Ear1 Ruffel vor Allem die hohe Bedeutung dieses Kampfes auch für England ausgesprochen und fich dadurch heftige Anfeindungen Zu diesem erneuten Aufschwungs: des altenglischen Geistes hat ohne Zweifel das Auftreten des ehemaligen Fenierthums in der Gestalt der irischen 1101111": 71110 Partei, für deren Ansprüche fich die katholische Geist- lichkeit _ sowohl im Lande als auch in Rom _ offen ausZe-

von Seiten der Ultramontanen zugezogen.

sprochen hat, viel beigetragen. Wenn man gleich

Familienverbindungcn beizulegen, so dürfte doch die

Großmacht, zugänFlicl) zu machen. theilsfreier zu urtzrilen begonnen habe, läßt fich aUerdings aus den Besprechungen der britischen Presse über den vorjährigen Feldzug in Ckntralaficn und die SteUung Rußlands zu den dortigen Ehanaten nicht mit Sicherheit entnehmen.

In finanzieller und kommerzieiXer Beziehung ist das ver- gangene Jahr im Allgemeinen ein günstiges gewesen. In den ersten neun Monaten des laufenden Finanzjahres, das bckannt- [ich am 1. Aprii 1874 schließt, haben die StaaTSeinnahmen 300,000 Pfund Sterling mehr ergeben, aks in der entsprechen- den Periode von 1872, ungeachcet der Finanz - Minister Lowe den durch Herabseßung der Zölle auf Zucker und der Ermäßi- gung der Einkommensteuer zu erwarrenden Ausfall in der Einnahme auf 2.846,770 Pfund Sterling annehmen zu müssen glaubte. Die Rückwirkung der Zahlung der franzö- sischen KriegSentsckzädigung und der in Folge von Ueber- spekukation in Deutschland, Oesterreich und den Ver- einigten Staaten eingetretenen Krisen auf den großbritannischen Geldmarkt war nicht bedeutend und hinterließ keine weiteren nachtheiligen Folgen. Nur der Bedarf Deutschlands an Gold schien [1121111911811 einen fühlbaren Dr11ch auszuüben. Der Handel war im Ganzen belebt, wenn derselbe auch nicht in dem Maße zugenommen hat, wie dich in früheren Jahren der Fall gewesen ist. Dagegen gab der Kampf zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern häufig Veranlassung zu mancherlei Unbchemlich- keiten und Befürchtungen. Während des Strikes der Koh1en-

und Eisenarbeiter im südlichen Theile von Wales fteUten im

vergaugenen Jahre 70,000 Werkleute ihre Arbeit ein. Thatsäck): lich fahrn fick) die Arbeitgeber gezwungen, den Ansprüchen der von den Arbeitervereinen des nördlichen Großbritanniens geleite- ten Arbeitnehmer nachzugeben, obgleich die Mehrzahl von ihnen nomineÜ dadurch fiegtc, daß sie die Arbeiter dazu zu bewegen vermochten, für einige Wochen die Arbeit zu den früheren Be- dingungen wieder aufzunehmcn. Die Macht der Arbeitervereine, welche bei dieser Gelegenheit zu Tage trat, hat viele der großen industriellen Kapitalisten veranlaßt, einen Nationakverein von Arbeitgebern zu bilden, ein Zeichen, daß es den Arbeitgebern nicht mehr möglich erscheint, ais Einzelne ihr Verhältniß zu den Arbeitnehmern zu regeln.

In den im Jahre 1872 durch einen Vertrag mit der nieder- ländischen Regierung an Großbritannien abgetretenen Befißungen an der Goldküste ist es in Folge eines Streites um eine von den Niederländern früher an den König der Aschantis gezahlte jährliche Subvention zu einem Kriege mit der kriegerischsten Na- tion des westlichen Afrika Yekommen. Wenn es vielleicht auch nur geringer Truppenverstärkungen bedurst hätte, nm die festen Plätze an der Küste gegen einen Angriff der Aschantis zu schützen, so war doch zu befürchten, daß die Autorität der britischen Re- gierung bei den unter ihrem Schuße ftehendcn (Stämmen leiden würde, soUten die Aschantis im offenen Felde die Oberhand be- halten. Die britische Regierung sal fick) deshalb veranlaßt, eine größere Expedition unter dem Befeéle von Sir Garnet Wolseley nach der Goldküste abzusenden, um wo möglich den Feldzug in der kühleren Jahreszeit zu beendigen. Da die europäischen Truppen, welche England znAnfang Dezember verließen, bereit?- auf dem Kriegsschaup1aße angelangt sind, so steht zn erwarten, daß der Marsch auf Kumasste, die Hauptstadt der Aschantis, demnächst angetreten werden wird.

Das vollständige Mißrathen der ReiSernte in einem großen Theile von Bengalen und Behar, in Folge der anhaltenden Dürre im vergangenen Sommer und Herbfte, und die in jenen Distrikten drohende Hungersnoth haben sowohl in Indien als in England ernsthaste Sorgen hervorgerufen. Die britischen Behörden in Indien haben indessen alle erdenklichen Maßregeln getroffen, um die äußerste Noth von jenen bedrohten Distrikten abzuwenden; auch hat das Ministerium zum Voraus alle etwa als nöthig erscheinenden NUSgaben genehmigt; somit ist die Yoffmmg wohl gerechtfertigt, daß dem Aeußerften noch vorzu- eugen sein werde. Anderweitig find die Zustände in Indien gedeihlicher und befriedigender Art gewesen.

In Kanada endigte der [ange Kampf zwischen dem Mini- sterium und der Opposition mit dem Rücktritte dcs ersteren; aus den die Konzesfion für den Bau der Pacjfic-Eisenbahn betreffen- den Enthüllungen hatte fich nämlich herausgestellt, daß das Mi- nisterium aus den Händen des Konzesstonärs für den Bau der betreffenden Bahn bedeutende Geldsummen zu Wahlzwecken ent- gegengenommen' hatte. '

Landtags = Angelegenheiten.

Berltn, 15. Januar. In der gestrigen Sißung des Hause_s der Abgeordneten nahm in der DiSkusfion über den M1quel17chen Antrag, die Drainirung verpachteter Domänen thun11chst zu befördern, der Jinanz-Minister Camphausen nach dern Abg. Donalies das Wort:

_ Meme Herrcti ! S_c) wic dcr Antrag heute durch den Herrn Be- richterstgtter der Kommqfion erläutert worden ist, würde die Regie- run_g_ke1m:n AnLaß haben, fich einem solchen Anfrage entgegenzustcllen. Fre111ch wurdc ste «davon auszugehen haben, daß sie dadpi nicht fich angstlich an den WorFlaut dcs Antrags zu halten, sondern „1.111 auf den beab- fichtlgken_ Smn deLclbetz Einzugelxen habe. „Denn ucnn es in dem Nu- 1rgge hctßk, daf; *ur dte ert_1)e11ten Vorschüsse die Bedingungen er- leichtert werden so_UetJ, so wurde es fich doch in der That hinfichtlich a_[ser Geschaste, d1e tm großen Umfarxg bereits abgeschlossen sind, um ein nachtragltches_ Geschenk handeln,_ 1ch glaube mich aber nicht 11 tauschen, wean 11_h uach dcn vorherigen Acußerungen des Herrn Re)Y rentext meine, ÖA];_MM mehr d1e_])r0__f1111110 zu steÜenden Bedingun- getz ms Auge gefaßt habe, [als eme ruckw1rkende Einwirkung auf die

fruher abgeschlofseneu Kontrakte,

as dant: 'die ?leußernng dcs_-Hr11-_Abg. Drnalics dctrifft, in Bezug auf «.in-:“ Rede", die ich 1111 Bxgmn dcs Mona_ts Dezember emmal gehalten habe so kann ich nur dgraur biUWeisen, daß die angefühue Äenßmmg in dem damaligen _Zuiammen- Zange zu verstehen ist, und das ich den Bor1ch1ag da1)1n_ aufgefaßt akte, was der Herr M19. Miquel nachher 111 dersrékcn Sitzung noch

berichtigt hat, 1119 läge (Z in dcr Abßcht, das; dcr SFaat selbst die _ b

Ausführung dcr Dcainiruug in die Hand nehmen möge, während fich

in England im Allgemeinen sich den Anschein zu geben beliebt, als sei man nicht geneigt, dynaftisckzen eine hervorragende politische Bedeutung bevorstehende Vermählung des Herzogs von Edinburgh mit der Großfürstin Marie, der cin- zigcn Tochter drs Kaisers von Rußland, dazu beitragen, die öffentliche Meinung Englands einer mehr eingehenden und we- niger befangcnen Beurtheilung der Verhältniss der nordischen Daß man schon jeßt vorur-

aus der weiteren Debatte herausgestellt Hat, da["; sowohl der Antrag- steller, als wu: nunmehr auch die Kommiifion mit der Ansicht ganz einverstanden _find, das; mgn es auf den Entschluß des Pächters muß ankommen 1a1fen, und daß die Aufmunterung darin bestehen sol], da in Zukunft die Bedingungen zu solchen Anlagen erleichtert werden. Es würde ein großer Jrrthum fein, 11mm angenommen würde, daß der chicrung die Beförderung der Dxainirung nicht am Hcrzxn läge, es hat ja auf ihrer eigenen unbeeinfluxzten Initiative beruht, da;; fie vor Jahren _ das Verdienst dieser Maßregcl geht auf meinen Amtsvorgänger zurück _ sich von der Seebandlung Gelder hat vorscbießen lassen, um an StelTe der Drairiirungcn, die auch damals schon, damals aber le- diglich und ausschließlich, auf Kosten des Pächters statigcfundcn hatten, in Zukunft Drairiirungen ausführen zu lassen unter Bedingungen, die man für billig 171611. Das; diese Bedingungen an sich nicht unbillig smd, wird auch heute noch vollständig behauptet we'rdcn müssrn: einmal ist dieHergabc eines Kapitals auf cinenZeitraum von mehr als 20 Jahren zu dem la11dcsüblichen Zinsfuß von 5 Prozent durchaus keine übertrie- bene Brdiusung; ferner ist die VerWaltung von der Annahme aus- gegangen, daß eine gut angcicgke Drainage sich in der Regel in 10 Jahren vollständig bezahlt gemacht habe, daß in günsti- gen Fällen dazu nur 6_8 Jahr_e gehören. und das; es schon als ein ungünstiger Fall zu betrachten __]_ei, Wenn eine Zzitdauer yon 12 bis 15_ Jahren vvrübergebe, bevor fi dic Drainage bezahlt gexnaiht hat, Die 3 Prdzcnt Amortisation, die begehrt Worden find, 1eßen aber voraus, da_1; die Drainage erst in 201Jahren fich bezahlt machen würde; so ange müßte man chuld haben, um das angrlrgte Kapi- tal zurückzubekommcn. Nun, meine ' Herren, dicse Bedin- gungen, _bri denen ich nicht mitgewirkt habe", die vor meiner Zett aufgestellk worden sind, haben zum Resultat gehabt, duk; fick) die Neigung, Drainiruugeu auszuführen, fortwährend erhalten und vermehrt hat, und wir dürfen gerade nach den Anmeldungrn, die im Laufe drs Jahres 1873 stattgefunden haben, Wonach in diesem Jahre Kapitalirn zum Belaufe von 166,500 Thlr. und zwar beträchtlich mehr 1115111 dcm vvrhergegangcnen Jahre begehrt worden smd, an- nehmen, da); auch zu den bisherigsn Bedingungen die Llngelegcnheik weiter ihren Gang nehmen Werde. Ich_bin nun aber durchaus nicht gemeint, in Abrede stellen zu wvllxn, dax; die Frage eine sorgfältige Untersuchung verdient, ob wir nicht im Jntcresse des Landes und auch des Fiskus 1elbst ais Eigcnthümkr _dcr Domänen Veranlassung ha_1*_;_n mögen, die früher gsst-Flfen Bedingungen 1310 futuro 311 er- ma igen.

_ Möge das Haus den gesteÜterr 5211111119 annehmen oder verwerfen, die Regierung wird fich dicjcr Prüfung ksmenfalls entziehen.

Motive zu dem Entwurfc einer Provinzialordnung für die ProvinzenPreußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sachsen.

(S. Nr. 10 1). Bl.)

(SMUß) Der SchWerpunkt der Reform liegt in dcm nächstfoigruden Zweiten Titel des Entwurfs yon der Vertretung und Verwal- _ tung der Provinzialverbände.

Erster Abschmtt. Vonder Zusamnxenseßung der Provinzial-Landtage. Durch dix: Kreisordnung ist dre Basis, auf Welcher die gegen- wärtkßciz Provmzml-Lapdxage beruhen. verloren gegangen. Es bedarf daher cines atzderchrmzipes für _die Zusammensetzung der Provinzial- Landtgge. Die prw119girte_Eigen1cha_ft der Rittergütcr ist in Bezug auf dre Kreisvertrctnng auxgchobcn, m Anerkennung des Grundsaßes, daß der Besitz xines Rittcrguics an und für sich nicht länger zur Ausübung obrigkeitlicher Funktionen berechtigen, auch besondere An- sprüche auf eine hcrvorragcnde Vertretung im Kreistage nicht ge- währen soil; . * Es W1rd_daher auch dic_Ritterschaf1, welche, wie aus der An- lage „4. crsicht11ch, dcn_w_esentltck)sten Faktor für die Zufammrnselzung der ?gcnwärtigen Provinzial-Landtage bildet, als Faktor für die Kon- stru tion dcr neuen Provinzialvertrctungcn uicht beibehalten Werden können. 211113 demselben (Hruyde _l)at nicht allein die bevorrcchtigte Stsüung e1113e1ncr fideikommijsarücher Besißer von Rittergütcrn, son- dern auch die der_F11r_stcn und Standeöherren ihre innere-Berrchtigung verloren. Denn die standischen Sonderrechte der letzteren beruhen eben- faÜs auf dem Besitze eines bestimmten Gutskomplexes (Standcsherr- schaft), dercn frühere Befißcr cxllerdings zu ihrer Zeit Hoheitsrcchte ausgeubt und eme mehr _oder mmder unabhängige Machtstsllung ein- genommxn hatten. _ Bet der Zusam1ncn1eßung der Kreistage ist nun zivar den noch_ vorhandenxn Unterschieden zwischen Stadt und Land und z11z1ich1n großem und kleinem ländlichen Grundbefiße durch die Wahl in gesonderten Wahlverbänden Rechnung ge- trßgen 1vorden. Es [Zak jedoch nicht in der Absicht gelegrn, damit ge- wissermaßen neue Staridc (111 Stelle der bisherigen zu Waffen, wie denn auch ckarakter1sti1che Merkmale ständischen Wssens _ wie dies z, B, die 1110 111 1131195, die Zusammensetzung drs KreiSausschusscs und der Krct?_kot11m1sfioncn aus Vertretern der Verschiedenen Wahlverbände 5011. Karten, die Kuriatabstimmung Ic. ge1vescn sein würden, _ in der KrciSordnung kcin_en Eingang gefundewhabcn. Zu dem Enxwyrse wird daher dgsjcß1ge System der Zysammen- 111311119 de_r Promnztal-Landta c verlastcn und an SteÜe desjelben cin Fysth 111 Vorschlag gebra t, Welchcs auf folgenden Grundfäßen eru : 1) is_dcr Kreis ist ein Wahlkreis; ““ _ 2) _d1c Wahl der Provinziai-Landtags-Abgeordneten erfolgt durch d1e Kreistage; _ _ 3)_jeder _Krc1s Wahlt 2 oder 3 Abgeordnete. D_1e Krrisr sind vermöge ihrer einheitlichen korporativen Gestal- tung dte _naturl1chen Elemrnte für die Btldung fester, in fich geschlosse- ner Wahikörpcr. Durck) d1_e_mit Emanation der Kreisordnung crhöhten korporatwen Jntrrcsseri, Psllchikn und Rechten bilden sie ein organisch vxrbundmeJ Ganze, nnt Welchem fich die Kreisangehörigen als Glieder naher und mdwidueller geeint fx'ihlen. _ Woüte man mehrere Krei1e zu einem Wahlkörper verbinden, so Wurde_ ma_n_dadurch n1cht_ e_xwa neue Bildumen mit korporativem oder emhcttlichem _Leben ?assen, Wohl aber 11 c diejenigen Vrrtheile aquebcn, welche eme Wai) Bezirksbildung auf ko-rporqtiver Grundlage 11111 fich br111g1. Zu diesen Vortheilen gehört insbesondere die auf vielfachexi Veztehuchw und gemeinsamen Jnteressrn beruhende nähere Bekanynchaft der reisangehörigen unter einander, welche eine Eini- g_ung_ uber d_ex1_ oder d1_e aufzustclienden Wahlkandidaten ohne Schwie- rigkeit herbxisyhren wird. Anders, Wenn die Wähler aus zwei oder mehreren KMF." _zur_Wai)l zusammcntreteu müsscn.

Nur zur auxig ist dann entweder eine vorgängige Verständigung

geben, oder es Werden Kompromisse geschlossen, in Fo ge dercn Nb- gxordnete aus_ der Wahl hxrporgehen, welche unter anderen Verhält- msscn _vdn keinem der bethe1xtgten Kreise gewählt sein würden. Eine Kombmirung mehrerxr Krei1e zu einem Wahlbezirke würde an erdem den Aufwand an 3611 und Kosten für die Wähler nicbt nner eblich

vermehren und auch in dieser Beziehung ZXT einer ErschMrung des

Wa_l)lgeschafts_fü1)r€n. Endiicb würde eine ajorifirung dcr ilemcren Kreise durch dte größeren her derarté-gcn- zusammengesetzten Wahleir- ken, msbejonderk, w_et_1n dte lokalen Interessen nicht zusammenfa cn, kaumVZu verwe1de11 16111, _ as den zweiten Grundsatz betrifft, das; die Wahl der Provin- ztakLandtags-Abgeordnctcn fur jeden Kreis durch die Kreistage volk- zogen Wrxdeg 1011, so cnzpfiehlt sich derselbe aus folgenden Erwägungen.. _ZuxmÖtt konnte m Frage kommen, ob nicht bei der Wahl_ dcr . PrdvmzralzLandtggSab eordneten auf die gesonderten Wablverbande zuruck_?ugre1fen set, we che für die Wahlen der Kreistags-Abgeordneken _krnsttmrt sind. Dies könnte in weierlei Weise geschehen, cntWeder, m_dem man die Wahlen _durch die Wahlberechtigten der einzelnen Ver- ba_nde oder in der Wei1c, daß man fie durch dic_vot_1 denselben ge- Wahlten Kreistags-Abgeordneten als Wahlmänner fur 1-den der Ver-

ände p_oUzichen ließe. _ _ _ _ _ Wurde jedes dieser Systeme auch prmztpwii mit der Kre1sorduung

nicht zu erreichen und das Resultat der Wahl dem Zu all Preis ge- '

. nicht unvereinbar sein, so würde dasselbe doch erhebliche _prakkische Un- zuträglichkeiten mit_ fich führen. Es erfche1nt_unthunl1ch, jedem der drei Wablverbändo 111 jedem Kreise die Wahl cmes Abgeordneten em- zuräumen, _wei_l_ dadurch die Mitgliederzahl de_r Provinzial-andtqge unverhältnißmaßig groß Mrden würde. Man Wurdx _also genöthtg fexn, die die Wahlverbände mehrerer Meise zu Kolle_kt1vst1mmen _zu verbin- den; dies würde namentlich brzüglich dcr Vcrbaxide dcr Stadte erfor- derlich "ein, weil dercn Emwvhnerzahl in den emzclnen Kreisen ]chr crhcbficZ) von einander abwciéhf. Hiergegen aber würden alle diejem ett Gründe in verstärktem Maße_sprechcn, wclche vorhin gegen die u- sammenlegung mehrerer eriw zu einem Wahlkörper gxltend_gemacht worden find. Der organi1chc Zusammenhang dsr K_rc11e Wurde _zer- rifsrn Werden, um_Wahlver_bände herzustellen, die ke1_nesweg_s _aus so eurmxutex Jntcrcs1engcmein1chastberuhen würden, Wie dic_1cn1gc der Kk?!» ijt. Insbesondere wird sich der Gedanke, zur Bildung der Provinzial-Landtage. aufs Neue Unvahlcn der Wablbcrechtmten der

' 1 empfehlen, daß der zu häufige usammcntritt der Urwählerschaf- ien tbunlicbst Vermicdezi Werdcn muß, wcnn nichtdas Interesse an den- thlen firlx verlwren 1011. Es erscheint aber auch nicht rathsam, diejrlbe Wahlerschast zu der Konstituirung verschiedener Organe aktiv Werden zu lassen: für die höheren Verbände muß vielmehr auch eine- höhere Bafis genommen werden. Als solck€_aber wird der Kreistag anzusehen sein, welcher berufcn it, den Kreis Kommunalvrrband zu Vewrcten. Es müßte auffällig ers _rinen, 11111111 yondieser Regel gerade- da eine Lluönahme statnirt Wrrden 101118, ww es darauf ankommt, die geeignetsten Vertreter des Kreises für dm Provinzial-Landtag zu er- mitteln, Gcrade hierzu werden die Mitglieder des Kreistages im Hinblicke auf die gemeinsame Ucbnng_ in dcr VrrWaltung der Kreis- angelegenheitcn vorzugchise befähigt 1cin. Die Wahl drr Provinzial- LandtagSabgeordnetcn den Kreistagen zu überlassen, wird fick) umsomehr emp_scl)lcn als der Provinzial-Landtag, bezichungswcise die aus der Wa )( dcsielden [)ervorgchenden Organe in mrbrsacher Beziehung die Ssellung einer höheren Instanz gegenüber den Kreisen einzunehmen bestimmt sind. Es wird den Krcistagen, Welche die Krct'I-Kommunale- verwaltung zu führen haben,. das Rcchf, dcn Kreiswerband zu der- trctcn, gcrgde bei Bildung dirscr höheren Instanz nicht verkitmmert: Werdm dürfen.

Endlich darf an dieser Steife auf Grund der der Staaköregierung zugegangenen übereinstinzmrnden M1ttl)e1l11ngsn von Béhörden und Privaten _als das erfreul1chc Ergebnis; der M Laufe des Jahres 1873, 111 Gemäßheif der Kreisordyung staxtgchabten Wahlen zu den Kreis- tagen konstatirt Werden, dax; die Zujam_m_cnschung der neuen Kreistage, mit weni en AuZnahmen, nicht nach e11_11eitigen politischen Parteirück- fichten er digt ist, sondern _daß Zy Kre1stagS-Abgeordneten im Allge- meinen tüchtige ynd durch ihre _1sherige Thätigkeit im öffentlichen Leben der Gemeinde und _des .KrUses bewährte Männer gewälélt wor- dcn find, _ Wenn auch _111 emzrknen Kreisen Fehlgri e vorge ommen sein mögen, Welchc_ inder; den girnstigewGesammkaus all der Wahlen nicht weiter becintrachti en. Auch erschemt die Annahme gcrechtfertigt, daß die 1"113crw1egendez e_hrzah1 der Kreistage in_ ihrcr neuen Zu- sammxnseßung, den Intentionen des Gesetzes gemäß, in der That die versch1cdenen Klassrn der Bevölkerung 111 einer ihrer Intelligenz und dem Maße ihrer Steuerleistung entsprechende Weise repräsentirt. Nach alledem wird es kein Bedenken haben, 1hnen die Wahl der Ab-

, geordneter: zum Provinzial-Landtage anzuvertrauen.

Wenn ferner nach_ dem Entwurfc jedem Kreise mindestens zWei, de_n bevölkerteren Kremen _aber _dre_i oder mehrere Abgeordnete zuge- rvtescn Werden sollen, so i1t_dabcr d1e Abficht maßgebend gewesen, die innerhalb eines jeden Kreises nebeneinander lejtehenden verschteden- artigen Juteressen von _Stadt und Land, von Ackerbau und Industrie„ von Gro *befiß und Klembefitz u. s. w., wie sie in dm Wahlverbänden zum Kreistage ihren Ausdruek gefunden haben, thunlichft zur Geltung kommeir zu lassey.

Während 1361 der Wahl_ von 3 Abgeordneten die besonderen Ju- teressen eines “jeden der drei Wahlverbände innerhalb dcs Kreises geeigneten Falles bcrüekfichtigt _1verdcn können, wird die Zahl von zwei Abgeordnetrn zu Kompronnsscn führen, entweder auf die Wahl eines Groß- und eines Klemgrundbcsißcrs oder auf die Wahl eines städtischen und 1:1an Vertr*tcr§ des platten Landes.

Würde dagegctx de_n Kreisen nur ein Abgeordneter zugetheilk, so würde dte Besorgnis; mcht unbegründet cr1cheinen, daß alsdann das städt1sche Elxment, Welches auf_ den Kreistagen dcm ländlichen gegen- über sich m1t_ AuSnahme Weniger Kreise in der Minorität befindet„ auFckden Provmzial-Landtagen nicht achreiche'nd zur Geltung gelangen mo ) e.

Waren in den gngeführten Prinzipien die einheitlichen Grund- lagxn des System? fur die Zufgmmenscßung der Provinzial-Landtage vanncn, so_erschien cs gerxchtsertigk, behufs ihrer Durchführung den

*rrscHicdcxnhUten, Welche die einzelnen Provinzen in Bezug auf die DiÖkthElf drr Bevölkcrung, auß die Anzahl der Kreise und auf die Vertheilung de_r Beyölkerung auf 1e1elbcn nachweijen, dadurch Rechnung 11 tragen, daß, 11116 dies im §. 18 des EntWUrfes geschel_)*n ist, die

Tormalrinwohnerzalxl, welche die Krei1c zur Wahl don 1nc)r als zwei Ahgeordneten berechtigen soll, in den einzelnen Provinzen variircnd nor- m1rt wurdc. Mttbcsttmmend daher war das _ dur die Rücksicht auf den Aufwand an Kostrn nicht allem, sondern an an persönlichen Leistungrn gebotene _ Bestreben, die Ge ammizahl der Provin ial- Landtagsabgeordneten nicht aÜzusehr anwach en zu lassen. Diese ück- sicht ließ Es “.Uck) geboten erscheinen, von_der Regel, das; jeder Kreis mindestens zwer Abgeordnete zum Provénztal-Landtage entsenden solle, 111 einer Provinz eine Llusnabme u machen.

In der Provinz Schlesien onnt_e wegen der großen Zahl der Kreise (61) und wegen der sehr versch1edenm Einwohnerzahl derselben den k[eineren Kretsen nur je 1 Abgeordneter zugetheilt Werden (§. 19).

Vdn diescr Auönahme_ werden jedoch nur 15 Kreise betroffen, Auch 1o[l es der stgiutartsxhen Anordnung der Provinzialvertretung überlassen bleibe11,_d1cfe kleineren Kreise mit je einem angrenzendcu Kreise z1_1 Wahlbeztrken zu vereinigen (§. 20). Auf diese kombinirtm Wahlbcztrkc würden alsdann mindeétens je 2 Abgeordnete entfallen, zu deren Wahl die Kreistage beider Krei ezusammentretrn müssen. Wie fich unterAnwendunJ der vorentwickelien Prinzipien d1e ertlxilung der Provinzial-Landtagsabgeordnetcn in den„einzelnen Promnzcn gestalten Wurde, ist 111 der Anlage 13. ersichtlich gemacht. _ _

Zu §. _24, Eine weitere Abänderung des gegenmarttgen Systems don prinzipieller TragWeite enthalten, die 111 dem . 24 des Entwurfes vorgeschlagenen Bestimmungen über das _passivs ahlrccht.

Von den gegenwärtigen _Beschranknngeu m Bezug auf die Wählbarkeit zum Provinzxal-Landtagsabgeordneten soll Ab- stand genommen und die Wallk'arkext außer _von den allge- meinen Erfordernissen der Dxutscéxn Retcböangehörtgkeit der Selbst- ständigkeit, des Befißcs der burgerltcheu _Ehrenrechte und eines Lebens- alteus von 30 Jahren fortan_ nur von exncm n1_ind_estenö dreijährigen Wohnfißx oder Grundbxfiße m_der Prov1_n_z crbhangtg gemacht werden, Gegenwartig i_st dte WahlbarkUt an zehnxahrtgen Grundbefiß bestimm- ter Qualität mnerhalb des Wahxverbandes eknüpff, und noch die Provinzial-Ordnung VOM 11- Marz 18§0 ( Lseß-Samml. S. 251) erklärte (Art. 40) nur solche_ Gewemdewabler für wählbar zur Pro- vinzialvertretunß, welche seit mmdestens drei Jahren dem Kreise, für welchen sie gewahlt werden, durch_W_ohnsiß oder Grundbesiß angehört haben._ Da mdes_[ct_1 d1e Provmzral-Landkagöadgeordneten berufen sind, 13112 Ange!eg_en_)e1ten _der_ gesammten Krovinz zu verwalten, so er- scheint es prmztptell r1_chttg_er, dcn reis der Wählbaren aus- ?udehnen auf alle_ diejenigen Personen, welche der Provinz ert 1_nindestens dret Jahrx'n durcb Wolznfiß oder Grundbesitz angrborxn. _Es _wird _dczmtt dre . Möglichkeit ewährt, ecig- n_ete Krafteéurdie provmzwlle SelbstverWaltung aux außerhal des e1gene1_1 K_rei es_zu suchen, ohm; daß andrerseits die Besorgnis; begrün- dxt er1chemt, die Kretstage wurden von d1eser Befugniß einen allzu- haufi en oder ungxetgneten Gebrauch machen.

111 §. 25 wird die Dauer des Mandats der Provinzial-Landta H- abgeozdneten, gletch deux der Kreistags-Abgeordneken, (111€ 6 Ika re festge1eßt. Auch d1e ubr1gen Vorschriften dieses aragrap en, owie

der folgenden §§. 26 bis 29 entsprechen den aua ogen Bestimmungen

der KreiSordnung.

eixéxclnen Wahlverbände zu vcranias_s_1*n, schon mit Rücksicht darauf. n1

' 1). beigefugt ist.

. ab. In den bis jctzt eingerichteten Provinzialausschüssen führt der Land-

Zweiter Abschnitt. Von den_ GesQästJ und Versammlungen der Pro- vmzta- an age. _ _

§§. 30 und 31. Der Charakter des Prodmzml-LandtagcY als einer beratheuden und beschließendxn Versammlunxx soll unvcrcxndxrt bleiben; da egen sochn sein Geschaftskrets h_ezw. seme Befngmsje 1111 Sinne der «elbstve'rwaliung qngemessexx erweitert Werden. _ _

Die §§. 30 und 31 besttmxncn die Kompetenz des Provinzial- Landta es 1111 Allgemeinen und 1111 _Einze111_en. Den Hayptgegenstaud seiner erathungen und Bexchlusse krlden _die Angelsgcnhxttcn des Pro- vinzialverbandes. Eine We entltche Erwe11erung dcs b_1slx_er gcn Ge- schaftskreifes der Provinzial-Landtagx l_1cg_t m_ der grundsgkltrhen Ucbxr- weisuns der Verwaltung der Yrovmzmlmstitute an d1e elben, bezir- hungsweise die von ihnen zu wahlenden_ Organe. _ _ _

Daneben bleibt es nach wxe vor du: lefichi, die Provinzial-Layd- tage über legiSlatoristhe Gcgen)t_ände, Welche die Provinz allem beruh- ten, mit ihrem Gutackotcn zu boten. _ _ _ __

. . 32. Die Berufung des Provinz1a1-Land_tagcs soll, ww bisher, nach Ma gabe des Vcdürfnßsscs, durch _AÜer1)ochste_ Ordre erfolgen. Diese Ve timmung bat fich 1_n drr Praxis, auch 1*e1 den nc-uerworlxe- nm Previn ena bewährt. Src vcrd1e_nt den_ Vorzug vdr de_r FM- setzung regeimaßiger Einberufungstermmc, be1_we_1cher es emrrse1ts_ nicht ausbleike'n “kann, daß es mii_unter an dcm 111111119911 Materrai _fur d_1e Bcratbung und die Beskhlußnahmc mangekn wird, andrer1c1ts _cm gleichzeitiges Tagen der Pr_ovi1tzial-La_ndta_ge 11111 drm all_gemcizirn Landtage oder mit dem RUch§1age n1cht 11n111cr 311 v:rmetdc11 mn

" e. . , . . MWF 33. Die Strllung des Ober-Prafidentm als _K0111g11ch1_*r Kom- missarins bei dem Provinzial-Landtage _crfc"1_1)rt 11111: irisoferrr 1111: Neu- derung, als für ihn bezw. seine Komrmssarwn d:: Befugmß 111 _An- spruch enommcn_wird, (111 d.n Bcrathungen des Landtages zn xcder

' eil 11 ne men. _ -_

ZLttITdW er gegZenwärtigen Vcrfassnng bat_der Promnzral-Landtagß- Kommissarius das Recht, 311 mündlichen Eroffnungcn den Emiritk 111 die Sitzungen dcs Laudtagcs zu vcrlangcu, oder c1_ne Deputßtion des- selben zu sich zu cntbietcn. Er Wohnt aber den (Sißungcn n1cht regel- mäßig bei. Es crscheint_als em notlzwcndrgexr Korrelizt dcr dc11_Pro- vinzial-Laudtagcn 311 grwäbrendcn grdßcrcn De_lbstaridtgkeit, daß der Staatsregierung Gclegenheif gcgeben wtrd, d11rch 1l)rc K01111111s1ar1en n1cht nur fortlaufend Kenntnis; 11011 den erkYndluugen zu _nchmcn, sqndrrn 111151) durch Thrilnahme an den [eßterczrdw Otaaxs- und d1e Pryvmzml-«elbß- verwaltung, Welche sick) gegense_1tig unterstutzen und erganzen sollxn, 111 fortgeséhter Verbmdung mit emander zu erhalten. _ _ _

§. 34 und 35. Der _?)roymzial-Landtag soll seine Ge1chgft_s- ordnung se1bst bestimmen, au ) seinen Vorfißendrn, welcher gegenwartm vom Könige aus dem Horrmstande oder der R1tterfchgft crncznntwnd, fortan selbst wählen. Letzteres 11sche_1nt edcnso zulasfig 11116 grrexbt- crtigf, da der Vorsißende nur die erbqridlungcn dcs Proviyzial- Landtages zu leiten, nicht aber die B91ch1us_se desselben _auözufuhrcn berufen sein soll. Die übrigen Vorfchr1ftrn uber die Vcrmmmlungen der Provinzial-Landtage _ §§. 36 bis 39- entsprechen den analogen Bestimmungen der Kreisordnung. _ _ _ _ Dritter Abschnitt. Von dyn Prdvmzialaussxbussen, thrcr Zusammen-

scßung und 1111611 GLscZ-aften. _ _

§§. 40 bis 55. Für die Lluöfül;r1_1ng_ 6311). die Vorberertrrng der Beschlüsse des Provinzial-Landkages, 1ow:e f11r_d1c laufende Verwal; tung der Angelegenheiten des Verbandes soUen cm PromnzialausWuß und Provinzialbeamte bestellt werdcn. _ _ _

Derart1ge Org.“:ne der Selbstverwaltung find mcht uur, 1v1c WM in dem Eingange dieser Molch erwahnt, m _den neurrwdrbencn und den beiden Wes11ichcn Provinzen, sondern auch tn dcr Proym; Schlesien bereits ein erichtet; auch in der Provmz _Sachsen_ sind 111 dem Land- armcn-AUSFFÖusse und dem Landarmrn D1rcktor ahnlwhe Organe fur diesen Zwerg provinziellcr Selbstverwaltung _bercits porhandcn. Nähere Mittheilungen über den_ Gang, welchen d1e Orgamsatwn der

roviuzial- urid kommunalständtsciéen Vcrwaitnngen bisher genomruen Yak, enthält die in Besondcrcn Be11agen _znm Deutschen Rctcds-Anzc1gcr und Königlich Preußischen Staats-Anzergex Nr. 33 und 34 vo_1n _16, und 23. Dezember 1871 abgcdruckie Dcnk1chrift ubcr_d1e Organ1s_at1o11 der kommunalen Selbstverwaltun m den Pr211ß11chcn Provmzcn, welche nebst einigen ergänzenden chlnßhemcrkungrn und einem Ver-

eich11isse der provinxial- und kommunalstandischrn Vrrwnltungen, An- ?talten, Institute, Fonds und St1ftungen 111_dcn_ Provinzen Preußen, Brandenburg, Pommern, Schlesien und Sach1cn 111 der Anlage! 0. und

Der Entwurf fol t in dieser Beziehung im Weicntlichcrr den bei der erwähnten Organi ation in N111vendung gebrachten und b1sher de- währten Grundzügen. Nur in, einem Punkte Wetcbt er von dmsechn

tagsmarsÖaÜ den Vorsitz, während dem von dem Provinzml-Landta J de- stellten Oberbeamfen (Landesdirektor, Landeshauptmann) der 3 cgel nach nur eine berath-"nde Stimnze 111 dem Auéscbusfe zusteht. Es _er- schcint angemeéscner, den Landesdirektor und den Ausschuß, _welche beide die gleicheZ-Au gabe haben, die Angelegenhetiewdes Promnzmlvorbanch zu verwalten und die Beschlüsse des Provxnztal-Landiagcs vorzyderer- ten und auszuführen, in eine engere orga111sche_Verbmdung m11 em- ander zu bringen, ähnlich dcrjemgen, wc_lche 111111th dem Landrathe und dem Kreisausschusje besteht. Es 1v1rd sich aher e_mpfclYen, dem Oberbeamien (Landesdirektor, Lgndcdhauptmayn) den Borfiß tm Pro- vinzialaußschussc mit vollem Stimmrechte zu ndertragxn, dcn Vorfißen- Fon des Provinzial-Landtages aber auf den Vorsitz 1111 Landtage zu e' ränken. _ _ 1chDerObrrixeamte 1' 011 Von dem Provinzial-Larzdtage ayf_6 bis 12 Jahre gewählt und vom Königr bestätigt werdcn. Die Bestangung erscheint unerläßlich im Hinblicke darauf, daß der Provinztalausfchuß auch zur Wahrnehmung von Geschäften der aligemeinen Landesverwaltung [*e- timmt it. _ s An 'derartigen Gsichäften Werdc'tx durck) drn_ Entwurs_de111 Au?- 1chusse für jetzt allerdings nur Wenige 3119815161611 __ 11a11111ch _dte RCVlsiM und Feststeiiung drr Amtsbeztrke (§_. 45), sowie die Ergan- zung der von den Kreistagcn gcmacbtcn Vdr1chlage_ drr z_11 Amtsyor- sichern befähigten Personen (§. 46), Es l)at_ dzes_ z_unach1t femcn Grund darin, da; die Ausübung verwalt_ung§1_11r16diktionellrr Befug- nisse", welche die Kreisaussibüssewit de_r c_1gc_11111ch verwalxcnden THa- kqusik in sich vercinigcn, für _d_1c Prdvinzralmstgnz den Derwaltungs- akrichten übertragen wvrden ist. Welche zur Zett von den_ Staats- b6bördcn wahrgenommcnn Vcrwa1111_ngs_qc)schafte dcn P_rov1_n31a1aus- schüssen demnächst ctma noch zu übechtkz'n 1e1_n_möchtcn_, muß spaßcrer Er- Wägung vorbehalten bleiben ; vorauöficht [(H wm) srhdn d1eUeb_erwe1s11ng der Provinzialfonds Gelegenheit bieten 111 dieser Bezwhung einen SckZUtt Weiter zu thun, im Allgemeinerx créer wird es sah empfehlen, zunachst di? Bildung der Provinzialausuhnsse sich,vollz1ehen zu l_assen _bcvor mit der Ueberwésuxg weiterer Geschgf_t_e dcr allgememen Landes- vchaltun an die ei cn vorgegaugsn Wrr „_ _ _ _ _ Zu dgen cinzel_nen ?Zestimmungcn dicses Ab1chn1tics 1sth1crnach "k- ol euch 11 *emer en: chZFu Z. 45. ?Der §. 49 der Kreißordnung vom 19. Dezember 1872 enthält folgende Vorschriften: _ _ _ _ _ .Die Bildung der Amisl'eznke, soww dic- etwa crsdrderliche Abänderung drrsclbrn erfol 1 _nach,21n_l15rung dcr Bethetligtcn auf Vorf [ag des nach diesem =§e1eße gewahlten Krc1stagcs, durch den Miniter des Innern.“ _ _ _ _ _ _ „Die Revision und endgultige Fcstétellung, 101v1e__ 1ede spatere Abänderung derfrlbcn, findet nach na erer Vorschnst der zu er- lassenden Provinziaiordmmg statt.“ _ _ _ Der gegenwärtige Paragraph enthalt dtese vorbehaltene Vorschrifx. Es wird sich, wie dies auch der dxr Berathung dcr Kreisdrdnung dre Ak'sicht war, empfehlen, die Rcvtiiorz ntcht dem Provmztal-Lathage selblsk, sondern dem Ausschusfr zu _uberxragqn,_wc1cher als klctpercs Koaegium besser'geeignet crscheinf, dtese 1chw1er1ge 1md_je1)r spezielles Eingehen auf die Verhältnisse erfordernde 5111111111 auszmuhrcn. :chn vorgeschlagen wird, der StaatSrcgierung §111 gietchderecßttgtxs Boium Yei dcr drfinitivcn Rrgelung der Amtsbeztrke, soww bc_1_spaiore11 .)lb- anderungen dcr [eßtcren zu gewähren, 101111111 sicb dtxjcr Vor1ck1ag durck) dic Erwägung rechtfertigen, daß es fich hterbet um emen Akt

dabei nur das Reckt der Kontroll, nicht aber die enkscheidrnde Stimme zugestanden werden sollte._ _ _

Zu §. 46. Dcr §. 56 der KretSordnung _ßcstirnmt: _ Der Amtsvorstebrr wird von dem Obcr-Prgtidenten erna_nn1. D_1e Ernennung erfolgt auf Grund von Vrrschlagcn des Krmstagxs, 111 welche cms der Zahl der AmtIangeböUgen du: zu letsvrrstcbern befähigten Personen anfzunelxmen find. In Welcher Art 61112 Vcr- voklständigung diescr Vorschlage erfolgen kann, bestmimt die Pro- vin ial-Ordnun .“ _ _ _ _ _

(FHS War bei gdiescr Vorschrift dcr Kre1Srrdnung dic ZNVJUÖÜW ins Auge gefaßt worden, das; ein odcr_der andere Kxe1stag Prrfonexi, Welche qualifizut find, zu dem Amte_ eines Amxkvorxtchcrs, 1111111 1n Vorschlag bringcn und auf diesc Wmse den Kreis der NUSzuwahienden verringern könnte. Um für fochc Ausnahmefalle Abhnlfc vkrfchaffen zu könncn, wird in dem gcgenwärtigcn Paragrapbcn vorgeschlagzn, den Provinzialausschuß Ku ermächtigkn, a1_1f _Antrag_ des Odcr:51_)rafidentrn die Vorschläge des reißtqges 1n dxnxcmgcn Fall_cn 311 crganzrxi, rvo [eßkercr unbkgründe_ic_r_ We1f€ sich WAZCL'U wilte, cm-r solche Erganzung

[bt eintreten u a cn. _ _ __ _ | sD-rr §. 4831| bestimmt, die staatliche Konirolq uber dre T_Hatig- keit des Provivzialausschusses 311 _sichern und auch lyrcr _dte_ Berb1nd11_n_g zwischen derStaats- und Provmzmlvcrwnlung auf die cmsakhste che zu Vermitteln. _ __ §§. 49 bis 55. Dtc Llnstcilung_ v0n_ andsren dbrrcn Qeamtrn neben dem Laudeédircktor wird fich [161 Wettsrcr Enthckelung dcr Pro- vinziclien Selbstverwaltung scHr 111116 (115 nothwrndig [,'-.'ransstrilcri. Jn dcr Provinz Hannover find, Me 111 der Dcnkndrrft (?_lnlagc O) näher darge11'gt ist, diefe Beainiciz 1-1111_ drm Landqsdircftor zu einem Kollegium vwcinigt, während 111 den 1111r1g211 Provinzen dcr rc111 [*rrrcaukratischcn Verfassung der Vorzug gegeben_ _1st. Cs_war 1111111)- mehr davon abzusehrn, 111 dikserVeziehung be111m1111€ *)19r1111'11_111r alle Provinzen zu geben, als die Vernon1111ngsbcd11rfn1src dcr]€l§c1_1 ,chr verschiedene find und sich da[)cr in der e1ne11_Prod111z das cine_, 111 der nndcrxn das andere Systcm empfehlen wrrd. O_agrgrn er1ch1111 cs mkfwrrndia, 1'11 Betreff der Dicnftvrrgrbcn dcr Provinzxalbeaxntcn (111- 9611111111? Vorsrdriften 311 geben (§. 55 des Entwurfes). D.1bct_k_onytcn nach Lage der Snche hinsichtlich dcs Landrsdnektors nnr dtexnißen DiSziplinariustauzen gewählt Werd1*n,_dcr1en die Chess dcr Prownzial- VrrwaltungÖbehördcn und die Oder-Prastdsntcn 11nferwo_rsen sind, da 16 nicht 1111111111!) ist, den DiIziplinarlws 1116 “511161113 111111“ das Ober- Verwi1ltungsgericht zu stellen oder umgckrhrt. _ _ _

Jm Uedrigrn schlicßcn fich d1c im §. 55_§ntl)1_1111'11€11_D15311111nar- vorschriften für die Provinzialbeamten dcn sur dic Krc1611camten cr- 1assenen (§. 134 dsr KreiSordnung) au _ _

Vierter Abschnitt. Von den Provmz1al-Kom1n1111onx11. _

§. 56. Für die unmittelbare Vcrwaltung und Bexuxxtchiigung einzrlner Anstalten, sowie für die Waickrne1)m11ng_ €1nzclncr Angelcgsnhciirn dcs Provinzialvrrbaudes w1r_d «L_ s1ch uxiter Umständen empfehlen, UCÖTU drm _ Prov1nz1al_a11s1chusse _bcwn- dsrc Spezial-Konrmissioncn bczieh1111gswr1sc Ko_11_1m1n_1s1are zu l1c1te111'11. In der Befugnis; der Provinzial-Landtagc, __1111 einzelne Angelrgx'n- 118111111 dergleichen Krimnissionon odcr Komrnijsarc 311 [*csteiien, Wird daher nichts geändert. _ _ _

Fünfter Abschmti. Schlgßdcstmuuung. _ _ “ §. 58. Die Mitglieder dcs Prov_1_n31a[-Landtages,_ des_ Provinzml- ausschusses und der Provinzia1k_om1n11fi0nen sollen c1ne_1l)ren baaren Auslagen entsprechende Entschädigung xrl1alten,_ deren Holze 13011 dcm Provinzial-Landtage festgesetzt werden 1011, _Dicses Prinzw tft 111cht nur in Bezug auf die Miiglwder dcs Kreisausschuss s (§. 164 drr Krciöordnung) zur Amvcndung gckommeii, scndern ch dqdrxi a11ch nach der gegenwärtigen Vcrfassung die Mifgltcdrr der Provmzwl-Laudtagc Vlnspruch auf Diäten und Reisekosten. _ _ _ Dritter Titel. Von der Oberaufficht des Staates uber die Provinzialvcrbände. _

- Die Vorschriften dieses Titels find best1m1nt, das _stagtdcbc _Jn- teres e zu wah_ren, ?hne die SelbstvrrWaltung dsr Provmzmlvcrbande unn kli einm än en. _ __ _

“59. UNIT der jetzigen Jcrfassgng bedurfen allc-Bcßhlnsjc der Provinzial-Landtage, 111211110 di_e Aufbrmgyng neux'r Promnzmladgabxn 311111 Gegenstande hadcn, der staatlicher) Genthmung. Das elbe (3111 Von Beschlüssen über eine ander1veit_e Frststcüung ch 5, [*gaben- VertheianSmaßstadcs. Während 111 leßterer thficht den Provinzialvcrbändon innerhalb dcr_ Grenzen dcr §§; 9_14 des E111w11rfks voile Fre'ihcit gewahrt wrrd, soll _cmr Be- lastung der Provinzialangehörigen freigxgeben wcrden, _fowM fia nicht den Betrag von 50% des Gesa111n1ia111fo111111cns a1_1 dirrkten Stagts- steuern übersteigt, oder soweit die auszulegxndcn Leistung;" 11916 Und, zu welchen ein:- gcfcßliche Verpflichtyng nicht vorliegt,_ und uhcr_d18 nächstcn fünf Jahre hinaus dnuxrn wÜen. Nur fin§111311118 Bcjcblnffe dcr Provénzial-Landtage, Welche 111*cr d1€se Grenzet) 12111ausg_e_1)cn (§. 59 Nr. 6 und 7), sollrn der Bestatigung der Mimster des_anern Und der Finanzsn bedürfen. Auch auf die staaklrchq Gcnehmrgurg solcher B**ftNüsse des Provinzial-Laridxages, 1ve1che_ d1_c Aufnahme von An- 16111811, durck) Welche drr Promnzmwrrdand 11111 c111en_1 ncucn Schulden- bestande bolastet wird, die Uebernahme von Brtrg1ch11ftcn, die Ver- änßcruugen don Grundvcnnögcn dsß Verbandes detrcffz-n, oder nach weichen einzelne Thrile der Provinz mehr oder 111111er "11116 die übrigrn mit Abgaben belastet werden sollen, kgnn, 11111 Rnck11chk auf die hervorragende Wichtigkeit dcr dad11r_ch_1*cr11[)rkcn Jnkcressrn, e_den so Wenig verzichtet 1vcrden wie drcs (1831131111) _dcr analogem Be1ch111jfc der Kreistage geséhchc'n konnte (vergl. J. 176, Nr. 2-4 der Kreps- or nun . _ _ __

d WYI dann insdcsondcrc dic Bestblüsse uber reglc1ne111a111chc ?_[n- ordnungcn nach Maßgabe des §. 13, Nr. 2 1:13 Entwrtrsc§_(211r. 21) betrifft, jo Werden dieselben, in911110__ndcre 1o1v€11 sie 11r1131111cher oder 1echnisch€r Nainr iind, Gebiete 116111[)ren,__ auf erchp dic Aufrecht- 1)altung einheitlicher VerwaltungSgryndfaß-r unerlaßlirl) ist, und es wird daher die ZUÜÜUIFUUI T2 3F1ta11d1genkZTc-sfortm1n1jtcr1en zu der- arti en Anordmm cn ni 1 en 611 WWW onuen. _ _

gDie: §§. 60 !111€; 63 entsprechen den §§, 177 bis 180 der Kreis- ordnung. _ _ _ __

Vierter Titel. Allgemeine, Uebergangs-11nd21ussuhrnngs- bestimmungen. _ _

§. 65. Da die Skadt Berlin nach §. 2 d16s_1“§ _Entrvxirscs zwar aus dem Vkrbande der Provinz Brandenburg a1161chc1de11, m admirn- strativer Beziehung jedoch bei die1cr Provtnz bezw. bei _dem .)iegxc- rungsbezirke Potsdam verbleiben soli, __1o_ Werden zur Ausfuhrung dte- ser Maßregel nur die_ in dem gsgcriwartigen Paragrayhrn_vorgeschla- genen Bestimmungen erforderlich 1c1n_. Dxr Provmzml-Landtag d& Provinz Brandenburg wählt u111cr „(3111311112111 ["_esorzdcrer 1111_1100_ gc- wählter Abgeordneter der Stadt Bsrim _d1c M_1tg11edcr dcr 15171153-

kommission dicser Stadt für die f[._11s1f131rte kaNnmcnstcurr rwte des Verwaltungßgerichts für dm Regierungsbcztrk Potsdam. _Da fich der Provinzial-Landtag in Berlin versammelf, so 1v1rd die Thetlnabme von Abgeordneten dieser Stadt an_ dm gedachten Wahlen ohne beson- dere Kos-ten und Weiterungen stattsi_nden konnen. _ Die Wahl der Mitglieder der Emkornnxenstcuer-Yeztrks-Kom1n111xon für die Stadt Berlin den städtischen Behordsn zu 1_11*ertragen, erschien nicht zulässig- da die Gemeindevertretuug bereits dze Wahl der Em- schäßungskommisfion zu vollziehen _l)_at und dcmgcmas; n1cht_ 1vo1)la11_c[) an der Bildung des Organes dcr hoheren Instanz, der sztrkskdmmts- sion, derbeiligf Werden kann; die Wahl der [Zßteren Wird vtclmehr sachgemäß in die Hand einer den lokalen Verbalkmssen fernerstehenden

Wahlkörperschaft zu legen skin wvzu der_durch e1ne_ erztfvreclxnde Zahl

von Abgeordn_etcn der StadtÉcrlin vrrftarkte Provinzral-Landtag ganz

cci net cr che nk. , _

g -g§. 66.s Obwohl es bcreits _aus dcr;FassuY_1k1 des §. 2 des Ent-

wurfes erhellt, und, in dcp Mgchn 111111 erste_n bs __ _

ausgeführt ist, daß es mcht 111“ dxr L_ikqtcht 11691, 116111: x:rrbande an die Stolle der jetzt bestehenden standncben Provm talvcrdandc ?rctcn zu lassen, sondern das; nur die _Gcb1etögrenzen meckrerer dcr lrhtercn abgeändert werdeu-soklcn, so Mrd 13_ _stkh doch __cmpfchicn, etwaige Zweifel über die Kontinuität der_j11rijt1schcn _Pcrsonlubfeitdcr 1116116- rigen und der neubegrenzten Verbande zn besetttg-“n. Dtcö 1st 1111le-

dcr Organisationsgewalt hanchk, und das; dem Provinzialverbmde

ficht dcs zweiten Absatzes dieses Paragraphen.

chnitte dcs Näherené

Die in dem . 67 vor €fch1agsnc Vorschrift xrscbeint erforderkch, Weil die durch den§ §. 4 desg (551719151113 vom 30. Avrtl1873 crw_lgt€__v11r- läufige Ucbcrweisung der Summe von 480,000 Thlrn. an d1e Firc1se nach dcm Wortlaute jcncs GULHCZ nur „_1118 zu dem_T1ge, an x_vkl- chem die Provinzial-Ordnung in Kraft tr111_“ crfol_gt 1st. Esownrde (1110 eine Fortznblung dieser Summe 1111 d1c_ Krrqe vom _1. JilUYÜk 1875 ab Unzulässig 117111, sofcrn nicht bis dahin die zu crlas1knden (*He- seße über die Verrvcndung drr Prdvinzialfonds zu Stande gekommen sein sollten, Welche Über dir Frage der dZuctnden BXMÉÄDUW emos Theiles dcr Provinzialfonds zur Unterstußung der &rcwverwalmng Bestimmung treffen Werdxn.

§. 68. Die Gründe für das _cinstwriligc _Vcstchrtxlaffcn dcr kd1111111111alstäudischcn Bcrdänd? smd 111 dcr Emlettung d1cjer Mrtive bereits dargelegt. _ __ _ _ Von der Aufnahme einchrricbriir über dic i111€ri1n1s111ch6W111w 11211111111111 derjonigen Fankticnrn, welchc in 10111 Entwurf? _d1'111__311_x __1_-,_t urch nicht vorhandenen Ober-Vcrw.1ltung§1zcr1chtc zugcwwjrn 11111_-, 111 111 dcr Ermarfung leskand 8611011111131], 1.11; Es 111111111611 wcrd1',_d11' g:“- dacbts Institution, 111-1'r dcrrii C111r111cki1111g_ _drrxnmchst cin 11c1ondcrkr Gescßrntwnrf rrrgr'cht worden Wird, 111118111111 ms ercn 311 rufkn.

Dic Z111'a1111116111'cßung dcr grscnwärtigcn ProvinziuL- Lmdtagc ist wie folgt: _ _ _ __ __

* Prc111';c11,: 47 Vsrtrrtcr drr R1ttrrsch.111, 28 drr «fadtc, 22 111: Landgrmciudcn zusa1111119n 97. _ _ __

Branderidurg: 36 Vcrtrrter dcr R1tterschqst, 2.1 der Starte (darnntcr 3 für Berlin), 12 dcr Landgc1n€1ndc_n, z111ammcn _71.

Pom 111 ern: 25 V-xrtrrtrr dcr R111111ch111, 16 der Stadtc, 8 der Land kmsindcn uiammcn 49. __ _ _

JScersiÉnz: 10 Hrrrrn, 36_V1r1rcicr dcr 11111161111111f1, 30 drr Städtr, 16 dcr Landgemeinden, 51111111men 92. _ _ __

Sachsen: 6 Herren, 30 Brrtrstcr _der R111cr1cha11, 24 dcr Städte, 13 drr Landgemeindcn, z11113111111€n 73. _ _

Nach dcm Entwurf der Promnziawrdnuxig wxrdcn d1c Prrvin- :11-L1ndta c ol-gcndrrmnßcn *11sa111mc1igc1c131 11'1112 __ _ _ _ 811 Prmißchi. Rrg.-Bc3. Ködnigöbcrg: 17 Landkrcqe 11111 2_, 2 Land- kreise (Ortelsburg, Ostcrrdr) 11111 3 ASZ. : 40 Abg. und .:) 211115. der Stadt Köni Ibcrg. _ __ _ _ _

chxBZ. Gumbinnen: 14 Landirrmc1111129111g.,2(T11s11, Jmtrr- dur mit 3 211111. : 34 Nbg. _ _ _ _

g)________B___ Danzig: 4 Landkrcmr 11111 2. 3 (_Da1131g,_St_Z_rgard, Neustadt) mir 3 Abg. : 17911113 ; (“12 «11111 E1d111g 11111 2, 4111311] mit 3 Abg. : 5 Abg. dcr Stadtkreise. __ _ _

R1'g.-Bez. Marienwerder: 5 La11dkre11c 11111 2, 8 (Marremverdcr, Strasburg, Thorn, Schweß, Konitz", Schlochnn, F1atow,D.-Crrne), mit 3 Adg. : 34. - _ _ __ _ _ _

Prrußcu im (5311113111 125 “21119. der Landkrcijc, 8 legrorrnétc d1r Skthkrek e : 133. “ _ _

& Vchndrnbnrg (ohne Bkrlin). Reg.-Bcz. _Potzdarw: 11 17.1111- kreise 11111 3, 2 (Templin, Beesk02w;_€_Storkow) 11111 2, 1 (316110111) 11111 4 Ab . : 41. Stadt Prtödam 5. g. __ _ _ _

341113325? . Frankfurt a, O.: 8 Landkrcur 11111 2: 9 (Konzgdlxrg, Fricdxderg, Landsberg, 8211113, Krossrn, _ Guben, 8111111111, 1301111113, Srran) 11111 3 Nbg, .: 43. Skgdt Frankfurt a. O. 2 Nbg. _ __

Brandcndurg im Ganzrn 84 Abg. der Land, 4 der Stadtrrrise

„91111116111- Re11.-Bez. Stettin: 9 Landkreise 111113, 2 (_Nnklmn, GrciYndcrq) mit 2, 1 (Randow) 4 “21111._:35. StadtStetthYldg. Rrg.-Bez. Cöslin: 5 Landkreise (_ÖZÜUVLWLLU Dra1111111rg, 3131111113, R111n11111s11urg, BMW) mit 2, 6 11111 3, 1 (Stow) 11111 4 Abg. : 32 2111 . _ _ _ _ R?g.-Bcz. Stralsund: 1L.1__11_dkrc1s(Grim111cn) 11111 2 91511, 3 mit 3, : 11. Stadt Siral'und 2 - *g. _ _

Pommern im ©1111an 78 Abg. dcr 8111113 5d_€rSf(1dti?r€1s€:83,

Schlesien. Rrg.-ch. 515118316111: 7 L_andkremc (9111111311111, 63111)- rau, Steinau, Strehlen, Nimytsxb, M11n1tcrb1rg, _ Str_1_111a11) rnit 1 Mg„ 14 11111 2, 2 (Schweidnitz, Waidrndurg) 11111 3 .lbg. : 41,

1 dt Breé-1111 6 Ab . _ __ _ _ S aRrg.-B2Z. Licgnigß: 6 Lindkrmsc 135111011311, __ 8111111, _J.111cr, Schöna11,Bo[kcnhain, Hoyerswerda) 11111 1__Abg., 1-3 11111 2 3111.51:- 32. Stadt Liegnitz ], (Hörliß 2 Y_[bg : .“). _ _ _

ReJ.-Vrz. Oppcln: 2 Landkrcqc (Tarnowiß, Zgbrzs) 11111 1 ?_(im„

9 mit 2, 8 (Oppsln, Tost-Gl___eir_1_1_1_13, BUMM, Plsß, Ratibor, „cod- ", tdt, N'i » mit - g. : „ _ fchWSYlésiscZk i111 ((YZWM 117 91517. dcr Land:, 9 der Stadtkrmie

26

: 1 _ *, "en. Rc .=Vc . Magdedurg: 8 Landerise 2, 6(Jer1ck)ow [. und F?C(Ylbe, Wanlebezn, Ascixröleden, Halberstadt) 3 Vlbg. : 34. «1 5 dbnr 42111. _ _, CNchZV-sze. IKZcrseder: 8 Landkrcisc (L11'bcn1mrd11, S1111111111111, Wittenberg, Biktcrfcld, Gcbirgskrms ManZssld, Ecka1*t§_1*cr__c111, 311111111- 1111rg, 31113) mit 2, 8 mit 3 Vlbg. _: 41). Stadt ?_1112 .) ._[[*g.________ ch.-Bez. Erfurt: [Landkrcne 11111 2, 2 0101151111111, „11111- l)aus€11) 3 Vlbg. : 20. Stadt Crfmk 2 Abg. __ __ __ ___3 “Sachsen im Ganzen 94 Abg. dcr L.1111*, 9 dkrSiZdikrciw- . Zn (111011 5 Provinzén sind 498 Abgcordncte 111111 _„nnd_krc11_cn und 35 von Städtcn, zusammen 533 learordnctc :71_1_f eme «Jedolkerimg von 12,302,707 Einwohncrn (11111 1, Dczcmdx 1811).

Gewerbe und Handel.

! on 8.9“an1111r. Die Amßwciie dcr Handelchhrrdc für DLTTcdmbYr Fckundcn einc (111171115111: Harxkrlöstrckung, mdem der Gesammtivcrtl) der Verick)1ff_ung_cn 111 dicsrm 511111111111- zmr 19147,506 Lstrl. gogcn 20,516,253 Lstri. 1111 Dezember 1872511111191, 1). ,i. cine Abnahme von 651 %. Nn 510111111 wurdkn 1,07-,883 Tons im Wkrkbe von 1,097,754 Lstr. gegen 830,070 T_ons_ 1111 Wkrthe von 822 004 Lstr. im Dezember 1872 «1131111111111, d. 1. _61118 Zunabmcdon 29 % 111 d;.“ Quantität und 33? % 1111 2111711116. Yauntwollfabmkatc zrian eine Abnahme von 10.1 % ; Woilénsabmkate eme Abnahme 11011 24 % und Lciucnfadrikate cine Vlbnaixmc p_on 1111118311 37 %. Lrßwre Verminderung ist der brdrutciidsn 1114111111011 111 dc_n_310nfignationen nach dem spaniscbcn Westindien und den _ Vixginigicn Staaten “uzu chrcibcn. Eisen und Stahl_ 32151611 cine „zermmderurig von 27“.- in dcr Quantität und 16% 1111 Wcrthc, _ Das [*cfr1cd1gendste Fa 111111 in dem ?luswcise ist der an11a1tende 21111sch1v111zg des_ „Hach mit Indien und Australien. ch_?[rttkc1, _d1e 1111t_ 21an BTsfcrung in ihren Werkhbcträgcn 'gurircn, smd: Kicrkyngsst_11ck?_1..%_,__ _Waffrn und Munition 81%, -)1as1hi111'11_3%, Blei 25%, Z1nn_3„7„, nnd Schafswolle 8%. Dic 11a11p1sc1ch11chftc Abnahme zcigenr 31111111on- garn 10%, Stcingutwaarcn 22 % „_ Metallwaaren 16%, Seidenggrn 36 % und Papier 17%. Was die Einfuhr dc? Monats dctrifft, 10__1*ctr119 der dcklarirtc Gcfamthertl) 33,121,559 thlr. gegen 29,341,9_17 11111. m 1872 d. 1, ein Zu1vachs von 121%. In Vamnwolledctrngcn die anhrsn 1209 712 Ccntner im Werthe von 4,871.860 L11r. gcgen 1069834 Écnttier im Werthe von 4,778,510 L1tr. 1111 Dezemder 1872, DW Weizeneinfusxr belief sick) anf 4,508,222_Cc111ner 1111 Wcrihe von 3028 860 Lstr. graka 3,924,593 Cmtncr im Wcrthr VVT! 2,486,144 Mr., ,und von Mehl Wurden 622,953 Ccntner 1111 Werthe _Zon 579,585 Lstr. IMM 715.764 Ccntycr _1_1n Werthe 11011 671,073 „1tr. im Parallclmonat dcs Vorjahrs eingefuhrt. Der Ge1a1nn1t1vc__r_th dcr Ver1ckiffunae11 in den (1111 31; _Dczcmder decndetcn 12 „1111- naton betrug 255,073,336 Lstr. gegrn 2;)6,257,347_L1tr. 111 1872, d._1_. eine Abnahme von &, Prozent. Im Vergleich m1t dem Jahre 18 hat ein Avance von 14.1 Prozrnt statigcmndcu.