1828 / 200 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Wed, 30 Jul 1828 18:00:01 GMT) scan diff

sachen, welche in die Klasse des Vemxths und de_r Erpressung gehören, znsammmgcstellc uno _geprükc, uni) xs rst uns mehr schwer- gewesen, hinstchrljch derje-ibmbxe munstxrtelle Vcrgnt- worclichkeic fsstzuskellen. Es ist in dteker Bezzehuug wenne,- lich, die Ausübung der unantastbaren Köm'gltchen Präroga- tive von den “Rachschlägen der vera'ntworcnchx'n Minisch _zu unterscheiden. Zwei Thatsachen werden dieren Uncerxchted deutlich zeigen. Dem Könige _gebührc das Re3chr,_die Na- ttoual-Garde aufzulösen; er löjec sie auf; war dtede Auxlö- sung aber unverdient, ist ste dem Interesse des Landes und des Thrones zuwider, so sind die Minister, di: den Rach dazu gegeben haben, dafür verantwortlich, und können gn- geklagt werden, ohne daß dadurch die Königl. Prärogattve irgend beeinträchtigt wird. Die Nacional-Garde bleibt auf- gelöst, bis daß es dem Königekgesällr, fiewiederlyrznftellen,abox die Minister können in Anklagesrand versch werd_en , wen sie in dem Interesse ihrer eigenen Macht , und aux die Ge- fahr , den Thron zu erschüttern , einen schädlichen Yaks) er- tbeilt haben. Jeßt das zweite Beispiel. Die unbejchränkte Ernennung von Pairs gebührt dem Könige. Minister aber, welche, in der Absicht, ein dem Wohl des Landes entgegen- geselztes System zu befolgen, sich eine Majoricät bilden wol- len, ertheilen dem Monarchen, den ste hintergehen , einen verderblichen Nachschlag, und bestimmen ihn zu einer gefähr- lichen Pairs-Ernennung. Der König bedient sich seines unbestreitbaren Recht; und ernennt die Pairs, welche ihren Silz in der „Kammer nehmen, und alle ihnen zustehende Funktionen verrichten. .Die Minister aber , welche die Ver- ordnungen contrafiguirt haben, bleiben für die Absicht , den Zweck und die Folgen “despm ihnen ercheilten Rathsehlages verantwortlich.“ Nach diesem Eingange ging der Bericht,- erstatter tiefer in die Sache ein, Und unterrichtete d_ie Ver,- sammlung von der"; Maaßregeln, welche die Commijfioy er- griffen hat, um sich das erforderliche Licht zu verjchaf- fen; natnentlich führte er alle die Punkte an, worüber die Commisfion _von den Ministern Erkundigungen ver- langt, von dem Großstcgelbewahrer aber unterm Zcen d. M. im Namen sämmtlicher Minister zur Antwort erhalten hatte., daß su: es dem Dienste des Königs für angemessen befunden “hätten, zuvördersk zu untersuchen, ob es ihre Pflicht sey, die von ihnen. gewünschcen Mittheilungen zu machen; nachdem solches aber geschehen", hätten ste (die Minister) in Betracht der gegenwärtigen Lage der gedachten Angelegenheit geglaubt, daß Zl: _einer Erörterung uud Lösung dieser wichtigen Frage kein nlaß vorhanden sey , und daß diesemnach die Minister die verlangten Actenstücke nicbt aushändigen könnten. „So; wohl Sie als Ihre 'errenCollege'n“, sagt der Graf Por- talis am Schlusse diem an den Präfidenten der Cymmission gerichteten Schreibens , „werden einen Entschluß zu würdi- gen wissen, welcher. uns von den tristigsken Gründen einge- geben wird.“ Der Berichterstatter bemerkte, wie die Com- misfim durch ihre Forderung die Gränzen ihres Auftrages nichc überschritten gehabt habe, und wie fie sich daher wohl habe schmeicheln dürfen, daß die Minister derselben genügen würden; wie fie indessen andererseits auch erkannt habe, daß bei einer Gelegenheit, welche die größte Vorstcht gebot, die "Mj- nisker wohl glauben konnten , daß die Commission nicht hin- länglich bevollmächtigt sey , um schon jetzt die Ausliefe- rung der gedachten Accensrücke. verlangen zu können. Unter diesen Umständen sey der Commission nichts weiter übrig geblieben, als ihre eigene Ueberzeugung und allgemein bekannte Thatsachen, so wie die authentischen Actenstücke, die fich bereits in ihren Händen befunden, zu Rache zu ziehen, und die Majorität derselben habe danach erkannt: daß es in Frankreich Jesuiten gebe, die den Gesetzen zuwider von dem vorigen ?inisterium als Corporation geduldet und geschükzc wyrden seyen; daß in den Jahren 1824 und 1827 eéne ge- w1_ffe Anzahl von Wahlen verfälscht worden sey; daß keine _drmgendx Umstände die Wiederherstellung der Censur in ]et_1en betben Jahren geboren haben; daß radelnswürdige und wal!kührl;che Absetzungen statt gefunden haben; daß in dem Krtege mit Spanien das Staacs-Vermögen _verschleudert worden sey; daß die Ernennung der 76 Pairs im „Jahre 1827 dxm Interesse der Krone und des Landes zuwider ge- wesen 1ey; daß das Betragen der Verwaltung bei den No,- vxmber-Unrzthen Tabel verdiene; daß mehrere Bewohner von Tarnntqux wrllkühriich verhaftsc und" nach dem Senega'l dcpbrtlrt worden seyen; daß gewiß“: Rechte und Beneftzten, dle dem_Scaate gebühren, an die Karthäuser "von Grenoble und die Trappiftm von Meillxraie abgerrctcn worden seyen. Der At:klagq-Punkte sind im Ganzén 16. WasLden Punkt der Auflöjuug der Pariser National-Garde bemnr, sb bemerkt: der Berfchterstatrer, daß di.: Commission ÖM Marshall Hsrzog von Reggio, di: Gmeral-L'mrenants

Grafen Exce!mans, Coutard und von Bourmont dj ehemaligen Obersten der gedachten Garde, so w,“ !sz andere Personen vor steh geladen habe. Von allen 2; ladenen wären aber nur die Grafen von Bourmont' Excelmans, so wie „sechs ehemalige Obersten der Na Garde und der Haupr-Redacteur des Moniceurs ersch' deren Aussagen die Commisfion für Pfiicht halt; der ' mer mirzutheilen.“ Nach dieser ausführlichen Mmh- ging der Berichterstatter nochmals die sämmtlichen An Pankte,_wofür die Commission steh durch Stimmen„ heit entjchieden hat, durch, indem er bei jedem dersejb Meinung der einzelnen Mitglieder der Comujisfion ;;;fon und schloß hierauf in folgender Art: „Die Frage, ob! Inhalte der Charte. gemäß , in der Auflösung der P National-Garde oder in dem dazu ertheilten Rathe V " oder Erpressung liege, hat die Majorirät Ihrer Comm verneinend entschieden; und was die Wahl-Verfälschu die willkührlichen Absetzungen , die Verhaftungen Einwohner von Martinique und die den Karthäusern Trappisten gemachten Zugeständniffeberrifft, so hat Frage, ob Verracl) oder Erpressung im Spiele sey, keine joritäc statt gefmzden , da fich die Stimmen zwjsch,„; "Negative, der Axfirmative, :und dem Verlangen "“ck-Ü“ führlicheren Erkundigungen, theilten. “Um zu einem ;. zu gelangen, wurde daher den Commisfions-Mitgliedmx gende erste Frage gestellt: Soll der Kammer“ vorg , werden„ daß sie erkläre, es sey Grund zur Anklage den? DreiMirglieder antworteten: Nein; zwei: Néiék Vorbehalt des Tadels; uud Viere:'Ia, "mir!; halt der Einleitung eines Prozesses. Hierauf" folgende zweite Frage gestellt: Soll der Kammer voxg' gen werden, daß ste erkläre, es sey Grand "zur Ein eines Prozesses “vorhanden? Vier Mit lieder antw'“ J'a; Cms; Ja, aber ohne Tadel; 'reie: Nein;“, Cms; Nein, weil ich glaube, daßbieKammer germ tst unh nichr instruiren kann. Unter)“ Umscändyy meme Herren, schlagen „wir Ihnen eine Instructxotx des Prozesses vor; wir glauben , daß ., Ihren Bejggmssen , ja , daß fie in Ihren- Pflichte und daß Ste m Ermangelung.geseßlicher Bestimmungens Formen ]eneanstruction feststellen müssen. Bei dem uns trquten neuen und schwierigen Geschäfte, wo kein Gesel; Richtschnur dienen konnte, haben wir nur ein Ziel!- gen gehabt, nämlich die Ausmittelung des Wahren »“ rechten, und wre" haben dieses Ziel“ lediglich durch r“ech' Mittel erreichen wollen. Wie Sie daher auch, m.H', _ser Gutachten aufnehmen mögen, so hoffen wir, daß- ]eues Zeugyiß mehr versagen werden; wir schlagen vor,;u erklaren: daß, auf die angetrageneBesM guzrg bes Nerraths und der Erpressung geg“: Mttgl_:eder d_es vorigenOITinisksriumsFGruni Einleitung e::_1es Prozesses vorhanden sei. Nach Beendigung dickes Berichts, der bis gegeuö dauer_te,'u,nd von der Versammlung mit der größten merkmmketc vernommen wurde, verlangte der Bardo] Mo:1tbel_yon der rechten Seite, daß die Discussion dre “Proposttlon gleich nach der Beendigung der Ver gen Über das Ausgabe-Budgec beginne, und begründe ]en Antrag dyrch die Wichtigkeit des Gegenstandes„ durch dae von jeher gemachte Erfahrung, daß nach Vb" des gesammten Budgets , die Kammer in der Regel. noch sehr unvollzäblzg sei;“die Rechtlichkeit und Bi' der1elb_en aber erhenche, sich nicht für eine Vertagun entscheiden, wodurch Argwohn und Besorgnisse ent- köm_1cen. Als über den Antrag abgestimmt" wurde- derjelbe yon der linken Seite, dem linken Centrumu ne_m Theile des rechten Centrums verworfen, und da mtttelst derselbetx Majoritäc die Eröffnung dor Dis bts nach bern gejammten Budget verlegt; nur etwa7“ 80 'O)?ttglteder der äußersten rechten Seite stimmten gen. Fur das Gucachten der Commisswn harten fick) lange vor der Sikzung 46 Dapucirte, und qeger; selbe 17 Deputirte einschreiben lasscn. -- Die S wax ungefähr eine halbe Stunde lang durch eine meme Unterhaltung über den eben verhandeltsn ' stand unterbrochen; nachdem es dem Präsidenten e gelungm war, die _Ruhe wiederherzustellen , wurd?" Be_racl)ut1g911 über die einzelnen Seccionen des Budgets, Krtxgs-*))kttxisteriun1s fortgesetzt und , nachdem die G3" Lasonr, Ttrlec und Demargay sich darüber hakt?" n.'l)m_c'n !assm, _folgxndeArtikxl angenommen: An B:!“ gm [ur den b:!otzderm Generalstab der Artillxrie 2,35' FLA; désglsickwn tür d_en Gxnxralsrab des an:nickur- ' „331,35; F..; dcsgletchen für die ch-gmicm's-Geogk“

*Chrisc wurde auf den

7-3 Fr. -- DU“ Sold für die gesammte Infanterie be- auf, 46,“329,957 Fr. und wurde ebenfalls, nach eini- ..:merkungen der Gednerale Dumas _und _Grafen von u, unverkürzc bew1lltgt. Der Syld "“Ed“ Cavalieri; t [5,274,0(?0 „Fr.„ worauf de Commtmon eme unde.- de Erspakuxß "1 AUZMI gkbracbc _hatte;_es kam indes,- arübsr zu-kemer Abstimmung, da da: Versammlung nicht zahlreich genug _war. . ' aris , 23. Juli. Dcr Montteur enthält tn semem [len Theile eine von.dem Minister des Innern contra- e und aus 41 Artikeln- bestehende Königliche Verord- vom 16. d. M. über die Post; und Lanokutsrbm, so wer das Fracht; _und Lohn-Fuhrwevk im gejammten nge der Monarchte. . gie Gaxette de France faßt den obtgen Bericht der An- ommission _in folgende Worte zusammen: „Man kann Ministern nichts anhaben, aber man will fie nicht frei- en.“ -- Der Baron v. Montbel, Deputirter des De- “ents der obern Garonne und Mitglied der Anklage“- jsßon , welcher ay der Spilzx derjenigey Deyutirten d'u gegen bas Gutaxxuen diejer Commijfion- jprechen ,hat, da dte Dtscumou auf unbestimmte Zeit ausge- orden ist, seine Meinung schon jetzt in die Gazette de “eiitrüchen lassen. ' äs unseren Krieg mit Algier betrifft, so glaubt man hier, er Aeußerungen des Ministers der auswärtigen Angeléqen- ",das „derselbe xml) lange dauern werde; “einfinßreiche Mir- nsDivans wllen gerathenhaben, einen Gesandten nach . zu schicken, der Dey_ hat aber diesen Vorschlag stolz gewiesen. Während dieses Hin- und Herredens müssen Schiffe begleitet werden. as Journal von Toulouse sagt: Wir haben bereits igt, daß eine Compagnie des Artillerie-Train's von der ison in Perpignan, welche in das Innere zurückkehren Gegenbefehl erhalten hat. agnie derselben Waffe von der Bayonner Garnison ver,- orden zu seyn , die nach Toulouse zurückkehren sollte. er Correspondenc des Phare du Hgvre schreibt aus :Louis (Senegal) unterm_20. Mai: ax Gouvernement rüstet fich zu einem Kriege gegen azas-Mauren. Seit vier Jahren ertragen wir die Be- -ngen dieser Barbaren. Aber ihre Kühnbeit in den letz,- agen, *wo sie mehr als hundert Negerinnen von der ,. d'u einen- Kanonen-Schuß weit von der Stadt, mit „n beschäftigt waren, angriffen, hat den. neuen Statt- bestimmt, alle Gewaltthärigkeécen zu rächen, die se gen haben, obgleich ste behaupten , daß sie in Frieden en Christen seyen. Das vorgedachte letzte Unterneh- der Mauren hatte wenig Erfolg; sie haben Kämme t, einer Frau die Ohren abgerissen, um ihre Ohrringe omm'en, aber keinen Gefangenen gemacht. Das Ge- erechrer Rache war auf der Insel so allgemein , daß em Augenblick mehr als 300 freie und gefangene Re- nter den Waffen waren und über den Fluß setzten, um muren zu verfolgen. SK: find ihnen drei Tage mit in üste gefolgt; da sie aber weder Lebensmittel, noch r harten, kehrten fie zurück und brachten Kameele, el und etwas Gummi mit, die se den ONauren ab- men hatten , welche ihnen in der'Nachc entschlüpfc Dieser „Krieg, der dem Handel nur wenignachtheilig kanxt, wird von jedermann gebilligt. Man erwartet emjelben glüchliche Folgen für die Zukunft. Großbritanien und Irland. _arlamencs-Ver[)andlungen. Am 21. Juli elm Oberhaus: die Bill wegen der National-Scyuld wettert Debatten zum zweiten Male verlesen. Im rl)ause zeigte Hr. Ley, der Obersecrecair, den Mit- rn an, daß der Sprecher wegen des an demselben eu um 11 Uhr erfolgten Todes des Erzbischofs von rbury ( seines Vaters) , nichc erscheinen könne. Auf n Peel's Antrag vertagt; sich darauf das Haus sogleich im folgenden Tage. ', 311 L“.)sten ward dem genannten Hause Bericht über tlls wegen der National-Schuld, wegen der Schatz- er- Scheine _uud des Welland-Kanals abgestattet. -- Unterhauje bedankte sich der Sprecher für die ficht, die man am vorigen Tage, so wie bei so vielen " Gelegxnheiren gegen tl)n _gehabt habe, und béklagte, r Ic_UöklUgt gewejen, dem Hause eine Unbrquemlichkeic :rurmchen. 'Darauf wichte er eine Petition ein, in “' "m"_sich über *die geselzwidrige Wahl des Herrn l_mell be1cl)wer_te, und darum hat, daß Hr. V. Fitzgerald 'Uw Stell: gereizt vvérde. Die nähn'e Erwägung diescr 21. August festgesetzt. Hr. Peel

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Dasselbe scheint über eine..

trug darauf an, daß Se. Maj. gebeten werde, einen Befehl zur Voxlxgung ron Angaben über d:n-Zn|and der Kerker dcr verjcbtedenen Stätte des Königrei.1,s und über die Na- tur der LocaY-Zurisdiction zu ertbeilcn. -- Näch|dem wur- den der.Berlchr. des Ausschusses wegen Canada und der des Anatomte-Ausjchuffes beigebracht und zum Druck beordert. ._Hr. W. Horton schob seine Resolutionen wxgen- der Neger- 1claveret bis zum nächsten Freitag“ auf. Auf de'n Vorschlag des_Herru Peel vertagte stch das“Haus bis zum nächsten Frettde. d 0 on on, 23. «zuki. Der Herzog von Clarence in

am_Sox1nabend__nach Portsmouth ab, um sich auf' segine? Ztnpecttons-Reme in der Königlichen Yacht nach Torbay zu begeben. Am “Montag Abend kamen Se. Königl. Hoheie zu! Dartmouth an und wurden am 22sken zu Plymouih er- wartet.

Hr. Huskisson, welcher am Sonnabend früh nach sei- yem Lgndstfze zu Eastham abgegangen ist, wird seiner Ge- jundhstt wegen in wenigen Tagen nach demFesklande reisen.

Ilm Sonnabend Nachmittag ward ein Cabinets ; Rath gehalten,. der “.'-„x_Stunde dauerte. An demselben Tage hatten *die Bot1chafter von Frankreich und Rußland eine lange Confexenz mit dem Herzog: von Wellington;

Zur Fem' des Jahrestages der Krönung Sr. Majestät ' wurden am 19cm auf mehreren Kirchen und and:rn öffent- lichen Gebäuden die Königl. Fahne aufgesteckt.

Am Montage gingen Sir George Hill und Hr. Daw- son nach Irland ab.

Gestern war. xviederum ein Cabinets-Ratb versammelt.

Ein Franzdfi1cher Courier verließ am Sonnabend in großer Eile London. Seine Misswn war so dringend , daß er zu Dover ein Dampfboot miechete und sogleich nach C;;- [ais abreiste, von wo er fich in großer Eil weiter begab. Man vermachet, daß die Angelegenheiten im Osten Euro- pa's der Gegenstzmd der besonderen Aufmerksamkeit unserer und der Franzöfi1chenRegierung seyen. Man setzt die plötzliche Rückkehr des Lord-Groß-Admirals mit dieser Nachricht in Vsrbindung. (S. Nr. 197 der Staats-Zeitung.)

Am Freitag gelangten Depeschen aus Lissabon'an den Grafen von Aberdeen. Der Befehlshaber der Britischen Schiffe im Tajo, Capitän Sartorius vom Pyramus, hatte zu Lissabon angezeigt, er sey bereit, alle Britten, welche Portugal zu verlassen wünschten, nach England mitzuneh- men, worauf (wie le-kzl)i_n gemexldec worden) der Obex-Po- lizei-Jnccndanr auf Befehl des Königs-Vkiguel eine Kund- machung erließ, in welcher die heftigsten Versicherungen ge- geben wurden, daß Leben und, Eigeuthum der Briten und aller übrigen Fremden geschont werden sollten. -- Am _11. verscherce man zu Lissabon, daß Dom Miguel am leßten Djemkage gekrönt werden sollte.

Am Donnerstag Abend gelangte das Dampfschiff Echo aus Lissabon, welchen Ort es am [sten verließ, nach Ports- moml). Es hatte den Sicilianischen Geschäftsträger, Prin- zen Pignatelli Ruffo und den Schwedischen Geschäfcsträger Chevalier dc Zanlzow, an Bord. Der einzige zu Lissabon gebliebene Gesandte war der Sardinische, welcher indessen bloß auf eine Gelegenheit zur Einschiffung wartete. Tag und Nacht gingen Patrouillen in den Straßen umher, je- doch war Alles ruh;g. Seit dem leßten unangenehmen Vorfall in der Oper wurde keinem Brétiscben Offizier mehr gestattet, nach Sonncn-Untergang an die Küste zu gehn.

Am 19. langte, das Dampfboot Belfast mTt dem Mar- quis von Palmella, deu Generalen Saldanha, Villa Flor, Taipa, Stubbs, Sampaio, zwei Mitgliedern der constitutio- nellen Junta und mehreren anderen Portugiesischen Flüchtlingen an. Auf der Reise von Falmoutl) bis Porto waren die „Kessel dieses Dampfschiffes 4 Mal geborsken. Auf dex Rück- reise stieß es südlich vom Cap Finiskerre an einen Feljen und bekam einen Leck, so daß man es nur mit großen Anstrengun- gen retten und nach Corunna bringenvkonnte. Die Spani- schen Beamten benahmen fich jedoch mchts weniger als gast- frcnndschaftlich; der Gouverneur war abwesend und sein Stellvertreter befahl den an dix Küste beorderten Soldaten auf Jeden zu feuern, der es ver1uchetzwürde, von dem Fahr- zeuge aus aus Land zu gehen. Dre: Tage lang ließ er das lekzrere in der traurigsten Lage, indem er ihm nicht erlaubte, an der Küste anzulegen. Endlich ward dies _q-sskatter und das Schiff reparirt. Aber Niemand ward aus Land gelassen, den Capicän ausgenommen, dem es ebenfalls erst uach Vlc.- lsn Schwierigkeiten erlaubt wurde. Eine Wache mußte ihn stets begleiten, so oft er an die Küste stieg, und er durfte mic Niemand sprechen als mir dem Britischen Consul, und auch“ in keén anderes Haus gebetJ, als in US des Leßtcrcn. Um alles, was er braucht:, mque er wie xm