Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 297 vom 20. Dezember 1935. S. 2
Tor Gcsoizgcbcr kann sick) aber nicht damit begnügen, die allgcmeine Ll11scl1l11ß- und Versorgungspflicht 11111“ formal fest- 11118111. Er 11111ß vielmehr auch materiell auf die Benr- ?orgungsbcdingnngcn Einfluß nehmen können, um dajur Sorge zu tragen, daß der Gedanke der Versorgungspfltcht dnrck) abnehmcroricnticrte Fassung der Bedingungen auch verwirklicht wird. Diejenigen Abnehmergruppcn, 01? auf die aUgcmcinkn Vcrsorgungsbedingungcn angewiesen smd, stehen zum Weitaus größten Teil einvm Versorgungsmqnopol gegen- über. Sie sind Vor Mißbmnch dcr wir1schaftlichcn Macht- stcllmig des Unternehmens zu schützen. Auch komznt dem inneren Aufbau der Versorgungsbedingungen hohe wirtschaft- liche Bodentung zu. Die Erfahrungen der Praxis haben gezeigt, daß auf diesem Gebiet noch erhebliche Mgngel hcstehen. Tabor muß dem Reichswirtschaftsministcr _eme Eingriffs- möglichkeit gegeben Wordcn (§ 7), ZU dem Gebiet 9er Einfluß- nahme auf die Tarife gehört auch die Ermächtigung zum Erlaß von Vorschriften über Wegcbcm»mgsgcbuhrcn (Z 12). Die Bestimmungen über die Tarifüberwachitng s9wie über die allgemeine Anschluß- und Versorgiingspflicht Waren unwollständig, wenn eine Einwirkungsmöglichkcit mcht auch fiir den Fall gegeben wäre, daß sich das einzelne Unteriiehnicn, sei es ans eigener Schuld oder infolge besonderer Verhaltnisse, a11ßcrst011de zeigt, überhöhte Tarife abzubauen oder der An- schluß: und Versorgungspflicht zu genügen. Auch sonst kann es vorkommen, daß ein Uittßrnehmen seine Versorgungs- a11fgabcn nicht erfiillt; so z. B. die Sicherheit der Versorgung seines Gebietes Vernachlässigt und sich gegen Vorhaltuiig'en Mit dem Hitiweis auf mangklnde finanzielle Leistungsfahig- 7011 zu verteidigen sucht. Es cntsprichtndcr Wirtsckwftst- fassung im 11811011 Staat, daß in sokchcn Falley die Notwendig- kkian dcs GcmcinWohlcs den Jntcrcssen cmzclnsr vorqnzu- stellen sind. Demgemäß sieht das Gescß vor (§ 8), daß em'em Energieversorgungsunternehmcn, das sich außerstaiide zmgt, se'ine VßrsorgungMufgabcn zu erfüllen, vom ReichHthtschaftH- Minister der Bstricb untersagt Wercn kmxn. Um Hann _dte Versorgung des Gkbictes sicherzustellen, erhalt de_r R€1ché101rß schaftsminister die Möglichkeit, ein geeignetes leistungsfahiges Untsrnehmcn mit der Uebernahme der Versorgungsaufgahen zn beauftragen und in die Vorhandenkn Anlagen ,ein- 11Weisen. Von den VersorgungeZunteryehnZLU, _die hierzu imstande sind, wird verlangt, daß ste s1ch einer Aus- Yorderung des Reichswirtschaftsmmtswrs zur Ueberyal)me er Vsrsorgungsaufgaben nicht entzwhcn. _Dic hteraus gegebenenfalls folgende Enteignung von E1iergieanlgge11 hat gegen angemessene Entschädigung nac!) den Vorschriften des Enteignungsrcchtes zu gescheheri (§ 9). Zum, Sch11Ye des Vesißstandcs dcr öffcntltchcn "chind 'dic_nt die Weitere Sonderbestimmung, daß die Enrschad1gung m_emer Be- teiligung an dem Unternehmen, zugiinften desseri die Enteig- nung erfolgt, zu gewähren ist, Wenn sick) das cnt_etgnete 111MB- ULÖMLU im Besitz Von Reick), Ländern oder Gememden befindet. Um einLr missbräuchlichen Anwendung der jveitgohenden Vorschriften der §§ 8 und 9 vorzubeugen, 1st Vorgesehen, daß der Untcrsagung des Geschäftsbetriebcs em UntersagungZVer-
sicherheit usw. erlassen Werden können, Womit soWohl auf den Schutz der Gefolg (haft wie der Stromabnehmer und aller Be- völkerungskreise edacht gen9n1Men wird (§ 13 Abs. 2).
In einer Reihe weiterer Bestimmungen schafft dasf'Gcse'ß eine jveitgchen-de Auskunfts- und Offenlegungprlicht fur dte Energieversorgungsunternchmen (§§ 3, 4). Es knupft ferner die Energiecinfuhr an die Genehmigung des Reick)swirts_chafts- ministcrs („I 10). Von der Regelung des Geseßes abivetchen-de landesrechtliche Vorschriften Werden nach dem allgemeinezi Rechtsgrundsaß, daß ReichSrecht Landesrecht bricht, insoweit aufgehoben, als sis im Widerspruch zu dem vorliegenden Ge- seH stehen. Darüber hinaus wird der R-eichswirtscha thinister ermächtigt, Landedeseße und landesrechtliche Bors rtften auf dem Gebiete der Energiebersorgung zu ändern oder qulßxex Kraft 11 setzen, eine Bestimmung, die im JutereLe der ent ettltchen
iihrnng der EnergieWirtschaft unerläßli ist, § 19). Dem gleichen ZWLck dient, 'die Befugnis des_Ret Sjvirtschafts- Ministers, die zur Sicherstellung der Energteversorgung erfor- derlichen Rechte am Grundeigentum zu verleihen (§ 11). Darüber hinaus wird die gesamte Energieversorgung der Auf- sicht des Reiches unterstellt (§ 1). * ,
cI)ie Bestimmung, daß der Reichswtrtschaftsministex zur Vorbereitung der Entschcidungen und Anordnimgen aus'dtcsem Gesetz den Leiter der Reichsgruppe EnergieWtrtschaft nut Anpf- trägen versehen kann (§ 16), ist besonders hervorzuheben.. Es ehört zu dén Grundgedanken des Gesetzes, den Aufbau eines Jürokratischen Vertoaltungsapparates unbedingt zu vermeiden und die Handhabung so beWeglich als möglich zu gestalien. Das Geseß geht davon aus, daß die energieWUct- schaftlichen UntLrneHMen in erster Linie selbst daz11 be- rufen sind, die vorbezeichneten Aufgaben. aus 21991121: Kraft zu lösen. Der Reichswirtsckzaftsmintstcx will swb grundsätzlich darauf beschränken, nur 0 einzugretien, Wo dre Wirtschaft selbst die gestellte Aufgabe nicht zu meistern ver- mag. Aus diesem Grunde it ja auch die StiUegurig und der Bau der Energieanlagen ni t genehmigungspfltchttg gemacht Wordcn, sondern es wird nur ein Untersagungsrecht vor- behalten.
Die Vorbereitung der erforderlichen Maßnahmen soll_ vaeit als möglich von dsr Wirtschaft se'lbst getroffen Werden.
ei der Festseßung des Rechtes zur 1111210091111? 19011 Vc- fugnissen aus dem Geseß ist diesem SLUUL gxmq m erster Linie d ran gedacht, die Reichsgruppe EnergieMrtschast der Lrganikafion der g-civerblichcn Wirtschaft als deren Selbst- verwaltungskörper mit Vorbereitenden Aufgaben zu betxauen und sie instand zu seßsn, auch einen großen Teil_ dcr Einzel- fälle dcs 03012302 auf giitlichem 292,12 zu xrledrgen, so dgß ein Einschreiten dcs Rcichswirtécha?tsmimsters eptbehrlich wird. Die Regelung des Geschä tsganges untyr diesen Ge- ichtspunktcn wird in 211161 TurchfiihrungaYrordnung er- Zolgen. In der Verordnung ist zugleich zu bestimmen, Welche Energieanlagen bis auf Weiteres von der neu geschaffenen Aufsicht freigestellt Werden.
Zu der verwaltungsmäßigen Behandlung ist noch folgen- des zu bemerken:
Zn einzelnen Ge eßesbestimmungen ist ausdrücklich die
K
Durch den Aufbau des Gesetzes, das rundL'j ' Verfahrens- und Einzelvorschriften absicht ?md Ö'LFNJUM wirtschaftsminister ermächtigt, die Durchführungsbcstimklkhs- gen zu erlassen, Wird der Notwendigkeit einer 1911111me Anpassung an die jeWeiligcn Erfordernisse der R0ck1ts=LlsM WirtschaftsentWicklung Rechnung getragen. Auch 391chrynd sich das Gesetz auf das der Elektrizitäts- und (911swjx-t'ankt eigene Gebiet; auf den die Energicwwtsckwst stark [)911'11,r.11nda Gebieten der Wasserwirtschaft, VerkehrZivrrtschaft, des W “" rechts und des Enteignungsrechts Wird künftigen “391911111?“ Regelungen nicht vorgegriffen. ' M
Für die öffentliche Energieversorgung abcr sch11111 da Geseß einen Entwicklungszeitraum ab, in dem die (Irw111111s einer geseßlichen Neuregelung manche notw6ndigcn E11? schlüsse der Wirtschaft zu hemmen drohte, *
Verordnung
über die Weitere Anderung der Bekanntmachung, belrcssem das Verbot der Ausfuhr von Waren.
Vom 19. Dezember 1935.
Au! Grund des § 1 der Verordnung über die Außen,
handels ontrolle vom 20, Dezember 1919 (Reichsgeseßbl
S. 2128) wird bestimmt: ' ' Artikel 1.
Die Anlach;5 der Bekanntmachung, betreffend das Verbotder
2111st1111 von aren vom 17. September 1923 (Deut ck11 Reichs.
anzeiger Nr. 220 vom 22. September 1923) 111 der 091111719 der
Verordnung vom 3. Dezember 1935 ("Deutscher 919111191111 0911 Nr. 284 Vom 5. Dezember 1935) - AUF ahlung_der 2331111111111, Ausfuhr ohne BeWilligung verboten it - wwd wie folgt ge- ändert:
1. Es wird bei . , „Weichkautschukteig“ usw. in der leßten Zeile „; 011111. perchapapier“ gestrichen und in der Nummernspalte „511“ ersetzt durch „aus 571“.
2. Es wird hianJefügt ' Hasen- un Kanmchenfeüe, roh . . . . . . 151,
A r t i 1 el 11. Diese Verordnung tritt am 28, Dezember 1935 in Kraft, Berlin, den 19. Dezember 1935. Der ReichswirtfclwftSminister. J. A.: Fla ck).
' Bekanntmachung. Betrifft: Verbot einer inländischen Druckschrift. Auf Grund der Verordnung des Reichspräsidentcn 511 Schuß von Volk und Staat vom 28. Fehruar 1933 1111111 ich bis auf Weiteres die Verbreitun der im Verlags der auf gelösten Mazdaznan-Verlags- und ersandhßus G. 111.116 tn Leipzig erschienenen Bucher und Broschuren, Berlin, den 17. Dezembér 1935. Der Reichs- und Preußische Minister des Innern. J. A.: Dr. Ermert.
--"'* Bekanntmachung.
i der öffentlichen Auslosnng der 47 71/ % Anlei e s Breeistaates Mecklenburg-Stxeljß von 19236 2) h
11111 ?]0 % am 1. April 1936 wurden gezogen
, [;, 31, 170, 246, 321, 554, 592, 616, 953 1280
1632, 1660, 1661, 1662, 1689, 1720, 1736“ 1774“
1805, 1806, 1825, 1848, 2147, 2292, 2343“ 2357“
2367, 2437, 2478, 2512, 2548, 2553, 2555: 2556:
. , , 2795, 2808, 2851, 2884, 2966, 3086,
0, 32 , 3276, 3323, 3384, 3385, 3386, 3403, 3412, 3432, 3,33, 3450, 3578, 3591, 3597, 3997, 4202, 5026, 5114, 5115,
5180, 5184, 5240, 5374, 5432, 5447, 5470
Buchst. (3. 82, 172, 177, 242, 313, 394, 398, 497, 519, 139. 652, 785, 888, 1103, 1109, 1115, 1116, 1237, 1256, 1270, 1761, 1861, 1862, 1863, 1864, 1893, 1899, 1962.
Buchst. 1). 166, 224, 277, 340, 341, 430, 432, 433, 529, 565, 803, 876, 1085, 1112, 1178, 1207, 1229, 1250, 1259,
324, 1356.
Buchst. 11. 122, 132, 139, 161, 532, 543, 557, 561, 579, .19, 658, 827, 857, 883, 1095, 1236 1288, 1328, 1344, 1355,
!
380, 1402, 1461, 1517, 1594, 1619, 1637, 1821.
Gemäß der_zweitexi „Verordnung zur Durchführung des MMZ ubcr-stermaßigung bei den öffentlichen Anleihen ,om 15. Z'11l1 1935 (RctchSgescß-bl. S. 1031) Artikel 10 ist ei der Einiosung dcr Schuldvcrschrcibungen eine K 1“: r z u n g m % %1hres Nennbetrages vorzunehmen.
Schivcrin, den 14. Dezember 1935.
Mecklenburgisches Staatsministerium,
Abteilung inanzen. J. A.: S waar.
Bekanntmachung.
Die am 19. Dezember 1935 ausgegebene Nummer 142
11 Reichsgeseßblatts, Teil 1, enthält:
Maß- 11111) G6wichtsgeseß, vom 13. Dezember 1935; Gesctz 11er die Genussrechte aufgewerteter Jndustrieobli a- '111111 11110 Derivandter Sch1ilDVerschreib11ngen, vom 18. Dezem er
935;
F1111f51hi1te Verordnung zur Durchführung und Er än 1111 161101316 zur Ordnung der nationalen Arbeit, vom 24.6292?
mbcr 1935.
1111111111115 134 Bogen. Yerkaufspreis: 0,30 RM. Postver- 11d11111151101111hrcn: 0,04 RM fur ein Stiick bei Voreinsendung.
Berlin 14191740, den 20. Dezember 1935.
Reichsverlagsamt. Dr. H 11 b r i ck.
ihres Vermögens oder Einkomm d r Inflationszeit aus a ck hilfsbedürftig Klemrentnerhilse tners Wivd daran
ens erhalten konnten, diesen aber nderen Griinden Verloren haben gemorden sind. Wogen der Ge- an_den überlebenden Ehe f hingewiesen, daß ein A1 Januar 1918 bestanden rkennunQ aber auch in zum 6, (Juli 1934, dem nergeseßes,
zur Einlösung die Nummern: Buchst. 11. 65, 219, 337, 559, 560, 722, 859, 920, 968,
, 1166, 1194, 1291, 1326, 1332, 1343, 1378, 1411,
währung der
eines Kleinren nnr bestcht Wenn die E e s Sgrün- en 011 die An en, in denen die Ehe bis
den Fallen erfo'g T kiindung des Kleinrent
worden ,'st- Bez1iglich der N gestellt, daß der Bez1 eine langere die Hilfsbedii Wahren erneut geprü wenn mit Si eine Wesen
achprüfung der
Hilfsbediir ti keit MD 1- ig von Kl f g [ fes
, einrentnerhilfe dem Em) eit gesichert bleiben soll. Grund xf
igkeit von Amt saß Lch Uf dahex
s Wegenuerst nach Ablauf ruhere Nachpriikun ist aber men ist, daß er eb iche Ein- 9 der wirtschaftlichen La e des Ablehnende Be cheide Arxtmgsteller vor „_ grundet Werden. ursorgeverbanden empfohlen, ntner einzuführen.
cherheit anzune t_licke Besserun ch1viegen worden 191011] der vom und ausreichend be
Antragstelle sollxn Unter Würd G1unde sorgfälti erd noch einma Sprßchftnnden für
Kunst und Wissenschaft. Spielplan der Berliner Staatötheater.
Sonnabend, den 21. Dezember.
Julius Caesar. Vegmn: 20 Uhr.
9 Glas Wasser.
Staatsoper: Musikalische Leitung: SWa-
Schauspielhaus: Da Beginn: 20
Staatstheater-Kleines Haus: Ein 1
LustsPiel von Scribe.
Dealer Gatte. Komödie
Reich8= und Staatsanzeiger Nr. 297 vom 20. Dezember 1935. S. 3
Aus'den Staatlichen Museen.
Die Altniedexländischen Gemälde im Obergeschoß des Deut- schen Museums 11111) ab Sonntag, den 22. T*kzcmver, wieder in Vollem Umfange s1chtbar_. In 0211 dank der Güte eine:“; erundes der (;_911ler1e neu herger1chteth Räumen habén die einzrgarti en Gemald-e des Jan va]? Eyck, Petrus Christus, Roger VCM er Weyden, errt en tot s1_nt Jans, Bosch, Hogo van der (8989, Mem- l1ng, Daytd, 1111113, Pietex Bruegel, die zu dem kostbarstcn Besitz der _Berltner Gemal'degalerte gehören, endlich eine ihrer würdige Auf11e0un§k erfahren, Wobei naturfarbenes Leinen - in den Berliner - Useen zum ersten Male - fiir Gemälde des 15. und
r][)6ÜrFect1hchund-erts als der vorteilhaftcste Hintergrund gewählt
Geologische Karten des Teutoburger Waldes.
Pie Geologische „Kartie'rung des_T0uwburger Waldes schreitet vorwaxts. Es sind jeZt dre Vom Landesgkologen Professor Haack beavbeiwten Blattex _,asbergen un-d Lengérich erschien2*n, durch deren nnttleren T_eil der_als OZUing bezeickynete Teil des Teuto- bur ex Waldes hmdyrchziesßt. Die größ2re Mannigfaltigkeit des eo 0911711611 Bildes fm-det ich auf dem Blatt Hasbergen; 65 11111) „er Schichten von der Steinkohlénformation aufwärts bis zu den 11111 ste_n vertreten, uwd es fehlt nur wenig zu einem Vollständigen geo ogischen Profil. __Dre Schichten sind im Gebirge meist steil aufgemchtet oder gar „ubexkxppt“, Ihre Natur als meist im Méere abgel-agerte, ehemals „horizontale Schichten lassen die Versteine- rungen erkennen. _Dte den Karten beigegebenen Erläuterungen behandeln alles Wissenswerte i'rber die Geologie und Bodenkunde dxr Ge en-d sthe u-bez: d1e_ nutzbaren Lagerstätten. Einige geolo- f1sche anderyngen smd m den Erläuterungen ebenfalls Vorge- chlagen, Die _e1n gerundete?) Bild von dem géologischen Bau der GegeZd Vßkmnteln.
- ie ei-den Blätter sind von der Preu i en Geolo i' en Lan1dcsanstalt in Berlin herausxxegeben WorDsZ11schund von ?h'rchzu
von OZc-ax Wilde. Beginn: 20 Uhr.
Es liegt im Sinne der M0 u11d den angeschlossenen Verbä haltnisse nnd ' wi1rden, daß die Erntebe1 gl_1chenen Bahnen vollzieht. nahrstandes zeigen Von
estrehte Entwicklun «0 zeigen auch die Y_exgleich zum Vor Zatigkeit, Wenn an in v , die in ders darü er genau s
Versorgnng
sich in großem Umf , ßtcn Erhebungen vom 30. 11. ahr das Tempo der Verbrauchs: , vermindert hat. Die Zahlen zusammengesteüt sind, geben Zahlen über die absoluten
' _, unD Abqabe-
nur germgfu olgewden Ueber [) Aufxchluß, Wie die
Ergebnisse der Vorratserhebung des Reichsnährstandes vom 30, November 1935.
beziehen.
Handelswil.
Die Vorrä1e an Getreide und Kartoffeln Ende November 1935.
ßnahmen, die vom Reichsnährstand ndexi zur Regelung der Marktver- slage 1111, deittschen Reick) getroffen
sich 111 ruhigen und aitsge- orratSermittlungen des Reichs-
Mindervorrat von rund 2,6 Mill.t. Auch diese 0 [ dür te i
noxl) Etw0_s_Verschiek»9n, wenn die vorjährige ErrZeJäclxe fseitesn? 1365 UtUtlitLchLN Re1ch§0n11s endgültig berichtet ist. Nach den 111511911211 xcha§zungqn wird die diesjährige Ernte wohl nur 3,9 M1 „1 medrrger ltegxn als die Ernte 1934. Immerhin ergibt s1ch aber 01161) 621 quwsfeln mit aller Deutlichkeit, daß dis Land- wirtschafx Sehr haushalterißh mit der etWas kna peren Ernte um- geht. Die 09 Vorhaben Mrd voraussichtlich Wekentlich untcrstüßt d11rch _d12sUEYm1ttlu119 de_s Reichsnährstandes, daß die Haltbarkeit de_r dtesjahrigen Kariofselernte seitens der Bauern und Land- wirte wesentlich gunstiger benurteklt wird, als dies vor einem Jahr dex Fal] War. Danach mußte also die Lagerfähigkeit in den Mieten und sonsngey Ueßerwinterungspläßen weniger Ausfälle geben, so daß auch die geringere Ernte dieses Jahres den Bedarf voll zu decken versprtcht, zumal die Ernte von 1934 als Rekord-
fahren Vorangeht. ("*Die Vorschrift iiber die Untersagung des ' . . ' _ " . .
»“ " tsbt ' b s k n w iter in in dcr Ricktnn Von Nußcn Beteiligung anderer “) Zmrster Vorgesehen; im ubrigen ist es
ZieLéaxaßescmLcht agerlleitecte, 5101101110712 VYUsoZgungsunter- ein_e_ selhswerständliche Folgerung *aus, dem Yufbgu der Sechste Bekanntmachung thhtaMtliches' (Angaben von Hundert der Ernte,)
mhchn mit Riicksicht auf die GefaJr, dio bei dcr Untersagung Ministerien, daß erforderlichenfalls Mit den eretls be- des Reichskommissars für das Kreditivesen. Verkehthvesen _ * 1Yo5natl Ab 1215211111 Ab . . - o „ -
des Geschäftsbetricbcs anck) die" 051511111ng trifft, in Zukunft 191119th Behorden ,bei der Ausfuhrung des GLseHLs M Ver- un de 55 Sa 2 des Rei 9 e 6 25 11111111 . - - ' mangels hink€1chLUde Kredth11rdjgkUt nicht mehr 11111 fre-m- 111111111119 gctretsn wtrd. , . ' . KredJÉLsYrVOZi 5.sD§ezekUberY1934 (jochFTJe 9121)? [SMI Neuer Fernsehsender Witzleben. Vorrat 2171222197115th Vorrat 2111151172151 bien; Die Lage des deutschen Bergbaues dem Geld ausgestattst wchen diirften. E23 ist selbstVerstandlick), Die Beteiligung des Reichszmmsterx? des Innern an den wird mit Zustimmung des Aufsichtsamts ür das Kredit 211 große Brand auf der Berliner Funkausstellung hatte Roggen - - - - - 59 85 9 im Novemoer 1935
daß der Rcichswértschaftsminister von scmem Recht exst dann Angelegenheiten, die den Berercl) der m der _deutschkxi Ge- Wesen folgende Übergan skegelung getroffen: 1111111111111, auch 11611 Fernsehsender Wißleben vollkommen ver; W-WÜXU - - - . 55 , 10 .
GLÖWUck) machen Wird. WWU UU?- MWM MOINMWMHUV MLiUdedeMJ UW JEBLJLÜM Kommunalayfßckgt beruhren, Der im § 23 AÖFÜY 3 des Geseßes ange iihrte Rü 111111, T,?n Yemuhun ext d6r Deutschen Reichspost ist es nun GEMÜSE“ - - - 75 7 I" den haUptsächlichen demsche" Steinkohlengewinnungs- Besserung der Verhältnisse bei dem Unternehmewerschopft ist ausdrücklich im Ge1eßhervoxgethEn, d9U1leLl,GLMUU,dL,U ahlungsbetrag der ohne KündigUng ür "edes 1111111111111- [Ungklk ,111 kurzester 91? dre Sendeanlage Wieder erstehen _zu W.-Gerste ' “ ' ' 38 8 gebieten (NZN, Aachen, S_aar, Westoberschlesien, Niederschlesien ind. Es sei im übrigen darauf hingewicstn, daß dWsL VN- 11nd Gemeindeverbänden Ziveifel uber die einheitliche Ltme onat geleisteé Werden darf beträgt His .1' Dezember 19 [1111111 TJ? Neuanlage ist soeben fertig“ gewvrkxen und wird SEERte - * - - 60 13 und Land Wchst") betrag ""
11111111 eine Parallele in dcr englischen ElektrizitätsgesLWang der Energiepolitik des Reiches von vornherein ausgeschTOssen 1000___ RM “ , "sd.“ks YMWW- am 23. Dezember. in Betrteb gezwmmen. Hafer - - - - * 73 9 November Oktober November
. , - - ,. . « , . skot n , „. di e U ammenarbeit auf der an en , _ . , „ , * ,. !] , 111111 ._11 aß ftnhct am Montag, aben_ds 8 Uhr, eme kurze Kartoffeln. * * * " 66 "_ 9
stndet, die vorsteht, daß Werke, derer) Stronkkkzeugkung s ? w'exden „311216 1101ij11 9, Z,)? , „ _ 9 z Vrs zum 31, Dezember 1936 konnen bet aUßkMUWh UfoUUÜVleLr statt 111 der Oberpostrat Dxpl-Wn “71011 e vom ' ' 1 35 1935 1934 115er sind als die StromveerU-fsyxerse des Offentltckxn, Elsk- Lane„der W1r11ch9stspoltt1k 10 t es 11," Ubkkgen “Mn den lichen. durch Naturerei nisse hervor erufenen 9101111113 111111111111111111311111 die Anlaqe dem Reic'hYanZisYerjuzrw "11 Der Bestand “" ROFL?" in Höhe von 59% *de EM“ “"n"" Fe 1111111391 9111114131591 ' 25 27 25 trizitätsamtes- ?LsÖloffcn Werden konnen. Auch FWUkWck) hat vorcwrterkkn GLÜMSPUUÜM der Emspannung der vor- Iberschwemmungem MiZernten, ViehJerben, Brandschadé 1les1111f11€irunqund5 *opaganda', vertreten durch Herrn Mini te- "(lck umrechnm'g auf “"ck der Unterlagen des Statistischen Le oh enförderun b b b
kürzlich eine ä“)n[iche Gkseßesbcstimmung getroffen. handenen Selbstverwaltung und der Ersparun?) neuer Ver- pareinlagen bis zu 3000,- RM vor Fälligkeit zuriickgeza' alrat Déniann, zum etrieb dnrch die Reichs-Rnndfnnk-Gesell- Reichsamts etwa einer VorratSmenge von 4,4 Mill. t gleich. Das inZJesamt mit aar 13 019 754 13 286 519 e
«' 's ' ' Un wird dem Waltun Stellen ni t 11 da der von ver chie nen Seiten - ' 11 vo oftznr Verfü 1111 tollen wird. D' A sind „“W“ 2.70 000 * meh)? als zur gleichen Zeit des Vorjahres. ' " o'hne Saar 12 075 907 12 310 898 11147960 ZUr Sichersteliung dcr Lande vertetdtg g 9 1 ck 3 - 5 f werden, ohne daß eme Verpflrchtung zur Berechnn g kFernschsteller? BTrlsin 121/30, GeiSbejre stréMrISckxlaneFeYéUPW Damit 1st eme Abnahme in erster Hand von etwa 620 000 t anzu- arbeitstaglich
Reichswirtschastsminjster schließlich noch ein 1119111111113 Recht 959611911911, Anregung- „LMM besondere" Generxckmspekwr 1111 Vor 11 in en bete t. . . .- - g- s " ' ' ' “ " “ '"“ S““ 5323
gegeben, Vorschriften und Anordnungen über die Erbaltnng dte Energiewirtsckwft emzuseßen, ents,prüchen„W1kd-, Du_rch HW sIeZzinsden 1s9 hDezember 1935, «FWUWZFHYZ FLZ?“ Ust-L, KLJUYUÜLW .(Postf*lhr“W)i “11.33.1191“ YFMÉFFXLYe);aLzLeLKderreWYesLtYFdeWén00Zsé1111112111V1F11cd ohne Saar 492 4T? TY? ZZZ 453 020 vorhandener und die Errichtung ZUsäHlichek EWIMUWL." zu Schaffung em“. MM" Sonperbehord-e wurd? dle Emhe-lt- , R ' “k ' f"r das Kreditjvesen 1111111- Lichten5eé W135? DoZ'stÜ'12Ot1e1x33x1H23PWW;1 t 1“ Lagerhäuser“ hinz"- die W“ Statistische" Rejcbsan“ *“ gleichen die Kokseröeugnug
erlassen (§ 13 Abs. 1). Weiter ist vorgesehen, daß Vorschriften lichkeit und dqmit die durchgreifende Wirksamkeit der Energie- DLV Llchs ommt (“FUN ' 11111111cm ] VerlineF-“Str 62-64 11111: ÖOtZZiTM, AnfrÉLnaéaka Zeit erhoben smd und sick) auf etwas über 1 Mill. t ?)elaufen, so m“ Saar 2362 807 2401944
Und Anordnungen iiber die tcchnisch1 B61chafscnheit,Bctr1ebs- Wrtschaftspoltttk abgeschWacht. ' " " , . , , * ergeben Ick annähernd 5,5 Mil“ Gesamtbestände an Roggen, ohne Saar 2343 513 2388 362 2050484
die den orjahresbetand um rund 250 000 t übersteigen. Die die Brikett er tel . zWeithändigen Bestände haben im Berichtsmonat um 102 000 1 Dem (Zwifckolung 395015 409128 362 948
abgenommen und sind damit erheblich stärker heran ezogen Wor- d - . . . . , . . er Re el emen be onders uten Aut s . “ Notensendungen nach Italien. den 1113 1m Vorlahk- VM Wesen 102 000 k smd "(1 den Markt" arbeitstgäglickwn Erxxebnis stigeg die FHLZFLJUÖZWTxYnübéxYeerstsieYIT
... , . .. 't bt"t ' ' " ' - E n t s ch e i d u n g e n 1?“ 111331“.2131131“"1.111..111“e13111 “51311“ W:?“ 113911113113111«252511111315.111363 5113121719333111111181- "911 “1% 1.1... "" “ ' _ . " . . ' ; .. . .. o mer e orxare. erer rtenun a'enbetädk - auf Grund der §§ 2 und 4 des Gesetzes zum Schutze der nationalen Symbole vom 19. Mai 1933 (Reicthesetzblol .S- 285)* KZ,?"SJNYZJ YUMYUFUUUWUZ ("1 “allemscher oder fWU- h.?rMFanjsFoFY' ZLF 1111111?“anFsÜJtdhoerYU-„T0Z1M 441111100101 ““ ÜÜLYWE" verringert werde"; die BMJ chast Uns!)";tzß'onn “_“ "_," „ _ - _ Tag und “'i-LL) e 9199119 sem MU - ' 21711": 5211 Hegangenwährend der Neider orratsverminderung erster In itteldeutschland und im Rheinland Wurden gemonnen im
“.___ _ , nn“ , al 9 etwa 220 000 t, im eigenen Betrieb verbraucht Wurden. NMUN)“ Oktober NOWMÜ“ FZZ?- Gegenstand | HELMUT! Herstellungkort Entschetdendc- Behörde der Entsckie'dung Zerücksichtigt man, daß im November Drusch- und Deputatroggen 1935 - 1935 1934
6 D' Luftpost aus Peru. Zkls Lohn_ eraustakHtAwUrden'sind, so istb die ?ZesrfütZrnsng von Nohbxasunskohtleu 13 39b9 9 b b 19 peruanische otverwaltun benu t nu'nme * yggcn m 811 is e_ en m1t einer rei un 21er er orgung 1“ 9?ak!,1 ,- - - - - 2 8 13 513 740 12 609 673 ] | 2 „We Litftpost für PVLiefsendungegn nachß Europa.!)rUlelFr) ZIT mrt Brotgetretde veremSarenden Grenzen geHFieben. arbeitstagltch. - . . 542 456 500509 510 757
Zulässig. "J der amexikanischen Luftverkehrsgesellschaft _- ab Lima Bei Zugrundexegun, der oben anfgeführten Hundertfäße der Vkau'kkoh'MbkuMs , . ' R ckl' 12 Oktober1935 dW ** erxetchen *die Luftpostsendun en aus Peru Anchluß Vorratszahlen ergibt 11 , für Winter- und Sommerweizen zu- , '"sg?sa'9t .' ' ' ' ' 2913 531 2985009 2735 325 BMW des Führers (Brustbild mit Halsbinde) aus versilbertem . H. H. van Beusekoom Gladbeck „_ Pobzeipräsident e mghausen 117/1Nr-159 ;Ée am M'ttwoch von SMÜÜJU de hkl? abgehenden lüge [gmmexigeno'mmen etWa_ ein Vorratvton12,6 Mill. t" Diese MMF . arbe1tstaglich. ' ' ' 117 990 110 556 * 110 750 unedlem Metall (Kompositionsmetall). Enttvurf: Otto Schmidt- “ UksZYZMLXFZYNFMZCJ-undt treffen dann mj? den Flügen der ubersteigt déi)? Fes HVNFÜthWs 412100001chl1ch 3021300 440 Die A ; Im Braunko benber bau stieg gegenüber dem Vormonat die Hofer, Berlin. 71112111 ana vnn ag oder Montag in Stuttgart und MWM? dex ELYreHhrZZrand 450 003 ??ZYULÉFTMOXLX 11151? ZÜeYJth/Hliche Ro kohlenßörderung um 8,4 %, die Briketterzcugnng , ck
Größe 1: Ohne Sockel F 0111 hock); S t, | ' ( Ü l'ch (701)cm Die Bestän e zweiter Hand Ende Novembe w 11 v m , .. 11: . . [ ? “Lk SU 111 LM k U1 “1 _ , k Lk en 0 . _] . ' . Große m1t emem em )ok) 11 P 9 Statistischen Reichsamt mit 1,2 Mill. 1 ange eben. Damit sind der Zner i(ZIK511116119116u zelgte das gewohnte Btld fortschre1ten-
gemasert); . . ., . .. Größe 111: mit einem 6 M, hohen 4kant. Metallsockel t 1935 dre erst- „111111 zweithandxgen Bestande 11 gmmengefaßx m_n . ._ .. _ - . s nneber 6. NugUs , . , Jm Meta cybergbau 1st die Ge ol ck11 ts 171 l e cnubex dcm
MengerSgereuth Hämmern Thür Krei qmt So 9 1( 5/35 50 000 t medxiger als vor einem ahr. 2111 hier tst nur em Teil Vormonat durch WiSdereröffnung Einferg 1529519111? JMD die Auf-
Kampf-Sport-Vrettspiel „Auf in den Kampf“ Fa. Max Schnetter . ' ' d Abra me der We ten an» ve [ w d W . . . . . . . .. ' 28. Oktober 1935 Aus der VerWastung. „?er 115111er HZLd MZ fiir dieHMischfuZYTZeLrtstteÜingeZZrYangezFZYL nahme zweier Untermchungsbetrtebe wetter angesnegen; die. orde-
Sonneber _ . , g „ X( 6/35 wurde. Bei einer GesUMWermahlung von etwa 440 000 t dürfte FLZtZTrm'nderte skch ÖULLJM "1,1079?- der geringeren ZU [ der Köppelsdorf „ 1 9 a e.
ernte anzusehen ist.
foYtÜshoZtragen werden, die an diesem Tage von 19,30 Uhr an 111 .
h_lenbergbau bringt der Monat NoDemberxin
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Soldaten-Puppen in feldgrauer Uniform * Fa. C. 11. O. Dressel ' en 6. Novémbek] eVe'rbefferungen bei der Kleinrentnerhilfeo ein Zuschuß Von rund 350000 1 aus der ersten Hand nöti gewesen _, , [( 7/30 Durch 9111 gemeinsames Rundschreiben des Reichs- und Preu- ein. Der Rest von etwa 60 000 t ist demnach von der andwirt- Jm r-dol-bergbau stiegen EÜJLUJUUJ und BÜU'sÖÜst M-
“" Arbeitsministers und des Reichs- und Preulxzejschen Jnnen- (haft im eigenen Betrieb verbraucht worden.
oo Kisters ' - - . . .. . . u ula i .. an die Lawdesre,1erungen sind eine Re; von Fragen Unter Zu amntenfassung der Vorrate an Winter: und R , ' nz ss g' 111 Worden, d1e slch be? der Durchführnng der Kleinrentner- Sommergerste [sagem in der Landwirtschaft noch 1,8 Milli, das Das echt auf Aussthüttung einer garantierten Tanzabzeichen aus Pappe mit Hakenkreuz Fa. Moritz HertMg Tannenber Dividende.
. „ - tember] , . Zl, Kreishauptmann CHEMUW WLFY Abg. 121 Fbeekgkben haben, Wobet sick) zugleich einige Verbesserungen sind etwa 110 000 1 mehr als vor einem Jahr. . . “ Amtsh. nnaberg 11. Oktob er 1935 SZ!- .. * ' ' Bei Hafer er 1111 sich ein Bestandpon rund 3,9 Mill.t. Das , U ,der! §§ 21?) ff- H- G--B-- hat das Reichsgericht in einer Hoheitsabzeichen aus Pappe m1t der Aufschrift „Blut und Boden „ .. „ 1,1]; 9119131 ns11111d FeWestellt, daß 1111191 den Begriff des K-ap1talver- rem rechnerische rgebms, nach dem d1ese Zahl um etwa 60 000t 1th chrtftltch vorliegenden Entscheidung wie folgt Stellung ge- - ' Mick) [) e Rechtsanspruche auf lebenslängliche wieder- tiefer liegt als vor einem Jahr die entsprechende VorratSzahl, nommen:
Soldaten-Puppsn in feldgrauer Uniform Fa. Hermann Wiener
„ 7 . . ., . ! 1! ber19 „ ' Vierzipfel, auf dessen mittlerem Teil das HoheitSzenchen der NSDAP. Fa. Wilhelm Nudmg & Co., Spezial- Schmabisch Gmünd Württ. Landesgewerbeamt MRZ???) 88 "lde Geldleistun en fallen, die durch geleitete Arbeit erWorben dürf'te Wohl dahin berichtth werden, daß auch hier die Vorräte Das Recht des Aktionärs aux den Bezug einer yon der Haupt- 1
an ebraclt it fabrik für Studentenartikel Stuttgxwt . er)" " . BildgNr.18)7 (sverwundete SA- und SS-MäZandarstcllend) des Fa. FYYXFHÜWZU?ZigarettM-Verkaufs- Dresden StZTteserixxistermm des Innern 2333738220020 YMWJRMF I"" am 1, Januar 1918 bestanden f d s Sammelwerkes von Reklamebildchen „Die 0 riegszeits“ gee (: m. ' " * ' ' nber ' ' „m_ t er or er sch, daß zu dieser Zeit bereits Renten- umts, wie hoch die Ha eranbaufläche des V rja res überschä t er esell cha t. Seine Wert 0 iermä 1 e Verkör erun in dem Ansichtspostkarten. Drei schlafende Wehrmachtsangelwrßge m feld- Fa. Hermann Lorch Kunstanftalt Dortmund, Beurhausstr. 76 Polizeiprästdent Dortmund WITZ)?! tngen faßtg,1varen. Der Kleinrentnerbegriff geht davon ams, worden ist., Die_ Abpghme im Berichtsmona errechnet sich th vpn der ACH aus egebcnenprividendßerJschein 6111111 dagher keine marschmäßiger Ausrüstung in einem Granatlock) m1t der „Be; , ',"? Uksachltckxer Zusammenhang" zwischen einem durY, die 4600001, d1e gleichzeitige-pes Vorjahres auf etwas über 550 0001 emer bexonderen echtfertigung bedürftige Rechtsfolge. Das schriftung: „GkUß “Us dem SMUUKJLT- Wicht1ge Pntromlle , . - - [' ' äfident des obers [es 9 Nove111be11' 11111" Tkung ein,?etreieyen Vermo enZVerkust unh der :lfs- und, d1_e d_es Vorm-Znats dieses Jahres auf ctWa 440 000 t. Die Rxcht au Ausschüttung einer garantierten Dividende it dagegen Spielzeug, einen SA-Mann mit Hakenkreuzfahne und Weltkugel V1ktor Sjviekosz GleMUH Po 1z§11)strr_ bietes in Gleéwiß *y782 diigfezt 119112011111 „sem mu?. icht erforderlich ist aber, zweit an*digenBestande Wurden vom Statistisch ReichSamt mit keni Ausfluß der Mitglied chaft an der A.-G. Es bestekxt fiir den auf einem Wägelchen darstellend I" " 1ege chtei-Öilfsbedurfngkett aUem urch die GekdentWertung WN 167 0 : erm1ttelt, la en also um 103 000 t ho er alsim Vorjahr, Aktlonär als klagbares Re tnnr insoweit, als es 1 m auf Grund
Berlin, den 14. Dezember 1935.
thge eßten Dividende (1119 dem
rd?"- 11111) die erkspensionen. Der Re tsawspruck) aux eine mindextens nicht niedti er ind als die vorjährigen. Abquarten versammlung der Aktiengexellscha us luß der Mitgliedschaft an
oben, ist da ür noch die nä ere Feststellung des Statistischen Reichs- Rein c1vinn der Gesellscha t ist em
. . . „ .. , - Dahex haben na dem Erla unter der Vorth- Die erstmalige rmitt'lun-g dcr Kartofelvorräte er ab an des Garantievertra es erwa e it d w" 1. w "tk Der NetchSm1ntster fur Volksaufklarung und Propaganda- Yldnß ein Kapitalvermixhgen von misiidestens 12 000 Mark and dxr eben veröffentlichten Spätxartofelernte in HFhe von es als ein ogenatJntes GlétilitsbtitgersreZHternTirt FY A“kt?esoo§c7r 91311 I- A.: Hae gert. ck dentWertung zum Opxer cHauen ist, auch Personen Anz 9,7 M11].t, d,.Y noch etwg, 26,2 Mill.) n der Landwirtschaft Dividendens em akzessorijch verbunden sein. (RKG. 11 140/35 - auf Kleinrentnerhilse,“ je ße zunächst einen weiteren Teil lagern, Gegenu er den vorxahrrgen Bestanden bedeutet das einen“ vom 27, 8. 1935.)