den Parochiallaften nur aben. in welche der Rittergir [) en Beschluffe ab, welcher von L hrerer Landgemeinden gefaßt worden ist; sie gierung nur zur Erwägung zu e Deputation nach dem Bemchte
oheit den Kronprinzen und Ihre Kaiserliche und öniglicheHoheit die Kronprinzessin gerichteten Glück- ft- und Höchstdenselben mit folgen-
Nacb dem Schlusse eines Jahres, in welchem es der göttlichen Vorsehung gefallen hat, Mich mehr als ein Mal den raschen Wechsel zwischen Freud und Leid empfinden zu lassen, findet Mich das junge Jahr noch in wehmüihiger Erinnerung an dahingeschiedene tbeure An- verwandte und in der Bekämpfung körperlichen Uebels, jedoch bereit, die zu gewohnter Frische wie- derkehrenden Kräfte nach wie vor mit voller Anspannung im Dienste Meines Fürstlichen landes zu verwwden. Hierzu bestimme Ick Mich um so freu- diger, als Ich gerade in diesen Tagen des Leidens so unzweideu- tige Beweise von Meines Volkes Liebe und Anhäuglichkeit empfangen habe. Unter ihnen sind Mir die treuen und frommen Wünsche, welche Sie Mir in Vertretung der Bürgerschaft Potsdams für das begonnene Jahr gewidmet haben, besonders schäßenLWertb geWesen. Jndem Ick dieselben mit der Versicherung Meines unwandelbaren landesväterlichcn Wohlwollens erwidere, versage Ick Mir nicht, Ihnen aus vollem Herzen zu danken.
Berlin, den 5. Januar 1874.
_ In der eutigench26.) Plenarfißung des am Minißertisch die Iuftiz-Mimfier ])r. Leon- ardt mit mehreren Regierungs-Kommi arien beiwo der Präfident zunächst mit, daß der A g. Bockum- ng der KreiSordnung in Rheinland und Westfalen emgebra thabe. Dann wurde das Geseß, betr. die Auf- hebung der Mahleingangsßeuer von Stärke :c. nach exner kurzen Bemerkung des Abg. Wagner (Franzbur) und emer berichtigenden Entgegnung des Regierungs-Kommi Lesung definitiv angenommen.
Es folgte die Bcrathung des Etats der Justizverwal- (S. denselben unter LandtagSangelegenheiten.) Zum Kap. 30. Tit. 1 und 2 Gerichtskosten und Einnahmen, welche als Emolumente für Beamte zur Verwendung kommen, folgende Resolutionen vor:
1) vom Abg. Kapp: dem, aus den zur Staats die Vornahme gerichtlicher Sieg erhebenden Kosten denjenigen ge ien, Welche die Auktionen abhalten, und Jnocnturgeschäft besorgen, eine währen und diese im Etat für 1875
2) vom Ab ersuchen, m
Hauses der Ab-
eordneten, wel
Wünsche sind von Aller den Dankschreiben erwi
te, theilte, olffs einen
fürworten auf Petitionen me beschloß, diese Petitionen der Re überweisen; indeß hält auch dl die Beseitigun jener Anomalie für wünschenswerth. Ohne De- batte wurde (1 sdann der Antrag derselben Deputation (Referent: Martini) angenommen, eine Beschwerde des Gersdorfer Stein- kohlenbauvereins über die von dem Gersdorfer Gemeinderat be- höheren Instanzen aufreckzt erhaltene Einzie ung Weges auf sich beruhen zu lassen.
Stuttgart, Hung der Kammer der Standesherren wurde Hundeabgaben-Geseß vorgenommen f wurde dem Geseheöentwurf der Lehrer an Volksschulen in ffen des andern Hauses “zuge- ndabstimmung mit allen abgege- ebenso das vom anderen Hause er die Verwendung des württem- berschüssen aus den durch die franzößschen Posten während des zu einer Stiftung für Poß- m Geseß über die Erhöhung der rde auf den Antrag des Staats- eschloffen:
wagung anbeimzugebcn, ob nicht gelder, die 1836 festgese ie seither auch der Au chule und die Gehalte der Schul-
mer kam die Frage, betreffend zur Berathung. Dieselben gen mit kleinen Geldstra- Die Oberschulbehör- nd der katholische Kirchen- I. die Gelegenheit der Ein- es und des Re:
Antrag auf Einfü
. . . ars in dritter eines bartnackig gewesenen schlossene, in den eines öffentlichen
Württemberg. gestrigen Si die Endabfti und dasselbe gene; über die Erhöhun der Gehalte allen Theilen na stimmt, und das [be in der E benen Stimmen an ebenfaUS schon erledigte Geseß üb bergischen Antheils an den Ue deutsche ReichSpoft verwalteten Krieges von 1870/71, welche bedienstete gemacht ist. [Bei de Gehalte der Volksschullehrer wu Ministers Frhrn. v. Neurath b
Der Regierung die Frage zur E: im Wege der Gesetzgebung die Schul auf das Doppklte zu erhöhen seien, Staats und der Gemeinde auf die S lehrer auf das Doppelte erhöht word
_ In der Zweiten Kam die Beftrafung der Schulversäum en früheren Bestimmun 4 und 6 Kren den, das evangelische Konsisto rath, ergriffen daher im Januar v. führung des neuen Polizeißrafgeseß um statt der bisherigen, mit dem jetzigen Geldwert nem Verhältniß ste enden Strafen das Stra geseßes von 1/3 T lr. oder 24JStu Der Abg. Völmle verlangte nun, den Oberschnlbehbrden außer Kraf für ungerechtfertigt erklärte. ner verlangte eine Regelung mit minderern Strafansäßen, fand. Die Iustizgeseßgebungs: zu begutachten hatte, schulbehörden rechtlich Anfrage gelangte: neten Völmle
zum Wohle des Vater-
9. Januar.
die Königliche Staatsregierung aufzufor- fließenden Auktionskoften und den fur elungen und Inve'nturen besonders zu richtlichen Subaltexu- und Unterbeam- beziehungsweiie das Sregelungs- angemessene Enticbädigung zu ge- _ vorznse en“; _
g. Bähr (Cassel): „die Königliche Staatsregierung zu ' ob nicht die Examinationögebuhren nen der Cxaminatoren auf Staats-
eller Abg. Kapp ungen gar nicht umen und die da- später nachholen. Der Regierungs- ß durchaus nicht für so groß, weil kreisen noch keine Beschwerde ein-
den Beschlü
genommen ;
Erwägung zu ztebcn, aufzuheben und die Remnneratio fonds zu übernehmen seien.“
Zur ersten Resolution führte der Antrag aus, daß die Nuktionsbeamten für ihre Bemü entschädigt würden; fie müßten ihre Zeit versä durch zurückbleibenden Arbeiten Kommissar hielt das Bedürfni aus den betreffenden Beamten gelaufen sei.
Die zweite R begründet, daß di und den mehrtägigen Aufenthalt bedeutende Kosten hätten, Examinations Justiz - Minister Erwägung der Resolut beide Resolutionen, weil fie eine eventuelle enthalten, an die Budgetkommisswn überwiesen, aber genehmigt.
Zum Kap. 73 (Ober-Tribunal und Ober- richt) lagen zwei Anträge vor. beJUÜthse: Schl
en u (1 am 11
der mit 18250 Thaler)ß' wä rend der Ab wi en onte: Tb runter nach Bedarf 2 Professoren im Nebenamt jeder mit
Während der Abg. Bähr (Ca Tigeorie mit der Praxis durchaus ni Abg. Haucke der Anfi nothwendig sei für des Blattes trat der Ju trag des Ab
_ Aus Veranlassung einer 2111 Ober-Kirchenrath im lichen An elegenheiten entschieden, Gemeinde: irchenräthe und Kreis-Sn der Anna me und Erörtxrung von E zogene irchlichk Wahl-zn, jedo zu befaffen haben,; daß die Gntsch sprüche, gemaß Nr." 31 der Inftrukt leßter Absaß, den neu Kreis-Synodal-Vorständ im einzelnen Falle Umst scheidung über Einfprü gebildeten Körperschafte [ichen Konfistorien nach durch eigene Verfügung das AmWwegen vorzunehmende ihrer Legalität ist na henden Gemeinde-Kir der Kirchen-Gemeinde-Ordnu Synodal-Vorftande zu bewir
gierungs-Rath Stockmann, ral-Kommisswn zu Gaffel,
genannten Behörde Kommtffarien smd eingetr elius aus Mü
Wilhelm. -
Die Glückwünsche, welche Mir die Vertreter der Residenzstadt Potödam zum neuen Jahre darbringen, haben Mir in der jetzigen schmerzvvuen Zeit wohlgetban, und Ich erwidere sie mit aufrichtigen Wünschen für die Wohlfahrt der Stadt und ihrer BeWobner.
Berlin, den 2. Januar 1874. .
Augusta. esolution wurde vom Abg. Werner damit ihre Reise nach Berlin Stadt schon sodaß eine Befreiung von die- Erleichterung wäre. Leonhardt versprach, ion eintreten zu lassen. Darauf wurdcn
e Examinanden durch Der Magistrat und die Stadtverordneten von Potsdam haben
Mich durch ihren Neujahrsumnsch aufrichtig erfreut. Indem Ick für den erneuten LluSdruck theilnehmender und anbänglicher Gesmnung von Herzen danke, sende ich Meiner lieben Vaterstadt die besten Wünsche zum neuen Jahr! Berlin, den 4. Januar 1874. Friedriü; Wilhelm, Kronprinz.
in dieser wurden na
fen von 2, zern gerügt.
eingehende
Mehrbewilligung die beiden Titel
Appellationsge- Der Abgeordnete Bähr (Cassel)
„(darunter 4 Professoren im Nebenamt, je- *u streichen. denselben folgendermaßen abgeändert
Dem Magistrat und den Stadtverordneten danke Ich aufrichtig für die aus Anlaß des Jahreswechsels Mir auSgesprochenen Gesm- uungen freundlicher Theilnabme und Anhänglicbkeit und erwidere die- selben von Herzen mit Meinen besten Wünschen für das Wohl Pots- dams und seiner Bewohner.
Berlin, den 4. Januar 1874.
- , m.
Victoria Kronprmzess die beiden Antr und Schwandner zugehen, Uebrigens hat fich die Inst von einer ihr von der Kammer erthei machend, auch ein Gutachten-der-Ki vom pädagogischen Standpunkt aus gleichfalls keine sachlichen Gründe, NbZeordneten zu empfehlen. Pralaten v. Merz und Beck hoben, wie heilsame Folgen behörden gehabt haben, Limmungen eben zu ihrem “3 den Lehrern schuldig sei. dann darauf hin, daß man d nachkommen müsse. Die „Kann der Iustizgeseßgebungs-Kommission a ordnung mit 38 gegen 33 Stimmen
Darmstadt, 8. Januar.
zusammentritt der Zweiten Kammer oerl zufolge, jeßtmit Bestimmtheit, da Es handelt sich zunächst um di schlüsse der Ersten Kammer in gemeinde-Ordnu'ng und auf da
Anhalt. Dessau, 10. Januar. die beiden ältesten Söhne des Her und Friedrich, zur Fortseßun
el) diese Verbindung der t für nüßlich hielt, war der cht, daß eine solche Verbindung durchaus ung des Rechtes. stiz-Minister Or. Leonhardt für den An- g. Haucke im Gegensaß zur Regierungövorlage ein.
frage hat der Evangelische mit dem Minister der geist- daß die jeßt beßehenden nodal-Vorftände zwar mit insprüchen gegen voll- ch nur in den Grenzen fick) eidung über erhobene Ein- wn vom 31. Oktober 1). I., gebildeten Gemeinde-Kirchenräthen und m.überlaffen bleibt. Sollten fich hierbei ände ergeben, welche eine definitive Ent- che vor dem Zustandekommen der neu- thwendig machen, so haben die König- 78 der Kirchen-Gemeinde-Ordnung Erforderliaxe anzuordnen. Die von Prüfung der Wahlen hinsi Nr. 29 der Instruktion von dem und ebenso gemäß §. 40, Nbsaß 3 ng von dem bestehenden Kreis-
, _ In der geftrixxen 3 in welcher der Staats-Min den vorgelegt:
. Plenarfißung des BundeSraths, ister Delbrück den Vorfiß führte, wnr-
Der Bericht des Präsidenten des Reich9=Ober-Handel§gerichts über die Geschäftsthätigkeit des ReichS-Ober-HandengeriMS für das Jahr vom 1. Dezember 1872 bis dahin 1873 und der Ent- wurf eines Geseßes, betreffend die Einrichtung und dieBefug- nisse des Rechnun shofs, _
Ein Ausschu bericht wnrde erstattet uber die Ausführung des Münzgeseßes. . _
Sodann kam die Bildung der
die Entwickel Bei Schluß
Einverständnis;
,Kommisfion für die inter- nationale Ausstellung in Philgdelphia zur Sprache, und endlich wurde eine Eingabe vorgeleg1.-„
_ Der Ausschuß des Bundes„raths für Handel „kund Verkekr hielt heute eine Sißungx
_ Im weiterewVerlaufe der geftri en *Sißung des Hau-
ses der Abgeordneten sprach der Vorlage, betreffrnd die Berliner Stadtbahn, weil es den Anschein habe, als wolle der Staat eine verunglückte Gesellschaft unterßühen. Nachdem noch der Abg. Dr. Löwe die Stadtbahn als eine nothWendige Ergänzung zur Verbindungsbahn dringend empfohlen, wies der Abg. Dr. LaZker nochmals auf die finan- zieUen und rechtlichen Bedenken hin, daß der Staat mit einer Aktiengesellschafi in Verbindung trete und forderte die Kommission zu einer möglichft genauen Prüfung der betreffenden Gesellschafts- Der Staats-Minister Campßausen (S. unter das; die Verbindung nicht so ungewöhn- g gekommen sei. cht der Regierung, n nüßliches Unter- ch der Abgeordnete Miquel wurde die Verweisung an gkiedern beschlossen. urfs eines Fischerei- Der Abg. v. Schorlemer- hung im Plenum vorzunehmen, Sesfion einer eingehenden Bera-
bg. Hoppe gegen die
Mitglied der ist gestorben. behufs ihrer Aus- eten: der Gerichts- nster und der Regierungs- , Der Regierungs-Affeffor Konimiffarius ernannt en Kreis Wolfhagen und geichar, Meksnngcn und sfionlll. zn Caffek, unter übertragen.
hnachiswoche des Jahres 1873, vom 19. bis
Packetendurckzschnittlich tä li von der en: in Berlin 57,426 8 ch
ßatuten auf. ' LandtagMngelegenheiten) erinnerte daran, des Staates mit einer Privatgesellschaft gar lich und schon mehrmals zur anend Uebrigens liege es durchaus nicht in der Abs: eine Gründung zu unterstüßen, sondem ei nehmen zu fördern. Nachdem no fick] für die Vorlage aquesprochen, eine besondere Kommisfion von 2 Es folgte die erste Berathung des Entw es eyes für den preußischen Staat. lst beantragte, die zweite Berat weil das Geseß in der vorigen thung unterzogen sei und keine großen Schwierigkeiten mack würde. Dieser Anficht schloß fich der Abg. Schmidt (Stew rend Abg. v. Benda die Verwei
Königli en Gene die Bes ästigung bei der bildung zu Spezial- Affeffor Wilhelm D Assessor Friedrich Rauch aus Elm. Bodenstein zu Cassel ist und ist demselben die Leitung der für d die angrenzenden Theile der Kreise Hof Frißlau neu errichteten Spezial-Kommi Belassung seines Wohnfißes in Cassel,
_ In der Wei 25. Dezember, smd a Post behandelt word in Frankfurt a. M. 25,58], in Cöln a. in Breslau 16,683, in Dresden 15,086 in Königsberg i. Pr. 7,765, in Düffeldo
Bayern. Oesterreich ist Extraznges hier ein Bahnhofe eingefund
Plenarfißung abgehalten,
schließlich mit der Beraihung des Ha laufende Jahr beschäftigt hat. Der von 950,000 Thlrn. Kassen-Anweisu meistens unkündbare Schulden, “Thlr. 18 Sgr. 2 Pf. gegenüberstehen, an Passwis nnr 992,168 Thlr. Im gleichen Verhältnisse
Einnahme aus den Dom die Jagden, die in den fiskalischen Forßen ei 1194 Thlr. 27. Sgr. liefern, wä forsten einen Zuschuß erfordern, welcher den Zweck verfolgte, der ganzen „Iagdfrage“ Kommisfionsberathung auf den Grund zu gehen. ersten Male angewendete) namenlli 15 Abgeordnete sich für den Antra zahl ßimmte da für abgelehnt.
in besonders dringenden Fällen an der Felder Wildgatter anzulegen,
zum Spezial
, in Lejpzig 30,746, anen des Landes. R. und Deuß 19,775,
, in Hamburg 11,411,
sung an die Agrar- Kommis on befürwortete. Das Haus entschied fich für Bera- ihung im Plenum.
In der ersten Berathung des Gese Vormundschaftswesen, sprach st nete ])1'. Ebern; anerkennend über das Gesc nur den einen Punkt, daß der Gemeinderat schaftsverwaltnng betheiligt würde. Der Ius rdt (S. unter Landtagsangelegenheiten) entwickelte die Ent- fes und wies besonders darauf hin, Sgeseßgebung den Weg bahne und Gerichte herbeiführe.
g. Kirchmann sich beifällig über den Geseß- nd eine Kommtsstons-Berath
München, 11. Januar. Die Kaiserin von heute Nachmittag 14; Uhr von Wien mittels getroffen. Zum Empfange hatten fich am en: Die Königin-Mutter, pold und Leopold, sowie die Kaiserlich schaft. Die Kaiserin begab sch sofort in zen Leopold. Ihre Majestät wird sich, meldet, während ihres Au Poffenhofen verfügen und j
_ Das Geseß- und Verordnun Geseße, betreffend das Vermö wehr älterer Ordnung, anlehens in Schwaben und Neubn
. Dresden, Erste „Kammer nahm hen Mangel an Berathungsstoff unter Die kurze Sißung, welcher Staa beiwohnte, eröffnete der Präfident nung, daß die Kammer 11 halten können, und der Bi nach Kräften zu beschleun die Kammer ohne D Aufhebung vom Iahre
entwurfs, betreffend das chß der Abgeord- aus und rügte der Vormund- 1z-Ministcr ])r. Leon-
die Prinzen Luit- österreichifche Gesandt- den Palast des Prin- wie der „Korr. v. u. s. D.“ fenthalts hierselbft jeden Abend nach eden Morgen hier wieder eintreffen.
gsblatt publizirt heute die gen und die Sohulden der Land- eff der Aufnahme eines Kreis-
ungSgeschichte des Entwur er der deutschen Reich eine GeschäftSentlastung, der Nachdem der Ab Entwurf geäußert u flüssig erklärt hatte, bemerkte der Ab . einiger Mängel im Geseße eine sol scheine und beantragte die Verw glieder verßärkte Iufti
Schweiz. Bern, 8. Januar. Botschafter Graf Chaudordy überreich rathe seine Kreditive. wie die „N. 3. Z." meldet, folgende Anrede"
dordy an den BundeSprafidenten voraus: „Ich habe die Ehre, I welchem der Präfident der f bei dem BundeSrathe_ d-r fck ist der lebhafte Wumch des P und seiner Regierung, mit_ dem vertrauenSvolle und frkund] Diese Beziehungen find 111 Lage beider Länder, fühle beider Völker Gestatten Sie _cbs bei diesem Volke e ett und m den schm
ung für über- Philippi, daß ihm wegen e durchaus nothwendig er- eisung an die um 7 Mit- Kommisfion, Der Abg. ZeUe for- Kommisfion von 21 Mit- ßcht auf die soziale Bedeutung des der RegierUngs-Kommiffar Geheime: ßverständniß des Abg. Dr. Eberty gung des Gemeinderaths am Vormund- empfahl der Abg “Kanngießer noch- esonderen Kommission, welchem Vor- us anschloß. Die Sitzung schloß ““um
undin Betr Der Uebergabe der
Sachsen. 12. Ianuar. („Dr.I.“) Auch die re seit dem 28. o. M. aus rochene Thätigkeit wieder auf. ts-Minifter 131". von Gerber mit dem Ausdruck der H un “wieder häufigere Sihungen werde tte an die Deputationen, ihre Arbeiten Auf Bericht der 4. Deputation ebatte den Beitritt zu, “dem des Parochiallaftengeseßes Rittergutsbefißer
gliedern lediglich mit Rück es. Nachdem noch [; Kurlbaum ein Mi hrlich der Betheilix swesen berichtigt _ mals die Einseßung einer b
KFZ? fich auch das Ha
.en Parochie bei- =arrt iß, be- ten Kammer
In der
xt worden, wand des
chsstrafgeseßes [) in gar kei- fminimum des Reichs- nden Haft eintreten zulassen. daß die Verfügungen der bei- t geseßt werden, Ein zweiter Antrag v der Sache im GeseßgebungSwege a er die der Verfügungen zu hart Kommission, welche beide Anträge fand an den Verfügungen der Ober-
ts aUSzusesen, daher fie zu dem äge der Abgeord- zur TageSordnung über- tzgeseßgebungs-Kommisfion, [ten Ermächtigung Gebrauch und Schulkotnmisfion erbeten, und dieses fand um die Anträge der beiden Bei der Debatte wurde von den nnd vom Domkapitular hervorge- die Verfügungen der Ober-Schul- ßman den bestehenden geseylichen Unsrhen verhelfen müsse, was man Frethxrr von Gültlingen wies so- en reichsgefeßlichen Bestimmungen hm schließlich den Antrag uf Uebergang zur Tages-
da er solche on Schwand-
Ueber den Wieder- et, dem „Fr. I.“ ßdersclbe am 19. d. erfolgen werde. e Beschlußfassung der leßten Be- Bezug auf die Städte und Land- 6 Schulgeseß.
_ Heute Morgen reißen zogs, dre Prinzen Leopold g ihrer Studien wieder nach
_ Am 5. verstarb hierselbst der General- von Krosigk.
_ .Der Landtag, welcher fi hat am 5. d. M. seine Geschäfte 6. die erste
Lieutenant z. D.
ck auf 14 Tage vertagt hatte, wieder aufgenommen und am in welcher man fick) aus- nptfinanz-Etatc; für das Staat hat mit Einschluß ngen nur 2,388,926 Thlr. aber an Aktivis 1,396,757 so daß der Ueberschnß 11 Sgr. 10 Pf. beträgt. gestaltet fich die wachsende In Bezug auf nen Ertrag von - hrend dieselben in den Harz- so wurde ein Antra
g gestellt, durch eine Die (zum
che Abstimmung ergab, daß g erklarten; eine gleiche An- gegen und bei Stimmengleichheit gilt Em im Sinne des Mini
ein Antrag
fters gestellter Antra f Staatskosten z g, hat Annahme gefu
um Schuhe
nden.
Der neue französische ute dem Bundes- eglaubigung ging, des Grafen Chau-
bnen das Schreiben zu überreichen, mit“ zösischen Republik mich als Botschafter „ scheu Republik beglaubigt. Es rasidentxn der französischen Republik SchWetzervolke und dessen aftliche Beziehungen fort t nur das Ergebni sie sind auf alten, gerechtfertigten Ueberlieferuugen gegri ndet,
nnch glücklich zu schätzen, als Vertreter Frank- rkyrezt morden 3)! sein, wxlches in neuester erzltchjteu Ereigmssen uus ferne Freundschafts-
Regierung
1) zu unterkglctbrn. er geograp 11 en durch die Juteke“
;sen und Ge-
Dekrete vom 28. und 29. September betreffs der H
bejveise gegeben bat, deren edelmüibige Wirksamkeit zu würdigen ich
anz bewnders in der Lage gewesen bm. Jch,lege Werth darauf, Lieser persönlichen Erinnerung bei der Uebergabe meines Beglaubtgungs- schreibms Ausvruck zu geben. _ . _
Sie wollen hieraus, Herr Präsident, .Herren BundeSrathe, xr- messen wie sehr mir daran gelegen ist, daß die Sendung, welcbe ich bei buen zu erfüllen babe, u noch größerer_Krafttgung der Bande. Wel e Frankreich und die ScZweiz einigen, beitragen werde.“
Nack) Verlesung des Beglaubigungsschreibens durch den
“ Kanzler erwiderte der BundeSpräsident die Anrede des Bot-
schafters wesentlich folgendermaßen: „Der Bundesrat!) hat mit lcbhafter Befriedigung von dem
* Sébreiben Kenniniß enommen, mit welchem es dem Herrn Präsiden-
ten_ der französischen _epixblik gefällig gewesen ist, ibm anzuzeigen, daß er, um der schwetzemchen Eidgenossemcbaft einen Beweis freund- schaftlicher Gesinnung 'zu geben und die Bande guter Nachbarschaft und Einvernehmens zwrscheu' den beiden Ländern noch fester zu knüpfen, es für gngemessen erachtet, m Bern Wieder eine Botschaft herzustellen.
Wir haben auch mit Vergnügen die Versicherungen der freund- sckxaftltcben _und theilnehmenden Gesinnungcn für die Wohlfahrt der Eidgenosfemchasi vernommen, welche uns der Herr Präfident der fran- öfiszben Republik gegeben hat. Die SchWeiz ist glücklich, die guten
? rehungen, weiche sie von Alters her mit Frankreich unterhält, zu meßren und zu starken, und der Bundeöraib ist sicher, nacb dem Willen deß ganzen Vqlfes zu handeln, indem er seinerseits alle Aufmerksam- keit der Entwtckrlung dtx1er Beziehungen zUWendei.
Die Schwe1z geht. m manchen Dingen ihre eigenemvon denjenigen anderer Staaten verschiedenen Wege, sie Wacht mit Eifersucht über diesem, ihr wie _aüen größeren und kleineren Völkern zustehenden, Rechte „unabhangiger Ordnung ihr-tr innern Angrlegenheiieu. Aber nicht mrnder als ihres Rxchtes ist fie anderseits auch der Bedeutung ihrer Pfttchtrn sich bewußtd Sie wird sick) jrderzeit angelegcn „sein lassen, nicht nur den Verpflichtungen zu enügen, Welche öffentliches Recht und eingegangene Veriräge ihr au„erlegen, sondem auch den- 'enigen, welche dem Bewußtteiu brüderlichcr Zusammengehörigkeit der
ölker entstammen.
Wir beglückwünschen uns, aus dem Munde Eurer Excellenz zu vernehmen, daß Sie der Schweiz und ihren Behörden aus den schwie- rigen Zeiten, m welchen Sie ihre Haltung näher zu beachten Ge-
. legenheit Fakten, ein gutes Andenken bewahrt haben. Auch ist der . Bundesrat
,"so sehr er den Rücktritt des Herrn Lanfret), Ihres wür- digen Vorgangers, bedauert hat,. überzeugt, daß die Wahl Eurer ExceUenz, Welche mit Rücksicht auf die hohen und wichtigen von Eurer Exzellenz Ihrem Vaterlande schon geleisteten Dienste der Schtveiz zur Ebrc_gcreicht, viel dazu beitragrn wird, die freund1chaftlichen Ver- xäftlxmsse zwischen dcr Schweiz und Frankreick) zu erhalten und zu be- e igen.
In dieser ErWariung und mit diesen Gefinnnngen beiße ich Eure Exckllenz auf dem Boden der ichweizerischen Eidgenossenfchaft willkommen.“
_ 12. Januar. (W. T. B.) Wegen gestern abermals im Berner Jura vorgekommener Unordnungen ist ein Ba- taillon Scharfschüßen dahin entsendet worden. Detaillirte Mel- dungen über die fraglichen Unruhen liegen noch nicht vor.
Großbritannien und Irland. London, 10. Januar. Der Prinz von Wales enthüllte gestern die Statue seines Vaters, des Prinzen-Gemahls, die unter den Lluspizien der Korporation der City von London auf dem Holborn-Cirkus errichtet worden ist. Troß des ungünstigen Wetters war eine fast unabsehbare Menschenmenge zugegen. Die Ceremonie nahm
_ nur wenige Minuten in Anspruch, und die Statue wurde unter
dem lauten Iubel der Anwesenden enthüllt. Sie stellt- den Prinzen Albert zu Pferde in grüßender Haltung dar. _ Die „London Gazette“ enthält die Mittheilung, daß die
; Prinzessin Beatrice, jüngße Tochter der Königin, am 8. “ d. M. in der Whippingham-Kirche auf drr Insel Wight im
Beisein der Königin, --des Prinzen von Wales, des Prinzen Arthur, des Prinzen Leopold, und des Prinzen und der Prin- zessin Christian von SchleSwig-Holftein vom Erzbischof von Canterbury feierlich konfirmirt wurde.
_ Die großen Waffenvorräthe im Tower sollen, wie die „A. A. C.“ vernimmt, nach Woolwick) gebracht und in der dortigen Staatswerft verwahrt werden. Gleichzeitig soll die alte Waffenkammer des Towers nach dem Süd - Kenfington-
. Museum verlegt werden. Die Verlegung der Kronjuwelen war
ursprünglich ebenfalls beabsichtigt, aber man stand von diesem
_ Vorhaben ab.
_ Aus Dublin meldet der Telegraph folgendc neue juridische Ernennungen: Herr Palles ist zum Lord-Ober- rich1er des irischen Schaßkammergerichts ernannt worden, Herr Lam zu seinem Nachfolger als General-Llnwalt und Herr John- ston zum Generalfi-anl.
Frankreich. Paris, 11. Januar. Das Leichenbegäng- niß des kürzlich verstorbenen Bruders Philippe, Generals der Schulbrüder, hat heute unter großer Betheiliung der Bevölkerung |attgefunden. Der Kardinal - ErzbiscZof von Paris betete das 00 profuncliß und segnete den Sarg ein. Die Quaften des Leichentuchs wurden von 1)r. Ricard, vom Grafen von Malun, vom Marquis von NoaiUes, vom Grafen von Mortemart, von einem SchiffS-Lieutenant und dem Maire und
* Deputirten des siebentenArrondiffements gehalten.
_ Das Nichtigkeit6gesuch desOberften Maihusewicz, der bekanntlich vom Kriegsgcrichte *zum Tode verurchilt worden ist, wurde vom Kaffationshofe verworfen.
_ Der belgische Bevollmächtigte ist behufs Abschließung eines neuen Handelövertrags hier angekommen. .
_ Saint-RénÉ-Taillandier wird am 22.Ianuar m der Akademie seine AntrittSrede halten und Déstré Nisard die- selbe beantworten. ' *
_ DerGeneral Aurelle de Paladines wwd in den Ruhe- ßand versth werden, da er das vorgeschriebene Dienßalter über- schritten hat. _
_ Der „Moniteur“ enthält folgende Mittheilung:
„Mehrere Zeitungen kündigen an, daß der Krixgs- und der Ma- rine-Minister Befehle gegeben haben, um die Ga"rnijonen der fxsten Plätze unserer Alpengrenzxn und der Städte der Kust_en des Mitwi- meeres zu vermehren. Dte1e „Nachricht ist nicht vollständig rtchxig. Die Wahrheix ist, daß _man m diesem Augenblick das Ariiüerieqeratb unserer Grenzfestungen, 1owobl der Axpen _als drs Nordens und Ostens erneuert. Dicse Maßregeln, deren Dringlichkeit seit langer Zeit aner- kannt worden ist, findet in dem Maße statt, als unsere Arsenale den Genie-Direktionen gezogene Kanonen liefern können. Was die Ver- mehrung unserer Garnisonen im Südosten anbelangt, so scheint im Augenblick nicht davon die Rede zu sein. Truppcnbe'wegungen finden in Wirklichkeit statt, aber einfach in Folge der präfidenxsFaftLicZen er] e ung er Corps. die in Paris, Lyyn und Algerien die Infanterie - Regimenter zn zwei deiachirien Batatuons bilden und welche die ganzen Kavalle- r1e - Regimenter verlieren, damit sie unter der direkten Aktion der Corpöführer stehen. Dreses war mit dem 4. Jäger - Regiment der Fall, d en Depot und Peloton Avignon verlassen haben und zu den aktiven cbwadroncn m Mars'etllx gestoßen sind.“ „
_ Das Kriegs - Mtnißerium beschäfti t fich mtt der
“"Organisation der Regionaldepots, deren Za [ 144, für je- des Regiment Eines, betragen wird. Jedes Depot wird von
einem höheren Offizier befehligt werden.
_ 13. Januar. (W. T. B.) Nach einer von dem „Iour- nal officiel“ veröffentlichten offizieUen Note haben s ä mm tli ch e M l- n i ßer in Folge des eftrigen Beschlusses der Nationalversammlung und auf das Ver augen des Marschall-Präfidettten ihr Ent- lassungögesuch zurückgezogen. '
_ Die Linke soll, wie verlautet, die Abficht haben, bet Eröffnung der heutigen Sißung der Nationalversammlung, m welcher das Maire-Geseß auf der TageSordnung sieht, entweder die Vorfrage zu stellen oder auf die Berathung der einzelnen Artikel des Maire-Geseßes nicht einzugehen. ,
Versailles, 12. Januar. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Nationalversammlung interpellirte der Ab- geordnete von Kerdrel das Ministerium über die von _dem- selben nachgesuchte Demission, in Betreff deren er nahere Erklärungen verlangte. Der Herzog von Broglie beantwortete die InterpeUation sofort und erklärte: Da die Stärke des Ministeriums in dem Vertrauen der Nationalversammlung be- stehe, so habe dasselbe in Folge der jüngfi von der Versamm- lung kundgegebenen Meinungsdifferenz seine Demisfion geben müssen. Von der Rechten warde darauf eine motivirte Tages; ordnung beantragt, in welcher auSgesprochen wird, daß das M1- nifterium nicht das Vertrauen der Nationalversammlung verloren habe. Raoul Duval beantragte eine Tagesordnung, in welchxrrer- langt wird, daß das Ministerium nicht einer bestimmten Partei diene. Die TageSordnung hebt gleichzeitig hervor, daß der Marschall Mac Mahon außerhalb der parlamentarischen Agitation stehen müsse. Der Deputirte Picard beantragte, über die Interpellation Kerdrel zur einfachen Tagesordnung überzugehen. Das Mim- sterium erklärte fick) gegen die Annahme der einfachen Tage?:ord- nung, Welche darauf mit 355 gegen 316 Stimmen abgelehnt wurde. In der dann folgenden Abftimmung über die von der Rechten proponirte TageSordnung, welche ausspricht, daß dns Ministerium das Vertrauen der Versammlung befiße, Ward dl?- selbe mit 379 gegen 321 Stimmen angenommen. _ Im wei- teren Verlaufe der Sihung der Nationalversammiung beschloß dieselbe, das Maires-Geses nach Ablehnung eines Antrages der Linken, welcher weitere Vertagung des Geseßentwurch ver- langte, bereits morgen auf die Tagesordnung zu seßen.
Spanien. Die neuesten telegraphischen Meldungen des W. T. V. lauten: ' ,
Madrid, Montag, 12.1Iannar, Nachts. Nach hier EMIL,- gangenen Nachrichten ans Palma hat ein Insurgentenschsz, mrt der Iunta kder Aufständischen und den bei der Verthetdtgung verwendeten Siräflingen an Bord, den Hafen von Cartagena verlassen. Die Regierungsflotille befindet fick) mit der Insur- gentenfregatte „Numancia“ im Kampfe.
Madrid, Dienstag, 13. Januar, Morgens. Cariagena iß genommen. Die aufständische Fregatte „Nnmqncm“, an deren Bord fick) die revolutionäre Junta befand, qt nn Gefecht mit dem Geschwader des Admirals Chicaro,
Italien. Rom, 6. Januar. Der Rechnungs-Rnth Com. Magliano ist zum italienischen Vertreter bei drr Munzkon- ferenz in Paris ernannt worden und wird am nachsten Dienstag dahin abreisen. ' _
_ Der französische Gesandte beim heiligen Siuhly, _von Corcelles, hat, nachdem er bekanntlich vorher den Geistlichen der Kirche S. Luigi dei Francefi die Exeqmen fur den verstor- benen Obersten de la Hage abzuhalten verboten hatte," nach- träglich in derselben „Kirche ein feierliches Todtrnamt fur den Ober en verani'ialtet, welchem der ganze hohe'römrsche und fran- zöfis e hoHe Adel beiwohnte. *" _ .
_ 8. Januar. Gestern war im Qnirtnal Goalat'asxl, zu welcher die Gesandten der fremden Mächte und die Mmuter eingeladen waren. Am Abend hatte der Gesandte des Deutschen Reichs, von Keudell, großen Empfang im'Palaste Caffarellt.
_ Der General Cialdini ist auf sem Verlangen von dem Generalkommando von Florenz entbunden und der General- Lieutenant Luigi Mazzacapo damit betraut worden. Den Vor- fiß im Komite des Großen Generalstabes behalt der General Cialdini.
Türkei. Krajugewacz, 12. Jannar. (W T. B.) Die Skuptschina hat einen Geseizentrvurf uber metnrung von Pfandbriefen angenommen. EH soll dadurch einer etwa den Grundbefihern drohenden Kriss vorgebeugt werden. Die Emisfion erfolgt in London.
Rumänien. Bukarest, 13. „Januar. (W. T. B.) Aus Veranlassung der Feier des griechischen NZu1ahrfeftes hat gestern ein Empfanchtbendbex dem Fursten Karl statt- gefunden, wobei der Prinz Friedrich zu_Hol)enzollern, das ge- sammte diplomatifche Corps und 400 Gaste anwesend waren.
Rußland und Polen. St. Petersburg,_ 11.Ianuar. Wie der „Grashdanin“ meldet, wird dem Prinzen von Wales für die Dauer seines Aufenthabtes hterselbst 'der Ge- neral-Adeiant Graf Heyden, der Prinzesnn der Hofmeister des Kaiserlichen Hofes Graf Musfin-Puschim attzxchtrt werden. Der erste Ball zu Ehren der erlauchten Eaße wxrd bet dem Groß- fürsten Konstantin Nikolajewrisch statt Haben. „ Ebenso theilt dasselbe Blatt mit, daß der Hof mit allen seinen Furftltchen Gäften fick] am 20. Januar nach Moskau begebxn wird.
_ In Bezug auf das in Rußland gebrauchltchc Syftxtn der polizeilichen Aufsicht, die yon GertehtSwegen „verfugt wird, ist, der „M. 3.“ zufolge, die beim Iusrtz-thntstmnm Allerhöchft eingeseßte Kommission znr Remfion eines, Abschnitts des Strafkodex bet fol enden Prinzwten sxehen gebliebßn. In- dem sie für die Enis eidung der Frage, 111 welchen Fa11e11 drr Verurtheilte unter polizeiliche Aufsicht zu stellen tft, nicht die Art der Strafe, sondem das Wesen. des Verbrechens_als Aus- gangSpunkt angenommen, hat fie die folgenden Bestimmungen für die zweckmäßigsten gehalten: “ „ _
a. die polize1liche Aufsicht bildet eme dtrrktr Folge der Bistra- fung nur bei einzrlncn Arten von Verbrechen, die nn Gesetz besonders t erna t “ind; _ ' _ naleznfing aue? Tibrigen Fällen kann das Gericht beim Fallen des Strafurtheils, das mit Freiheitöentzielmng, den Arrest ausgenommen, verbunden ist, der Polizei-Autorität das Recht zuerkenn-zn, uber den
.Scbuldigen nacb Abbüßung der Haft eine besondere Aufsicht aus-
uüben; _ , , „ „ _ 3 o, diehpolizeilicbx Aufsicht kann fur die Zeit von einem bis funf a ren ver ängt wer en; _ „ _ .
I h . bei Verhängung der poliz-Zilichen Aufncht 1st: 1) die oberste administrativ-polizeiliche Autorität nn Gouvernement _bcrecbttgi, dem unter Aufsicht Siehenden den Auxentbalt an von „ck]: bestxmmten Orten zu untersagen; diese Einscbrankung darf auf die Heimat!) und die Gemeinde, Welcher der unter Aufsicht Stehende angelzort, m_1r „ans besonders wichtigen Gründen außgedehnt werden; 2) die Polizei isi befugt, unmittelbar von fich aus_ zu jrder Tages- und Nachtzeit bet der unter Aufsicht stehenden Perwn eine Hawksuchnng vyrzunebmm und 3) ist die Polizei gleichfalls besugi,“ das Erscheinen elner solchen Person 'm der Polizeibehörde zu verlangen.
Bei der Uebergal-e der Kommissignöarbeiien an den Rcicbßxatb sab fich das Justiz-Ministerium zu der Erkla_rung veranlaßt, 'daß seiner Ansicht nach die projpktirten Bestimmungen, uber die polixeilrche Aufsicht, dnrch Welche ker olizei sebr wesentliche Mittel zur Beaufsichtigung vom Gericht schuldig be undcner Personen zuerkannt worden, von solcher Tragweite und Noibweudiqkeit find, daß es wohl nützlich wäre, dieselben schon jeßt m Wirksamkeit treten zu lassen, unter der Bedingung jedoch, daß efmelne dieser Besttnxmungen, welcbe fich auf Details der polizeilichen Thätig- keii bet Außubuug „der Aufsicht beziehen und mit Angelegenheiten des Kriminalgxseß'es keinen Zusammenhang haben, aus den Grundbestim- mungen ganzlich auégeschlossen werden,
Dänemark. Kopenhagen, 7. Januar. Die im Folke- thing verlesene'abldehnende Antwort des Königs auf die ge- gen das Mrmstermm gerichtete Adresse des Folkethings lautet wörtlich: ,
' „Auch Wir beklagen, dizi; das Resultat der Reichstagsseffioneu iu Yemem passenden Verhaltn] zu der Zeit steht, Welche dieselbrn bean- 1yruchen, und, zu den Kra ien. wxlche dazu verwandt werden. Wir konnyn index; in dem in getmsjen Richtungen vorlandenen Mangel bc- frtedigenden Zusammenwxrkens zwiycben den vers iedenen Gliedern der geseßgebenden Gewat'keme wesentliche Ursache der in der Bevölke- rung vorhandenen |ozlalxn Gahrung finden. Diese erfordert unter allen llxnstandenaeine Lemmy, Welche_ mit Festigkeit die durch das Gchndgk1xß begundete yerfassungßmäßige Ordnnng schützt und gleich- zeitig fur _exne ruhig fort1chrcitcnde Entwicklung unter e- rechter und billiger Rückstchtnahme auf die Bedürfnisse aller Klas en der Bebrlkerung wirkt. Jn voÜer Uebereinstimmung mit Uu- serezn Willen x1t dieses der leitend? Gedanke gewesen, der die Tbatlgkcxt Umeres Ministeriums bc1e€lt hat. Gerade deSwegen haben Wir, da dieerianeranlasfizng dsr vom Folketbing eingereichten Adresse seines _Portefenxlles zu__Unxerer Verfügung gesteÜt hat, damit die Bildung_ eines neuen Ministeriums versucht werden könne, diesem Antragßkeme Folge geben könnrn. Wir babrn gefunden, daß das Bedürfnis; deZ Landes das Verbleiben des Ministeriums in seiuc'r Steilung erbracht, und Wir find Überzeugt,_ daß es nicht gegen Unsere besttmmtx Aufforderung, an m_ögltchen persönlichen Wünscbeu festhal- tend, zurucktreten wxrd. Gegenuber der vrrtraumsvollen Adresse an den Thron xprechen Wir daher die Erwartung aus, daß die Liebe zum Vaterland? vorhandene Mißsttmmungen überwinden wird, so daß diese das Zummmenwirkcn nicht verhindern, welches nothwendig ist, damit wir unter den gegenwärtigen unruhiz gährendkn Vsrbältnrssen mit voller Zuverxicbt deukunft eutgegengehcn können. Im Vertrauen hierauf entbteten Wir dem Folketbinq Unfern Königlichen Gruß!
_ 12. Januar. (W. T. B.) Dem Vernehmen von „Ver- lingske Ttdende“ zufolge wird der Kronprinz sich gegen Ende dieser Woche nach St. Petersburg begeben, um der Ver- mählungsfeier des Herzogs von Edinburgh mit der Großfürstin Marie von Rußland beizuwohnen.
Amerika. (A. A. C,) Der frühere Präfident der Re- publik San Domingo, Barz, ist, wie aus New-York gemeldet wird, in St. Thomas angekommen. Sein Nachfolger Gonzales läugnet, irgend welche, die Samaanan-Compagnie betreffende Befehle erlaffen zu haben. _ Kay West, als maritimes Rendez-vous in neuester Zeit oft genannt, ist eine 4 Meilen lange und 11 Meilen breite Insel, an der einen Seite vom at- lantischen Meer, an den anderen drei Seiten durch die Meer- enge von Florida und den Golf von Mexiko begrenzt. Es hat eine Bevölkerung von 9000 Einwohnern, zum großen Theil aus cubanischen Flüchtlingen bestehend. Der Hafen ist so geräumig und tief, das; die größten Schiffe in Sicherheit Ankcr werfen können. Es wird durch ein starkes Fort geschüßt.
_ Nack) aus Rio de Janeiro in London am 12. Ja- nuar eingetroffenen Meldungen des W. T. B. hat der obere Gerichtshof den Bischof von Pernambnco schuldig erkannt, gegen cinen Artikel der Verfassung verstoßen zu haben. Der Bischof sol! bis zur definitiven Beendigung des gegen ihn an- hängigen Verfahrens in Haft genommen werden.
Afien. OffizieUe Nachrichten die aus Penang vom 11. Januar im Haag eingegangen smd, melden, daß der Kraton und die Mojchee bombardirt und die Moschee nach verzweifelter Vertheidigung im Sturm genommen wurde.. Die Bevölkerung ist durch die Gerüchte über die Absichten, mit denen die Nieder- länder umgehen sollen, sehr aufgeregt. Die BefestigungSarbeiten der Aichincsen smd sehr gnt ausgeführt. Die Niederländer hatten 17 Todte und 197 meist leicht Verwundete. Troß dieser Verluste ist der erreichte Erfolg bedeutend. Die Niederländer fuhren fort, mit den Sappeurarbeiten vorzugehen und beabfich- tigten die demnächstige Anlegung einer Breschebatterie, Von Bedang war eine halbe Brigade Reservetrnppen nachbeordert worden. Der GesundheiTSzustand der Truppen hatte sick) ge- be ert.
ff Nach Privatmeldnngen, die aus Penang unterm 12. Januar in London eintrafen, wären die Niederländer bei dem Statine auf die Moschee zwei Mal zurückgeschlagen worden, ehe der Sturm gelang. Ihr Verlust an Todien und Verwundeten beträgt danach 240 Mann, darunter 12 Offiziere. Die At- chinesen schlugen sich mit verzweifelter Tapferkeit.
Afrika. Wie die „Academy“ ans Privatqncüen erfährj, hat der Sultan von Zanzibar seine Absicht, England nn Frühjahr oder Sommer zu besuchen, keineswxgs aufgegeben. „Se. Hoheit hat fich zu dem Zweck einen Dampfer von betrachtlicher Größe bestellt.
Nr 3 des Amtsblaits der Deut1chen Rcichs- Postverwaliuna bat folgendZn anali: Gkncrglchrfugungen vom 8. Januar 1874: Postdampfscbiff-Vcrbmdung zwncbxn Antwerpen und Valparaiso; vom 9. Januar 1874: Lanfzetiel uber den Verbleib von Fabrpostsendunqen nacb übersecnchon Landcm; vrm 8. Januar 1874: Notirung dcs (Hrwicbts der Packcijcndungcn m den Frachtkarteu nach fremden Postgebieten.
Die Finanz-Vcrwaltung Preußens in den Jahren 1870, 1871 und 1872. (S. Nr. 9 d. Bl.) Verwaltung der indirekten Steuern. 1. Allgemeine Verhältnisse. -
Auf die Verwaltung der Zölle und indirrkten Steuern ift der Umschwung der politischen Lage Deutsch!ands in den letzten Jahren von wesentlickzstcm Einfluß chesen.
Der Krieg von 1866.k)atte die Zollvereins-Verträge gelöst. Zu einer faktischen Trennung zwischen dem Norden und Südcn kam es zwar nicht. Es warde jedoch in den Friedensvsrträgsn die Fortdauer des Versins, untcr Festsetzung einer sechsntonai- 1ichenchKündigungsfrist, von weiteren Verhandlungen abhängig ema t. g Die nächste Ausgabe Preußens war die Konstituirung des Norddeutschen Bundes. Mit dem 1. Juli 1867 trat derselbe ins Leben. Die Verfassung des Norddeutschen Bundcs erklärt den Bund für ein Zoll- und Handelögebiet, mnchen von gr- meinschcrftlichcr Zollgrenze. Der Bund ausschließlich hat die Gesetzgebung über die Zölle und die genieinschßfrltchen ch"- brauchsfteuern. Dcr Reincrtrag dieser Abgaben fließt m dl?