schaffung v“on roklendem Material benöthi Ten 5 000000 Kronen schlägt_dte Regierung vor, durch eine * taatS-Anleihe zu beFchafxen. » _

' Dänemark.

Der Kronprinz und die Kronprinzessin sind gestrrn aus Stockholm nach Kopenhagen zurückgekehrt.

Amerika,

Aus Panama war dem „Reuter'schen Bureau“ eine Depesche

zu € ungen, wonach in _Gu atemala der Pöbel einen An griff an as dortiqe britixche K onsu [ at gemacht und der älteste Sohn des onsuls dabei mehrere lebensgefährliche Vcr- wundungen erlitten hätte. Wie demselben Bureau aus Washington von gestern gemeldet wird, sind dtefe Nachrichten, eingegangenen genauen Erkundigungen zufolge, st a r k ü be r Tr i c b e 11, Es [)andkle sick) nur um einen Ueberfaxx und éine Mißl)andlung des auf dem Lande - meilenden jüngeren So hnes des Ge:

sandten durch eine Rßuberbande. Die Regi'crung von Guatemala habe dem Ge1andten volle Genugthmmg versprochen.

Wie der „New:York Herald“ aus Val p ara i 1" o meldet,

hat die chilenische Dey utirterxkammer ein Geseß ange-

nommen, nach welchem der PräUdent- ermächtigt wird, vor

Ablauf dreier Jahre die dem Staat Chile gehörigen

Salpetergebiete zu verk_aufen. Die Verkäufe werden

in _Europa und in den Vereimgten Staaten angezeigt werden.

Afieu.

Nack) einer Meldung des „Reuter'schen Bureaus“ an?: Yokohama vom 24. d. M. hat das 'apani1che Parla- ment die Genehmigung des Ausga e:Budgets abgelehnt. „Auf den Rath der Mmister vertagte dcr Mikado das Parka: ment auf zwei Wochen.

Afrika.

_ Das-„Reutcr'sche Barsan“ veröffentlicht eine Depesche aus Kairo von gestern, wonach die Vermrhrung der englischenOccupationstruppe in Egyptcn stck) aux zwer Bataillone beschränken werde. Das eine derselbe_n gehöre dcm schottischen Regiment an, Welches in Gibraltar steht, Dre beiden nach E ypten erxtsandten Bataillone würden in Alexandria verbleiben un zunächst nicht nach Kairo gehen, wofern dies nicht durch die Umstände nothwendig gemacht werden würde. Na e_iner weitercn Meldung wird auch die Besatzung von Ma _t_a Infanterie zur Verstärkung des Occupationßcorps abge en. - '

Aus e erfährt das genannte Barsan, der britische Legations- at?) DeviSmes de Ponthieu sei am 17.d. von dort abgereist. ' Wie verkaufst, habe er seine Misfion, den Streitfall_ zwischen England und Marokko über die Er: “mordung des englischen Unterthanen Trinidad _zu regeln, er: foÉZZcich ausgeführt. Marokko werde eine Ennchädigung von 5 Dollars zahlen.

Abg. Dr. von Marquardsen (ul.) empfießlt ebenfalls_ den Anträg'Rintelen und weist in "längeren Ausführungetz nach, daß berdczn vorjäbrigen Beratbungen über die entsprechentxe Regrerun syorlage m der Commisfion der Abg. Singer den Antrag Rmtelen gut e etßen habe. In dieser Commisfion, wo noch von einem Rector A?)!wardt oder einem Candidaten Ablwardt oder Ichu: einem Abgeordnetsn Ablwardt gar keine ere war, sei von ihm( edner) dieselbe Auffassung in aller Schärfe bekundet Worden. Der Reickostag möge den Antrag so rasch und so einstimmig wie möglich annrbmen. __ _

Abg, Dr. von Bar (dfv) spricht fich als Jumt ebenfalls für den Antrag aus. _ _ _ _

Abg. Stadtbaqen (Soc.) macht daraus aurrnerkyam, dax; dEr Abg. Smger seine Meinung in der Comunsfio_n geaußerr bakze, bevor dax": Reichßgericbt gesprochen; er babe fich_daber ausdrurklräy exne Mo- dification seines Urtheils nach der Entsch€tdung des Rerckyßgertchts Vor- behasten. Der Art. 31 [affe gsrade die Unterbrechung der Verxabrung durch richterlichen Antrag zu. Gefahren durch den_Emtr1Tt Yer VerjaHrung lägen nicht vor, also brauche man auch kenx NotbgestZ zn machen. Sowie das Reichngricht anders entscheids, müne drr Rei stag wieder ein neues Notbgejeß machen. 8 _ * __

Abg.]Ir.Harttnann- [ausn (dconY: MZ das Erkemxtyrg drs Reichsgerichts in Sachen chmidt (Sa fen) erging, da mexx! dre Socialdemokraten: Victoria! Da laubten fie LMM großer Oteg_er- fochten zu Haben. Es handelt fick) dock? nicht bloß umdic mögltche Verfol- Fung yon Mitgliedern wegen Beleidigung, es können doch auckDaÜe mög-

ichenandcren Bergeöen un_d Verbrechen inKra ekommcn. Die _ erfrzffung schreibt nichts davon. daß, wrnn der ei stag einen Bejcbluxz aus Sistirung gefaßt Habe, das Gericht an ihn mit einem Antra auf Unterbrechung der dadurch eventuell angebahntén Verjährung Feran- treten könne. Da“ der Antrag durch drn Fakl Ablwardt [Jcrvor- gerufen sei, diese ' ebauptung müsse als objkctiVL Unwahrhett bk- zeichnet werden.

Dannt schließt die _Discusnon. Nach dem Schlyßwort des Antragstellers wrrd der Antrag auf Commrfxrorrs- berathung ab elehnt. Dem sofortigen Eintritt in die zweite Lesun wider pricht der Abg. Stadthagen, da er dadurch vchinxrt werde, Abänderungsanträge vorzubereitcx). Da der Wi er1pruch die__ geschäftßordnunmeäßige Unterstußnug von 15 Mttgliedern findet, mnß die zweite Lesung ausgeseßtwerden.

Das ngts 1"th 1odann die Verathung der Anträge der Deutsch-Comervatwen und des Centrums sort, welche sich auf den Schuß des „Handwerks beziehen; Von diesen An: trägen smd die auf _denBcfäh:gungé-nachwers bezügächcn schon am vorigen SchwermZtrxg erledigt worden.

Zur Verhandlung dreht zunä_chst der Antrag Ackermann, x_velckger von dem Ratchskanzler dre Vorlegung eines Göseßes fordert, wodurch dcr; Consumvereinen die Hingabe von Waaren an . Ntchtm1tglieder schlechthin und unter Straf- androhung verboten wird.

Von *den Centruyzs:Abgeordneten Größer, Hjße, ])1'. Schaedler und Genonen ist im gleichen Sirm cin cheß: entwurf beantragt, welcher_ _das Gxnoffenfchaftsgewß von 1889 mit der feblrnden Strafbemmmung versehen will. Zu _diesem Zweck soll 111 das Geseß folgender § 1453 eingejchoben werden: “ _

- .Personsn, wlebe in Conmmbsreinen mir dem Verkan von Waaren beauftragt nnd, Werren, wenn fie “der Vorschrift zuwider

Pgrsamentarische Ngéhriäxten.

Deutscher Reithötag.

„ Der Bericht über die 29. Sißung vom 21. Januar [327111st sich in der Ersten Beilage. 30. Sißung vom 25. Januar, 11 Uhr. ' Dcr Si ung wohnt Boetticher ei.

Zur ersten Bcratßung steht der vo_7_t dem Abg. Nintelen (Centr) eingebrachte Geseßxntwurf, betreffend die; Ab änd eru n g des StrafgeseßbuchH für das Deutsche Reich.

Der Geseßrntwuxs rst von Mitgliedern des Centrums und der Reichspartet, außerdxm von einzelnen Nationalliberalen, Polen und Welfen xEter-chxteben und hat folgenden Wortlaut:

_ Dem § 69 TJÉ Strg-“geyrßkuäzs wird folgender zweiter AbsatZ hinzugefügt: .Dte_Ver1ak)rung ruh_t während drr Zeit, in welcher ayf Grund_des Gexexzes eine Strafverfolgung nicht brgonnen odkr mcbt fortge|ex3t _werden kantx. Das Fehlen des in dem Strafaesexze selbst vorgexchrtebknen Erforderniffes des Antra s auf Straf- rerfolgung oder _der Ermakhtigung zu derselöen indért nirht dcn Beginn der Verjahrung“. ' _ 5Zlnjragsielker Ab§._Ri11tclen (Centu): Méin Antrag verstkbt

HY e_t entlich Von_ sel 1t._ Er wi_[l dic streixige Frage, wie es hin- 1 t!r_ der VerjabrunSfäsrage bet Strafverfolgungen und der Im- mumtat der Reickxstags-ngeordnetcn zu halten ist, end1ich klar skrllen. Der Arrtrag rst nicht erst durch den Fall Ablwardt vsranlaßt worden. Sebonxm vorrgen Jghre,al§ dre verbündeten Regierungen eine Vorlage we en der ernymlaxZsrage gemacht batten, babe [ck eine Aöänderung vor- Y-ÄÄQJM. DMZ“, Abgnöerung h_estand in dem ersten Sax: meines Heutigrn NWWB"- EZ [regrtm Jnferene der Reickystagé-Abgeordyetcn selbst, daß cknklagen,__rxe Tegen Ue- aygeétrcgrgt werden soUen, )chnell erledigt „ WWW- Qch e_rmncre “Haber loß an “den Fal] des Abg. Freiherrn Vox Hgmmersrem. Es xs) des Reichstags nicht würdig,'wemt seine ?),UTJULÖLL Mä) der Verfo[gung entziehen auf Grund von Gesetzcn,

[,L Ü? MM SWM haben. Ich bitte Sie, msinrn Anrrag rin- stthM MZF ZMF,

„_ . J- a L “I,?" (SLO): Der Auirag errei taucö in drm

kkPeFéUM WMYMT, in dem er uns_ jeßt unterbreitetYst, nicht skinan Zwe_ ; LZ WWB Uberhzxupt Wk schwierig, Wenn nicht unmöglich sein, em? WkspreÖMde-Fanun zu fmderz. Das Erkenntnis; des Reichs- ILUMVJU Sachen NZ bJ- Säledk (SachTen) hat nicht, wie der Ab?.R1ntelen anzunxbmen_ schemt, die Verjährun sfrage endgültig ent Ötedch._ Das NSTMJUZÖT, kW vielmehr diese rage nur neben- ber ssstrent; das „Erkenyxmß ck auch nicht vom Plenum des Gerichts sonkxern nur von emem Senat ausgegangen. Ick bleibe bei meiner Meinung, daß es_Sache der Gerrchte selbst ist, beim Reichsta in [egen Faüex, dre Hier getryffen_werd_en soUen, die erforderlichen „[n- trage zu stellen. Es ware xa frexlich denkbar, daß ein Gerichf «,

der “Staatssecretär ])r. 'von_

Waaren an Nichtmikglisker verkaufen, mir Geldstrafe bis zu 15056 bestraft". *

_ § 152 soll dementsprechenh dic Androhung von Ordnung?,- 1trafen tt_n Betrage von 20 hrs (300 „46 egen die Mit lieder desVorstandes _d_er _Genonenschaften aucF auf den “ aus: dehnen, Wenn drew dle vorstehende Vorschrift nicht bÉJlgen, Abg. Ackermann (dcons.) empfiekzlf dir Annahme des deutschconservatipen Antrages. Er Werde zwar drm Geseßentwurf des Centrums zustrmmen, halte aber die Annahme skines Antrages für_ mcht _ überflüsfig, ch es nicht fieber ski, ob der Geyeßentwuxs in djeser Seyfion noch aue Stadien durchlaufe. Ich verwrixe bezül1ch _der Notöwendfgkeit dsr Annahme unseres Anjrags namentli aurdcn ansumberrin in Görlitz, der zwar äußerlrch_ die Form einer ActiengexelXschafdträgt, aber _in Wirklichkeit ein Conjumberein ist, der das ganze (_Hesckyäft des selbständigknÉand- wsrks dort vemicHtét. Das_Glnoffcnxchaftsge'et_3 Enthält das erbot des Verkauf:? an Nichtmitglrcder, ab?r_keine Strafbestimmung für die Uekertretu _dieses Verbots; ?5 ist alxo SÜW 19): jmpSrkSEtQ, welche wir vervokl tandigrn :nüffen. __ ' AHFHZYL, als Antrag1t2118r für den Centrumöantra , verzickyfet nach der Darlegung des Vorrrdners auf eine ausführliche egründung. Das Centrum _werdé den_ Antrag AckerMann annehmen, wünsche aber uml) seinen stkßsntwmrs zur Verabxehiedung zu bringen und Hoffe, daß dsr Ausdruck drr Stimmung der überwiegenden MeHrheit des Hause:? nicht obne Eindruck auf die Regierung bleiben werde. Das Centrum beantrage über dcn Antrag_Ackerma1m Hinaus, durä) eine Noyellezur Grtvkrbeordmmg die Contumverein? durchwkg concrsfioné- pflicht? zu machen. __ A g. ])1'. Clsmm-LudwFZZHafen (nl,) bittet um Aklkhnung der jutmntlichen Anträge. Dic Strafandrohung jvsrde es unmöglich machen, übrrhaupt_ noä; einrn Verkäufer oder Ladenbalter zu findkn, der in Li_n€u_t Conmmversin !bätig sein möchte. Das Beispiel yon Görlitz, x_ei yeHr unglücklich, denn dort handle es fich eben um eine Actiexrgexeüschaft. Di_e Vsrfräyter der estellten Anträge schienen keine Abmmg Von dem 7?gkn§rrich€n_Wir en dieser Vrreine 31: Haben. Sic liefrrn gare Waarkn zu mäßigen Preisen, fie haben die Baar- zablungen eingsxüört und darum!) einen qusgezeichnkten Ansporn zum Sparen gegsbkn. _Daß ÜL kkeinen xelbständigén Geschäfte be- einträchti X_odeér gar vrrnicbtxt würden, ka_nn Redner nicht zuZeben. Es band 6 mch auch nicht Blr um die C0n1u1nVereinein denStadten, sondern auch um dir [CTUÖÜCZW und landwirtHschaftlichen Consum- vereiné, und deren segensreiche Wirkungen werde doch wohl krin Uu- bcfangener_ in_ ?[brede_stel1€n. Ihre Ausbreitung jej eine absolute Nothwendrgkert, fie gabsn Saatgut, Futtermittel sc. an ihrs Mit- glieder ab, and noch visl größer würde ihr Segen sein, wenn fie auch den gemeinxamen Verkauf in die Hand nähmßn und dadurch dem_ Maklerwéssxx Abbruch Khun könnten. Nicht bkoß den Conxumyereincn, ]ondern auch den Raiffeisen'x'rhen Vereinen, welche gerade dre Rechte und da:“; Csntrum xo sebr protegiren, werde durch derx_Antrag, wxnxr cr Gesetz würde,ein Schadenzugefügt, der möglicher- yche aÜes r_um[r_e. Der Consumvercin müffe anßerdrm gerade 19. gut w:o :rqcndwekcber andsre Gswerbetreibende seine

Xlärte, daI sei nicht seine Sache, aber dann ware eben 9 ' uHerbanpt mcht mö l_ick). Dj_e Hauptsache ist jndeFeäkbbYe mtt dem Antrag _mtelerr dre Immunität preisgegeben wirJ okyne Compensatryn bmficbtltch des Artikels 31 der Verfaffung. _Troy semexr unbedtrrgten Klarheit erfährt dieser Artikel nach wie vor durch (Herrchtsbefchluffe Verlexungen, wennes sich um das Vorgehen egen emen Abgeordneter: wahrend einer Vertagung des Reichstags andelr. Redner Verwetlt de_sonders Bei dem Fakle des Abg. Kuhnert, der _sxhlteßlrch Vom Rerchsgertcht nac!) jahrelanger Verso! ung we en Verxah_ru-xg außer Verfolgung geseyt_wurde. Der Futragste er könne ubrigens noch so sehr betonen, dax; der Antrag nicht durch den FaÜ Ablrvardr veranlaßt worden sei, in der Oeffentlichkeit werde ;dtefes Odtum x_rmner auf dem Antrags haften bleiben. Redner be- .aéxtßagt Verwxqung des Antrag? an eine Commisfion von 14 Mit- 9 re ern. , _ Abg. Dr. Hartxnann-Plaurn (dexttschcons.) tritt für den un- “der_andertrn Antrag ezn und Bitter den Reichstag, ihn oHne Com- mufionsberatHung sofort im 'Plknum in zweiter Lesung anzunebmrn.

'Die Argumente des Abg. Stadtbagrn seérn nicht stichHaltig. Mit der-

_Unterbrxchung der Verjäbrmxg _du_rch dix Gkréchte selbst, indkm sie an Den Nerchsfag entsprrrhend: N::Trägé stelkrn, wärs nichks gewonnrn.

_SWuer bezahlen. Der Mittelstarrd babegérade so vicl Jntersffe, wie xeder andere Stand daran, da dre _Consumvereine crhaltrn bleibsn, __ Abg. Groll? (Soc.): ?_znemem Staunen habe ich Von dem „Wg. Arkermann. emen zahlenrnaytgen Nachweis üöer die Schädigung drr klemen Gewerbtrezbenxen durch _di_e Consuchéreinc nicht ver- nxmmerz. chch dem 1achfi1chen Stg'ristuchcn Jabrbucb steht fest, daß [anxnrxkrche eingexragenen Genoßrnychaften, ActiengeseÜschaften und Tkask11chM_ Perwnen (Wozu alle _ 3600 sächfischen kaeinden ILHAM; 1ofecn_ sie auch nur !rgend einrn Gejverbebetrisb me eme Gasanstast oder dergleichen

ben) Von drm ge- sammten steuerbaren Eik * _Ha , . 0_, „_ skntiren. _ Wie _ck 11 ommen Sachxenv nur 3,1 „0 repra

_ hiernach ein schädigendcr Einflu' drr Ge- noffensckyasten, der anmmvereine auf die Alxgemeinökit Jt1ac1,)g€wiesen werden? VI-ollxen Ste_etwas'durcheZen, dann müßten Sie den An- tÉqg .an .xcttettgeselxjäyasten ausdehnen. Davor aber werden, __te Yon «JHren ergenen Parteifreunden, die ja fast alLe Mlerenenten- der YetxengeseÜschaften find, béwabrt werden. Was S_zte [)o1:__sc[)[ag€né ist ckbe eme craffe Ungerechtigkeit. Seitdem drr _ConmmVerech zur Sfeyéxr aÜgemein HLrangczogen werdsn, aki? [Hre Rxclatxratwnen abgeWrexen Worden find, haben 1olchc Forde- rnng_en, wr; dj_e dxs _Abg. Ackermann, keinen Böden webt. Der ConxunW-srem m Nercbenbach zaßlt jäHrlicb 42 000 16 Steuer.

Wenn die Consumverehte SÖZJWZ wrd SeriéuÉen gn die Mikgljedzx verkauften, find gervtffe Burgkleskkx lxl «(:cker ebenfalls ?in- g§slchrittem so gegen den ConsumVC-rem m Meerane. (Schw? des & atles.) *

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

Der Bericht über die 20. Sißung vom 24. findet fich in der Ersten Verlage.

21. Sißung vom 25. Januar.

“Der Sißung wohnen__der _Zuftiz:Minister ])» Schelling und der Mimfter fUr Landwrrthschaft 2c_ Heyden bei. _ _

Das Haus seßte dre zwette Bcrathung des Staats- [xaushalts-Etats für 1893/91 fort und genehmigte, nach einer Bemerkung des Abg. [ck12 Arendt, den Etat des Ministeriums der auswärttgrn Anque_g_enl)eiten, ebenso ohne Debatte den Etat des Kriegs-Mtntytcrinms.

Beim Etat der GestütSVerw a_l_tu_ng sprtcht

Abg. Lamprecht (cons.) seine Besrredrgung_ darüber auI, daß der Finanz-Minister fich so wohlwollrnd der Lanerthschaft gegrnübex ausgesprochen habe. Er hoffe, daß dteses Wohlwrüen auch dexnnächst im Etat zum Aanruck komrxren wxrde._ Redner empfiehlt besonders die Vermehrung de_r BS_sÖaler _fxzr dle Prownz Brandenbur und bittrt den lanxwirth1chastltchen Mtrxrster, ?aratx zu denken, das Haupt, gestüt in Neustadt an der Dose Mr_der emzurrchtexr, '

Abg. yon Dybenec? (corzs.)_ |chlteßt_ fich diesen Wünsckzen an bemerkt abér,_ da;; er dee Einfuhrung dss schwrren, kaltblütigeé brakZßnZerÜ Pserde,chlags für Brandenburg mckyt für empfshlens- wrr a ?.

Abg.Seer (ul.) erklärt, daß man in der Provinz Posen mit der jetzigen Verwaltung drs Gestütswesens vollstandig zUsrisden sei.

Ab . Dünkelberg (nl,) Wenxer stcb dagegrn, das; der Abg. Von Dr) eneck fich gegen den kalxblutlgey Schlag qusgesprochen bat.

Ober-Landstaümcister Lü derrxz erklart,_ daß die Erfolge in der Rbsinprovinz mit kaltblütigen Hkngstcrx er_1_t damz zu guten Ergeb- , niffén geführt hätten, als die Züchter ?_UZJELLHLU batten, daß sie mit ihren alten _Stuten ksine guten Ergebmße erztrlten, und fich belgische “ Stuten vrrxchafften. _ __ “

Abg. vo_n§,)le_ttenbcr_g (com.) halt es auch für zweckmäßig, Kreuzungsvxrxu emtx kaltblüttgenHengsten zu yrxmeiden. Ueberbaupt sollte man keine Vrryuöhr machen _mrx_“kaltblnttFn Hengsten in den Provinzen, welche das Pserdxmaterml fur unssre avaÜerre liefern.

Minisxrr für Landxvirtbséhaft _:c. von Herden: Skarke Hengste find nicht P leicht zu Waffen, Me _u1a11 L_ML Yférdezrxckpt durch “kalt- „ blütige schncü ruinircn kann. Die besten Tbtsre znd (tus die Remonte, vrovinzen vertHeilt worden. Die Errichtung eines Hauptgestüts in ?reustadt und einss neuen Landgkstürs in WestyreußenYabe irh er- stre[_*_t, (1er es konnken eben hier nicht dr? Mittel flu1fig gemacht Wer kn. . _ Dre _ dauernden AuSgaben werden genehmigt. Bei den ernmalrgen Ausgaben bemängelt _ _ .

_ Abg. Freiherr von Minnigerode-Rosjiüen (cons) dre bvb?" ) Kosten der Bauten Leim Hauptgestüt in Trakebnen, narxxentlrcb arch _ Tür ein Arbeiterwobnkaus, worin die Unterbringung emer Famrkte 3500 516. K_ayital erforkert. _ _

Minister für Landwirrbschaft :e. von Heyden erklart, dasz Lurusbauren in Trakehnen nicbt beabficbtigk seien, aber da das Haupt* ge füt von aUer Welk besucht werde, müffe eZ sick) auch etwas

Januar br-

VVK von

würkig repräsent'rren. In der öffentlichen Submission lich *die Correctnr_ Für den bobßn nschlag , wenn _ auch Yep„ Anschlag auf dic: Submis 1'1011 einzuwirken gesxgnet ist“.-

wäre _nachber nicht außreichend gewesen, so würde die Kritik“ auch nicht “ stillgexchwiegcn _baben. Außerdrm ist zu bedenken, daß bei Trakehyen _" Bruchsteinc u. 7. _w. nicht in dcr NäHe zu haben find, also erbeblrche _ Mehrkosten_vcrur7achen. Die Unterbringun einer Arbeiterfamilie mit ; 3500 666 8r1cheineibm, dem Ministßr, na sei::rr pkrsönlichrn Er- faHrung nicht zU Horb. _ _

"ng. ?Yapkndick (Öst.): Bei der schlcchtkn Finanzkagx xoÜte man 10 ko tspiekigs Banken nicht bcwilkigsn. _kal die Bexchaffung der Bamnaterial'ren so schwierig sei, dann Jolle das HMI nur die AxtIgabcn fü_r den Ringofrn der Ziegelei bewiüigen, dann kömxtrn dir Zrcgel im nachstrn Jahrs hilliger beschafft Werden. _

Abg. Strus; (freicom) Hält die Baukosten ebenfalls sür enorm HKÖ; “ech Stück im Stall untergrbrarhtén Viößes würds ZU 50 „M jahrli rr Miktbe wokxnrn. _

Mmister für Landwirtkzschaft xc. von Heyden erklärt, das ds_r Bau_d€§ Ringofezxs auf die Frage keinen Einfluß babe, denn dre n_dtk): Cn Steine seien schon_ jexzt beschafft wordru, wie immsr, wenn em m_: begonnerx Werden xollc. _ “ _ _ _

_ DW einmaligen AusZaben fur den Stall rn BajoergaUen, (39 9004_F6,_werdcn abgelehnt, die für den Stall in Taufemsch- fcn sowxe für den Ringofen wcrden bewilligt. _ . _ Bet der _einmaligen Ausgabe von 82 500 ;“: zum An: _ kauf vonLZZserden (Zysckwß zn dcm-betreffenden Txtel dsr laufenden 11§gaben)sprtcht

Abg. von_ Bockelbcr (cons.)__ dem Landstakfmeister skingAn- e_rk_em__m_tg aus für die guten Ergebnénc, die cr bci srinem Ankauf er- zret „aW, _

Dre Llusgabe wird _bewilligt, ebenso ohne Drbatte dre Etats dcs Herrenhanws und des Hauses" dcr Ab- geordnrten. ' -- Es folgt der Etat der Justizverwaltung.

_ Rrkcrsnx de_r Budgetcommission ist drr Mg. BZD ike r (CMMI, dk-k ausführt, dax; _dre Eitgtahmen der Justizverwaltung auf 57 782000 ck veranxchlagt smd, jyahrend der Staatszufchuß gegsn srübxr "ck Nur * um 200000 «66 gssteigrrk Hat, U.“:d zwar für dir AnstSllung_v0U 101 Rcchtrrxx, derth Anstellung aber zum tHei'l beim Diätensst erheblich? Er7p_arni1te_mit _fich bringt. “

Benn ersten Titel der Einnahme bemerkt _ __ „

_ Abg. _Schuxiß-Crkelenz (CenTrY), daß die? [*oöen Gertrhfskostßn bklm Puöltkun1_1chwer empfundrn würden, namentlich die KMM 1," Vornxxmdschafrsyacben, die auf ei_nem Tarif von 1851 herußenx „W Tarrfmtze entwrechen nicht der Leijfungsfäbigkeit, weil s1e_zll ALAN mäßig find und daher die kleinen Vermögen schärfer trsnkn al:; RF großen. Redner empfiehlt eine Aenderung der Kosten für Vormund- 7chafts- und ane!) für Grundbucbssacben. ,.

_ GeWeimerIustiz-Ratb Bierhaus: Beide Gebüßrexrtarrsk ['k- ruben anf Lewnderen Geskxzeu; fie sind aus der Gsbükyrénokdnllxßx von 1831 entstanden, auf_welcher alle Geßührrnordnungkn_ und Tarife beruhen. Man wird alw die Gebührkn in VormundWWZ-„UW Grundöucbsachen nicht allein ändern können. Troßdcm_ dre Sachs also eine wsirtragendr Bedeutung Hat, wird yon der JusterrwalfunJ nicbt rxerkannt, daß eine Ungleichheit der Belastung vorlte T, UN _e» _ wird,_1oba[d ci_ne Aenderung dss Gebührenwesens in T“rage ommf, "1 ErwaFungrg rrnßetreten werden, wie bier zu Helfen (?sst. _ 51 '

9 bg. Kue el (nl.) schärßk sick) den LluÖfüHrungsn de_s ;_"JF' Scbmixz an, namentlick; in Bkzug auf die Rheinprovinz, wo drs „[en- derung des Grundbuch?) jetzt Vor fick) geht. Die Regrlung der KMM in Grazjdburwachen könnte WOHL abgesondsrt erfolgen. „ . Dre Einnahnzen aus den Gerichtskosten werdcn bcwxlltIt- Als Arhettsverdienst der Gefangen_en "? 1788 500 „% rrn_gestht als Antheil des Staats, wahrexld em Drrttkl den Gesangenen verbleibt. Von dem Ankh?ll des

S_taats verbleiben zwci Drittel der Staatskasse Und ein Drittsx wrrd zur Nemnneration der Gefängnißbeamten VEWMW-

Wenn die Regierung zu wenig veranschlagt Hätte und der Anschlags 7