Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 230 vom 2. Oktober 1935. S. 2
5. Veseßungsverhältnis. '
„ Die Mitgliederversammlung und die „Fachausschusse sm_d m dcr Weise zu bcseßen, daß die Klein-_und dre Großschtffalkxt elner- 10119 und die Verlader und die Spedtteyre anderersetts “g 8121199 vertreten sind. Ab1veichnngen von _dtesem"Beseßuygzsverha tms sind nur mit Genehmigung der Aufstehtsbchorde zulasstg.
6.
Beschlußfassung. '
Zur Beschlnszfass1mg (§§ 6, 9 und 10 der Verordnung) rst grundsäßlick) die Mitgliederversammlung herufep. _ .
Sind Fackmnsschüsse eingerichtet, so smd dtese m Hen thnen durch die Geschäftsmdnu1tg zugewiesenxn Aufgabenkxcbteten _zu_r Bcschlnßfassnng berufen. Ihre Vys lqjxe gelten 09 Beschlusre dcs X100)t01mnsschnsscs, sojvcit die (Ge cha kJordnung n1cht anderes bc"timmt. .
] Tor FraÖtcnausschnß und die Fachansscksisse können chre Befngnis, Beschlüsse nach §§ 6, 9 und 10 der Verordnung zu fassen, nicht auf andere Übertragen.
7. ! Gegenstände der Beschlußfassung.
Tie Ermächtigung des Frachtcnausschusses, Beföxderungs- cntgclte festzusetzen, umfaßt anch das Recht, Entgelte. fur N6bcn- leistnngkn zu bestimmen, die mit der Beförderung 111 unm1116_l- barem Z::sammenhang stehen. § 8 der Verordnung gtlt auch fur dicse Entgelte. 8
Verhältnis zu Anordnungen von Verbänden und Vereinigungen. Beschlüsse der Frachtenausschüfse gemäß.§_ 6 dex Verord_1mng heben entgegenstehende Regelungen von SchtfferbetrtehsverbanYen odcr Rccdcrc101100161111911110611 anf. Diese konnen, s11jvet_t Beschlusse yon Frachtcnansschiißcn bestehen, nene Regelungen mcht treffen. 9. Mitgliederversammlung, Tie Mitg1icde1'vcrsammlmxg ist mindestens ei.nmal im Jahre ?11 11cr11fcn. 211191105111011 bcdnrfen der (Henehm1gung der Auf-
ichthchÖrdc. 10. Beschlußfähigkeit.
Tie (Söckchäft'sordnnng hat zu be[ximn1ex1 1201111 dße Mit- “gliederVLrsannnlnng und die F0 ausschusse beschlußfahrg smd.
Sie kann für den Fall, da das Znstandekonxmex von Be- scl)li'1ss-:n dnrch das Verxalten einer ertppe uanllck) gemacht 111110, Vorsehen, daß bei def Beschlußfasmng das esetznngsver- hältnis nach Ziffer 5 nicht gegßben zu sem h_raucht. Voraus- sejznng ist, daß durch ordnyngsmaßige Ladung em Beseßungsver- „hältnis nach Ziffer 5 ermogltcht War,
11. Stenvertretende Mitglieder. "
Tie stellvertretendcn Mitglieder der _FvachtenaussckxussZ und der FachansWüsse sind zu den Sißun,er_t etnzuladen. S12 konnen an dcn Si15111196n einschließlich der A stmnnung ohne St1mmrecht teilnehmen. _ . „_
Unter Berücksichtigung der Llrxordnung der Aufktchtsbehorpe (Zif'cr 2 Absatz 4) hat die Geschaftsordqnmxg zn betrmmen m Wel er Weise abwesende ordentliche Mttgbeder durch stellver- jrcfendc Mitglieder vertreten Werden. *
12. . Aufklärung des Sachverhaltes.
Dcr Vorst ende des Frachtcnausschusses oder eines FUFHQZZ- schuffes kann etkiligte, F0chlente, Zeugen'oder Sachperstqndtge zu den Sißungcn (11,11121153911912 73.61YYLYM.U.UUZQ..93"U!M*35- genommen roexden.
13. Abstimmung.
Die Beschlüsse Werden mit einfacher Stimmenmehrheit gefaßt. " Ter Vorsißende hat kein erhöhtes Stimmrecht gegenüber den ubrigen Mitgliedern. _
Tie Abstimmnng darf gegenüber der Aufsichtsbehörde nicht geheim sein. 14
Vertraulichkeit.
Tie SYUUJLU des FrachtenauSschusses und der Fachausschüsse sind nicht 5 femlich.
Die an den Sitzungen teilnehmenden Mitglieder und sonstigen Personen sind zur Verschwiegenheit über den Verlauf der Ver- handlnng und, so1veit sic zux Wbstinzmun zugelassen sind, auch 11961" dicse Verpflichtet. Sie smd hxeruber, orveit nötig, Vom Vor- sichden zu belehren. 15
Ausnahmegeschäfte.
Tie Gezcksiftsordmmg kann ein vereinfachtes Beschlußver- ahrcn 11101" en für Fälle, in denen für ein Einzel eschäft eine yacht ?estgeseßt Werden 1011 die unter dem vom HYBMYZ-
(it. as
eg genau
chuffe allgemein festgeseßten Satze liegt (Ausmahmege 116n11hn1egeschäft muß einen nach Ware, Menge und brstimmten Transport betreffen.
Auch bei dem vereinfachten Besthlußverfahren ist das Be-
sctznngZVerhältnis nach den Ziffern 5 und 10 Abs. 2 einzuhalten.
16.
Zusammenarbeit der Jrochtenausschüsse.
Die zur sachgemäßen anchführung der Aufgabe der Frachten- auSschüffe erforderliche Znsnmmenarbeit untereinander ist_ von den Vorsitzenden sichcrz11stcl1cn und Von den Aufsichtsbehörden zu unterstützen.
Der Frachtenanssckznß Bkeslau hat si bei Festsetzung von Mindest- und Höchstentgelten für die im , 2 215.2 S6 2 der Verordnung erwähntcen Vßrkehre mit dem Frachtenaus-s uß in SWM 1115 VNWHUWU 311 1613011.
17.
Aufsicht.
T-ie 211111051 über die Tätigkeit des Frachtenausschusses, die nicht 01,21 Beschlnßfassuug nach §§ 6, 9 und 10 der Verordnung 011311165011 ist, ist 1111dcsc510nkt. Sie umfaßt das Recht zu An- WLisnngen (11161: Art.
Tie Aufsichtsbehörde kann insbeZondere anordnen, daß der FrachtenauHsckxusz oder ein Fachausschu über eine seiner Beschluß- fassnng, 9111010006002 Angelegenheit bes" ließt oder neu beschließt.
TUS Recht der Anfsichtézbehörde, ich im Frachtcnaussckznß [1011161611 311 lassen (§ 3 Abs. 3 der Verordnnng), umfaßt auch as Recht, 021 den Siiznngen der Fachausschüse terlzunehmen. Der Vextrctcr der Aufsichtsbehörde hat kein timmrecht. Er kann _Llnxegnngen fiir die Sachbehandlnng geben. Auf seinen Wunsch 111 [M]! 105111 das Wort zu erteilen. Die AufsichtsbeJörde oder 11)! 1861110161 in dex _Sißung kann verlangen, daß der orsißende
MLM (“1111617 12 Nrchtmitqltcder vom Frachtenaussckzuß oder von Fachqxsschymcn anhören läßt.
(“500011111101 dcr Befcksußfassung nac!) §§ 6, 9 und 10 der Ver- 0101111110 111 dre A11fsicht§behörde auf das Reckt der Bestätigung 521161111111. Die Bestätigung kann auch in er Sißnng erteit Werden.
18.
Unkosten der Frachtenausschiisse. T_cr G61chäf150011165 dLr Fracksenan-Zsäsisse ist so zu re eln, d0f3 dle Fiostcn (mf 6111 Mindcstnmß beschränkt Werden. Der ZZR;-
ihende und der teüvertreiende Vorfißende__ kowie die Mitglieder es Fra" enauss uses und der Fachaus chus e nchmen thre Auf- gaben e enamtltch wahr. AnSla ener aß sonne Personalaxts- aben sind nur zulässig, wenn die eschaftsordnung ste ausdruck-
i e taUet. ck 9 s 19.
Geschäftsordnung.
Ueber die Gexchäétsordnung be chließt die Mitgliede'rversamm- lung. Die Besch Uß assung über * e'xtdLrungcn 1191) mehr grund- äßlrcher Bedeutung kann die Geschaftsordnung emem Fachaus- chnß übertragen. , _ ,
Die Geschäftsordnung muß 1m Emkkang mn der Veryrdnung, den etWa ergehenden späteren Verordnungen u_nd den 'zmngerxden Bestimmungen dieser Richtlinierx stehen., Dre Ixujstchtsbehyrde kann, Wenn dies nicht der Fall ist, fur dre Herbetéulzrung emes Beschlusses zu ent prechenden Aenderungen der Ge chaftsordnurzg eine angemessene rist seßen. . Nach fruchtlosem Ablauf der Frist kann sie die Ergänzung von s1ch 0119 erlassen.
20.
Die bisherigen Richtlinien vom 8. April 1932 (Anlage zum Erlaß vom 8. April 1932 - Z 9 7. 1731 aus 1932 _) treten außer Kraft.
Berlin, den 25. September 1935.
Der Reichsverkehrsminister.
J. B.: Koenigs.
___-
Bekanntmachung 111) 33 der Ueberwachungsstelle für unedle Metalle vom 1. Oktober 1935, betr. Kurspreise fiir unedle Metalle.
1. Auf Grund des § 3 der Anordnung 34 der Über- Wachungsstelle für uncdle Metalle vom 24. Jul: _1935,_b_etr. Richtpreise für unedle Metaüe (Deytscher Retchsanzetger Nr. 171 vom 25.Juli 1935), Werden sur dre nachstehend auf- geführten Metallklassen an Stelle der m der Vekaxmtmachxmg X(? 30 vom 25. September 1935 (Deutscher Reichsan'zetgßr Nr. 225 vom 26. September 1935) festgeseßten Kurspretse dre folgenden Kurspreise festgesetzt:
Blei (Klassengruppe UURM 0 bis 22 50 Bl ', ni fle "ert (Klasse 11144) . . . . . . 215 , HaerttbleickYAntYnonblei) (Klasse 11113) . . . „ 24:-- ., 25,-
2. Diese Bekanntmachun i_ritt am_Tag_e nach ihrer Ver- öffentlichung im Deutschen etchsanzetger m Kraft.
Berlin, den 1. Oktober 1935.
Ueberwachungsstelle für unedle Metalle.
Die Stellvertreter" des Re'xchsbeauftragten: Helbing. Wteprecht.
Bekanntmachung.
Die am 1. Oktober 1935 0u§gegebene Nummer 107 des Reichsgeseßblatts, Teil 1, enthalt: "
Erlaß über die Beteiligung des Stellvertreters des Fahrers bei der Ernennung bon Beamten. Vom. 24. Sep_tember 1935.
Verordnung über die Einführung retchsrechtltcher Vorschriften im Saarland. Vom 27. September 1935. " '
Durchführungsbestirxtmnngen zur Verordnung uber die Ge-
DYJMV0M**26ÜJÉÉZZZZZYFZTLÜUY kinderreiche Familien (KIR Umfang: 1% Bogen. Verkaufs reis: 0,30 RM. Postversen- dungsgebühren: 0,04 RM für ein tück bei Voremsendung. Berlin 14117740, den 2. Oktober 1935. Reichsverlagsamt. Dr. H u b r i cl).
__
Vekanntmachung.
Die am 1. Oktober 1935 ausgegebene Nummer 108 des Reichsgeseßblatts, Teil 1, enthält:
Reichsarbeitsdienstgeseßes. Vom 1. Oktober 1935. Umfang: 35 Bogen. Verkaufspreis: 0,15 RM. Postversen- dungsgebühren: 0,03 RM für ein Stück bei Voremsendung. Berlin 1177 40, den 2. Oktober 1935.-
Reichsverlagsamt. Dr. H u b r i ch.
Preußen.
Bekanntmachung.
Die heute ausgegebene Nummer 23 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter
Nr. 14 287. Verordnung über das Anbringen von Plomben an Wild. Vom 6. September 1935.
Nr. 14 288. Achte Verordnung über Wohnsiedlungsgebiete. Vom 16. September 1935,
Umfang: 34 Bogen. Verkaufspreis: 0,20 RM, zuzüglich einer Versandgebühr von 4 Rpf.
Zu beziehen durch: R. v. Decker's Verlag (G. Schenck), Berlin 1279, Linkstr. 35, und durch den Buchhandel.
Berlin, den 2. Oktober 1935.
Schriftleitung der Preußischen Geseßsammluna.
Bekanntmachung-
Nach Vorschrift des Ge eßes vom 10. April 1872 (Geks-eysamml. S. 357) sind bekanntgema t:
1. der Erlaß des PreuJischen Staathinisteriums vom 22. lei 1935 über die Verlei ung des Enteignun stechts an dte Roßd- wesddeutsche Kraftaverke. A.-G. in Ham uxg zum Bqu von drei Leitungen für die Uchrtr-a. ung elektrjsxßer Energte, und War einer 60 000-Volt-Doppe leitung ,zw6che_n Wtessmoor und WilhelmshaVen, einer 20 000-Volt-E111Ychle1t1mg - Ziehen Oldersum un-d Loga und einer 20 000- *olt-Em'fa l-e-1tung zwisthen Aurich und Emden durch das Amtsblatt Yer Re- 1935119 in Aurich Nr. 31 S. 91, aussegeben am 3. August
. der Érlaß des Preußischen Sta-atsmin-isteriums vom 24. AuTu-st 1935 ütber die Verleihung des Enteignun stechts an en Provin ialderbUtt-d der Rheinprovm in Du seldors um B-cz-u der „ZW ringerstraße DMldorf-Hä en, und.,ßwar es, Tetl- tücks Von der Straße rstcner Feld 111 T_Ouse1dorf bis zur
eichs-autob-ahn Köln-Düje1-dorf-Jndustrre ebr-et durch das 2111119le11 der Regierung m Diisseldorf Nr. S. 337, aus- egeben am 7. September 1935;
Ztveite Verordnung zur Durchführung und Ergänzung des :
. - er Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 27. August
Aktiengesellschaft Anhaltische Kohlemverke in Halle a.S. zum
1935 über die Verleihang dLs Enteignnngsreäzts an die ;
Bau einer 60000-Volt-Einxachleüunq zwischen der Graibe Mariannenglück und der Grube Greifenhain durch das Amts- blatt der Reg7ierung in Frank rt (Oder) Nr. 36 S. 213, aus- gegeben am . September 19 ; .
. der Erlaß des Preußischen Staatsministertums vom 28_. August 1935 über die Verleihung des Enteignungsrechts an 01-6 Stadt Dortmund zum Bau einer Gasv-erbin-dungsleitung- rm Zuge der M-arsbruchstraße in Dortmun'd-Apler-beck durch das Amts- blatt„der Regierung in Arnsberg Nr. 37 S. 125, ausgegeben am 14. September 1935; ' ,
. der Erlaß des Preußischen Staatsmmiftermms Vom 30,21ugust 1935 über die Verleihung des Entei nungskechts an die Stadt Insterburg zum Aushau von Stra en in der. Stadt szster- burg durch das Amtsblatt der Regierun m Gumbmnen Nr. 36 S. 163, ausge_ en am 7. Septem er 1935;
. der Erlaß des Preuß11 en Staatsministeriums Vom 30. August 1935 über die Verleihung des Enteign-ungsrechts an die Stadt Crossen (Oder) zur Herstellun, einer Stra 6 durch das 21th- blatt der Regierung in Frank urt (Oder) r. 37 S. 219, aus- Ygeben am 14. September 1935; _
, r Erlaß des Preußischen Sta-atsministermms vom 31. Au_ ust 1935 über die Verleihung des Enteignungsrechts an 06 Deutsche Reich zum ErWerb einer Parzelle der Gemarkung Crossen (der) für Reichszjvecke durch das Amtsblatt der Regtevung in Frankfurt (Oder) Nr. 37 S. 219, ausg-Lgeb-en am 14. September 1935;
. »der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums vom 3. Sep- iemtber 1935 Über die Verleihung des Enteignungßrechts an die Stadtgemeinde Düsseldorf zum Baunder szbrtngerstraße Düsseldorf-Hilden zur Reichsautobahn Kolné-Dusseldorf-Jt'r- dustriegebiet, und zWar des Teilstücks von der Innenstadt bts
ur Stvaße Werstener Feb?) in Düsseldorf durch das Amtßblatt Jer Regierung in Düsscldorf Nr. 37 S. 341, ausgegeben am 14, September 1935; „»
. der Erlaß des Preußischen Sdaatsministeriuxns vom 4. OLP- t-ember 1935 1111er dre VerXeihun des Entexgnunngechts gn das Deutsche 916105 zum Erwer von Grzmdeigkntuzn fur ReichszWecke in den Gemarkungen Loxhwnz 11110 530501211- Murzig durch das Amtsbkatt dex R-e1erung 111 Frankfurt (Oder) Nr. 37 S. 219, ausgegeben am 4. September 1935.
Nichtamtliches. Deutsches Reich.
Der Königlich Niederländische Gesandte Graf Lim- burg Stirum Lat Berlin am 27. d., M. verlassen. Während seiner A Wesenheit führt Legatzonzßrat „Baron van Boeßelaer van Oosterhout dte Geschafte der Gesandtschaft.
Bekanntmachung.
In Ergänzung bzw. Abänderung der Bekanntmachuztg der Handelsvertretung der UdSSR. in Deutschland tm Reichsanzeiger Nr. 113 vom 16. Mai 1935:
41172 Dimitr i e w, Oury, wird gestrichen; an seine
Stelle tritt Kot ar, Sachar.
Berlin, den 1._Oktober 1935.
Handelsvertretmx)? der UdSSR. in Deutschland, echtSabteilung.
BerkehrStvesen.
Reichspost trifft Vorbereitungen für den Reichserntedanktag 1935.
W413 in den Devgxawgenen Jahren sind auch jetzt wieder die Arbeiten der Deutschen Reichspoß ur BewältiJW _ und Jerumeldoverkshrs auf dem Bucks vg aus An aß s Reichs- ernt-c'dankta-g-es 1935 in vollem Gange.
_ Auf'Den't Fessbplaß Werden w-ei Sao'ndevpoFtanßalten einge“- r1chtet, ldre s1ch Pit dem Verkquz dcm Werbzetch-en, mit der An- ntqhmepon JOWOhnlichen Briefsendungen umd Telegxammen 10- Me m11 „per Vexmittlung von ?etn- und Ortsge'1-präckzen be- as en. Fur die eme Poist-anstalt jt ein 'befon-dxr-es Zelt (1111 dem rplaye an emietet Wooden, währewd als zwerte Postansxa't das
0 are 51 ta-mt des Reichspostzentraxa-mtes in Aussxcht 9e- nomxmew 111, das auf dem Reichspartettag bereits seine erste Pro-b-e Flut beq'tan-den Hat. Bxide P'orstantalten erhalden auch Fern- s rechze en für den öffentltchezt Fern Nreckxverkexhr. Den gleackyxn w-ecken dieney die "rm Umkrei']e"des uckebergs in der Nahe oer Auslade-bathnhofe in Afferde, Dunsdern umd Emmern in dxn großen Zelten Zur Beherbe ung der a om-menen Fthtexl- "mer untevge rachten Post-tellen. Alle enußer der ofent- li en Sprechstellen Werden vom Personal der Retchspost betreut.
Zur Erleichterung des Ankauss. vum „Postkarten und Wert- zeichen wird auf dem estgelände eme g-roßere _Anzahl vo1_1 soge- nannten „Fliegenden arkenverkäufern, vßrtea'lt, dle mrt ent- sprechenkden HinWeissckxU-dern und mi_t Umhanget-a'schen zur Ent- Ygennahme Don- x'cetgyznachtew Bt_tefsendungxn v-erésethen sxnh,
i-ese Einrichtung at steh 1m Vorjghrx a1§ _außerst _z'WeckmUßtg erwiesen un-d den eifal] der Orgamsatnonslettxmg 11113566 Pu- bl-ikkums in bekson-derexm Maße gefun-den. Jm Wetteren erd unt_er der großen Ghrentr'obün-e, die sich am olberen Ende de_s FUF- laYes am WaldranD-e erhelxt und yon der aus_der Vllck Wett inaussch-Weixft ins niedersäckxstYche W61eribe1:_ cmd Fbts u den fernezt ö'hen- des SüntelZ, f'x'xr di-e r-ikb'ÜtxxnbeFUYer eme Nost-stelle m1t :echs öffentlichen Fern1Prechstellen f-ur dte resse pcovgeqeben. Zur urch-fükhrun-J 006 6:10th Ferns'prechverk2hrs Wur-Z) m der alt0n Wasserkbur-g crm Fugße des Buckekzevges in 10er Domane Ohsen em bes-onB-er-es Fern-sprecha-mt et-ygertchtet. , _ '
Für den Festta wird eme Fest-postk-arte mxt 51th10 emer FWU in 1119521116 ischer Tracht auYngben; samtluhe aufge- lieferten Sendungen erhalten emen nderstemxpel: Erntedank-
1935. .
Für den Auf- und A-b-nmrsch der „Hunderttausen-de hat dte Teukxche Reichsporst nach den Anavet-sungen _d-er Aufmar]ch- beitun ein WeibverzWeigtes FernF-prechNev Jerchtet, 01110)q (m_?- der ufmarschl-eiter anit den ethe-lnen „* ch-mtten' de;? „1111- m-atsch-es in der 'w-eiteven Umgebuwg des Buckeßergeß m staZt-d1gxr Fühlun stehen wwd. Ein anderes Neß 11.11 „_etngerjchxet „fur dxe g-l-atte bwicklung des Fsstperlaufes und 'Nur das r1ch11ge awd zeitgerechte Einsetzen der einzelnen Vork _rungen. Dre Fern- berkethrseinrichtungen des Po-staants Hameln mx, _sowe-tt es unxer AuSnußun-g der vor awdenen Fernlettungew m-oZkch War, Hexerts für den Vor dem este herrffchenden starken erkehr .erWeatert Worden. "r die Besprechungsleitun-gen Hes RynNunkZ urzd der Lautsprecl??? auf dem Vl-aße MUM «hat _,d1e RetchKpoXt je em be- :[aneres Kabelnetz ausgel-egt. uch s'ur Tue Uebertraguxvg d.“:r
arbietun-g-en auf (11112 Sender Werden mehrere Fernlextuwgen 11 Ber 11 un ete “t. . z r Die fAY- KUZ 9113f-aHrt der BauermWordnunaen undTYmHt-exx- rU'ppen- sowie Der PresseVertr-eter 11110 Der Sclßverkrtegsöexclm- ixien 115-6311-11111111 wie in den lcßtenIaDren dne Deutsche 21141696- poKst, die zu diesem ZWeck eine große Anzahl 19071 Krafdomnrbnken einsetzen wird.
.___-1-
des Post- -
Reich8= und Staatsanzeiger Nr. 230 vom 2. Oktober 1935. S. 3
Uebersicht iiber die Einnahmen 1) des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben
in der Zeit vom 1. April
1935 bis 31. August 1935.
Bezeichnung der Einnahmen
Aufgekommen sind
im Monat
August 1935 August 1934 vom 1.Av1'11 1935 Millionen
bis 31.111: usi1935 NM RM IZM
im Monat
2
3 5
*. Besiß- und Verkehrsteuern
Einkom mensteuer : a) Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer) . . .
c:) veranlagte Einkommensteuer
zusammen lfde. Nr. 1 .
Abgabe der Aukficht6ra18mitglieder Körper1chafisteuer . . . . . . . Kjisensteuer . . . . . . . . Vermögenneuer . . . AufbringungSumlage . . Erbschaftsteuer . . . . . .
97
Umsatzsteuer . . . . Grunderwerbsteuer 2) Kapitalverkebrsteuer: 9.) Gesellschaftsfeuer . . b)Wertpapiers1euer . . _61 Börsenumsaßsteuer Kraftfahrzeugsteuer . .' . . Versicherungsteuer . . . . Rennmett- und Lotteriesfeuer: 9.)Totali1ators1euer . . . . . . . . . . . . . 5) andere Rennnoettsteuer . . . . . '
zusammen lfde. Nr. 128 und b
0) Lotteriesteuer. .“ . . . . . Wechselsteuet . . . . . . . . . Beförderungsteuer:
a) Personenbeförderung. . . . . . . . . . . . . .
b) Güterbefördcrung . . . . .
)
. . . . . . . . d e o e . | o | . . o | a ' c . c .) 1. o o o s . o 4 o . . o s . o . o . . o . 4 o o '- z o e . o a . a o o o o d 4 . a c . o ' ' 4 . o . . e t .
ORQOWHWWY
o - .. e o e o _» z . 1. ..ck . o d | . : o c . o *: o o - a . o o o o a . . o . o o o . . a . o ' ' j . .
, kObliaationensteuer) . . . . . . Re1chsf1uchtsteuer . .
.tv-aQ-oaot-casoj
Summe 4 .
n. Zölle und Verbrauchsteuern
Zöüe ............... . Tabaksteuer:
&) Tabaksteuer . ..... . . . .
b) Materialsteuer (einschl.TabakanSgleichsieuer) . .
c.) Tabakersaßstoffabgabe
[ . . " ' . [ 1 | . . .
zusammen lfde. Nr. 18
.
Zuckersteuer . . . . . . . . alzsteuer. . . . . . . . . Biersteuer ........ . Aus dem SpiritUSmonovo] . . Essig1äure1teue1
Schaumkveinsüuer Zündwarensteuer Aus dem Zündwarenmonopol Leuchtmittelsieuer . . . Spielkartensteuer . . . Statistisch Abgabe . .
,.
Süßstoffsteuer . . . Mineralwasserfteuer Branntweinetsassteuer . . AuEnleicbsteuer auf Mineralöle Fettsteuer ...... . . .
Sch1achtsteuer : J Schlachtsteuer . . . . .
a-qanj-ooooo- .cc-.odkokob
' * o | .
Mir'jeralßls'jeuer“)
. . . . . . . . .
. . t k . . . . s o o . ! | a . . . . . ' . . . . . o a . a- . . . . . ' . ' ' . . . . . . " . .
| . . | ' . . . | . . . '
Sch1achtauög1eichsteuer . . . . . . . . . . . . . . zusammen lfde. Nr. 35 .
Summeß.
Im ganzen .
1) Einschließlich der aus den Einnahmen den Ländern ujw.
b) Steuerabzug vom Kavitawrtrag (Kapitalertragfteuerz
Steuer mm (Heldentwertungsausgleicbe'be'k 'S65111d5631c5re'151'tn0e11
112 822 858,25 1 650 485,43 . . 43 614 298,07
552 805 691,78 36 706 591,94 269 614138,40
. . 158 087 641,75
236 726,69
23 121 059,88 116 405,97
56 420 729,79 1 442 778,15
4 459 753,16 156 305 600,85 1 900 471,28
1 824 518,21 85 879,45
1 260 882,29 11 332 306,45 4 600 752,83
859 126 422,12
3 320 035,10 141 160 690,22 747 443,97 136 346 519,43 4 793 903,16 26 787 635,87 797 161 765,40 9 623 976,25
8 616 796,44 769 795,93
6 504 133,93 61 252 526,77 25 260 326,86
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. 2 445 749,52 . 2 401 399,56 . 7 308 672,50
. . 9 775 653,78 8 751 675,62
13 717 986,17 16 565 246,39 35 977 180,-
43 135 592,27 46 698 086,95
0,- 5 553 442,89
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0,-- . . 1 369 072,43
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. . 453 247 730,16 393,1 4) L 243 119 506,12
66 779 749,94 539 898 354,98
55.357 594,05 17 649 120,01 1 425,55
266 541 268,96 70 567 176,62 21 829,95
73 008 139,61
30 247 224,29 4 698 674,63 29 161 718,89 13 029 389,47 403 986,35 459,90
899 470,80 258 047,50 583 570,84 89 809,77 352 589,40 30 215,50
7 404,99
4 542,89
1 408 343,45 23 335 111,63
337 130 275,53
122 874 416,23
20 152 147,08 113 570 331,27"
64 505 609,96
1 172 459,35
8 061,35
4 723 203,55
3 577 425,76
3 297 304,06
638 631,67
1 771 306,93
130 640,90
30 912,12
24 311,29
7 846 326,73
116 331 128,67
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Qd-k
15 317 238,98
75 317 601,09 330 589,82
1 063 115,38
15 647 828,80 76 380 716,47
259 946 278,65 1 414 063 563,90
Zölle und Verbrauthssteuern.
_ Bei den Zöllen und Verbraucksteuern be ' im August 1935 gegenüber August)1s934: trug das Auxkommen bei den Zöllen, weni„er . . . . 1,9 ' ' ' „ der Tabaksteuer, Knew: . 7,4 Mtlltonen Re1ch5mark „ „ Zuckersteusr, Weniger . . 3,1 „ „ Biersteuer, mehr . . . 4,3 „ den Einnahmen aus dem Spiritusmonopol, mehr 1,8 „ „ der Fettsteuer, mehr . . . . 4,7 „ „ Schlachtsteuer, weniger . 2,5 „ „ Die Zölle und Verbrauchsteuern €rgab€n somit im August 1935 zusammen 10,7 Millionen Reichsmark mehr als im Augüst 1934.
Gesamtbild.
Im August 1935 sind gegenüber August 1934 aufgekommen: an BJsiß- und Verkehrsteuern mehr 60,3 Millionen Reich9mark an Zollen und Verbrauch-
steuern . . . , „ 10,7 „ „
insgesamt mehr ..... 71,0 Millionen Reich-Zmark
Ip den ersteon fünsMonaten des Rechnungsjahrs 1935 sind gegenuber dem gletchen Zettraum des Vorjahrs mehr aufgekommen:
an Bßsiß- und Verkehrsteuern . 341,8 Millionen Reichsmark an Zollen und Verbrauchstcuern 108,2 „ „
zusammen 450,0 Millionen Reich?:mark
Bei dem Mehr an Besiß- und Verkekrteuern it 'edo 11 be- rücksichtigLn, daß )s s ] ck 3
]. Hieses Mehr jnfolge der 21112101156111110 von monatlich 12,5 Mil- ltonen R61ch9mark für EhUtandearlh-QEU aus dEr Einkommen- stsuer um 5ckch 12,5 = 62,5 Millionen RcichSmark gskürzt werdsn muß,
. tm ersten Viertxl des Rechnungézjahrs 1934 12 Millionsn RLichZ- ZnarkspZuschalterte Gescllsch0ftsteuer einmalig entrichtet Wov- _en 111 ,
3. 1111 August_ 1934 eine qußergekvöhnliche Einnahme von 16 Mil- ltonen R€1chsmark Retchsfluchtst6uer aufgekommen ist.
„Bei dem Mehr an ZöllEn und Verbrauchsteuern ist zu bsrück- sichttgen, daß erst im Mai 1934 die bis dahin von den Ländern erhobene Schlachtsteu6r 0111 das Reick) übergegangcsn ist. Infolgedessen sind 501111 Verg1e1ck) rmt den ersten fünf Monaten des ReckwungSjaHrs 1934 dte un 2113111 1935 nachgewiesenen 12,1 Millionen Reich-Zrnark Schlacht;- steuxr sonne der Uyterschied zwischen dem im Mai 1935 und dem im Mm 1934 nachgewcksen6n Aufkommen an Schlachtsteuer in Höhe von (17,4 _ 10,1 =) 7,3, zuyammen also 19,4 Millionen Reichsmark außer Betracht zu lassen.
Das wirk_ltche Mehraufkommen in den ersten fünf Monaten des Rechn'ungsmhrs 1935 gegenüber dem gleichen Zeitraum des Vor- jghrs betrc1gt som1t (450,0 + 12,0 + 16,0 _- 62,5 _ 19,4 = ) 396,1 Mit- lwnen R61chSmark
„ „ „ „ „
„ ,] "
Preußen.
Monatsausweis über die Einnahmen und Ausgaben des Landes Preußen im Monat August des Rechnungsjahres 1935. (Beträge in Millionen RM.)
4. Ordentlicher Haushalt.
Zu Beginn de? Rechnungsiabres 1935 waren die zur Deckung xestltéher Verpflichtungen aus dem Vorjahr 1934 zuruckgestellten Restbettäge verfügbar
&) nach dem ordentlichen Haushalt . . . . . . b) nach dem außerordentlichen Haushalt . . . .
zusammen .
213,0 20,0
233,0
Ist-Einnabme
Jahtessoll oder Ist-Aukgabe
soll
im im
Avril/ Juli
Darunter
Rechnunßs der Vorja tsuste
713 194 008,81 8 657 183 070,02
überwiesenen Anteile usw.
') Hixrin ist die von Landesbehörden erhobene Grunderwerbsteuer nicht enthalten. , ') Dxeser Betrag ist für das Rechnungsjahr 1934 und Vorjahre aufgekommen. 1 etdem sind an HaushaltSeinnabmen aus der Chestandsbilfe, die ab 1. Januar 1935 in die Einkommensteuer eingebaut worden
*) W;; ist, noch 1,25 M MMM RM aufgekommen. Berlin, den 14. September 1935.
Hierzu wird amtlich ergänzend mitgeteilt: An Steuern, Zöllen und anderen Abgaben sind aufgekommen:
im Monat Augusi 1935 1934 453,3 Mill. RM 393,0 Mill. RM 259-9 " kj 249, 2 !] "
719,2 Mill. RM 642,2 Mill. RM
1. April bis 1. April bis
31. August 1935 31. August 1934 2243,1 Mill. RM 1901,3 Mill, RM 1414,1 .. „ 13059 „ ..
„ 3657,2 Mill. RM 3207,2 Mill. RM
Lanxende Zahlungen und Voraus ahlungen waren bei der? Bes 1,7- und Verkehrsteuern im uguft 1935 nach den gleichen Vorschriften wie im August 1934 fällig. Bei den viertel- jährl1chen Zahlungen handelte es sich um die Zahlungen auf die Ver- mögensteuer.
Besiß- und Verkehrsteuern . . Zölle und Verbrauchsteuern . .
Summen und in der Zeit vom . . .
Vksiß- und Verkehrsteuern . Zölle und Verbrauchsteuern
Summen
Vesiß- und Verkehrsteuern.
Von denjenigen Steuern, nach deren Aufkommen die Wirt- schaftSentwixklung am besten zu beurteilen ist, hat sich im August 1935 hesonders dre Lo ufieuer Weiter gut entwickelt. Das Aufkommen xm August 1935 berstieg dasjeni e im gleichen Monat des Vor- jahrs um 46,0 Millionen Rei Smark. Hierbei sind jedoch, worauf bere1ts mehrfach hingewiesen Wurden ist die steuerrechtlichen Aenderéxnchn (Einbau der Abgabe zur Arbeitslokenhilfe und der Ehe- ' standshxlfe m die Einkommensteuer und Aenderung des Erhebungs- kalchrens bei der Lohnsteuer der Empfänger größerer Gehälter Üb ]. Januar 1935) zu berücksichtigen.
„ 9Das- Aufkommen an veranlagier Einkommensteuer wär "91 August 1935 um 8,2 Millionen Reickzsmark höher als im August 34; an Steuerabzug vom Kapitalertrage sind im August
Relchsfinanzminksterlum.
Insgesamt ergab sich al1o bei dex Einkommensteuer ein Mehr von (46,0 + 8,2 + 0,6 =) 54, 8 leltonen Reichömark gegenüber dem gletchen Monat des Rechnungsjahrs 1934. Es muß hierbei aher beachtet Werden, daß Wegen des Einbaus der Ehestandshilse in dte Einkommensteuer monatliY 12,5 Millionen ReichSmark als Ersaß ür die Ehestandshilfe dem ondervermögen zur Gewährung von
hestandsdarlehen zufließen, so daß sich das Mehr an Einkommen- steuex ?mt12,5 Millionen Reich?;mark auf 42,3 Millionen ReichsMark vermm er.
Die Körperschaftßsteuer brachte im August 1935 ein Mehr von 11,2 Millionen ReichSmark gegenüber August 1934.
Die Vermögenfieuer brachte im Auguft 1935 ein Aufkommen yon 56,4 Millionen Reichömark gegen 54,5 Millionen Reichsmark tm August 1934, mithin 1,9 Millionen Reichömark mehr.
Das Aufkommen an Um aßsleuer betrug im August 1935 156,3 Milléonen ReichSmark, im uguft 1934 betrug 613 nur 146,8 Mil- lionön Reichsmark, mithin im August 1935 9,5 MiUionen Reichömark me 1“.
An Kraftfahrzeugsteuer kamen '11 3 Millionen Reichsmark gegenüber 13,0 Millionen Reichsmark im Äuguft'1934 auf, das sind 1,7 Millionen Reichömark weniger. Das Weniger ist darauf zurück- zuführen, daß die Zahl der alten Personenkraftfahrzeuge fxortgeseßt Fledin“ wird und alle neuen Personenkraftfahrzeuge euerfrei m .
An Wechselsteuer sind im Au uft 1935 1,1 Millionen ReichSmark mehr aufgekommen als im Augu 1934.
Das Aufkommen an Reichßfluchtsteuer betrug im An ust 1935 16,5 Millionen Reich6mark Weniger als im August 1934. Zet August 1934 enthielt eine außergewöhnliche Einnahme an Reichs- fluchtsteuer in Höhe von 16 Millionen ReichSmark.
Im ganzen sind im August 1935 an Besiß- und Verkehrsteuern 60,3 Millwnen Reichsmark, nach Abzug der dem Sondervermögen für die Gewährung Von Ehestandsdarlehen zuzuführenden 12,5 Mil-
;ZY 0,6 Millionen Reichsmark mehr aufgekommen als im August
.
lionen Reichsmark 47,8 Millionen Reich-Zmark, mehr aufgekommen als im August 1934.
1. Einnahmen. 1.Steuern . . . . . Davon ab: Ueberweisungen an Mmeinden (Ge- meindevetbände)usw.
verbleiben . . 2. Ueberscbüffe der Be- triebe
Davon ab: Zujcbüsse an Betriebe
verbleiben . .
3. Sonstige Einnahmen: a) Soz. Ma nahmen u.Eesund eitswesen b) Verkehrswesen . . o)Wiffen1chaft Er- ziehung u. Volks- bildung (einschl. Theater) . . . . ä) Uebrige Landesver- waltung
Einnahmen insgesamt
(aVXilglich der Steuerüber-
M "MKUMZGJUUUM . r u : an
betriebe) ff
11. Ausgaben. 1. Veertunngnnern obne Ziffer 9) . .
ozia1e Maßnabmm u. Gesundheitswesen 3. Wissens aft, Erzie-
meu; olksbildung 4.
375,6 58,1
ein cbl. Theater) . .
696,0 erkebrswesen . . .
16,3
1013
138,8 439,3
18382
5. WobnungöWesen . . 6. Schuldendienst. . . 7. Versorgungögebübr- nisse (Rubegebälter usw.) ..... . . 8. Sonstige AuGgaben
AuSgaben insgesamt
Mithin: Mebra-usgabe . Mebreinnahme