Die Summe von 80,000 Thlrn. im Extraordinarium für Erweiterung der statistischen Bureaus wurde gegen den Wider- spruch des Abg. Rickert bewiiligt. _ Dagegen wurde die aus dem Etat der allgemeinen Finanzverwaltung noch rückständige Position von 150,000 Thlr. (zurErstattung von Vorscbüffen der Reichs:Militärverwaltung zur Erbauung und Einrichtung der Artillcriewerkstait in Spandau) nicht bewilligt. Schluß 43/4 Uhr.
_ In dor heutigen (38) Sißung des Hauses der Ab- eordnetcn, der am Ministeriisck) die Staais-Miniftcr 01. Leon- ardt und 01". Falk mit mehreren Kommiffarien beiwohnten, wurde der Geseßentwurf, betr. die andemveite Regelung der Gebühren für die Vollstreckung der Exekutidnen Seitens der Verwaltungsbehörden in den Hohenzollernsckzcn Landen, in erster und zweiter Bernthung, der Geseßentwurf, betr. die Ablösung der den geistlichen und Schul-Instituten :c. in der Provinz Han- nover zustehenden Realberechtignngen, in zweiter Berathung, die Geießentwürfe, betr. den Beginn Ter Geseßcskraft der durch die Gesetz-Sammlung verkündigten Erlasse und betr. den Rezeß über die Regnlirung der Grenz: und Hoheitsdifferenzen auf einem in der Elbniederung bei Dornburg belegenen Distrikte und Über den Austausch des Schwerdtfkgcrschen Koffäthengutes zu Görzig, in dritter Berathung erledigt; der Geseßentwvrf, betr. die Geschäftsfähigkeit Minderjähriger, wurde an die Kommission zur Berathung dcs Gestßcs iiber das V0rm11nd1chast§wesen ver- wiesen. «* zxw-«xx1 Tann trat das Haus in die Veraihung des Etats des Ministeriums der geistlichen 11. 1.11). Angelegenhei- ten. (S. unter LandtagSangelegenbeiten.)
.Zu Kap. 54 der Einnahme stellte der Abg. ])1'. Ebern) den Antrag, die Königliche SiaatSregierung aufzufordern, in den Stiftern Merseburg, Naumbnrg Und Zeitz keine nene Anwart- schaft zu erthcilen, sondern die Gelder für Kirchen- und Unter- rich19zwccke zu Verwenden; der Antrag wurdexvomHause angenom- men, gegen die Erklärung des Regiernngs-Kommiffars. _ Beim Kap. 1148. (Gerichtshof fiir kirchliche Angelegenheiten) bemerkte der Abg. v. Mallinckrodt, daß er und seine Freunde gegen dieses Kapitel ftimnien würden; das Haus bewilligte die Pofitionen. _ Zum Kap. 115 (Evangelischer Ober-Kirchenrath) stellte der Abg. v. Saucken (Tarpuiscknn) den Antrag, die Gelders11icht zu bewilligen; nach einer knrzen Erklärung des Minister?- der geistlichen U. 1. w. 2111- gelegenheiten wurdc dasKnpitel bewilligt. _ Zum Kapitel 116(K1)11- fijtorien) hatte die Budget-Kommisfidn beantragt, “die Forderung fur einen Direktor in Königsberg nicht zu be illigen. Der Mi- nister der geistlichen 11.1.11). Angelegenheiten Yemerkte, daß die Kreirung einer solchen Stelle nothwendig gewesen sei, Weil in dem Königsberger Kdnfistorinm eine eigenthümliche Auffassung über die neue Kirchen: und Snnodal-Ordnnnggeherrschthätte. Die Position wurde bewilligt. _ Zu Kap. 117 Tit. 1 n. 2. (Besoldungen und Zuschüsse an Geistliche und Kirchen) beantragte die Budget- „kommisswn folgende beiden Resokutionen: Z' _ * 41-1“;xe KTYOL
die Königliche Staatsregilrnng (1u1xz11f111'dkrn:1 1177-“*
8,1316 auf ipszieklcn Geseßen beruhenden YLUSJabcn nach Maß- gabe dkrselbcn zum Gcgenstand besonderer Titel zu machen, sowie auch die übrigkn auf diese Titkl angswiesenen ?luögaben nach chck und Entstehungkgrund tbunlichst zu sondern; 1). in der nächsten Scsfion ein Verzeichnis; dcrjsnigen AusZabepojitionen mitzuil eilen, 1116111)? nach Emanation resp. Einfiihrung dkk Verfassungsurkun € auf diese Titel neu angewiesen oder yon andern Titeln übertragen find.
Zu den'. Kap. 120 Titel 2 (Znscbüffe „für einen neuen [alt:] kacholischcn Bischof 16,000 Thlr.) trug der Abg. Miquel in einem längeren Referate die verschiedenen Gründe vor, welche die Budgetkommisston zur Bewiüignng dieser Forderung veran- laßten. Nach einigen berichtigenden Bemerkungen des Geheimen RegierungS-Raths Hueblcr erJriff der Abg. Reichensperger das Wort, um nachzuweisen, daß die Altkaiholiken thatsächlick) aus der römisch=kath01isck1en Kirche UUSJeschii-den wären, die vorliegende Position (1111) auf keiner rechtlichen Verpflicht1111q_ber111)y_ _ a»- «c)mß des Blattes 191111 111»- «v- .)., PM das Wort- um den Standxomkx o». «1 nakydliken zn vertreten1
_ Daer General dex KavaÜerie a. D., Graf Biswarck- Bohlen 1ft gestern früi) aus Karlsburg hier eingetroffen und 1m Hotel Royal abgestiegenF
_ DEL? Gencral-Major von Blumenthal, bisher Com- mnndknr der 35, Infanterie-Brigade, welcher vor Kurzem mit Juhrung der 22. Divifion 'bennftragt worden, ist aus diesem Anlaß 1191111191 Abstaiiung persönlicher Meldung von Flens- busxg hier emgetroffen und im Hotel St. Petersburg ab- ge iegen.
_ Gestern Voxmittag fand die Trauung der Prinzef s in (anheniia Radziwill, Schwester des Fürsten Anton Rad- z1w111,'mit dem Grafen Rznszczewski in der Kapelle des kach0111chen Krankenhauses hierselbst statt.
Posen, 28. Januar. Heute fand hier unter dem Vorfixze ch_ Ober - Präsidenten der Provinz Posen bchnfs Berathn'ng nber den Friedenthaiscben KreiSordnnngs-Ent- wurf eine Konferenz höherer Verwaltungsbenmten statt.
Bayern., München, 27. Januar. Heute hat unter dem Vorsiße des Prinzen L111tpdld in der Königlichen Residenz Sißung des Skaatsraths stattgebabi, in Wk1chLr die noch an den Landtag zn bringenden Vorlagen festgesteUt w:)rden sind. Es beßndet fiel) darnnter außer den bereits angegebenen Gegenständen (Prov. Steuererhebnng, Eisenbahn-Persdnen-Fahrtaxen und Thcuerungszznlagcn) noch 131119 Vorlage, beircffend die Bewilli- bginxg der M1tiel zur Vornahme einiger unverschicblickxr Staats- au en.
_ In der heutigen SiHung der Abgeordnetenkammer antworten? der I11ftiz«Minister auf eine Interpellation des Abg. Jul. Mnüer ' wegen Maßnahmen gegen junge Leute unter 12 Iahren,_ die rechtswidrige Handlungen bogehen, aber dafür nach Arx. 55 des Reichs-Sirafgeseßes nicht strafbar smd, er werde etne„Abanderung des erwähnten Geseßartikcls anstreben, cycntncll 111111316 man die überhand nehmenden Uebelstände durch einen 2111 der. Landesgesngebung zu beseitigen suchen. Hierauf wurde die Disknsfion über das Staatsbauwesen fortgeseßt, für die Erweiterung der Nngerstraße in Paffau wurde ein Staats- zLZschUß von 10,000 Fl; gewährt, der fiir Hersteüung der einge- sturzten Isarbrncke bci Bogenhausen erbetene Zuschuß von 151,800 F1. aber 1111918011111. Morgen wird die Ejaisberathung fdrtgeseßt. 'Der provisori1che Gcseßentwurf ist bereits eingereicht, die lebte Stßnng findet wahrscheinlich übermorgen statt.
, _ Der 2. Ausschuß der Kammer der ReichSräthe hat heute 91111th 12 Uhr über den Entwurf eines Geseßes: „Die Ver- vollstandigung der Einrichtungen der im Betriebe befindlichen bayerischen StaatSeisenbabnen betreffend“ Berathung gepfiogen nnd ist dem vom Referentkn, "ReichSrath von Rietb- hammer, gestellten Antrag beigetreten, Derselbe geht dahin: '
„Dem Geseßeniivnrf mit der Modifikation der Kammer der Ab- geordneten (das Postulat in Ziff. 2 fur Telegraphen1Ein1ichtungen von 562,000 F1. auf 250,000 F1. herabzuseßen) beizustimmen und von der Kßniglicben Staatsregierung gleichzeitig eine bindende Erklärung zu er1*1tten, bei der Wahl des Platzes für die herzusteUenden Arbeiter- wolmungen in München darauf Bedacht zu nehmen, das; dicsklben in geeigneter Nähe von Kirche und Schule erbaut werden,“
_ Der Bericht des Finanz-Ausschusses der Kam- mer der Abgeordnetenübcr die den Centralfonds zuge- wiesenen Siaatheinnahmen und deren Verwendung im Ver- waltungsjahre 1870 ist im Drucke erschienen. Der Ausschuß beantragt die Anerkennung der ReckznungeZergebniffe für das Iahr 1870 in Bezug auf die StaatS-Einnahmen und die Verwal- tungöauSgaben. Bezüglich der direkten Staatsauflagen ist zu bemerken: Die Brutto-Einnahme der direkten Steuern übersteigt den Budgetansay um 97,782 F1. 46? Kr. und zwar trifft auf die Haus:, Kapitalrenten- und Einkommensteuer ein Mehr von rund 140,525 Fl., während die Grund- und Gewerbesteuer in runder Summe mit ca. 42,740 Fl. [)intLr dem Voranschlage zurück- bleiben. Die Mehrung bei der Hausstener ist begründet in den vie- len Neubauten, bei der Kapitalrenten- und Einkommensteuer hauptsächliok) in der Neuregulirung dieser Steuergatinngen. Be- züglich der Mindereinnahme bei den Grund- und Gewerbesteuern kommt in Betracht, daß im Iahre 1870 an Grundsteuern ca. 20,520 Fl., an Gewerbesteuern ca. 20,135 F1. im Rückstande verblieben. Diese Ausständy mit berechnet, verschwindet der Aus- fall an Grundsteuern und ergäbe sick) eine Brutto-Mehreinnabme von ca. 18,000 Fl., während das Minus bei den Gewerbesteuern auf ca. 20,000 Fl. reduzirt wird. Der leßtere Ausfal] ist theils durch die in Folge des aitsgebr0chenen Krieges eingetretenen Gewcrbstockungen, hauptsächlich abcr dadurch veranlaßt, daß die Gewerbefreiheit den bei Aufstellung des Budgets für die 9. Finanzperiode gehofften Zuwachs nicht ergeben hat.
_ 28. Januar. (W. T. B.) Gutem Vernehmen nach wird in derAbgeordnetenkammer in nächster Zeit durch den Abg. v. Sch1oer ein Antrag, betreffend den Erlaß eines Geseß- entwurfs über den Ankauf der bayerischenOftbahn dnrch den Staat, eingebracht werden.
Sachsen. Dresden, 28." Iannar. Die Erste Kammer irat in ihrer heutigen Sitzung anf Anrathen ihrer Jinanzdeputation den von der Zweiten Kammer bc'züglicb der E(bftromkorrcktion und der chulirung der Elbufer innerhalb Dresdens gefaßten Be- schlüssen bei. Hierauf zeigte Freiherr von Ferber Namens'der 3. Deputation an, daß das VereinigungSveranren über die An- träge der Abgg. Körnsr, Krause und Richier, die Aufhebnng des die freie Theilbarkeii dcs Grundeigenthums beschränkenden Geseßes vom 30. November 1843 und der §§. 207 biH 209 der Verordnung vom 9. Januar 1865 betreffend, ein Resultat nicht ergeben habe, die Kammer blieb bei ihrem früher gefaßten Be- schluss stehen. __
_ Die Ziveite Kammer erklärte nach kurzer Debatte durch Beitritt zu dem bezüglichen Beschlusse der Ersten Kammer ihr Einverständnis; mit den in den Jahren 1871/72vdrgenommenen Vcränderungen am Staatngte. Sie trat sodann ohne Debatte den im Vereinigungsverfiihren über die Civilprozeßnovklle ver- einbarten, von der Ersten Kammer bereits angenommenen Vor- schlägen bei. Eine längere Debatje knüpfte fick) an den vom Abg. 01. Biedermann für die 3. Deputation erstatteten Vortrag über den ablehnenden Beschluß, welcher von der Ersten Kammer auf den Mannsfeld -Haberkdrn1ck1en Ainrag wegen Anf- hebung der §§. 92 und 103 der Verfassungs- nrknnde und Ermächtignng der Krone zur Ernennung einer beliebigen Anzahl von Mitgliedern der Ersten Kammer gefaßt worden ist. Die Redner, welche mit der Majoriint der Diputation die Aufrechterhaltung des Antrags befürworteten, der Referent, die Nbgg. Haberkorn, Mannsfeld, [)r. Minckwiß, Vikepxüfident Stkeit. 1111197365111? “theils die von dem Berichts und den Rxdnym der;,Ersten Kammer gegen den 5111111111, “ocgcoracyten Grunde von ihrem Standpunkte aus einer
„Kritik, iheil-ZJ- trugen sie nochmals die 6 in der ersten Verathung m der Zwenen Kammer „gegen jene" Verfassungs.estimmnngen geltend gemachten konstitutioneÜen Bedenken vor; dem gegenüber nahm fick) dcr Abg. Günther der in der anderen Kammer gcänßerten Ansichten zum Theil an, er drückte den Wunsch nnd die Hoffnung aus daß, bei gegenseitigem Entgegenkommen eine Verständigung 1111 „gelingen wsrde. Gegen 8 Stimmen blieb die Kammer bei ihrem Beschluss stehen. _ Dns Vercinignngsverfabren betreff?“ des auf Aufhebung des (515211113965 vom 30. November 1830 aber die Theilbarkkit der Grundstücke gerichteten, von der Zweiicn Kammer angenommenen, von der Ersten abgelehnten Antrags ist„wie Namens.“; der 3. Deputation vom Abg. Gebert angxzeigt wnrde, resultatios geblieben; die Kammer hielt zum zwcnen Male ihren Beschiuß aufrecht.
, _ Beide Kammern werden, wie die „Konstiiutionebe Zeitung“ meldet, der. Eröffnung des Reichstags wegen ihre Sißungen vom 5. bis 8. k. Mts. ausseßen, von da bis zum 14, Februar ihre Bemühungen wieder aufnehmen, dann aber b1s zum Schlusse des Reichstags vertagt wcrden.
_ Bei dem StaatS-Minister von NostiH-Wallwiß fand gestern zu Ehren der Mitglieder der beiden Kammern eine sehr zahlreich. besnchte Abendgesxllsckzaft statt.
Leipzig, 28.Ianua1*. Der König und die Königin smd 11611113 Mntag 12 Uhr von DWSÖLU hier angekommen und haben ihren festlichen Einzng in die Stadt gehalten.
Württemberg, Stuttgart, 28. Ianuax. (W. T. B.) Gestern hathier die Verlobung des Herzogs Engen von Wurtiemberg, des Sohnes des Herzogs Eugen zn Karl:“?rnhe m Schießen, mit dcr am hiesigen Hofe lebenden Großfürstin Vera, der Tochter des Großfürsten Konstantin, stattgefunden.
_ In der am 26. d. stattgehabten Sißung der Zweiten Kammer wurde der Etat fiir 1873_1875 vvilends zum Ab- schluß gebracht. Der Staatsbcdarf ist für 1873/74 24,462,814F[. 42 Kr., für 1874/75 24,618,786 Fl. 37 Kr. Der Ertrag des StaatSkammerguts 1873/74 10,602,875 Fl., für 1874/75 10,851,825 Fl., (1111) noch zu decken 1873/74 13,845,939 Fl. 42-1 Kr., für 187475 13,766,661 F1. 37 Kr. Die direkten und indirekten Steuern decken aber nur für beide Jahr? erstere 11,268,600 Fl., leßtere 11,211,800 Fl., wobei keine Steuererhöhung eingetrßten ist. Das Defizit, welcth _fur beidc Jahre zusammen zu decken ist, aber volZftandtg aus der Restverwaltung, d. 1). aus den Ueber- sck1uffen der„leßten Iahre gedeckt wsrden kann, beträgt 5,146,501 F1. 19 Kr. EML Steuererhöhung war demnach nicht nöthig.
dVoraussichtlich wird der Landtag am Sonnabend vertag't wer en.
_ (W. T. B.) Auf die Interpeüation des Abgeordneten Pfeiffer, boetr'effend die Einführung der obligato- r11' chen Ervilehe in Württemberg, antwortete der Kultus- thster ])r, udn Geßler in dsr heutigen Sißung der Zweiten Kammer: Die Stellung der“ württembergischcn Regierung zu
dieser Frage hänge von dem Ergebnis; der preußischen Eeseß- gebung ab, sowie von der künftigen Stellung der Reichöorgane zu dieser Angelegenheit. Uebrigens lägen die Verhältniss in Württemberg anders als für Preußen. In Württemberg müßte die Einführung der Civilehe mit der Neuregelung des gesamm- ten materieÜen Eherechts und der Uebemveisnng aller Ehesachen cm die Civilgerichte verbunden sein, und diese Neuregelung würde in die Reichscivil=Prozeß0rdnung und die deutsche Gerichts- organisation eingreifen. Deshalb erscheine es nicht angemessen, mit solcher durchgreifenden Aenderung im Wege der Landes-
geseßgebung 1th noch vorzugehen, zumal ein dringendes pmk: '
tisches Bedürfnis; dafür nicht vorhanden sei.
Baden. Karl-Zruhe, 26. Januar. Die Beschlüsse der Abgeordnefenkammer, betreffend den erzbischöflichen Tisch- titel, lauten:
_" Für den katholisckycn Kultus für das Jahr 1874 70,463 F1. 29 Kr., sur das Jahr 1875 aber 57,063 F1. 29 Kr. zu genehmigen, , ferncr auSzusPxechen, es one die Gwßhcrzoglichx Regierung, faUs 1111 Jahre 1874 d1e_Yorlane Weiterer VorichlagSlistsn behufs Be- 1e13ung dcs erzbischöflichen St_u111s Seiicns des Domkapitels venyei- gixrt Werden sollte, sofort die Cimicklung der Zahlung der für dcn erz- bischöftichen Tisch_bestn_1_1mixn Summe von 13,400 F1. verfügen; sowie": Es 1131 die Grdßinrzoglicbs Regierung ermächtigt,
&. fur den-Fa11, da1; 1111 Jahxe 1874 eine vorschriftsgemäße Vc- seßung des erzb1s§bö1sichen S_iuhls stattfinden 1o1111», die Dotation dcs erzbi1chöflichen T11ch1s anch 1ü_r das Jahr 1875 auIzablen zn lasscn,
b. für dcn_Fa11, daß «11 im Lanse des Jahres 1875 diese Bc- ießung erfolgcn 101119, die Zahlung der genannten Dotation von 118111 Tage an, an Welchem die Bc1cß11ng erfolgt stin würde, 311 verfügen.
_ Am 23. d. M. brachte,Ministerial-Präfident Ellßätter eine Vorlage ein, betreffend die Ermächtigung der Eis enbahn- Schuldentilgungskasse zur Aufnahme weiterer Anlehen. Es wird durch diese Vorlage eine Vermehrung .der Eisenbahn- schuld um 30 Millionen Gulden in Ausficht genommen. '
Hessen. Darmstadt, 27. Januar. Der Großherzo hat heute den seither am hiesigen Hofe beglaubigten KöniglicZ bayerischen außerordentlichen Gesandten und bevoUmächtigten Minister, Freiheyrn von Gass er, behufs Entgegennahme seines AbberufungssclJreibens in besonderer Audienz empfangen. '
_ Im „Reg.-Bl.“ wird das Edikt, die Verfassung der evangeiischen Kirche betreffend, beröffentlicht. Der erste Abschnitit, welcher von der Kirckze und den Kirchengemein- den im Ailgemeinen hqndelt, lautet:
§. 1. Die cvange1i1che Knabe des Großherzogthunts, Weichs fick) als ein Glied der_ gc1a1nmtcn cvn11g€1ischenKirch€ erkenni, umfaßt sämmtliche evz1ngeli1che (111111er11ch9,„reformirte, unirie) kaeindcn des Landes, unbcstbadet dss Bekenntnißstnndks der cinzclncn Gemeinden (§. 3, 9, 26, 27, 107, 108, 115).
§, „2. Sie ordnet und verwaltet ihre Angelegrnhciikn nach Maß- gabe d1e1er Vcrfasjung und der zu ihrer Anéführnng zu erlasscnden Verordnungen _selbständig durch ihre eigenen Organs, 1mbcschndet des dem Staate zustehendenObkrnussichtskékhts.
_ § 3. Die evangelischen Gemeinden und di? einzelnon Glieder der1e1ben sind der_gcgenwärtigcnx Verfassung und Um auf verfassungs- mä?1gcm Wege crsolgendcn kirchlichen Vkrfügungen 11nier1vorfei1, doch dar in Sacben dns Kultus und der Lehre einer Gemeinde wider ihren Wiüen nichts ausgedrungsn 1v1rd1-n, wvgc'gen sie aber auch ohne Zu- stimmung, dsr Landessynode 1§. 27, 107 1). 1.) in Kultus und Lehre keine Verändcrung vornehmen darf.
. §. 4. Der evangc1i1che Landeshcrr übt das ihm herkömmlich zu- stehende Kirchenrcgimcnt nach Den Bestimmungen dieser Verfassung aus.
Sachfen=Weimar=Eisenach. Weimar, 26. Januar. In der heutigen 3. Sißung des Landtages wurde der Bericht des Finanzaussthussts Über das Ministerialdekret vom 22. No- vember 1873, die Anlegung der dem Großherzog überwiesenen Gelder aus der französischen Kriegskostenentschädi- gung betreffend, verlesen, nnd dcr Antrag des Aussckzuffes: „der Landtag wolle zu dem nach dem Ministerialdekrete vom 22. November 1873 von Großhkr oglicixr Staatsregierung bis- bew eingehaltenen bezüglich beabfickétigten Verfahren sein Einver- stcxndmß crkären,“ einstimmig gngenommen. _ In derselben Snßung thciite der Präfident mit, daß ein Geseßentwnif Über die Bildung von Bezirksverbänden und deren Vertretung eingegangen sei, welcher dnn Verfassungsansschuß Überwiesen wurde. Ferner ist dem Landtag ein die Erhöhung der Domä- nenrenke des Großherzoglicknn Hanses beantragendcs Ministc= riak-Reskript zugegangen.
BraunschWeig. Braunschweig, 28. Januar. (W. T. V.) Henxe hat die LandeSversammiung dic Berathung des Wahlgesebes begonnen Ünd beschlossen, zwci Lesungen de'ffelben vorzunehmen. Bei der Debatte machten fiel) über die Einfuhrung des aUgemeinen Wahlrechts und die Beibehaltung
“ der Intereffenvertretung 11011] 1 hr weit auseinandcrgehende An-
sichten geltend. Morgen soll die Bwathung fortgesclzzt werden.
Anhalt. Dessau, 28. Januar. Die Nr. 339 der Geseß- Sammlung veröffentlicht die Verordnung, den Haupi-Finanz- Etat des Herzdg1h11ms Anhalt für das Jahr 1874 be- treffend. Derselbe wird danach in Einnahme anf 2,255,000 Thlr., in Nquabe anf 2,276,500 Thlr. festgestellt.
. Waldeék. Arolsen, 17. Januar. Der Landek- Direktor von Sommerfeld macht im Regierungsblatt bekannt, dns; dsr Eintritt der_Immobiliar:Feuer:Versicherungsanstalt dcr Fnrstenthümer Wnldeck nnd Pyrmont in den Feuer-Versiche- rungöverband in Mitteldeutschland am 1. Januar dieses Iahres erfolgt ist. “ '
' Oesterreich-Ungarn. Wién,29.Ianuar. FeldmarschaU- Lieutenant Baron Gablenz ist, wie der „Neuanréien“ Przyffe“ ;Jßgkxaphisck) gemeldet wird, in Zürich 1111 einem Schlagfluffe' ver-
te en.
Schmeiz. Bern, 28. Januar. Spezialbericht des Berner Regiernngs-Kdmmiffars Kuhn Werden dem Vernehmen nach die 1111111 im Jura anwesenden reniten- exn Geistlichen unter_ Anwendung eines je nach dem Maßstabe ihrer Verschuldung ver1ch1edenen ExekutionSverfahrens im prote- stantischen Thelle des Kantons Bern internirt werden.
, Großbritannien und Irland. Londo11,„27.Ianuar. D1e „London Ga'zet'te“ enthält, wie schon telegraphisck) geweldet wurde, da?“; K0n1g11ck1e Dekret, welches das Varl am ent auf- lost und die nUeuen Wahlen anordnet. Das neue Parlament 1911 am 5. Marz_z11sammentreten. Ein wsiteres Dekret verfügt diefWahl und Einberufung von 16 schottischen Repräsentativ- Pairs. Das nunmehr aufgelöste Parlament, das achte während
* der Regierung der Königin Victoria, trat am 10. Dezember 1868
zusammen, hatte somit eine Dauer von 5 Jahren und 47 Ta- gen. „_ In diesem Augenblicke smd sämmtliche Wahlbezirke des Vereinigten Königreichs mit den Vorkehrungen fiir die Abhal- tung der Neuwahlen, die am 5. Februar beginnen und späte- stens am 14. deffelben Monats enden werden, beschäftigt.
* Art. 5. , , . die Judnnruen,
(W. T. B.) Auf den “
» genöthigt.
_ Der Sprecher des ist in Begleitung seiner zurückgekehrt.
_'28.Ianuar. (W. T. B.) Gladstone hat in Green: chh eme Ansprache an seine Wähler gehalten. Der Minister führte in derseiben aus, daß ihm, nachdem Dileaeli abgelehnt habe, die Regierung zu übernehmen, keine andere Wahl geblieben sei, als das Parlament aufzulösen, in welchem das Ministexium nur noch eine geringe Majorität besessen habe. Gladstone suchte darauf die ihm von DiSraeli gemachten Vor- würfe über seine Haltung in der äußeren und inneren Politik zu widerlegen und hob in dieser Béziehung hervor, daß der inneren Geseßgebung „ eine größere Aufmerksamkeit als der aus- wärtigen Politik zugewendet werden müsse. Er er- innerte ferner daran, daß DiSraeli in der Sixzung des Unterbanses vom 1. August 1870 unter Bezugnahme auf die gemeinsam mit Rußland von Großbritannien in der Wiener Kongreßakie übernommene Garantie für die preußische
auses der Gemeinen, Hr. Brand, emahlin von Italien nach London
Rheinprovinz beantragt habe, eine bewaffnete Neutralität zu
beobachten. .Diese Haltung, welche voller Gefahr ge1vesen, wiirde jedenfalls nicht die Billigung des Landes gefunden haben. Gladstone wies endlich darauf hin, daß die wirkliche Frage, um welche es sich vor dem Lande handle, die Finanzfrage sei, er versicherte nochmals, daß er alle in seiner leßien Zuschrift an seine Wähler verheißenen Finanzreformen zur Ausfiihrung bringen werde, und schloß mit einer Ermahnung an die liberale Partei zur Einigkeit, deren Führerschaft er niederlegsnwerde, wenn etwa eine Spaltung der ParTei eintreten 191116.
Frankreich. Paris, 27. Januar. Die Münz- konferenz hat ihre Sißungen bis Anfang Februar vertagt, um den Mitgliedern Gelegenheit zu geben, nene Instruktionen von ihren betreffenden Regierungen einzuholen.
_ Das „Journal officiel“ veröffentlicht einen an den Marins- Minister gerichteten Berickn des Marine-Arztcs erster Klasse und RegierungS-Kdmmiffars an Bord des Fénélon, Denganges, der eine gewiffe Anzahl von FamilienDeportirter und TranSportirier nail] Nen-Ealedonien gsbrachi 11111. Diese?- Schiff vcr1ieß am 27. Juli 1873 Havre und sthe seine Paffagiere am 23. Oktober in Nnmeaans Land. Gleich nach der Landung wurden Maßregeln er- griffen, um die Deportirten mit ihren Familien zu vereinigen. Dis Depdrkirien, welcbe 1ch11n die Ermächtigung erhalten haben, in Namen zu wohnen, kamen noch am nämlichen Tage mit ihren Angehörigen, 103 Personen im Ganzen, znsammsn. 35 der Ankömmlinge wnrden nach der Halbinsel Dncds und 62 nach der Ile de Pins gebracht. Der Féméion hatte im Ganzen 440 Passagiere an Bord, nämlich 80 Männer, 118 Frauen Und 242 Kindgr, nnter 1v91chcn fich 50 befanden, die nicht drei Jahre alt waren. Während der Ueberfahrt starben nnx nenn klein? Kinder; zwei wurden 'auf dem Schiff geboren. Eine gewiffe Anzahl jnnger Mädchen, welche aus mehreren dffsntkichcn Wohltbätigkeits-Anstalten stamm- ten, waren in Bcgleitnng Von vier Nonnen mit dem Jénélon nach Numea gefahren und wurden in dem dortigenFrauenkldstcr de;"; 11. Joseph von Cluny untergebrackn, Bereits am 6. No- vember hatten fünf derselben Heirathsanträge von in 9111111611 an- säsfigen Kolonisten erhalten. Wie der offizielle Bsrickn ferner meldet, war die Lage der Kolonie befriedigend. Der Anbau von Zuckerrohr, Kaffee und Reiß machte Fortschritte. Zwei Gold- nnd Kupferminen wnrden ausgebeutet. Man onie sichor sein, daß es in dem Bezirk Onrnil Stßinkohlenlager gäbe.
Spanien. Madrid, 24. Januar. Die amtliche Zeitung bestätigt heute den Fall von Portugals“. Es war am 22. d., Morgens um 9 Uhr, als die bedingungslose Uebergabe geschah, in Folge deren die Stadt in die Gewalt der Carltsten überging, mitsammt einem BaiaiÜnn des Regiments _Sdgdrbe, einer Abtheilung Artillerie und Ingenieure, und den Freiwnligen, sowie 1200 Remingidnbiichsen, 400 Miniegewehren nnd zwer
Kanonen. „ _ Die Kapitulatidns-Bedingungen von Carta- gena lauten nach den „H. N.“: ' „Operationsbcer vor Cariagcna. Der Obérgeneral dcs Operations- becres vor Cmiagcnn, in Anbktrackn der von dem 5 111136 _g-61e11teie'n Vertbeidigung nnd dkr (111, i1111 im Namcn der Men chlichkni 9131165- fktcn Bine dcm Blutvergicßn cin (Ende 311 111.1ch1*n, 116111111111, 19111111?» genanniér Maß mit skincn Kasiclbn, 2111111111, SÖLffLU 11117) alliZn Verthcidigunasmiiieln die er 6111163111131, ubergcbcn 111,_-,50111_cnd_§s: Art. 1. Es sollcn bsgnadigi 1cin die, 15011112 die Wanxn inne1ba1b dxs 5121111391? abliifem, 1111111111 Llnfnhrcr als Om- zicre, Veamie und Individuen ch Land: und Scctrupnxn der banff- neten freiwilligen oder mobil1firtcn Ckrbs. 2111. 2. DiZLlngciéorn1sn des Land- und Skcbcercs wsrdcn dkr Regigrnng zur VCrfngnng gsstckli Werdén, um sie in die Vcr1chikdenn Abtheilungcn ch Hssrcs und dcr Marine 311 Vertheilin. 2111.33, Die, Wc1che zu andkrén 1181vn"1111kic_n Abtheilungen gehört batten, wsrdcn frci von jeder Sinne 1111“ 216 Tbat der RcbcÜion nach 59111116 11611111. Art. 4. Dkk, 1V1'1c130 vom Zuchthaus oder der (55012176, Wegcn anderen Vergeben [)erkvnimkn, soÜen alicin 11) JW der Rkbklbon als [*cgnad1gt angcscben ire'rden, d1e ihren Anfang und Ursprung in Nr kantonalen Erhohung hatte. Es sind ausgenommcn von vorstehsndsm Pardon („111-111110“) 1111619 die rcbolutionäre Juni.: 111111611 oxcr (1,11 idr tbeilgcnomm-n 111111611, nnd, falls fie? EMUffYU werden, wwd die Regierung iiber 116 virfügcn. 2111. 6 lelcspKrn-gs- und M*axinema- terial, Schiffp, AnNÜsinng-Iu und alles Geraxbk, das ' dsr 5111611913131: wa1tnng in genanntcm Plaß 611111111511, 11111?) 111111;_zn d1c16111_31v1ck er- nannten Kommiffion von Konnnandnntcn nnd Offizikrcn d101i's Hccrcs übergeben wrrdcn. Art, 7. Fiir die; Annahme der worstslnnken B2- dingungcn wird die Unverriiekbnre Frist bis 8 “Uhr Morgcns des 13. Januar gewährt, 111)nc 13111; irgend 1111111)? BsdinYnng oder Amdexung am Wortlauic dieser Bedingungen zngclasscn wurde, in dym Sinn?, das; nach Ablauf dcrselbcn die Operationen 11111 dnn großten Nach- druck werD-sn fortgesetzt Wcrden, ohne daß noch 611111101 1rgend cm VN-
“ schlag für die Einstelbmn dcr Feindsxligkciicn 3111180111611 würde.._
Hauptquartier vor Cartagena, 12. Januar 1874. _ José Lopez Dommgnez.“
_ _ Der Marine-Minister 27011919 ist von Cartagena znriick- gekehrt. Die Gerichte daselbst haben den Eigenthiimern von Gütern, Welche die RLÖLÜLU von Valencia von den Dampfern ,Darro“, „Viibao“, „Esjremadura“ nnd „Vicioria“ weggenom- men haben, eine vierzehntägige Frist gestattet, um ihre Ansprüche auf ihre in Cartagena etwa vorgefundenen Waaren gcliend zu machen.
_ Das fdderalistisckze Blatt „Igualdad“, von der Partei Salmerons, ist auf einen Monat suSpendirt worden.
Barcelona, 27. Januar. (W. T. B.) Ein Angriff, welchen der Karlistenführer Saballs „auf die Stadt Coldma de Farmes unternommen hat, *ist zurückgewiesen worden. Saballs gelang es vermittelst dcr Artillerie, welche er mit sich führte, Bresche zu legen und versuchte einen Sturm. Derselbe wurde abck von den Vertheidigern, welche Barrikaden zu ihrem Schubs errichtet hatten, abgeschlagen und Snballs zum Rückzuge
Rom, 24. Januar. Wegen des Ablebens der Gräfin von Syrakus, geborenen Prinzessin Maria Viktoria
Italien.
von Savoycn-Carignan, legt der Königliche Hof auf 14 Tage Trauer an.
_ Dcr Zußand der Herzogin von Aosta hat fich in der lebten Zeit verschlimmert.
_ In der Deputirtenkammcr ward gestern der Geseß- Entwurf, welcher die Aufbesserung der Beamtengehalte bezweckt, vcrtheilt. Nack) demselben sollen 41,- Millioncn Francs den Beamten zugelegt werden, welche weniger als 3500 Francs Gohalt haben. Die Beamten, welche in Rom ansässig find, er- halten 15 Prozent Zulage, und 1,700,000 Francs soUen unter dem Titel „Entschädigungen“ an die Beamten vertheilt werden, welche in anderen Städren ansäsfig sind, wo der Aufenthalt ebenfalls notorisch theuer ist. Die Zulagen sdUen vom 1. Januar 1875, die Entschädigungen "l")ingegen schon vom 1. Juli des laufenden Jahres an anSgkzahlt werden.
Türkei. Das „Journal de Rome“ hat Nachrichten aus Konstantinopel erhalten, wonach die ottomanische chisrung, nachdem fie aUes getban, was in ihren Kräften stand, um die orthodoxen und diffcntirenden Armenier mit einander zu ver- söhnen, und nachdem fick] diesks als unmöglich herausgestellt hat, eine andere Lösung der armenischen Frage versuchen will. Sie verlangt von den Haffuniften, daß sie auf die 2811118 Re- vcrsurus verzichten, weil sie dem Kaimakan (Oberpriester) poli- 1ische Rechte zuspricht, we1che die Hohe Pforte nicht anerkennen zu dürfen glaubt. Die Lösung der Frage liegt also cht ganz in den Händen der Haffnnisten.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 26.Innun1". Bei dem gestrigen Diner in der dentschsn Botschaft erschien, wis die „St. Pet, Ztg.“ meldet, Se. Kaiserliche und König- liche Hoheit der Kronprinz des DeutschenReichs und von Preußen allein, da die Kronprinzessin durch ein Unwohlssin nm Erscheinen verhindert war. Abends wohnte der Kronprinz in Begleitung deSprc11ßi1ch€n Militärbevollmächtigten, General von Werder, der Vorstellung im Michaeltheater bei. Später besuchte Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit eine Soirée im Palais der Großfürstin Maria Nikolajcwna.
_ Heute fand zu Ehren der erlanchtcn Gäste eine Parade statt. Die Aufstellung dcr Truppen dehnte sick) vom Winter- palais, den Sibkdßpla und den IsaakSplaH entlang bis zum Palais Ihrer KaiserliiZen Hoheit der Großfürstin Maria Nikola- jewna, durckz die große Morskaja, über einen Théil des Newski- Prospekts,m1ter dem Bogen des Generalstabs dnrck) anf den Sch1dßp1nß zurück. Sck11ag 1211111“ verließ Se. Majestät dsr Kaiser mit den Fürstlichen Gästen dns Winterpalais, stieg zn Pferde Und ritt im Schritt die ganze Front der Truppenaufstei- [Ung ab, zur Seite der Prinz von Wales in englischor Gene- ralsnniform, der Kronprinz des Dentschen Reiches, in russi- sckzer, und der dänische Thronfolger gleichfaich in Generals: Uniform. In nächster Reihe ritten Se. Kaiserliche Hoheit der Thronfolger Cesarewitsck), der Großfürst Nikolai Nikolajewitsch dcr 21811616, der Herzog von Sacksen- Cobnrg-Gdtha, hieranf dic Übrigen Großfürsten und Fürstlichen Gäste, die B011chaftcr nnd Gesandten, weiche einen militärischen Rang bcklkiden, die Militärbevolbnäcbtigten, endlich die Snite Sr. Majestät dcs Kaisers, Ihrer Kaiserlichen Hoheiten und 111181: fremden Fürstlichkeiten, wiihrend SL.KUisLk[11*[)L Hoheit der Groß- fürst Alexei Alexandrowitsch bei der Garde-Eqnipage zu Pferde hielT. Die Truppen präsentirten, und die Musikchdre spielten die Melodie der preußischen und englischen Natidnnihnmne. Nack) voUendetem Umxitt. nahm Se. -Majeftät mit den fremden Fürst- lichkeiten nnd der Suite Aufstellung vor dem Winterpalais, mit der Front gegen die Alkxandersänle, um welche herum die Trnp- pen defiliWn nnd deen Vorbeimncjck) vor Sr. Majestät nus: führten. *
Schtvedenund Nortvegen. Stockholm, 25. Januar. Dcr friihere Marine-Ministec, Contre-Admirak E. M. Eker: mark, ist in der vorigen Woche, 71 Jahre alt, in Stockbolm gestorben. Der Verstorbene, Welcher auch in der britischen nnd französischen Marine gedient hat, WURDE 1857 als Minister (111 die SpiHe der sch1vedischenMarine gestcikt, und unter seiner Leitnng blieb dieselbe bis 1862. Zn 1866 wurde er znm Chef der Fistie ernannt, aber nahm zwci Iahre nachher scinsn Abschisd.
_ Es 11111 in diesen Tagen auf der Münze zn Kdngs- berg mit der AnSprägung von norwegischen Gold- münzen bsgonnen werden, nachdem einige Probe=Exomp1are
der 20:51rdnenstiicke dern Finnnzdeparlement znr Végntacknnng'
vorgelcgi gewesen find. Vorläufig sollen 100,000 Zwanzig- Krdncnftücke gcmiinzt werdcn, womit man in vier Wochen 1211111 zu sein gedenkt; 11er dem Vernekmen nach hat die Münz-Direk- tion nm geeigneten Orje bcaniragt, Gold für noch 1 Million Spezies einzusenden, damit in 111111111121“ 3211 mit der Prägung von 20-Kronen znm Bstragc von 600,000 SpoziecZ und 10=Kr0= nen zum Betrage von 400,000 Spezies fortgcfnhren werden kann.
Dänemark. Kopenhagen, 28. Januar. (W. T. V.) In der heutigen Sißnng dss Fdikcthings wurdc nac!) mehr- tägiger Diskussion die motivirte Tagesdrdnnng, welche die vom Ministerium veranlaßte VerdffenUichnng des Königlichen Handschreibens vom 2. Januar (Erwiderung "des Königs uns die vom Folkething am 18. DCJLMÖLV v. I. an denselben gcrichtete Adresse) mißbikligt und dagegen projcfjirt, daß der König dadurch in den Partcistrcit “i)insingezdgen werde, mit 57 gegen 31 Stimmen angenommen. Von Seiten des Ministeriums war im Verlaufe der Diskussion erklärt worden, daß die An- nahme dicser TngeSordnnng 011118 praktische Folgen sei.
Amerika. (21. A. C.) Den Nachrichten einer neuen weftindischcn Post znfolge, "haben fick) die Städte Porto Plata, Santiago und Cibao in San Domingo zn Gunsten der Re- vointidn des 25. November gegen Bacz erklärt.
_ Ans Havanna wird 11111e1m 26. d. M. geme1d211Der Direktor der Havanna-Lotferie ist anf Befehl des General-Knpi- täns IoweUar verhaftet worden. .
_ Nach New-Ydrker Mchnngen vom 28 d. M. ist der Ontario-See an mehreren Stellen über seine Ufer geircten und ist dadurch ein erheblicher Schaden angerichtet.
Asien. Aus Calcutta wird den „Times“ 111119rm 26. d. M. gemeldet,_ daß Hrn. Forsyths Gesandtschaft _am 27. November Yarkund verließ, um nach Kaschgar zu reisen. Sie wurde allenthalben freundlich bewillkommnct.
_ Aus Yeddd wird vom 14. d. M. gemeldet, daß dort ein Mordversuch auf den zweiten Präsidenten des Staat-Zraths Twaknra stattgefunden hat. Lcßterer ist leicht verwundet.
Afrika. Vom Kriegsschanplaß an der GoldYüste liegen neue Nachrichien vor, die bis zum 11. d. Mts. reichen. Das anpenschiff „Manitoban“ war am 28. Dezember m1t dem 600 Mann starken 1. westindischen Regiment angekommen, das unverzüglich gelandet wurde. Die Ausfchiffnng der _anderen Truppen ging ebenfalls regelmäßig von Statten und Alle wurden
gelandet und nach dem Kriegsschauplaße gesandt, „mit L[1_1S11ahme des 23. Regiments, das wegen der „Schwierigkeit, Trager znr Fortschaffung der Munition und Vorrathe zu finden, fich wieder einschiffen mußte. Sir Garnet Wolseley war unt seinem Stabe
*am Prah angekommen, wo er 17,000 irreguläre Truppen ver-
sammelt fand. „Kapitän Glover war mit 1500 auzsexleienen eingeborenen Truppen auf dem Marsche, um fick) niit 111sz vereinigen. Am Weihnnchtstnge hatte Leßtgenannter emen harten Kampf mit dem Feinde am östlichen Voltaufer zu bestehen. _Er landete eine Anzahl Truppen unter dem Schubs von Gatling- kanonen und nach einem scharfen Gefecht mit den'Awunahs warf er fie zurück. Die Nachrichten von der Marschlmie [anten günstig und man hat auch gefunden, daß das Innere bet Weitem gesunder als die Küste ist.
Die Nr. 8 ch „Amtsblatts der Déutichelz Reichs- Postverwaltung“ 11111 folgcndcn Inhalt: G8n6111111€rfugung 1311111 26. Januar1874. Vereinfachtes Cxpeditionßvsrfal11'9n_ bezüglich der Fabrpoitssndnngon obne Wyrtbxngabe und dsr Postvor1chüsse tm Vér- kehr mit Bayern und Württembu'rg. Gsneralve'rfügnng vom 26. Januar 1874, Behandlung dcs Deniicben Portos bsi dsr Nach- oder Rückssndnng von Fahcpostgegcnständen 111111) fremdm Postbe'znkcn.
ReichEtagSangelegenheiten.
Zn engcren Wahlen sind gsiväblt Worden:
Jm8.M«1ri€111verderschen Wahlbezirk (Dcutsch-Cxonc) kkr Riiierguisbc'fißcr Lebr 311 Kl. Nakcl mik 5956 Siimmcn. Dcr Gigner Gutsbesiizcr Bredow'Zipbnow Sr1)1L11 3631 Stimmen.
_ Im 9. Frankfurter Wahlbezirk ((Cottbus)-Spwmbsrg) ])1". Schacht in Lirskau mit 6216 Siinnnsn. Sein Gcgncr Vr. Köster in Sch1ikchow (1151611 5382 Stimmsn. _
_ Im 2. Stctiinsr Wahlbszirk (Uesckermündi'kWedom- Wo11i11) dcr Siadtratl) ]))“. Dohrn in Stettin mir 4725 Stimmcn. Sein Gegnsr Kri'isriÖti-r Zncharia€ in Paskwnlk 81111111 2837 Stimmen.
_ Jm ]. Brombergcr Wablbczirk (Czarnikan, „El)odzic- 1611) der RiiierguisbcsiHLr vo'n Klitzing-Dzie111bow0 11111 11,088 Stimmen. Sein Gcgner Propst Kwiatkowski ('rlni'lt 5901S111nm1n.
_ Im 5. CoeIiinc'r Wahlbezirk (2161111911111) dsr thicr- gutsbcsißcr von Y_rnim -Heinrichsdorf mii 4480 Siinnnkn. Sein Gegner Profesor Vr. Dicisrici in (»5111rlotien11urg crlxi-xlr 3730 “Stimmen.
_ Im 11. Vreölnuer Wabibczirk (Reichsnbi1111-N-7uxrqd1) Dkk Fabrikbesißer ])1'. chsky in W[istswaltkrsdorf 111119628 311111- 111611. SLM Gkgnor Graf 3111 Sivlbsrg zu Pokerswnsdan erhielt 5858 Siimmsn. _ _
_Jm 3. Lisgnibcr Wablbszirk(Gloga11): dSrJnitiz-Rntb O1“. Brunn in Berlin mii 5262- S111n1111'11. Skin (Ikgnkr Präsidcnt Graf von 311110er in GWMU «1111811 3508 Stimmen. „
_ _ J1112. 1'c1)1eswig-1ckol1111111111111Wah1bezirk(Apcnmdk- Flénsbnrg): der Piofeffor ]))", Hinscbins in 25611111 mii 7249 Stim- men. Sin Gegner, Hofbefiizsr Kriiger-Bcfioft 91111811 _93 Stinnmn.
_ Im 8. Hannoverschcn Was)1bezirkd1rProi.1)r_ EWMD 311 Göttingkn mii 13,216 Stinmwn. Sxin (H."gnsr, OÖLr-GLriMÉ- Anwalt Laboric', erbicli 8054 Stimmen.
_ Jin '). Tricr1chcn Wahlbezirk (Saarbrücken) dcr Obor- Bergraib Blubme in Bonn 111119743 Stimmen. SLM Ge'gncr, Advvkat ])r. M1111) in St. J01)1111n,_ 01111111 5881 Stimmen.
_ Im 9. 2111111111760“? des (510135113011111111115 Hessen (Mainz): Domkapitular 131“. Monfang 1nit9281 .““:“i11111n111,Obcrgeriäyis-Rnb Görß erhielt 8424 Stimme-n.
_J111Fürsicntlnnn 3161111511116 Li11ie:])r..ch).B.O 11 PLU1181111111 Ykrlin mit 4151 Stimmkn, Franz Kami-zxn in Cöilnn «1111611 3257 CmeM.
Landtags = Angelegenheiten.
Berlin, 29. Januar. In dsr Vormittagsfißung dcs Hauses der Abgeordneten 1111127, d. M. nahm der Mi- nister des Innern Graf zn Enlcnbnrg 11er den Antrag des Abg. Kiesck1k6, dic Vorlegnng einer nenen Städteordnung bc- ireffend nach dem Abg. Miquel das Wort:
Cinkn Theil dosjcnigén, 111116111) kinn Hcrrn Abg. Kicscbke' ("11111- dc'rn wollte, 1,1111 dsr Herr Abg. Miqncl iibcrnommsn; [)“.113111119911111111 111111"; ick), das; ich Eincn solchsn 9111111111, 11111111 Sic" ibn auch 11nne'111nkn, nicht «11111111 kann _ das sage ich ankn im Voraus. _ Bsim Bc- ginnc dsr nächsten Skffidn cine Städicordnnng vorzulsgn 1111“ die 11111132 M011nrchic, das bin 111) gar 1111011111 Stand). Virgcqsnwiiriigcn Sic sick) docbgcfäiligst, wwwir noch 311 1101151119911 11n1*cn. Wi: find heute in dcr Häists der Budgxi-Bkraihung, ch lisgon 11011) insbrérc bsdeutcnde (Ho- 1882 ber, und donnock) 6110111 11131 schon fortwäbrsnd dic Klagx: warn-n find nicht schon wieder 112118 VNlagcn da!
Es ist ja ga11z1111111ön11-1), 11111111'H1'1'rcn, 056101311111111'1111' mii d11'11'r Eile aus*z11111b1'11111, 1111111öglic1), sis 1)icr_z11 bernilxcn; dic Gcscßgsbnng würde auf diesc Weise fichcrlicl) nicbt géfördcrt Mrdcn. 8111611 Sie nns 311111111111 dic Krcisordnnng nnd Provinziai-Ordnnng für M Kreise nnd “1110115113111 crledigcn, dis dcr 216101111 11111 111cistsn b.“- dürftig find. 11111 31111111 ("118 Krois- und ininzial-Ordnnng fiir dic Rweinprdvinz 1301111119611, wird es noibwendig 113111, dic (HL- nioindwrdnnng 111 dcr Rbcinwrdvinz und in Nassau 111 rcvidircn. Das wird n.1ch*Sch1111*3 diescr Ssssivn 111C111€ 81118 21111111 icin, und ich 110111“, men in dcr nächsten Scssion 11111 k101kr Vorlxagc 61111119111- konnncn zu könncn. Me:! an (“1118 “Städtdordnnng 1111“ die; 13111130 Monarchie kann znr Zcit 111") msinc Hand nicht 1111111, das 1age ich ancn 1111VOMUI. Es wäre 11 1111.111111'c11tig von mir, 111511111111 Ilnwn etwas v-rsbrccln'n 1111111115, 111111 dcm ich 1111 Vornns 1110113, 10.11 ict) “5 1111111 erfüllen kann.
_ In der Abondfißnng dcs Hanses der Abgedrdncnn am 27. d. M. erklärte dsr Ministsr dex; Innsrn Graf zu Enienburg in der Diskussion iiber den Etat des Ministeriums des Innern in Betreff der von dem Nbg. Freiherrn von dir ©0113 beantragten Nbséßnn, der Mehrkosten dir Gknsd'nrmerii“, anknüpfend an die SchinZw-arte der Rxde des Abg. Richter, 111911591: 111611119, das Schweigen dcs Ministers sei bercdtcr 11111 die Sprache dss :nilitiirisihkn Kommissars:
Ich möchte das Schweigen 1111111211. Von dcnselbc'n Bänkcn, von denon zwnc nich d11111)1ch1.111c11dc, (1er 1111111190 Angriffe 999911 die S_ch11131111111111c11aft 'gcmach _wordkn find, erhebt _man 1111112 den 5211111111161, das Justnni der Gcnsd'armcrie, Was a111ci11g yndiente A11€1kc11nu11g_ 11111111, in die Knisgoric dcr Schinzmannstbaft 111 sts111'n. Ick mu)? sagen, das ist nnndestens nicbi konssqusni. ZW kann gar keine (9117011116 dafür übernehmen, das; das vorzügliche Institut dcr (Hond'armeric, wslchcs die il“)n1 (11301110521111'11'11111111111 11111- stäiidig rechtfertigt, und in 111111118111 (11111) Sia die griindlichste Garantie für die 2151110111? der Uebclstände findc'n, mit dénkn wic anf Polizeilicbcm Bodkn zu kämpftn haben _ so das; Sie kein-Zn Anstand nebmen, die Vernichtung der Gcnsd'nrmsric gut zu bcisnn, _ ick) knnn ksine Ga- rantie dafür übcrne'lnnen, daß dieses Institut 101116 bisln-rigc Voll- kommenheit ** natiiriich meine ich nur seine relative VoÜkotnmen- beit _ (11111) bewahrt, wcnn 613 Der militärischen DisZiplin und dir militärifcbm Aufsicht cntzogen wird. , „
Jcb bcsirciix, daß die Acußsrung dcs Hsrrn Abgcordnetsn Richicr bsqriindet sei, das; die Mehrzahl der 821119, welche das Institut unter ihren Augen funktienircn schen, de'r Ansicht des Hkrrn Refsrenixn in dicser Frag? 11111) und dic militärische Aufsicht des Instituts bc1ciiigi wünschen. Ich weiß, wo diese Konstikte licgcn; sic licgen in 911131111en 1551111- smnigen Landräthen und kleinigkeitskramenden Distrikisoffizieren. Bene