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B k-i L-EN (“€ ck.“.

Dieselbe-Allerhöchste Bestimmung findet fich in dem zur Aslgxemeinen Preußischen Staats-ZeitÜUUS Nr. 63.

setze Über die Einrichtuyg des Abgabenwesens vom 30. ], _ 182“). §. 2. wiederholt; indessen verzögerte sch wegen Rthlr. Ungetvißl)eit- über den Ertrag der damals erst neu eingef

* „ _,„„„____„ „ ,„_______._-_.____-- ten Abgaben die Kundmachung des ebengedachcen Ha Etats bis zum 7. Juni 1821, wo derselbezunächst fm

*, “= ' J“ l'enwe"en und war: _ _, 1 sm das Staats SM" 0 ' * z Jaht“ 1821 durchdie Gejelz-Sammlung publtctrt WMW,

:; m' Ver*inu11 der all emei- „ _, „ ) tzxenundzprxvjngzjellenS?aats; Die Steuer-Éeseßgebung hat nun zwar seitdem

Auögabe.

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EK enlhüjmlichkckik 17ach auch Ukchk auf_die einzelner: Negie- in leßtei'eu (“uhren da «: en bon 23 S r. , „ngbezn'ks vsrchetlc “werden können, dondern unter unmit- fan von MFI; 45 Prozqetkzc ; I - das ist ein Ab.- Ubarer L::cung der Central-Bedörde zu verwalten find. Könnte daher diese Vergleichung ausschließtjch maaßge-

SäMlden und zu den laufen- _ Aenderqng _in ihren Er_undlagen nicht erfahren, und ,B-zj deyjenigen Einnghmezwsiqen, welch; nicht unter'der bend seyn so würde st schon dana. allcin ' ' den Vevwalmngskosten . . . 7,432,00(7 so wemg smd in der gemmmcen Sta_ats-Verzvalxut1g s Wienm L::cung der ngterynzxetxsxshsn, a11o_ namenrlich bei Minderuan «„ kuxxemzzé vasnüen' ZU:) dwUfth'chereichtT-x b) zur Schulden-Tilgung. . . . 3,485-M1 10,937-009 Vkränderungen eingetreten, welche eme werentltclye U en indirekten Steuern,. etudchlteyltcb der Einnahmen vom den Domainen-Adldsungen und Verkäufe zu berüoksichcj "n- " "[" Pensionen COUWMUJM Md staltung der Haupr-Ausgahezlweige hätten zyr Ylgle h" SWNMW'Ö von de" UMUMM“ "ZW beiÉ'e" BUIWU'W Lk" selbt? um das Doppelte höherer Revenüen-Ausfall Echt; „4-- x, , ' ' ** - 5 ' ' ' | _ ' . _ können. Es ist indessen emenchcend, daß im ck auf „d SalltWU-RWU1ÜU1,„ vertreten in Abjtchc d»r zu be; fercegen, uno nur der höheren Verwerthung anderer land-

Leibrenten, und zwar:

- e ,- seit 1821 verflossenen Jahre fick) die Erträge der einze reitenden provinziellen Regie-Kostsn die Provinzial-Sccuer- Wirths a clichen *“ rodukte ' '

3) anenätoatxZßnaßxe FTYZWZZ: _ „ Einnahmezwetge maxungfacs) andexs gestaltet baben !nÜ nd Oher-Bergamrs-Kaffen .die Stelle der Regierungs- * hdhsceé[fandwirthÉZafclicheijnxzxkrilxu eJTWgTbFrdJrel-ÜZ; Ytaatsdiener 11, deren Witt; 7 als fie damals auf "".“" "U" kurze Erfahruth MMM" .Hanytkas?" und “'N'?" pur d'? NU“)- EM'ÉI“ zu leßteren bei_mit iu Exnnawne gestellten Erträge," aus den Forksten -- wen und Hinterbliebenen, so MWM- konnte.:1; ***".d *W minder _l)ab_en .d'e „a-uf d" :* .ab, ko alko, Haß der jä!)k[3ch) zu sertzgeud»'_chterungs- aupr- ay! we_lche dye vorerwähnten ungünstigen Conjunkcuren we- wie zu sonstigen Gnaden: minderung per Rxgte-Koftm [,t'nd ans dte Besetttgungn FassenzÉefat ]edes Beztrkv dw _„darm auxkoxnxnxndsen ?..«tro-_ mgsr cmgxwxrkc haben .. ift es beizurüeffen, daß dieser Aus- Unterstüßungen ....... 966,00!) rer xntbehritchen Ausgaben SÜWWUU BM'ÜCMUIM-VÉW “Uzvertchssv' aller Elnzjaßmsiwekkgsx Mik allxxmger Ausnahme sail noch in den eben angegebenen Schranken bleibt.

b) on lebencslänglichen Compe; den' mit mel)reret_1 settdem_etpgetretenen Aenderungen m der Post- und Lotterte-Rsvenucn, nZckUvetler, und zur Ge- 2) Die Einnahme aus dem Domainen-Verkauf wes- * RsssMk-VWWUMPU- aus M Staats-Ausgabey, welche mral-Sraacskasse, als der Haupr-Sammelkaffe, thetls in eher sich, den allgemeinen Anordnungen gemäß, neben 5er ge;

tenzen und Pensionen für dre publicirte Emt von 1821 enthält, eingewirkt. haaren Ueberschüssen, theils in Anrecvnungen auf Credits, ]eßlich geregelten Ablösung von Domanial-Prästationen zu,

" ' * er 'ei : . . , , „ ck _ „ __ YIÉFZKWZYTÉMZMF- chunDeJLesbchWx§IejßZ ddaertkgde'ndenl-Yedulx'fktxcßh FLOW Miche Tür die Staato-Ausgabezwctge eröffnet smd, abzu- nächxc YUd m deLRegel nu_r auf die Peräußertmg kleinerer sionen :velcheandemReichs- . -9- . ““ .- “rm“kge'M ? ““ , “führe".Mk- . „ . Domatnalzmw sorst-'Pe_rcmenzten be1chränkt, ist dem Er-

, . .- * ., ,a-njchlteßenden, Etats der Staacs-Emnahmen und Ausga Dae Etats der aus dem Rem-Ctrrage der Emnahme zu trage für P;“! lclck) eblteb D' "(' , M*)"tat'ons'chluß vom “5“ ist '-cc o -ch d itt'l All [6 -- K b“ r -O d' i ["ck St [ * [ 1 -'2[ v» * “ g *“ “"' “IMM zur SWN"- .- Februar 18703 beruhen, oder _ UH Ul )__ en, 111 » | er) ch|U “,"“ s, r W estrelkslxde" ? gent l_ M UItSYQUSWtH/ usgch cn wxrdeu xtlguug vernxendere Summe beläuft nch [auc [)(-8. 1 b der sonst tractatenmäßig 'n lei: 21. Februaxxd. I. vollzogenen und durchdte Gescß-Sa .ach gleichen Grundjälzen, wre !olche vel_der Cannavme be- Ausgabe auf T::- sten smd d . . 2 192,000 3,158,000 lung publtctrren gllgememen C'tat der Staats-Emnai) - erkc worden, festgesteUc, und vor Emtrtct des Rschnungs- 3,4K5,0„0 Rthlr. , """"" ' * _ . und Ausgaben ent1prochen, . - ' „jahres, für welches ste gelten, landesherich vollzogen. Sie also aufmehr als das Dreifache der Summe welche für 3- A" mmm“ dauernde" Renke" ""d EMW“- ' C's würdeaber d'er beddrenr-Kundmachung vorwalte :UMfaffM sowohl die aus der Gsneral-Staatskaff: unmittel- diesen Zweck “c-urcl) Rückgriff auf das ScammÜczape'tal u dégungen für aufgehobene Berechttgungen „. durch die Allerhöchste KUÖÜUks-Okdk? Wm 17-ZKUUM 1 “bar, als die für Rechnung der betreffenden Central-SceUen Hülfe gegeben wird. « & "Nd entzogene Nxxkzungen ', """" YUM) ausgesprochene Zweck in WU?!" ganzen Umfange nicht sin den Provinzen zu leistenden Ausgaben. Es bildet sach auf 3) Das Einnahme aus der Verwaltung der Bergwerke 4- FÜR das Geheime Cabizzet, (Uk dgs BÜMU reicht werden, wenn nicht gleichzeitig über, die Crunch: .djese Weise der ]edesmalige Staatshaushalts-Etat aus einer Hütten und Salinen, hat sus, 9.399" den Etat des Jahre; * des Staatstkitxistertz, fm" dre Staats.- auf denen d:“eser Etat beruhet und über d“ b“ MFM “ einfachm Zusammenstellung M' !ämmtllchen Regierungs- 1-“2! fait verdoppslt. Die weit qerinqere Einnahme in den - ' Buchhalterei und M Veevxwaltung d“? ' MUUUZ beobachteten Grundsäße einige Erläuterung !! «H'auptkaffen- und des General-Staacskassen;Etats, und es frühcrcn Jahren erläutert stel) du'rch d*ie bedeutenden Ausga- Staatsschakzes und der Munzen, für OSS b?" MUN- ' „ hat bei diesem jeßc Allerhöch| vo'kzogencn “"Jemc'inen Etac den, welche nach Beendigung des Kriegszustandes auf die Z . Staats-Archiv, das StaatszSecretarmt Die Preltßische Rechnungs- [Md KUNU'WMhfthafk der Sraats-Einnahmen und Ausgaben nur die Abweichung" Wiederherüeüung eines geregelten und schwunghaften Be- und fÜr die L)ber-Rechnungs-KMMWr _- - 288MB kennt es als leitenden Grundsakz an; daß ki"? jede K*“ von j-enen Grundlagen start gxfunden, daß hier, wo es triebs der Werke verwendet werden mußten und der jetzige 5- Für das Kriegs-Miniskeréum, einschlietzlich welche landesherrliche Einnahmen zu erheben oder der muß auf eine Uebersichc im Ganzen und„Großen ankommt, erhöhen Ertrag liefert bereits den erfreulichßn Beweis daß M' ZuschÜsse für das JITilétair-Waijenhaus chen Ausgaben zu leisten bar, in ihrer Buch- und " &» Einnahmez sowohl, als die Au-sgabe-Poskcn, Überall die noch fortwährend auf leebung Und Erweiterung ,dieses zu Pots'dam. . . . .“ . . .“ ........ 22,165,000 nungsführung “durch einen Etat für Einnahmen und - nf Volle Tamende von Thalern abgerundet sind. wichttgcn Zweiges der National-Jnduskrle verwendeten Sum- 6. Für das Jijsrerjum der auswärtigen An; gaben geregelt sein muß, Zur Erläuterpng der b-edeurcnderen Abweichungen ab-er, men, auch für das bloß ßnanzielle Interesse nicht nußlos gelegenheiten ------------ * - - - 586-000 Diese Etats weisen, so weit es fich um die Eitm elch? fich in dickem Etac gegen den frühcren von 1821 er,: angelegt smd. “ 7. Für das Ministerium des Innern . . . . &II-“WW handelt, die unabänderlich feststehenden Posten undd eben“, werden folgende Bemerkungen dienen: 4) Dxe Einnahme aus der Porzellan-Manufaktur welche 8" Für das ONinistcrium der. geistlichen, UM VerfaU-Termine "“ck, UNd gewähren bei den ""ck-"irre" I" der . im Etat für 17521 unter den Bergwsrks-Rsvcnüen éegriffen terrichts und VDedicinal-Angelegenheiten . L,Z47,0€)0 veränderlichen Einnahmen e_jnen Voranschlagdey lekzteren, E i U " a k) M e - war, jeßt abcr - 041 st": mit jcneir in gar keiner Verbindung 9 Für das Ministerium der Justiz, außer den _ cher sich der Regel nach auf den bisherigen durcl)1chmittlichen :zuvördersk waren steher _ abgU'ondert'auchfüyrc stk, beläufc fich aus die germ e Gerichtssporte1n ........... _ . . . 1,823,0ch20 trag gründer, so weit nicht besondere Verhältnisse eine 1) di:": Domaine"; und Forsk-Revenüen, nach Abzug Summe von l4,*““*-0Rté)lr, da „„ größere That's dss ErwerlIs 10. Für das OJTinifterium der Finanzen, zur here oder geringere Einnahme, als die Erfahrung aus Das davon dem .Kron-Fidetcommiß angehörigen Revcnücn- der Ansialt )'th noch anf den Abtrag älterer Schulden und Central-Verwaltung ............. 263,000 set, erwarten “lassen. Eine jede Einnahme-Verwaltung thetls von “.'-x- Nkillionen Rll)lr-, im Etat für *821 ange; auf die AälstMUlU mehrerer Bauten verwendet werden *» 11. Für die Ober-Präsidien und Regierungen QZZG-GM) streitet in der Regel die Ausgaben, welche mir ders“ 23e- schlagen zu _ muß. . 19- Für die Haupr- und Landgestüte ...... 163-900 sichtigung und mit der Erhebung verknüpft sind, MJ, _ 5,804,650 er)lr., 5) De PvPVWÜ-cung liefert einen MM, Ertrag 13- ZUk DECÜUUJ déi“ EUMaVUW-Ausfälle, zu der Betrag dieser, theils fixirren, theils uirfixirtenAu während ste jetzt nur zu gegen das Jahr 2831 von 300/710 Rehlr was um so er- _ außerordentlichen An:;gaben und Landes: ben wird ebenfalls durch die Etats geregelt und V0" 4,524-00" NMU- freultchcr ist, als fich damit im Inlande urßd Auslande das ,'; Verbesserungen und zm“ Vermehrung des Brutto-C'rtrage vorweg in Abzug gebracht. Bei W R Iso zkéMléck) UM 1,1"0-"(70 NUM“- gel'kk'gew hab?" ausge- Anerkenntniß dcr forcscbreicendcn Vervollkommnung unserer “ " HaUPt-Rkserve-Capikals .......... 2,076,000 schichtigkeic dieser Spezial-Etarsferxigung wird diexelbe .racht Werden können. Post-“Zlnskalten v.:rviuder.

"""“-""""" Regel nach nur alle dreiZaHre nach einem bestimmten“ Dcr Revenüen-Uéberschlag des Jahres 152.21 beruhcte * 6) Auch die Lotteri: weiser gsgen das Jahr 1821 eine

.' 0 - . * 0 „- - .* « . - BUN"- den *1- FSÖ'UUU [*I-«9- 50,790-000 unter fÜr die einzelnsn Provinzen “ festgesetzten“ Tu ouf den Ecatß-Rexultacen'dxr unmittelbar vorhergegangenen Erhöhung des Uederscimffes von l7*'-,Wk)Rtl)lr nacl) wobei Friedrich WllHLlM- “ . bewirk'k: „ - . , Zabxxy und 1elbik_gegen die's wuxde noch eine C'rdöhmg für die von [WJ ab eintretende Vorminderunq der jäßrncym v D*okx Die Uebsrschüse de_r_Spez_1al-Kasscz1 dex [)attpxsaz uläjstg ergchter, moem-man Stetgerung der Dymamen-Re- Zichungen von 9 auf 4, bei der kleinen Lottérie tmc qleichzci- , » ;. scon C'imnahtnezzvtxlge KMM wdmm m dre Regler- enüen bet thoffrem"Wiedereintritt noch “günstigerer Prexs- riger Erhöhung des Einsakzes von 5 auf 10 Rrhlr. schon in

Conjunkturcy fich versprach. _Ww wcjxig diejexHofftxungen Ansch)[a_q gebracht ist. Durch beide ebenqedaehce Maaßnah- slch verwirklicht h_aben, wle Vielmehr dze.Gecretdeprci1e ]eit- men wikd b.:zwecksc, die Theilxmlyne der“ g-erinqeren Volks- dem noch Why gedanken smd, ,und erst jeg dem_ Jahre 1826 klassen an dissem für fie qefährlichm Spiel zu Hermindern. wrederum etmge Steigerung emgetretm Ur, ww deshalb so- 7) Der Ueberschuß a]ss dem Salz-Momopol hac sich qe; wohl bet der Verwertbng _der Naxure1lgefälle bedeutende gen das Jahr [821 um nahe an eine Million Thaler erhö- Mmdy-Einnahnmtz herbeigeführt,-bet trotzen Verpachrmmcn [)ec. Ein.- Sceigertmq dcs Salz-DebltS-Prejses hat nicht erbedltche"2lusfäl1e emgerreten, nnd jelbst bet bestahcnoen Pack)- skxtt gefunden, Und sie Mebr-Einnahme rührt daberledia-

Haupxkaffen z1t1an1men, und nur die Lotterie.- und'« » «» --»-- Eitmahmen, welche nach der Eigenthümlichkeic ihxer waltung eitwr bcsonderen Central-C'immhmckaje nicht“ . hehren können, so wie einige anders Yinnahxnen vordxg ., C“» ) ' ; '«1: '“ 'A'-"*** , .Ul'

Die in dcr AllcrHöchsécn„Cabinctsx-Ordre erwähntetj ZZZWÉÜZFW:121chLlZ'Zte1jkrlZilZZtTg1 ZZRspszzißvztl;FMZYthje-Ko Erläuterungen des Herrn Finaw-WUnéskers welche * * ,. ., .. “. ,.» „* ., " . "br!“ 5 / unmtmlbar zur Gmexal-Ctaatckaffe abg„fnl)rc, u

dufrch dxe Rchyxrungs;?lmtsblättex publécért werdet], theélcn abzr der Haushalt auch dieser VerwaltnngszMig? eM tungen zur Vermeidung größeren Verlustes mannigfache Er- [fck aus dem bei gcsttsgener Bevöxkerunq erhölxren Consum- “ WU“ MUM" LMM "MWÉWUÖ "Uk: nach den oben im 'Llllgexneincn angegsbenen Grundsäkzsxxdkx lasse nochwendig geworden sind, beruhxr iy der Notorjetät. tions-Bedarf, aus dem wérksamercn Schuß der Gränzen ge- " Etats feskgsskeljc wn'd. _ , Der für 1829'az1genon1mWeU_:ber1chu13 berulxefc au] den gen heimliche Salz-C'inbrmqunqen, und :aus der erzielten

&» Djs ngsrungs-Hauptkassen besrrejéen als BMM) fyr dieses Jahr gulttgen Spezial-Ccats, wclche fur die öst- Vermindermxg der Salz-Ankaufé- und Transporr-Kösten her.

WM Provinzen der Monarchie, in denen die Domainen- 8 Dig Revenüen-Ueberctü , . de! .* " Emnahmen am bedeutendsten fino, für die Jahre 1827 bis Neuchatel, Welche jm Etacsfxürff;83111vxaarre? KFFZWFVUZZ 1329 laufen. Werden nun dte Jahre 1819 und 1820 (als naéren Einnahmen mit begséffxn waren, sind jekt in beson- Ye dem Zahke 1821 zurückliegenocn) verglichen gegen die derer Summs ausgeworfen. “

„Jahre 1825 und 1826 (welche dem größer" Theil der Etats 9) Bei der eigsncltchen Stsuer- nnd Abgabsn-Verwal- M “15329 zum GrUnde liegen), so ergiebt ficl), gemäß der tung ergiebt sick):

hieruber im starijkisch-cn Büreau bewirkc-en sorgfältigen ZU- «) bei der Grundsk'euxr gegen die entsprechende Pofixion

ZVer-siks in Wr nac!) RcßUlfrxxug dss S.tx1;*;t5;Sck)nldenweseUs rcicn ffir die EimmHmezw-xige, wslclze unccr der unmitlk cm Ms Staaks-“))?!“UÖÜU'ÜUM Cl“[**«ssctkst*1AUTUWCOÜSUKabinsts- ron Leikxmg der Regierung stehen, wiedermu nach bcsoUd "WW"? WM 17- IMM? LBM Wdee bssktmxnr: daß zur B*x- Vexéwaltmigs-Etars, diejenigen ?lnsgabeu, welche zwar? lelxrxxxxg [?ber dcn wahrsn Zxxscand der Finanzen des Staaks faéls auf die BErwalmng jenes Eimmhmyzwsigs Bezug, YO, HU? _*_U["Zk5“»'lxzz[1_t1g, daß ein mshserés als das dringende ben und von ihm» nicht g-stkctmc, gleichwohl abchaul «OEJM'TWZ fm“ dw mners nnd äxtßere Sichexhcär, so wie zur einzelnen Spszial- und Elömcncar-Kassen nicht verrhelkk ErfUUUUJ der Wm wahren Vortheile und zur Erhaltxmg des “den können, und eben diese Funktion chrséeswc- die ©?"

SMUZ eW"**-WUIÉM'" VU'PÜWklMI-W, UU Abgaben nichr Stacxtskaffe in Absicht solchsr Regie-K-vstcfx, welch? [“knmentragrmgen, während ersterer beiden Jahre in den des Etats für 1831 em Mehr von: .'3»1 04)!- Rrblr gstWM ZVZM- ÖW Häupr-Finanz-Ekat des Skaats nac!) . Mmynliclxz: Haupt-DZart-cüädcen dex ;))?onarchie ein Durch; Davon rühren j-xeoch [%),-ven! RUM. aus ,dcn ZWIS- esrfolgter Prnmmg nnd FSMEUWZ znr öffenclichcn KWUkUiß Be “Z)"UksPr-Tls für den CMffsl Dkk Nek HUUPT- Kört1et'fruchte Steuern für Erhaltung der Bezirksstraßen in dsn west- gebracht MMU WU?- * (MBM, Roggen, Gerste und Hafer) von 41 GZ:“. 2 Px; lichen LPx-ovjnzén her, welche Summa im Etat fü,;