittes. Wege & * 8. 99 687. Plättmaschine mit -f drehbarer, beheizter Plättwalcxe und ei ; _ beheizter Plättanlage. K. . Landau,
sie an . einem Ende sich [Fe en Hirnbols, an dem anderm .
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