9061 Brauereimaschinen und =geräte sowie MälzereiMasÖinen: n€ue...----.-- „...... ebrauchte..4..........Z.-.

9061) MasZsnen und Gerite der ZWri-nvukkkie: neue . * . .- . ' gcbrauchte

906i MüUereimascbinen neue gebraucbtc . . . . . .' .........

906k Maschinen für Holzstoff- und Papierherstellung: neue .

.*.

QQ QO QQ QQ

gebrauZte .- -. . . . . . . 9061 Pumpen, * aWbaXtungomasM-ten, andere als unter 89411/1 und 3: '

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gebrau_chte.........„,- _. 906111Kältemasch1nem qndere ls_1_1nter 894b/1(Yeiseets- bereitungsmaschmen na Beschaffenheit des losses): neue.... . .. gcbrauckyte 906n Hebemaschinen (Aufzüge, Fahrstühle. Lifts, Elevatoren, BeÖerwerke, Förderma chinen), aueh in fester Ver- bindung mit Elektromotoren (in anderer Verbindung) 894b0n): neue 1 ! . . . . . . l . . ' . l ' gebrauchts . ...... . ....... 906o Maschinen der Buelybmderci, Kartonnagen- und Papier- warenbersteklung: - neue ........ _gebrauchte _ _ _ 9061) Maychinen für Sortterung, Waschen, erklemerung und Formen von Kohlen, Erzen, Geste nen: _ neue ........ gebrmxcbte _ 9061: Gehläsemaxcbinen, Exhaustoren, VentilatwnSmasÖinen, Ventilatoren (andere unter 832): neue... .. ...... gebrauchte _ . Solche in fester Verbindung 11111 Elektromotoren (in andcrer Verbindung 894 11/1) . . ,. . ., ..... 9061 SÖneÜprxsscn für B ([ck-, Steim, Llcht- undBiech- druck mw,: neur...“..“ ..... ..... gebrauchte _ 906u Andsre Buchdruckmaschmen: neue . . . - '" ' "gebräuéhté'..'.“..'."...._ ..... ' 9061) Aüdéré nicbt besdnders genannte Maschmen (Mascbmen zum Polieren von S_piege191as, x_ur HersteUung und ' “Béakbé'ltun? O_on Huntmnpen, Tctgwaren-, Material- “prüfungsma c1)1nen usw.);

neue .............. . . . . “ * ' * “gebräucbw “ ' 90611) Einzelfeile (ErsaZT Maschinen der - ummern 903, 904a/d und_ 906911), aÜein audgebend und anderen Nummern n1ch1 aus- drücklich zugewiesen: neue ' gebrauchte '

ooooooo ...So-.o.-

Artiket 2. Kr _Diese Bekanntmachung tritt mit dem 25. Dezember 1920 in a 1.

Berlin, den 22. Dezember 1920.

Der Neick)swirtschaftSminister.

.- J. A.: „Trendelenburg.- -

Der Reichsminister de'r inanzen. J. A.: Fischer?F _ *

Verordrrung,

betrsffend die Bildung eineH wei_teren Ausschusses.“- zur Feststellung von Kriegsschaden in Elsaß- Lothringen.

Auf Grund des §1 der Ausfiih111n7sverordnung über die Feststeüung von Krux sfchäden in E saß-Lotbringen- vo_m 30. September 1919 ?Zentralblatt fur das Deutsche Rcrch S. 1160) bestimme ich, was folgt:

Zur Feststellun? von'in Elsaß-Lotl)r1n en crwaxhsenen Kriegsschaden wir ein weüerer Ausschu zu Munster i. Westfalen_gebilde1.. .

Berlin, den 8. Dezember 1920.

Der Reichsminister des Innem. Koch.

BekaüNtmiacHung.

best" Auf ___érund des § 43 Abs. 5 098 Reichsnowpfergeseßes 11111112 1 : Nachweislick) selbsigezeia'MéteSÜyldversÖ_rei- bungen undScbaßanWeisungen derKrtegöanlerbey des Deutschen Reichs, die nachdem 31. Dezexnbdr 1920 5113 um_ 31. Januar 1921."ei"ng*ereich1 smd, werden zu dem_ rn F 43 Abs. 1 eze1chne1€n Vdrzugskurse 'auf das Reichsnotopfer m _Zabluyg_ 8- nommrn. Als vor dem 31. Januar 1921 e1ngerez geltdn öieScbyldvérs'cbr'eibungen und SebaycmWetsungen der Kriegs- anlerben aucb dann, wen'n _ &) der Steuerpflickztige bis um 31. anuar 1921 die Bank, _dre Swarkaffe odxr die seichä ma ig Bank: oder_ Banker- gescdäfte betretbende Unterne mung. bei der sich die Kr; s- anletbestütXe in Verwahrung „befinden. beauftrYt, emen ?1 er- mäßig bestimmten Berrag dies? Stücke zur ezablung einer 1c1) bestellten Annahmestelle für

ordnun s emä bis 1 ätetens Wird Idé": AKKU nch sdem

Re1chsnotopferschuld einer amt Wertpapiere ein*ureichen und b) dre Bank usw_. lesen Auftrag

Zum 31. Jul! 1921 ausführt.

1. Januar 1921 erledigt, so hat die Bank 11 w. zu bescheinigen, daß ihr der Auftrag vor dem 1. Februar 1 1 erteilt worden rst; dress Besckeinigung ist an er den sonst vorgeicbriebenen Yestbeergungek überSeLbstzei nung usw. der Annahmestelle etmuret en.

Ebenso werden naÖweislics) selbst ezekcbnete Sebuldbu - forderrxngen der Kris SanleiT'en des Deutschem NULL zu _dem tm § 43 Abs. 1 Eci. bezeichneten Vorzugswrsé auf das ReubMotopfer in Zahlung enommen. wenn der Uebertragun Santrag [315 zum 31. cxnuar 1921_ ei der Reichöschuldenverwaltung Schuld- bucbangexegen ert) gesert rst. In diesem Fall sind die dazu geböri en Bescbetmgungen, 19113211 [112 nicht sofort vorgelegt werden konnten, is :Ftefßens -zum 31.-Iu11 1921 der Reichsschuldenverwaltung nach-

16 em.

' Berlin," den 22. Dezember 1920". Der Reichsminister der Finanzen. Schroedeu

Bekanntmachung.

Die Bekanntma ungen, betreffend S1 und Geschäfts- bereich derSpruck) ommissionenfür uslandss öden, m 17. Januar 1920 (Reichsanzei er Nr. 18 vom 22. anuar 7920) und vom 30,“ September 1_ .. (Reicht: eiger Nr. 225 vom 5.“Oktober 19V) kvekdén nne“ folgt ab * '

o ' det“ BW

s' te bes 1032. o _ _r ische und ;erSYY'

"“mit dn WO ekus an Te ck des -

;; “„daß-ks eldORf. ds! Sta 3,1111!) Lat! - ses Neu,

Y_Y_ ?Wkt. inkSrheimscben Teils des Stadtkreifes Düffeldor , ran „ , ,

2. Eine neue Svrurbkomsuisfivu wird in _Düsseldorf erricbxet, deren Geschäftsbereich das unbeseßÉT Gebret der Rheinprovmz, F1), bese ten rechtSrbeinisÖen il des Regierungsbezitks

u 1 r, den Stadt- und Landkreis Neu , den lmkx- : j „ Teil vos Stadtkreises Diisseldorf un die Provinz 8 a 111211 um 11 “ ““

f hf- or Ges äftöbereich der SerÖkommisfion JZOWW wiso va das Met der Frei 11 aux Hansestadt L" und erklan- urg-Schwe'rin', sowie * _ ecklen urg-Streliß au_sgedebnk. _ 4. In Königsber 1. Pr. w1rd eine S_prucbkommisfio'n eingertcßket, deren Geschä bereich d'e .Provmxz Ostpreußen und dte_an- renzenden deuts geb enen Gebietsteile der ebmalrgen - Drovinz Westpreu umfaßt. - B. Fü“ Anträge, die vom Verband der im Ausland geschädigten Inlandsdeutsäpén Vorgeprüft sind: T „*r Geschäftsbereitß der Sprucbiommiffion in furt 11. M. wird auf das bese te Gebtet der Provinz Nassau und auf das beseyte bes sche Gebidt ausgedehnt.

Berlin, den 8. Dezember 1920. Der Reichsminister für Wiederaufbau. J. B.: Müller.

"*

rank- essen-

Bekanntmachung,

betreffend die Aus abe neuer Rei Ibanknotsn zu 100, .)0 und 10 Mar .

n der nächsten Zeit werden neue Reichsbanknoten zu 100, und 10 Mark anSgegeben werden. Dre Aquabe der Kupferdrucknote zu 50 ,Mark war bereits für das Jahr 1916 geplant und vorbereitet, konnte jedoch wegen der KriegWerhältniffe nicht bewirkt werden. Die Notwendi - keit, im Interesse der Sicherung des Papiergelbumlauks schleunigst einc Kupferdrucknote Herzusteüen, führte dazu," die Note mit geringen, durch die Zeitverhältniffe bedingten Nb- änderungen nunmehr zur Ausgabe zu bringen. Die Entwürfe zu den Buchdrucknoien zu 100 und 10 „11 sind neueren Datums. Nachstehend w1rd die Beschreibung der drei Noten zur öffentlichen Kenntnis gebracht.

Berlin, den 21.Dezember 1920.

Reichsbankdirektorium. vo11 Glasenapp. von Grimm.

, Beschreibung der neuen NeiÖSbanknote zu 100 Mark.

Die ncur Reichshanknote zu 100 Mark_is1 auf Weißem Papier mit natürlichem WasjerzeicYen und arerstrerien von kupferbrauner, Farbe im Buchdruck 619911112111 und 0,8 )( 162 am groß. Damit dis besonderen Echtheitsmerkmale des Papiers lei t nackx ßvrüft werden können, sind die_ Druckhilder der Byrder- und ückser e so begrenzt, daß-rechts und links etW 12 EU brerte. oben und unten etwa;1 cm breite Ränder unbedruckt blerben.

Betrachtet man die Note in der Dun!) 1cht “- die "Schauseitc dem Geücbt Fgekehtt -- „so erscbeint das _..ortlaufende Wasser eicben 100 +“ + 100 . . . auf dem unbedruckten Rande “links icitlich

dagegen hell auf dunklem".Grunde._ - __ _ „ _

Der Faserstrcifen verläuft von obe-n '*nach-unten über die Rückseite. Die oberen und unteren mittleren Teil in einer Breite von etwa 31!- omum etwa K cm nach dem Mittelpunkt der“ Banknote 'zu abgeseyt, so daß der Faserftreifen hter besonders deutlich erkennbar wird.

Das Druckbild der Vorderseite ist rechteckig be enzt, es wird von einem etwa D am breiten Guißochenrandc emge aßt, der in der Grundbildung dunkeLblau gehalten ist. _ *

Inder Mitte der oberen und auch der unteren Rand1eiste stehen die rdt _gé triche11en Buchstaben KB]), rech1s oben und links unten ferner d1e * umer in braunrytcr Farbe. _Das _eißentliche Bildfeld zerßliedert ßes) in zwei_Settentetle_und in em Mrtte feld. Jedes der bei en Sertenteile wrrd von emem brqunscbwarz getönten ' ier- rand eingefasst und leschn1tte_ gete111. Der ier- rand ist mit _ einer roten Schmucklime und mit gelb- braxmrn, _tei1we1se _ w-xiß _ 921511111311 Füüfläcben durchjexzt.

„In. dem _ oberen TLM, der Seitenfelder _beiindet fich auf x_nebr- farbigem _GutUocheanrunde yon_ etwa grünlxcb blaugrauer Gemmr- xvirkung em mtt star er Körperltchkett hervortretender Cbarakterkopf 1n braunscbwarzer Farbe (Kopf des Reiters am Bamberger Dom).

Die unteren -Abs_chnitte entbalten auf_ gelbbraunem GuiÜochen- grunde die runden, bräunlicb-roten antrollstempel mit der Umschrift „Raicbsbanfdirektor'mm“ -und dem Retchßad1er in der Mitte.

Das Mittelfeld wird oben und untetz gxgen dkc Umrandun durch ein 1118111313, rötlich getöntes Band mtt er Inschrift .Reicßsbank- note“ “in eutscher Schr1ft *abgegréuzt.

In der' Mitte _istdäs Bild des_Reich8adiers zu erkennen, dar aufder 93qu1 1n_w_erßer Aussparung dre Wertziffer .100' 111191,

Die schwarz erscheinende Beschriftung lautet:

Hundsrt Mark?“-

ZQUU" Vik SWUZZKUUUJUN- URSUS !U 3 1,1111 OLELU !)ka “ WKUQTQ VM LMULWKM IZKUU. VBW 1. 0109130131211 1920

Reichsbankdjrektorium

Unten:“!!! v'. L&amapp y. Erima! KaWa!- _Fckme1'ckar Iuäcxiu

sem fck FMM kack": Rricäkick

Im Jyske!) dekUntérschristen befindet fick) der in Weinroter Farbe gedruckte ntroÜbuchstabe. Das Druckbild der Rück eite wird dur einen ebva Zorn breiten Rand ein efaßt. Die Grun farbe ist dun elblau. Oben re ts und unte_1_1e [1an n der Umrahmung steht die Nur:»er in rot rauner Far . Auf der Mitte der Note befindet 1103 ein Ov eld, das die große Wertziffer „100“ 'in“ olivbrdunet Farbe mit dunkel tauner Nandltme und MTRON? enthält." Ueber" derIakxl stehen dunkelblau__ge_dx_1Jck§ , e

zwei

die 1111) laben“ BD, unterhalb der 9121 WWort.Mark _ _ in deuts Lr S' rift. Ab "eseben “voq'emtgm dunkelblguen Zierlmten undS n rkeln st das Fe d spnst'frrt von Druck und laßt den Verlauf des F]; erstrxiierm gut erkennen. b ck ab _

m daS Qbasfekd derum zie 1 si ein e 2 1er Rand mit WeUenlinlen in dunhlblauer und olivbrauner Farix. bdarin steht der

StraYaß in dutikélbraüner arbe, valfekdes Feb! .ficb ein dunkel-

„n de_n _äu e_rey Rand es

[WWU Zzetran . Dre SviXen ieses ornamenta auSladenden Zier-

randes grerfen in die Mitten er Umrandun slei en ein. Die dadurch

gebil ten vier “Eckfelder nd mit einer owe arb en. nat!) der Mitte

der optejiJerzerÉent C!Zu_1do__ed QF!“ 100 Ma _ ___ _, n'e_e1z1_“eizxne_i_„„ e_xt' .. " “au epa,1e

„16111 nur mit dem gra, usr ne'n zYecßrarfjuxrunosd1111ng[West in

grünlkchgrauer Farbe.

e_é die vom Bünde der Ausl-cxnds- “

ix_sk-n in Köln ' wl-r'v auf *

dunkel auf bdllém Grunde, 'auf .dem' rechten unbedruckten Rande _

Begrenzungslinien des Druckbildcs find im_,

Béfzteibung der neue-ije-ixösbanknofezu50.§. „Die nun RUM vte- zu 50.“ Hat eine Größe von 10ckch15 am, I 1er. auf wel gedruckt ist, enthält ein natürliches ck ' ,- „'lY dkk (121 50111 zwei vexscbiedenen SteUungcn W 31 '“ Min Nun er ;dcrserte 1st ein brauner Faser. ““engngka.» _ __ Das Druckbild der Vorder- und_ Rückseite,. [11 t allserng einen 1/5 cm breiten Papierrand frei, hat a11o dre Größ? _ )( 14 (7.111. Der Hauptdruck beider Seiten ist in Kupferdruck in_ kra_ft1g grauer Farba «geführt, doch“ ist der Farbenton jeder Se1tc fur sich mfolge An. nguag eines anderen Unterdrucks verschieden. Die Vordersein zeigt innerhalb eines das Ganze zusammen. ? 1121117211 breiten Rahmens, Wel dank?! und hell getönt und mit 2 _en ierlinien ausvefüllt is zw ungle1ch oße Felder, von denen das grö ere 1111 die Aufschri enthält. Dre es Fel ist quadra1isch; in fernen vier “ckck Uni: kseinere Quadrate (1 9112111, von denen die obersn die Zab150 in Heller Schrift aZf dunklem Grunde umschließen, während die beiden unteren je einen Stempelabdruck des Reichsbank. direktorixtms mit der Zahl 50 enthaltxn. Der. ga_nze, zrmscben den vier EckrYiÜungc-„n Verbleibendc Raum rst -- wxe diese selbst - mit feinem * replimenwerk 92111111, aus wel em sicb m_ der Mitte eine gro 5 und darüber indem Raume zwi eben den betden Eckquadraten ein' eirböadler in zarker Strichelung 9210010613211. Auf dem Unter. grunde erscheint in einfacher, kräftiger Schrift der Text der Banknote, welcher folgende Fassung bat: *

Reichsbanknote F ü n fz ig M a r k -

zahlt die Reichsßankßaupf- kasse in Berlin gegen diese Banknote dem" Einlieferer.

Berlin, den 23. Juli 1920.

Keitthankdit-ekioriuxk

“::-osnatel“ U. Ma.:e-myp &ck&-1317161: ?. Lamm 17. 671172“: kau/Meam Fa'mex'éak _ Zaza!“ Zekn/mxa

* 521/27! 79-71-- kkékärja'r

Die“ beiden Stempel des Reixbsbankdirektoriums, in den unferen (Ecken sind wie die Nummern, d1e m der Mitte der kurzen Seiten des Rahmens ihren Platz gefunden haben, in brauner Farbe gedruckt.

Das rechte Fe_1d der Vorderseite enthält innerhalb eines [)eÜcn, mit leichten Zierlmten versebenen Rabmcns auf; dunklem Grunde das Brustbild einer sotxnigen Mädéhdngestalt, die auf dem Kopf ein Rosengewinde und m den Handen einen schweren Früxhtekranz trägt.

Die Rückseite_ der_Banknote 111 in drei rechteckige Felder zer1rgt, von denen die berden außeren als fmnbisdlrähr Darstellung der Land- wirtschaft und des Gewerbefleißks die kräftigen Gestalten eines Mähers Fktld sinds Werkarbeiters auf entsprechendem Hintergrunds" im „51311111-

1 13 zeigen. *

_Das Mittelfeld enthält in seinem oberenPTeile das Wort „Rewhsbanknote“ und im unÉSren Teile die Skrafatidxohxtng in rü_nem Druck auf zarten“ Zierlinien. In der Mitke befindet fich in

e1Srunder Umrahmu auf reichem durxklen Zierwerk eine große kräftige „50“ mit dem arunter stehenden Worte „Mark“. Außerdsm haben im Mittelfelde oben der grau gedruckte Kennbuchstabe und unten die Buchstaben 11.131) Platz gefunden. Die drei Felder werden aUseiti von einem breiten reicbgescbmückten 91111)an umsch1oüen,der mehrfä den Wert der Banknote erkennen laßx sowie über und 1111121 dem Mixtelsede ,dexeuzNummrr 111 brdu_1_1er__Farbe_. trägt. Um d1cscn Rgbmxn“ l_egt fich gn den v1er Hauptseiten eme auöfleuien Quadraten mit errlmien-gebtldete “Einfa ung. „ ' “ _ "_;

B e s 1:1) 1 e i b u n g - der neuen Rriébsbanknote 31:10 Mark.

Die ncux Reichsbanknote zu 10 Mark ist 8,4 )( “12,6 am _ groß und auf Wanerzeichenpapier mit kupferbraunen Fasern , edruckkk

Das Wasserzeichen setzt sich aus Quadraten und echsecken xxx- sammen, in le feren“ tritt die Zahl 10 m Vter_Wech1_elste11ungen 91-1

Das Dru bild der Vorderscnte 111 durch eme kraft1ge, 1111191111 Linie umgrenzt. _ _ _

In den-vier Ecken sieht die Zahl 10 _dunke'srandtg mtk grun inaffierter Füüung in 11111 quadratischen, 11111 heÜen Z1erranken ge- s mückten und dunkelbraun getönten Feldern.

Die Felder Werden oben und unten drxräy ethx L/F x_m brexle "ierleisten von sattgrüner Farbe zusammengefaßt. Dre Unten ent- alten das rankenverzierte Wort „Mark“ in bsUér THnuyg. O_bcn befindet fick) unter der Zierkeiste ein breites FEN) nntergcn.1_111g11 graubrauner GuiUocbe und grauem Sch'ußdruck, darauf steht 111111101011 grütkem Druck das Wort „Reichsbanknote“.

Die oberen und un1eren Felder mit der Zak)! .10' [186631 rechts und [mks durcb zivei satt tune, etrva 11/2 am brsife Zacrnucke 11111 einander in Verbindun . n der Mitte dieser Zierstüske stoßen _012 beiden Kontrollstempel Zn brauner _Farbe. Sie Enthalten ir) T_Sr MLM dxn Reichsadler und als Randbe!chriftung_ dad Wort „RLTÖIÖMY' dtrektorium“ in lateinischen Buchstaben sonne 1111 Zahl „10'.

Die beiden Seitenstäcke verbiydet, quer über die Mktte 10? Note laufend, ein breitesBand m11 .offcnem grünen Nankcnyxuß“ auf raubrauner NeßguiÜoche und r_auem Schußdruck. _Jn NLWKN

ier ande siehen mit deutschen BUQUÜLÖLU dic be1dcn Yorn: „OLM akk“. Die Buchstaben erscheinen bel] _mtt dunkler 1111110110101? und laYn im lichten Grunde dle Nes U1Ü0chC gyt erkennen. _41 übrige eschriftung des Mittelfeldes (zalt_d1e Retchsbankbauv11§ffc egen diese Banknote denk Einlieferer Berlm, den 6.-Fcbr11ar 19.0 111 dunkelblau gehalten. * _ _ _ 't , Den Ab1ch1uß zur unteren grünen Zierletsts bildet em FFF) U". MW Sch druck nach Art des schon bescbrrebenen. 111111111 tehen das ort Reichsbankdirektdrium in grupey FNÖZ UND zwölf Unterschriften (Davenstein, v. Glasenapp, S m1edtcke, 0027191- Grimm, Kaufmann, cloveider, Budczies, embakd- SLM“-

v. 'Vocke, Friedrich) in dunkelbraune: Farbe, sowie der Kennbuchstabe

in weinroter Farbe. _ Die Rückseite der Note zeigt ein etzva rec'öteckt Rankenmusier in olivgrüner Farbe. Es wrrd oben an _ ___ wei mit den Oeffnun en ge eneinander _ekebrten Bogen1e1sten_ lr raunroter Farbe durchsießt. " I)ie Bogenlet ten“ enthalten 111 wc 9? dEUtscher Schrift den Strafsaß. , _ _ _ Oben rechts und unten links 11th in dÉLn oltvgruncn Rankxxt; musker'die ab1*.10* in braunroter Farbe. Oben 111118 und un 1 “ck13 eksÖLmt die Nummer in scbtvarzer Farbe. _ _ _ Die Boßensiücke find an den Schnittsteaen _orna_menta1 11111 NKL? breiteren bor1'onta1en Mittelleiste verbundxn dre h_etdersekks in [)? ? Tönung das ort .Mark“ in deutséx S Kit Yst- ner Céblangen' * ' “be ndef 1 em mr ro rau _“ * linichxlzxsdc-JUYZFLÉ „qNuZizeratisfciBés Mittexfeid 11111 eigenarttger dunkler Musterung, das die große Wertszex; .10 cntha_11._ n Pantogravben- ruck it 11! enem raueotre „_ mustRntYiZnge Jas, Mister entbäxt dße «Jiu „10 und sda? Wort Mark“ in omamentaler Verarbettung. ieses Mustek lk gegen d'ie Mitte des oberen und unteren Randes det NVU, Plßßdk aus. o daß zwei etwa k m breite und 4 W __laxxge _?ärtandcex entstelien, dre ebenso wie die große Wertzrffer „10 m der ?

Note völlig unbedruckt find. . __ _ i de in der, Mitte den eingangs erwabn et: aserYeiFeFeYaZler sßei'imn fich jedermann durcb aufmerksames Bc

ten d' er te !! 'Von dem Vorhandensein der _ kupfxrbraunm; &QU-Tinem wichtigen“_EFcbtbeiLSmerkrna1 der Not? *- lelchk Üb“

zeugen.

begrenz1cs unten von

._.-o- k x *.

Bekanntmachung.

Dkk Békaünkmachtnkg in Nr. M d& „Deut en Ne - und reußischen Staatsanzeigers“ ' vom 15. DezLYber 1920 über rennstoffverkaufßpreise des Eschweiler Berg- werks srein'x in": Aachener Steinkohlenrevier find die Vs missymße fur Briketts nacbzutra, en. Diese betragen je Tonne _einschlreßlich Kohlen- und Umsa teuer: _" EZM und Voklbrixetts kms Magerko le . . . 400 9-16, r ?ter- und VoUbrtketts aus Yalbfettkohlen . . 440 „. _Bre in der Bekanntmachung vom 28, 9 pril 920 (Reichs- UWYH Nr. 91) und vom 29. September 1920 eichsanzeiger Nr. _ ) enthaltxnen aügememen und Sonderbestimmungxr gelten auch für diese Brmnswffverkaufspreise. . Bixi'lin, ben 21. Oszember 1920.

Aktiengesellfchaft Neichskoblcnverband. K e i [.

Löffler.

Bekanntmachung

der glsVolldestillationen anerkanntenDestillationen gema? Verordnung ube_r die Regelung der Teerwirt- chaft vom 7. Zum 1920. CRGB1.S.1156.)

Nach P ng und au Vorschsa ordnung über ie Regelung r Teerw rtschaft genannten Ver- bande nzerven rm Nachgang zu den Veröffentlichxmgen vom 26. Jury 1920 („Re_1chSa_nzerger“ Nr. 141 vom 29. Juni 1920), 81. .„u11 1920 („Re1chsanzeiger“ Nr. 172 vom 4. Angust 1920), 3. Sdptember 1920 (,Reicthzeigc-„r“ Nr. 201 vom 7. September 1920), 6. Okéober 1 .. („ReichZanzei, er“ Nr. 227 vom 7. Ok- tober 19213), 18. Oktober 1920 („Rei Sanzeiger“ Nr. 238 vom 20. Oxtober 1920) vom 6. November 1920 (Reichsanzciger“ Nr. 206 vom 10. November 1920) und vom 26. November 1920 („ReicheZ-anzei, «“ Nr. 272 vom 30. November 1920) nachgenannie Desti ationen im Sinne der §§ 13 und 16 ddr Verordnung anerkannt:

]3)Vo11_destil1a_tionen, welcbe fick) den Ve'ckaufsbedingungen des bTe_3r_1_ndustr1cUen-Verbandcs Deutschland?- Berlin unterwvrfen (: € : ' Firma Quirin Norbisrath, Düsseldorf-Heerdt. Berlin, den 23. Dezember 1920.

WirijchastHverband für Rohteer und Teererzeitgniffe. Der VertrauenSmann: G. A. .Meycr.

der in § 18 der Ver-

Preußen.

115 e s e 13, betreffend die Abänderung der Zusammenseßnng der Schu1depu1ationen, Schulnorstände und Schul- t'ommisfionen.

Vom 7. Oktober 1920.

Die verfassunggebende reußische Landesversmnmlung ha1 fo1gendeS (Heseß beschlossen,?as hiermit verkündet wird:

Artikel 1.

Me Bcskirnmnn en es Gesclzes über die nyorHaKung der öffen111chen Volksscbu e_n vom 28. Juli 1906 (Geseßxamml. S.“.Z'ZZ) werden wie folgt abgeandrrt: “

* § 1. ZU § 44.

1. Hinter 1 Zéffer 2 wird 211199111131: _ 23. der gleicden Zahl von Lsdrern und Lehrermnen. 2. Die Ziffcr 1 3 erhält fo1gende Fassung: _ 3. der glcichen Zahl von sonstigen des Erzwhungs- und Vokks- fcbuiwesens kundigen Perwnen. 3. [ letzter Absaß: die drei letzten Säize von den Wortsn .Wenn die . abs“ ab faUen weg. _ 4 2111 18112 von 11 Abs. 1 und 2 treten iolgsnde Bestimmungen; Die Z))Zitgliedar aus den Gemeindevorständen ( BEL- zeordnete, Schöffen) und der Vorsißendc Werden dom Bürger- meister ernannt. Der Bürgermerstet 1111811191, außerdem jederzeif selbst mit Vollem Stimmreéht in dw Schu1deyutthn einzutreth und den Vorfiß zu überncßn1en._ DW Mzt 11cd€r aus der StadWerordnetcnversammlung und dte des (xrzicanI- und Volkßschulwesens kundigen Personen werden 13911 der Stadt- Wrordnetcndcrsammlun , die Lehrer und Lebrértmwxz von den Zum SÖUWLrbande qe örenden errern xmd Lebrermnen ge- wählt. Die Wahl erfolgt, wv LZ'MÖJUÖ 1st, nach den Grund- 1_ä138n der VerhältniZwaHl. _ _ . Hinter 11 Abs. 1 und 2 wird etngefugt: _ _

Bei der VerßältniNvabl darf die zur Emrrtcbun der_Wabk- vorsch1ägc (Wablaufsä ?) geforderte Upterschrtften1111 dxe Zabl nicht übersteigen, die 1ch bei emer Terlung chr Mrtglirdcrzahs der Wablkörpcrschaft durck) die Zahl der 1) 11)_r zu wablcndcn Personen (zu bi1denden Wab1aufsgße) erg , m keinem Falle aber mehr als ein Fünftel der Mttgliederzadl dsr Walzlkörper- Wait, nicht mehr als fünfzig, außmachen. Emstchendc Bruch- teile Werden nach unten abgerundet.

. ][ Abs. 3 und 4 faklen weg. . Als 17 wird angefüqt: _

Jm alle der Auflösung emer Stadtverordnetenversamm- sung ( ürgervorsteber usw) oder eme: Gemeindevertretung Weiden die gewählten Mttglreder der Schu1deputationen, Schulvmstände und Schulkommisfidnen aus dteßen Behörden mit der Maßgabe aus, daß sie_1bre_Aemter 1715 zum Amts- antritr ihrer AmtSnachfolger w::rtcrfuhren. W1ederWa111 111

zuläsfig. § ___

Zu 45. - -

1. §Jm Abs. 2 Saß 1 fanen die Worte „dem etwa vorhandenen Ortsschulinspektor“ wegs _ _ " 2- 3111 Abs. 2 Eav 1 sm 1711? Worte von ,ferner' bis .gWath

werden' durch folgende Worte zu e_rseßen: ferner mehreren Mitgliedern, dre von der Schuldeputation aus der Zahl der zu der Schule (den Sebulsn) das be- treffenden Sckyulbezirkes ew1esenen Einwohnern Yewählt werden, endlich 111" 111131 aus der aleräyen Za [ vom KoUegium der betre enden _Schule (Schu1en) gewählten Lehrern und Lehrerinnen. F1": dre, Wenn mo [ich, nach den Grundsätzen der Verhältmswabl vorzxnßmende Wahl gelten die Vorschriften des § 4411 Abs. .). . § 3.

Zu § 47. .. '

1. bs. 3 erbäit “bis zum ersten Worte „Pfarrer' folgenden Wortlaut: '“ _ _

Der Sebulvorstand besteht auH dexn Genzemdevorsteber, m

der Provinz Westfaien und in der Rbernprodmz gu erdxzu dém Amtmann und Bär ermeistcr, terrier, _wv es mog ich 111, aus so viel Lehrern und brerinnen, wre d_1e Zahl der um Sebul- Vorstayd- gewiesenen Cinwvbner betragt. Dte bret oder Hebrennnen werden, sofern eine Wahl überhaupt erforderle tfi, von der Lehrerschaft des Éckyulverbandcs, rrxenn möglt ua den Grundsä en der Verhältniävabl, gcrvablt. Ferner geb „ 11 dem Sébu vorstand an der nach dem Dtcnstrange vor- Mdende od?!“ sonst der dienstäl1cs1€ _Pfarrer.

2- 1. 4 erhalt am Schlu 6 den Zuwß; „ W nvar. wo es mögt isß nach den Grundsaßen der Ver-

„„

3. Abs. 5 wird ausxehobea. 4. Als ne_uer _Abs. wird eingefügt: . _ ' Ads Yar d1e Veröäxtniswahl gelten die Vorschrcftcn de5§ 4411

. Abs. 8 erbält folgende Fa ung: _ . „Der Vorfisende _des ulvorstands nztrd von der Schul- auß1chtsbehördé aus der Zab feiner Mitglteder ernannt. Eine

Terlung Nach Geschäftszweigen ist zulasfig-

6. Abs. 9 faUt weg. 7. II!) 55111)? 10 Saß 1 wird die Zahl „10000“ in „,I-000“ ab- Lan SL" .

- 8. Ab]. 10 Saß 2 fällt Weg.§ 4Q

Es ist ein § 48 3. einzufügen:

_ Im Falle der Auflösung einer Gemeindedertrekung scheiden dre gxxvabltcn Mitglieder der Sckpulvorstände UUÖ Schul- kom_n117fionen ausdiescn Behörden mit der Max) abe aus, daß fie 11712 Aeyyter bts zu_m AmtSantriTt ihrer Na olger weiter- führen. W1ederrr1ahl rst zuläsfig.

5. Zu § 50. § 1. Abs 3 echä11 folgenden Zusaß: '

Jm Faüe der “2111116111119 ciner Gemeindedcrkret'ring oder S1ad1verordnexcnvrrsamurlMg (Bürgrrvorstaher usw.) Weiden dls_gcwélblten Abgeordneten der in Betracht kommsnden Gc- mernden aus _dem Schu1Vorstandc mit der Maßgabc: aus, daß sie rhr 211111 brs zum Amtsantritt ihrer Nachfolger wci1erzuführen baden. Wrederwakxl ist zulässig.

2. _?m Ab!. 6 111 111111 .und Lehrer“ 311 seßen „Lehrer und „*ebrermxren “ .

3. Abs. 7 111111 Weg.

Zu § 51. Ab]. ?- fä111 n'eg.

§6.

A r 1 ik ek 2.

Die Vorschriftsn des Artikel 1 § 1 Ziffer 7 finden (11161) auf die (1111381111111) de_s letun _sbcrchS dcs VÜ1ksschu1unterba11u1195913121323 dom 2-8; Ju11 1906 ge 111781611 Säkuldevutationen nnd Sckyulvorständc frmxgcmaß ?11111*cr-.d11ng._ Für den Eintritt der Lehrpersonen finden die Bestunmungcn des 21111181 1 cntsprschrnde Anwendung.

A r 1 i 1 el 3. Dikscs Grieß 1r111 11111 dem Tage soiner Vsrkündung in Krakf.

Dis Vorsckyriß des Artikel 1 § 1 Ziffer 7 11111381 aucb 1113911111 da 211- '

wendung. wo seit drm 9. Nodsmber 1918 die Auffösung (311161 Stadt- vcrordncienWrsammlrrNg (Bürgervorsteher usw.) odsr Gemeinde- vertretung «191131, 150131," 1110 die Zusammenschung drr Gcmeindc- rcr1a1111n1ung 1811 dem 9. NOOCmbcr 1918 gcsclzlich 11Eugrordnc1 worden ist.

Berlin, den 7. Oktober 1920.

Tir: 2117911131111)? Staat?:regierung. _ Zrschbech. HaZnisck). am Zehnhofs. «tegerwald. Severing. Lüdemann.

Braun. Oeser.

M1nisterium für Handel und Gewerbe.

Tem Beraxverkädir-Üor"von dcm Salzwdrk 111 S111ßf1111 Ob_erb_ergrc11 ZW rvogel 171 die_ (_ck-11,119 EMW * techmschsn MÜJULÖEÖ 1121 dem Oderdrrgamt 111 YUM ube'rtragcn worden.

Ministerium “oed Innern.

_ Mit (55813111)mi_gung der VreußTFcHen S1aa1sreg'1e111ng 211211611 wn: h1erdurch aur Grund dat; § 795 des Bürgerückzeu Essex,- 13111116 11111; W Artikel?, 8 drr Verordnung zur Ausführung 1322; Burgerlrcben (Heseßbmhs Vom 16. No'vemdcy 1899 der Stadt

Berlin dieGenehmigung zur Attsgabe von “Schuld- _

verschreibungen auf den Inhaber bis zum Betrage von Z96Milliorwn Mark *- 111 Buchstaben: „Dreihundertsecbs- unanunzig Millionen Mark“ behufs Dech1mg der gemäß § 59 dex; Landessteuergeseßes vom Reich übernommenen bis 1.Apm'1 1920 gexahlwn Mindestfäße der Fami1icn1111tcrstü§111111cn und der 4311116111116 511 diesen, soweit nicht bcreit-Z sine Er- sta111mg dnrch 91810) oder 5111111 stattgefundrn 13111, ncbst Zinsen, DiskonWeträgcn und Kostcn sowie der 1111171111211 auf dem Ge- 111212 der KriegHmohlsaherTcge bis 311111 1. April 1920 ge- mach1211 AUfWEUdUUgLU, soweit fie 0191301“ (113 beihilfcfäbig anerkann1 worden sind oder 11311) anzuerkdmwn sein werden und nichtbersi1s vom Reiche oder Staate Zttrückerstattct worden smd, nebst Zinsen. Didkm111321riige11 und Kosten.

Die Schu1dvcrschreédung€n sind nach dem 11911) zu ge; nchigsnden Muster auszuferügew Die SÖUld ist mit 4 vom H11nder1 jährlich zu verziusen nnd nac!) dcm fcstzusieäenden Tilgungßplan Fu tilgsn. Dio Tilgung beginnt mit dem auf die Begehung 101 enden ReckwnngHjabrc. Sie beträgt 1 vom Hundert diI En e März 1932 unter A11sa1111111u11g cines Tilgungdstocxs, ddr einschließlich Zinsen Ende _März 1932 zur Tilgung durck) 2110310111291 zu Ucrwcnden 111, 2 vom Hundert vom 1. April 1932 ab, echnfalls _untcr 91a- sammlrmg cines Til nngHswcks, 001? e1nsch1ießl1ch Zinwn von fünf zu fünf JaFrcn zur Tilgung dxzrck) Ankauf oder Auslostmg zu verwenden ist. Mißerdxm nnd _aUe Rückcin- nadmon für die Anlci'chwecke zur (1111361*01“d0111_11ch€11Tilgung 111 dem Reckmungsjabre zu verwenden,_1n_dem su»: c1111191e11.

Der Magistrat Berlin wird e_rrxxachßgt, _cxuf dux Schuld- verschreib1mgen vorläufig Zwischenschemc 111 Stucken mcht unter 1 Million Mark herauszugeben. _

Vorstehende Genehmigung wird 139rbeba1111ch der Rechte Dritter erteilt und vorbehaklick) der (_9111e_k)m1gung dreser An- leihe von Reichs wegen. Für die Bcsrtedrgynxx der Inhaber dieser SchUldverschreibuugen wird eine Gewahrletstung sertens des preußischen Staates nicht übernommrn. _

Diese Genehmigung ist im Trutschct1Re1ch§- und Preußtséhcn Staatdanzeiger bekanntzumachen.

Berlin, den 28. September 1920.

Zugleich im Namen des Finanzmimsters. Der Minister des Jnnem. (Stempel) Severing. Vorläufige Genehmigung.

Die von den preußischen Ministern des Innern und der Finanzen unterm 28. September 1920 -- _173 ]] 1786 - “Jin-Min. [ 29291 - der Stadt Berlm erteüte .Gencbm1gu11g Zur Auögabe von Schuldverschreibungm arrf dcn Inhahcr m Höhe von 396000000 Mark wird von Rezchs wegen m11 der Maßgabe vorläufig genehmigt, daß dk? “es LYUUI der

öhe des jährlichen Erstattungssaßes des_ et 13 an die Stadtgemeinde Berlin für Verzinsun, und T11gun_g besonderßr Entscheidung vorbehalten bleiben mu , inso1_v211_ s1c1)_ durch em bei Begabung der Anleihe ekntretendeg _Drsagw e111e_Ueber- schreitung des in dem Erlaß des Reich91111111s1ers der Fmanzen vom 12. Mai 1920 - 1 ]) 2387 - fur dre gesamte Jahres- leistung vorgesehenen Höchstsaßes von 51/9 vom Hundert des Nettokapita1§ ergeben soÜte. -

Berlin, den 20. Dezember 1920. Der Präsident dW Landcdfinanzamts Groß Berlin.

(Stempvl) Heinke.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen _ u n d F o r | e 11.

Der Pol eiwa tmeister Ko cl) vomJFok eipräfidium Berlin ist zum Mini terial anzleisekretär im - ini terium für Land- wirtschaft, Domänen und Forsten ernannt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Der Ne_1erung5- und Baurat Post it von Verden a. LFller, Wa 12rbauamt, nac!) Hoya, Wasser auamt, verse151 wor en.

Bekanntmachung.

In Gemäßheit des § 46 des KommunalabgangeseHes vom 14. Juli 1893 (Geseßsamml. S. 152) wird hiermit ur öffentlichen Kenntnis gebracht, daß das 111 laufenden Jaixrc kommunalabgabepflichkige Reineinkommen der F rcie n Grun der Eisenbahn-Aktiengesellschaft aus dem Betriebdjahrc 1919 auf 85000 «16 festgesetzt worden ist,