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1821 sowohl bei 'der Einnahme “1.5. Attsgabv' Wl'lW'g ' abaeßm war, jetzt aber UW in C11111aL)M_»' UW betm Etac des*9)?ini|erii ces Zünern wwch' m Au§gabe kommt. chtere Erhöhungen des Ueberstlmsscs rul)ren thetls aus 11511'klici)cn Ersparnissen an den Verwaltungisz Kosten, 11)ells aus Uebertragungen mehrerer damav '? vom Ertraae der Grundüeuer „abgecechncten Renten ? und Entschädigungen auf den T1tel-1 Per Ausgab-F [Jerk und einen f?rnercn Zugang gewährt die Wii WKW??-
ten Domainen (soweit [CEMS bis dahin sKUU'U'U waren) J
*» * " " ' ' ändcrunq in den ." au kommende Suu» Ctm Ver „ ' thundsäkzen, uncl) densn dle E1'1)ebung Omer Steuxtx
? ' - '“ " '“ den und auch das in * erfolgt hat mehr statt _aqun , -
1“ den be!,N'n 111e||1chck11Prov111zc11 dcs Staaxes ra_1chvor- * schreitende Carascyrwerk bezweckt, nur eme rtch11gere
Vertheilung der Steuer im Einzelnen, nicht aber eine :
? Veränderung der feststehenoen Proviqnztal;Conct-ngecnce ;. b) der innertrag der Claffen-steuey erLc1chc [ckck und uber,- sksiqc schon um ein“ger111ges;d1e Summe, auf wc_lche besder Entwcrfung des Gejeßeßundknaä) dem_ Trat für 1821 qerechnet war, und_ WM _gUnsctgcre erxag hat es um so chor gestattet, ennge dringend gewunschte
* Milderuugen in der Yergnlagung 1111111eut11cl)'dnrcl) Erweirorung des steuerfreien Altcrstadn auf [):-e g;;- sammce Bevölkerumg untor 11; Jahren, (Zurck) 'dte Steuerbefreiung der Über 60 Jahre alten Perwnen dex“
' Untersteu Sreuer-Classe und der Landwehrmännxr «11er Sreuer-Classen, auf die Dauer der Uebungszetc, em- ;; treten zu lassen;
0) die Gewerbssceuer hat steh ebenfalls, ynd nach Ver- hältniß ungleich bedeutendsr, als 016 Classenskeu'er cjr- höher, was um so erfreulicher_1st, als _stch darm em durch anderweice Data genugxanx bestäctgces Zetclxn vermehrter Gewerbsthäcigkeic a'us)pr_1ci)r_;_
* (1) mir den, V2rzehr11ngs|euern von 1111ä11d11chen und aus-
“ ländischan Gegenständen, den Durchmdx-leggbcn und
sonstigen Einnahmen von Communtcgtcons-Ansxalcen ist in dem aufgestsllteu Etac auch der Ertrag der Stern- pel-Sceuer in eine . _
da diese sämmtlichen Revenüen-Zwetge unter emer_ ge- meinsamen Verwaltung |el)en, und fich die darauf lg- skenden Regtekosien nicht füglicl) :re1men lassen. Die
' ausgeworfene Gesammc-Summe zetgc gegetxdie xenc-
sprechenden Positionen des Etats für 1821 em aehr "von: 543,000 Rtl)lr. „ „, ' - Dabei bleibt aber zu berückßchttgen, daß:
“ 1) beim Etac für 1821 die p1*ov1nziel1etr Verwaltungs- kosten der indirecten Steuern zu eurem Betragepon etwa 240,000 Rc[)lr. mit unter den allgememey
Ausgaben für die Regierungen steckten, während ste
** jetzt als Rbegiekostßn Xoj1sd§de1§t?age der Steuer chou in A zug ge ra » m _; a erner ,
2) Lurch die im Jahre 1822 abgejchlossene Elb-schtffahrts- Convention, den diesseitigen Staatskassen _em _Ver-
. lust von mindestens 200,000 Rthlr. an jährl1chen
' “Zoll-Revenüen erwachsen ist; daß ferner .
*“ ' 3) das Stempelgeselz vom Jahre 1822 durch géxnzltche Aufhebung des bis dahin bestandenen Erb1chafts- stempels von Ascendenten und Descendentcn 111 den älteren und wieder erworbenen, so wte der. mal hö- heren Einregéstricungs-Abgabe in der Rhemprovmz eine Minderung des im Etat für 1821 aus ewor- fenen Ertrags der Stempelfteuer, um me)r als 250,000 Rtl)lr, herbeigeführt hat, und daß endlich
4) die Ecats-Evaluation des Jahres 1821 1chon 1n
Hoffnung auf einen künftig günsttgeren Ertrag
* höher angenommen war, als fich so1che aus den
? Ergebnissen der Vorjahre rechtfertigen ltxß, währetxd
die jelzc ausgebrachte Summe ledigltch auf dle
durchschnikklichen Abschluß-Resultace der Vergan- genheit basirt ist.
e) Die Einnahme an Wegegeldern von den KunstskraßZn ist nur um 153,000 Rthlr. höher, als im Etar fur 1821 angenommen. Die 'Längensrrecke der fertig aus- gebautenKunststraßen, auf denen Chauffeegeld für lan-
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desherrliche Rechnung erhoben wurde, belief sich am
Schlusse des Jahres 1820 auf 480, dagegen am Schlusse des Jahres 1598 auf 8-40 WTSÜLU; in einem wie in dem “MMM Jahre ausschließlich der auf provinzielleKosten UnterhaerWn Bezirksstraßen 111 den westlichen Provinzen, "MMW?" der durch Aktien-Vereine von Privaten erbauten Cl)ausseet1._ DMT jener Vermehrung der »))*31,- lenzabl |U)?t “ll???lles dre Erhöhung des Geldcrtra- ges in keinem richtigen Verhältniß. Indessen smd
Haupcsumme zusammen geworfen, .
zur mehreren Belebung des“ inneren und des Durch,-
fuhr-Hanyels dte Sätze, nach.denxeu das Chauffeegew.
erhoben-wtrd, durch den Tarif v9m-28. Apr" 1823
gegen den Zustand" von 1821 amchnltcl) ermäßiger,
und da dieser neue Tarif erst :vom 1sren, October v. I,
ab in Anwendung gekommen ist, und es sonack) M,
genügender Erfahrung, nach welcher die künftige Ein,-
nahme zu bemassen, ermangelte; so ist der Sicherheic halber die jelzxge Etats-Summe so„ evaluirt worden, daß sich der Wahrsche1nlichke1c nach eher ein Mehr als em Minder gegen“ den Etac erwarten läßt.“ Vergleicht man letztere Summe gegen den Be, trag der auf _die Unterhaltung der Chausseen zu ver- wendenden Ausgaben, so ergiebt fich allerdings em nicht unbeträcdtliches Uebergewicht der letztern „ 4 Unter den Ausgaben des INiniskerii des Innern
(1308. 7.) sind näm-ltcl) begriffen:
1) für, die gewöhnliche:Unterhaltung der Chaussee;- einschließlich der Löhnungen und Kleidergelder dec Chauffee'wärcer 924,000 Rtl)lr.;
2) an Gehalt und Rejsegeldern für die zuvAufficht: auf die Kunststraßen angestellten Wege-Bau-In: spektoren 50,000 Rtl)lr.; „„ -
3) dann zur Verzinsung und zum Abtrag des von dex: Seehandlung zur Beschleunigung des Neubaues von 100 Meilen Chaussee hergesckjojsenen Capitals jährlich 400,000 Rrhlv; . so, daß also hiernach ein Zuschuß von nahe an 1 WTilllon Thaler, umgerechnet noch die bedeuten- den Surümen, welche jährlich auf Chaussee-Neu- bauten verwendet „werden, für die Kunststraßen er- forderlkch ist. _ _ * ,
Zu erwägen bleibt jedoch, hiebe-t, da]; Ye unter? 1 ausgemorfene Summe mit auf den ganzl1cl)etr Umbau mehrerer unbrauchbaren Chausseestrecken verwendet werden muß, und daß al1o, 1pe1m_ die; vorhandenen Chausseen erst “_sämmclick) 111 911101. normalmäßigeu Stand -gesech smd, wohl M11 et- nem geringeren Quanto wird ausgeretchc werden können, daß ferner die Summe unter. 3 nach dem 11112 Jahren zu erwartenden gät1zl1'ch611_Abtrag des Capitals erlischt, und daß auch dte Etnfnahme von den Chausseen sich durch mehrere Verbmdung kunstmäßig gebauker größerer Handelsstraßen 'gegen den Ecats-Saß erhöhen wird, so daß fich m der Folge, und wenn namentlich der Seehaydlungs» Vorschuß zurückgezahlt ist, ein Gletchgewxchc zwx- schen der Einnahme und Ausgabe wohl erwar- ten lä t. ,
10) Der aßm Schluß der Einnahme aufgeführte Extra“- ordinarien-Tice1 begreift hauptsächlich das Aufgeld für das nicht in natura zur Ausgabe kommende Gold, pannUe Canzlei-Sporceln der Mini erien und der .Regterungenx die Abschoß-Gefälle (soweit te noch vorkommen), Einnah- men aus Confiskacen (soweit fie,nicht, w1e bei der Steuer- verwaltung, für besondere Zwecke verwendet werden), her;" renlose Erbschaften'u. s. w. -- _.Der bedeutende Mander- Becrag dieser Pofition gegen dre entsprechende des Etgts für 1821 erläutert .fich dadurch, daß bei letzter'em Etat hrer- unter auch beträchliche Summen an Ersparmssen aus den Vorjahren mit in Rechnung gestellt waren, während 131 jetzige Etat nur die laufenden Einnahmen des Jahres 1829 umfaßt. ,
.Bei der
A u s g a b e er iebt 1 '
g 1) Let? den Verwendungen für das Staatssäxtxlhxrrjve- sen, bei Vergleichung mic den_entspxechenden Posmonxtß 9 und 10“ des Etats für 1821, em Mmder-Betrag von ;;.-
366,000 Rchlr.,
welcher hauptsächlich durch die, dem Staatsschuldengesé)? vom 17ten Januar 1820 gemäß, vom 1|en Januar 18- neu regulirte 10jäl)rige Tilgungs-Pertode, dann durch Ek“ sparmsse an den Verwaltungs-Ausgaben herbergefährc ist-
2) Die Ausgabe an Penfiqnen, Compex-znzen und (111- dern Leibrenten hat fich gegen 1316 Ziffer des Etats von_18-1 um den Betrag von 463,000 Rchlr. erhöhet. Es war 000 im Etac für 1821 nicht die ganze wirklich noch zah1ba11 Summe an dergleichen Ausgaben aufgenommen, sondelll
in Hoffnung auf eine künftige succesfive Verminderung der
Last eln ansehnlicher Theil 13er lxkztere11_schon auf das Haupc-Ausgabe;Extraordinartum htggewrejen. _ 11 Neue und nicht unbeträchtliäxe Summen anPenswné
und Competenzen sind seitdem durch die dem früheren PfkÜU“
ngetmß entsp_rechender Rxgylirunzxder_Pensxonen für die jcglxeder auxgehvbener Gttster, jo nne ans dan Grund „; Rejchs- Dep1ttatjot1s-Schlusses von 1803 hinzugecreren. 141 aber, wo diese Liquidationen, i_n Foige'bere1cs.abge- eFeuer Präklusiv-Bestimmungen, gesthloffen smd, Und der yvesbetrag atx laufenden *Pen-fionen und Unterstützungen sbestimmte_ ntchr zu-über]chretcende Ecacs-Summen regu-
„, z|, [äßc fich nur noch Vermmderung der zur Zeit zahl- en Satnmen in Aussicht nehmen. ,
* Die Unterabtheilung des Etars-Titels weiser übrigens ck), daß noch t11cht ein volles Drittheil- der gesammten
sgabe auf Penstonen für Civil-Staacsdiener und deren itcwen, so wie aufsonscige im Wege der Gnade zu be- lligende Unterstülzupgen trifft, während mehr als zwei rittheile der Hayptyumme aus den traccacenmäßig Über- mmenen Penfionen, oder aus den, durch die erfolgte
fhebung der geistlichen Corporationen überkommenen Ver- jchtungen herrühren. Der Ertrag“der durch das Pen“- ns-Regulativ vom 30sten“ Aprtl' 1825 angeordneten Pen- nsbeiträge (welche überall schon bei den Ausgabe-Sum- n für die einzelnen Verwaltungszweige in' Abzug gebracht d) beläuft fich auf 274,000 Rthlr., so daß alxo etwa der tte Theil der dauernden Pensions-Summe durch eigene (tungen der Betheiltgcen beschafft wird, zwei Drittheile egen aus Staatskassen zuge1choffcu werden. _
3) Der neu hinzugetretene Titel an Entschädigungen aufgehobene Berechtigungen wird dem größeren Thecla . gebildet durch die Entschädigungs-Renten, welche, den Preußischen Landeshoheit unterworfenen ehemals Reichs- miccclbaren Standesy-erren, in Folge der Allerhöchsk voll- enen Instruction vom Z0sren WTai 1820 (Geselzsamm- 1g 1820. S. 81 u. f), zugebilligt sind, und welche sich ck dadurch höher stellen, daß die Mehrzahl jener skan- sherrlichen Häuser es vorgezogen hat, auf die ihnen in,- ucttonsmäßig zuständigen Steuer-Privilegien und sonstigen kuniafren Vorcheile gegen angemessoexc in Form feststehen-
Rencen bewilligte C't-1tschäd1gung, zu verzichten. Ferner d darunter Entschädigungen für aufgehobene Privar-Zoll- rechckgungen, deren namentlich bei andertveicer Reguli- 1g der Elb- und Saal-Zölle vorgekommen, begriffen,
4) Die Ausgabe für Central-Bebördeu, ausschließlich -M1'nisrerien, hat sich in etwas gegen die entsprechende sition (R0. 1) des Etats für 1821-v-er1nindert; eben .; findet
5) bei den Ausgaben des Ministerii der auswärtigen gelegenheéten statt. ,
6) Erheblicher dagegen ist die auf 640,000 Mtblr. fich ende Ersparniß beim Etac des Kriegs-Miuifterti.
7) Das Budget des Ministern des Innern, der Poli- und des „Handels begreift nächst den Besoldungen und ts-Bedür nissen des Ministerii selbst und der demselben hängigen Institute: als des statistischen Büreaux, der er-Baudeputation, der Bau-Akademie und der technf- en Gewerbe-Deputatéon, die Gesammc-Ausgaben für Landraths-Aemter und für die noch in einigen größe- Städten beibehaltenen besondern Polfzei-Dlrekcionen, "Ausgaben für die- Land-GenSdnrmerie, die Zuschüsse dle General-Commissionen zur Regulirung der guts- lichen und bäuerlichen Verhältnisse, die Unterhaltungs- _en der Zucht- und Arbeitsbäuser und der sämmtlichen [Mi: und Straf-Gefängnisse, die Zuschüsse zu den Ar- - und Wohlthäcigkeits-Anstalten, dann die Besoldun- - Amts; und Reisekoffer: sämmtlicher Land; und Was- xBau-Rärhe und Bau -Znspektoren, dée gesammten" U- und Unterhaltungs-Kosten sowohl der kunstmäßig anten, als der sonstigen für öffentlickM Rechnung in nd zu erhaltenden Land,- 11nd Heerstraßen, Brücken und erer keinem bestimmten Ressort ausschließ11ch angehört“,- Bauwerke, ferner die Zuschüsse für das Cexrcral-Ge- bWJnsiicut in Berlin und für M Gewerbe-Schulen LU Provinzen, endlich die Fonds zn Prämien und son- eYZUnterstüHungen ßädtischen umd ländltchcn Gewerbe;
Gosen die entsprechenden Ziffern Ns Etats für 1821„ 5- 5 und 0) hat sich die Ausgabe Um 1,009,000 Rchlr.
hex, welche nächst mehreren Uebertragungen von an- -
1211118, wozu insbesondere die oben schon erwähnten ,001'1 Rxhlr. Zusakz-Stenern für Unterhaltung der Be- vskt'aßen in den westlichen Provinzen gehören, hanpc- [[ck aus der oben (bei 9 (] der Einnahme) erwähnten (""I von jährlich 4053000 Rthlr. an die Seehandlung, aus dtm anderweic vermehrten Untcrhalcungs:Kosken KWskstraßen herrühren.
_Y; 8.) Auch der Etac des Ministcrii für die geistlichen,
Un'rerrlchts- und Medicinal;Angelegsnheiten ergiebt gegen das Jahr 1821 eine Erhöhung von 347, 1-10 Mchlr.
Indessen ist diese Erhöhung zum Thxil nur scheinbar undentstel)ec aus der Uebsrtragung der Ausgaben für die Provmzéal-Consistorien, Schulz und Ykedwinal-Collegien, jo Wie der geistlichen, Schul: und Medicinal-Räthe der Regierungen zu diesem Etat.
Cin_«mderer Th.:il der Erhöhunq ist aus der Dotation der Bisthümer in den, westlxchm Provinzen und aus den Bewilligungen erwachsen, welch; des Königs Majestät zm- Erweiterung und besseren Ausstattung wts'ssnsclmscltcher An- ]kalcen- tznd für Verbesserung der Lage dcs Lehrftandes im UUgememen anznweisen geruhec haben. ,-
„9) BS? dem ECU des Juülz-IJU'néskerfi rührt di? sxhembaxe Erhöhung gegen die' entsprechenie Ziffer des _Ccatsx für 1821 ebenmäßig zum größer-sn Theil aus dem Wegsau von- Einnahmen“ her, welche früherhin diese:" Ver,- walmng auf ihren Zuschuß-Bedarf angerachnec wurden, )'th aber und namentlich durch das Scempelgesaß ces Jah- res 1822 theils aufgehoben, theils den betreffenden Cin- nahmezweigen Überwtesen sind, sodann aus Ueberrragungen der 'früherhin auf den Spezial-Donsainen- und Forst- Ecats noch zur Ausgabe gestellt gewesenen Justiz-Vsrwal- tungskosren, endlich aus einer Erhöhung der Gssangenen- Unterhaltungs- und CriminabKosten, bei verbess-rccr Eiri- rjU)cung der Gefängntsse und mehrerer Trennung der Un- tersuchtmgs-Gefängnisse von den eigentlichen Straf- und Besserungs - Anstascen. -
10) Die ?lusgabe des Finanz-Ministerii bet“ der Gene,- ral-Sraars-Kasse umfaßt nur den Bedarf für das IMM“- sterium selbst und für die demselben unmittelbar angehöri- gen General-Verwaltungen, desgleichen für die Verwal- tung der General-Staats-Kasse; dagegen die Erhebungs- und Aufsichts-Koften der einzelnen Revenüen-Zweige und dtssonstigen in 1peziellerem Bezng zu diesen Einnahmen stehenden Ausgabcn, schon vom Brutco-Ertrage der erste- ren in Abzug gebracht find.
11) Die Ausgabe für die Ober-Präfidien und Regie- rungen zeigt einen s))?t'ndewBerrag von zismlich 700,000 Rchlr. gegen den Ansaß des Etats für 1821, und dteser Minderbecrag wird dadurch noc!) bedeutender, daß im Jahre 1821“ nicht die gesammte wirklich zahlbare Summe zum Etac gebracht, sondern ein Theil der lekzreren, in Erwar-
Ersparungen, zur einstweiligen Uebertragung auf das Haupt-Ausgabe-Extraordinarium verwiesen Wurde.
Indessen ist der jeßége bedeutende Minderbetrag bei weitem nicht ganz als wirkliche Ersparnis? zu betrachtet:, indem von derfrüheren Etats - Ausgabe die Besoldungen der Consisrorien, Provinzi'al-Schul- und Medicmal-Colle- gien, der geistlichen, Schul- und Medicinal-Räthe, inglei- chen der Baurärhe, ferner der Oberforstmeister, uüd end- lich die Gehalte des für die Verwaltung der indirecten Steuern bei den Regierungen beschäftigec gewesenen Per- sonals, theils auf die Etats der competenten Ministerien übergegangen, theils als Spezial-Verwaltungs-Koften vom Ercrage der betreffenden Revenüen-Zweige in Abzug ge- bracht find. *
Die wirkliche bis jeßc bewirkte Ersparniß egen das Jahr 1821 beläuft sich in runder Summe an?] 200,000 Rt[)lr„ und eine weitere Ersparniß zum Betrage von. 250,000 Rthlr. wird in dem Maaße erzielt werden, wie es bei “den successv eintretenden Personal-Veränderungen möglich wird, die jekzc noch statt ffndenden Ueberschrei- tungen der Normal-Erats in Wegfall kommen zu lassen.
12) Die Ausgabe für die Haupc- und Landgestüce har fich nur durch Uebertragung einer hieher gehörigen Summe vom C'tac des Ministerii des Innern um 3000 Rchlr. ge- gen 1821 erhöhetx Eine weitere Erhöhung um 12,000 Rthkr. wird d11rch die bereits genehmigte Einrichtung eines Landgestürs im Großherzogthum Posen eintreten. '
13) Der OJTehrb-xtrag der gesammten Etats-Efnnahtne gegcn die im Vorstehendcn bezekckzneten Ausgaben endlich, ist mit der Summe von
2,076,000 Rt[)1r.
als extraordin-aires Dcckungs-Quancum 111 Au-Zgabe gestellr, um daraus vorkommende außerordentliche Ausgaben decken und ferner die bei den Einnahmen sick) etwa ergcbsnden Ausfälle gegen den Etats Anschlag Übertragen zu können Nach pen GrttxjdsäZeU, weiky: bet Aufstellnnq des C'rars [6116110 gcwescn sind, denen zufolgc jede :*idcrsyamzks Veranschlaqt1ng der Einnahme-PUUU sorgéältig vormchn
ist, 11110 die vvra11sßchciichen Ausgaben, dcm 1111111011311
t11ng des Erfolges von den damals bereits angeordneten
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