1829 / 122 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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Frankreich.

Pairs-Kammer __ _ _ _, Berathungen über 'das Militair-Siraf-Geselzbckzck) *kÜCkkM M dieser Sißung bis zum 4Zsken Artikel vor. «zm Lcrufe der_- selben ließen sich 19 Redner vernehmen, worunter die Mine- sker der Justiz, deri Kßiegßä und des Zrine,rt__1_,__ Die Artzzkrl 3311110 40 wurden, nchhmck'l,s an die ('.omrmwotr verwwirn. '“ Deputirten-Kä'mmer. **Sißung vom 24-April. Nachdem abermalsÉweien Deputirten', den Herm: Marche- gay de Loufigny_( eudée) und Dussol (Lot) der «verlangte Urlaub bewilligt worden war, wurden die Berathungenübcr den Geselz-Enrwurf weZen Dotation der Pairs-Kammrr forc- geseßc und. beendigt. „Herr von “L=achdze schlug folgenden neuen Artikel vor, welcher iert der, 6tc gxwyrdeu rst: ,

_ „Art. 6, Die Gxijilichcn, wel e hmfuhro zu Pairs er- * nannt werden, können aus dem, dm“ dcn vorhcrgchxnden Axt:- kcl bewilligten Fonds von 120,900 x. nur drinn cttxchnnon erhalten, wenn iir. erklären, daß tic kcm persönlrchrs Enikorymrn “von 30,000 Fr, sdwghl an eigcnxm „Vermögen, als im (HehaltJn und Emolumenkcn, *) als. Mttgltcdcr dcs" Klerus-hahen „xn

der Verordnung, wodurch diePcntion bewilligt wird, muß dic- ser Erklärung crtväßnt. wcrden -/

Als Herr von Lachdze mit diesem. Antrags [)ervortrat, machte man- die Bemerkung, daß die linke Seite und das linke Centrum ganz besekzt waren, während die. rechte Skike kaum 60 Dcpurircr zählte. Der-Vicomre S_ositzdnes von Larochefouc'auld unrerstülzce das Amendement, verlangte aber, daß von Besoldungrrr und Emolumeuten darin keine Rede sry. ?iis der Präsident darüber abstimmen lassen wollte, bemerkte Hr. v. Sainte-Marie von der äußersten rechken Seite, daß die Versammlung dazu nicht zahlreich gering sey. Die Secretaire singen dahrr cm , die anwesenden Mitglieder zU zählen. Während dieses Geschäftes fanden sich noch. meh- rere Deputirte ein, so daß man endlich 218 Mitglieder, närri- lic'l) Z mehr zusawmenbrachte, als zu einer _Absrimmung er- Zorderiich find. Der Präsident komice sich indessen nicht ent- alten, die Kammer daranf aufmerksam zu machen , daß es bereits halb 3 Uhr sey. Der Finanz-Miuiste'r bestieg jeßc noch die Rednerbühne, um sich dem Antrags des Herrn v. Lachdze namentlich deshalb zu widersetzen, weil die Emo,- iumente der BiscHöfe ihnen bei dem Eitikomwen der 30,000 Fr. mit inAnrechrrung Febrachc werden sollten. _Hr. v. Lq/ chdze wiiiigte Hierarif se bst in die' Weglassung des Wortes

Emolumenrerr, worauf sein I(mcndcmenc zur großen Zu-

friedenheir der iixiéeri Seiie atigenommen wurde. Der 10ce Artikel des ursprünglichen Entwurfes, welchcr jeßr de:“ 7re wird, («Mir folgendermaaßen: „Die unbeweglichen Güker, welche von der Doration des Senats und der Senatorerien herrühren, sollen vom 1.Ian. 1830 ad 32: dem Staats-Eigcnthume geschlagen werden.“ __ch-éOie Commissioxr Hatte dagegen folgende Abfass'nng vor,- ge agen:

„Art. 7. Die aus" dcr Dotation des Senats und der 'Sc- natorcricn herrührenden unbeweglichen Güter sollen vom 1. Jan. 1830 ab der Domainen-Verwaltung übergeben, und mit Auswabme derer, deren Ertrag ge cnwärtig mit zu den öffentlichen Aitsgaben verwen ct wird, zum Be- sken des Staatrs vxrkauft werden. Die gedachte Verwirk-

tunZsoldglcicYetttg eme Bcrcchnung dcr „Activa und Passiva der" otattons- affe erhalten, und den zu keinem anderen Zwecke besiimmten Knffcn-Besiand dcm Königlichen Scheiße ausliefern.“ In die'ier Abfassung, jedoch mit Weglassun der gesperrten Worte, auf deren Ausstreichung Herr“ .Pé- rier angetragen [)arte, wurde der Artikel nach einer unerheblichen DiScujswn, woran unter Anderen auch der Finanz-Minister in dem Sinne des HNrZérier Theil na m, angenommen. -- EinZusaß-Artikeldes rn. Viennec ol rückstirndigenJorderun en derjenigen e emaligen Senatoren, die keme Pairs find, ollen auf das Pasfivum der Dotation des Senats gebracht, und von dem Ertrag: der unbeweg- lieben Güter soll die zur Berichtigung jener Forderungen be- nöthigte Summe entnommen werden;“ fand keine Unter,- stüßung und wurde nach einigen Bemerkungen des Finanz- Ministers faY einstimmig verworfen. Hr. Sappey be- nutzte diese elegenheit, um sich gegen Herrn Boyer d'Ar-

Fnson, welcher das in der Sitzung vom Ilsien angenommene mendemenc des Hrn. Sappey als eine Verschleuderung

bezeichnet arte, zu rechtfertigen. Herr d'Argenson “Wk"?- derte, es ey mcht seine Abficht gewesen, Herrn Sappey zu beschuidigrn; er habe sich nur darüber, daß sein Amendement ohne irgend sm_e B*erathung “angenommen worden sey, be- klagt; im Uebrtgxn lasse xr den Gesinnungen seines Colle- FM volle Gerechtigkeit widerfahren; er und Herr Sappey ätren [iets für-dceselbe Sache, für die Freiheit und das

““-.-„„,

*) Das" Wort EmolUMcnten wurde später geüri-ern

Sihun-g vom 24YAprii." Die.

endeanhalks : „Die,

Interesse des V olkes, gefochten (Unterbrechung zur Rech cen); __'m lrebr“igni müsse aber Jeder seinem Gewissen fo[ gen , )und die vornehmste Pflirht rines Deputircen sey , ., vor den Verführungen der perjönlicheir Rückschten zu hüten Der Ute und 12te Artikel, jeßc der 8te nnd 9x, wurdxn. obne irgxrid eiiie: Discussion arigenommen. Sie [ck ten wie folgt: , _ __ «' "_ * : . „Art. 8. Dre Rexite von 1,33“,818 Fr. , wckche in d, großen Buche der öffentlichen Schuld für dcnScnat eingeschrje ben steht, soll vom 22. Sept. 1829ab'annuütrt werden

„Art. 9. Die resiirenden 2 Millionen von den 4 Milli nen,.wclchc durch dcn 77sien Artikelder Acre vom 14. Niv des Jahres )(l. (4. ("annar 18,03) für die Dotation dcs Setra bestimmt worden siiid, wcrden fortan nicht mehr auf das Staa Budget gebracht.“ ' __ .

Als der. Präsident hierauf bemerkte, daß man sick) cht nur no mir dem 13cm (nunmehr 10ccn) und leisten Artikel des G seiz-C'ntwurfes zu bc-sck)äfti'gcn habe, äußerte der Marquj von Cordvue, er habe eine Frage an, die Commission i richten, die er bis jelzt zurückgehalten habe, womit er aber wie die Kammer gleich merken, werde, nichr länqer habe zs, gern können, nämlich die, welchen Titel das“ Geseiz, führe solle. Dcr Fiuanz-Minister schlug vor., folgenden z wählen: „Grieß wegen Brwilligmig vdr: Pensionen a Pairs von Frankreicki“ oder „Gdscß. wagen Dotation de alten Senats“. *Die Kammer eutschird fich itideffeii für ke“ nen von beiden, und der See-OITinift'er bemerkte, es sev ga nicht tiöi[)ig, daß das Geseix» eiiien Titel habe. .Der/(Uzi: Artikel des Entwurfes wurde hierauf in foigcnder ?lbfassiini angenommen: ' - * « "

, „Art 10. Die Ausgaben der Pairs-Kammcr wcrden jähr-

lich durch das Finanz-Gcscy feßgrjicllt.“ ** _ "Als )'th rider den ganzen Geseß-Enrwurf abgescimmk wurde, ging derselbe mit 217 gegen 127, mithin mit einer Majori- tär von 00 Stimmen durch.

_ Paris, den 26. April. Die Nachricht von der Ernen- nung des Herzogs v. Laval-Montmoren'cyLzum Minister der auswärtigen Angelegenheiten hat sich (wieimsern hiesigen Lesern bereics durch die Nachschr'ifc zum gestrigen Blatts der Siaars-Zeicurig bekatmk geworden) bestätigt. Folgendes isi die betreffende Königl. Verordnung: „.Wir Carl von" Gor- rcs Gnaden :c. Haben Oe-rordnct und verordnen hiermit: Arr. «& Urrsrr Berker, der Herzog von Laval-Mvnrmoreury, _Pair voirFranßreich, Staats-Minister und I)?itglied“Unftr/ Geireimen Rathes, Unser "Botschafter bei Sr. Maj. dctr Kaijcr VON Oesterreich, ist zum Minister-Staacs-Secrecair im Departement der answärtigen Angelegenheiten, an die Srelle des Herrn Grafen von la Fcrronnays, dissen Abdan- k'img Wir angenommen habeti, ernannk. Art. 2. Unser

Großsiegeibewahrer , Minisier - Staats - Scrretair im- ZUÜÖZ Deparremcnt, ist mit der Vollziehung der gegenwärtigen

Verordnung beauftragt.“ - Durch eine zweite Verordnung wird der Graf von la Ferronnays zum Staats-Minisrer und Mitglied des Geheimen-Rathes ernannt. -- „Beide Ver- ordnungen sind vom_24. d. TN. datirt und vom Großsegcl- bewahrer contrasignirt. ' f

Das Journal des Débats enthält über die Ernen- an1119 des Herzogs von Laval-Montmorency folgenden Arri- e :

Angelegenheiten erregte schon lange gerechte Ungeduld. Wenn

man die Lage C'uropa_s_ mit_ scharfem Auge betrachtete und daran dachte, da:; die größten Interessen des Augenblicks

eius der auswärxigrn Politik beruchrn , so betrübte man uber ein Provijormm, welches das gcschäfrreichsce Departe-

x_nent und _die größte Verantwortlicheit in den Händen cines inferimi|i1chen Ministers ließ. Der Herzog voirLaval ist nunmehr zum Nachfolger des Grafen von 1a Ferronnays er- nannt worden. Nach langem Hiti- und'Hechhwaiiken i/Z unter allen Namen , welche von öffentlichen Gerücht'en tig“- lich in Umlauf gebracht, und ohne Zweifel auch an dem grünenTischeimMinister-Rathe oft aus esprochen wurdxn, der des Herzogs gewählt worden. Das-Publi um war sehr überrascht» und noch mehr wird es der Botschafter selbst seyn, wenn ihn diese Nachricht in Wien mitten unter ruhigen Geschäften, denen er ri'ihr-nlichst vorsteht, trifft, Der Herzog von Laval, ein Mann von- großer Mäßigyng und höchster Bescheidenheit, isi nicht, wie man unbedachrsam behauptet hat, in die In- triguen irgend einer Congregation oder Cotterie verwickelt; er kennt den politischen Zustauddes Landes und dir Män- n_er, welche hier die _erften Rollen spielen, besser, als man slch rmbildxt. Aus dieiem Grunde glauben wir, “daß erdie Lask in so ,chwierigen Zeiten und unter einem bereits alt gewor- denen Ministerium zu schwer finden wird.

des Leßcereti ist sehr verwickelt geworden. Die rveckzi'elseiti-

geri Angriffe beider Seiten der Kammer, die ungünstige

„Das Provisorium _des Ministeriums der auswärtigen

Die Stellung

* un , welche die so ungestüm adebxocheue Sitzung «KEIZM har, +- eéxre Sirxung,_die ck nun mit kleiner! etaiÜsGés'eYHM lxiyiciiieprx, unxd'chd ziim, Budget, geignßxzi pd, oihüe" * das. .ng „cf CWMMOL-Gefeß verwirkbi'cht zu haben, “' kk" - * . sxxs'exrihkr' en WTM- gxwrfenwärr; - nachxa „ßeji hin eine ' ér sreigex'xde erwickclung in den politischen erhä'krnisrn "Cabinekrr; _ da!!, Herd.!!nahxxi von“ Ereignissen, Welche“ in im Augeriblicée. där: Enropäi'ichr Gietchgewichk 'ftöriir M1- :; -- Asics dieses bietet einen schwierigen, ja einen kriti- u Zcitixuukk dar, in welchem mehr als Myth imd redli- r Eifer'nörßig ist, um bei der, Leitung der Angelegerihei- Frankreichs einen Theil der Vrrantworciichkeir U uber- meri. ___ird der Herzog von Laval _nichcdieie ecmc!)- gen anskellen? und wenn man, zu dieicn wichcigen Grün- , die? ih_k_1*Zii-M' Zurückweisen, oder wenigstens _zum ern bewegen “können, die Bedenklichkcireir einer viri- c allzu großer; Bescheidenheit und“ dre Briorgntß zufügt,“ daß, man jener Verantworciicixicrr mch: ge- chseu seyri möchte, so wird es nacli dceiew _asleir wahr; änlich, daß der He “og den Titel eiiies Bociämfc'ers der r großen Macht ni e mit der_nngewcffen Srelie ais Mir,- deines Cabinecs wird verrauichen wollen, welches Nock) ran dem Fedirr „leidet, daß es nicht Alles ryan €anrc,_was ,.ju, als daß es" nicht Alles thun :viii, was_es kann. en sich jedoch unsereVermuthungen aisxiugegrunder und mt der Herzog das Portefeuilie an, 70 Farm er kaum

dem 15. Mai hier seyn, und das Provisorium ifi abrr-_

5 mn einige Wochen veriängcrr; scHiägc er _eddagcgen , so begiimc die „Verlegenheir vdu Nerrerii'; dre (Landrda- werden zum zweiten Male in Antrag gebracht und ver,- fen, und dieses Portefeuille, zu dem so Vicki berufen abi»; Wenige auserwählt sind, fällt an den GrafeyPorialcß ?ck, der unter der Lasi'zwcicr bedeurcndeii ?)?itiesterjirllxn erliegr; und das Provisorium darrerr sorc. _ Didier and 'der Dings. “iii beunruhigend. Urrrer Verhairxiiiscxi, che für die Ehre und das Interesse der Landes enrichct- d' find, “UNI Unter denen das Fi'anzöfijäxr O_Ninistermm, sei) nun als handelndePerson oder ais Zri1cha:,ier, das e in Europa- ??xyn soUcc; in einer Zeir,_wo did ZWßSU chte sich Wi'dereiren und sammeln, -_- Riißiarrd, rixd-errres *cillen Urigeherire Rüstungen macht, England, riidexri _es eme re Fessel abstreift, um seine ganze 'Lirifrrrerkxamk'err iiach en hin wendeti zu können, - kann es trichr ariders ais iruhigend' seyn, wenn unsere auswärtiger; “Verhäl'r- ? eines JJTinister-Z entbehren. Wir rWilcri :xickzr _die Un,- ks-Prophccen spielen, aber wir icden in einer 7chr_ Uri; ren Zeit; mar: braucht nicht weit zr: irrzcrr, rmraxis die muthung zu kommen, daß die Gescair Europass iici) piöiz- ändern kann; es wäre daher, traci) r::-.7“rrrn Dafirrßaircn, srr gethan, besorgt zu seyn, ais cinzuscixlafeii. Soiiie Um; wichtiges Ereigniß in dem Augenblicke überraschen, wo die Zeit mir der B'crathschlagung hirwringerr, wer Mi- cr seyn soll, was wollten wir darm thrm? Dies Möge , re Verwunderrmg Mid unsere Besorgiiiß dri einer Wahl rlicl) mariyen, welche zwar einen achrungswcrrhen mann _offen har, rms aber von dem vorigeri Provisorirxii nicks “it.// _ Dcr Courrier frangais siehr die Errirrxrxiiirg des zogs von Laval-Montmorency gleichfaiis nicizr als defini- aa; er glaubt vielmehr mit dem Zorirrrai OU Corn- er", daß der Herzog die Stelle ausschlageri werde. Der Fregatten-Capitain, Hr. Legoiiranc de Tromeiin, „er unlängsc mit der Corvette „la Bayorrxraise“ vori ?_Reise um die'Welc zurückgekehrt iii, Hatte am 21. d. in einer Privac-Audienz beim Könige die Ehre, Sr, Maj. den merkwürdigsten Ereignissen sei::er Fahrr zu Unter- en. In einem geheimen Ausschusse der Depucirten-Kammer, Aufhebung der obigen öffentlichen Sikzung, crug der '.)" Laguetie de Mornay, Deputirrer dcs Ain, eine Pro- ion vor, worin er den Vorschlag machte, den König um _orlegung eines Geselz-Entwurlfes wegen Auszahlung rucl"ständigen Gehälterder Micg ieder der Ehrcn-Legion L*slchen. „In derselben geheimen Sitzung wurde entschie- daß- die; frühere. Proposition des Hrn. Chévrier de Cor- 3, WS“! Einführung einerxGebühren-Taxe für die Ro- ,"Zcht in Erwägxmg u zie n- sey. Man versichert, daß err abbey de Pompidres in der sw." Sißkmg der Deputirten-Kmnmer aufs Neue mit sei- Auklage ge e_n“ d'ievorigen Minister hervortreren werde. Der erstr Zdräfidenc des Cassarions ofes, Herr Henrion “"s“"?- !!k vorgestern in seinem Zé; en Lebensjahre hie- mtr Tode abgegarrgen. Man Z'ßrickir von dcin Grafen.

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GxghanewY c 'gejgen die. PMWUÖQ die das, Land. dann,“ , a ,

“von Simeon als von seinem Nachfolger; - „Ta 99st war duch Hr., Wurguignoir, Minister zu Istra des ink- coriirW,*vexMr&n. ; . .

Der zum Bisxhdf' von Mrs. ernannte Abbé. von An- gersYr-zdixse Würde nicbt _ _mommen. _

_ re, Na richt iron ,der rneunung des MMCD iß, ist 84 Scipiden. _'er eiugetwffxy, ,und in 8, Tagen, war .der M- cowrevow Ch'iitequdriand 1chon wieder irn Besiß- der. Mut- wort auf ieéne. diesßäilige; Depesche. Eine Strecke von,- M Lieues ist sonacl) (natürii'ch zum Theil mittelst des, TeLeg-xa- p[)en) in 192 Stunden zurückgelegt worden.

Ju Bordeaux ist kürzlich- ein Packctbooc aus Vera-Cruz mir 165 Auswanderern am Bord angekommen.

Für die-durch das Erdbeben-verungläckrsn Spanier i| bei dem hiesigen Spanischen Generai-Consul eine Sasser»- rion eröffnet worden.

Großdricanien und Irland.

London, 25. Ajorii. Lord Dormer, einer der katholi- schen- Pairs, welche jetZt ihr Recht, an den Parlaments; Silzrm en Theil zu nehmen, wieder erlangt ?aben, ha-c von seiner Frühester: Kindheir an im Auslande, gc cbt und isi der Yugiischen Sprache ganz rmérmdig. Ich beßndet er sich in

rig and.

Wie es Hyißr, werden wir in der Hofzeitung sehr bald die officielle Anzeige des Eintritts zweier katholischer: Mit- glieder ins Unrerhaus lesen; nach der Morning-Chroni- ric sind damit der Graf von Surrey und Herr Shiri gs- memc.

Als eine Foige drr Emancipacions-Bill und als. eine 'giÜckliche Vorbddeucung für die Zukunft wird es angeseh en, das; kürzlich zu, Clare in Irland ein reicher Englischer Kapi- caiisc angekommen und im Begriff isi, "eine große Spihen- Fabrik zu crrichren; er sucht zu diesem Endzwecke 400 Ar- deicerimien, von 10 bis 16 Jahren alt. „Glückliche Tage“,“ ruft die Limerii-Posr, „smd im Anzuge für Zrignd!“

' In Bezugan die (gestern erwähnte) große: Versamm-

irmg ir: Leicester, worin wegen Abschaffung der jetzigen Korn- geseixe drdarxirx worden, sagt der Courier: „Mic Bedauern erkenne: wir di:: Annahme eines solchen Systems, denn ab- gesehen avoir, daß es, mindesteiis miserer Ansicht nach, durch“ aw; Leinen prakrisrhen Nassen haben dürfte, geht es mir da- hire, dic; Gemächer, und hauptsächlich die dcr arbeitenden Kiaffen, in' Währung zu briwgen, die Leute mißvergnügt und arifrührrrisci) zu machen MW die Meinung in ihnen zu befk- srigerr, daß dix,“ sch[echren Zeiten die Folgen einer schlechten Regierung und iiicht arts Ursachcn entstanden seyen, welchs die Regierung nicht zu w::croliiren vermag. Da wir Wir OLU Einzelheiten der in der Versammlung von Lei- . cesxer gefaßten Beschlüffe nichr bekannt sind, so fra- 900 wir die Herren nur: Wollen sie etwa eine Abschaf- frmg ailer Korngeseixe, der Arc, daß die freie und unbe- schränite Weizer1:Eiiifui)r zu allen Zeiten gestattet werden soli? Würde“ das wohl dem Pächter oder dem Arbeiterfrom- mera? Wärdr der Erstere wohl noch im Stande seyn, solche Preise zu erlcmgen, die ihn für seine Arbeit bezahlt machen, Und würde der Arbeicer selbst wohl ein für die Deckun aller Leberisbedürfniffe hinreichcndes Tagelohn erhalten? ürde der Päck)rer wohl alsdann noch im Stande seyn, die Ver- breitung der Landes-Kultur zu befördern? - Man“ schreit, daß die Land-Eigenthümer eine zu hohe Pacht fordern; wir glariben indessen, daß dieses Geschrei von einem Ende des Königreichsbis zum andern nur wiederholt wird, um auf die Land-Eigenthümer einen unverdienten Unwillen zu häu- fen. Findet der Land-Eigenthümer, daß er eine Pacht ver- iange, die der Land-Bes'ikzer nicht zahlen kann, so wird er fie schon von “selbst herabsetzen. Es geht ihm, wie es mit andern Artikeln, die einen Preis haben , zu ge,!)en pfle t; wer näm- lich die Entdeckung macht, daß er für einen rtikel den ge- forderten Preis nicht mehr erlangen kann, der-seht-ihn auch herab; Unwürdig ist es, auf den Land-Eigenthümer so los- uschreien, als wäre er der Unterdrücker des Pächrers und Folglich auch des Bauern und des OJTanufakturisten. Die Bande gegenseitiger Zuneigung zwisc_hen Eigenthümer und Land-Bauer sucht- man auf diese Weide locker zu machen und alles Vertrauen unter ihnen zu vernichten.“

Aus Liverpool wird gemeldet: „Unserm ehrwürdigen Mitbürger, dem Verfasser der Lebetisbeschreibungen Leo's )(, ,und Lorenz von Medicis (Herrn Rosdoe) ward in diesem Jahre die Auszeichnung, eine der beiden goldenen Preis- Medaillen (jede 50 Pfd. an Werth), welche der König asl- jä[)riich zur Verfügung der Königlicher: Gesellschaft der Lire- rakrrr stellt, von derselben zu erhaiten.“

Birmerx einigen Tagen wird Hier Hrn. Crawfurds Be-