1874 / 7 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 09 Jan 1874 18:00:01 GMT) scan diff

_ Nach §. 135 3. der HauSordnung für die Preußischen Strafanßalten vom 4. November 1835 soll den zur "Ent.- lassung kommenden Gefangenen das Zehr'geld fur dxe Rückreise in die Heimath, soweit dazu der Ueberverdtciist oder die sonstigen eigenen Mitte[ des Entlaffenep nicht angreichen, nach dem Satze von 1 Sgr. 6 Pf. per Meile aus Anstaltsfonds ge- währt werden. _ _ _

Die seitdem eingetretenen Veranderungen m den Verhalt- n'rffen des Reiseverkehrs und in den Preisen der LebenSmittel haben den Minister des Innern zu einer Modrfiiatwii dieser Befiimmung um so mehr veranlaßt, als es tm allgemeinen po- lizeilichen Interesse liegt, daß der entlassene Gefangenetso schnel1 als möglich und auf dem kürzesten Wege seinem Bestimmungs- orte zugeführt und niemals in die Lage versexzt werde, "unter- wegs die Mildthätigkeit von Privatpersonen oder die Fursorge der Armenverbände in Anspruch zu yelzmen. '

Mit Rücksicht hierauf hat der Minister des Innern bestimmt, was folgt: -

1) Zur Beförderung enilqffener Gefange'ner nacb der Heim'ati) oder nach dem von ihnen gewahlten axidxrweiien Aufenthaltsort sind, soweit es fick) um Entfernungen von funf Meckxn oder mehr bandeli, m der Regel die Eisenbahnen oder „Damvfsglxtffe zu bxnußen. Die dem Gefangsnen zu ert1)eilende befcbrankte Rei1e_rouie wird dem ent- sprechend auSgesteUi. Auch wird derselbk, soweit dies ohne besondere Msbrkostcn ibuniicb ist, durch emen Nufieher _oder etncnsonst_1gen geeigneten Be leiter an die der Strafanstalt zunachst belegrne Etien- babn- resp. &chiffsstation gebracht, und dort das_Paffcigtergeid der billigsten Klasse (wo möglich fur d1e„ganze Tour bis nach der," dem Bestimmungöorie dcs Cntlafsenen zunachst bclegenen Station) fur ihn beri ti i, _

ch2)gAn Zehrgeld wird neben_ dem Bah_n- rejp. Dampfschingelde für jeden nach Maßgabe der Reiseroute zuruckzulegenden Reisetag bis an den Bestimmungöort ein Yxtrag Von 73 Sgr. berechnet. _

3) Gefangene, deren Bestimmungsort _weniger 91?- 5_Mcl[ch'v0n der Anstalt entfernt ist, Werden dahin 'nnitelst'Fußtnaricbcs dirigirt und erhalten ein Zehrgeld von 5-10 Silbergroicbsn. ,

4) In Fällcn, ivo der Bestnnmungöori zroar wehr als 5 Merken von der Anstalt entfernt ist, die Beyyßixng der Elienbaixn ,oder dss Dampfschiffes aber einen uyverhaltmßmaßigen Umwez_ noihtg machen würde, findet gleichfalls Fu marich stgxi. _Es w1rd__bterbei ein ZUM- geld nach dem Saße von & Sgr. fur jeden Reqeiag & 4 Mexlen ewälrt. _ _ .

g 53) Ist die Berick)figung_ des abrgcldks nur fur einen Theil der Reiseroute möglich oder muß der esangenq obne besondere BegleiiuncZ nach der Siatwn dirigiri werden, so hat die Anstalts-Direkiwn dur Requifiiion der betreffmden Stationsvorsteber, untcr JLLlÖZLÜlHchZw sendung des Fahrgeides i_oder unter Zusicherung der, nachiragicckwn Zahlung desselben, die Beförderung des Entlassenen bis zu der 811 1 bezeichneten Station fieber zu steuen. ,

6) Das zu 1 bis 4 gedachte_ Fahr- _und Zebrßeld ist aus den Mitteln des Gefangencn zu bestreiten.- Fur _unvermbgende Gefangsne iind jedockz der Ueberberdienst und die ionstigen Mitte! dessclben zii- iammengenommen bis zur Höhe vo_n 5 Tblrn. frei zu, lassen und die Fabr- und Zehrkostcn, soweit es bteryacb erforderlich „ist, *aus Straf- anstaltsfonds zu eninebmen und bei dem Extraordmarmm zu ver- re nen. ,

ck 7) Gefangene, w-clche nach einem andere_n_Oric_ als dem ilxrkr Heimaii) entlassen zu werdit) wünschen, haben, HMM dieser Ort weiter von der Anstalt entfernt ist, ais der Heimat Sort, anf em hoberes Bahn- und Zebrgeld, als ihnen fiir den Fall der Entlassung nach dem HeimathSort zu ewäbren Lein _wurde, keinen Aufprall). .

8) Die vorFtebenden Bestimmungen findenknicht, blos aui Zuchi- haus-Gefangenc, sondern guck) auf 1olche Gefangmß-(Hefangc'xie An- wendung, deren Siraizert die Dauer von drei Monaten uberstergi.

_ Die statistische Central-Kommission wird mdr- gen unter Vorfiß des Präsidenten der Seehandlung Bitter im Ministerium des Innern zu einer Sißnng zusammentrcten.

Bayern. München, 7. Januar. Der Königlick) sächsische Kammerherr W. Grafv. Gersdorff ist gestern Abend von Brechen hier eingetroffen und tm Hotel. zum Bayrrtschen Hof abgestiegen. Derselbe wird dem König die Notifikatton des am 29. Oktober 1). I. erfolgten RegierungSantritte-Z des Kömgs Albert von Sachsen überreichen. Graf v. Gersdorff wird fick) aus diesem Llnlaffe nach Hohensckzwangau begeben. . .Zu Czhren deffelben hat heute Nachmittag bei dem hixfigen' Köwgltck) sachfi- schen Gesandten, R. Grafkn von Könneriß, em Diner stattge- funden, wozu außer dem. Minister des Aeußeren, Hr. v.VfreHsch- ner, das hiesige diplomatische Corps geladen war. .

_ Im Geseß- und Verordnungsblatt Nr. 2 Wird [)eiiie das unterm 29. U. M. Allerhöchft sanktionirte Geseß, die Todes- erklärung der in Folge des Kriegecs von 1870/71 vermißten Personen betreffend, veröffentlicht. Dasselbe tritt niwden) Tage seiner Verkündigung im ganzen Umfange des Komgrerchs in Kraft. In demselben Blatts wird die Bekanntmachung des Reichskanzlers vom 6. 1). MW., betreffend die Außercourzs- seßung der Lande?:goldmünzen und der lgndesgeseßlrci) den inländischen Münzen gkeicbgeftellten aitsland1schen Gold- münzen, mit dem Beifügen veröffentlicht, daß weitere Anordnun- gen dariiber, welche Kassen in Bayern sich mit der Annahme und Umwechseiung der LandeSgoldmünzen zu beschäftigen haben, und von welchem Zeitpunkte ab bei denselben die Einlösungs- beträge erhoben werden könneti, nachträglich ergeben wird.

_ Der allgemeine Theis der Motive zu dem Entwnrie eines Geseßes: „Die Ausdehnung und Vervollständigung 'der SiaatSeisenba nen betreffend“, lautet:

Um den Beicbluffen des Landtages vom Jabra 1872 wegen Her- stellung weiterer Eisenbahnvcrbindungetx nachzsukoummen, und um zu- gleich einer Unterbrechung oder alizugroßeane chrankung des dermalrn m großem Umfange bestehenden Stagts-Eiienbahnbaucs, im Falle die im Art. 3 des Gesetzes vom 29. April 1869 _ ,die Aqurbnung und Vervoliständigung der bayerischen Siaatsbghnen, danxi Erbauung von Vizinalbahnen betreffend“ _ znr Ausfuhrung feiigeiieklterz Bg!)- nen voilendet sein werden, vorzubeugen," hat sich die Komglicbe StaaiSre ierung zur Vorlage des gcgemvarttget)'Geießeniwurfs ver- anlaßi ge ehen. Sie glaubte übrigens, fich hierbei in einer angemessensn Begrenzung dieser Vorlage um so mehr halten zu iolien gls dur-cb den Zugang neuer Bahnanlagen zum bestehenden Bahnne'tx die Gciabr für die Möglichkeit der Verzinsung oder Tilgung der Er enbabnschuid durch den Reinerirag aus dem Betriebe der Staatsbabncn mehr bnd mebr erhöht wird; denn Wenn auch von zugebcnden neuen Bahnlmlcn eine mehr oder mmder große Mehrung des Verkehrs erwartet werden kann, so dürfte solche, da „fie haufig. zum großen Theile auf Kosicn schon bestehender Bahnen eintreten "wird,. doch nicht 'von der Art sem, daß sie in einem entsprechenden Verhaltnisse zur Steigerung der Eisen- ba n

ld t i, ' séu UrsiiLZine direkte Einbeziehung des Lagers Lechfeld und

seiner Etablissements in das Bahnnxß, wie die Herstellung mili- tärischer Ladesteüen daselbst Ferbeizufubren, wurde_ im Be- nehmen mit der Militärverxva tung dafur em Proxekt auxsge- arbeitet, welches eine Länge 11011 6,12 Stunden in sick) schließt. Die Bahn geht, nachdem fie die Station Kaufering verlaffen, in gerader Richtung, nur den Ort Lechfeld umfahrend, zu dem längs und östlich der Straße von Landsberg nach Augsburg etablirten Lagerfeld, zieht auf 1'/2 Stunden Lange an der Wes:- seite deffelben und der genannten Staatsstraße hin und biegi

hieran we [i an Ottmarshausen vorüber in die Station Bo- bingenf ein.,-l Jéie Baukosten berechnen fiel) auf 1,280,000 fl. oder per Stunde auf 209,300 fl. _ , .

_ 8. Januar. (W. T. B.) Prinzessin Gisela, Ee- mahlin des Prinzen Leopold von Bayern, ist von einer Prinzes s in entbunden worden.

Sachsen. Dresden, 8. Januar. („D. J.“)_D1e Zweite Kammer genehmigte in ihrer heutigen Sißurig wit ablexz gegen 3 Stimmen die von der Finanzdeputation Mit den K0111g11chen Kommissarien wegen der neuen Civilliste getroffene Virem- barung; der einzige Redner war der Abgeordiiete Or. Lxxsttier, der die Angemessenheit der vorgeschlagencti Hohe der Civtlliste bestritt. Nack) den gefaßten Beschlüssen “(| die Cwckbste aui 950,000 Thlr. fixiri; “dazu kommen 30,000 Thlr. __]ahrltck), wie biSZer, für die Schatuüenbedürfniffe Ihrer Majestat der regie- ren en Königin; dagegen fäUt kiinftig un Budgxt der Bau- aufwand zur Unterhaltung der reserytrten Hoigedaude (15,000 Thlr.) weg; mit der von Sr. Maieftat dem Konig angebotenen Uebrrweisung des Palais im Großen Garien und „des, Schlosses zu Hubertusburg an den Staat zur ausschließlichen _Be- nuHung für Staatszwecke wird ebenso das Emoerstand- niß erklärt, wie mit der Ueberlaffimg des Schloß'es zu Wermsdorf zur freien Benuyung an Se. MajZstat den König. _ Sodann verhandelte die „Kammer ubxr den vom Abg. 01". Minckwiß Namens der Fmancheputation er- statteten Bericht wegen der zur Errichtung von andgertckzien, wie sie anf Grund der in Aussicht stehenden RetchGgeseizgebung künftig bestehen werden, von der Regierung geforderten Summen. Eine animirte Debatte riefen die 57,000 Thlr. heryor, welche"zum Ankauf eines Areals n. s. w. für ein Landgericht "in Dobeln verlangt werden; namentlich p[aidirie der .Abg. Gutithewiehr lebhaft gegen diese Bewilligung und gegen die Absicht, m Hobeln ein Landgericht zu errichten, während sich zu Gunsten. quxlns besonders dcr Abg. Oehmichen verwandte._ Liuck) Justiz-Mimster Abeken trat für das Postulat ein, schließlick) wurde daffelbe jedoch mit 33 gegen 29 Stimmen abgelebni. ' Dre ubrigen Forderungen (fiir Zwickau, Chemnitz, Leipzig, Freiberg) wurden in der von der Deputation beantragtcxn Hohe von zusammen 550,000 Thlr. bewilligt. Die Frage des 111 Chern- 11123 für die Gerichtsgebäude zu erwerbenden Areals veraniaßte eine lange, zum größten Theile um die eiiisckzlagenden lbkalezi Verhältnisse |ck) bewegende Debatte. Die Forderung fur die Leipziger Iiisiizbauten gab dem Abg. 1)r. Biedermann Gelegen- beit, eiiie vorläufige Verwahrimg einzulegen'gegen' die semer Nusickß nack) extensive Anwendung, welche d1e_R7gieruii_g yon den §§. 92 und 103 der Verfaffungsurkunde aus die vorjabrtge, von der einfachen Majorität der Zweiten Kammer verweigerte Brwiiii img zum Zwecke jener Bauten gemacht hgbe. Der Justiz:3 ' inister erwiderte, daß die Regierung dieie Bestmimungen so aiigewendet habe, wie es in analogen Fallen fruher ge-

schehen sei.

Württemberg. Stuttgart, 7. Januar. Dat.!- „Reg. Blatt“ Nr. 1 enthält das Gesey, betreffend außerordentliche Be- dürfnisse der Postverwaltung vom 17. „Dezember 1873, ferner eine Verfügung des Steuer-Kollegtums, betreffend die Umlage der Grund:, GefäU-, Gebäude- und Gewerbesteuer auf di? ersten 7 Monate des Etatsjahres 1873/74 vom 30, De- zembrr 1873. _ , .. _

-- Die. Erläuterung der Nachexigenz von ]ahrlickz 66,000 fl. zu dem Etatssaß pro 187.375, betreffend die Alters- znlagen für SchuÜehrer und Beiträge an Gemeinden zu den Erhalten ihrer Schulsteüen, ist im Druck erschienen.

Sarhfen-Meiningen-Hildburghaufen. M e i n i ng e n , 7. Januar. Der regierende Herzog Georg ist von Dresden, wo er seine beiden Prinzen besuchte, mit seiner Gemahlin hierher zurückgekehrt. Der Erbprinz erzog “Bernhard ,WLTÜL Einige Tage hier und trat gestern dre Rückreise nach Berlin an.

Der Staats-Minifter G is eke hat sick) nach Berlin begeben, Um kill don Siizungen des Bunde-Zraths Theil zu nehmen,

Sachsen-Coburg-Gotha. Coburg, 7. Januar. Der Spezial-Landtag fiir das Herzogthum Coburg ist auf den 12. d. M. einberufen worden. '

_ Das heutige Regierungsblatt veröffentlicht ein für die Herzogthümer Coburg und Gotha gemeinsohaftliches Gcseß über die Befugnis; der Eisenbahn-Polizeibeamtcn zur An- fordcrnng und Erhebung der wegen Kontravention gegen Be? stimmungen des Bundes-Babnpolizei-Reglements vom 3. Juni 1870 verwirkien Geldstrafen.

Anhalt. Dessau, 8. Januar. Die Geseß-Sammlung für dae.“- Herzogthum Anhalt enthält ein Geseß, die Emsteklung ver- wahrloster Kinder in eine Erziehungs- und BefferungS-Anstalt bdtreffcnd, vom 29. Dezember 1873 und eine Verordnung, beireffend die Kettenschiffahrt auf der Elbe, vom 29. Dezember 1873.

Reuß i. L. Gera, 6, Januar. Gestern friih reiste der Fürst zum Besuch an den Herzoglichen Hbf 1„mch_Got[)a, wo- bin heute auch die Fürstin nachfolgie. Die Furstrn-Mutter begab sick; heute von hier fiir längeren Aufenthalt nach Dresden.

Bremen, 7. Januar. Am Schlussevder hxutigen Sitzung der Bürgers (haft berichtete Or. Adami uber die Vorlage, be- ireffend die Abänderung der Verfassung ,und der auf dieseibe fick; beziehenden Geseße in Folge der Rerckchversgsxung. Neben dem bezüglichen DeputationSbericht lag ein zKomrnisnons- bericht vor, welcher den Antrag Koyenbergs, bei dieser Gelegen- hsit eine Revision des Wablgeseßes eintreten zu laffen, empfahl. ].)r, leami hob aus den Verhandlungen der Kommission beroor, daß dieselbe fick) mit der Frage beschäftigt habe, wie fick) die Ver- hältnisse verändern würden, wenn man das Syftenz der „Kopf- zaélwalsen fiir die Bürgerschaft einführen würde. DW Gesammt- za)l der Wähler bei der letzten Wahl betrug 16,455. Dachn kamen auf die erste Klasse 184 Wähler, auf die zweite Klaffe 975, auf die dritte Klasse 190, auf die vierte Klasse 3. 2125, auf die vierte Klasse 1). 2996, auf die vierte Klaffe «. 3909 u. s. f. Bei Einführung der Kopfzahlwahlen nun würde die erste Klaffe 15 Vertreter ver- lieren und überhaupt nur einen Vertreter zu wählen haben; die zweite Klasse würde nur 8 Vertreter wählen „können, und somit 40 verliercn; die dritte Klaffe hätte nur e_men Vertreter zu wäylen, und würde somit 23 verlieren; die" vierte Klasse 3. würde 9 Vertreter mehr, die vierte Klasse 1). wurde 17 Vertreter mehr und die vierte Klasse 0. 25 Vertreter mehr ais [116th zu wählen haben. Das Schwergewicht wurde akso ksztig m die viyrte Klasse und vorzugsweise o., die Klasse der Ntchtbefißenden,

* gelegt werden, zumal künftig die kleinen Leute auf dem Lande 21

Vertreter mehr als bisher zu wählen hätten. Bei dieser Gelegen- heit sei auch in Frage gekommen„ ob die Klage drr Bremxrhavener, daß fie im Verhältniß der Zahl der Wähler nicht genugend ver- treten seien, begründet sei. Es habe fick) nun aber herauxbgesteilt, daß viele der dortigen Einwohner kerne Bremerhavener Burger seien. _ Eine weitere Debatte fand nicht statt. Zu _den brantragien Berfaffungsänderungen ift erforderlick), daß fich"m zwei verschre- denen Sißungen 76 Vertreter fur dieselben erklaren. (Fs stellte fich mm heraus, daß die zu „H. 1 der Verfassung (zweifel! Ab- say) beantragte Abänderung, dahin gehend, daß derselbe kunfxtg laute: „Als einer der Bundesstaaten, wekrhe das Dwische Reick) bilden, theilt u. s. w.“ nicht die erforderliche Majorttat von 76 (bei 79 Anwesenden) erhielt. _ Die Sitzung wiirde iiach die er Abstimmung aufgehoben und werden daher" dre weiteren - träge auf Verfaffungsänderung erst in der nachsten Sißung zur Abstimmung kommen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 8. Januar. ZOer Kais er wird am 12. d. M. in Ofen dem zur Kardinaleurch geiang- ten Fürstprimas des Königreichs Ungarn, Fürst-ErzbtschN Dr. V. Simm: das Kardinalsbarett ertheilen. Se. Majestat be- giebt fick] zu diesem Zwecke unter Vortritt des'Hosstaates und des neuen Kardinals aus den Appartements in die Kirche, wohnx dort unter dem Thronhimmel dem Hochamte bei uiid 1"th sodann nack) Ablesung des päpstlickgen Breoes dem Kardinal das Barrtt mit dem herkömmlichen Ceremoniel a_uf. _Nach dem Tedeum crtheilt schließiich der Kardinai den papstlichetx Segrn und hat später die Ehre, nachdem er das rothe Kardmglkleid angezogen hat, von Sr. Majestät in den Appartements it) be- sonderer Audienz empfangen zu werden, um seinen ehrerbtetig- sten Dank abzustatten. . '

_ (W. T. B.) Den hiesigen Nbendbiättern zufolge ist die Abreise des Kaisers nach St. Petersburg auf den 9. Februar festgeseyt. Die Abwesenheit deS Kaisers von den östrrretckitsrhen Staaten würde voraussichtlich 14 Tage währen. Dre Mmrster Graf Andraffr] und 1). Hoffmann begleiten denselben.

_ Aus Vakana, 28. Dezember, wird gemeldet: DerErz- herzog Karl Ludwig Salvator kam am 19. U. M. am Bord einer Yacht hier an. Le tere hatte eine nicht unbedeutende Ha- varie in der Maschine erlitten und war nun genötbtgi, die An- kunft von Reservebestandtheilen abzuwarten, was bei der mange!- haften Dampfverbindung eine geraums Zett m ?liispruck) nahnz.

_ Die Mehrzahl der Landtage eröffnet mit “dem heun- gen Tage wieder ihre Thätigkeit; der niederösterrr1chische Land- tag trat schon gestern zusammen. Gesckzloffen qt die Sesfion bereits in den Landtagen von Salzburg, Kärnten, Istrren, der Bukowina und Vorarlberg. .

_ Von dem auf Grund des Geseßes vom 20. Zum 1868 zu convertirenden Effekten der ailgemeinen StaatSschuld wurden, auf Schuldtitel der einheitlichen Schuld umgerechnet, bis 31. Dezember 1873 convertirt: 1,038,420,020 Fl. in Noten und 971,771,461 Fl. 9614, Kr. in Silber verzinslich, zusammen 2,010,191,481 Fl. 961/2 "Kr. d. W. Zu convertiren sind noch: 18,699,160 Fl. 511/2 Kr. in Noten und 3,715,333 Fl. 661/2 Kr. in Silber, zusammen 22,414,494 F[, 18 Kr. 5. W.

_ (W.T.B.) Zu Mitgliedern der Konsultativ-Kom- mission betreffs der Liquidationen und Fufioxicn von Banken und Aktiengesellschaften smd ernannt: die Ministerml-Räthe Schoen und Bezecm; und die Herren Rothschild, Wodianer, Winterstein, l)r. Adolf Weiß. der Direktor der Kreditanstalt Weiß, Seidler, Fiesch (Franko-Bank), Mauthner (Union-Bank).

Sehtveiz. Bern, 8. Januar. (W. T. B.) Der neue französische Gesandte, Graf Cbaudordr), bat heute Vormittag dem ja corporis versammelten BundeSrathc sein Beglaubigungs- schreiben überreicht.

Belgien. Brüssel, 6. Januar. Der Prinz Balduin, Sohn des Grafen von Flandern, ist von seiner Krankheit wie- der hergestcllt. . ,

_ Wie verlautet, soli ein Königliches Dekret dem; nächst den Lieutenants und Unter-Lieutenanis aller Lnnen-Regr- mentor eine Entschädigung von 300 Franken bewilligen. „Dock; ist dies nur eine provisorische Maßregel, da der qunz-thster Jules Malou eincn definitiven Geseßentwnrf vorbereitet, der die Gehaltsbezüge dieser Subaltern-Offiziere um 20 pCt. zu erhöhen vorschlägt. _ _ _

_ Am nächsten Sonnabend findei [)ter m der neuenBorse ein dem Bürgermeister von Brüssel, Anspach, zu Ehren ver- anstaitetcs Banket von 725 Gedecken statt.

Großbritannien und Irland. London,_ 7. Januar. Prinz Leopold und die Prinzessin Beatrire wurden heute in der Kirche von Whippnigham von dem Bischof von Westminster konfirmiri. ' . _

_ 9. Januar. (W. T. B.) Die türkische Regterimg laßt auch hier offiziell bekannt gemacht, daß die Gelder zur Einlösung des Januar-Coupons der türkischen Staatsschuld bereit gestellt seien. _ Bei dem Meeting" , das zur Kundgebung der Sympathien des englischen Volkes fur den Kampf der deutschen Reich-Zregierung gegen die Ultramontqnen am 27. d. stattfinden soll, wird, wie der „Advertiser“ vermmmt, auch Pqter O'Keefe das Wort nehmen. Auf demselben wcrden aile religiösen Sekten Und Parteien, auch die altkatholisthe, vertreten sein.

Frankreich. Paris, 6. Januar. Das „Journalofficiel“ veröffentlicht folgenden Vortrag, des Iiitßndanten der schönen Künste an den Unterrichts-M1m_ster: __

Herr Minister! Die Gründung des Kobienniuicums _1Zt von der öffentlichen MeinunT durchaus nrcht_mii ernstxmmxgem BLlsaÜ aufge- nommen worden. Schon das Prinzip einer solchenSammbwg wurde bestritten, bei der Durchführung war man dann _mir Ueberrilung und Ungleichheit vorgegangen, §chm und Methode 1chemen diese; _aklzu raschen Improvisation gefehlt zu [)'aben. Man muß ubrigetis bekennen, daß das Unternehmen, em solches Museum ravttg durchzuführen, wirklich ein sehr, dornenvolles war; denn wmn die Kopie eines Meisierwcrks nicbt außgezeichnei ist! ist fie gar nichts, und ein Original zweiten Ranges hat dann fur die Bete rupg des Publikums und derKünitler einen viel größerxn Werth. [lemé Herr Minister, wenn em auch nur halbwegs zufriedensteliendes Wer ' einmal besteht, bin ich keineSWe s von denen, die da glauben, daß man es allzu leichtfertig im SiicZe lassen sollte. Emes der gryßea Gebrechen dcr Kunstverwaltung in unserem Jahrhundert ist, daß sie es in ihrem Wirken, an Folgerichtigkeit feblen_ ließ. Man muß das Kobienmuseum nicht zertrümmern, sondern ihm nur den quß an- weisen, an, welchem es Dienste [eiiien kann. Wenn aber die m_ den leßieu Jahren veranstaltxte Sammlung von Kopien nach den Meister- iverken der Kunst dem Publikum „einen gewisen Nußen gewähren kann, so ist dies nur unter der Bedingung mog [ck, da sie grundlicb

gesäubert und auf eine gewis e Anzahibon ganz vdrzüg ichen Nachbil- dungen herabgesetzt wird. er naturliche Platz diessr Nachbildungen

isi die Srbyle der schönen Künste, in Welcher sie zur Belehrung der Zögimge dienen iwd den Vorrath der von den mit dem tömi1chcn

reife gekrönten Kunstlern 1chou gelieferirn Kopien vsrstärken kön- nen. Der Augenblick ist sehr nahe, da die Ausstellung der Werke lebender Künstler (der Salon) vorbcreitei werden soll. Diese Yus- stellung wird die Säle und Galerien des Judustriepalastes, welcbe jetzt das Koptcnmuseum beherbergen, für fick) in Ansprucb nrbmen, und ich bitte Sie daher, Herr Minister, icbon j-ßt um die Ermächtigung, die wirklich interessanten und weribvollen Kopien von einer Kommis- sion, bestehend aus den Konservatoren des Louvre und einem Mitgliede dcs Instituts, Herrn Roberi Fleury, auöwäblen und nach der Kunsb schule übertragen zu lassen. Dort wird diese bedeutsame Gruppe von Bilder:) aus Rdm allmählich neuen Zuwachs «balken und so mit der Zeit eine voüjtändige Sammlung von Nachbildungxn, wslcbe die Lücken unserer nationalen Museen ausfüllen kann, zu Stande kommen

, Ph. dc Chenncvidres, Direktor der schönrnKünste.

_ Das amtliche Blatt veröffentlicht ferner ein Rund- schretb_en des Unterrichts-Ministers an die Rektoren (Schulrathe*), in welchem er dieselben aufs Neue einladet, ibm genaue statistische Auskünfte über das Material der höheren Schulanstalten ihres Amiskreises (Gebäude, Bibliotheken, physikalische Kabinete, Laboratorien u. s. w.) zu übermitteln, Aufschlüsse, die ihm zur Grundlage für einen der Naiionalver- sammlung zu erstattenden Bericht dienen soÜen.

_ Der Maire von Carcassonne und zwei andere Personen smd zu drei Monaten Gefängnis; verurtheilt worden, weil sie vor einiger Zeit eine Privatvsrsammlung abhielien, in welcher die Behörden den Charakter der Oeffentlichkeit erkannt zu haben vorgeben.

_ Die Familie Bazaine's hat die Erkaubniß erhalten, fiel) in einem mit dem Marschall gemeinsam zu bewohnenden Pavilion des Forts der Margarethen-Insel einzurichten.

_ 8. Januar. (W. T. B.) Der Präsident der Nr- publik bat den neuen Kardinälen Chigi, Guibert und Regnier den Kardinalshut zusteUen lassen.

_ 9. Januar. (W. T. B.) Das „Journal officiel“ meldet, daß das Ministerium in Folge des gestrigenBeschluffes der Natio- nalversammlung (s . u. VersailleS) seine De m i s s i o n eingereicht hat. Der Marschall-Präiideni hat dieselbe indessen nicht angenommen und sich vorbehalten, mit den Ministern in weitere Verathung zu treten. Die Minister werden bis zur definitiven Entscheidung ZesltMarschaUH einftweilen die Leitung ihrer resp. Ressorts be- a en.

Versailles, 8. Januar. (W. T. B.) Die National: versammlung, welche heiiie ihre Sißungen wieder begann, hat den Geseßenttvurf Betreffs Wirderaufnahme der Vor- stellimgen im Opernhausc genehmigt und einen Supplementar- kredit von 3,200,000 Frcs. zu Gunsten derjenigen Elsaß-Lothrin- ger, welche die Eigenschaft als Franzosen fick) gewahrt haben, bewilligt. Darauf begann die Beraihnng dss Geseßcs iiber die Maires. Franclieu (Legitimift) schlug vor, die chaite dariiber bis nach der Berathuug des Munizipalgeseßes zu vertagen. Dieser Antrag wurde mit 268 gegen 226 Stimmen angenommen.

Türkei. Konstantinopel, 8. Januar. (W. T. B.) Die türkische chiernng hat znr_Erfii[1ung ihrer im Januar d. I. fälligon Verpflichtungen gestern ein Vors chußgcschäit im Betrage von einer Million abgeschloffen. Der Vorschuß ist mit 18 pCt. verzinslich und nach einem halben Jahre rück- zahlbar.

_ Der „Times“ wird aus Konstantinope! vom 8. d. M. gemeldet, daß der Großvezier den Vicekönig von Aegyp- ten vermitieist eines Schreibens ersucht hat, die Suezkanal- Compagnie zur Annahme der von der intemationaien Kommission gemachten Vorschläge beircffs der Tonnen- gebühren binnen einer Frist von drei Monaten zu veranlassen, wxdrigenfaiis die ursprüngliche Taxe von 10 Fres. per Tonne wieder in Kraft zu treten habs.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 8. Januar (W. T. B.) Das amtliche Blatt veröffentlicht ein Reskripi des Kaisers an den Miuister für den öffentlichen Unterrichi, Grafen Tolstoi, in weichem eingeschärft wird, daß unter Mii- wirkung der NdelSmaricbälle in den Provinzen die Einrichtungen betreffs des öffentkichen Unterrichts ihren regelmäßigen Fortgang nehmen.

SckWeden und Normegen. Stockholm, 8. Januar. Das Kriegsbudget für 1874, wie es der Reichstag bewilligt bat, beziffert fick), der „Allgemeiiien Militär-Zeitnng“ zufolge, auf 15,141,300 schwedische Thaler, und zwar: auf 1.0,819,000 Thlr. an ordentlichen und auf 4,322,Z00 Thlr. cm außerordentlichcn Ausgaben. Unter den ersteren figurircn U. a.: 157,770 Thlr. fiir den Generalstab, 76,750 Thlr. für die Generalität.

Von den Truppcniheilcn der geworbenen Armee beansprucht die Svea-Leibgarde mit einem AUSgabe-Ciat von 172,334 Thlr. den ersten Plaß; ihr folgt das 2. Garde=Regiment mit 171,949 Thlr. und das HusarewRegiment „Königs Earl des )(1/1“ mit 161,878 Thlr. Der Militär-Reitschule zu Strömsand sind 14,200 Thlr., der Schießschule 9000 T [r. achgeseizt. Das außerordeniliche Budget enthält u. a. 60, Thlr. zu topogra- phischen Arbeiten des Generalstabs, 9000 Thlr. zu Reise-Unier- stüßungeu fiir die Offiziere, und bewilligt 80,000 Tle an Solderhöhungen für die eingeiheilte geworbene Armee.

Die Regierung hatte im Ganzen 222,372 Thir. mehr ge- fordert und zwar an ordenilicben NuSgaben 149,422 Thlr., an außerordentlichen AUSgaben 72,900 Thlr.

Amerika. Washington, 8. Januar. (W. T. B.) Die aus den einzelnen Ministerien erstatteten Berichte weisen die Möqlichkeit nach, eine Reduzirung der StaatMuSgaben im Betrage von 5 Millionen Dollars eintreten zu lassen.

_ Der Präsident Grant hat die Ernennung von Wiiliams zum Chef des Iuftiz-Departemenis wegen des von, Seiten des Senais gegen dieselbe crhobenen Widerspruchs zurück- genommen.

Asen. Aus Calcutta wird unterm 7. d. M. gemeldet, daß die Zahl der Personen, die Beschäftigung bei den Nothbauten suchen, sich vergrößert. In einigen unbedrohien Distrikten sind 1dtie LebeUSmittelpreise wegen der großen Getreideausfuhren ge-

iegén.

_ Berichten aus Persien zufolge ist die englische Post aux) dem Wege nach JSpahan, und die russische Post zwischen Te eran und Reicht von Briganien geplündert.

_ Nack) in London eingegangenen Nachrichten des „W. T. B.“ aus Teheran vom 8. Januar haben die Eisenbahn- Ingenieure des Baron Reuter die Aufnahme der Pläne für eine Strecke von 80 Kilometer, also von einem Drittel der zwi- schen Reicht und Teheran projektirten Eisenbahn vollendet. Augenblickiich ist man mit den Erdarbeiten in der Richtung auf Rußamabad beschäftigt; die Schwellenlagen nnd die Schwellen stud zuni-Theil schon gelegt. Die erste Ladung Schienen ist in

Baku am KasPisckzen Meere angekommen, für die Errichtung des Hauptbahnhofs ist Enzeli KUSeriehen. Der vom Baron Reuter als Geologe bei den Arbeiten verwendete ])r. Tieße (Oesterreicher) hat angezeigt, daß er unweit Cazvin Kohlenlager in großer Ausdehnung gefunden habe.

Afrika. In London smd Nachrichten aus Cape Co aft Castle vom 18. U. M. eingegangen. Nach denselben hatten die Engländer den Bau einer Brücke über den Prahfluß vollendet.

Die Finanz-Vcrwaltung Preußens in den Jahren 1870, 1871 uud 1872.

In Anknüpfung an die in Nr. 298, 300, 307 und 309 des Jahrgangs 1883 d. Bl. abgedruckten Kapitsl aus dem Werke „die Finsanz-Verwaltung Prcujzens in den Jahren 1870, 1871 und_1872, nach einem Bericht drs Finanz-Mini'sters Camp- bauien an Sc. Majestät den Kaiser und König“ veröffentlichen wir aus dem genannten Wcrk nock) die Abschnitte iiber die Verwaltung der Steuern in Prcußcn.

Verivaliung der direkicn Sieusrn. 1. Grundstruer.

Nacbdcw in dexi Provinzen Brandenburg, Preußen, Pom- mern, Schlesien, Po1en, Sachsen Westfalen und Rbein auf Grund der Geieize vom 21.. Mai 1861 und 8. Februar 1867 Line anderMitc Rrgclung der Grundsteuer stattgefunden baiir, welcbeden „Betrag des (Hrundstsiwr-Aufkommens anf 10,000,000 Thlr. ]giyrlick) ,koniingrniirtr, hat dir Vrrwaltung in denJabrcn 1870 bis 1872 die AWM? gehabt, die anfgestcUien Kataster dnrch Nachtragung der in den Cigsntbumsberbältnisien drr Griindstche, „sowie iti dcm Bestande der steusrpflichtigen Kate- Torxen der Liegenschaftcn eingeirstenen Veriindsrungrn auf dem Yaniendcn zu Lxhalten. Dirie Aufgabe ist von den Kataster- amtcrn, drrezi m den genannten Provinzen 366 bc'stebcn, in ordnungHmaßtgrr Wriie bollzogen Wordcn. Bei dem ausgedehn- ten Brandunglück, bon Michem im Jabre1872 die Stadt Pill- kgllrn tm Regierungsbczirk Gumbinnrn brimgcincb-t nwrdcn ist, smd "auöh fast (1116 Karten und K*aiastkr des Katasteramts daselbst ze'rstdrt wordsn. Die Wisdrrhei'stcllung derselben [)at auf Grund der 111 dem Aribibe der Régierung beruhenden Materialien bs- wwki werden können und ist mit cimém Kostonaufwands bon etwa 1200 Thlr. erfolgt. Von Wciicrgrcifcndcii nachthciligsn Folgen ift di€1§r quehenfall nicbt bcglsiisi gswcion.

' "Die durch das Reichgrisy vom 17. August 1868 crfolqte (Zinsuixung des Mcisrnmßcs bai cs nothivendig gemacht, in den Ka'iastern den auf das bishrrigi' preußisckw Maß lautenden Fl'acbemnbalt drr Grundstiickc», anf Meiermas; umzurccbnkn, Dic]? Umfatircrcickw Arbeit istim Zabre 1871 im Wi'ientlick)en Zit Ende gefiihrt WOMEN und bai fiir die gsnannien Provinzi'n einen Kostenaufwand von 154,248 Thlr. bcrnriacbi.

_ Durcs) dis Grundb11ch=Ordmmg vom ). Mai 1872 ist für diejenigcn Landröibcils, in erbcn das ÜÜJCMLÜW Landrecht gilt, angeordz-iet wordexi dai; in dM Grund-(Hypot17cken-)biichcrn die Gimidjiucxe' nacb tbrrr cheicbmmg iii den Stcuerkatastcrn nacbzmrcticn ]cicn. Zn Foigc dcffrn ist es not'bwcndig gewor- den, den GkrichtSbei)_ordcn Abstbristsn i(immtiicbrr Kataster mit- ;uiberlen. Die dieSsäiligen, sbcnfalls schr umiangrsichcn Ar- beiten find zum Theil crisdigt, “zum Theis abcr nocb in der Aquiii)rnng_ begriffen. ,

Das jgbrliche VcranlagungZ-Soll Und das Jst-Aufkommen an Grundsteuer in den _Provinzi'n Brandenburg, Preußen, Pommern, ..Scbleiii'n, Poien, Sacbsen, Wrftfaleén und Rbyin (ausschlicßlick) dcs tm Fabre 1866 neu binzngctrstenen Kreises Meiicnbeim) bat betragen, und zwar:

das Vrranlagungs-Soll: fiir das Jahr 1870 . 9985.076 Thlr.

: : - ]871 _ 9,980534 9,981,441 -

: - - 1872 . 9,978854 9,983,356 =

Das Minder-Einkommwx an Grundsteuer gcgrn den ur- spriingliMUBLirag bon1(),000,000Tb[r., sowie das allmähliche Sinken ch ?[Ufkommens wird dmr!) don Ucbcrgang bon grund- stcnerpfiichiigcn Lirgenickyastrn in dir. Katcgoric der grundsteusr- ireisn, namentlich in Folgo der Anlegung neuer Wege und Eiienbabnsn Und der Verwcndmixi [andwiribickwiilich benniztcr Grundstücke zur Errichiimz von Gebäuden brranlaßi. Die kriegerischen Ersigniisc der (Fabry, 1870 und 1871 sind bei dirier Sicm'rari aus dcn in Ni" Natur derielbrn licgcmden Griinden von mrrkbarcm Einfiziffc auf den Sicuersingang nichi beglsitci geWcien.

Von den Kostmi drr andorwriicn Rogrlxmg der Grundstsusr wird nach den bestehenden geießlichcn Bestimmungen nur der- jcnige Theil, wrlcber durch die Fcststellung dsr Grundsteuer- Summe bis auf die. (Hemsindsn Ii". herab vcranlaßi worden, auf die Staatskasss iibernbnmwn, während dsr iibrige auf die Unterbertbeilung der Grundstencr inncrbalb der (Hrmeinden 2T. entfallende Theil von der SiaaiskaffC vorgesckwffcn und in den sechs östlichen Provinzcn innerhalb 10 Jabrsn bon den Grund- besiizertx, in den beiden wsstlickxu Provinzen aus dem durch Beiträge der Grundbesißcr gcbildcicn Fonds zur Erhaltung und Eriieuernng ch Katastrrs VLB Siaaiskaffe zu erstatten ist. Die Voricbiisse fiir Kosten der Unierbertbeilung beziffern sick) in dsn sccbs östlichen Provinzen zur Zeit (Juli 1873) auf

2,484,000 Thlr.

das Jst-Aufkommen: 9,991,597 Thlr.

Hiervon sind bis jcizi fiir Reckmung der Grund- stücke des Staat?- auf di? Siaminaffc iiber- nommcn . . . . . . 134359 Thlr.

und in denchbrcn1868 bis 1872 von den Grundbe- sitzern aufgebracht worden ciWa . . . . . . . 1,282,000 -

Zusammen . 1,416,359

so daß der Staatskasse noch zu ersiatien bleiben 1,067,641 Thlr.

Von dem westfälischen Fonds zur Erbaktung und Erneue- rung des Katasters ist die Erstaiiung der fragliclwn Vorscbiiffe vollständig bewirkt Wordsn, während der gleiche rheinische Fonds Wegen des Mangels disponibelcr Bestände noch mit dem Bs- trags von 49,840 Thlr. im Riickstande ist.

In Ausfiihrung dcs Gcicßcs vom 21. Mai 1861, betref- fend die für die Aufhebung der Grundsteuer:Befreiungen und Bevorzugungen zu gewährende Entschädigung, sind in den Jah- ren1870 bis 1872 nachträglich nock) mehrer? gemäß §. 13 a. a. O. recbtzeitig angemeldete und in Folge von Umständen, Welche außer Schuld der betbeiligtcn Grundbesitzer lagen, bis dahin unerledigt gebliebene EntschädigxrngF-Anipriickw ur Erörterung und Entscheidung gelangt. Im Ganzen beläuft tch die Anzahl der innerhalb des erwähnten Zsitrcmms noch als be kündet an- erkannten Ansprüche auf 579, WWW! 250 auf. die öbcre Ent- schädigung nach den §§. 2 und 3 1. c. und 329 auf Tbeilnabme

an drm im §.4 jbic]. ansg-cieizten Entschädigungs-Kapiiale gc- 1'ichtet warsn. Der in Folge dieser anerkennenden Entscheidun-

gen festgestellie und den Jniéréffenien theils in Staatsstbuld- Verschreibungen, tbeils in baarem Grlde überwiesene Entschädi- gungs-Bei'“ _“; beläuft fick) iitsgesammt auf 36,444 Thlr.

Ja den Provinzen Schleswig-Holstein, Hannover und Hessen- Naffau, sowie im Kreise Meisenheim bcstebsn zur Zeit noch die früheren alien Grundstauern so fort, wic fie im Jahre 1867 bei Einführung der prsußiicbin Gssi'izgebung über bis direkten Steuern vorlaufig fixirt Word:“n find. Es hat Hier bei der Grundsteuer bstmgeu:

das VsranlagnngZ-Soll: für das Jahr 1870 . 2999423 Thlr.

- : - 1871 , 2973392 : 2,976,037 - 1872 . 2,981,892 : 3,16],590 -

_ Diese. alien Grundsieucrn find sowoi)[ innerhalb der Pro- vinzen zwischen den Kreqen Und Grmcindkn, als auch von Be- fißung zii Bcfiixung m bobim Grade ungleich vsrtbsili. Es ist deshalb Wort in dyn Stcner- Vcrordnungsn drs Jahres 1867 die anderWeite chslung dcrirlben dorgeisbcn, und es sind durch das'Geieß bo_m 11. Februar 1870 diejenigen schlisßlicbsn Vor- ]ckyristen erlaßen wordc'n, 1v€lch€r Ls bednrftc, um das Veran: lagu'ngs-„Vcrfabrsn seit zu ordnrn und cine verhältnißmiißige GletchH-Zii _dcr Grnndueukr diesrr Landesthcils mit dcrjeniqcn in Ö611_Ubi'igkn Provinzen bc'rzustcllen. Danach ist das Grabd- steuer-Koxxttiigsnt fiir die Provinzsn Schie§wig-Holsteiu, Hanno- VU“ und ,HLULU- Nassau, sowie für dsn Ki'ris Moiisuhcim im (Hanzi'n ans dexn Jahresbsirag bon 3,200,000 Tblr. mit der Bestimmung fcitgcißßi, daf; dieiér Bstrag nacb Vrrbältniß des zu 'erxmiie-lnden ercrimges dcr struerpflickwigsn Liegcnichasten glsiibmaizig beribcilt uiid mit dem 1. Januar 1875 in Hsbung gescHt werden 1011. Die zu diessm ZWLÜ erforderlicher ipszicllc V_ernics1u1tg ailcr Grundstiicke ist in den Jabren 1868/69 einar- ]?iiei und seitdem Unausgsisßt beiriebsn wwrdsn. Dnrch den Krieg 1116 „Frankrci'cb sind aber den Vci'mcffimgs:Arbeiteu auf langer? Zsit zahlrctcbi» Arbeitskräfie entzogen gGiVEsOU, und das Bureau'der L_aiideé:Triangulation, wclckyW fiir die Provinz Sck)lesMg-Holiikn_i dic Yestbaffung der trigononietriichn Unicr- lagen drr Vrrmesiung ubsrnommcn batte, hat .in-:* d-xmielben Grunde ssino Arbeit erst ein Jahr ipäikr, als in AusfiM g:- nomméxi war, „abzuschlisßen brrmockß. Diss» Vrrzögerung der Vermesmngen muanderer Weise 11216de auszugleichen, ist den bxtrcffendctis Behorden ungeachtet allc'r aufgcwkndeten Miihe iiicht bollsiaiidtggc'lungen, zumal auch die in großem Umfange im Bau befindlichen Eissnbahnen Und sonstigcn industriellcn Unternsbwungcu, sowis die Verwaltung von Elias; und Lothrin- gen den sraglcckysn VérmsffungsMrbeiten viele Kräfte cntwqrn haben 11110 fortdauernd entziehen, *

" Mit der 3111“ anderWKiten Rogklung dcr Grundstxuer aus- zufubrsndcn Abschäizung dcs Reinsrtmges dsr Grundstücks ist 1131 Jahr? 1871 bexgonm'n ivorden. Jm Frühjahrs 1872 bat dwqborlaxnnge F61tjeizung der Tarife durch die Cenirai-Kom- misnbn stattfinden können. Die Kreis: und Bczirkö-Kom- mristonex, deren Mitglieder nach den bestehenden gesetzlichen Vorschriften theils von der chirrung berufen, theils Von den Kreisixigsxt imd dcn Provinzial-Landtagen gcxvéiblt nwrden find, und uberWtrgcnd "der Klasse din Erfahrenen und angsiohenen Landwirts)? angeboren, habi'n ]ich der Lösmig ibrsr Aufqabe ubexaü m_tt gnsrketinungswerthem Eifer und mit großerGe- wtsiriibafttgkeit UUtiZkJOJi'U, so daß die Erzielung tüchtiger Schatziingd-Ergebniße nicht zu bezivcifeln ist. * '

Dre m drm §. 18 des Gesetzes VOM 11. Fcbruar1870 ent- haltenen Bestmmmugcn wegen dcr aiidchLii-Zn Regolung des miitelst §. 4 der Verordnung vom 28. April 1867 (Gex. S. S„54Z) angrordnetsn Vkrfa'brens zur Ausionderung der steuer- arttgi'_n Betrage qus_d€zt sogrnanntcn stehrnden Gefäklcn in dcr Probmz Schleswig-Holstrin ließen es crforderlicb erscheinen, in Erganzung dc'r bon der Regierung zu Srblcswig iiber die Fort: drbcbunz beziehungsweise den chfail drr berichiedencn Nb- gaben ori1ck)astsw€ise erlasscnrn Resoluie, beiondere Vcrcckmunqkn iiber die“ als Stcurrn zu beseitigendcn Individual-Bctriige Xfür jedes einzelnc, mit strbsndcn (Hsfällcn bclastctc Grundstück ans- zufiibrcu und den beireffcndcn Brfißern mitti'lst spezieÜcr Ent- icbeidungen miizuihcilen. Bri dem Mangel geordneter Hebr- register iiber die fraglichen Abgaben erforderten diesc Spezial: Brreckwungen einen großen Zeitaufkvand, in Folge desssn der Abschluß des AnsiMdcrungs-Vcrfabrcns in erstsr Instanz erst im Jahre 1871 erreicht Mrdcn konnto. Danach sind von dsr Gcimnmtiumme der sti'HCUÖLU Gefällc, tvrlck)e bis dahin 805,615 Thaler biirug,

3) vom 1. Inli 1867 ab ganz in ngfali

gebracht worden . . . . . . . . 81,164 Thlr.

5) unter Ermäßigung auf 3/4 ihres Jahres-

betrages als Grundsteuer forizucrbcben 235,038 Tl)lr. Gegen die Entscheidungen der Régierung sind dbmnéickhst von dsr großen Mehrzahl der BctbeiligtenRekuröbescbtvcrdcn criwbsn und disse während der Jabre1871 und 1872 nach gsnauer Er- örterung dcs Sach= und Rechtsverhältniffes bis anf Wenige Fälls, in welchen die Jnstrukiion durch die Zisgicritng noch nicbt abgescbibffcn ist, zur Entsckyeidung in der I)iinistsrial- Instanz gebracht worden.

das Jst-Aufkommen: 2,971,781 Thlr.

; : ;

_ _ Nr.?- dcs Iustiz- Ministerial- Blatts für die preu- Uiicbe Geießgebung und, Richtspflege enthält folgendbs Erkenntniß des Königlichen Gerichtshofes zur Eniiéheidung dir Kom- peien Konflikte vom 13. Oktober_1873. Ueber die dura) einen von der egiecung bcstätigikn Brichlux; der Gemkindcverwaltung angeord- nete Benutzun des Bürgerbrrmögensßndct' drr chbichg nichi statt; ferrxcr; Statics'tiicbc Mittbciiimgc'n uber die Geschäftswerwalmng dcr Justizbehörden im Jahre 1872.

*- Im Verla88_dcr_ Königlichen Gibeimez Obrr-Hofbuchdruckcrei (R. v. Decksr) hicrjclbjk erf„chten'_ioeben cin Nachtrag zu dem amtlichen anrenvrrzetcbnri; von 1870. Das amt1jche WaarenVercicbniß selbst Vom 1. Oktober 1870 ist ebenfalls von dort zu beziehen.

Statistische Nachrichten.

„Es „liegen jetzt die Ergebnisse der Rübenzuckerfabri- kation imdcutschen Zollgebiet für die ersten drei Mo- nat? dcr Hampagzie 1873/74 vor. Die Zahl der im Betrieb bc- findllcbz'n Ritbenzuckersabrticn belief sicb auf 333 gegen 322 im Vor- abre, ist also um 11 gestiegen, von Welchen 2 auf Sch10si€n, 3 auf Yryvmz Sachsen, 5 auf" Hannover, 1 auf die Rheinprovinz, 1 auf 5 uritcmberg, 1 auf Thuringen enißallen, wvgegen in Bayernbnd Anbalt

a_brikcn in den Monaten September-Dezember 1873 verarbeiteten . Fbcu belief sich auf 27,537,836 Ctr, gegen 27,648,400 Ctr. im Vor- a re. I1872: (Etc.

898,424 Cir. (1872: 1,052,917 Cin),

H1 Fabrik in Abgang gekommen Ut. Die Menge der von iämmtlicbm

1 Fabr. 70,545 Cn". . PotSdam 7 „Fähkz-“ZZZ' ck40“ Frankfurt 12 abr. Pommern 7 Fabr. 474,460

Hieran varii*ipiren: estpreu'en 77,928 (xtr),z Reg. - FZ 8

(1872: 341,260 Etc.), cg.-Bez.

Eik. (1872: 457,630 Gtr.), Schlefi€n 49 7abr. 3.134,7831Cfr. (1872: 3,288,19'2 Cin), „Prov. Sachsen 149 Fabr. 13,080,296 Ctr.