1827 / 281 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sat, 01 Dec 1827 18:00:01 GMT) scan diff

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den getroßen worden, wodurch vorgestern neuen Unruhen und Auftritten von der Art,! wie am 19. und 20. statt.- gesunden haben,“vorgebeugr wnrde. Dae. Straßen, in welchen der Ausstand ausgebrochen: war, wurden ganz von TkUppen beteht.

Die von mehreren Zeitungen gestern gemachte An zeige, daß der Königl. Gerichtshof oje Untersuchung der ungtückliänn Begebenheiten des 19. und_ 20. d.,M. vor sein Forum gezogen habe, ift, nach der Gazette de Fr., voreilig, da die Anklage-Kammer, Welcher allein "das Recht zustebet, das Forum 8); officio zu bestimmen, erst heute ihre Sißuug hält.

Ein Schnitzen des Polizei-Prefecten a_n d,;e Reduc- toren des Constitutional, Courier und Journal“ du Com-

merce enthält eine Waderlcgung mehrerer von diesen Z-i/

tungen über die Begebenheiten des 19. und, 20. 0.9.1?- angeführcen Thatsachen, wodurch verxucht worden, der Behörde die Schuld des Vorgefalleuen zur LFK zu legen. Namentléch-ward der Behauptung, als„seten „jene Auf- tritte durch das Benehmen einesPolizei*Agenten veran- laßt worden, widerkprochen und diejelbe als faljch dar elegt. g Die Gazette de France giebt das Verzeichniß der in den Departements-Bezirken ferner gewählten Dxpu titten, mat dem Bemerken, daß das Resultat, sämmtli ck“* bis jeht geschehene" Wahlen ser: 112 royalqkasche Deputirte und 123 Liberale. _

' Alle Augen smd nun auf die Wahlen der g'oßen Conegiewgerichtet. Die Candidaten von Seiten der Rryalasten bei dem großen Co:]egio zu P.:ris smd noch nicht bekannt, dagegen haben bereits die liberalen Bläc- ter die Personen namhaft „gemacht, welche swzur Be-

sehung der Büroaux in jenem Collegw empfehlen zu.

können glauben..

Die Gazette de France enthäch ein Schreiben des Puzüomten des“ Wahl Collegium für das Setne Depar- tement. Grafen de Soze, an die Wähler, worin er ihre Hülfe in Anspruch mmmt, um den ":ym vom Könige er- theilcm Auftrag den Erwartungen gemäß erfüUen zu könnkn. ' .

“' Fünfproceutige Rente 100 Fr. 70 C. -- Dreiproc. 86 Fr. 40 C. - -

London, 20. Nov. (“über Brüssel.) Nachstehendes ist der (gestern „erwähnce) Geheimerachs-Befehl vom 16. d. M. , ck ' ,

In, Betracht, saß die seit einsger Zeit in den Ge. wässern des Mittcnändkxschen Mceres von bewaffneten Fahrzeugen, die unter griechischer Flagge als Piraten kreuzen, gegen den Handel der Unterthanen. Sr. Maj. begangenen Räubereien neuerdings stel). bedeutend ver. Wehn baden und von Gewaltchätigkeiten und barbari- schen Handlungen begleiter gewesen seid, durch die die Schiff-brt in jenen Gewässern" äußerst _gefahrvoll gewor- den; in Betracht auch, daßSe. M“'aj., “jener Widerrecht-

lichkeit Einhalt zutdun, von den dn Obergewalc in.“

Griechenland ausübenden Persoti'en vergehticb verlangt hat, indem sie, bei “aller Geneigtheit jenen Excessen zu weyren, doch, bei dem aufgeregten Zustande des "Landes und- beiden auf verschiedenen Jnséln des Archépels herr- szhznden Unordnungen, .dazu außer Séande smd, und daß fokqlicl) S?- Mai- fich in die Notdwendigkeit geseßt. seh'n: dafür zu sorgen,. Und da es Sr. Maj. geschimen hat, daß das wjpksamste Mittel_ zur Beschüfzung der

ersonen und des, qeselzlichexn Verkehrs Ihrer Unterthm

nen in den Gewässern des Mittelländischcn Meeres, bis dahin, daß in Gcéecbenland eine competence Regierung errichxet worden, welche den gedachten Unregelmäßßkee- ten," über die man sich beklagt, ein Ende mache, „04ij h, stehe, soviel möglich alle bewaffneten F*a'hrzeuqe unter griechischer Flagge zu verhindern in See zu" stechen, mj: alleiniger Ausnahme-der Kriegsschiffe, welche den mit der

„Lord Bexley von „seinem Posten als,.Kanzler des H.

Regierungsgewalt in Griechenland beauftragten P

sonen gehören oder unter deren Befehlen staben: *. hat es S.". Dia). gefallen, nach der Meinung Ihres“ veimen Raths zu befehlen und zu erklären, wie so|* durch Gegenwärtiges geschieht, daß der Seemachc ;“ Max. am Mittelläuotschen Meere unverzüglscv Instr tnxnen zugejerttgc werden sollen, wodura) dieselbe au

rmrt any hefehltgk wird, ein jens ihnen aus dem M, begegnende vcw.-ffnece Fahrzeug unter griechijcher Flag

oder welches in emem gracchischen Hafen ausgecü und bewaffnet ist, „mit Allemiger Anonahme der o;

mec _der Regierungsgewalc in Griechenland beauftragt “perkLnen gehörenden, oder unter deren Befehlen [nh ven Fahrzeuge aufzuöringen und nach einem Sr. M gch0rlgen oder unter der Macht und dem Schuße Max. stehenden Hafen zu bringen, auch dienlich M regt1n_'zu nehmen, damcc alle Fahrzeuge nebst idr

Pcannjchaften in den Häfen, wohin sie selbige geschi When, m Gewanrsam gebracht und festgehalten werd bas Sr. Maj. Wille in ihrem Betracht bekannt gema wordxtp “Und m der Abschr, aüen Unannehmlichke' möglichst vorzubcugen, die aus der Ausführüng die

Befehls hinüchtlrch derjenigen Kreuzer, welche zu -, Zs", -wo_ „dieser Befehl :'m Mittelländiscb'en Meere" Werk gekeßr werden wird, aus*der See sind, und leucht davon nicht sogleich Kenntnis; haben möchteme

stehen könnten, csi noch angeordnet werden, daß dieB fehlsha'ber der-Kdnigl. Schaffe, denen die Ausführun dickes Befehls obliegt, wenn se auf der See bewaffn- teu Fahrzeugen unter griechi+chcr-Fl'agge begegnen, mr/Oe unter rte Kathegorie dieses Befehls gehören WWW- von dem Tage an, wo derselbe den Personen, wexévxd'! Aurotitäc in Griechenland ausüben, bekannt gema

morden, und 14 Tage nachher, jknen'Fabrzeugen begla

digte Abschriften jenes Befehls überantworcen und ihn ausgeben sollen, sch unverweilt nach ihren resp. HU zu begeben ;“ daß auch dergleichen FahrzeUge mel)! v Ablauf der gedachten 14Tage angehalten werden-sslk es wäre denn, daß erhellen, daß dieselÉec; nach der ;, kanntmachuag des Befehls und der obgWacbten Vena richtigung-sech nichtdaim-ch geachtet„-oder stcl) decPlÜ derung oder Durchsuchung von '.Kauffahrern unter br tischer Flagge schuloéa gemacht hätten. Der. sehr. ehr werche Lord; Commassair “des 'Saw-ßes Sr. Maj.- * ersten Staats:Secretaire“Sr. Maj. und der Lord Gx

Admiral werden die nöthigen Anordnungen treffen, “gez. C. C. Greville.

so weit es sie anqeht.'

Lon don, 21. November (über Paris). Vorges- Nachmittqg wurde abermals Kabinetsract) im auswär- tkgen Amt gehalten Und auf heute Nachmitxag istww derum eine Sitzung angesagt.

Gestern früh traf eiir Königsbote mit Depesch von Lord Granvtlle aus Paris hier ein.

Nach gesiern eingelaufenen Briefen aus Lissabon am .2. eine von Portsmouth abgeschicfte Goelettei Tajo angelcrngt, worauf dann, den von ihr überbrach Befehlen zufolge, dasLiuienschéff Warsptte unverzüql' nach dem Mitreljändiscven Meere abqesegelt- ist. U" den „Offizieren detGeschmaders tm Tajo verlautcte,d aucb dre beiden Liniensch1ffe, the Sparciace und W;. 1ey, von 74 Kanonen dieselbe" Bestimmung würden. , - 25 Man sagt (meldet der Globe und Traveller)...

zogchums Lancaster abtcier_;ynd Sir William Knight“. an-dessen Stelle treten wird. Em anderes Blatt (1. Age)'will “bestimmt wissen, daß Siva. Knighto den Posten als Gel). Secretair des Königs verlass“ und Sir HerbertTaylor an dessen Stelle treten werd'

und das Blatt John Bullwikl wcssen, der "bisherige Lokd, Lieutenant von Irland, Marq. v. Wellesley, WMPrü

stdent des geheimen Raths.

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Leute, die sich mit Vorbedeutungen abgeben, haben „kx, daß zuerst 'der Himmel bu London und Paris feurig “Wien!",isi; daß demnächst der Mond, Smudilo der Türken, einc Verßnstcruag eclmey und am selbtqen Tage eie Flath in der Tvempe ;nalqeskiogeuist. Das beunrubé'gendste aber ck ihnen, beim Eingang OU" „N-chricht von der Schlacht vou arm, bei dem Lord Mayne F-[t Krone und Aukex GWß- UVM"! Herzog von Clarence auf den Kom dann zur Erde gefallen sind. “Consvls ["Können zu 85J, H, fielen aber bald auf85, dann auf 84?- z': und schlossen zu 8477.

Lissabon, 9. Novbr- Das Decker der Prinzxsnn mti", wodurch die außeroroeutnchen Cortes zujam- berufen worden, wutet also:

'Da mein erhabener uud sehr geliebter Bruder, der anc_Don Miguel durch das Dekret vom 3. Juli d. beauftragt worden ist, das Könegreich nach Maas-

der constitutionellm Charts zu verwalten, Und die-

rte im Tstel 5.1Cäp. 5. Art. 97. verordnet, daß der me in den Händen des Pxästoencen der Pairskam- , in Gegenwart beider Kammern, den Eid, so wie asylbst angegeben ist, lnsten tolle, sobabe ich, in racht, daß beide“ Kammern geschlossen find, nach er- cer Erörterung im Staa'csratb- für gut gefanden, dex Befuqniß, wéicher, nag). Tex. 5. Cap. 1. §. 2. gter Charte, mir justevu, Gebrauch zu machen Und Ranxeudes Königs zu befehlen, daß zur Abßayme os Eides allein die außerordentltchen Co'ctes zusam-

bcrusen' werden sollen. - -. . 7 _.Carlos Honorio de Gonna Durao, _incerimisti-schep nister des Innern und der Marine hae hiernach zu fahren und meinen Wcüen zsu vouziehen. _

Im Pallast von Ajuda den 4. Novdr. 1827.

_ Unterschrieben von der Hand der

* „Infantin Regentm. "

Ba-écéldnaYÜ. November. Gstern früh ém g' der “vier commanvirsnoe franzöüx'che General Lixu, nt, Vacomce d,: Reiser, vom Mimskerio die Anwei-

, sch bereit zu halten, innerhalb drei Tagen nach

sang des Befehls _von -Seiten, des Gcafen St. est, Barcelona zu verlassen. Bald dacht)“ brachte Courier “von- Valencia diesen Befehl, und sofort oder Abmarsch ,Yerfranzös1chxn Truppen eingeteitet.

_ I ,n 1 a /n d. _ dtags-Abschie.o"fur die zum ersten Provin- ial- Landtage z-u'Westphalen versammelt ewesenen Stände. (Forcseßung.)

23) Wegen Ermäßigung “der in einem Theile der W durch de]“ondere Scener-Beischläge aufgebrachten *Uzur Deckung der Ausfälle und zu Steüer-C'rlassen den für diesen (Zweck erfahrungsmäßig nöthigen *xf werden die Wünsche der Stände becüch11chtigt e:1„-1vée denn auch bisher schon die in jenem Fondo “benen Ueberschuss: für die_Scaatskaffen nicht in **kUch_genommen, sondern zu provinziellcn Zwecken _endec-worden find. *

24) Dem Antrag: auf Erstattung der vom Fürsten- Siegen füx die Zeit vom Jahre 1815 6181825 hkk?" Tabacks-Ersalzsteuer ernxangelt es an einem Ulcheu Fundament, da seitens“ der Preußischen Ver- ang im Laufe des gedachten Zeitraums ein Mehre- “U Grundstemr, als durch die Anordnuugen der “U-Orat1ischenRegierung nacb eingetretener Wieder.

ßnahM jenes Landescheils festgesetzt worden, nichtck

erhoben worden isi. Wenn biernächsk im Iakre 1826 aus gewonnene Ueberzeugung von oer voycu Scenery:- [aftuug oer Stegcnschm G-memen denemelven uno mm t.]var dem gesammten Cat,.fter-V-xrvande der beiden WCÜUÖCU Provtuzen ein solcher Theil des damaligen

Steuec- Couttuqents erlassen_tft, als auf die unter der.

Verwaltung des Großherzogtyum- Berg einmal einge- führte Tabackö-Ersahüeun'zu rechnen gewesen, so kann ““s“" Scener- Erlaß fejneoweqes aus xdm Vorsch'iften des allgemeinen Abgaben-Genßes vom 30 'VW-1820 abgeleitet werden, sondern veruyer leoiqltcl) aui chk- sichten der Bakigkeit, Und es ist daher neezulädfia, Ueter- bald auf Erstattung dessélben dexeits erhobenen Steuer- betrags für mehrere Jahre rückwärts einen Amsorucb gründen zu wollen. Dageqen werden Wik näher prüfen lassen,“ ob die Erbauung "einer Kunststraße von der Lüßxl uach Ferndorff, für welche, nach de:“ dieserlwlb von Sec- ten des Landtagsa Comtmssarius gegehcuesx nähern L_!- läuteruag, der reclamme Betrag, den Wümchm Unke- kU'“ getreuen Ständen zufolge, verwendet Werken würde, als em so1ches Becürfmß anzusehen :|, daß der Kosten- betrag ganz oder rhetlwetse aus allgemeinenStaatsfonys übernomm 11 werden kann, und diescn Falls aus dt: basjsomögltche Ausführung jenes Bau'o BWM)!“ nehmen la .n. . ' 25) Der Antrag: die un Herzogthume Westphalen und den Witwenskeém scheu GraUchafcen uoci) vestehenken Bann Gerechklss ketten nach den Grandsäßen ves Edsccs vom 28. “Oc- tober 1810 aufzuheben, erfordert mec Rücksicht auf das Interesse, welches dabxc in éiner oder der andern Beziehung in Betrachtung kommen könnte, eine uäyere P.:üfung. Dieje ist von U'1s„ünqeordtvet Wordeu, und War behalten Uns vor, demnächst weitere Bestimmung darüber zu treffen.

,. Was aber den zweiten Antrag Unserer getreuen Stände betrjffx: * '

die Anwendbzrkeit der anderweiten Disposition?" des

Ediccs vom 28. October 1810 wegen der Müyken'An'

lagen“ auf die gguzé Provinz Wsstphalen auszusprxclwn,

insbesondere aber Ote Bejttmmungen der Cabmets-

Ordre vom 23. Ocrober v. Z, auch für die' dßrtige

Provinz eintreten zu tassen, dieselbe jedoch bloß auf

die Anlage neuer Mühlen zu beschränkan- . so hat das gedachceCoscc vom 28.;Occober 1810 nur für die Landestheile, für Welche es damals ergangen 's“ ??Mb- abec in den wiedervereinigten Provinzen geseßltck): . xa 1- , ' Dies war schon durch den §. 12. der Verordnung vom 15- SWtember 1818 ausgesprochx'n, und ist durch 0“ Schkußdeskimmung 0er Cabinets Ordre vom 23. Oc- tober v. ,I. näher festgesetzt worden.

Obgleich es nun dabei seiuBewenden behaltenmuß,

',sö har voch der Antrag Unserer getreuen Stände da-

durch,“ daß kvegen der Mühlen-Aulagen die Vorschriften

“des Allgemeinen Landrechts in der Provinz Wespbalen

zur Anwetwung kommen, der Sache nach in 10 WM säyon seine Erlediaung érhalteu, als das A. L. R- Tk)- U. Tit. 15. §§. 239. ssq. wesentlich die nämltcben Be“ stemmungen enthält, wie das Edicx vom 28 Oct. 18_10 in Verbindung mit dec Cabinet» Ordre vom 23. Octo“ der v. Z. '

. Uebrigens ist dem Wunsche Unserer getreuen Stän- de, die' Beschränkung der Mühlen Anlagen nur für neue Mühken eintreten zu lasssn, bereits durch dieVCkfÜqUUI- welche Unser Minister des Innern wegen Ausführung der vorhin allegié'ten Vor christen des A. L. R. und na- mentlich auch des §. 242. an die Regierungey erlassen hat, acnüqt worden.

26) Auf die Eingabe wegen künftiger Verwgltung des Landarmenhauses zu Benninghausen geben War Un-

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