machien Crfabmngeu durchaus nicht_als Gründe ': eiue Aenderung der Tarife zu Ungunsten der Judu1tr1e und Landwirthschaft betrachtet werden sollen; _ _

11. daß daher mindestens _dte Remltqte des_Ja1)res 1874 abge- wartet werden müßten, bevor eme Entscheidung m der Tanffrage ge- troffen wird;

111. daß endlich bei allen generellen oder lokalen Untersuchungen über dicse Frazé die Vertreter der Industrie 1111?) Landwirtbichgft, als den Vextretern der Eifeybabnen vollkommen aletcbberechtigtx Mitglieder der betreffenden Kommissionen, ebenfalls gehört werde_11 m_ußten.“

Zum Zweiten Punkt de_r queöordnung beschloß d1e Versauxm- luna, dem .lntrage gemaß, die B11d11ng der in Rede ste enden Borse in Düsseldorf und beauftragte den Vorstand und Ausf uß, alle zur Förderung des Projektes erforderlichen Schritte zu thun.

VerkehrS-Anstalten. _

Nach dem jeßk herausnegebenen Iahrxsbe r1cht de_r Direktion der Pfälzischen Eisenbahnen fu_r_1_873 war d1e Gesammtlänge der Ende 1873 im Betrieb stehenden pfalzijcheri Bahnezi 56.18 Me1len, Wovon auf die Ludwigsbahn 24,86 M., auf d1e Max1- miliansbahn 12,64 M. und aus die Nordbaynen 18,68 M. entfallen- Die Erwartung, daß (Einnahme und Verkzbr im_ Maßstabe des Jahres 1872 fich auch pro 1873 fortentwickeln wurde, ist mcht zutreffend ge- wesen, indem die im Gefolge der Wtener Krtfis _so sehr gedxucktM Verbälinifse der Industrie und des Handels ihre labmende W1rk11n_g nothwendig auf den Eisenbahnverke r übertragen mußten. - D1e G esammtcinnabme des Jahres 1873, welche 6,881,912 Fl. betrug. ergiebt in Folge dessen gegen das Vorjahr etnen 2111611111 von 120,527

1. Es kommcn hierbei in Betracht: dcr Personenvcrxehr 11111 1,563,187 Fl. (gegen 1872 - 169,104 Fl.), de_r Geparkoerkelxr mit 68,339 F1. + 3558 Fl.), der _Vtebvcrkebr mri 50,453 Fl, (_ 380 (l.), der Güterverkehr 11111 2,865,208 F1. (+ 281,165 Fl.), der Koblenvcrkehr mit 1,821,891 Fl. (- 158,936 Fl.), sonstige Einnahmen mit 512,833 F1. (- 76,830 Fl.). Dcr Personen-

Iuserateu-Ex edition

transport 1 nd der Kohlmverkcbr haben am_ meisten unter der ngunst der Verhältnisse gelitten. An Kohlen find 1111 Gamen 21,291,48_2 Etc, 990,307 Ctr; weniger als in 1872 befördert worden und w1rd der Ausfall eines Theils der Ableitung des Koblxnvcrkehrs _nach dem Elsaß und der Westschweiz über die kürzqre Lime Saargezmmd-Sgar- burg, anderen Tbeilö aber den beträchtlzcben ch1knvretsaufschlagen zugeschlrieben, welche eincm besondern ?lufjchrvunge de_s Verke_h_rs Zucht fördex ich waren. Der Güterverkehr allem zeigt emen _er eultcben Aufschwung der Frequenz und des Ertrages“ es wurden im Ganzen 37,309,109 Ctr. gegen 32,492,339 Str. in 1872 befördert.

Sind nach Vorstehendem die Einnahmen_ des Jahrcs 1873 keine günstigen gewesen, so find dagegen die B:»triengusgabey durch hohe Materialpreife und Arbeitslöhne nicht unerheblich geste1gert worden. Die Gesammtauögabe stellt fich auf 4,635,198 F1. oder 67-7 )( der Bruttoeinnahme, während fie1872 1.ur 52,9% der damaltgén

mttocinnahmeobetragen hatte. Nach 21qu9 der AuLgab-cn von den

innahmen verbleibt allerdings ein Remertrag von 2,246,714 Fl. Hiervon kommen jedoch in Abrechnung die Zinsen dex Akttcn der

fälziichen Eisenbahnen, die Zinsen sämmtlicher Prioritäten und _zur

mortisation der 11 teren 1,990,203 [„ außerdem die der Ludwigs- und Maximiliansba n mit 650,700F. garantirten Präzipnen, io daß also für 1873 eine Superdividende nicbt bezahlt werdcn_ kann,_ der Staat vieimcbr behufs vollständiger Deckung der Jarantirten 31mm und Präzipuen (*in-sn Zinkzuschuß von 394,189 Fl. zu [Asten haben witd.

Die Transportmittel dec Pfälzischen Bahnen bestaydeu Ende 1873 aus 123 Stück Lokomotiven, 303 Pasoneunxagcn M11 _12_„93_6 Sißpläßen und 3663 Lastwagen aller Art mit einer Tragfakxtgkxtt von 683,600 Centnern. Jede der 123 Maschinen bat durxhschmttbch 4903 M. gefahren und zwar die Personxnzugmascbinew 1m Durch- schnitt 5862 M., die Gutkrzugmascbincn 1111 Durchsxkxmtt 4357 M. Die mit den Transportwagen im Jahre 1873 zuruckgelegte Achs- meilenzahl beläuft 1111) auf 19,560,589,

Königliche Schauspiele.

Freitag, 8. Mai. Opernhaus. (112. Vorstellung.) Ok Mönkguter, Liederspiel mit Tanz in 1 Auszug von Gursky, Musik von Robert Radecke. Hierauf: Gretna-Green. Panto- mimisches Bonet in 1 Akt nach Nuitter und Merante von P. Taglioni. Mufik von Guirand. Anjang 7 Uhr. Mittel-Preise.

Schauspielhaus. (123. Vorstellung.) Schröere Zeitekx. Original-Luftspiel in 4 Aufzügen von I. Rofen. Anfarg 7 Uhr. Mittel-Preise.

Sonnabend, 9. Mai. Opernhaus. (113. Vorßellung.) Ein Sommernachjsjraum von Shakespeare, übersth von Schlegel in 3 Akten. Musik von Mendelssohn-Bartholdy. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise.

Schauspielhaus. (124. Vorßellung.) Neu einftudirt: Ip i- genic auf Touris. Schauspiel in 5 Abtheilungen von Goet . Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise.

Es wird ersucht, die Meldekarten (sowohl zu den Opern- haus-, wie zu den Schauspielhaus-Borftellungen) in den Brief- kasten des Opernhauses, welcher ßck) am Anbau desselben, gegen- über der Katholischen Kirche, befindet, zu legen.

Weser Briefkasten ist täglich für die VorFellungen des fol- genden Tage;; nur von 10 bis 12 Uhr „Vorméttags geöffnet.

Meldungen Um Theater-Billets im Bureau der General- Intendanjnr oder an anderen Orten werden als nicht eingegan- gen angesehen und ßnden keine Beantwortung. --

** R OCffFUtlich ev Anz e ig er. kF**énscrate nimmt an die antorisirte Anmsncen- Expedition von I

de:! Beutsxhen Re s-Quzeiger-

Steckdréefe und ume kx'ua'oungs-Saädex.

nnd Köllkgkklß Wcrußisrhcu MMU'IULÜSUSL ;: Konkurse, Subhast11tlox11n, Aufgebote, Vox-

Berlin. Wilhelm-Straße Nr. 82.

ladungkn u. dergl. B 5 *LOL*-ÖAR, VkrvaÉkuxgen, T-"abmissiomkt 1c.

Steckbriefe und Untersuckung6= Sachen.

Oeffentlickje Vorladung. Auf Grund der An- klage dcr Königlichm StaatSanwaltschaft _zu L_öwen- berg vdm 17. April 11. I. ist durch Be1ch11113 dcs unterzetchnetcn Gsrichts vom 20. April 1874 gegen die Militärpflichtigcn: ]) Carl August Gutsche, am 12. Februar 1850 zu Hainan geboren, evangeli- scher Religion, 2) Alfred Woldcmar Bruno Klimsky, geboren den 16. Oktober 1850 zu Hainan, zuleßt Bäckergcseüe daselbst, evangklischsr Religion, im Jahre 1869 auf Grund eines Paffes der Kreis- Ersaß-Kommisfion nach Rußland gegangen, 3) (5,1111 Gustav Herrmann Weigmann, geboren den 7. Full 1850 zu Ober-Straupiß, evangelischer Religion, 4) Gustav Bruno OScar Tapp, geboren den 15. April 1851 zu Hainan, evangelischer Religion, und 5) Yerrmann aul Adolph ElIUer, geboren d_cn 22.

anuar 185 zu Liegni, heimathsberechiigt 1n Lo- beudau, evangelischer 5ieligion, Wegen Eniziebun vom Militärdienst: auf Grund des §. 140 Stra - gxseßbuchs und des Geseves vom 10. März 1856 die_ Untersuchung eröffnet und sin Termin zur mundlicben Verhandlung auf den 8. September d. I., Mittags 12 Uhr, im Sißungsfaale Nr. 2 dxs unterzeichneten Gkrichts anberaumt wvrdcn. Zu d1e_sem Termine Werdm die genannten Angeklagten mit der Aufforderung vorgeladen, zur festgcssßteu Stunde zu erscheinen, und die zu ihrer Verkheidi- gung dienenden BeWewmiktel mit zur Stelle zu bringen, odex solche so zeitig vor dem Termine an- zuzeigen, da[; fie noch zu demselben herbeigefcbafft Werden kö_nnen. Im Fa1l des Ausbleibens wird mit der Unter1uchung und Entscheidung in contuwaoiam verfahren werden.

Goldberg in Schlefien, den 20, April 1874. ,ZKönigliches Kreisgericht. 1. Abtheilung.

Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen :e.

1“ 794] Königliche Ostbahn.

Die Räumung der auf dem Ostbahnhofe hierielbst befindlichen Appartements soll in öffentlicher Sub- m11fion vergeben Werden.

Hierzu steht auf

Sonnabend, den 23, Mai er.,

_ Vormittags 11 Uhr, im hiesigen Betriedß-JniYektions-Bureau Termin an, JIM xxtelchem Tage Offerten frankirt und mii der u U : „Subtyisfion auf Räumung der AppartementS“ einzuretchen find. Verzeichnisse der Gruben und Bedingungen lie- gen 1111 genannten Buran aus. Berlin, den 4. Mai 1874,

Königliche Vetriebs-Inspektiou [.

['zu-17.

[“' 795] Bekanntmachung.

1". Zum Neubau dex Landarmen- uud Corrigeu- deu-Auftalt zu Lübben sollen die nachstehenden Arbetten im Wege der Submisfion au geeignete Un- ternehmer vexdungen werden: a, 2780 K1log. Gußeisen 1118 Stück Säulen nebst 4 Zw11chenstückem b. 4390 dZSJl. _zu 2_Stück Schornsteiuröhreu, c. 112 Scbxntedeeiseg zu Ankern nebst Splimhen fur_ die Befestigung der Lab L_). ayfgefuhrten SchomFeine, i, 88 , chmudeeiscn zu Schrauben olzeu ebendazu; sub a. bis (1. vergnsch1agt auf 825 Thlr. :. die Auferttgung emer _Wasserlei- tung aus gezogenen schmiedeeisernen Röhren nebst 2 Pumpen, 3 schmiede- eisernen Ba sinö:c., veranschlagt auf2500 , f. Anfxttigen und Verlegen der Wasser- ableitung voa Thouröbren incl. der erforderlichen Schlammbaffius xc. vxranschlagt auf . . . . . . _. 3. d1e_Au[c-rtigung und Aufstellun eines klxmex Dampfentwicklers neb t vol]- fiandtger 211111111111 für die Bade- Austalt, veran1ch_lagt zu . . - Uuternebmgugsluwge auf eines oder das andere der vorausgez'uhrten Ausführungen wollen ihre ver-

1470

*, Zerloksunq, Umortéimlon, Zinszaymng 11.1. w. von öffcnnichen Papieren.

Rudolf Mosse in Urclin, Leipzig, Hamburg, Frank-

5. IndustrieaeEtnblisements, Fabriken "„Groihaudel.

5 Verschiedene Bekanntmachungen

7. Literarische Ameiqen.

8. anikien-Nachrichten.

9. Central:Handels-Regtßer - Erscheint in sepa- rater Beilage.

siegslten mit der De_ircffenden Aufschrift vsrsehcnei Offerten dem Unterze1chncicn bis '

' 0- Montag, den 1. Zum 11. .§., Nachmittags 3 Uhr, einreichen, zu Welcher Zeit in Gegenwart der etwa erschienenen Submittentcn dic eingegangcuen O_ffcrten geöffnet Werden. Zcicbnungcn, Anschläge, _Bedmguxi- gen können in dem Bureau dcs 11nterze1chneten 111 den gewöhnlichen Dienststunden cingeseheg we1den. Von den Anschlägen und Bedingungen koynep auf Wunsch Copien gegen Erstattung der Copialien be- zogen Werden. Sorau N.-L., den 5. Mai 1874.

Der Königliche Vnu-Jnspcktor.

Pollack,

[1762] VLWMU-

21111 Montag, den 1. Juni, Vormittags 12 Uhr- 1011 tm Wege der öffentlichen Submission 1m_Bureau der unterzeichneten Festungsdau-Direktion der in der Nähe des ?eppenser Forts zn Wilhelmshaven aus- zuführepde Bau eines Krit s-Pulver-Ma azius inkl. Lteferung sämmtlicher eneral- Entrxprise Vergebcn werden.

D_1e Offerten find vcrfiegelt und portofrei mit der Lluf1chriit „Submission auf den Bau eines Kriegs- Pulvex-MagainS“ vor dem_ Submisfionstermin der Fettnagöbau-Direktion einzu1enden. Jm Bureau der [eßteren find die Bedingungen, Bauauknahme, Kostenans lag und Zeichnungen zur Einsicht aus- gelegt, 1111 könncn die Bedingun cn mit Ausschluß der übrigen Schriftstücke und der eichnungen, gegen Erstattung der Kopialien übersandt werden.

Die Anschlagsumme beträgt Mr. 39,244 Thlr. und find die Offerten in Prozenuäßen über oder unter dieser Summe abzugeben.

Wilhelmshaven, den 1. Mai 1874.

Königliche Festnungan-Direktlou.

aterialien in

Verloofung, Amortisation, Zinözahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

[1827] Bekanntmachung.

Jn Gemäßbeit dxs §. 8 unseres Reglements vom 3. Sepiember 1836 machen wir bekannt, das; die unter Nr. 582, 2060 und 2499 in die Berliner all- gemeine WittWen-Pcnfions- und Unterstüßungskasse aufgenommenen Mitglieder Wegen unterlasjener Ve: richtigung ihrer am 1, Januar d. J. fä111g gewor- denen Beiträge von uns exkludirk worden find.

Berlin, den 6. Mai 1874.

Direktion der Berliner all emeineu Witttveu- Peusious- und Unter 'huugs-Kaffe. Burghart.

Kundi, un der Bereuter Kre s-O ligationeu.

Die fämmtliäzen noch im Umlaqfe befind- licheu Obligationen des Berentec Kreise? werden den Inhabern mit der Aufforderung hiermit gefun- digt, die Kapitalbeiräge bei den nachstehend bezeich- neten ZahlungssteÜen gegen Rückgabe der Obliga- tionen, Welchen die nicht verfallenen Coupons uud Talons beiliegen müssen, zu erheben.

Zur Einlöfung gelangen:

a. die erste Emis on, auf Grund des Privi- legii vom 9. ebruar 1857 auögefertigt. (1.111, .1,.13., (ck.. 1). und 11.)

b. die ziveite Emission, auf Grund des Pri-

“ vilegii vom 19. Apnl 1862 auögeferttgt. ([.itt. 4. und 13.)

"e. die dritte Emisfioxt, auf Grund vom 27, Aprik 1868 außgeferUgt; (1.111i._8._und L.)

Der Zahlungstermin für d1e Obl1gat1onen aller drei Emissionen ist der 1. November d. I. und die folgenden Tag?. Mit „dem 1._November d. J. hört jedoch die Verzmsung der iammtlichen Obli- gationen auf.

Die Einlösung erfolgt bei der Kreis-Kommunal- kaffe_l)ierselbst. _Außerdem aber auch zur Bequem- lichkeit des_ Publikums:

]) bei dem Kaufmann I. Iaeobfohu hier-

selbß, 2) bei dem Kaufmann W. Wirtschaft in

[1824]

Danzig. _ Die „Kreis-Kommunalkaffe kaun mdeß auf schrift-

liche Korrespondenzen oder briefliche Geldsendungen fich nieht eiul_assen. Etwaige dennoch _per Pc*s_t der gedachten Kas1e zugebcnde Kreiö-Obltgaitonen wurdey dem Kaufmann J. Jacobsolyn hicrselbst zur Reak- firung überwiesen w11dcn müssen. _

Die Inhabér mehrerer Obligaiwncq _Werden ck_- ]" ucht, diesclbcn mittelst cines Vkrze1ch111sjcs, Wk1chks Datum, Bctrag, Littcra und Num_mcr_dcr Obl1ga- tionen enthält, zur Einlösung zu praieninen.

Berent, ken 28. Llpril 1874. _

Der Kreis-Ausschuß des Berenter Krei1es. Engler. Schröder.K__KZ;1_h. v. Rautenberg.

n .

Verschiedene Bekanntmachungsn.

Ein geübter Zeichner wird zur Anfertigung von Uebersichis-Karten gefucbt. Meldungen find unter Einreichung von Probc-Zeichnungen 111 dem ober-_berg- _amtlichen Markscbeider-Bureau hier, Neue Ta7chen- straße 2, abzugeben.

Breslau. Ober-Vergamt.

furt a. M., Breslau, Halle, prag, Wien, München, Kümberg, Straßburg, Rückel; und Stuttgart.

Die neu kreirte Stelle eines

Krets-Aussrlmß-Sekretars fiir den Kreis Neufiadt. Westpreußen, 1011 so- gleich [!(-16131 werden. Das Gehalt [181111911000 Thlr. ZorxeLalilicl) einer Erhöhung nach den Le1stungen des 11a ers.

Dcr Kreis-AuésÖUß-Sekrctär tritt in die Kategorie der mittslbarcn Staatsbeamten und ist pcnfionß- berechtigt nach Maßgade der Bestimmungen über die Pcnsionirung der unm1ttclbc1ren Staatsbeamtm.

Civilversyxg11ngsberechtigte Personkn, welche mit d m Expcd111ons-, Kalkulatur- und Registraturwesen der allgemeinen Verwalxung voUständig vertraut sind, Wolken fich untxr Einre1chung eines Lebenslaufs und 111111? Wieste bmncn 14 Tagen bei uns melden.

Spätere Meldungen können nicht berückfichtigt [werden.

Persönliche VorsteÜung bei dem unterzeichneten Landrail) ist erforderl1ch. _

Neustadt W/Pr., den 5. Mar 1874,

Der Kreis-Ausfthuß des Kreises Neustadt W,Pr. Vormbaum.

[1828]

[1737]

Achte ordentliche Gcnernl-Vcrsammlung

des

Daan er Sparkaffen-th en-Vereius.

Die Herren Aktionäre des Danziger SparkaLséen-Akticn-Vereins Werden hiermit zur statuien-

mäßigen achten ordentlichen General-Versammlnng nach

tt. 32-35 des revid. Statuts von 1867 auf

Freitag, den 15, Mai, Nachmittags 43, Uhr,

im Vereinslokale hier, Langgasse 11,

' [ den, emge a T __ g

es-Ordnun :

1) Bericht dsr Direktion und der Révifions-Kommis um über das vergangene Geschäftsjahr

resp. Ertheilung der Decbarge;

2) Bestimmung über etwaige Vertvendung dcs Gewinn-Uebcrscbusses über Thlr. 200,000.

nacb Art. 18 des Staiuts;

3) Wahl eines Direktions-Miigliedes und der Revifions-Kommisfion; 4) Gehalts- und Penfions-Angelegenheiten.

Die Direktion des Danziger Sparkaffen-Actien-Vereius.

Danzig, 30. April 1874.

711. koäooaokok. Komzobmlclt.

Us:. olsobomzkl. 0. k. ?. krant-lus.

*. Kosnuk.

[U. 7241

Magdeburger Van- und Credit-Vank.

Die Herren Aktionäre unserer GeseÜsébaft laden wir Hierdurch zu der

Dienstag, den 19. Mill 1874, Nachmittags 4 Uhr,

in dem hiesigen Börsensaale stattfindenden ztveiten ordentlichen Generalversammlung ergebenst eiu.

Tachordmmg : _ _ _ ]) Bericht des AufsicbiSraibs uber den Befund der M1 vongen Jahre zur Prufung vor- gelegten Bilanz pro 1872 und Antrag auf Dechc1_r_ge. _ _ _ 2) Beruht des AuffichtSratl)s resp. des Vor tand€s uber die_ GeschafiSergebm e des ver- flossenen Jahre's und Vorlage der Jahre rechnung und Bilanz (§. 26 des tatutS). 3) Wahl von vier Mitgliedern des AukfichtSraths.

Diejenigen ihre Aktien gemäß F. _ gestellten Verzeichni e innerhalb der drei lesion, der GeersÖaftS-Bureau vorzuzeigen.

erren Aktionäre, welche an der Gcnexalversammluug Theil nehmen wolken, haben 7 des Statuts unter Beifügung Meier, nach der Nummernfolge der Aktten auf-

Generalversammlung vorhergehenden Tage auf dem

Auf Grund des geführten Nach111eises wird dem Aktien-anaber eine

auf semen Namen laufende und die Anzahl der von ihm yorgezeigten Axtien enthaltende Stimmkarte angestelli. Der 5111) 2 der Tagesordnung erwähnte_Ber1cht nebst Bilanz kann vom 1. Mai 8. 6. ab 111 unserem Geschäftslokale in gedruckten Exemplaren m Empfang genommen werden.

Magdeburg, den 27. April 1874. Der Auffichtsrath

der Magdeburger Vau- und Credit-Vank. *

Liftemann.

(13, U. &. 1338/41)

[.., 80" Richemonter Glashiitké Actien-Gesellsthaft.

General-Versammlnng.

Auf Grund 5. 25 unserer Statuten laden wir hierdurch unsere Aktionäre zu _eiuer am 20. Mai im Bureau des Herrn Notar Jaeger in Metz stattfindenden General-Versammluug em. TageS-Orduuug: Auflömng der Gesellschaft.

Der Verwaltungsraib.

Redaktion und Rendamur: S ck wie 9 e r,

Berlin: Verlag der Expedition (Kessel). „Druck: W. ElSaer.

(It. 14/7.)

Drei Beilagen. (einsch1.Börsen- uud Haudelöregister-Beilage Nr. 70.)

Beilage

311111 5311111111111 91111118-21113111111 und 518111111111) Preußischen Staats-MizkäJér.

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Reichstags = Angelegenheiten.

Be_rlin. Dem Reichstag find in der 1. Session 1874 von dem Rc1chs_kanzlcr _vorgclegt wvrden:

18 Geßßentwurfe, 4 allgemeine Rechnungen, 2 Verträge, 11 M1- 1itär-_Konventwncn, 7 Denkichriffsn, Ueverfichtcn und andere Auskunft ertbetlegde Vorlagen, 1 Bericht der _Reichsschulden-Kommiifion.und 7 Anfrage auf Erweckung der Ermächtigung zur strafrechtlichen Ver- folgung wegey Preßvergeheu.

Von dteyen N1311219111 find_3 Gesetzentwürfe, die 4 allgemeinen Reclxnungxn und 7_Anträg? aus Cribsilung eincr Ermächtigung zur strafrechtlichen ersqlgung, unerledig't geblieben.

Von den V)11_tgl1edern_dks Reichstages wurden 18 Anträge und 5 Juterpellattonen eingebracht; 1 21111819 ist wieder zurückge- zogetz Worden, 8 Anträge (darunter 2 Gesetzentwürfe) erhielten dia Zust1m1n1nzg des Reichstages, 4 Anträge find abgelehnt und 5 uner- 1edigt gebl11'ben. _ _

Die cmgebracbxen Interpeüationen find 1ämmtlich von Seiten des Bundesraths bcantWortct worden.

Die 361121 der eingxgangkncn Petitionen beträgk 1295; daben sind 4 nachtragluh wieder zurückgcnommcn, 771 der Petitions-Kom- miffwn und 5320 anderen Kommisivncn überwiesen wvrdkn.

_ Dex Reichstag hat von dicscn Petitionen 7 dem Herrn 3161153- 111113118 ubsrwiesen, 337 durch die BeschlÜYc für erledigt erklärt, die uber d1e GeW-oniwürse und Anträge gefa t wvrden, auf die sich die

Petitionen bezogen, und 391 zur Erörtkryng im Plenum ungeeignet erachtet. Uébér-Z Pstitioncn ist ein B1_1ch*uß nicht zu Stande ge- kommen. Die Kom111i1sioncn 1,1.1_b:n-a11[;e1'dem über 474 Petitionen (darunter 462, Welch Lich auf Abänderung der GEWLrbeoxdnung be-

ziehen) bér211ö Beschlu gefaßt, bezw. schriftlichen Bericht erstattet; d1ese111€11 1151111111 aber nun nicht mehr 1111 Plcnum zur Bcrathung ge- langen. 79 Petitionm haben wegen zu 11.151th Eingangs, beziehungs- We11e ngen des bevorstehenden Schlussts der Se1sion nicht mehr zur Beratbyng kommen_ könncn.

_ D1e Kon1mi1sionen dcs Haufcs haben im Ganzen 17 schrift- l1che und 8 mündliche erichts, dic Abtheilungcn - außer den n_11111dlich1'n Ver1chtcn bei den Wahlprüfungen _ 9 sckxiftliche Be- r1chte eritattcf.

_ Bei den Wahlprüfungcn w111d€n die Wahlen von 389 Mit- gl1edern fitr_g1"1ltig «klärt, 2 Wahlcn find beanstandet worden, und 6 Wahlprüfung-xn smd 1111 Plcxmm unerlcdigt gkblieben.

Zwsi Mandate sind gcgenwärjig erledigt.

Das Plsnum haf 42 Sitzungen, dic Kommiffioncn 51111111 311- sakaen 86, und die Abiheilungen zusammcn 124 Sißungsxn ab- gecka en.

Landtags=.Angelegeuheiten.

Berlin, 7. Mai. In der Sixzung des Herrenhausee; am 5. d. M. nahm der Handels-Minister 131". Achenbach 1:1 Betreff der geschäftSmäßigcn Behandlung des Jifthereigeseßes das Wort:

Es steht mir zWar 1111191 zu, in dic-sor Geschäftsordnungs-Frage das_Wor_t zu ergreifen oder gar einen bestimme-ndM Ciufluß auf die Cnt]chließungen dcs Heben Hauscs für mich in Anspruch 311 1195111111,

. _aber andererseits kann ich doch bctonen, daß die Dringlichkeét diefes

Gegenstandes ke111e_1n Zweifel unterliegt. Die Dringlubkcit likgt in den fortgc1eßt wachjcndcn Schäden, welche die Fischerei zeigt, in dcr L1bnahme_ der_F1sche_cn (111611 kaässern, 111 der Unzuläaglichkcik, Vér- worrxnlxit, Luckenbastigkeit unserer gesetzlicbsn Bestimmungen. Gcwéß 1st _1)1e1* cm Gebiet vorhanden, welches dringend das Cix1ichreiten der (Hestßgcdung vsr1angt. Bcrcjts im Herbste 1872 ist eine derartige Vorlage, wenn auch zu11ächst 1111 das Haus der Abgeordneten gelangt. Ich glaube_aber vorau510131n zu düxfen, daß dieser wich1igc Entwnrf auch dasjenige Interesse bei dcn thliedern dieses Hohen Hauses ge- fu_nden bat, jve1ches er in der That verdieni, und eine Orisniirung wird daher jedenfalls über dic1cn Gcgenstand vorhanden sein. Ich seße 11111311, daß die Vorlage nanxcnilicbxtuch von technischer Skit? im IUderY Hause geprüft Worden iit und 1eHr eingehende Vnhandlungcn 1111er dzesclbe stattgefundkn haben. Es wird dssl)alb Wohl möglich sem, die Vorlage in der That auf demjenigen Wege zur Erledigung zu bringen, Welchen dcr Herr Präsident dem Hohen Hause vorgeschla- gen hat. Ich _n1öchte 1111ch chlzalb dcm Vor1chlage des Herrn Prä- sidenten anschlteßen. *

- In der General-Dinusfion über den Geseßentwurf, be- treffend die Begründung und Erhaltung von Schußwaldungen 2c., erklärte der _Handels-Minister 1)r. Achenbach nach den Herren Graf Brühl und v. Kleift-Reßow:

Meine Herren! Gestatten Sie mir, anknüpfend an die Be- metkuygen der beiden Hcrrcu Vorredner, meine Ansicht über die Saxhe au? u1p_rcchen. Wenn befürchiei ist, daß durch dieses Geseß möglicher- Wetké eme Benachtheiligung der Grundeigsntdümer eintreten, daß die StaatSrcgierung zu einem Bevormundungs-System rückficbtlich der Benußupg des Grund und Bodens sich veranlaßt selxen könnte, so g[aube 111), ist diese Befßrcbtung, wenn man die Vor1chriften dieses Gesetzes, (FOMA was d1e ersten Paragraphen, wie die Bildung der Geyossknf astcn anbetrifft, ansicht, als unbegründet zu bezeichnen. Wett eher könnte man dcnjetxigcn Standpunkt theilen, welchen der ver- ebrte_ Herr Vorredner eben eingenommen hat, nämlich den, das; man sicb m der ersten Zeit noch verhältnißmäßig geringere Wirkungen von dtesem Gesetze zu verspreckxcn habe. Man wird aÜerdingS*nicht von der Anficht au6g_el)cn dürren, daß nunmehr 1ofort, auf Grundlage dieses Geseßeö, 1n_a[[en_Landesthei11-n dazu ü'bergegangxn werde, 1111- bcxvaldete Grundstucke wteder u bepflanzen oder Gcnosjensöhaften her- zizjtell-xn. (Zs w1_rd vermytblicZ noch eine geraume Zeit vxrgehen, ehe d1e_GrundsaHe diefes (_Heietzcs in den ver1chiedenen Provinzen fich zu Fletsch_ 1_111d Blut gestalten. Es wird zunächst nothwendig sein, daß em1ge Pcojekte_ gelingen , und an diesen gelungenen Rs- sultaten 1111111 sich 111 gndsren Landestheilen ein Beiwiel und Muster _mmmt, und_ auf diese _Weise dasjenigy, was das Geseß beabstchkgt, durch am gutcs_Be1spiel in das ganze _Land hinein- getragen W1rd. Wenn _ man htervdn ausgebf, kann gewiß nicht ange- nommen werden, das] irgendwie eme Belastung des Einzelnen durch dasse_lbe erfol en _Werde. _Ebensowwig, glaube 1111, ist aber au die Befuxehtung e_grtzndet, da[; dur_ch dieses Gesetz pwvinzieue Eigent üm- lichkeiten geschad1gt werden wgrden, dxß Emrichtungm in einzelnen

rov1_nzen ins Leben treten mochten, welcbe den Verhältnisxen dieser rovmzen nicht entsprechen._ Wenn der erste Herr Redner an ein elne _ummern dcs Entwyrfs hinwies, welche möglicherweise für die Z) vn)? _Brandenburg keine Anwendung finden könnten, nun, so find diese Be t11_nmungen ebe1_1 für die Provinz Branderxburg unantvendbar und nur dtejemgen Vorschriften, welche auf dix Vexhaltnisse diefer Provinz passen werden, finden hier Anwendung. Ick bm abe_r auch der Anficht, daß wenn trgxnd etwas eeignet ist, provinzielle Emrichtungen mit auen den- xmgen Eigmtßümlicbkeiten ms Leben zu rufen, welche die Bevölkerung tebgewonnen hat, oder welche der Bewirtbschaftung des Grund und Bodens entsZJrechen, so ist dies gerade dte Genossenschaftsbildun . Du_rch diese enossenschaften, wie sie das Geseß im weiteren Vexlau?e zylaßt, laséen [ich alle diejenigen Rücksichten treffen, welche _dte spe- ziellen V_er ältmsse_ eines Landestheils erfordern. Gerade so w1e Herrn von Kletst sind nur einzelne Landestbeile bekannt, wo durch iolche_ge- senschaftliche Bildungen so recht eigentlich die besonderen Verhalt- ffe der ersteren zuin_Ausdruck gebracht sind. Es ist de_sbalb au_ch Vorwurf gegen die Vorlage, daß sie in gewisser Weise allgemem

ro-

-- e1npf11ck1en zu müssen, diefen AntraJ 1113111811112»

der Staats-

Berlin, Donnerstag, den 7. Mai

gehalten ist. Gerade diese Allgemeinheit ermöglicht es, daß man sich

111 den einze_l11ch*1 Landestheilen so einrichten kann, wie es die beson- deren Verhaltnisse gestatten.

Hsrr von Kleist _bexnerktc, das;, _wenn dieses Gesetz sofort ins Leben tret_e11_o_dcr, _W1_e 1ch_s._191_e, F1e11ch und Blut erhalten 1011, es nothwendig 1e1, daß die Kon1gl1che Giaatßregiemng mit eincm guten Betsptele _vorangche. Ich hab; die Zuversicht, daß, die wir den Ge- seizeytwnrs voxgelegi haben, _wtr_a_uch die Absicht befißen, für unseren T_hetl dazu mnzuwukeu, _daß dieje Bestimmungen ins Leben trkten konyen, Etwas Anderes 1st es, od die Königliche Staatsregierung in d_en[cn1g€n_ Fallen, wo das landeöpolizeiliche Interesse so verstärkt vor- l1e_81_, daß der Staat _glauht, xnit eigenen Mitteln hinzutretcn zu munen, ob der Staa1,_1age 1ch, [elbst über diese Vorstag? entscheidet, oder ob, 11118 dex Vomplag des gcchrten Herrn Vorrednsrs beabsich- tigt, gegen den Staa1 em Zwanq durch einen Ausspruch des Wald- scbußgerickptks oder v1c1xnclckr des) Värwaltungsgerichies ausgcübt werden 1011. Ich _glaube, es 111 311 Wett gcgciugetz' wenn solche Anforderungen an _den Staat_ gcftelxt Werden. Die Staatsregierung selbst wird darqbex xntsche1den musstn, ob der konkrste Fall der kaährung einer Entjchgdigyng aus St_aatöniitteln 1191112111 oder nicbt; sie wird fich aber fur diesen Fall_ nicht bmdeu 11111111 können durch einen Ausspruch dcs VerwatquSgßrtcbts. _

Es _w1rd mchß 1111) UN!) Gelegenheit darbieten, auf diesen Gegen- stand_bei§.5 zux11ch3ukommem und 111) hakte dk-Zhalb mik der WMLWU Ausmhrung zuruck. __Jch darf Ihnen demgemäß empfehlen, die Vor- lage anzunehmgn._ *.*-18 worden dem Lande dadurch einen Diknst leqten, oi).1e da[; 111) 11111 der andersn SLM gencigt 11111, die Bedsuiung des Eniwqch zu uber1cha138n. Es handelt sich um eine- sehr [“ck-111171118 Materie, m Welckxer 1111111 Erfahrungen 1111211611 111111). (.Es ist abcr 1.18 11111 Grund, d»1_s Outs, was n'an hsrstsklen kann, abzulclmen, um 110111 1111111 Augenbwck an das Vsste zu leistkn. '

theilcn.

_ Zu §. 5 (Kosten) bemerkte der Staats-Minister 111“. Achenbach:_

_ Dkk Vox1ch1ag, 106160811 Herx 191111 Kleist gemacht hat, ist eigent- [lch 11911) mehr vo111__ a11g_eme1n pr1nz1p16111n Standpunkt aus als vom finanz1cl1en zu bekqusxn. Ick g'aubc, es ist unzuläsfig, da["; über die 2111subung von Po)e1tsrechten_und_ über die Frage, ob yon diesen Rechten 051117111111) 311 machen 11*1,_1'111 Vchnltungßgericbt mit dem Effekt entscheide, da!; der Staat im ein einen Falle Entschädigungsn 311 zaHWn 1111118. Durch den V_01_schlag 11111 das Verwaltungcgorichk daru'c-er befinden, ob latxdespdl'zcmrhe Interkssen vorlécgen, und bei Bejahung disscr Frage 1011 sich daran eine Entschädigungöpflicht de's St_aaies den Interessenten acgknuber knüpfen. Jeb Verkenne keinLSWkgeÖ, daß, wc11_11 dos _chhe Haus x_itxen derartigen Beschluß faßte, das Ge- seß__11)1rk1.1111er 111 [einer AUS1U111ung_werden könnte, als jetzt möglicher- 1ve11e zu gcwarUgen _111; es wurdén viele Projekte mehr JZ- sicbc-rl erichemen, d1e Jnieresssnten würden weniger Furcht haben, den Antrag auf Erlaß der [*c'trcfchden Anordnungen ZZ stellcn. _Anf der anderen Seiko ist indeß der eingeschlagene

_eg nichxe111solchcr,d_1rkonzed1r_t werden kxnn. Es ist nicht zu- läjfig- daß der Staat_ eme allgeweme Entjchädigungspßsickzt in der pro- ponirten Weise übernUmnt, und daß die Quelle dirfer Pf1icht gefunden wird in einem 11cthcik dcs VerwaltungngeriÖts. Ick 9111111113 deshalb, 11013 der guten und anzuerkenncnden 2113111121 dss Animgstellsrs, ancn _ Andererseits wird ja der Staat, wznn er selbst beantragt, das eine solche Regulérung 118x- gcnommen 1vc1dc,_ 11111 fich_ zu Raths zu“ge1)en haben, ob er den B3. tl)€i_1igfen durcb LMS Unter1tüßu11_g_zu Hülfe kommen will. Es wird 211113511111 dcr Staatsvkrwaltung 19111, ngmeutlicl) wenn auf Grundlage dieiss GMZLS Schußwaldungxn 1111 größexen Maßstabe hergestellt Wer- den sollten,_zu erwagen, o11_ sie n1ch1 _bcyondcre Fonds für derartige chxke _Versugbar 1311115811 W111. Es _ist dies aber Sache der freien E1111chlreß1111g der «11111181'8918111119, 1111111 Folge eines Zwanges, der auf sie durch das Verwaltungsgericht ausgxübt wird. .

Ich mach? a11ßerde111 darauf aufmerksam, daß die Vor1ch1äge (11111) 101111111 mcht annehmbar fein würdkn; denn ich kann nicht rccht ein1chen, ans _Gruxd welchxr Prdzsdur dec Beschluß des Verwaltungs- gsr1ch1s 1)srbe1zuf_111)ren 1e1n_ Wird, Die Kreisordnung bietet keine Handhadc, um in_r den vvxltcgenden FaÜ die Sache an das VerWéil- tungsgexwhi zu brmgen. _Woüte man einen derartigen Vorschlag in das 038168 aufgehmen, io Wurde dahxr noch eine Weitcre Ergänzung darüber' 11131519 fein, ww Verfahren Wird, 111 welcher Weise der Staat seiner- seits vertrctm werden 1_o11 u. 1._w. Nach dieser Seite find die Vor- schläge 11nvol1stand1g; 111) lege indessen Hieran nur geringeres Gewicbk und 116116 die anderen Bedcnken als en11cheidend in den Vordergrund.

Hierauf nahm der “Finanz- Minister Camphausen das Wort:

Es war nicht mei_ne _Aksicht, mich an der Diskussion über dieses Gesetz zu bethciltgen; 111) sind? 111111) aber doch veranlaßt, nach Manchem, Was hier vorgebracht morden 1st,_11)cnigstens einige Worte hinzuzufügen. Herr von Kleist hat 311121 Anfrage gestellt; der erste unter 1, enthält einen Saß, daß, Wenn_11ach dem Be1chl_uß des VerWaltungsgerichtes die Anlage im landespoltzeinchcn J_ntereske uotthndig ist“, so soll in diesem Fall der Staat dle Mehrkosten _trqgen. Was thut dieser 2111- trag? Er setzt eigentlich_ die laqdeßpoltzetliche Gewalt ab und seßt an deren Stelle den B€1chluß_ emes_ VerwaltungSgerichtsbofcs. Mir scheint, daß das prinzipiell 1n k_e1ner Hmficht als zulässig anzuer- kennen wäre._ _Dcr Antrag 11. tr1fft dann eine Vorsorge, wonach, Wenn sich ve: der Ausfuhxung des Regulakivs heraussteÜt, daß dieKosten den im Regulatw angenommenen Betrag und die Vor- Meile der Anlage übersteigen, der Staat der_1 durch die Vortheile der Anlage nicht gedeckten, vom VerwaliupgSgertcht festzuseHenden Mehr- betrag der Kosten deckxn soll. Nun _wird man im gewis en Sinne - Leben könne_n, daß d1e Anncthe emes solchen Antrages das (536183 elbst wirkxamer machsn wurde; aber:, _meine Herren, nach welcher Richtung hm? Es würde das Gesetz wnxjamer machen nach der Rich- tung hin, daß nunmehr viel leichter Pxoxektx auftauchen, daß die Im tcreffenten bxi der Antragstellung fich _v1el letchter beruhigen über ihre Zukunft, weil sie W1ssen, das;, wen_n die Sache schief geht, der Staa? die Kosten davon trägt. Ucherdws tretxn Sie, meme Herren, mik einem solchen Vorschlage in dtrektesten W1derspruch mit dem Prinzip, was in Absatz 4 des §. 5 _angeuommen wtrd. Jm Absatz 4 des §. 5 wird vorgesehep, daß die Antragsteller, wenn sie nach näherer Fextstellung des Regulatws dte Erfahrixng ma_chen, das; ihnen die Aus- fü rung der Anlage nicht willkommen 1e1n wyrde und te dadurch in Nachtheil versetzt werden könnten, zur Zurucknahme iyres Antrages

egen Zahlung der bis dahin erwachsenetz Kosten befugt find. Diese

Befugnis; soll dagegen_ die Regtemng _n1ch_t haben, wenn dxx-Llus- spruch geschehen ist, daß im lcxndespol1ze1ltcben Interesse die Sache nothwendig _sei. Das würde ]a ganz ielbstredend_ dahin führen müssen, da[; in nicht seltencn Fallen _unubcrlegte Anfrage gestellt wer- den möchten und _der Staat verurtheilt werden würde, nachher die Kosten dieses unnchtigen Verfabxens zu i_rage'n. _ _

Ich kann Sie daher nur drmgend bttten, die beiden Anträge des Herrn von Kleist abzulehnen.

-- Zu . 32 (Bildung von Waldgenoffenschaften) äußerte inister l)r. AchenbaY:

Das Prinzip, Welches dem V9 chlage des 111.1). Kleist zu Grunde liegt„ findet in manchen Ge1eßgebungen an dem landwirtb- schaftlichen Gebiete Anwendung. Es_ 1st_name_ntli daran zu erin- nern, daß bei den sogenannten Konsokdationen m'denjenigen deutschen

, „ _ „ __Jck) bitte, 11111W11111- , Wohlen aus dte Vorlage einzugalxn und d1€,elbe hiernach 311118»

1874.

Provinzen,_ in welchen_ es sick) um parzellirten Bkfiß handsli, man v1el_f-ach n1cht_blos eine Majorität nach der Fläche oder nach dem Rstnertrage, wydern auch nach dsr Kopfzabl der Eigenthümer verlangt._ Meistentheils sind dies indcssen JäUe, in denen eine Mklioratwn von Grundstücken in Frage ist, und WO man daher von dem GcsichtSpunkic ausgeht, daß ein Bencfizium den Einzelnen nicht aufgezwungen Werden 1011. Dis Ge- jeßgeßung_ beschreitet _ dagegen andere Wege , Wenn es ['ich 1111 öffentkcbcn oder, ww. hier gesagt ist, im landespolizeilicbyn Inter- 2112 um 21bw;ndung von Schäden_ h_andelf. In solchen Jäüen kann man auch zur Bildung von Gonostcmchasten, zur zwangsMiscn Hor- stellimg von Uysagen alsodann gclangcn, Wenn andére Voraussxßnngsn 110111813611, und 11) fänd kenn auch viele Gesesge'bungen 111 dicicx: FMM v0n_je_n§m crsten_Prinzip aßgschßen und habén 1111131 grrade cine Majothat der Kopfzahl 111111) verlangt. Jm vorlikgkndcn Fall 11": 111111)! nun 111111111111) nichr zu 16111111, da[; Meliorationen im Vordorgruno stehen, wudern es handelt iich Wesentlich um L15wchnd11ng und Bsfci- t1gu11_g_ Von Schäden_und Gefthcn, wenn auch allerdings eine solche Besuiitgung demnächst eme Wc1811tlichc Kulturverbcsssrung im Gefolge haben 111119. Jch 1111111116 daher, da[; die Grundlage, auf 1vklcher dcr Entivurs beruht, kcinx unwichtige is . *

_ Gegen dsn Vornblag dcs Herrn von Kleist möcht? namentlich 1Prcche_n, daß, wenn dxrselbe z1_1r AnnaHme gelangen 1121112, Ste die Bil.- d1111g 1o_lcher Genossrnichaftcn ]ehr wesentlich 611chWSULUWLWLW Nach dm Ersahruygen, die ick) 1811111 aux diesem Gsbict gcmacbk dabc, [).11 161611 nicht e1nma1 die 1711 Entwurfs vorgeschlagen? Bsstimmnng 111113- gsrcicht, um_die Büdung von WaldgenossenWafteU wesentliä) 311 för- der_n. Es 111 in_Gcgcndem, wo 8111181111111: Besitz Herrscht, in dcr That 011136k0kdén111ch 1chwcr, 11111: die Mehrzahl dEr Besißkr 111111) dcm Kataüralreénertragz 311 Vereinigcn, um eine solch? (HMOffMsÄMst zu 1111dcn. Ick wisdc'rlyo1k, _es stc[)e_11 mir ganz Positive Erfahrungkn darüber zu Gskotc, d»11;_ 181511 die Bestitmnung dss Entwurfc's noch die B11dung von Gsnojsensckyaften e1schwsrt bat, Verlangsn Sie nun außer der Majoriiät der Cigrntbümsr 11011) 811151! Kaiastral- Reinsrtmg von 312681 Drixtelq, so glaube ich, Wkldkn schr w-onig FMS eintreten, 1111) dic Genojscnzchaffsdildung überhanvi in Annwndung komxnen kann. Es ist Dies e_in w-ssenxlixkcs Bcdknken, wekäzks 111) dem Vorickyknge des Hkrrn v. Keist gegenübkr geltend machcn 1110171116. An sich könnte man ja viklleicht d.1_r1"1bcr streiten, was thedrctisch dcm Grzmdiatz nach_ das R1chtigcre 1e1n mag; aber Wenn Sié praktiskbe Ersylge auf 111616111 031111011? erzielen 111011811, so glaube ick), 11161de Sie dämielben geradezu enjgegcn 1116111911, wcnn Sie jene einschränkendxn Bsstimmungcn annsl)mcn._ Mindestens möchte doch zu 211111111811 sein, ob, Wenn man 11n111a1d1e K_opfzahl mik einfügsn 11191111, (5 nicht 111151111) wäre, nur die Hä1ste des Katastral-Rcinértragcs und nicht zWe1 Drittel dessrlben zu verlangen.

Im Verlauf der Diskusston nahm der Staats-Minister ])1'. Achenbach noch einmal das Wort:

GLIMÜÖLU dcn gestelltcn Ammdkments möchte ick) 11161111'1'161113 [*e- tVUéU, das; 1111113181811 die Regierung an dcr Vorlags fosthäi1, wie sie (1113 dcr Kommision 1)exvorgega11gen ist, Ick) wiederhole, daß ich mcineStHcils auf Grund wszieller Erfahrungm “[PU'ÖLU kann, und ich glaube, daß fick) dieselben (181 Anwsndunß dieses Gesetzes 11cwc111rheitcn würdkn. Eventnell, habe ich gesagt, Wurdo die Sache allenfalls noch annehmbar Werden können, wenn der Vorschlag in dxr bczcickmcten Waise: modifiziri Werden sollte; aber ich betone, 18 11511111 erforderlich, daß, wenn man Waldungsn désseWs LMM rufcxn W111, der V0!“- 11191119 festgehalten wcrde', wic er (11113 der Kommission 1)crvorgcg7nge11 ist.

-- In der gestrigen Sitzung des Hauses der Abgeord- neten nahm in dcr Diskusfion über §. 13 des Geseyes, die Verwaltung erledigter katholischer Bisthümer betreffend, zunächst der Minister der geistlichen :c. Angelegenheiten, 131“. Falk, das Wort: “

EZ liegen zu diesem Paragraphen vkrschicdene Ameydsxncnts vor und es findet fick) aucb in den Vorichiägen Ihrer Komm1ssicn ein Ab- änderungsantrag im Vergleich zur Vorlage der Stagtsrsgierung. Das rechtfcrtigt 85 11311111, wejnn ich 1161111E111gx1ng€ dsr Di-Zkussion das Wort ergreife und einige Worte zu den ver1ch1€dcnen Anträgen sage. Zu- nächst aÜerdings wird es wohl meine Pflicht sein, auf eine Bemerkuxg des Herrn Abg. v. Mannckrodt cine Entgegnung zu gehen, _der in dcr gLstrigen Sißunn mit besondkrcr Lebhaftigkeit und Cindrmgllcbkeit den_ „unfitt- lichen Standpunkt dsr Staa1_Srcgieru11g“ betonte, wel en dieiclße bei dem Vdrschlage des §. 13 emgenommen _1)a1.1e. Bei einer Argumen- tation 1cheint _cr mir ja (11161 nur das Eine vergesse11_zu haben, Was doch das E1111cheidende 1581 der Sache ist, näm_11ch da[; wir in einem ermten Konflikte stehen,_ von dem d1e Perwnen ergriffen werden. Seine Dedixkiion wäre 1m Großen 11_nd Ganzen für friedliche Zu- stände gewiß zukreffend, für 1111: Verhaltniße der Gegenwart aber ist sie es in der That nicht. Der Hkrr Abgeordnete: fuhrts aus, daß die Kirchengefeße und die Gedote der[:nigen Steüe, Welche die ganze Re- gung gegendie Staathewßc leitet, den Mitgliedern der Domkapitel die ihnen ugemuthete Wahl 11icht gestatterz. Ick Werde aber ebenso berechtigt Lein, dem entgegenzujeßen, daß dte Mrtglieder der Domkgpt- tel den Staatsscseßen zu folgen _haben. Der Hr. Libg. v. Ma111n_ck- rodt meinte freilich, Wenn ich mich _ recht ermnsre, das 1ei der einzige Gefichtspunkf, dcr allenfalls fur eme solche Bestitxmung ur Geltung gebracht Werden könnte, und der Ton seiner Ausfuhrung 1chien mir an den Tag zu legen, (xls ob er dtessn Gesichtöpnnkt als einon recht untergeordneten und w€111g schwerwiegenden erachtete. Ja, meine Herren, es ist rccht traurig, wenn w1r _dahm gekommen sind, da["; man das, was doch das Hochstc sem xnuß, das; jeder Staatsbürger die Staatheseße befolgt, als emen untergeord- neten, nicht sch1ver_wiegcnden Gesichtspunkt h_etracbtet. Ist nun- einmal der Konflikt yorhandxn, so muß d1e Au§11chgung des- selben denjenigen Perwnen. uberlassen werden, die von dem. Konflikt ergriffen find; aber zum an _die StaatSregierung die Anforderung zu stellen, ibnetx dic Entschetdung in. dem Konflikte _zu erleichtern gegen d1e Staatsrxmexung das ist Wohl des (Hutxn zu mel verlangt, Die Sache liegt namltcb 10, daß, wenn den M1tgl1edern der Domkapitel, Welche der Konsequenz emes Satzes des Geseßes vom 12. Mai 1873 , des Saßes, der hier schon vielfach be pxochen_w?rden ist, fich entgegen steÜen, von der Staatöregierungdie' itttxl fur thren Unterhalt gewährt werden itzllen, ihnen dadurch d1e Entscheidung. gegen1 dieselbe erleichtert werden Wurde, das versteht sich dycb wohlvon_fe_lb_s_t._

Der Herr Abg. Reichensperger hat nun in seuzer Rede bcrlaumx einen anderen Gefichtöpunkk gegen die Vorsthrifi dre e_s Yaragraphm- geltend emacbt. Er hob hervor, wie ja darm [_th te * u_fforderu_n . zum Ab all. Nun, meine Herren, wenn dem w17k_11ch so Ware _ 1 leugne das und komme auf den wahren San der_ 111 dem Paragraphen. vorgeschlagenen Unterscheidung *urück - was ware dtes denn andexs, als die Aufforderung zum Abkall vom Gegner und dem Zufall ur eigenen Seite. Ist denn das etwas Uusibtliches und Tadelnswert es und mit so harten Worten zu Belcgmdes„ _wte es der err_ Abgeordx nete in seiner Rede gethan hat,? 2111er, meme Herren, 1) liegt es bu der UntercheidunT gar ni 1. EZ 1st_ emfach neben dem_GeJchtspun_kk dex simpe sten polnischen [ugheit dre Idee der. Gerecbttgkeit, im 111 dieser Beziehung zum Auspruck koxnmt' dem, meine Herxen, unter den Mitgliedexn _der Domkapitel 11111) _ gewiß „ wenn _mehr viele, doch einzelne, dte dtesec Beshmmuzig genugeu werden, und bei an- derexi Mitgliedern solcher „Domkapitä wurde man, wie die Dinge ltegen, wenigstxnß dex Schluß mcht machen dqr en, "oaß sie, obwohlfiejich ber, Ma or1tät fakend, 3,11 emer Wal)! m t schreiten, grundsävltch auf den tandpun 1 sich Wilken, den Staat. zu bekämpfen. Fur deraxtisc