1829 / 107 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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einer Abschrift des Protocolls ersah ich, da dies der Grund ewesen sey, auf welchen das Kriegsgerécht Lin Urtheil gefällt Fade und wei ich auch, daß es die höchste Bestätigung er- hielt, als,es r. Maj. hier vor elegt wurde, (Hört!) Wenn außer diesem noch ein „anderer all der Art irgendwo vorgx- kommen seyn soll, so kann ich darauf bloß sagen, daß mu" nichts davon bekannt sey.“ - Als Lord F arnham daraus fragte, ob der Marquis von- Hastings , während er Gouver- neur von Malta “war , den Gebrauch nicht abgeschafft, der den_ protestantischen Kriegern die peinliche Pflicht auferlege, eine katholische Cerempnie zu unterstützen, antwortete dxr Herzog von Wellington, daß der erwähnte Gebrauch sect- dem eine Abänderung erlitten habe. -- Als darauf zur Be- rathung über die einzelnen Paragraphen Über egangen wurde, machte Lord Kenyon“ zu der Klausel, we che detx katholt- schen Parlarnenrs-Mét [federn den Eid, vorschrezbt, Has Amendement, daß ein igHair, de_r katholcscher Priester tft, keinRecht haben soll, im Oberhauje zwfilzen. Er führte als Grund an, daß der Eid, welchen ein katholischer Bi1chof bei Antritt seiner Würde in lateinischer Sprache zu leisten habe, mit dem in der Bill vorgeschriebenen Eide_ in directem Wi,- derspruche sey. Graf von Roßlyn, widerjekzce sich dem aus zweien Gründen; _erstlich, weil der bisherige Straf-Codcx

gegen die Katholiken diese niemals direct von i'rgend einer“

Stelle ausgeschlossen habe, es sey immer nur,d'urch eine Seiten-Bestimmung (durch den vorgeschriebenen Eid) gesche- hen; zweitens aber, wenn der Eid der katholischen Bisckxöfe * wirklich dem in der „Bill vorgeschriebenen widersprechend 1ey, so würde ja ohnedies ein rechtlicher, gewissenhafter Mann beide zusammen nicht leisten. Nach einigen erwiedern- den Bemerkungen des Lord Kenyon wurde die Klausel, ohne das _Amendement desselben, verlesen. -- Graf von Verulam schlu eine neue Klausel vor, wonach dein Kö- nige uicht freisteFen soll, einen neuen katholischen Pair zu ernennen, wenn nicht drei andere katholische .Pairieeu erlo- schen find. Diesem widersprach jedoch auch Lord Re'de's- dale; der Herzog von Wellington aber machte die Furcht lächerlich; dre auf der. seltsamen Hypothese begründet sey, _daß irgend ein König von England das Oberhaus mit katholi- schen Pairs überschwemmen könne. Die Klausel , sagte er, sey übrigens auch. aus constitutionnellem Grunde zu verwer- fen, weil ste den Königlichen Prärogativen Eintrag thue. Graf von Verulam sah fich darauf veranlaßx, sein Amen- dement zurück zu nehmen. -- Lord Farnham trug darauf an, daß, in Gemäßheit der Schottischen Unions-Acte, kein katholischer, repräsentirender Pair für Schottland zu 'elassen werden soll, oder vielmehr, daß, in Bezug auf die chotti- schen Pairs, der frühere Eid in Kraft bleibe. Er führte als Grund an, daß in Schottland die katholischen Pairs, nicht “so wie in England, durch den vorgeschriebenen Eid, svndern durch ein eigenes Statut bisher ausgeschlossen waren. Graf von Roseberry bestritt das Amendement, und wiederholte die schon früher vom Lord-Kanzler vorgebrachten Gründe da- für, daß die vorliegende Bill keine Verleßungder Schotti- schen Unions-Acte sey. Er führte ferner an, daß außer den 40 Schottischen Mitgliedern des Unterhauses, die (unter 45) für die Bill gestimmt ?aben, auch im Oberhause von 16 Schot- tischen Pairs 12 dafrr waren. Von denjenigen Lords , die außer der Schottischen Pairie auch die Britische besitzen, stimmten 30 für. die Maaßregel und nur-5 dagegen; von denjenigen Lords aber, die zwar keine SchottischePairie, aber bedeutende Güter in Schottland besitzen, stimmten 19 da-

für Und nicht ein einziger dagegen. Alles dies sey also ein _

Beweis,-daß die Bewohner Schottlands die Bill nicht als einen Eingriff in die Unions-Acte ansehen. Nachdem noch mehreée Lords ihre Bemerkungen darüber abgegeben hatten, wurde das Amendement in Frage gestellt, und ohne Abstim- mung verworfen. - Lord Kenyon wollte u den Aetntern, von welchen die Katholiken ausgeschlossen eyen , auch noch dié übrigen Ménister-Stellen' hinzugefügt wissen. Lord Holland aber erwiederte, die Aemter, welche man als Aus- nahmen in der Bill bezeichnet, seyen nicht aus'policischen Gründen dazu erwählt worden, sondern weil sie, ihrer Na,- tur nach, an der kirchlichen Suprematée der Krone Theil nehmen, namentlich se dies mit dem Lord-Kanzler der Fall. Wenn der edle ord übrigens darüber ängstlich sey, das; ein Katholik" Premier-Minisker werden möchte, “so gebe er (Lord Holland) zu bedenken, daß das Gesetz eigentlich gar keinen Premicr-Minister, als solchen, anerkenne. Das Wort soy aus dem Französischen entlehnt, habejedoch durchaus keineU einheimischen Rechts-Titcl. Sollre aber cimnal der cinfl:xßreichsxe Minister zufällig ein Katholik“ seym, so" würde er, “oer BM Zijxäß, alles Kirchen-Patronat Amdercn Über- lassxem müsse» Der edle Lord (KOMMT!) schime zr: Zim:-

ben, daß der Lord-Kanzler gewöhnlich nur ein ment des Premier-Miniskers sey und jedem Win ben Folge leiste; wenn jedoch der edle und gelehrt,“ =(Eldon) noch hier wäre.(der Lord hatte fich nämlich

einen Anfall vom Zip erlein bekam, kurz vorher a,

Bei

.“ „, .. Die Sitzung des Oberhaus es vom 9. April wurde

Hause entfernt), so w rde er ihm unbezweifelt sa en . " erö net- daß Lord Clancarty ankündigte er werde daß der Lord-Kanzler, welche Würde jener edle qu k,. Ferreffffder, schon mehrmals in Anregung-gebrc/xchten Ver-

Lord 25 Jahre lang-bekleidet habe,.dem Pkemier-.p. eben so oft hinderlich sey, als er ihn uncerstükze. ( -und Gelächter.) Der Erzbischof von Canterbur terftüßte das Amendement des Lord Kenyon und zWar sächlich aus dem Grunde, weilein katholischer Colom“ nister dem Interesse der protestantéschen Kirche in' de' lonieen sehr vielen Schadenzufügenköm1e. Graf Bat widerlegte dies dadurch, daß auch der Colonial-Minis bald er ein Katholik sey," dem Könige keinen auf di,

stantésche Kirche „Bezug habenden Rath ertheilen dürfe," Bischof von London war jedoch der Meinung, daß

bloß der Colonial-Minifter, sondern auch der Präjfzxx Handels-Kammer kein Katholik seyn dürfe; denn von„

beiden Skaats-AeMtern hinge das Wohl der proteßxix Kirche in der östlichen und westlichen Hemisphäre ck1- , würde sogar die Bestimmung dahin ausdehnen, daßr lonial-Gouverneurs Protestanten seyn“ müssen; denn di

in den Colonieen befände fich noch in ihrer Kindhé .bedürfe der kräftigen Unterstützung von Seiten der *I den. Auf die weiteren Entgegnungen verschiedener

nahm Lord Kenyon sein Amendemenc einstweilen! mit dem Vorbehalr , es bei Abstattung des Berichts die Bill wieder vorzubringen. - Ueber den Paragr "welcher den katholischen Bischöfen verbieter, diejenigen die in der protestantischen Kirche gebräuchlich find, an 111en_, erhoben fick) viele Debatten. Einige Lords behau es 1ey lächerlich, dies auch für eine Sicherheit ausge wollen;. Andere machten den Einwand, wie man z, z katholijchen Bischof von Dublin oder Kildare z wolle, einen Titel, den ihm seine Glaubcnsgenosseu seit langer Zeit geben, nun mit einem Male abz Nach einigen erwiedernden Bemerkungen des Herzo Wellington wuxde indessen auch dieser Paragraph,

viele andere, ohne Abänderüng angenomMen. -- A Paragraph m „Bezug auf die Jesuiten vorkam, sax“- v. Malmesbury, daß er nichtim Stande sey, fich 21xewa ten Begriff von einem Jesuiten zu machen; er bitte daß edlen und gelehrten Lord auf dem Wollsack, daß er

seyn möge, ihm ein wenig Unterricht darin zu ert denn er sey in verschiedenen Ländern gewesen, h nirgends bemerkr, daß“ die Jesuiten an einem bes

Abzeichenzu erkennen fcyen. Lord Tenterde-n ame * daß Verbannung nicht als Strafe angesth seyn denn was man unter Verbannung verstehe, das sey * Gmmdsäßen des Englischen Rechts nicht vereinbar. diese Aeußerung des rechtsgelehrten Lord Tenter d'er Lord-Kanzler seine Verwunderung zu, erken “wies nach, daß sowohl unter der Re ierung Eli als ersk vor 7 Jahren durch eine Par amencs -Ac Verbannung aus dem Lande als etwas Gesetzliches sprochen wurde. Dem Grafen Malmesbury antwor Lord-Kanzler, daß, um einen Jesuiten vor Gericht 37 führen, man in Irland nur das Zeugniß der kath Bischöfe zu fordern brauche, denn diese-müßten vo Ordensgeiscléchen, der sich in ihrer Diözese befinde., niß haben. Lord Holland freute fiel), daß eine

Gerichts-Autorität, wie Lord Tenterden, die Be ebenfalls für etwas UngesekzlicHeS-erkläre; er habe se

er, ein ähnliches Amendement machenwoüen', sel anderen Freunden davon zurückgehalten worden.

cerden bestritt auch die Widerlegung des Lord-Kanzlcrs er sagte, die Verbannung sey noch nicht eineinziges Malin liche Ausübung“ gebracht worden; woranf Lord „Ho bemerkre, in Schottland gebe es ein Geserz, das einen thäter nach England verbanne. (Gelächter.) Die " wurde daraus ohne das Amendcmenc de angenommen; eben so wnrdeU dann (: ragraphen der Bill geneHngigt, _--' Da ke genommen worden war, 40 wurde, auf die' _ Lord Wellington, der Bericht über die Bill sog], gestalter. Lord Kenyon c'xneucrke aber seine zwei sr, bis dahin verschobemcn AmendemsUks; “Frage gestellt und förmlécl) verworfen. Lord Wellington wurde Die drirc Freika'g (den 10. April) festzcsxcllc. .Da HMV vcx'tuZ

UM 11; UK)? Rachks.

n und in einem . zdem Gefängniß entlassen wurde, nächstens omen Antrag

„falls, ohne daß es zur A icht über die Bill wurde „alsdann abgestattet, und be- ssen, daß die dritte Lesung am nächsten Tage (den 10.

6 Lord Tent uch alle Übrig in Amendem 'Bemerk

' sie thröcn t'* AN dcn 20110 ? LUUUZ dex“ 2)!

stung eines Herrn Eneas Macdon-ell, der in Irland, wäh-

dder Verwaltuu des Marquis von Anglesea, festgenom- Zhr angegriffenen Gesundheits-Zußandc

'Vorlegung der darauf Bezug habenden Papiere machen.

“sonst suchte man dem Lord vorzustellen, daß jeßt die Zeit

kostbar und die katholische Frage zu dringend sey, als daß ePrivac-Angelegenheic der Art mchc noch verschoben wer- könnte. Er bestand auf seinem Vorsakze und sa te, daß n augenblicklich ausführen würde, wenn der ed e Mar- is(V- Anglesxa) jetzt zugegen wäre; dabei beharrte er auch Hann ...,als der Herzog v. W e l l in g t o n erklärte, er werde in fernem ezn der Vorlegung der fraglichen Papiere seineZuskimmumg n. - Bittschréften für und wider die Katholiken wurden Wm wieder eingereicht. -- Auf den Antrag des Herzogs v. x/éin g t on verwandelte sich das Haus in einen Aysschuß zur “ägung der Jrländéschen Wahlbeschränkungs-Btll. Nach,-

- mehrere Lords, und namentlich der Marquis von C lan-

arde, ihre Meinung dag'egen abgegeben hatten, sagte der

rzog von Wellington: „Der edle Marquis ist der

mung, daß'die Leute, welche man Freésassen nennt, dyrcl) die liegende Bill “in ihren wohlbegründeten Rechten. beemträckx- werden; indessen har doch der edle Marqms, der mrc

and sehr genau bekannt ist , uns in; derselben Rede auch 450, daß jene Freisassen sehr oft UM“ thefiHe von Unter- chtungen sind, daß fie vielfach mir der „Bezahlung des Pacht- es in Rückstand find, und daß es ihren Grundherren ei_ne : te Saohe sey, sie vom Gute we zujagen, und ihrxr wohlbegrün- en Rechte zu berauben. („Hört .) Auf diese Wei1ekannjajeder

Wherr das thun, was elbsk dem Parlamente nicht zustx- soll. Ich habe also nicht nöthig, den edlen Marqms

widerlegen, da er selbst es schon a_m Besten gethan hat.“ Bezug auf die asfistircnden GrafWafts-Anwaldt gab der rzog die Versicherung , daß man bei der ihnen zu über- genden Registrirung der Freisassen solche Veranstaltun-

treffen werde, daß fie keinen Mißbrauch von der ihnen

liehenen Gewalt machen können. *- Der Herzog v. Rich- nd schlug zwei Amendements vor; das erste, wonach die- en Freisaffen, die vor der Erlassung des vorliegenden b eizes ein bons (U16 40 Sh. Freigut besessen, von der rkalgb der Bill nicht getroffen werden sollen, wurde e

stimmung verworfen; das zweite Amendement,

ches diejenigen Freisassen , die ein 40 Sh. Gut als aches Lehn besitzen, zu Ausnahmen von der Bill vor-

9, wurde mit 66 egen 12 Stimmen beseitigt. Andere ', von Lord Fakt:?)am lJemachte AmendeMentswurden stimmung kam, verworfen. Der

il) stattfinden soll. Das Haus vertagte fich um 10,7: Uhr. -- Jm Unterhaus e fiel wéxhrend der letzten drei Tage G&aus nichts vor, was von bekonder'em Interesse für das und wäre. Lord Tullamore überreichte eine Bitt- éft der Directoren der Jrländischen Königlichen Kanal- xagnie. Es geht daraus hervor, daß von „Dublin zwei „le, wovon der eine der Große und der andere der tgliche Kanal genannt wird, ausgehen. Beide „Kanäle en parallel neben einander her, und zwar auf einer Strecke 30 Miles; dies gereicht jedoch beiden zum großen theils und der Königl. Kanal hat in der letzten ett t mehr als 1 pCt. Zinsen vom Kapital abgeworfen. J an aber die Regierung dem ihr gehörigen großen Kauai noch n Neben-Arm beigeben, der die Distanz zwischen beiden 1älen noch verkleinern soll. Hicrdurch würden die „Be- rdes Königl. Kanals noch mehr benachtheiligc werden; Wenden fich daher an das Parlament und bitten um Ab; ?. Lord Tullamore erklärte, daß, wenn die Regierung den Gegenstand der Bitcschrifc nicht von selbst eingehen de, er nächstens einen Antrag in Bezug daraus machen ,e- *- Auf Antrag des Herrn Lennard wurde ein Co,- ? zur Untersuchung aller bestehenden Gesetze und Vor- ckck", in Bezug auf Erfindungs-Pacence, ernannt. -- Auf Uchen des Herrn B. Fitzgerald verschob Herr Fryler M Antrag zur Untersuchung der Frage über den Seiden- “! auf Montag den 13. April.

lage"

qur Allgemeinen Preußischen- Staats-Zeitung Nr. 107.

L „o n d o n , 10. „April. Lord Ken on hatte die Abscht, an Se. Mai. M Windsor dax Orange-Bitts rift, welche Anfangs de's vo- regen Monats m semer Wohnung beschlossen worden, im Laufe der voregen Woche zu Hberreixhen; es ward ihm indessen er- öffnet, _dgß Se. Maxestät kunftigalle Ihnen gewidmeten Btttschrtsten durch den Staats-Secrekair empfangen" wür- den. -Diesem zufolge ist auch der _erzo von Newcaskle nicht, wie er es früher wollte, nach ind or gefahren. Wie es heißt, war der König über die fiegende Majorität" im Oberhause sehr erfreut. Se. Majestät genießen fortdauernd des höchsten Wohlseyns, snd aber der rauhen Witterung we- gen noch nicht im Stande gewesen, Ihre Lieblings-Spazéer- fahrten zu machen. Man erwartet den „König nach Ostern in London, wo Se. Majestät, wie es Heißt, zwei Levér's [)altxn und die Oper sowohl als das chauspéel-besuchen wer en.

Vor einigen Tagen hatten der Erzbischof von Dublin und die Bischöfe von Dromore, Clogher und Ferns, “im Töchl-offe von Windsor Audienzen bei Sr. Majestät dem

mge. _

Das Oberhaus, heißt es in der Morning-Chronicle, war seit dem Prozeß der verstorbenen Königin nicht so ge- drängt voll, als bei der Sitzung vom 4ren. Der Raum um den' Thron, herum und zunächst der „Barre, wimmelte von Menschen, und den eigentlichen Saal nahmen die Pairs ein. Alle Köni lichen Herzoge waren zugegen. Der Herzog bon

“Clarence auf der Minister-Bank neben Lord Melville; die F erzoge von Sussex und Gloucester auf der Oppoficions-

Ban , und der Herzog von Cumberland auf der untersken Kreuz-Bank, zwischen Lord Eldon und Lord Tenterden. Lord Grey's Antwort auf die Rede des Lor'd Ober-Richtcrs zeich- nete sich durch Gründlichkeit aus, und wurde mit der größ-

-tcn Aufmerksamkeit angehört; als der Graf fich__ niederselzte,

erschollen ,von allen Seiten des Hauses laute Beifall-Bezeu- gungen. Auch Lord Plunkett's Rede war vortrefflich , und erhielt allgemeinen Beifall. ])r. Doyle war während der ganzen VerhandlUUg im Hause “gegenwärtig , und schien leb- haften _Antheil an selbiger zu, nehmen._ Herr Peel befand fich unter den Gliedern des Unterhauns , und war fast den ganzen Tag über anwesend. Der Herzog von Wellington, Lord Grey und mehrere andere Pairs wurden im “Hofe des Pallaskes laut vom Volke begrüßt. ,

Der Herzog von Newcastle und Graf, von ' Winchelsea

*haben-in Bezug auf die beiden Gtseß-Vorschläge wegen der

„Katholiken Proteste beim Parlament eingelegt; Ersterer ge- gen die zweite Lesung der kathcxlischen Concesfions-Bill und Letzterer gegen die der Jrländi1chen Wahlbeschränkun s-Biu. Der erste Protest wurde auch- noch _von den Lords enyon, Mansfield, "owe, Romney und Malmesbury , so wie von den Herren rownlow, O'Neil und Bradford (letztere Drei find Mitglieder des Unterhanses) unterzeichnet.

Der Cour'ier enthält ein an seine Redacte'on gerichte- res Schreiben-dez bekannten Herrn John Lawleß, das mit folgenden Worten schließt: „Der Marquis von Anglesea beherrscht die Herzen und Hände Ylands; und ich verspreche hiermit ihm und dem Herzoge v. ellingeon, der die Schlachc von Waterloo in den Schatten eskellc hat, daß ich für meine Person um ihre b'eiden ' ahnen eine halbe Mil- lion Zrländer versammeln will, die der Welt beweisen wer- den, daß für die Sache der Dankbarkeit Irland sein theuerstes Blut vergießen wird.“

In dem mit dem 5. d. M. geendigten „Jahre hat die Staats-Eénnahme 575,594 Pfd. mehr, als in dem am 5. April 1828 zu Ende gegangenen Jahre betragen. Das ab- gewichene Vierteljahr lieferte jedoch im Vergleiche mit dem Vierteljahre, welches am 5. April 1828 endigte, eine Min- der-Einnahme von 546,91?- Pfd. Sterk. -- Die_ Total-Ein; nahme des leßten Vierteljahres hac !),/189,400 Psd. hetragen.

Ju Glasgow haben drei Häuser, wiewohl mcht von großer Bedeutung , fallirt, und ein yierxtes bekZeutenderes hat um Frist gebeten. In Manchester 1chemm dre Geschäfte e_t- was lebhafter zu seyn , befinden fich aber grdßtenthetls m Händen einiger wentgen unternehmenden Kaufleute; dagegen wird die Lage der dortigen Fabrikherren durch die fortdauernde Uneinigkeit mit ihren Arbextern immer kr.ictscher. ,

Nach Berichten aus Conglcton in Cheshire :| die Ge- schäftslosigkeit unter den dortigen Seiden-Fabrikanten und das dadurch veranlaßte Elend so groß, daß nicht weniger als

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