1829 / 155 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

! „'i-, ',7' ,7: «* :( * x,- „ck "I:. . , ,“ * x-

,

«

“...“,i

*- .,.“x-k5*i- . .

t ere S i e ein elaufen. h" Ancthellegdes Wirklichen Staatsraths' Narischkin, der seinen Abschied genommen hat, ist der Wirkliche Staats-

rath Kasiiacschejeff zum Civil-Gouverneur von Taurien, und-

an dessen Stelle der Wirkliche Staatsratl) Rudamajeff zum Gouverneur von Theodofia ernannt worden.

Tiflis, 11. April. Von dem General-Major Pan- kratjcw sind folgende Berichte von unsern Truppen auf dem linken Flügel eingegangen:

* „Nachdem am 2ten d. M. ein zahlreicher Haufe Kur- den die Chanourischcn Dörfer Chaproschik, Bafir-Chan uiid Grykale, iiberfallen hatte, schickte, m_n ihnen ihren Raub wre,- der zu entreißen, der Oberst Schamichew, der bei dem Dorfe Kumludshi steht, gegen sie 60 Mann Koiaken und eine Com- pagnie vom Koslowsehen J'nfanterie-Regiments, unter An- führung des Eßaul Karaßeiv.“ .

„Dieser erreichte die Kurden m eiiier Entfernung von 40 Werft von dem Doi'fe Kumludshi aus der Straße nach Paschiioßa'; ihre aus Infanterie und Caviillerie bestehciide Arriere-Garde, welche den Haupt-Truyp deckte, suchte sogleich die geraubten Sachen in aller Eile; m 'SUWUHLÉT zu brin- gen, und richtete auf die Kosaken eiii heftiges Fliiitenfcuer, aber der Angriff des C'ßaiil Karaßow war so entscheidend, daß sie, mit einem Verluste von 40 Todtcn, eiiie völlige Nie- derlage erlitten; 25 Mann, meist Verwundete, wurden zu Gefangenen gemacht, unker diesen ist auch ihr Anführer Ach- met-Aga, ein Verwandter von HUsscin-Aga; die Uebrigcn ret,- tekcn sich durch die Flucht.“

„Unsererscirs wurden verwundet: ein Kosaken-Umerofft, cicr und 4" Kosaken; drei Kosaken ;Pfei'de blieben auf dem

Plaße, vier wurden blcssirk. Die Beute der Kosaken bestand

in Pferden und Waffen.“

Frankreich.

Pairs-Kammer. Zu der Sißung vom 27. Mai berichtete der Graf Mollicn über den Geseß-C'ntwurf we- gen der Umschmelzung der alten Gold- und Silbcr-Münzen. Die Kammer bcschäfrigte sich demnächsi mit dem Gescfze in Betreff der Aiisgabe der fiir die Land-Bewohner besiimmten Briefe; derselbe wurde nach einer Bcrathimg , an' welcher der Graf von Tocqueville, der Berichterstatter, der Finanz-Minisrer und “der Gcncral-Poft-Direk- tor Theil nahmen, mit 67 gegen 59 Stimmen angenommen.

Deputircen-Kammer. Die Sitzung vom 27. Mai eröffnete Herr Pache de Vandoeuvre mit dem Berichte iiber den Geseß-Entwurf wegen dci" Getränk-Stcuer. „Die Drangsale dcr Weinbergs-Besißer“, bigann er, „sind aiif's Höchsxe gcßicgcn; ße sind der Kammer in zahlreichen Pciitioncn dargelegc worden. Die Regierung hatte die Kla- gcn der Bittsteller nich abgewartet, „um sich mit ihnen zu bci'äxäftigen; sie haiko bereits nach den Ursack)cn derselben ge- forscht, und sich tMMWTLÖCh gefragt, ob das Uebel dura“) die Höhe der Siciicrii [):“ibeigcfiihrt worden, oder obes einena- türliche Folge einer, diirch die günstige Witterung herbei- geführken allzu rciihiichen Acrndke sey. Die Commis,- sion hai sci) iiicht verhehlen kömxen, daß Eine, auf LiiWU einzigen Artikel erhobene Steuer von mehi' als 100 Miilioncn, den Preis dieses Artikels nothwendig erhöhen, Uiid dcn Verbrauch desselben vermindzern müsse. Die Regie- ruxig sclbsi sibciiir dicses gefühlt zu haben, deim sie hat uns einen Gescß-Eurwnif vorgelegk, wodurch jene Steiier einiger- maaßen ermäßigk werdeii soll. Di:: mit der Prüfimg disses Entwurfes beaiiskragk gewcsiZiic Coxtimissiow hai eincn Vol; len OJDOiiat ZUZCÖL'MHT, iim diiiscxbcn zii sfUÖil'CN, imd disscii Folgi'n zii bci'eiix-iien; sis hac iiiel)i'-:i“a Confireiizcn daikzöW mii dcm Finaiiz-Minixicr mid dcm (Bsiieral-Diriktor dfl' iii,-

directen Steuern gchai-r, weich ihr bci'cikwiiiig axis von ihr -

vsi'langccn AUfschliiffc chcöen habe:"; hiermit tiichi zuftic- den, hat sie sick) awer aiich 1105!) Mit mehreren Weinbergs- Bcsikzern imd Weiziizändlern “berakhen, von denen sic sich ein neiics Licht über diesen wichtigen Gegenstand versprca'xcn diirfte. Gleich bei Anbeginn ihrer Prüfung hat sie aber erkannt, daß das Gcseß das vorgesteckke Ziel bei wei,- tem nicht erreiche; spätcrhiti hat sic sich Überzean, daß eine Aenderung in dem vorgeschlägcucn Systimc nothwendig sey, zu ihrem Bedauern“ mmi; ich aber erklären, daß es ihr nicht gelungen ist, sich hieriibir mir der Regieruug zu verständi- gen, und daß sie sick) sOk'iÜÜ) genöthigc fier, bei der Kmiimci' anf/die Verwerfu :; g des GcseH-Cntwurfes einzutragen, wo- bii ici) zugleich bEUWchU muß, daß dieser Antrag fick) nichr blos auf die Ansichten der Majorität der Commisfion, son- dern auf ihre cinsiiiiimige OJTeiimng gründet.“ Dei Red-

hicr aus den eroberten Häfen 24 von der Regierung gemie-

einnehmen.

ner beleuchtete hierauf die vier auf den Weinen lastendefj Steuern, als: die Eingangs-Steuer an den Thoren, ferner“

die Licenz-, die Circulations-, und die Detail-Steuei,

Wobei er es vorzüglich tadelce, daß gerade die erstere„ als die minder lästige ermäßigt werden solle; eine weite Ermäßigung, äußerte er," werde, bei einer großen nzahj

von Städten hinsichtlichder Thor-Aacife (welche für Rea)- erhoben wird) vorgeschlagm; dq indeß die gesetzlich bestehende Thor-Accise (H des Betrages- der oben erwähnten Eingangs-Steuer) in 254 Städten, auf den, Grund Königlicher Verordnungen, so übermäßig erhöhet worden sey, daß fie in einigen derselben, namentlich im Nor,- den, einem förmlichen Verbote gleiche, so sei) es auch nicht

nung dieser Städte selbst

Sache eines Geseßes, sondern eiiier bloßen Verordnung, das verursachte Uebel wieder gut zu machen; tadelnswürdig sey ferner eine Bestimmung des Gesekzes vom 25. März 1817,

wodurch den Städten nachgegeben worden sey, die Personal-

und Mobiliar-Steuer durch eine' Erhöhung der Thor-Gefälle zu erseßen; auch hier ließen fich wesentliche Verbesserungen her- beiführen. Nach einigen Bemerkungen über die Circulations- Abgabe und über die Akt der Erhebung der Getränk-Steuern im Allgemeinen, die der Redn_er für eben so schwierigund kost- spielig fiir die Regierung, als lästig für den Steuerpflichtigcn hielé, schloß derselbe in folgender Art: „Als die Commission in

ihrer lekzren “Conferenz mir dem Finanz-Minister diesen fragte,

ob er, in dem Falle, daß das vorliegende Gesetz iiichc durch,- gehen sollte, an dessen Stelle ein anderes vorlegen würde, antwortete er: er. könne in dieser Beziehung durchaus keine Verpflichtung übernehmen, der Entwurf sey mit großer Sorg- falc vorbereitet worden, nichts" desto weniger werde er aber die nükHlicheu Bemerkungen , die im Laufe der Berachungen darüber etiva gemacht werden möchten, mit Vergnügen be- nutzen. Wir können der Regierung tmr den, Nach geben, sich von dem Gegenstande möglichst genau zu unterrichten. Mittlerweile fordern wir*unsere Committenten auf, sich in die bestehenden Gesetze zu fügen; wir können ihnen nicht oft genug wiederholen, daß, sich denselben zuentziehen, nichts anders heißen würde, als den- ganzen gesellschafclichen Kör- per auflösen. ist die Quelle des öffentlichen Einkommens und »die einzige Grund;

lage des Staats-Credits. Von dem Tage an, wo ein Theil des 7]

Volkes die Zahlung derselben verweigern wollte, würde Anar- chie die Stelle des Geseßes und der bürgerlichen Ordnung Andrerseits aber müssen wir auch den Ministern sagen, daß, um den ermüdeten Nationen wirksam zu Hülfe zu kommen, es mir einen Weg giebt, nämlich den Weg der Ersparniffe; diesen müssen fie.einschlagen; er es, wel- cher* den Fürsten die Liebe ihrer Unterthanen zuwendet, und den Nationen eine lange und glückliche Zukunft verheißt.“ -' Als der Präsident, nach Beendigung dieses Berichtes, des- sen Schluß von der Versammlung mit großem Beifall auf; genommen wurde, die Frage stellte", wann die Kammer ihre Berathungcn über diesen Gegenstand eröffnen wolle, wa- ren die Stimmen getheilc; Einige verlangten, daß man sich n ach dem Budget, Andere, daß man sich zwischen dem Aus- gabe- und dem Eitmahme-Budger damit beschäftige. Herr von Cassaignoles äußerte unter Atiderm, Jedermann wisse, das; die Lage der Weinbergs-Besikzer höchst traurikz sey, und daß derselHen daher so schnell als mögiich abgeho-

Die regelmäßige Entrichtung der Steuern

* i “,L,

Gehör verschaffen könne. „_Die Oeffentlichkeit unserer rakhungen“ “' hinz.“- „:| heuriges Tages die ein,- - Bürgsch er Frapzoien; denn die Minister find „„, antwortlich, unverleßltch, unverwundbar und unstrafbar “WMW. s'e- haben |ck als solche in den beiden leßten eimetr Sxkzungen dieser Kammer erklärt. Frankreich hac e Verfassung, keit)? Gesetze mehr, denn die Minister kön- sie jeden Augenbiwk übertreten, weil sie unanklagbar snd, nn se die öffentliehep Gelder verschliudern, wenn se |ck griff? in die persönliche Freiheit erlauben , wenn & den trug belohnen, das'Latzd zu Grunde richten, deu ürger rücken, wenn 179 Mit einem Worte devaorigen Ministe; nachahmeU-„ia eI-Hemselben vielleicht noch zuvorthun, so soll uns tettchts weiter“ übrig bleiben, als von dieser bune zu erklaren, daß wir _außer Stande seyen, jene Ber- 11 zu unterdrücken und zu bestrafen, Dies ist die Theo- der Minister, namentlich die des Ministers des Innern,

als ich ihm vorgestern die Folgen solchevGrundsäße vor-.

t, nichts darauf zu erwiedern wußte. Suchen wir uns er mindeüens die' schwachen Ueberreste unserer verstümmel- Befugnisse zu erhalten. Der Art. 37 der Charte ist be- mit Füßen getreten worden; gestern hat man die Art. nd 56 zerrissen. Das Wort Verantwortlichkcit in diesem le aussprechen, würde hinführo nur noch ein- bitterer tt “seyn; bemühen wir uns wenigsxens, diese Rednerbühne echt zu erhalten. Ich beharre bei meinem Antrage.“ r Agier widerselzre sich dem Vorschlage, da man durch Annahme desselben sich in sofern uur unnüß die Hände een würde, als allerdings der Fall “eintreten könnte, wo Kamnier fich gleich_nach der Entwickelung einer Pro o- n für hinlänglich unterrichtet hielte. Nachdem noch r. kaCL sich in dem Sinne des Herrn Benj. Constant ßert )atte, ließ der Pi'äfidenc über die Frage abstimmen, er Antrag des Herrn B. Constant in Erwägung zu zie- sei). Ein erster AbstiiiiMUiigs-Versuch blieb zweifelhaft, cinem zweireu entschied die Majoritäc fich aber für die' gative. -- Die Versammlung beschäftigte sich jetzt mit r GeW-Entwürfen von örtlichem Interesse. Die beiden en, die Ausschreibung eincr aiißei'ordcnclichen Steuer eus der Stadt „Bordeaux, und die Eröffnung einer An,-

Seitens der Stadc Lorient betreffend, gingen ohne

teres durch. - Bei Gelegenheit des dritten, wodurch

sen werden mx'iffe;,tiichc5 desto weniger beschloß die Kammer, .,

dis Discussion bis nach dem C'itmahmc-Biidget zu verlegen.

Diese Eiiksclxidiing eri'egxe große Unzmsriedenheic zur linken, Seiko, da sich danach absehen läßt, daß der C'titwnrf in der diesjährigcn Session überhaupt nicht nieizr ziir Berathung kommsn wird. "- Nachdem Herr Daunou rider drei Gi- scszncwx'irf-x vou örtlichcm Jtikercsse Bericht erstattet hatte, eiitwickelce Herr B. Constant seinen (vor oiiiigcn Tagen crwähnken) Antrag, den Artikel 51. des Reglements der

Kamnicr in folgender Art zu ändérn: „Bevor die Discus-

sion geschlossen wird, befrägr der Präsidcnc die Versamm- lUUZ, ob sie sich fiir hinlänglich unterriehtet halte; die Kam- mer kann aber nur also befragt werden, nachdem die Dis- cussion begonnen hat.“ Hr. B. Constant bemerkte, er habe Anfangs skine Proposition gar nicht'weitei' vertheidigen, son- dem sie lediglich der Vernunft und der Gerechtigkeit der Kammer anheimsiellcn wollen; wenn er sich gleichwohl ent- schließe, einige Worte zu sagen, so geschehe es blos, weil man von ihm zu glauben scheine, daß er di? jüngst stattgefundene Unregclniäßigkeic dem Präsidenten zur Last legen wolle; hier- von sey er jedoch weit entfernt, da der Präsident iiur den Wunsch der OJTajqritäc ausZedrÜckc habe, und der Fehler sonach gänziiH aus diese znrückfalle. Der Redner bemühte- sich hieraus, zu beweisen, wie nothweiidig es sey, der DéSClUfiVU freien Lauf zu lassen, damit auch die Minoritäc

Seine-Deparccment zur Ausschreibung zweier Zusaß-Cen- n zu der Gi'UUd-, der Personal; und Mobiliar-, und Paccnk-Steuer auf die 8 Jahre von 1830-1837, Be- . der Ausbesserung der Gefängnisse, ermächtigc wird, äu- eder Präfekt, Graf von Chabrol: diePariser Gefäng-

enthielten in der Regel 6 bis 7,000 Individuen; die rhcbeiiden beiden ZusaZ-Ccntimen würden in 8 Jahren Summe von 2,580,454 Fr. gewähren, mit deren Zülfe

die bereits begonnenen oder noch vorzunehmenden au-

wozu 6,730,454 Fr. erforderlich wären, zu vollenden chte; man habe sehr Unrecht, wenn man iiber das gi'oße dgct der Stadt Paris Klage führe; die eigentlichen Aas- N der Stadt beliefen sich nur auf 18 Millionen Fr., on 7 Millionen auf Vcrschönerungcii verwendet würden, übrigen 11 Miilionen aber auf die VerwaltungS-Kosten kä- . „My:: hat es gctadclt,“ fügte der Redner hinzu, „daß der izei-Präfekk dic Mildrhärigkeic des Publikums zur Ab- mg der Bettelei in Anspriich genommen hat; mußten aber nicht Alles sorgfältig zu vermeiden suchen, was dem ngiand bsstchcnden OFJißbraiiche der Armen-Taxe im Ent- resten geglici)ei1"k)äice? Wollten wir etwas, diesem Aehn- s, bei uns einführen, so würde solchcs ohne Zweifel die crblichstcti Fslgcn nach sich ziehen. Wahr ikk es, daß die dt ix_i'Ui'i'diUgs cine Anleihe von 4 Millionen eröffnet hat; ' dieie Maaßi'egcl wird durch die Zcic-Umstände hiniäiig- ICWCHkscrtigkY chssmal, daß eine allgemeine THcii-cx (* eintritt, fehlt es ailch an Arbeit, und die (Finnahxiie mt ab. Die Stadt hat Werkstätten eröffnen müssen, dem Handwerker die Mittel zu seiner Siibsisteiiz darziibic- , und was Sie, m. H., vielleicht noch nicht Alle wis- ,tsglicl) wird das 4psleit1dige Brod zu 16 Sous an 200,000 Widmen verabreicht.“ Nach einigen anderen Bemerkun-

iiiid nachdem ein Amendemcnc des Hrn. Salverte, wel- die außerordentliche Erhebung der beiden Zusaß- Centi- , an zwei Jahre beschränkt wissen wollte, verworfen den war, wurde der betreffende Gcseß-Entwurf angenom- -*- Der vierte Geseß-Entwurf, die Ausschreibung einer eiordcntlichcn Steuer fiir das “Gironde,-Dcpartemcnt bx:- Md, gab u kciiiei' Discusfi'on Anlaß. -- Die beiden c';- und der ?elzte Entiviirf "wurden, als es hieran zur AD- UUUng durch Kugclwahl kam, mit 234 gegen 6, und der W (uber den, da er cine'Discusfion hei'boigeseihrr hast?,

. die neue

bewnders votirt werden mußte) mit 203 gegen 16 Stimmen angenommen. _

Paris,“ 20. Mai. Der Rath beim Rechnungshofe, .Fr. von Gascq, isi zu einem der Präsidenten desselben'an“ die WIE: des verstorbenen Barons von Guilhermy ernannt

1.

' Der Graf Portalis hat vor einigen Ta en das ötel des Justiz-Miniskeriums verlassen, um sein8 Landhai'iös in Passy zu bewohnxnzer kömmt von dort täglich zur Stadt, um in dem Miniskertum der auswärtigen Angelegenheiten zu arbeiten. Das Hötel dieses Letzteren wird er, dem Messager zufolge,. erst gegen Ende des Sommers beziehen.

Die von dem Courrier des électeurs ins Publikum ge- brachte Anekdote beschäftigt noch immer die dffentlichen Blät- ter und das Publikum. Der Constitutionnel wundexc * sich, diiß dieselbe nicht von dem Monikeur und dem Messa- ger wrderlegt worden ist. Der Courrier francais da- gegen findet dieses ganz natürlich. „Welche Erklärung,“ fragt er, „sollen die Minister Über dergleichen Thatsachen geben, wenn sie dieselben nicht läugnen können; sie thun am Besten, diiß sie schweigen. Jm Uebrigen, so. ist die Indis- grcxionenicht so groß, als das Ministerium es sich einbildet; 1chon langst vermuthece das Publikum, daß dieser oder "ener Deputirte besoldet würde.“ -- Das Journal .du om-

"merce verspricht, seine Leser von Allem, was es über die

Sache in Erfahrung bringen möchte, genau zu unterrichten.

Der Moniceur enthält Folgendesi „Dec Constitution- nel und das Journal du Commerce rügen mit Recht einen Ausdruck, der gestern unserer gewöhnlichen Aufmerksamkeit in der Mittheilung eines Auszuges aus einem Schreiben aus Lissabon enrjchlüpft ist. (S. das gestrige Blatt der St.-Z.) Unsere Absicht war und mußte seyn, uns darauf zu beschrän- ken, die Thatsache der in Porto statt gehabten Hinrichtung“ zu melden, ohne diejenigen, die ein Opfer derselben geworden sind, weiter zu charakterifiren.“

Die mit der Prüfung des neuen Zoll-Geseß-Entwurfes beauftragte Commission besteht aus "Hrn. Cas. Périer, den Grafen von Charencey und von Rambutean, den Herren Saglio, Odier und Ganthier, den Barons Ternaux und Délessert, und Herrn Humblot-Conté.

Der Moniteur wird, wie das Journal du Commerce wissen will, in wenigen Tagen eine Verordnung Über- Organisacion des Generalstabes, “wonach der- selbe bedeutend vermindert werden würde, bekannt machen.

Großbritanien und'Zrland.

Parlaments-Verhandlungen. Als der Herzog von Richmond im Oberhause (am 20. Mai) die (ge- sterU erwähnten) Resolutionen in Bezug auf den Woll-Han- del in Antrag brachte, berief er fich zunächfk auf die vielen Bittschriften, welche er bereits in dieser Angelegenheit vor- gebracht habe. Alles, sagte er, wdriiber die Bittskxiler klag- keti, sey Wilkommen gegründet und mir die wichtige Angele- geiik)eir,.welche zu Anfang dieser Session das Parlament be- schäftigte, habe ihn zurückgehalten, mit seinem Antrags frü- her aufzutreten. .Bei Abfassung desselben habe _er sowohl das Interesse des Fabrikanten, dessen jetzigen, traurigen "Zustand er sehr wohl erkenne, als das dcs Woll-Pi'odnzenten im Auge gehabt. „Der edle Herzog,“ fuhr er fort, „der sich an der Spikze der Verwaltung befindet, hat sich dahin geäußert, daß die Wolle dicses Lunch fick) verschiechterc habe; diese *- Teinung muß ick) jedoch, ohne dem edlen Herzog: zu nahe treten zu iii'ollcii, fiir eine ganz unbegründete erklären. Wenn unsere Wolle im Preise und aiich etwas in der Qualität |e- suiiken isi, so kaxm ich dies MU“ der enormen Einfuhr frem- der Wolle bcimcsscix. Zuxi: Beweise mag auch das dienen, daß die sV-getiatiiike Hoggctt-Woile, worin der Ausländer mit uns nichr concm'iirk, hier 11041) immer ihixn alceii Preis 5e- haiten Hat.“ - Der Herzog legte tmn dem Hanse einige Tabelle:: vor, WOWUZ hervorgeht, daß in den 4 Jahren von 1821 bis 1824, währiiid welchcr Zcit der Zoll 6 Pence vom Pfund Wolle ch'agcn hat, die Ansfuhi' Britisciyer Wollen,- Waaren fich aiif 30225805 (Englische) Ellen belief; in den 4 Jahren aber von 1825 bis 1828, da T*cr Zoll nur 1 Pence betrug , war die ?[iisfiihr auf 26,023,343„Clsen gesunken. Dazu kommt, daß der Werth der Waaren in 19er zweiten Periode verhältnismäßig weit geringer gewesen ist, als in der ersten. -- Die Woll-Eiiifuht hat, nach den vorgelegten Taßellcn, in der ersten Periode “77,640,744 Pfd. (Gewicht), in der zweiten: 110,117,710 Pfd. betragen; mit- hin wurden in den lckzrcn 4 Jahren nahe an 41Z Millionen Pfd., oder 53 pCt. mehr eingeführt, als in den ersten. Die Woll-Ausfuhr belief sich in der erßcn Period_e auf 154,7.10, in der zweiten mis 2,203,345 de. An gejponne-