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von Waldaw-Steinhövel. _ Um 1 Uhr wurde die Sißung ge-

schlossen.

_ In der heutigen (48) Sißnng pes Hauser.?- _d er Nb- geordneten, welcher am Ministertisch die Sinats-Mimßer Graf zu Eulenburg Und l)r. Achenbach 11111 zahlretchen Regterungs- Kommiffarien beiwohnten, wurde zunächst dasz Resultat dreter Kommisfionswahlen mitgetheilt. Die Komm11'fio11 zur Vor- berathung des Antrages der Abgg. v. B0ckum-Dolffs uni) Ge- noffen auf Annahme des Entwurfs einer KreiSordnnng fur d1e Provinzen Rheinland und Westfalen wählte zu 1hren Yor- ßßenden die Abgeordneten von Bockum-Dolffs und Delius, zu Schriftführern die Abgeordneten Dulheuer und von Wendt; die Kommission zur Vorberathung des Geschenk- wurfs über die Verwaltung erledigter katholischer Bisthümer, wählte zu V0rs111enden die Abgg. Kanngießer und KWZ (Berlin), zu Schriftführern Lieber, Beisert und Graf von Limburg- Stirum. Die Kommission zur Vorberathung des Geseßentwurfs, betreffend die evangelischeKirchengemeinde- und Synodalordnung vom 10.Sep1ember 1873 für die ProvinzenPreußen, Poxnmern, Brandenburg, Posen, Schlesien und Sachsen, hat gewahlhzu Vorsißenden die Abgg. 01. Techow und 01. Virchow, zuSchrtft- führern [ck13 Wallichs und Wiffelinck.

Dann erledigte das Haus in ersTer und zweiter Verathnng den Entwurf eines GescHeH, betreffend das ExproprintwnH- verfahren in den durch daS Geseß vom 24. Dezember 1866 11111 der preußischen Monarchie vereinigten vormals bayerischen Landestheilen. .

Der Gesehentwurf, betreffend die Erweiterung der st- garantie des Staates für das Anlagekapital einer Eisenbahn von Halle iiber Nordhausen nach Heiligenstadt und von da nnch Cassel, wurde auf Antrag des Abg. Löwe an die noch zu wah- lende Kommisfion fiir die Eisenbahnanleihe verwiesen.

Ebenso der Gesehentwurf, betreffend die Vollendung der Bahnen von Hanau nach Offenbach, von Tilfit nach Memel und von Arncsdorf nach Gassen, nachdem der Handelk-Minisrer V1“, Achenbach anf eine Beschwerde dec; Nbg. Berger hinfi tlich der Anschaffung deck: Eisenbahnmateriach- Abhülfe zugesagk )atte.

Dann Frat das Haus in die zweike Berathung des Geseh- entwurfs, betreffend die Ausführung des Vorbehalks bezüglich der Grafschaften Wernigerode und Stolberg in §. 181 der KreiSordnung vom 13. Dezember 1872.

.Die Kommission hatte die 8 Paragraphen auf 2 redu- zirt; eo."- [agen nun von verschiedenen Seiten Amendements vor, diese gestrichenen 6 Paragraphen wieder einzufügen, und zwar von den Abgg. von BiHrnarck - Flatow ,und Waehler (Oels). Gegen die Vorschkäge der Konnnisston ergriff das Wort der Abg. Wachler (Oels); cr hob hervor, daß die Gesehgcbung 11ch möglichst an den _bestehenden Rechts- zuftand anzuschiießen hätte, daß also auch die Grafen Stolberg in ihren standesherrlichen Rechten möglichst geschth werden müßten. Ter Abg. von Rönnc bestritt, daß die Grafen Stolberg 1e- mals reichc51111mitte1bar gewes en 1' eien ; der Rechtszustand in den beiden Grafschaften stehe auf 10 schwachen Füßen, daß er eine Berück- fichtigung nicht verdiente. Der Regierungs-Komnnffar Zandrajh von Brauchitsch bemerkte dagegen, daß alle diese Ansfuhrnngen bei Berathung dees: §. 181 der Kreisordnung am Plaße gewesen wären. Die Geseßvorlage der Regierung Widersprüche dnrchnus nicht den Grundsäßen der KreiSordnung. Hierauf wurde der Gesehentwurf in folgender Fassung angenommen:

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preuxen 2c. Verordncn zur Ausführung des VorbchnlW in §. 181 der „ireißord- mmg vom 13. Dezember 1872 (Geseß-Saninxx. 1872 S. 6151) wegen der Grafschaften Wernigeryde und SiolöergÜnebst Hermgen 11111) Kelbra, mit Zustimmung beider Hänser des Landtags der Monarckne, was folgt: „ 71 _ , _

§. ]. In der GrafsckyastWermgexodc, 10110- m den Graficbafkkn Stolberg-Stolbcrg 11111 rem vormaligen AmteHeringen 11110 Stol- bexg-Roßln mit dem ehemaligen Anne Kelbra tr1it d1e Kre1Sori111ung vom 13. Dezember 1872 unter FILME KZPÖHLZKZ HUYÖY 11111 der

ndcm ara ra M CU Ci LULU „(Ü ga € in ra . in WWZHLZU PN INL.) 5. Das Reckn der Betheiligung Hurch Stellvertretir an der Wahl der von den Wahlrierbänden der grhßeren Grundbesitzer zu wählenden KreistngI-legeqrdneten steht in der1elbcn Weise, wie den Mitgliedern regierender Hamer, den (anfen m den- jenigen Kreisen zu, 1re1che.1__1l)re Bcsißnnqen §.'1 angehoren,

Schluß 11 Uhr. Nachste Sißung: 211111111011) 10 Uhr.

_ Se. Majestä1 der Kaiser und König hahen daS Eingehen der Königin Elisabekh-Centrah-SÉxftung beschkoffen. Es werden daher Ehrengeschen'ke, wre 11e, bestehend in einer Bibel oder einem Andachtbnrhe bisher Seitens der ge- nannten Stiftung im Namen Ihrer Majestät, de_r Hochseiigen Königin ElisabeTh an Iubel-Ehepaare znr Feier'threr goldenen Hochzeit bewilligt zu werden pflegten, mcht we11er stattfinden. Demgemäß fallen auch die Anfrage, welche zn "solehem Zweck von den BezirkSregiernngen an den Bcvollrnnchtrgten nnd Komniiffarius Ihrer Majestät der «Hochschgen Königin Elisabeth für die Königin Elisnbekh - Stiftung zu rich- ten waren,. fortan hinweg. Dagegen bewendek es naeh wie vor bei dem Herkommen, gemäß welchem 1111 Viarnen Sr. MajestäT des Kaisers und Königs Geldgesxhenke an wurdrge und bedürftige Iubelpaare zur Feier des 501c1hrrgcn Ehestandcs ge- währt werden, unter Nufrecknerhaltnng aUer Anordnungen, welche für die Behandkung der wegen solcher Bewckhgnngen bei den BezirkSregierungen eingehendenGesuche m derC-1rk111aryerfügm1g vom 6. August 1862 vorgeschrieben find, Mit" der Maßgabe, daß diese Gesuche, sofern sie nie geeignet znr Berucksichtigung erschei- nen, künftig nichk mehr an den Bevollmachtlkgten und Kommissa- rius fiir die Königin E(isabeth-Central-Stxftu11g zu befördern, sondern ohne Weiteres und ohne vorgängige Verichjerstat- tung von den BczirkSregiernngen selbständig zu erledi- gen _smd. Die nach deren Ermessen zu bewiliigcnden Gnadengesthenke, welche zufolge Lllierhöchfter Bestimmung als

ein Beitrag zu den Kosten eines FamilienfesteH für würdige Iubelpaare von großer Bedürftigkeit gelten sollen, sind den leh- teren von den BezirkSregierungen in jedem Falle ausdrückkich im Namen Sr. Majestät des KaiserH und König?- zu übermittein. Die bewiUigten Beträge haben die BezirkSregie- rungen vorschußweise auf die Bestände der Hauptkaffe zur Zah- lung anzuweiscn und sodann nm Schlusse eines jeden IahreH mittelst einer anfzuftellenden, ohne Beläge einzureichenden Nach- weisung, we1che1ämm11iche im Laufe des verflossenen Jahres geleisteten derarttgcn Zahlungen znsammenfaßt, bei dem Finanz- Minifter zur Erstattung zu beantragen.

"* Di? MZÜHÜUUI der „Berliner Börsen-Zeitung“, daß die Oberschlefische Etsenbahn-Gescllschast wegen Erwerbung der Märkisch-Posener Bahn in Verhandlungen einzutreten be- abfichtige und zu diesem Zweche bestimmte Vorschläge dem Han- delS-Ministerium zur Geneh1mgung vorgelegt habe, ist von ver- schiedenen öffentlichen Blattern aufgenommen worden.

Wir erfahren aus zuverlasfiger Quelle, daß dem Handels- Ministerium keinerlei auf Erwerbung dcr Märkisch-Posener Bahn

gerichtete Anträge der Oberschlefischen Eisenbahn-Gesellsck1aft ein- gereicht find, so daß die bei Mittheilung des erwähnten Gerüchtes gleichzeitig ausgesprochene Vermuthung, nach welcher jene An- träge auf die Entschließung des HandelS=Ministeriums hinsichtlich der Fusion der Märkisch : Posener mit den Verlin-Görlißer und Halle-Sorau-Gubener Eisenbahn-Gesellsck1afte11 nicht ohne Einfluß geblxießben seien, der 1hatsächlichenVegründung in jeder Beziehung ent e rt.

_ Der General der KavaUerie und kommandirende Ge- neral des 11. Armee-Corch Hann- von Weyhern ist in der Begleitung Sr. Kaiserlichen und Königlichen Hoheit des Kron- prinzen von Moskau hier eingetroffen.

_ Ter General=Lieutenant, General T1 13 811110 Sr. Ma- jestät des Kaisers und Königs und Commandeur der 12. Divi- smn, Prinz Kraft zu Hohenlohe-Ingelfingen, hat stch nach seiner Garnison Neisse zurückbegeben.

_ Der Königlich sächßsche General-Major von Montch, bisher Commandeur der 46. I11fan1erie-Brigade, ist in Folge seiner Ernennung zum Commandeur der 24. Divifion zur Ab- stattung persönlicher Meldungen von Leipzjg hier eingetroffen.

_ Die mit dem Courierzuge aus Dirschau um 5 Uhr 47 Minuten Vormittags fällige Post ist gestern 5 Stunden 30 Minuten verspätet hier eingetroffen.

Sachsen. Dresden, 9. Februar. Die Zweite Kam- mer beendete vorgestern in einer Abendsihung die Berathnng des Etats des Iustiz-Ministeriums und bewiÜigte die noch übrigen Positionen im Wesentlichen den Deputatiottsanträ- gen gemäß.

Baden. Karlsruhe, 6. Februar. In der gestrigen Abendsißung nahm die Zweike Kammer das Schulgeseß mit aUen gegen 2 Stimmen an. Heute wurde der Entwurf eines Geseßes, den FortbildungSunterricht betreffend, in allgemeiner und spezieUer Berathung durchberathen und nach den Anträgen der Kommisston angenommen. Bei namentlicher Abstimmung stimmten nur die 10 Abgeordneten der Rechten gegen den Entwurf. _ Sodann begründete v. Buß seinen An- trag, wonach die Großherzogliche Regierung ihre Kommiffäre iin Bundesrath dahin instruiren soll, daß fie für Gewährung von Diäten an die ReiihstaJSmitglieder stimmen. _ Ohne auf eine Disknsßon einzugehen, beschloß das Haus nach einem von Bluntschli, Friderich und Kiefer ein ebrachten Antrag:

. „in Erwägung, daß 1) aus einer ?rüheren Verhandlung der Re- gierung die Ansichten des Hauses in dieser Frage bekannt sind, und daß es 2)11nzeitge1näß ist, auf diese Reicbs- und nicht Lanchangelegen- [)Slt m nochmalige Debatte einzugehen: Uebergang zur Tagesordnung.

Heffen. Darmstadt, 7. Februar. Die Königin von Sachsen ist in Begleitung des Prinzen Gustav von Wasa heute Vormiüag 11011 Frankfurt hier eingetroffen, im Palais des Prinzen Karl abgestiegen und Nachmittags wieder dahin znrückgereist. -

Mecklenburg. S chwerin, 9. Februar. Die Arbei- ten der fiir die Verfassungsvorlage eingeseßten ständischen Kommission find, dem Vernehmen der „M. A.“ nach, sOWrit gefördert, daß die Redaktion des Berichts in den nächsten Tagen stattfinden, und alsdann, vieUeicht am Donnerstag oder Freitag, der Bericht nebst mehreren Separat-Votis aus beiden Ständen an das Plenum gelangen dürfte. Die Ueberzcugung von der Rothwendigkeit der Einigung scheint, dem ge11ann1e11 Blatte zu- folge, in ständischen Kzeisen.„in1mer rnehr Boden zu gewinnen.

BraunschWeig; , _Draunsthweig, 7. Februar. Der Landtag hat heute die Berathung über den Gesehentwurf, den bäuerlichen Grundbesiß betreffend, bis zum §. 9 fort- geseyt. Der §. 1 der RegierungSvorlage (aufer:

Die landesgeseßliche Geschlossenheit des bäuerlichen Grundbesitzes und die Rechtsnormen, auf denen dieselbe beruht, bleiben als Grund- lage für Has Bauernrechi (Nuerbenreckn), J11terimswirthschaft (Leib- zucht), m1t der Wirkung bestehen, das; die Grundstücke und Real- berechtigungen, Welche gegenwärtig den geschlossenen Bestand eines Bauernguts bilden, oder künftig in demselben aufgenommen Werden, als anehörungcn desselben gelten.

Der Entwnrf bezweckt, wie das Schreiben des Herzoglichen SiaatS-Ministeriums vom 30. Oktober „11. I. bemerkt, bei Fest- haltnng cm der bestehenden Geschlossenheit deH bänerlichen Grund- befißes als Grundlage für das Bauernrecht die anhebung der Beschränknngen in der Diszposition Über Bauergüter (§. 1) und rcgulirt zugleich das Anerbenrecht durch Befestignng der Grnnd- lage desselben, sowie durch Bestimmungen Über in Betracht kom- mende wichtigere Punkte Und über streitige Fragen (§§. 5 bis 17), ohne daß es in der Absicht gelegen hat, das gesammte Nn- erbenrecht, oder gar das ganze Bauernrecht zn kodifiziren.

Anhalt. Des 1' 1111, 3. Februar. Nach der in der Geseh- Sammlnng für das Herzogthnm erschienenen Verordnung, den Hauptfinanz-Etat betreffend, beträgt die Totaieinnahme des Landes 4,410,600 Thlr., einschließlich von 2,155,600 Thlr. (darnnter allein 1,770,000 Thlr. an Rübenzuckersteuer) für Rechnung der.": Reiches; die AUSgabe dagegen belänft fich, nach Abzug der obigen Summe für das Reich, auf 2,276,500 Thlr.

Oesterreich-Ungaru. Wien, 9. Februar. (W. T. B.) Die Abreise des Kaisers nach St. Petersburg wird in Be- gleitung des Grafen Andrnssh, des StaattZraths Brunn und des Geheimen Raths Freiherrn v. Hofmann am Mittwoch, den 11. d., Nachmittags 3 Uhr, erfolgen.

_ 10. Februar. (W. T. B.) Die heutige „Wiener Ztg.“ veröffentlicht ein Kaiserliches Handschreiben an den Minister-Präfidenten Fürsten Auersperg, in welchem der Kaiser seine Befriedignng iiber die bisherigen Maßnahmen der Regie- rung zur Bekämpfung des in einzelnen Theilen des Reichs wahrnehmbaren Nothstnndes ausspricht. Wenngleich es nur einzelne Städie und Gebietstheiie seien, die durch vorübergehende Stockungen des Handelswerkehrs, Mißwnchs oder Epidemien schwerer betroffen worden, liege es ihm doch am Herze11,daß Alkes aufgeboten werde, um den bedrängten Volksklaffen jede thnnliche Erleichterung zukommen zu laffen. Insbesondere wünsche der Kaiser cin Augenmerk darauf gerichtet zu sehen, daß die im öffentlichen oder volkswirthschaftlichen Interesse nothwen- digen Bauten gefördert und dadurch für die Arbeiter und Ge- werbe ein Verdienst geschaffen werde. Der Kaiser sei überzeugt, daß diese Bestrebungen der Re ierung auch bei der Landesver- tretung und den Gemeinden krä tige Unterstühung finden wür- den, und soUe das Ministerium zu diesem Zwecke weitere geeig- nete Vorkehrnngen treffen.

Schmeiz. Bern, 9.Febr11ar. (W.T.B.) Offizieller Mel- dung aus Luzern zufolge ist der päpstliche Nuntius Agnozzi, welchem vom BundeSrathe vor Kurzem bereits seine Pässe zuge- stellt waren, nunmehr von dort abgereist.

Großbritannien und Irland. London, 7. Februar. Wie das Hofjournal meldet, wird die Königin den bis 1th getroffenen DiSpofitionen zufokge Osborne mit thren jüngsten Kindern am 17. d. M. verlassen und nach Schloß Windsor zurückkehren.

_ Die Königin hat den Major R. M. Mundt), früher Gouverneur von Granada, zum Gouverneur von British Honduras ernannt.

_ 10. Februar. (W. T. B.) Von den bis jeht bekannten 526 Parlamentswahlen sind 283 ausKonservative, 253 auf Liberale gefallen. Leßtere gewannen biHher nur 28, die Konservativen dagegen 80 SiHe.

Frankreich. Paris, 9. Februar. (W. T. B.) Das Resultat der Ersaywahl im Departement Pas de Calais ift jeßl' ebenfalls vollständig bekannt. Gewählt ist der bonapartistische Kandidat SMS mit 70,997 Stimmen; der republikanische Gegner deffelben, BraSMe, erhielt 67,474 Stimmen.

Versailles, 9. Februar. (W. T. B.) Die National- vers am mlung begann heute die Spezialberathung des neuen Steuergesehes und genehmigte die beiden ersten Artikel des-

selben, durch welche die Gebühren für die Einregistrirung außer-

gerichtlicher Akte um die Hälfte erhöht werden..

Spanien. Madrid, 9. Februar. (W. T. B.) Die Regierung hat, wie der „Imparcial“ mittheilt, in eine Aus- wechselung der beiderseitigen Gefangenen mit den Eariiften gewilligt.

Portugal. Lissabon, 8. Februar. Graf Sesail, der portugiesische Gesandte für Frankreich, ift hier gestorben. _ Die gefangenen Militärs, welche an der Inlinerschrvörnng von 1872 betheiligt gewesen, find mit Aanahme eines Majors und zweier Sergeanten, die der Gerichtshof zu zwei Jahren Gefäng- niß verurtheilte, freigesprochen worden.

Italien. Rom, 3. Februar. Den „Ital. Nachr.“ zn- folge befindet fich die Herzogin von Aosta in Turin in er- freulicher Besserung.

_ In Neapel ist eine Kommisfion von Marine-Offi- zieren, deren Präsident der Kapitän zur See Eav. Racchia ist, zur Veranstaltung ar1ilkeristi1'cher Versuche eingetroffen.

_ “der neuernnnnte französische Gesandte am italienischen Hofe, Marquis de Noailles, wird nach offiziellen Nachrichten am 7. Februar von Washington abreisen.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 6. Februar. Am Mittwoch, den 4. d., Abends zwischen 6 und 7 Uhr trafen Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Kronprinzessin des Deutschen Reiche»; und von Preußen und Se. Hohen der Herzog von Sachsen-Coburg-Gotha in Moskau ein, Auf dem Perron des Nikolaibahnhofes hatten fich die höchsten Civil- und Militärbehörden der Stadt, die Ge- neralitäk 26. z11111 Empfang der Hohen Gäste eingefunden, auch war eine Ehrenwache mit Fahne und Musik aufgesteUt. Beim Aussteigen aus dem Waggon wurden Ihre Kniser[ichen und Königlichen Hoheiien von dem General-Gouvernenr begrüßt, welcher der Frau Kronprinzessin einen Blumenstrauß iiberreichie. Der Kronprinz geleitste seine Gemahlin in die Kaiserlichen Warjezimmer, wo Höchstdieselbe von der Gemahlin des Civil- Gouverneurs und den beiden Töchtern des Deutschen Konsuls begrüßt wnrde. Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit erschien dann wieder ans dem Perron, ließ ftch mehrere der Versammekken vor- steUen und unterhielt fich später im Wartezimmer noch längere Zeit mit vielen Anwesenden. Dann fuhren Ihre Kaiserlichen und König- lichen Hoheiten in geschlossener Equipage in das Kreml- Palais. Der Weg vom Bahnhofe bis dorthin wurde iiberall von bengalischem Feuer erleuckztet und war von einer dichtgedrängten Menschenmenge beseßt, welche die Hohen Gäste mit lebhaften Hurrahrufen begrüßte. Die Personen des Gefolges Ihrer Kniserkichen nnd Königlichen Hoheiten nahmen im „SslnwjanHki-Bazar“ Wohnung. In demselben Hotel ist auch der dentsche Bojsehafter Prinz Reuß abgestiegen.

Nach dem Souper unternahmen die Höchsten Herrschaften unter Führung des Generai-Adjutanten Albedinskh und des stellvertretenden Ober-Hofmarsckwlls Grafen Lambsdorf noch eine Fahrt in Troiken durch die Hauptstraßen der Stadt.

Am Donnerstag Mittag 1 Uhr traten IhreKaiserlichen und Königlichen Hoheiten die Fahrt nach dem Troizki-Klofter an, von welcher Sie Abends gegen 7 Uhr mit Extrazng zurückkehrten.

_ Der „Reg.-Anz.“ veröffentlicht hente eine Reihe von Beschlüssen verschiedener Vereine und Institutionen in Bezug auf Stiftungen und Spenden anläßlich der Vermählung der ZHroßhfiirstin Maria Alexandrowna mit dem Herzog von Edin-

urg . ' , _ 9. Febrnar. (W. T. B.) Der Kaiser, der Groß- fürst-Thronfoiger mit seiner Gemahlin, der Herzog von Edinbnrgh mit seiner Gemahlin, der Prinz Ar- 1h11r und der Kronprinz von Dänemark smd heute Vor- mittag 11 Uhr mittelst Extraznges von Moskau hierher zurück- gekehrt und von dem Großfürsten Nicolai Nicolajewitsch, dem Gouverneur der Stadt und der Generalität am Bahnhofe em- pfangen worden.

Schmeden und NorWegen. Stockholm, 5. Februar. Die während der Reise des Königs nach Christiania eingeseßte interimistisch e Regiernng besteht aus folgenden Mitgliedern: Instiz-Minister Adlercreuß, den Staatsräthen Bredberg und Berg und dem Freiherrn Lejonhufvud.

_ Am Sonnabend fand in der Zweiten Kammer des Reichstags eine Debatte Über die in Vorschlag gebrachte TheuerungSznlage für Beamte statt. Der Jinanz-Minister Wärn motivirte ansfiihrlich die Nothwendigkeir der Zulage, indem er nachwies, daß zahlreiche Schritte zur Reform des Administrations- wesens vorgenommen worden seien, das; der Zustand der Staats- kasse es sehr wohl zuließe, die Beamtengehalte in Einklang mit den steigenden Preisen derNahrungSmittel zu bringen, und daß die Zulage fich 11111: auf 30 Prozent beliefe, während viele Nah- rungsmittel bis ans 100 Prozent gestiegen seien. _ Gegenwärtig unterliegt pie Angelegenheit der Berathung dec."- Staat6a11sschuffes. _ Aueh nn norwegischen Storthing werden Vorschläge über eme durchgangige Verbesserung der Beamtengehalte zur“ Verhandlung kommen.

Asien. Ueber die bengalische HungerSnoth wird den „Daisy News“- aus Calcutta vom 6. d. M. telegraphirt, daß der Regierungsingenieur diese Stadt zu dem Behufe ver- la en hübe, um zu ermitteln, ob im Einklange mit Sir Richard Temple's Vorschlage eine Pferdebahn nach dem Innern von T1rhut angelegt werden kann. Die Regierung läßt 50,000 O_chsenwagen aus den nordwestlichen Provinzen kommen. In seinem wöchentlichen Telegramm meldet der Vicekönig von In- Yten, daß der am 31. 1). M. eingetretene wohlthätige Regen fick) uber Bengalen und Behar bis nach Oude und den bedrohten

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nordwestlichen Provinzen ausZedehnt habe. Der Flächenranm des Nothstandes wird nun definirt. Im Distrikt Patna, ins- besondere in Nord-Tirhut, werden nach Sir Richard Temple's Schähungen 1,500,000 Personen der Unterstüßung bedürfen. In Chumpaune werden energische Maßregeln ergriffen, um den TransPort von Getreidesendungen von den Bahnhöfen zu er- leichtern. Auf dem öffentlichen Meeting, das in Calcutta statt: fand, um Mittek zur Linderung der HungerSnoth zu berath- IchlcYen,s wurden 13,000 Lstr. gezeichnet. In Calcutta fallen te ret e.

Reichötags-Angelegenheiten.

Berlzn, 10. Februar. Dem _Reichtag ist ein Auslieferungs- vertrag 311111chen dem Deutsckyen Reich und der SchWeiz vom 24. Ja- nuar 1874 vorgelcgr wvrden,

Yon den Abgg.„Sch_ulze (Delitzich) und Gen. ist ein Antrag auf Geryahrung von Retsekosten und D1atcn 1111 die Mitglieder des Reichs- tcgs emgebracht Werden.

_ 501113 dem Reichstag vorliegende Geseß, betreffend die'Gewnhrung von nachträglichen Vergütungen für Krieg'sleistungen der Gemeinden, lautet:

Wir Wilhelm, ron Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König

von. Preußen 2c., verordnen 1111 Namen des Deutschen Reichs, nach erfolglerZustimmung des Bundesraxhesrnd des Reichstages, Was folgt:

. §. 1. Fur die mnerhalb des Gebietes des vormaligen Norideui- 1chch Bundes aus Anlaß des Kricges gegen Frankreich auf Grund des §. 3 ch Gefxßes Wegen der Kriegsleistnngen und deren Vergütung Vom 11. Mai 1851 (Bundesgewßblatt von 1867 Seite 125) ohne eseßlt'chen L_lnspruck) auf Enischädtgung erfolgten Kriegslcistungen der

ememden tst dxn "le teren nach näherer Bestimmung des gegenwärii- gen Gescßes nachtrag ich Vergütung zu gewähren.

§. 2; O_ie Vergütung erfolgt:

. 1) fur die Gewährung 11011 Naturakqnariier 1111113 dem Serwis- tartfe, Welcher deijundengeße iiber die Quartierleistung für die betvaffnete Macht während des Friedenözustandes vom 25. Juni 1868 (Bundesgeseßblatt Seite 523) beigefügt ist.

Yusnahtnsweise kann durch Beschluß des Bundeskalhes einzelnen GernemYen, Welche durch andauernde, die Friedenöeinquartiernng er- heblich ubersteigende Belegung mit Truppen nachweislich für Quartier- zrvccke zu Baaraufwendungen genöthigf geWesen sind, deren Betrag fi!) 1111 mehr als das_ Doppelte * der einfachen ServiSvergüiung beläuft, eme hohere Vergntung _ äußersten Failes jedoch nur bis 311111 Der- pexten der Tartssaße und 11111 für den über das Doppelte der tarif- maLigen Fr1edens-Servisvergutung gemachten Baaraufwand _ gewährt Wer en;

2) für geleisteten Vorspann“ nach den für riedens eiten €"? [i' bestehenden Vergiikungsiäßcn; F 3 g 1 I ck

3) f(tr die M §. 3 Nr. 2 des Gesetzes vom 11. Mai 1851 nrben i_zem Vorwanne bezeichneten Dienste W. nach den 11111 „Orte der Leistung 111 gewöhnlichen Zeitverhältnissen üblichen Preisen;

_ 4) 1111 die Hergahe von Räumlichkeiksn zu Wachen, Handwerks- statten und zur Unterbringung von Militäreffekten nach dem von den Gemrmden dafür nachweichich gemachten Baaraufnxande, 101veit der- selbe 13911 der 91161811Verwalinngsbehörde ali? angemessen bescheinigt wird.

Fur die 1111119911 im §. 3 Nr. 3 des Gesetzes vom 11. Mai 1851 beze1 neten LAUUUZM erfolgt keine Vergütung.

. Die 3111: Vergütung crforderlichcn Miiiel find aus dem Gesammtanthene der Staaten deH' vormaligen Norddeutschen Bundes an der franzöfi1chxn Kriegskostenyntschädigung zu entnehmen und den emzelnen Staaten m den von demeiben 11achzu1veisenden Beträgen zur Bewirkung der Vergütung zur Verfügung zu stellen.

Soweit einznelne Staaten die den Gemeinden nach diesem Geseße zustehenden Vergntungen bereits gewährt'habrn, fließen die entsprechen- den B*träge diesen Staaten 311.

§. 4. Die zur Ausführung dieses Geießes erforderlich Werdenden Anordnungen [).-11 der Bundeßrath zu erlassen. Derselbe hat im Be- synderen auch die Präkkufivfristen festzusrßen, “welche bei dem öFent- 11chcn Aufrufe der (1111 Grund dieses Gesetzes zu erhebenden Ansprüche bekannt zu umrinn find und mit deren Ablaufe die nicht angemeldeten Ansprache erlö1chen.

Urkundlich rc.

Gegeben :e.

M o t i v e.

_ Der vorliegende Gcsrßentwurf geht davon aus, das; für diejenigen, wahrend des Kr1eges gegen-Frankreich im Gebiete des vormaligen Norddeuiichen' Bundes crsolatcn Kriegsinstunncn, hinsichtlich Deren naeh den Br1t11111111mge11 des Gewßes vom 11. Mai1851 ein Anspruch au1 Vergütung-nicht besteht, eine 1011111: Vergütung in gewissem Um- fange nachträ_g11ch gewährt Werden soll. Er stellt sich hiermit im All- gemxmen 11111 de111clben_Stanr-P1111kt, zu Welchem sick) der Reichstag bereits dnrch fernen 251211111111; vom 8. Norcmber 1871 (Stenograph. Bericht Seite 202) über den Zusatzanirng des Abgeordneten (55111111- bxecht zu dem Anfrage des ngeordneten von Cranach, betreffend d1e Erstattung der 15011 _den Kreifen xc. gemachten Aufwendungen zur Unterstützung der bediir1tigrn Familien der 311111 Dienste einbernfcnen Reserve- Und_ Landjvehrnmnm[haften, bekanni hat.

D1e aus Grundmdes (556161308 vom 11. Mai 1851 in Anspruch genommenen Kr1egsle11111ngen, welche iiberhaupt michi, beziehungsweise nur 311111 Theik 311 vergüten waren, find namentlich:

]) die Gewährung von Naturalqunrtier,

2) 1318 Gcstcllung von Wegweisern, Boten, des Vorspanns und sonstiger Transportmittel,

3) 131€ Gestellung der Mannschaften und Gespanne zum Wege- ZUd [Zöruckenbnu und zu frrTifikatorifchcn Arbeiten für vorübergehende

we ?,

4) die Ueberweisung der Räumlichkeiten für Wachen, Handwerk- siäiten und zur Unterbringung von Militäreffekten.

Die außerdem nach der Bestinnnnng im §. 3 Nr. 3 a. a. O, erfolgten Ueberw-eifungcn ron disponiblen oder leer stehenden eignen Gebäuden ker Gemeinden können hier unberücksichtigt bleiben, da sie mit einem Llufwande dcr batheiligten Gemeinden nicht verbunden ge- We1en sind.

Der Maßstab, nach Welchem die vorstehend unter 1 bis 4 bezeich- neten KriegSleisN-ngen zu vergüten sind, wird fich in der Hauptsache 111111) demelben (Hrnndsäßen bestinimen müssen, nach welchen die Ver- güiung gleichartiger Lci11unge11 [.*-111 des_ Gefeßeörom 11. Pini 1851 F?! erfolgen hat. Die1e Grundsätze Wei1e11 für Hie Vergütung „11. des

ainralqnmtiers und des Vorspanncs auf die scststchrnden Friedens- iäße (§. 10 a. a. O.), 10. der Arbeitsdienste und Transpertmittcl auf die in ge1völcknlichcn Zeitrerbältnissen ortSübiichen Preise (§. 11_ebe11§n), o. der [LeberWetjung von Räumlichkeiten auf den durch die Ve1chaff1111g erWacbienen Au1wand (§§. “12 und 17 daselbst), hin.

Nicht ohne Bedenken 111; es aÜerdings, die rollen Friedenssäße auch für die Quartiergrwährung auf Märschen und in Kantonnirun- en zu bewilligen. da die Leistungen der Quartiergeber bei derartigen

uartieren im “Allgemeinen erheblich hinter den Leistungen zurück- stehen, deren Er1üllu11g bei der Quartiergewährung nacb Maßgqbe des Gesetzes vom 25. Juni 1868 (Bundes-Geseßbl. S. 523) beamprucht Werden kann, Im Hmblnknuf die günstigen Verhältnisse des letzten Krieges, unter denen anch dre Quartiergewährung 1111 nmrscbirende 11111) kantonnirende Truppen innerhalbstdes Bundesgebietes im Allgemeinen in geregelter und normaler We11e vor sich gegangen und von den Quartiergebern in den, 1n:isten Fäilen das geleistet Werden konnte und geleistet morden 111, was. unter gewöhnlich Vcrlzälinisfen zu beanspruchen gewesen Ware, Wird xs indrssen zulässig sein, in diesem Falle auSnathweist: für al[e Quartterlkistungen die voklen Fricdenösäße zu vergüten. '

Ueber den vorausfichtlxchen finanziellen Effekt einer Vergütung nach dlesen Sätzen haben fur das gesammte Gebiet des vormaligen Norddeutschen Bundes Ermittelungen stattgefunden. Es beträgt dar-

nach der Werih der Leistungen jener inegorien: 311 1 _ kei Zn- grundelegung der Säße des Serv1star1fs fur den Frie- den 1,620,300 Thaler, zu 2, und 3 _ _ bci Zugrunde- legung der für den Frieden normrréewVergutungösäße. beziehungs- Weise der in gewöhnlichen Zeitverhaltnissen ortsüßlichen Preise 218,800 Thlr., zu 4 _ bei Zugrundelegung des wirklichen Aufwandes 76,000 Thlr., zusammen 1,915,_100 Thlr. Dem treten n_och Leistungen der gedachten Art (1 bis 4) h1nzu, welche in den vorliegenden M11; theilungcn nicht spezifizirt sind, 1111 'Wertlx von 54,000 Thlr., so daß fich der Gesamthith belaufen 1_v1rd anf 1,969,100 Thlr.

Wenngleich das Resultat dieser vorlaufigen Ermittelungen als ein unbedingt zuverlässiges nicbt angesehen werden kann, [0 wird doch angenommen Werden dürfen, daß es em annahernd richtlges ist, und es wird davon ausgegangen iver en können, da[; dcr zu vergütende Werth der gedachten Leistungen im ganzen Gebiete des vormaligen Norddeutschen Bundes den Betrag von zwei Mxllionen Thalem kaum übersteigen wird. . . _

Neben diejen allgemein und gletchmgßm beabsxckytrgken Vergu- tnngen will der vorliegende Entwurf noch _emzelnen, Be1onders hart be- troffenen Ortschaften eine weitere Enischad1gung zu Thetl Werden lassen. Eine nicht unbeträchtliöße Anzahl Von Ortichaitcn, darunter namcn111ch mehrere Festungstädte, hat in Folge der Nnhaufung von Kriegsgefan- genen m_it außergewöhnlich starken Besatzungen belegt w-xrden 1111111111, und es haben letztere, da die vorhandenen Ka1ernemcnts 1ne11t 111r d1e Gefangenen in Anspruch genommen wurden, nur in Bürgerquartieren untergebracht Werden können. Anek h_aben andere„U1nständ_e zu be1on- ders starken Belegungen eime'lner Ori1chaften gcfahrt. D1e„N11fwan- dungen, Welche in diesen Fäaen von den bethelligten Gemeinden zur Beschaffung der erforderlichen Quartiere gemacht wvrdenfind, erreichen Zum Theil fehr erhebliche Beträge,„zu deren :Decknng d1e_ GeWahr11n_g er einfachen Servissäße nicht annahernd genugt. Nachstehende Bei- spiele mögen dies vera111cbaulichen:

*Hat nach dem Hat baar

* Servistarif aufgewendet zu einen Mehr-

beanspritchcn: betrag von:

Thlr. Thlr.

Name der Ortschaft: ] Berlin . . . . . . . . ? 140,000 1 237,270 Stettin . . . . . . . ? 119,870 : 183,170 Düsseldorf . ; 7,860 1 53,430 0611- - - -- 19-118 = 111.811 11 el . . . . . . . . . . "k »1,* ' .

Frankfurt a./M. . . . . . . . 1 31,030 1 65.710 Hannover , . . . . . . . . ; 62,280 [ 87,710 Dresden . . . . . . . . . . Z 110-000 ] 290-900 Leipzig . . . . . . . . . . 1 18,000 ' 42,000 Braunschiveig . . . . . . . , 1 21,470 . 33,142 1111131111101 . . _ . . . 1 10,250 ] 30,100

Man wird von Haus (1118 darauf verzichten müssen, einen ailgc- mein anwendbaren Maßstab zu suchen, nach Welchem in solchen Fällen außergewöhnlicher Aanenduugen erhöhte Vergütungen zu grwähren sind. Erste Vorausseßung eincr außerordentlichen Vergütung 1111rd immer 'die sein müssen, daß in der That cin umocrmeidlicl) ge1ve1ener Aufwand vorliegt; es wird daher jeder einzelnanll fürfich und unter Erörterung der konkreken Verhältnisse zu 1111110111151. Ueberhauyt aber wird eine solche außerordentliche Servisvergütnng, 1011 nicht _eme 1111- absehbare Menge nicht 311 bewältigender Erörterungen und 1111111 1511- zusTeÜender Ansprüche hervorgerufcn Werden, 0111110160301!) anf d1e Falle 311 beschränken sein, in welchem 1111111 die Quartiergeber, sondern die Gemeinden anßerrrdentliche Aufwendungen 118111111111 haben, und. zwar Aufwendungen, Welche dnrch eine andanernde, die Siä1ke der Frtedens- einquartiernng erheblich übersteigende Belegung mit Truppen bedingt worden find, und Welche Wesentlich mehr betragen, als die Vergütung nach den gewöhnlichenTarifsäßen. Anch wird es 11ner[ä1;l_ick) 1ein, für die anßerordentliclye Vergütung cine Maximalgrenze festzustellen _

Von diesen GciiclUSpnnktc-U ans verweist der Entwurs die einzelnen Aniprürbe zur sPEZZSÜCU Priifung des Bundesrnthes und ermächtigt diesen, eine Erhöhnng der Vergütung um den ein1achen Betrag der tarifmäßigen Vergütung eintreten 311_lassen,_ wenn 11110 111101111311 die nachweislich gemachten, nothwendig gewesenen Baaraukwendungen den doppelten Betrag der tarifmäßigen Vergütung überschritten haben.

Die Ansprüche, welche auf Grund, einer solchen Vorschrift 311 er- warten find, belaufen fich nack) den stattgehaßtcn vorläuÉgen Ermitte- lungen auf ungefähr 480,000 Thaler. Die einzelnen 5 estijnmungen des E1111v11rfes Werden hiernach einer Weiteren Begründung 1111111 be- dürfen. Es mag nur 311 §. 3 Abs. 2 bemerkt Werden, daß dieAbsiÖt dieser Bestimmung dahin geht, den ei111el11en Staaien die Erstattung der hezüglichen Vergütungen auch 111 den Fäklcn zu Tl)ci[ Wrrdcn zulassen, in denen die Staaten den zu vergiitenden Aufwand von Haus, aus an Stelle der Gemeinden übernomnwn haben. EH entspricht dies ledig likb dem Grundsnße, Welcher bereits in dem Ge1e15e rom 4.De1e1nber 1871, betreffend den Ersatz der den bedürftigen Familien zum Dienste einbernfener Refewe- und Land111ehr1nannsthasten gewährten 2c. Unter- stüßnngen (Rge1'.*B[. S. 407), zur Anerkennung gelangt 111.

Landtags:Angelegenheiten.

Berlin, 10. Febrnar. In der gestrigen Sißung der.“: Hauses der Abgeordneten nahm in der Disknsfion Über den Gesehentwnrf, betreffend die Vcthetligung des, Staats an dem Unternehmen einer 2c. Eisenbahn nach Charkottenbnrg, der HnndelÉ-Minister 1)r. Achenbach nach dem Abg. 01. VirchoW, welcher sich gegen die Vorlage erklärt hatte, das Wort:

Meine Herren! C3 ist sehr _1cichi, einer 11011111er Schöpfung ge- genüber“ sick) rein negirend zn Verhalten und die ver1chicd111en Griinde, die fick) naturgemäß gegen, 1100? Neue geltend machen können, nac!) einander vvrzuführen. Jcl) glauhe aher 11011 "dem Standpunkte (1115, den die Königliche S.Wisrcgierung [ner, 11112 uberall einnehmen 1111111, kann sie sick) dnrch solche reine Neganonen nicht beirren lassen. Würde die Staatsregierung ren Bedürfmsen „des Landes gegeniiber stets verneincnd sick) Verhalten 111011911, 1;- 11111rde 111 der Thai sehr bald das wirthschaftliche Leben Die1es Landes vcrsiegrn, die Quellen des Wohlstandes würden _1111fhören zu fließen, neue Pofitive Gestaltnngen würde unser wirthichafflfckwFchen nicht Weiter ze1ge11. Der Herr Vorredner hat von den Eindrücken geredet, Welche die Verhandlungen über diesen Gegenstand auf ihn gcnmcbi haben, er fiihrke an, daß ein Wechsel in den Lluffassungcn bei derBeurtheiknng der Vorlage eingetreten sei; während die Motive "die Bedürfniße der Stadt Berlin in Hen Vordergrund 91111111 hatten, Fei man später auf andere, ur1prünglich sehr vcrichami angefuhrte Gesichtöpunkte gek011_11nen, mn 31110131 _dann auch Wieder die Vedi-irfnisse der Stadt Berlin in erster Linie vorznfnhren, „Er sprichk davon, das; man in übertriebener Begeisterung d1e1es P1'01ekt Seitens einzelner Miigüedcr des Hauses befiirWortet _hnbe, hat es aber unterlassen, an- zuführen, das; die Regierung i[)rer1e1ts 11111Begei1teru11g fiir dickes Projekt nicht eingetreten fei. J111_h_abe_beretts guödrüxklick) bei der ersxen Verhandlung, Welche i111H0u1e stattfand, memestheils angeführt, daß die Regierung von sehr 11üchternen Gesichtspnnkten (111 diss Pro- jekt herangetreten wäre. Jck) wiederhoYe kurz, daß die Gesicht:“opunkte, von denen die Regierung fich 1111111 11113, d1e folgenden waren: Ver- bindung ihrer großen Staats-Eisenhah11neße im Osten und Westen der Monarchie,die Möglichkeit des direkten Verkehrs aus Herlin nach Osten und nach Westen, sowie von O1tc'n_und Westfenzur StadtBerlin, die Möglichkeit, bei Aufrechterhaltnng d1e11's Pro1ektes erhebliche Er- iparungcn bei Ausführung der Bcrlin-Weßlarer Bahn zu machen, 1111: Möglichkeit für die Beriineßlarer Bahn geeignete Balxnhöse 111- mitten derStadt ohne großen Kostenaufwand zu gewinnen, anderersmts die Berücksichtigung der Lokalwerhältnifie der Stndt Berlin, wenn anch die 11) kalen Bedürfnisse für die Königliche Staatsregwrung wenigstens n1cht d1e maßnebcnden Griinde waren, Welche sie zu _dem Entschluße gelnngen ließen, dieses Projekt aufzunehmen. Wenn die Vorlage der Regtcrung damit beginnt, die Bedürfnisse der Stadt Berlm, rucks1chtl1ch der Woh-

nungsfrage näher zu schildern, 10 ist dies_ mix vollenx Recht deshalb geschehen, Weil es fick) hier um eine hi1torl1che Crorterung darüber handelte, wie das Projekt zu Stande gekommen se1. Es ist in der Einleitung auseinandergeseßt, aus welchen Gründen eine Privat- gesckl1chaft 1391? Projekt in Aussicht genommen hahe, und es wir".) dann weiter nusgesüint, wie in einem bestimmten Zenpunkf, wo 17111; die Unn1ögl1cl1keit Für diese (HeseU'rhaft ergeben habe, das Projekt zur Aus- fuhrung 311 [*rmgen, die Regierung aus den vorhin angegebenen Grü?" den sich entschlossen habe, dem ersteren näher zu treten. Es ist a110 111chtr1chttg, Wenn der Herr Vorredner eine verschiedene Beurthei' lung dteser Vorlage,_111 ee; _auf Seiten des Hauses, sei es auf Seiten der Regierungkonstatirt. Die Regierung namentlich ist in der Beurtheilung der Verhaltmsse fich volhtandig gleich geblieben.

Der 'Herr Redner r1chtei Yann, indem er diese AuEeinanderseßungen machte, dte Frage an d1e Regterung und an das Haus: .Was ist der JernYunki dieser'ganzcn Angelegenheit? Er sagte, die Regierung hätte 11chf11re111' best1'mmtes' Unternehmen engagirt und glxubte hasselbe m_chi lediglxck), nne cr s1ck1'aus0r1tckke, in den Brunnen fallen lassen zu durfen. Meme Herre11,1011€gfdte Sack1ekeines1vegs. Die Reßiemng stand ver der Frage, ob eskzhre Verantwortlichkeif dem Lande gegenüber gestatte e1_n_1_v1chttges und n111311chcs_Untxrnehmen, was sich in durchaus billiger Wen?, ohne den FOWL. a_n1elckn[1ch zu belasten, durchführen ließ, völlig unxergcben zn lasten; d1e1eWVerantwortlickeit hat die Reqiernnq ni t (1111 fich nehmen Wollen. “Ole hat geglaubt, dieses Projekt 1101111122, tigen zu mnssen nnd Vorhandlungen darüber zu fiihren, in Welcher Wene dasselbe ausrccht erhalten Werden könne. Es ist nun von dem Herrn Verrcdner 13111an hingewiesen worden, daß die Regierung gg. nnssermaßen m 1Uegaler We11e ihren 1511111111; auf Privatbahnen be- nutzt hahe, um sie zu bestimmen, einem solchen Plan? beizutreten und es 11t ferner, hervorgehoben, daß die Regierung in der Berlin: Lehrter Bahn. em Zwangsmntel befiße, um die benachbarten Bahnen ge111gxg zu machen, _ kurz fie zu dem zu bringen was Yi“ Regierung. trgend __11oti)1g und wünschenswwti) ericheine. Qsh ' muß diese „ An11_1hrungen auf das lelereniscbiedenste be1irezten 11110 zuruchehen. Llch die deutsche Eisenbahnbau. gesell1ch11ft,_ 11118 0116 in den Mohren angegeben ist, im Mai 1). I der .Komgltchen Staatsregierunh anzeigie, daß ste das ursprüngliche Pro1eft yon Berl_1_n nach_Me1nmg€n nichr ausführen könne, das; fie auch darnber zweifelhafi 181, ob fie ber der Lage des Geldmarktes im Sxande 1ein wurde, „ÖW Bahn durch Berlin zur Ausführung zu bringen, l).)t die Regierung elne Konferenz veranlaßt, Welcher außer den .Komnnssarten der StaatSregierung beinwhnten die Vertreter der Berlm-Hamhurger,_ "der Berlin-Stettiner, der Berlin-Llnhnltc'r, dcr M'ngyebnrg-HJlbkrstadter, der Potsdam-Magdehnrgcr 111111 der Ber1in- (Horhßer Eisenbahn._ In __dieser' Versammlung, welche am 8. Jagt v. ,J- stattfand, 111, Wie ich n0chn1nls hervorhebe, von sannntlrchen Vertretern der einzelnen Bahnen einstimmig anerkannt,. daß dre Séadtrahn eine gemeinnützige sci 1119111)? ncrdiene, dnrchg6111hct zu werden, 11110 123 ist von allen 51011111": sarien cine Bethe111gnng der Bahnen in Nusfickxt genrmmen Werden MI"? fick) der Skunk ebenfalls betlzeilige, und wenn *die Bahnen zweck: maßtg ange1chlos1en werden könnten. Ich habe 111111 bereiis bei ande- rer_(§)elegen?eit gngesnhrt, daß bei einigen dieser Bahnen der zweck- 1119_131ge An chlz113 _s1ch zunncint wemgstens nicht haf bewerkstelligen la11cn 11110 01113_e1113e[110 1111181; Bahnen verlangten, daß H1 00.1130 'der nenen Gc1xli1chast der Ll111chl1113 bewirkt Werde, _ eine Forderung weiche z11_1*11ckg_e1v1cse11 wurde, 111 _Folge dessrn einige Bahnen nicht 311 dem Cn11chl1113 haben gelangen konncn, sich bei diesem 1110011911114an betheiligen.

Nun hat ?;er Herr Vorredner, wie erwähnt, auf die Berlin- Lehrter Bahn h1nge1v111e11, (1113 ans das KOMPCÜL, Meine Herren 11161111 d1e Verhandlnngsn mir richtig mitgeihesli find, _, 1ch 111.111 habe den Koxtfei'enzwcrhandlungen niwt beigewohnt, _ 11) 111111; 1111 Vor dem Hau1e konstaiiren, das; die Berlin-Lebrter Bahn fich c1gentlich 111 lehrer Linie unter denjenigen Bahnen, die fich über- haupk dem Unternehmen angeschlrssen haben, an dem Projekte bethei- [1131 [)at._ Seitens 'der Berl111-_Hnmburger Bahn ist zuerst auf das Lebhafteste_das_por[1egcnde _Proxeki befürwortet WOWM, sie hat 1111) z1terst1111gc1ci11011€n 11110 (1111) nnter ren Privatbahncn gewissermaßen dannt 01e Jmßiatwe ergriffen.

' D1e_Regier11ng tft denmark) 121,11 iern davvn geWesen, in irgend emcr WetsZauf' dle Bx'the1l1gnt111 der anderen Bahnen einzuwirken; es ist aber fur sie,-_w1e, 1ch1ch0n angeführt habe, ein außerordentlich 1192110001186 3011111111; fur dre Bedeutung der Bahn Newcsrn, das; nnch 1ene Prwatge1e111chaften fick) an__der Sache (16111011th haben. Ich glaube aÜetdtngs, daß das fisk11111che und staatliche Interesse an dieser 2591111100111 1111111 11) hoch „a11ge1chlagcn werden kann, 0111"; der Staat 11111 einem 10 bechtenden Kapttale, wie diese Bahnanlage erfordert, diesclbe ganz 111111110111111611 haben würde. Jetzt aber, wo eine sehr bedeutende Bethetltgung Her PrivatgeselisÖasten stattfindet, War 111 der T[)at_ctu„exS11-ch'lage ge1chaffe11, 1110 vom fiskalischen Stand- Pnnkte a11§_d1e 239111811111111111 des Staates an diesem Unternehmen in kemer We11e mehr sxagl1ch1ein konnte. Wenn 111111 der Herr Vor- redner 11011) daher anfahrt, da[; es sich _ man 11114116 11111811, Was man 1190116 __ darum 1151111111“, einer gewissermaßen in Liqnidatiwn gelangkc'n (5521101111011 311 helsen, M1; 66 m Frage sci, ein9r (8111111101111 zu ge- statten, 111re Ka1ntal1en an?» dem allgemeinen Sturz heranszuziehen, 12 111 ines 1111ndxstx115 ein Gesiihfswunkt, 111114111: der Königlichen Staatsregmnng vomg free.?) i1t. Bei der friiheren Debatte ist her- ergehob-cn winden, 001; 111öglicl)e1111811e dieier Erfolg mit der 21112“;- f11l)r_1111_11 ch Planes nerhunjden 161; 0111“; Dies 6117er [*61111111110110 für die Ent_1ch11e1;:1ng1n dcr Kontgltchn Staniöregiernng 9111161111 seln könnte, 111111; auf das Liklere11tickckiedc11ste “hier negirt 11110 bestritten Werden.

_ _ Der_HcrrVorredner kniipfie hiemn Gedanken, da[) die Grund- 1t11ck§111e11e 100161111111) die Urmche gewesen seien, 11111111“ Die dentscbe ©senba'ixnbaugesekhchaft zu Fail gebracht haben. Meine Herren! Ich 11111 da_111b_er 111431 naher 0111111111, soviei Weiß ich aber, das; die deutsche Bauge11il1cha11 1[)rer11'115 1111111 [1105 diejenigen 0511111011518- 1128111111101. vrnwelrhen l)1er_ die Rede 111, sondern 0.11"; dieselbe bei einem Grund- kapital, wenn ick) 1111111 irre, vrn 5 bis 6 k))iilTione11Tl)1111-r11, in Berlin und der [1111021111119 ungefähr für 13 oder 14 Millionen Thaler Grundstücke durchsKa111 erworben haben soll. Dies ist vielleicht die Ur1ache des etwargen Verfalls jener Gefell1'1111111, nicht aber würde dies Der Fall sein, Wenn fie sich auf dasjenige beschränki hätte, 111.13 unmittelbar zu der“ Stadtbahn erforderlich War. Was der Herr Vorredner 11.111) dieseréiiichtnng angeführt hat, ist daher ebenfalks 1111111 zutreffend., Ick 1111111 (mch dabei bemerken, daß nach allen Exfglxnngen, die nur bei derEi1enb.1_[)UVer1v.1111111g und auch auf andern Gebieten gemacht haben, „90 sich 11011“: herausiieilf, da"; selbst thenre Ankäufe unter der Hand billiger sind, (1102111811110, Wel e man gxnötlngr ist, 1111 Wrge de_r Erprowriatwwzn machen; 11110 von diesen Erfahrungen qus kann 11611111 werden, _daß es nicht tl111nlich gewesen sein 1111311110, „1111 Wege des Zwangsyrrsahrcns, 1101110111110) Wenn die 851110 11111 enngermqßen bekannt 9911161611 wäre, 10 billige Erwerbungen zn machen„wn' _dicö'jeßijgesckxhcn kann. Von diesem Gesichts- p11nkt 0113 1st_ 11110 em meand gegen das Unternehmen nicht her- zunehmen." DrrHerr „Vorredner 111111 nun, wenn man den einen chck bcrncFsuhtlge, 1191111101 die Vortheile der Stadlbahn für die Stadt Vcrlm, 101111111111? d1eselge eigentlich diesem Zwecke nur ganz nuvolikonnnen. “.'-„'cemeHerren! Schon bei der crstancrnthung sprach 111) aus, da]; es außerordenthck) „schwer ist, die soziale Frage auf irgend exnemGebtcte annahernd zu losen. Dic Königliche StaatSrcgierung 111 Wth'dKVOU e11t_11r11t anznnehnwn, daß durch die Anlage der Stadt- hahn eme volistandlge 530111119 der_ Berliner Wohnungsfrage er- 10111211 wird, aber_ ße glizubt, da[; in dieser Anlage ein sehr Mchttgeertrag fUr d1e 8131111111 geschaffen ist. Das; die Auffassungen dcrstadt111hcn Behorden m dieser Beziehung nicht ungünstig find, kann *1ch _Jhnen konstattren, beispielöxvcise aus einem Schreiben, welches der YerknerMagistrat an mich gerichtet hat, worin er unfer Hintoeis auf em Pro1eki,_1velch_es ich noch erwähnen werde, sagt.

D1eser Plan 111 ausgegeben werden mit Nückficht auf das konkurri-

rcnde Projekt der sogenannten Siidwestbahn, dnrch 1velche der Ost-

bahnhof durcb eme Berlin durchschneidende Bahnlinie mit Char-

iottenburg Verbunden Werden 1011. Wir können auch,?zdieseö Projekt

1111 Alkgcmeinen mit Freuden bcgrüßxn.