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Erste Beilage

zum Deutschen Reickxö-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

„W 281.

Berlin, Freitag, den 21. November

Deutsches Reich. Zuckermengen,

„:ck: in der Zeit vom 1. bis 15. November 1890 innerhalb des

* abgefertigt und aus Niederlagen gegen Erstattung der Vergütung in den freien Verkehr zurückgebracht worden sind. [710; Rohzucker von mindestens 90 Proz. Polarisation und raffin'n'ter Zucker von unter 98, aber minkefiens

W M Polarisatioy. 711: Kaum und Zucker in weißen voÜen harten Vr

Wann Crystals 2c.

712: Aller übrige harte ZW“- sWie “Ü“ weiße trockene (ni t über 1 r Wa ec ent altende ucker in 21111111, Web und Mehlform von mindestens 98 Proz. Powrisation.) ck P 09 11 h ) Z

deutschen Zollgebiet; mit dem Anspruch auf Steuervergütung

oden 10, oder in Gegenwart der Steuerbehörde zerkleinert,

1Z90.

fach zu einer Ueberlastung des geringeren und mijtleren Einkommens führt und zu einer Sfbonun u:;d unberechtigtw Bevorzugung der größeren Einkommen (sebr ri jia!); noch mehr, meine Herren, daß fie einen Unterschied thatsächck) macht zwischen den sichtbaren Quellen und den unsichtbaren Quellen (1ebr wahr!). und daß namentlich in Folge deffen kak; Kapital, was nicht gesehen wird, auch am Gsringsten v::kälmißmäßig zur Steuer bcrangezogen wird. (_Sebr wahr!) . . '

Meme Herren! Was d1e Gewerbesteuer betnfft, so werden dre weiierm Verhandlungen Ihnen zeigen, daß hier thatsächlich eine um- gckxbcie Progresfion stattgefunden hat, daß der Projentsaß der Steuer vielfach um so höher war, je guinßex das Erjrägniß aus den Be- trieben. (Sehr richtig!) Hier Abhülfe zu schaffen. schtink von alien Seiten als nothwendig anerkannt worden zu sein. Meine Herren. wir können diesen Klagen Abdiüfe gewähren _ das werden die weiteren Beratbungen 510 2911010945 bewoisen. Können wir aber eine Abbülfe aewäbrcn, w ,ixt es nicht bloß die Pflicht der Staats- regierung. sondern auch Ihre eigene Aufgabe, als der ertrttuna des Landes. entschloffen bier mitzuwirken. Wir können diesen Klagen Abbülfe gewähren, ohne unser Steuersystem auf ganz neue und unbewäbrte Grundlagen zu stellen; im Gegen- 1beil. wir haben überall nur an die historische Entwnke- lung unseres Stcuerwcsxns uns anzuschließen, die vorhandenen Kaim: zum WaÉStbum nnd xur Reise zu bringen, und wir werden so im Anschluß an das Bestehende einen Abschluß finden, der auch geeignet ist, den Beschwerden abzubelfen.

Sehen Sie fich einen Augenblick die Entwickelung unseres preußxscben Steuerwesens an. welche im Wesentlichen, für uns wenimtens, praktisch beginnt mit dem Jahre 1820.

Unsere Klaffenfteuer war damals, ick) möchte saßen eine Berufs- und Standessteuer, hatte noch nicht den Ckarakjer der Einkommen- kteuek, aber die späkerm NoNUen der Jahre 1851 und 1873 haben diesen Charakter der Klaffmsteuer bereits beseijigt, Die Klaffmsteuer isi. jbatsäcblich und in Wahrheit eine Einkommensteuer geWOrdm. Ste unterscheidet fich im Wesen von der Einkommensteuer nur durch die Art der Veranlagung. Während bier die Staatsbebörden die Feftscßung und sckyließliche Enischeidung haben. ist bei der Emkommensieuer die Eanirkung der Staatsregierung eine sehr geringe und ist aües den Kommissionen aus der Mitte der Steuerpflickztigen selber überlaffen, Hierin liegt sogar ein gewiffer _ wenn ich den Ausdruck gebraucken darf _ ver- hältnißmäßi er Racbtbeil für die Klaffenfteuerpßichtigm. Diese Ent- wicklung fü rt von selbst zur Unifikation der Klaffm- und klaffifizirten Einkommensteuer. Betrachten Sie fich nun unsere Gerverkcfteuer. Ursprünglich sollte diese Steuer die besonders lohnenden Gewerbe Neffen. _ Damals warm das die verschiedenen Klasxen des Hand-

Y “1 A "" “ . , & dem WTMFTÉYFZYFWWÜWM Aus öffcnjlicbm Njederlagen 0011:li FttvMFtederrfT ers; auxer amt em ' re .u wur en "5 '.? “ * ' " 7991771“ 9 W“ ckck.... ck 981?“ ?sw- Lux unmißelbarm AWbek ! „e ,“ U" age v er "ne tung in den inländis 711 e ? k . “ l - " s....nungs.5ckmr.. Pr'vxZZFrÜZZxMßc-mt W889 710 1 711 712 710 * 711 712 710 711 712 kg [ kx kg 111: kg jg kg Rx: kx ckckck- 1 1 1 «ck eußm . . . . 300 000“ _ _ _ _ _ _ . - - „ ceußkn . . . 1 260 282 234 996 2 481 13 034 3641 279 988 _ 1 361 209 19 _ . _ denburs . _ 85 450 _ 20.) 000 _ _ _ _ - „ ern . . 6 807 710 818 447 15127 5 285 386 50 751 _ _ _ _ „ m........ _1 _ _ 950901 1071 3455 _ - _ „ chle_s"1en ., „. . . . . . . 90 000; 679 507 15 075 1 409 572 1 203 292 89 470 _ _ _ ., Saebyen, emxcbl. det schwand. 1 Unterherrsäqutxn . . . . 2 044 4401 5 755 318 421 358 6 967 084 _ _ 310 000 1 176 _ , Sch1csw1g-Holstem . 607 782 153 844 54 035 75 634 39 951 984 _ _ _ , Hannovcr . . . . 1 399 870 968 475 60 000 699 863 _ _ _ _ "" . Wisi'falen . _. 800 __ _ 9 297 _ _ __ _. . Vibemlaud . 720 000», 204 525 11 352 2 349 935 _ _ _ _ _ Sa. Preußen 13 230 0841 8 901 362 579 428 30 972 739 1 589 350 93 909 1 671 209 1 195 _ kapern . . 1 193 214 173 _ 2 348 261 _ _ 199 740 _ _ Satbsen . . . . _ 12 387 _ _- _- _ „_ .... _ Württemberg . ...... 2 481 _ _ _ _ _ _ _ _ BaKen . . . _ 38 606 _ _ _ _ _ _ _ Mecklenburg . . ...... . . 798 550 _ _ 700005 _ _ _ _ _ Braunsächig .......... 201 207 1 342267 18 814 _ _ _ _ _ _ 21715211 . . . ......... 3 344 400 987 845 3 36 100 000 _ _ _ »_ _ Brixner- ........... 929 675 249 995 _ _ _ _ _ _ _ Murg . . ...... 18 624 461, 1 747 012 2 778 174 882 _ _ _ _ _ W115? im deUÜ'Öm Zanebiet . . F? 132 031113 493 647- 604 386 34 295 887 1 589 350 93 909 1870 9491 1195 _ der Zeit von: 1. August bis 1 [ Oktober 1890 . . . . . . 67 685 684.31 185 060,» 1263 369 44 975 126! 3 714 938 196 589 12 457 1211 447 569 245 013 Zusammen 104 817 73584 678 70-71 1 867 755 79 971013? 5 304 2881 290 498 14 328 079 448 784 245 913 J! |!!me Zeütavm des Vorjahres") 51 909 251.31 904 8301| 3 629 047 7 844 5003, 3 754 2071 170 883 4 263 9885 378 3981 304 900

') Die Akweichvngm von de: votjäbrigen Uebetficbt beruhen Berlin, im November 1890.

Kaiserlicbes Slaüßisches Amt. In Vertretung: v. Scheel.

Haus der Abgeordneten. 3. Sißnng vom 20. November 1890.

Der Sisung wohnen bei: der Präfident des Staats- " ' ' ;, Wkamler von Capxioi, der Vice-Präsrdenf des SWu-Miniftetims Staats-Minifter Dr. von Boetttcher, der

Minister der geißl 2c. Angelegenheiten Dr. von Goßler, der Minister des Henfurth, der. Finaaninister

Dr.Mquel und derM'mifter ür Landwirthx'chast 2c. von Heyden. f

Die Sipmg wird von dem Pjäfidenten von Köllxr MUMM): müdemBemerken eröffnet, er habe neulnh "WEM en, die Enmütfe des Einkommensteuer- und des Ekb «Ü W 'nsam auf die Tagxxordnung ZU, 9?"- 11111111! die Ixöglichkeit bliebe, die Diskumon über Md? KUW RUHR habe er aber die Vorlagen

bie berzeugung gewonnen, daß em_e IWW IUP da Entwütfe sehr wohl _mögltch se1, M Zusammenhang znnschen jhnen sei der Wunsch nach getrennter Be-

wrden. ', UWNUUU spricht egen eine solche Thejlung, dq das M““ :S "“ck allgemeLnen und insonderhen finanzrellen M S „ When werden müsse. _ , . ! FMH“! von Zedliß tritt dem be:, da betde Ge- » “h WWWenhmgen. ' _ *Abg. Dr. Reichenlperger beßrettet dtesen Zusammen- “; S ÜN! Gesch handele vom Einkommen, vas andere

auf naämäglicb eingegangenen Berichtigungen.

keit. innerhalb vier Monaten. _ dkesen_ Steqetrefotmplan auf- zusteUen und 'die einzelnen Gestßentwurfe _brs zar Vorlegung an den Landtag zu btingen. so habe nb dies vor Allym den vortrefflichen Vorarbeiten, namenxlicky _in Betzeff 0er Em- kommensteuer, zu verdanken, welche ich nu Ftyanz-thstenuzn vor- fand _ ein Verdienst meines Hcrrn Amtsoor gngers _, ' jyenxr zu verdanken der bingebmden Mitwirkung aller atbe des_M1mster1ums„ vor Allem aber dem bewährten Rath und der Unietstußung desaauf dem Gebiete des Steuerwäens so bocberfabrenen und sachkugvmxn Hrn, General-Stkuer-Direktors Burghardt. Ich habe das Bedurfmß gehabt, dies bier cffm vor dem Lande auszusprechen.

Meine Hetren! Zeh laude weder mnerbalb des Hayses n_och außerhalb desselben einem ZIidxrsprucß xu begeanen, 11701111 115 meme, daß die Reformbedürstigkeit un)mzr dtrekten Steuern uu Lande all- gemein anerkannt ist. (Sehr r1cktlg!) ' , _ '

Die Staatsregierung glaubt fia) m Uebereinstimmung mxt der öffentlichen Meinung des Landes zu befmden, wenn fie entschloffen und energisch die Hand anlegt, ,unfer direktes Steuersystem von Grund aus zu beffern. (Sehr, richttg!)_ „ ,

Wir legen Ihnen drei (Geußcntwurfe vyr, we1che dre Gxsamnzj- beit des Systems der direkten Steuern de_txeffenz fie sieben tunerltxb im Zusammenhang, ergänzen fich gegensetttg, fallen Luckxn aus, die das eine Geier, nothwendig [affen muß, und zeigen unt exrxem Ueber- blick Wege. Mittel, Ziel und boffentlrck) endliches Ergebmß. ,

Die Königliche StaatsregierunZ war der Memung, dqß em foicbes Verfahren Ihnen die Besckylu fassung und dem Lande dj_e Be- urtheilung des Ganzen imd folglich auch des Einzelnen „wesentlich er- leichtern wird. Wenn die früheren Verbandlungerz n_1cht zu_eme_t_n wirklichen AbsÖluß geführt haben,. so bg! es veretcbt theilwetje daran gelegen, daß das Werk stückwrtfe in die Hand genommen wurde.

werks __ und die Kapital gebrancbendm Gewrrbe, sowie der Kauf- mannsstand. Durch die verschiedenen Novellen sind die urfprünglicb sehr eng gezogenen Klaffmeintbcilunaen lzereits theilweise beseitigt, größere Gruppen amach1._neu2 Klasen, entkvrechend ker Entwickelun ker gxwerblieben VethäUmffe, hinzugefügt In den mum Klassen 1 das ,System _ rer. BemeJung der Steuer nach dem Umfange der Betrrebe beretts m Wéxkjamkejt getreten und tbajsäcblicb innerhalb der einzelnen Stwergejeüsckxaktm die Umlage schon wesentliä; ein- gxtreten_nach dem Betriebsertrage. Wenn wir beute also hieraus d:: Konquuemen jkeben. die,!!icht mel): haltbaren Eintöeilungen, die den bcujtgen Verbaltniffxn 1111111 mehr entsprechen, nacb Beitiibsaetm 11.117 ötsllckel Belegmbeti, besntigen und die Gewerbesteuer auf die duelle Eüaffmzq des Banebxntrages ftxüen. so thun wit nicbjs ganz Neuß; wir blnben innerhalb der biftotiscben Entwickelung, wir werden thY-naßen von_selber dahin gefübtt.

as die Erb1cha115steuer betrifft, so steckte fie früher unter den Sjempelabgaben; im Jahre 1873 wurde fie zu einer selbständigen Stent: erhoben, die freilicbßdie Erbfäüe in auf- und absteigender Linie und man Ehegatten freuieß. Heute betrachten wir die Ctbscbafts- steuer nicht allein für sich, sondern als notbwendige Eraänzun der Einkonzmensieuex. _Wir lbun einen Schritt mehr im abre 1873,_1m Prinzip mcbjs Neues, wir bleiben auch bier innerhalb der btfwnschm Entwicklung.

Meine Herren, man klagt aber nicht bloß und mit Recht über die ungl_eiche Vertheilung der Steuerlast nach Personen ohne Rück- sicht auf die volle Leistungsfähigkeit der einzelnen, sondern es kommt ein zweites wichtiges Moment daneben in Betracht. Unser deutsches Steuersystem. welches fich von periodischen Hergaben, Beden, zu be- stimmten Zwecken aümävlicb zur ständigen Kopfsteuer, dann weiter entwickelte auf der Bafis der Objektssteuern, nimmt mehr und mehr durch die Notbwendigkeis, die in den Din en liegt, soviel es die Staatssteuer betrifft, den vorherrschenden barakter der ersonal- steuer an. umgelegt nach dem Steuerkinkommen ohne Rück Uhr auf die Quellen. Je weiter aber die Personalsteuer sich entwickelt, 'e schärfer das Gesammteinkommen des Einzelnen getroffen wird, um 0 mehr kommt das Personalsteversystem in einen ganz natürlichen Kon- flikt mit der Besteuerung nach Objekten. (Sehr richtig! rechts.)

Meine ??:rren, wir haben in unseren deutschen Staaten zwci Sysieme. ' ach dem einen System, beispielSweise in Bayern, be- ruht das Staatsftenerwesen wesentlich auf der Objektssteuer, und die Einkommensteuer, die dort eingeführt werden soütk, aber noch nicht eingeführt ist, wurde doch im Wesentlichen nur gedacht als eine Er- gänzungssteuer. Bei uns hat fich die Sache thatsäckylicb anders geregelt. Unsere Einkommensteuer und unsere Personalsteuer baden schon eine solche Bedeutung gewonnen, find so sehr schon in den Vordergrund getreten den Objektssteuern cgenüber, daß nach der Auffassung der Staatötegierung ein Rückgr fen auf ein Svsiem der weiteren Ausbildung der Objektsteuern auSgeschloffen sein sollte. Im Gegenlheil, Alles drängt bn uns dahin, und wir find eben in der Berathung eines Gesetzentwurfs, welcher wesentlich diesen Zweck verfolgt, die allgemeine Einkommensteuer zum Hauptträger, zum Eck-

Aber die früheren anandlunam find kxineswegs ergebaißlos uud nutzlos gewesen; im Gegentbeil, ste haben dre Anschauungen jm Hause und im Lande geklärt und sie haben der Staatsregierung die Wege

ngange, ihn gemeinsame Berathung könne nur

en. MKM die Dr. Enneccerus gegen, von L*“?haukaYÄk TYZUM der Berathung emgeKreten “änd- etkt der

Abg. Dr. Windt orft, daß xme Tren- im 1er e de! Einkommen euergeseßes _11ege; dxnn »: “JÖ-Äaß beide Vorlagen dasselbe Schrcksal the1len Das us tritt dem Vorfchlage des Präfideyten 1121, und ". "1916152110 zunächfl die Berathung des Emkommen- k"msefeses. ' = r. 1 nel: “UYUJImD! DYäpqvm Inhalt 11er Aünbötbften Thron. "dk- ":ck die AKOfübtvngm des Herrn Mimster-Präfidentm, dutch "' "ck Gesamwaefe die denn- in Jkren Händen smd, „„» „m„ sind dem “hohen Hause die Grundlinien des Steuer- ÜNW der Staatsregierung bereits im Aggemeinm bekannt. kk? tl aber dock; im Intense der Sache fur wbnsxßmwerth, 1111110 ub: aucb, dadurä) dem boden Hause die Generaldisknssion KUW wenn ich auch in mündlicher Rede noch einige mim, und Erläuterungen zn diesem Gtsa-mtplan sabe. Ja, am mit dabei, mlt einer versönlichm ankug be- "M es gelungen ist, in der komm Zett miner WWK-

gxwiesen, auf welchen sie Flaubert konnte_in Uebereinstimmung mit dem Landtag das Werk zum bschluß zu bungen.

Große Reformen knüpfen fich immer an begründete Klagen und Beschwerden. Die Schwierigkeiten, die an jede große. viele An- schauungen. Gewohnheiten und Interessen rekl- ende Reform sicb knüpfen, können _ das lehrt die Erfahrung oU-r eiten _ nur über- wunden werden unter der Anerkenntnis; der Begründetbeit solcher Klagen und Beschwerden. „

Die allgemein im Lande verbteüeten Beschwetden aber unser direktes Steunsyßm beziehen sich vor aüem auf die Ungleichheit in Vertbeilun derStaaUlaften sebr richtig! . viel wmiaeré meine boch-

MWM „ auf die öde det sten. (Se : richti !) '- Ungleichheit ifi vie! peinlicher alt die absolute Hö 11, man man nur das Gefühl hat, in gleitber Weise zur

Tramm der Staajslaften heran exogen zu werden. wie andere ungleich kräftigen and [risk fäßigm Sckmltern. (Seb: wahr!) Wir können nicki brüteitm, da die allgemeine Ejnkommenßam mtb: das Vertrauen wie 1 im ganzen Lande. da ste überall gleich!!!

wirkt, gleicbmä *g " Beziebnyg auf die lasmfinm. olei

unter den einzelnen tovin m und Kreisen. glei unte: m

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stein unseres anzm Staatsftmcrsvftems zu machen.

Was mu mm daraus folgen? Dies, daß die rage brennend wird: wie wird die weitere Gestaltung der Obj sstenern sein? Soüm die Objektsftmern vöUia beseitigt werden? Sollen die Unzu- teäglitbkeiten, die aus dem Nebeneinandetbesteben der Objektssteuer und Pnsonalstener hervorgehen, mindestens vermindert werden? Können wir den ersten Schritt hierzu mit Erfol thun? Können wir dadurch die lebhaften Klagen über Doppelbeßtemmng oder Uebetlastung einzelner Ob ekte vermindern? Diese Fragen müffen gegen- wärtig zur ösung geführt werden. Meine Herren, eigentlich 11110 je. im Bewußtsein des Landtages wenigftens und auch der StaatSregierung, schon entschieden; denn seit langen Jahren ist Uebereinstimmung zwisckm det Stams: imma und dem Landtage dahin qmesen, daß die Grund- und ebäudestcuer zum Theil wenigüens, soweit die Finanzla e :S geüattet, aus dem S sinn der Staaustmetn loSzulösen und zu mr Kommunalsteuer zu ma enZseien. (Sehr gut“)

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