1829 / 107 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

Herr von Marrignac, daß“ die Regierung kein Amendemene annehmenwürde; in dieser rätk) er dem Könige, das Com,- m'Unal-Gesesz zurückzurtehjnen , welches gar nicht Ge" enstand der Discusson war; er sekxt also vorays, daß die' eputér- ren-Kammer mit diesem Gesetze Abfichten hatte, die ,der Kö- niglichen Prärogatide zuwider smd. Das find offenbare Helsausforderungen und Feindseligkeiten gegen die Kammer, ur'1d*es bleibt den Ministern nichts übrig, als dieselbe aufzu- lösen oder abzudanken; eine Versöhnung ist nicht mehr

möglich.“ -- Seit dem 1. d. M. werden die Arbeiten an dem Mo-

nutnente, welches [)ieselbsr dem Herzoge von Berry auf dem Maße der alten Oper errichtec wird, mit großer Thätigkejc betrieben. »Man hoffc, daß das Denkmal noch im Laufe drc- ses Jahres“ werde vollendet werden.

Der Königl.“(5_5erichtshof hat das Urtheil des Zuchtpoli- zci-Gerichres, welches den verantwortlichen Geschäftsführer des Albums , Herrn Magalson, wegen seiner dem Mörder Koßebuc's gehaltenen Lobre'de, zu einjähriger Haft und einer Geldbuße von 500 Franken condemnirt, bestätigt.

Der Direktor dés Gymnafiums zur heiligen Barbara, Herr Nicolle, ist vorgestern hieselbsc mic Tode abgegangen.

Großbritanien und Irland.

Parlaments-Verl)andlungen. In der Séßung

des Oberhaus es vom 8. April wurde ( wie gestern gemel-

det) die Berathung über die katholische Concesstons-Bill im

Ausschuss fortgeselzr. Vorher wurden mehrere Bittschriften

Überreicht; namentlich eine von Lord Farnham, die.zu einer

kleinen Discussion die Veranlassung gab. Die Bittstelier

beschwerten sick) nämlich darüber, daß die auf den Jonischen

Inseln scacionirten Britischen Truppen , protestantischen

Glaubens, nicht dieselbe Vergünskigung genießen , welche an- dererseits den katholischen Soldaten , die in einem protestan- tischen Orte garnisonéren, dadurch zu Theil wird, daß “ste nicht ndchig haben , die ihrem Glauben nicht angehörtgen Gotteshäuser zu besuchen. Namentlich in Korfu sey das protestantische Militair cm gewissen katholischen Festtagen zu mehreren Ceremonien verbunden, die es als aber läubtscl) und abgdttiscH anzusehen gewohnt sey. Die . oldaten und ihre Officiere müßten dort den Procesfionen beewohnen, Fackeln tragen, Ehrensalven abfeuern und, nach den'Vor- schriften der Priester, Bilder und andere Abzeichen m der Hand halten. „Wenn alle diese Angaben wahr smd,“ „sagte der Lord, „wie peinlich muß es dort für einen protestanttschen Soldaten seyn„der solchem Aberglauben fich hergeben muß?“ Da mehrere Lords durch Murmeln zu verstehen gaben, daß ihnen die Sache unglaublich erscheine, so verficherte Lord F arn-ham , daß die Bittsteller ihre Angaben mit Thatsachen belegen ut1d auch vollständig erweisen wollten. Der Herzog v. Wellington erhob fich darauf und sa re:. „Ick muß J[)nen,_Mylords, zuvdrderst sagen, daß, in ?ovielen Ländern ich“ auch als Soldat gewesen bin, und" zwar unter Nationen,

bon, und HervRécard fügte hinzu, daß es die Pfl“ ,. » _ , , * _ ! - , - t c“ ckwendtg an der Anstrengmxg. sterben müsse , dre es FFYZYTUHTYZY d.“ Abstimmung THW,. FU Ushmeté, 1- txotzzbe , um einer neuen “Sc'hwäche zu entgehen; mdn man s-Versuchxn e _mdesseln, daß es-zW'sclun zwei Ab dasselbe schon jetzt so ziemlich ad; todt betxacl)te'n.*-- währgend die äußertstktchc er MAY „sey„ das Wo'rt zu ergre, Courréxr “fran"«xais Erk-[ärN „Das Schicksal „des De- mir Mühe verber m.? M?“ IFW kßke hetmjtche Freude? ' entalzGeseßes ift entschredenz die Kammer hac, ihve erklärte das 234743444: “d"" e*d ach emerzwetcenAbstjm- - gethan Und das M-mißerium seine Drohungen ex- men se, Soforc/ (“Üb “s. A_n1„ende„mckenx an gens Dies ist* der Ausgang eineuDiscusfion, welkhe sert und der 7511|,- und FHW" slch d'e MMU“ des. In Tagen so beleidigend für die Nation , so verletzend für nister bekizeltet? ck„ ekz???" den Saal. Dre Hbrtged «mmer geworden war, Man sprichr von einer Reprä- Deputirtxn bela crx IZ »“ UW. "ZIM?" V9" ?*ka O. jv-Verfassung; eine solche kann aber nicht in einem ganze Versammlém ,k) cl? 77,6 mex OFM?" bestürm-ten. bestehen, wo _die Minister der Kammer verbieten wollen, eine Zeit lang völlig ate,bßch “MNP und d'? FSUHUng rgelcgten GeWH-Entwürf'e zu ändern, und ihr drdhen, will bei dieser Gäghrun etdrochY. Oer Cynsrttutéon rden, wenn man ihnen nicht gehorchß, die Nuhxn, Contrask in den M . “"I „er ?MÜTÖU' emen auffalle ten und Hoffnungen der Kammer veretteln , und eme die Mic [jeder dWfiolJUZMMUd-erAmvesMde" bemekkkha ng unfruchtbar machen, welche so reich zu werden ver- Mäxineri? elabcer d.*" F" S““? hätten „das ÄUsc'hen -es giebt keine Repräsentatév-Regierung mehr in ei- haben glaUF-Ü 5“ F? ck12“ Pfircht gewissthhask erfüux ande, wo die' ?inisker cs [aur anssprechen, daß auf den Li pen, src?) le[Zire Setcedagegen hatte, das ewilligungen der Regierung wie "Gnadenbezeugungen nister gewepidec, ivähngsedm M der Verleget1hectdek»;-,* emuth und "ohne sie weiter zu'prüfen, aufgenom- gewesense: Als es ren ,. as kechceCeerUm IMFW w'erden müßten, gleichsam als ob das Volk keine dem Präßxenten ÖRK) “k"“MYMÜÜUNZTZUUUTSM *hätte und "nnr eine vom Willen ihres Hirten wurden die BMZ" ' )ge,“b"9/ dk? Ruhx WWÖEKHMUK “ge Heerde wäre“; - in einem Lande, wo die Mini- selz-C'ntwurfes e ö)m1g4n *? er das IWM? Kaplkel- des ' die ungehdrsame Kammer zu strafen, im Zorns den sonnen als derr YRQ dkeselb?" ÖW?" aber "Uk Obe ngssaai verlassen, und bald- darauf mit ,einer Ver- Portalés wieder ineeoane vÉn Marktgnac und der *; gzurückkom-men , die ihr sinkendes Ansehen und ihren Herr Daunou der s enb aal traten. „Kaum » ächten Ruhm rächen soll! Das unschuldige Commu- seinen Vortra Öeend' ltch el en “,Uf dex Rednerbuhne kJef 'eselz hat das Loos seines Vorgängers theiletz müssen. schnell die Terune btgstk as ÖU-M'n'ster des JUN. Minister- sind vollständig gerächt, aber di_e1e Rache der Köné [ac uns ebteg.[ “JVM“ HUND“ äußerte ihnen wenig nüfzen. Vergeblich hoffen sie, daß man Beilun ugnTach _ efohjen, «zhnen .d“? nachlkehende vergdtmen werde, mit den Herren von Polégnac und ben vetHorzdnec unednd/Z“FLW .[K-arl, „von GWS Gnaden, , im Ministerium zu filzen u. s. “w.“ -- Der Consti- Kammer am 9 Feberch "e." )termxt: Dee, der Deputir nnel: „Ganz Frankreich wird es der Kammer Dank bxéde-n Gesekz-Etdtwürf ck Z" _Unserem_ Namen vorgelegz , daß sie die Gewalt, die man ihr anthun wollte, mit Verwaltun dnd der 25) ',?*,dkeOrgat1t1ateor1 der Commu und Würde zurückgewiesen hat. Wir werden keine zurückgetéommen ÖM KHW Deparcetyents-Consejlss cemental- und Municipal - Räthe, aber immer yves) Mittheilung Der “PM? [:e teefsc; SUM sslgk? »)de' eputirken-Kammer “haben, Hätte sie verfassur1gswxdri- Émpfan g de]: Verordt Ü Mk eschelmgxe dem Munster whun en nachgegeben und die Rechte ihrer Committe»- Bemerken auf daß a tungl und [Wb ÖW SWUZLZ ne1ic * WWP ert, so hätte fie aufgehört zu existiren, denn ste GeseH-Entwuéf we e? fk) gé'we" Tage dex Berechc uber lhre Ehre verloren. Zwei Gesetze werden der Kammer werde abgeskattec WYWMMM A*;nderung m dcm Postwe egt; in den Büreaux wird eine ruhige und gründliche Paris 10" April “D“ b“ _. _ , ssion eröffnet; eine aus allen Nüancetr der Katnmeyzu- Kammer gießt den lies“: UWTYZI“ SOWI der DMW engescßceCommisfion wird ernannt, sie u11tcrziehrftchetx1er Unwillen oder ihre )FreZd1 "b M?" “"C-he" Stoff, W enhaftxn und reifiick) erwogenen Arbeit»; Eintrqchtherr1chc pärtemental-Geseßes an“ uedltjchr dre Zurücknahme des _ - aYenrhrenBeschlüffen; fies11chtsich dxn-OITimßernzunä- M) die drei Blätter aus vz ? en. Am heftigsten, 'spren aber mit,Stolzzurückgewtesen; sw. stattet zhren Be- s chiedenen Frä't' , d ,. tv_e che marx als dre Orgqne der v en Denkmal der Bejonnenhetr,Klugl)ett,Mäßtgung und Constitut' ?MZM er luzken Satte betrachten darf, - aften __Ergebenheir gegen den Thron und die Inter- merce s:,onjtx / , “' „COUWU' UUÖ da?; Zouxnal „du Co oesLandes, ab. Die Debatte wird eröffnet; nicht einx Franc; D' ck Om e,:n'em a-ndxren Sznne dke- Gazette eerhebc fich, um das Gesetz der Minister zu verther- an bkik rde “„uotcdxentrd "MLM emen melderetx : Dennoch zeigt fich dix constitutionnelle Majoritäc lä“? Dj “MLM slch eme tt_1t1erltche Freude mehr verken eneigt, größere Opfer darzubringen, als man erwarten 73" er cessager äUßkrk slch UM“ ganz kurz und versp . * Herr von Cambon hatte ein Amendement vorge-'

zuletzt gegen den Antrag der Commisfion. Herr Faure trat u Gunsten desseldenguf, und behauptete, daß dem Kötié lichen YZorrechte dadurcy mchkzu nah_e getreten werde. „Ich abe,“ fügte erehmzu, „Ajllem, was tm Laufe der allgemeinen Dis- cqsfion uber den „Gegenstand gesagt worden ist, mir der größ- ten Ausmerksamkett „zugehdrt, und folge nur meiner énnigsten Ueberzeugudg. Mtch bejeelc weder ein Oppositions-Geisk ge,- gen des J))szster, deren guten Absichten ich vielmehr" volle Ge- rechttgk'etc wrderfahren lasse, noch der Wunsch, mich gewissen Meinuygen gefällcg zu bezeigen. Ich spreche wie ich denke, wenn tcl) sage: der Entwurf der Commission scheint mir besserzu seyn als der der Regierung; er entspricht, mehr wie dtesere, den uns oft gegebenen Versprechungen, so wie den Beweggrunden des Gejelzes. (& scheint mir mit einem Worte ganz dazu geeignet, das Ziel unserer steten Bemü- hungen, die Ruhe, die Wohlfahrt und das Glück Frank,- reichs, zu erreichen.“ Nach dieser Rede machte Herr von Vatimes'nil noch einen lefzten Versuch, um der Ansicht des Minißeriums den Sieg zuzuwenden; er bemerkte zu die,- sem Behufe, wie _der Vorschlag der Commisston mehrere an,- dere bestehende geyekzléckx Bestimmungen verlelze; unmöglich könne man dem Awendirungs-Reck)ke eine solche Ausdehnung einräumen; wenn der- König ein Gesetz vorschlage, so wisse cr recht gut, daß die Kammern das Recht hätten, dasselbe zu verbessern; er wolle aber auch, daß sie sich énnerhalb der Gränzen „des Gesetzes selbst hielten; man könne sonach in dem vorltegenden Falle das erste Kapitel *des Entwurfes, welches von den Bezirks-Conseils handele, wohl fehler,- haft fiyden und „eine andere Wahl; Methode vorschla- get), mehr gber dtese Bezirks-Conscils gänzlich aufheben. Deese Conserls selbs? angehend, war- der Minister der Mei- nung„ daß,)venn dteselben nicht wesentliche'Nachtheile oder Far eme drmgende Gefahr darböten, 'die Kammer sie beibe- )alten musse; statt dxrglcichen Nachthoile aber nachzuweisen, behaupte man nur, dxe Bezirks-Conseéls seyenvot'i keinem bxsorxdexn Nutzen; einmal, so würde dies immer noch keen htnretchender Grund seyn, um dasBestehende auf eine so ganz uxxgebräuchléck)e*Weise zu vernichten; zweitens aber könne er jene Behauptung auch durchaus nicht gelten lassen. Nachdem der Redner .den Nutzen, den die Bezirks-Conseils, semer Anschc nach, fi1stecen, zu beweisen fich bemüht hatte, stellte Herr von. Rambuceau einige Betrachtungen über den Gxgxnstayd an und stinimte zuletzt für den Antrag der Comxmsston, mdem bei den Cantonal-Wahlen die Cantons besser al;?“hisher repräsen-tt'rt werden würden. Ihm folgte der Kömgltche'Comméssaréus, Baron Cuvier, auf der Red- n_erbühne. . Er namxte in sexiner.Vertheédigung der Bezirks- Cdnseels dtese Coxtsetls S'ewinarien für die jungen „Bürger, um stch zu Depucertenzu btlden, - ein Ausdruck, der fich in der- Bersammlung „von Mund zu Mund fortpflanzte," und na; mentlcck) auf »der lmken Seite einigeö'Gelächter erregte. Herr Aug. érxer vertheidigte das Amendement der Commisfion.

* err von Martignac erklärt aber, daß er seénGesekz zu-

„Ick )offe,“ sagte er unter Anderm, “,da eine ründli' e Beratlxuyg über die einzelnen Artikel de? Zeseß-ÉzntwurFs die' Mmesker,“ wenn auch nicht fÜx unser System, doch min- destexxs für em- ?susgleichungs-Mittel geneigt machen werde, damat das sehyhchsk gewünschte Gesetz dem Lande nicht gänz- lixk) entzogen werd. (Zeichen des Zweifels.) Wäre dem aber nacht so, so würden wir von den Ministern an den König appxlltren, überzeugt, “daß der Monarch die Redlichkeit unserer Abstchten und ux1sere_ Bemuhungen für das Wohl des „andes und für dre Stcherheit des Thrones nicht verkennen _wtrd.“ (Gelächter auf der rechten Seite.) Die Berathung wurde („„ckan geschlossen und der Präfident "rief den Be- rtchter|atxer auf dre Rednerbühne, um sein Résumé zu machxn. Dtssepbemühte fixh vorzüglich, den Baron Cuvier zu wrdevle on. „Der Kömgl. Conrmissaréus,“ äußerte er, „hat die ache der deirks-zConseils wie ein Mann ver- fochten, der an der Stxftung derselben einen großen Anthéil gehabt hat; «erohat fie mec (klemen) Seminari'en verglichen; der Ausdruck tft exwas seltsam; indessen will Hr. Cuvier dar- aus den Schluß ztehen, daß so nicht abgeschafft werden dürf- ten.“ _Der Redner „hob hieraus die Vortheile des- von der Comm1sfion gemachten Vorschlages hervor und Zchloß mit der Bemerkung: man habe dabei keine andere [bsicht ge,- habt, als der Regierung ihren Einfluß auf die Ver- waltung des Landes zu erleichtern. De? Präfident ver- las htera-uf das Amendemenc der Commission, um dar,- üher abstammen zu lassen, wobei er zugleich bemerkte, daß dte Annahme desselben die Aufhebung des anzen ersten Kapetels ztzr Folgd haben würde. Ein erster bstimmungs- Versuch bltebjzwetnyast, „da etwa 50 “Mitglieder der rechten Sezte Ut. thtstémmcen. „Warum stimmen die Herren mcht mxt!“ rief laut der Marquis von Cam,-

eine Erklärung von Seiten" der Re ierun . Das » Ddbacs schweigt4 wieimmert'n kritis enFägllén. DKKhoersY' dreBlätker selbstr'eden. Der Messager des Chambkess „Dee beiden Geseß-Entwürfe sind zurückgenommen wokden. - Grund zu dieser Maaßregel scheint die Annahme eines Arden ments zu seyn, wodu_rch beide Entwürfe wesentlich verän wurden. Ohne Zwecfel wird die Regierung sich näher" klßren; Was uns -ax1betrifst, so scheint uns, daß" eine jytckxctge FraZe ww dte vorliegende, welche die Königl. ' tcateve zmd „das gesammte VerwaLtungs-System so nahe geht, ntcl„)c_._1mp*xdvx_.§"tren werde, daß man viélmehr nicht. und Nachde_t1ken genug auf die Untersuchung der schwi' Punkte, dte fich an die beiden zurückgenommenen Entwürfe knüpfen„ verwenden könne.“ - Die Gaze de Frgnce .äußert „|ck in folgender Art: „Das "», dem “jämmerltchen Mmi-sterium vorgelegte anarchische * setz :| an der edxln Treue der rechten Seite ges") tert. Die rechte Seete hat durch ihre Unbeweglichk'eit sen wollen, daß, nachdem fie bereits das Princip des:"(Hese verworfen, fie _an den Berathungen über die einzelnen A kel“ dessekben Semen Theil mehr nehmen könne.“ Sie hat wetsen wolken, daß da§ Geseß für die Monarchie eine Fr» auf Leben und Tod ]ey.“ - Die Quotidienne mei Herr von Marxtsnaq habe ganz recht gehabt, wenn er hauptet, daß dee Mtntsker unmöglich die Verantworéli'ch

eines Gesetzes übernehmen könnten, das (e ni t elb abß UstiMmun faßt hätten; nur hätte-er bei solchen Grrsndsälxhen seinZt EKU g wurf, der das ga_t1ze royaliscische Frankreich t'n SCHULEN" verselzc habe, gar mchc vorlegen sollen; durch die Zurücknahme des Geseßes sey das Ministerium nunmehr in eine seltsému

Lage gekommen- so viel- scheine aUSgemacl _ , , . )t daß nach?)? dasselbe von emer Schwäche. m die andere veT'falleÜ, es uU

men wurde, wenn die Kammer dgs Amendement an- .7 Herr Delalot spricht von glücklichen Modifica-

n, und am .fol enden Tage erklärt der Minister der _

er, daß ste das “eselz ganz annehmen oder darauf ver- müsse, daß dasselbe eine Concesston der Regierung sey, die » Heiner Weise der Kritik unterwerfen dürfe. Dennoch er-

r.Dupit1 der Aeltere neue Ausficht zu einer VersöhnMg. ugustin Pe-rier spricht in demselben Tone, aber die er x_vollen nichts von AtmäherUng wissen; Alles oder s, :| ihr lelztes Work. Die Kammer fühlte |ck ver- 'Ud fie hat nunmehr bewiesen, daß sie fich_selber nicht werden konnte.“ Das Journal du Commerce: Benehmen des Herrn v. Martignac ist unbegreiflich; xen Male hat er einen von der Leidenschaft einge e-

ntschluß gefaßt. Auch halten manche sein sonder a- Ctragen für die Folge eines voraus entworfenen Pla- Er ,soll seine beiden Gesetze nur mit Widerwillen gegen Ugrtffe der rechten Seite vertheidigc, und auf einen and zu ihrer Zurücknahme gewartet haben. Man „sogar,_er [xabe die Verordnung schon beim Beginn '*SUUg m semem Portefeuille gehabr, und sein heftiges sgehen undWiedereéntreten sey nur zum Schein ge-

Konnrc eme halbe Stunde wohl hinreéchen, um dem e dte Zurücknahmx beider “Gesetze vorzuschlagen, und e zu dteser Maaßregel zu erlangen? .War m solchen Entschlusse nicht eine Berathung im vollen rstH-Rathe erfordexléch€2 Und er sollte von den Herren a ' nacundPortalts mAbwesenheicihrer Collegen,welche U der Mmjfterbank filzen blieben, gefaßt worden seyn?

die entweder einem andern chri|lichen Glaubensbekenntniß, als dem unserigen, oder einer ganz.andern Religion, als_ der christlichen , ZYethan waren, ich doch nirgends gesehen _ habe, daß es der oldat nicht für- eine Ehren-Pflichc hielt,

allen religiösen Instituten" Ehrerbietung- und jedem Landes- Cerémoniell Achtung zu erweisen. Wir Soldaten gehen nicht in“ das Ausland , um d_or_t irgend eine Parthei in reli- giösen Streitigkeiten zu" ergreifen,__ oder uns um die Begriffe, die irgend ein Volk über Glaubens-NTaterien hat, viel zu be- kümmern. Uns kommt es vielme r zu, Pflichten _ganz an- derer Art zu erfüllen -- militairé che Pflichten, däe mit dem Glauben des Landes pichts zu schaffen haben. Ich gestehe auch, niemalsÖehört zu haben , daß es unsere Art sey, an

den “religiösen ebräuchen eines Landes auf die geschilderte in Malta seyn,

es eine alte, schon vor [(Inge- beé einer getvtssen

Weise Theil, zu nehmen; es müßte denn

von wo ich zufällig weiß, daß rer Zeit her überkommene Sitte ist, daß, Prozes ton, von unserer Artillerie einige kleine Kanonen gls Ehren alve abgefeuert werden, , Ick weiß auch, daß eimge Ofsciere einmal bei solcher Gelegenheit „dem Commandanten nicht gehorchten; nicht aus einem milicatrtschen, sondern aus religiösem Grunde verweigerten fie es, dem alte„n Gebrauche fich zu fügen, und feuerten daran) mcht, aks dte Prozessjon vorüber kam. Was aber war dre Folge dteser“Wetgerung?

Sie wurden vor ein Kriegsgerichc gxstellt und xassxrt - nicht etwa, weil sie keinenFTheél an einer Cerem'ome nthen wollten, die ihnen abgöttich) erschien,- oder; wexl ste m die Gebräuche der Landes-Einwohner fich nicht fugen wollten, son- dern aus dem einfachen und klaren Grunde, weil fie ihrem Com- mandeur, der, einer alten Sitte gemäß, die ÜblicheSalutirungzu

m iese Unwahrscheinlichkeiten ' ' geben zu den sonderbarwn "“ 'thUngen Anlaß. In der vorlekzten Sikzung erklärte

bestimmter Zcit anbcfohlen hatte, keinen Gehorsam leisteten. Aus

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