1829 / 89 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Mon, 30 Mar 1829 18:00:01 GMT) scan diff

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atte die Stelle, wo man diesen Aquamarin. bemxxkte, LetitFeijhmückc; er befand sich,_mi„tten'iu große]: crtstélltnrtcn Quarzen von dunkler Farboe, dte cm „über _thn auev (gelbén Feldspath-Crésiallen gebildetes,_ und mtc» klemen g_leananden schwarzen Schirlstt'tcken und wer Marxenglas überjaetev Ge- wölbe zu unterstützen schienen., *

Frankreich.

De utirten-Kammer. In der Sikzungxom 21. März gßtb die Vorlesung dcs Prytocolls HW. B. _C onsrant Anlaß, die Rednerbühne zu bestetgxn, um sexi) daruber (zu be- schweren, daß in demselben eines 111 der Stkzung vom Z0stcht1 statt gefundenen Vorfalls keine Et'jvähtxtjttg gxschel)e;_-e_m “Mitglied der Kammer (Hr. v. Bregode) habe emen_ Zmakz- Artikel zu dem Gesetze Über das _Tabacks-93Yot1opo! m Bor- schlag gebracht gehabt; als er jedoch „dcn'xxlben enthckeln wollen, l)abe.ein* Theil der Kammer slck) dtesem Vorhaben zweimal so gewaltsam widerselzt, daß der Redner steh genö- thigc .gesehen, die Tribune unverrichteter Sacl)e_wteder zu verlassen; ein solches Verfahren laufe aberaeben 1o sehr der“ Ehre der Kammer als dem Reglement zuwtder,“ zmd er ver- lange daher, daß man in dem Protocolle ausdt'ückltcl) bemerke,

* ein Depurirter, der einenVorschlag gemacht gehabc, sey durch

den von einem Theile der, Kammer" erregten Tumulc an der" Entwickelung desselben befxinderc worden; wegn mqn be!.)aup- ten wolle, es sey verdrießléck), dergleichen Dmge tm Pxoch colle zu erwähnen, so könne er darauf nur gnrworten , Haß man nicht thun solle, was man nicht ge1agr haben "Z'“; der Scandal komme nicht von denen, die sach darnber beklagen, sondern von denen, die ihn veranlassen., -- Der Präsident bemerkte: er selbst, ]ey Schuld darm), daß des gedachten Factums nicht erwähnt worden sey; m dem Prococolle würden nur die Debatten und Perachrngn der Kammer, keinesweges aber die Neben - Vorfälle vcrzcta)- net. Hr. v. Brigode habe lieber die Rednerbühne v-erlaffxy, als angehört sprechen wollen; ein solcher Fall eretgne jtch aber leider nur allzu oft, und sey noch kurz vorher Herry v, Cordoue begegnet; bestehe die Kammer gleichwohl daraus, daß das, was fich hinsichtlich des Hrn. v, Brigode zugetra- gen, in dem Protocolle verzeichnet werde, 10 one er dar- über abstimmen lassen; indessen müsse er ausdrücklich bemer- ken, daß wenn man in'allen künftigen ähnlichcn Fällen eben so verfahren, und von allen Unterbrechungen, allen Neben,- Vorfällen , welche durch die Lebhaftigkcic der Debatten her- beigeführt werden, Notiz nehmenwolle, man uns dem Pro- tocolle zulelzc nichts" als. ein Denkmal des Scanhals und die Satire der „Kammer machen werde. - Bei diexer Erklärung des Präsidenten beruhigte fich indessen Hr. B. Constayc nicht; er berief sich auf frühere Fälle und behauptete m_n Uebrigen, Hr. v. Brigode habe nur die Rednerbühne mct dem ausdrücklichen Verlangen verlassen, daß man in dem rococolle bemerke, nicht ,daß man ihn nicht habe [)örxn, Indern“ daß man ihn absichtlich seinen Vorschlag- _mehr hab? entwickeln lassen wollen; er müsse daher darauk'be- sehen, daß zur Vermeidung eines ähnlichen Aergermsses einer so positiven, freiwilligen und vorsätzlichen Verletzung dex; Reglements der Kammer Erwähnung geschehe. - Der Vt- comte von Laboulaye behauptete, daß der Tumult nicht bloß von der rechten Seite, sondern von der ganzen-Kaxn- mer ausgegangen sey. Hr. v. Salverte meinte, die1es joy ganz gleichgültig; das Reglement sey deshalb nicht minder verlelzt worden. Als endlich über die Frage, ob der Vorfall in dem Protocolle zu verzeichnen sey, abgestimmt wurde, fand dieselbe nur_bei einigen dreißig Mitgliedern der äußer- sten linken Seite und des linken Centrums Unterstülzung, so daß die Propoficion des Hrn. B. Constant mic großerStim- men-Mehrheit verworfen wurde. Dieser tröstete-sfck) indessen damit, daß seiner Reclamation hoffentlich in dem nächsten Protocolle Erwähnung geschehen werde. - Der Graf von Saint-Luc stattete hierauf Bericht über einen Gesekz-C'nt- wurf von örtlichem Interesse ab. -- Hr. Dupin der Aeltere verlangte einen achtcägigen Urlaub, welcher ihm bewilligt wurde. -- An der Tagesordnung waren demnächst mehrere bei der Kammer eingegangene Bittschriften., Zu einer der- selben protestirten 12 Einwohner von Metz gegen die Wahl des Hrn. v.. Turmel, Maires dieser Stadt und Deputircen des Mosel-Dxpartemencs; als Grund führen fie an, daß Hr. v. Turmel bet seiner Wahl nur 897 Fr. an directen Steuern hezahlt habe, und ersuchten sonach “die Kammer, denselben aus threm SchVoße auszuskoßen, Der Berichterstatter Graf von Sade bemerkte: es ergebe sich aus einer neuerdings angestellten Untexsuchung, die Hr, v. Turmel selbst veran- laßt hab?, daßjdteser Deputirte 1015 Fr. an directen Steu- krn entrxchte; tm Ucbrigen, so habe die“ Kammer noch ganz

„schuß, einen Generalstaabs-Ausschßß, einen Kriegs-Au

kürzlich entschieden,* daß se auf die einmal abgeu

Sache nicht zurückkommen könne, weshalb die Com

Vorschlage, Über die gedachte Bittschrifc zur Tagesord schreiten. -- Der Vicomte von L abpulaye „erklä müsse diese Gelegenheit benutzen, ,um den Ministern ernsten Vorwurf zu machen. „Ich habe,“ sagte er,_' eine Druckschrift der Bittsteller in Händen , “worin; sich TNétglieder des cofnstitutio n nellen 2kusschuxsse

nen. ,., In dem Köt1igl.Almanach, den ich aufgeschlag*

finde ich einen Ausschuß, für Künste, .und“ Manusa einen berathenden Artillerte-Ilussclwß , emen Zugenie

es giebt ferner, wie ich weiß, Wohlchätigkeics-AU ui1d einen Ausschuß fÜr-den_ öffentlichen Uncerrj'chx diese Ausschüsse bestehen kraft Königxicher Verord Umsonst habe ich Mich aber nach einem c_.on|jx nellen'Ausschu'sse umgesehen, “und ich Mucho dq Herrn Minister, diebetréffendx Verordnung t1achträg1j in die Geselzsa-1nn'1lung einrücken zu_lassen.“ (Allgeimi lächter.) Als Hv. v. Laboulayc nach jeinem Platze zurü Übergab er dem 5Minister: des Innern die gedczchke Dru Kaum hatte dicser eixaen Blick hineingeworscn, alsg die Rednerbüyne bestieg. „Mir is“, äußérte er„ wenig., als Herrn von Laboulaye, cine Verord_t1ung kraft dercn es in Frankreich irgend einen Ausstlwß "sich unter der Benennung des consciZutéonuU Recht amnaaßen dürfce, der Kammer Birtfthréfkcn ci Ich erkläre daher, daß ich nichr die méndeste ch dem Titel [)arce, den die Bicxskcller sic!) beilegen. davon unterrichx'ec'gewesen, so würde ich der Er]? seyn, der das Wort ergriffen härte, um Jhnch zn 1a ich nicht glanbe, daß die Kammer Bjccj-ckx'isten, d' solchem Namen cingercich werden, berchsichrigen d:“n'

Wähler zusammexttretcn, um gegen die WKN eines ,

ten zu protescireti, bcgreike fck); . aZLeén ici) wiederh-xle cc-nftittxtéormeller Aus1chnß esc mer unbckannt, und da

treffende Bikcsck)rist mik eincr solck)c:1 U;».kex'xEHrifc vers

verlange ich schon aus diesem c§exz§gc:1' (WFM, dieselbe durch die Tagc-Hordnnng bejetctge,“ - .*)err M _

nahm sich des Affocéakéoms-Rexhces dcr Büxqcr «w.; meinte er, dergleichen BÜUdUiffc gesch10ffer1 PWW, x bloß deshalb geschehen, weil Sie IFTxraxicépal-QomM5 ] der RegiernUg genwéUschachiM Sack» IWW»,- ckan stem der Unkcrdrückung und des Berxuges- 'emzyj-z, sucht hätten; das 'Lissociations-Ra-Kyc joy cm [WM- heiligcs Rexhc'; im jxccn,_1_2_tcn [md _1__3ccn Zahrlxmd. ten die „Bürger „zu den Waffen chrtffen, Um sxchd. terdrückuxxgen zu widersslzen; cht verbÜndccen He [0 [isch, um das Gesesz gegen die UnwrdrÜckag iz1 Amp nehmen; er selbst gehöre zu cémem é“o_nstttutcynncl] schusse; wexm man den GéscFen gchorjam 60152,» sic!) denselben enrziehen zu wollen,_vielmehr dxc gewx; Vollstreckung derselben verlange, 10 bediene man fi» nes Rechtes, ja mam erfülle einc Päécht. -- Dch des Innern ergriff hierauf zum zweitenmale dJ -er behaupcece jckzr, er habe stck) geirrt;- er sey t1a_ Meinung gewesen, das; die._il)m ÜSerrecchte Drmk! Petition der Wähler selbst joy (Zei-chen der Ueberrr

jelzc habe er sich abcr Überzengk, daß diese Druck!"

an Hrn. v. Turmel geréchcetes und von mehreren-a

?itgliedern des consticucionnellen Ausschu]! zeichnetes Schreiben enthalte; _nur inder Voraussekzu Petition eine ähnliche Unrerjchrist trage, hahe er s obigen Sinne geäußerk. ;,Jm Uebrigen“ sagte der, hinzu, „ist es keine unwichtige Frage, welche der ",“ 11er bei dieser Gelegenheit erm'x'c hat. Ich bin WW den Bürgern das Recht streict'g machen zu w:o[lW gesekzlich bestimmcen Gränzcn zur Berathung'ubeY teresscn und zur Verabredung der in dieser BLF“ treffenden Maaßregcln zusammen zu. treten. Abet: [?

auch ihr Recht auf, -- ein Recht, das nichc 19. *

dem „Buchstaben des Gesekzes, als *aus dem StclUJ desselben entspringr. Wo es sich also von einer gert Klage oder von einer Reclamakion an die Kamm? kann von keinem Collectiv-Schritce mehr dre Ott Nur dieses habe ich bemerken wollen. Wenn ,das)“, dachte Bictsthrifc von MitgliederU eines constctntl

len Ausschusses, d. [). eines solchen herrührt, dex“

nerlei Weise eine gesetzliche Existenz har, so blejbc eck) b“ haUptung, daß eine solche Petition t1ichteingerctchcwerde und daß die Kammer sie eben so wenig annehmen kann. (., Wenn man übrigens die Nochwendigkett der AN» aus dem natürlichen Bedürfniffe, fick) zu besprechetZl/l Unterdrückung Widerstand zu leisten , hcrleeten 1ka

;ck dieselbe. (Beifall.) „In Frankreich, maine Herren, die Gesetze eine Kraft_, welch?“ stets geachtet wxrden Die Tribunäle lasset? Jedermann gtztes x_nxd schnelles angedeihen, und “,s :| daher ein Herngejpmnst, .das ers zurückweisen mzxffaenß wenn. man uns von emer rückung spricht, dee tn Franertch unt_eu der Regixrung önigs Undxunkek der Harrschaxr der Lharre, aur den m„lasken. sou,“ (Lebhafter thfall.) - Der Bericht- ter bemerkte hierauf, daß du: von Hrn. von Labou- véranlaßte" Debatte ganz sTur Unzetc erhoben worden (: djs mehrerwähnxen Bert eUer sich nur in dem ge- _Schrct'ben an Hrn. v. Turmel, nicht aber in ihrer e", an_ die Kammer, als Mitglieder des constitution- xAusschU ssxes bczei_chnet hätten. _ Hiermit war die aber noch nicht erledigt. Der Baron von ONonc- |W die Rednerbühne, um die von Hrn. Marchal an- nen OJTU11icépal-Conseils zu vértheidigen; statt ge- afclicl) mit der Regierung ein System der “Un- ung und des Bcrruges *einzuführen, hätten diese 5 sich vielmehr_ von jeher nur von der Liebe zu .Nikbürgern leiten lassen. -- Hr. Dupin dcr Aeltcre wenn die Kammer Bittschriftcn von einem const]- 1nellcn Au-„sschusse annehmen wollte, so würde sie )en auch hald vou„der Congregation erhalten. -- fwurde endlich Über die Bictsehrifc der Einwohner ck zur Tages-Ordnung geschritrcn. *- Jn einer an- iktsck)rést verlangte ein gewisser Las-Cases, daß das Higkcits-Alter der Deputiyten von 40 auf 25 Jahre herab- verde. _Der Berichterstatter stimmte dafür, daß diese 1“: auf das Nachweés-Büreau néédergelegc werde, da es gs cine Anomalie sey, daß man schon ganz jrmg zum cr uud mithin zum Mandatarius der Krone, und da- l'sc mit dem 40sretr Jahre zum Mandararius des Lan- vählc werden könne. - Herr von Sainte Wdaric rte sick) darüber, daß es nach dem Pecitions-Rcchte sten Besten gesta'ktcc sey, dergleichen wichtige und oft; nzcikige Fragen zur Sprache zu "bringen; durch einen darsxbcy »Wo 1er der GcT-anke befestigt, das; die *Nicht unantastbZr sey. Der Graf Sebastiani be- ». dre Cyarce 1cy .bercirs durch die Siebenjährig- d das doppelte Votum angetascec worden. Der o-n La b o r de ließ den .Gesimmungen des Herrn atnke-Maric_ Gerechtigkeit widerfahren, bedauerte :r, daß derselbe seine Liebe für die Charte nichr cxcu_wicl)ci_9ren Gelegemheicen an den Tag gelegt “» großes Ge ächter) in der Sache selbst stimmte er Ansichten des Berichterstatters Überein. Auch der L Sebastianj war der Meinung, daß das Wahlfä- Alter herabgejelzt werden müsse; die Zeék sey nicht ernte er, 1190 Frankreich von dem Throne und den ndern Zwergen der geselzgcbenden Macht diese neue r verlangen werde. Der Vicomte von Labonlaye “. Marqtzr's von la Boössiére wollten dagegen," daß 'r die Cingabe des Las Cases, da eine Verleßung der arit) begehrt jyerde, zur Tagesordnung schreite. Auch rqms von Tambon theilte dieseAnsicht. Der _ egel-bqwahrer äußerte, daß einersééts der Art. 88. te hmstchtltch des Wahlfähigkeéts-Alcers der Depu- - Grundpfetler der Verfassung sey, andrerseits aber ??terung, wodurch man auf eine Aenderung in dem selze [)mdeute, ihre unverkennbaren Nachtheilc habe- ; daß man Revolutionen habe vorbereiten wollen, sey mat; „daß!)c gewesen, in die Verfaffungs-Urkunde die Bestim- t exnßreßen zu lassen, daß dieselbe 'in so und so vielen revedtrt werden solle; dieses sey aber nicht der Cha- r Charte, da diese für ewige Zeiten gegeben worden , alle Franzosen sie daher auch mit ihrem Blute zn gen wessen würden. - Der Graf Sebastians ver- ekzt selbst, daß man die Eingabe des Las-Cases durch s-Ordnung beseécége und Herr Pardessus wun- , „daß manjdaruber nur habe Bericht abstatten kön,- rzch H„r. Brenner betheuerce, daß er, wie die ganze etxte, dte_Charte als das Palladium der constitution- )conarckxe betrachte. Als es hieraus zur Abstim- 111, wurde Über_die gedachte Eingabe fast einstimmig es-Ordnung ejchritten. Nur zwei Mitglieder sljch für M ?egaxive. Die Versammlung trennte 4;Uhr .und trat m einen geheimen Ausschuß zusam- slck) mrc der Proposition des Grafen Sebastian:" in der Ylbzüge vyn dcn„Milicaér-Pensioncn zu beschäftigen. er dtese gehczme Stxzung haben sich folgende Gerüchte td: Herr Feltx Faure syrach, als der erste eingeschrie- ner, gegen den Vorschlag; es sey eiu peinliches

verthcidiger der kalten Bcrechnun “des Ver andes' u unter- wez'fexx, allem die Pflicht größte,:gdas Znteßesse der3 Steuer- pfizchttgenx welches alxen übrigen vorangehe, zu vertheidigen, Dte Penstons-„Abzügx, auf deren Abschaffung man antrage, wären durch em Gejelz festgestellt, das bereits vor-30 Zah- retx gegeben worden sey.* Man habe Jehauptet, daß zu jener Zett dre Lebensmittel und Bedürfnisse viel billiger gewesen ]cyen, axs gkegc-nwärtjg; diese Behauptung werde aber leider durch dte taglcch bx: der Kammer eingehenden Beschwerden derroYchncen tvtderlegt. WTM habe" die Civil- und Mi- lttatr-Gehalter ,mit einander zusammengestellt; wenn aber auch zuzngebxn sey, daß cimige Cévél-Gehälter zu stark wären, so sey dtes tmmer noch kein Grund, um auch die Militair- P9ns1071e11 zu xrhöhen.“ Von der Verwerfung der Propo- stkton sey ubz'etgens kein übler Eindruck auf den Geist der Llrmee_ zu besurchten , da diese nicht aus fremden Miethlén- gen, _]ondekn aus Landeskindern bestehe. Die Armeé koste- ohneehm Hern Staate genug; die ONilitair-Penfionen allein betxngcn ]äzhx'ltch mehr als 50 Millésnetr; die Au5gaben des *Krtegs(»)),Ttmstert'ums 194 Millionen; das Heer brauche also 244 Mtlktynen , obgleich Friede sey; „welche Summen würde es erst bctm Ausbruck)e eines Krieges kosten? Schließlich ga!) dx'r Rodney zu, daß mancherlei Verbesserungen im Mili- taer-Ctace, beyonders in Bezug auf Sinecuren und doppelte Aemter, welche sich bei den hohen Militair-Stellen oft in emex Handhefßnden, gemacht werden könnten. - Nach ihm ergrtff der Gras Arthur von la Bourdonnaye zu Gunsten d_er' Proposttéon das Wort; er_ betrachtete den Abzug „von Mi,- lefatr-Penséorxen als eine förmliche Auflage, über welche die Kammer ]äHrlich abstimmen müsse; außerdem würden die Desekze der Bélxigkeéc durch diese Abzüge verletzt; ein Offi- cxer, dessen Pension 900 Fr. betrage, empfange weniger als em_andcrcr, der nur 890 Fr. Pension beziehe, weil er einen größeren Abzug erleide. Allerdings müsse man mit dem Sraats-Vc_r1nöget1 streng Hans halten, aber auch nicht ver.- geffenx daß; am rechten Orte angewendete Ausgaben als Er- ]parmsse. zu betrachten wären. Die Entwickelung des Ge- wxrbfieißes und die gegenwärtigeRéckhtung der Gemächer ver- mxndertcn die Lust zum Milicajr-Dicnste; man müsse-fich aljo wohl [)'-"item, diese Abneigung dadurch zu vermehren, daß man an die mxlicairische Laufkahn mtr Entbehrungen knüpfe.

Der Baron Cholet machte besonders das Interesse der- Steuerpfiiclségcn geltend und bekämpfte demgemäß den An-

rrag des Generals Sebastiani. Darauf ergriffen der Gene-

ral Lamarque, so wie der Graf v. Laborde nnd Hr. v.

LjeyvaYdas Wort. Der Vortrag des Ersterer: machte einen

ttefen_ Etndruck auf die Versammlung. Der Finanz,- Mint“-

sccr ]prgcl) gegen die Proposition, die er verfänglt'ch nannte,.

mdem, ste dem Könige die mißtichcAlternative stelle, der Ar;

mee eme Vergünstigung zu verweigern, oder die Unterchanen

dnrch ticxte Außagen zu bedräcken. _anekxc wollte General

Sebastatsxi 1eincn Antrag mit neuen Gründen vertheidi-

gem, dre Stkzung wurde aber geschloffen, nnd die Fortseßung

dcr Berathung über diesen Gegenstand auf den nächsten

O)?ontag verlegt. P-arc's, 23. März. Vorgestern bewilligte der König den betden Deputirten, .Herren Laisné de Villevéque und Baron-Zorn von „Boulach Privat-Audicnzen.

Dre öffentlichen „Blätter enthalten die Rede, welche der Vacomte von Chäteaubréand am 10ten d. M. vor dem Con,- clave gehalten hat.

. Das Journal du Commerce äußert sich in den starksten Ausdrücken über das Resultat der vorgestrégenSéz-

zung dev Deputirten-Kammer, worin der Geseß-Entwurf we,- gen der Verlängerung des Tabacks-NTonopols angenommen wurde; kein -?inéster habe noch, wie der Graf Roy, zu be- haupten gewagt, daß 'das ONonopol gleich für immer ange,- nommen werden sollte; Frankreich dürfe danach selbst im Jahre 1837 noch tzicht hoffen, diese Confiscacéon zmn Vortheile des „Staates quxhörcn zu sehen, und diese müsse vielmehr von nun an als cin integrirender Theil des Französischen Staats- rechts betrachtet werden.

, Vorgestern famd das Leichen-Bcgängnt'ß des General,- Ltcutctmnts und Depucirten Herrn Alex. von Lameth statt. Nach Beendigung der kirchlichen Feier wurde die Leiche nach dem Ktrchhofe des Paters Lachaise gebracht, wo dem Ver- skorbenen, bevor derselbe in einiger Entfernung von dem Grabe des Generals Foy in die Gruft gesenkt ward, von den Herren Kéracry, Cas. Péréer und Im) Gedäahcniß- Reden gehalten wurden.

* Der _Courricr frangais meldet, der Marquis von Canellas )ey mit seinem Anleihe-Projecce für Portugal in Brüssel und Ankwerpen nicht glt7chlicher gewesen, als in Am-

sagte N', V'“? "Uschäkzbars" ka'décnstc der Vaterx'ands-

Jxrdam und in Paris,