Affeffor Bus s e bei dem Krengericht in Lane a. d. S., mit der FxnktioF als KerichtZ-KYmmZffariuZ in __ x")nner_i_1_,1 und der Ge; ri ts-A or rau e ei em LKW ' * «WKM, '“ ,_7 _ der Funkiison als Gerichts-Kommiffarius- in ék'gérn. Der Fo- richts-Affeffor Ieß ist zum Amtsrxchter in Garding ernannt.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Feldmarschall Herwarth von Bittenfeld, von Bonn.

Bekanntmachung.

Dem Faktor (1. D. und ehemaligen Marksxbeider Carl Ey in Cassel ist vqn uns die Konzession zur Ausführung von markscheide- rischen Akbklkw ertbeilt worden. '

Clausthal, den 11. Mai 1874.

Königliches Ober-Bergamt.

Yichtamfliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15. Mai. Sc. Majestcit der Kaiser und König nahmen am 12. d. M. die Vortrag? des Geheimen Legations-Raths von Bülow und des Oberst-Lieute- nants von Haugwiß entgegen. Allerhöchftdieselben wachten dem Großfürsten Constantin von Rußland, welckzer S_tck; auf der Durchreise einige Stunden in Wiesbaden anfhtelt, emen Besuch, empfingen die Großherzogin von Baden bei Ihrer Anknnft (_mf dem Bahnhof und begle-ieten Höchfidieselbe m das Kontgl1_che Schloß, wo das Souper mit Hinzuziehung der Gefolge gemein- schaftlich eingenommen wurde. _

Am 13. nahmen Se. Majeßät den Vortrag des Geh_em_1en Kabinets-Rach 'von Wilmowski entgegen. Ihre Kömgltckze

oheit die Großherzogin von Baden machte Ihrer Königlichen Zoheit der Großherzogin von Oldenburg einen Besuch. Zur Tafel waren geladen: der kommandirende General von Bose, die Generale von Thile, von Ziemießky und von Loos, sowie der Landrats; von Berg. Abends besuchten die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften das Theater, in welchem die Schu- mannsche Oper Genofeva zur Aufführung gelangte. '

Am 14. mach1en Se. Majestät in Begleitung Ihrer König- lichen Hoheit der Großherzogin von Baden eine _Spazierfahrt. Zur Tafel Waren geladen der Gouverneur von Mainz, General der Infanterie von Boyen nebst Gemahlin und Tochter und der kommandirende General von Goeben. _

Gestern wurde der Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Grafen und der Gräfin von Flandern in Wiesbaden erwartet.

_ In der heutigen (22.) Sitzung des Herrenhauses, wekcher der Vice-Präfident des Staats-Ministeriums, Finanz- Minifier Camphausen, sowie die Staats-Minister 1)r.LeonYardt, ])r. Falk und mehrere Regierungs-Kommiffarien beiwo nten, nahm zunächst vor Eintritt in die TageSordnung der Fürst zu Putbus das Wort, um eine Erklärung gegen die- jenigen Aeußerungen abzugeben, weiche der Abg. Dr. Lasker in der Sitzung des Abgeordnetenhanses vom 12. d. M. bei Ge- legenheit der Beraihung desjenigen Gescßes gethan, welches eine Staatharantie für die Berliner Nord-Eisenbahngesellschaft for- derfe. “Demnächst folgte als erster Gegenstand der TageSordnung die einmalige Schlußberathung über den Rechenschaftsbericht über die weitere Ausführung des Geseßes vom 19. Dezembm- 1290, br- treffend die Konfolidation proußisehex Staaks-nnleihen- D_er Rx- fore t Ho" »: Wc'bclk beantragte, diesen Rechenschaftsbertcht fur erledigt zu erachten, und das Haus trat diesem Anfrage ohne Diskussion bei.

Der zweite Gegenstand der TageSordnung war die einmalige Schlußberathung über den Geseßemwurf, betreffend die gericht- liche Eintragung von Grundlasten in den vormals bayerischen Landestheilen des Bezirks des AppeUationSJerichts zu Cassel. Der Referent Herr Nebelthau empfahl, den" Geseßentwurf unver- ändert anzunehmen, und das Haus irat diesem Antrage ohne Diskusfion bei.

Es folgte als dritter Gegenfiand der Tagesordnung die zweite Berathung des Gesetzentwurfs über die Verwaltung er- ledigfér katholischer Bisxhümer. Bei der Generaldiskusston sprächen die Herren Graf Mielezin'ski, Graf zur Lippe, Graf Hompesch, Graf Brühl„ Frhr. v. Manteuffel und Baron Senfft v. Pilsach gegen die Vorlage, während der Herr Gobbin und der Staats-Minifter ])1'. Falk die Vorlage vertheidigten. Beim Schluß des Blattes trat das Haus in die Spezialdiskusfion.

_ Im ferneren Verlaufe seiner Sitzung am 13. d. M. beschäftigte sich das Haus der Abgeordneten lediglich mit Petitionen. __

_ In der heutigen (67.) SEung des Hauses der Ab- geordneten, welcher am Ministeriii e der Vice-Präfident des Staats-Ministeriums, Finanz-Minifter Camphaufen und der Handels-Minister ])r. Achenbach mit zahlreickzen Kommiffarien beiwohnten, erledigte das Haus die dritte Berathung des mit dem Herzogthum Braunschweig abgeschlossenen Vertrages über die Theilung des Kommuniongßbietes am Unterharz und die dritte Berathung des mit dem Großherzogthum Mecklenburg- Schwerin abgeschlossenen Vertrages wegen Regulirung der Lan- deSgrenze auf und an der Elbe vom Einfluß der Löckniß bis zur meck[enburg-lauenburgischen Grenze unterhalb Voißenburg, sowie über die Verhältnisse des Vorwerks Kaltenhof.

_ Der Entwurf eines Geseßes, betreffend die außerordentliche Tilgung von Staatsschulden, wurde nach einer längeren Debatte zwischen d_en_Abgg. Rickert, Rasse und Richter (Hagen) und “den StathxMinixtern Camphausen und Dr. Achenbach in zweiter Berathung angenommen.

In zweiter Bernihung wurden sodann ohne erhebliche De- batte erledigt die Geießentwürse, betreffend die Erweiterung der

ZinSgaranxie des, Staates für das Anlagekapital einer Eisenbahn „

von alle über Nordhausen nach Heiligenftadt und von da nach Ca e „ und betreffend die Vollendnng, der, Bahnen von anau YffOffenbach, von Tilsit nach Mewel'und von Arnsdor? nach

en. . , 'Es folgte die zweite Beinlhnnngs Geseß'entwurfs, betreffend die AufnahMe einer Anleihe 'vo'n 50.600,000 Thlrn. ?ux Er- wxiterung des Staatseisenbahnneßes. Nack) _ener ein- keiienden Rede des Referenten Berger 11on der Handels-Minister 1)r. Achenbach das Wort. An der 'f'erner'e'n Diskusfion beth'ei- ligten |ck bis zum Schluß des Blatts die Abgg. v. Kardorff, Wendorff und Richter (Hagen).

_ _ Se. Durchlaucht der„Fürst Carl zu Ysenburg-

Birßein ifi nach Birßein zurückg'ékehri.

_ Der Bevollmächtigte zum BundeSrath Bürgerineifter Dr. Kirchenp'auer ist nach Hamburg abgereist.

__ __ Der Oberst und Chef des Generalstabes des Gard- Wyk , roMri von Schellendorff iftvon Stuttgart hier- “hér zu se! __

Bayern. München, 13. Mai. Der Königliche italienische Gesandte am hiefigen Hofe, Graf von Greppi, der gleichzeitig zum Gesandten bei dem Großherzog von Hessen ernannt wurde, reift morgen nach Darmftadt, um sein eglaubigungssthreiben zu überreichen.

_ Die Ernennung des bisherigen päpstlichen Internuntius im Haag, Msgr. Bianchi, zurn Nuntius am Königlichen Hofe ist, wie die „Ang. Ztg.“ vernimmt, nunmehr hier notifizirt worden; derselbe wird jedoch erft in einigen Monaten hier ein- treffen können.

_ Durch Königliche Entschließung wurde mit der Wirksam- keit vom 1. Juni d. Is. ab die Bildung einer Arbeiterabthei- lung in der Festung Ingolstadt genehmigt und das Regula- tiv für dieselbe bestimmt.

_ (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Kammer der Abgeordneten stand der Antrag von Frankenburger auf der TageSordmjng, statistische Erhebungen anzufteüen, um bei Beurtheilung der Frage, betreffend die Aufhebung des Sch ul- geldes in den Volksschulen, als Grundlage zu dienen. Der Antrag wurde indessen zurückgezogen, nachdem der Kultus- Minifter von Luß erklärt hatte, daß die Regierung mit der Auf- hebung des nlgeldes einverstanden sei und die beantragten statistischen Fügen bereits vorgenommen habe. _ An den Antrag des Abg. von Schwer, die Regierung möge die bayeri- schen Oftbahnen erwerben, knüpfte fick) eine längere Debatte, in welcher der Finanz-Minifter von Pfreischner und der Abg. Stenglein sich gegen die Erwerbung der Bahnen aussprachen. Nach Ablehnung eines Antrages auf Uebergang zur TageSord- nung beschloß die Kammer, den Antrag Schloers an eine Kom- mission von 7 Mitgliedern zu verweisen.

_ Die Staatsregierung hat der Kammer der Abgeordneten zwei neue Gesehentwürfe: über die Ausdehnung der baye- rischen Oftbahn, dnnn über die Erbauung weiterer Vizinalbahnen un_d den Mehrbedarf für bereits aUSgeführte Vizinalbahnen vor- ge egi. , _

_ Das amtliche Inteliigenzblatt theilt mit, daß seit vier- zehn Tagen kein Cholera-Erkrankungsfall zur amtlichen An- zeige gelangte.

Sachsen. Dresden,13. Mai. Die Königin Marie hat gestern ihre Weinbergs-Vilia bei Wachin bezogen.

_ BeideKammern hielten heute Sißung. Die Erste Kammer erledigte den Etat des Ministerium?- des In- nern, zumeist in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen und Bewilligungen der Zweiten Kammer. So stimmte fie namentlick] dem Beschluffe der leßteren zu, die Zahl der neuen Amtshaupt- mannschasten auf 25 festzuseßen. Auch die von der Regierung beaniragte Vermehrung der hiesigen Stadtgensd'armerie um 50, statt der von der Zweiten Kammer genehmigten 25 Gensd'armen, wurde angenommen. Die beiden leßten Positionen, Kunstakade- mien :e. und Landesstraf-, Versorg- und Heilanftalten, werden in der nächsten Sißung noch berathen werden.

Die Zweite Kammer fekte die Spezialberathung des Ginkommenfteuergeseßes fort. Als“ Norm für die Ein- schäßun bei festßehenden Einnahmen warde nach dem Anfrage der Ma orität der Deputation der volle Betrag angenommen, während die Minoritäi, „*in _allen Fällen den dreijährigen Durch- YY- itt nngonoxsywxs _ ck WOÜFK. Bezüglich der Form der

euerausschretbung wurde beschloffen, daß durch jede?- Finanz- geseß bestimmt werden soll, ein wie Vielfaches der im §. 11 an- gegebenen einfachen Säße (Simpla) zur Erhebung kommen soll. D e vom Abgeordneten Krause beantragte Kontingentirung der Steuer wurde abgelehnt. Ueber diese Süße selbst, welche die Deputation naoh einer von 1 zu 2x aufsteigenden, mit 9600 Mark die Normalhöhe erreichenden Skala aufgestellt hat, entspann fich eine längere Diskussion. Abg. Walter be- kämpfte die_ses System der Progression vollständig und Abg. Krause wenigstens insofern, als derselbe bei einem Einkommen von 1000 Thlrn. an die Progression aufhören [affen wollte. Staats-Minister Frhr. v. Friesen erklärte fich zwar mit dem Prinzip der Progression einverstanden, hätte es aber lieber ge- sehen, wenn die Aufstellung der Skala bis dahin aufgeschoben worden wäre, wo das Einschäßungswerk vollendet wäre und ein klares Bild davon gegeben hätte, wie sich die Steuer auf die einzelnen Steuerklassen vertheile. Die Kammer genehmigte die von der Majorität der Deputation vorgeschlagene Skala mit 60 gegen 12 Stimmen. Nach Erledigung des §. 13 wurde die Weiterberathung vertagt.

Württemberg. _ Stuttgart, 13. Mai. Im Aller- höchßen Auftrage hat fich der Oberst-Staümeister Graf vonTau- benheim nach Amßerdam begeben, um dem König der Nieder- lande zu seinem fünfundzwanzigjährigen Regierungsjubiläum die Glückwünsche Sr. Majestät zu überbringen.

_ Von den Fürstlichen Gästen ist die Großfürftin Kon- stantin von Rußland bereits vorgestern wieder abgereist. Gestern haben Prinz August von Württemberg und der Erbgroßherzog von Sachsen die Residenz verlassen.

_ Wie aus Friedrichshafen gemeldet wird, erfolgte die Ankunft der Hohen Neuvermählten am 8. d. M. Nachts. Die I _ en errschaften wurden von den troß später Nachtsiunde am a nho zahlreich Harrenden freudigsi begrüßt. Der Sonn- abend wnrde gls Fesiiag mit Kanonendonner angekündigt, die Stadt war reich beflaggt. Am Nachmittag machte das Hohe Paar xine Ausfahrt nach Langenargen. Heute Nachmchxttag „sollte dte_ Weiterreise der hohen Herrschaften zunächft nach der Schweiz erfolgen. _ ,

__Der kommandirende General des )(111. (Königlich würt- tembergischen) Armex- Corps, General der Infanterie von Schwartzkoppen, ist geßern früh zur Inspizirung nach Ulm abgereist.

Baden: KarlSruhe, 13. Mai. Nach den Kommis ns- vqrschlagen uber den Gesehentwurf, die Rechtöver ält- nts_se der Altkatholiken betreffend, lauten die einzelnen Artikel des Gese entwurfs wie foth:

Art. [. Alix e_züglicb der römis - katholischen Kirche des Lande_S_ erlassenen Staatsge ehe finden auch_An1v'endung auf denjenigen Thel! der Kaikylik'eu, welcher den vatikaniichen “Könstttuiionen vom_ 18. Juli 1870, insbesondere den Lebrsäßen von der „Höchsten _ordentltcben und wim_iitelbaren Jariwikfion und von dem unfehlbaren Lehramte' des römrstbxn Papstes, die Anerkennung *ver'migert.

_Dieselben (die so enaupten Alikaiboiiken) erleiden keinen Verlust der _1bn_en als Katholikgeu zustehenden Rechte; inskefoudere bleibt dm Beneficmteu, räbendaren und den ubrigen Inhabern kirchlicher Aemier ybne Rücxficb auf die' Nichtanerkennung dieser Lehrfäße der Genuß ihrer Pfrunden und Einkünfte gefichert.

Urt. . Die ' isdiktionSgewait der bisherigen kirchlichen Fink“? bat den (Alp) atbvlikeu gegenüber eiusiivkilxu keine Wirk- am ei .

i

Es steht diesen _ h_oliken behufs Einrichtung und Abbaltzutg e' _ 'sonderen öff„_ _"Gottesdienstes uud Voru_abme_ sou tiger Li; i _ W __ _ Recht zu, „innerhalb der Kirchspiele, ezw. der G ,' ell???- e' ' k' _ e Gemeinschaften zu bilden. _

Art. Zur B ng einer solchen kirchlichen Gemeinschaft ist die Genehmigung der Regieruu erforderlich. _ _ _

Diese wird Jedoch einer kirch11ch_konftitmrieu Gemxmschaff m t versagt werden, obald tm Verhälini zur Gesammibeit der Ki _- ipiels- bezw. Getneindegmoffen eine er eblicbe Anzahl yon Altkaiholc- ken vorhanden, für die Pastoration derselben gesorgt ist und_ die_ x_ur Bestreitung der kirchlichen Bedürfnisse erforderlichen Mittel fur eunge Jahre nachgewiesen md. _ _ _

Zu den Kirchspiels- bezw. Gememdegenofien im Sinne dieses Ge- seßes Werden alle voll ährigen Katholiken mannlichew echts ge- rechnet, welche in dem _ ircbipiele bezw der Gemeinde ihren _Kuerndeu Aufenthalt haben und im Befiße derbürgerkichen _Ebrenrecbte sind.

Art. 17. Nach der staatlichen Anerkennung einer ?olchen kirchlich _

konstituirten Ge_meinschafi werden die Verhältnisse der elben im Ver- waltungSwege bis auf Weiteres wie folgt geordnet: _

1) Der Gemeimchast wird die Mitbenutzung der Kirche und der kirchlichen Gerätbschaften eingeräumt. _

Ueber die Art und Weise der AUSUbung und _den Umfang der Mitbenutzung trifft die Regienmg die uötbigen Bestimmungen._ Ve- stehen in einem Kirchspiel bezw. einer Gemeinde mehrere „Kirchen, Kapellen u. s. w., so kann eine Gebrauchstheilnng nach bestimmten Objekten mit Rücksicht auf das Zahlenverhaltmß beider Theile vor- genommen Werden, _ , _ _ _

2) Bei einer Erledigung der Pfründe Wird ihr a_uch diese nbex- wiesen, wenn die Gemeinschaft in diesem Zeitpunkte die Mehrheit in dem Kircbixiele bildet. Sind mehrere Pfrunden (wobei auch Benefizien, aplaneien, Präbenden, Prädikaiurpfründen, Vikariate_ in Betracht kommen) in dem Kirchspiele beziehungSrveise der_ Gemeinde vorhanden und ist eine oder die andere erledigt, so kann eme Genuß- theilang _nacb bestimmten Pfründen mit Riicksicht auf das Zahlen- vexhällniß beider Theile vorgenommen werden;

- 3) Hinsichtlich des übrigen örtlichen Kircheyvermögens kann je nach den thaisächlichen Verhältnissen eine Thetlung des Genusses angeordnet, oder der überwiegenden Mehrheit der volle Genuß zu- gewiesen Werden, _

Jn leßterem al1e ste_ht auch dichrwaltung des Vermögens dem ausschließlich gz'nu berechtigten Theil _zu. _ _

Art. 7. Vortehended Gesetz tritt m1t dem Tage seiner Ver-

kündung in Wirksamkeit. _ Art. 71. Das Ministerium des Innern ist mit dem weiteren

Vollzuge beauftragt. _ (W. T

. B.) In der heutigen Sißnng der Zweiten Kammer proteftirte der Abg. Lender vor der Schluß- abstimmung über den Geseßentmurf, betreffend die RechtSverhältnisse der Altkatholiken, im Namen der ultramontanen Partei gegen die Annahme des Gefeßes, welches wider die Verfassung und die völkerrechtlichen Verträge verstoße. Nachdem der Staats-Minißer Jolly diesen Protest als bedeu- tungslos bezeichnet hatte, verließen die ultramontanen Abgeord- neten den Sißungssaal, worauf das. Geseß einstimmig ange- nomnsen wnrde.

Baden, 15. Mai (W. T. B.) Graf Keyserlingk, ehe- mals deutscher Gesandter in Konstantinopel, iß gestern nach län- gerem Leiden plößlich hier gestorben.

Hessen. Worms, 10. Mai. Der heutige Tage war für die Stadt ein doppelter Festtag. Am Vormitta wurden die Glocken der Magnus: und Jriedrichökirche feierlich eingeweiht,

und Nachmittags schloß sich daran die Fier der Enthüllung des

Kriegerdenkmals. Die Stadt war festlich beflaggt. Unter dem Geläute aller_ Glocken bewegte fick; der Festzug, MY eine dichtgedrän te, zu beiden Seiten der Straßén stehende" Zi:

menge na dem Friedhöfe, woselbft sofort AuffteUung um das Monument herum genommen wurde. Nach Liedervorträgen und Feftreden erfolgte die Enthüllung und Uebergabe des Denkmals an die Stadt. Dasselbe zeigt auf einem Sockel ans grauem Sandsteine eine schwertumgürteie Germania in altdeutscher Tracht und mit dem Mantel bekleidet. Zu ihren Füßen liegen Kriegstrophäen; auf den mit dem ReichSadlergesihmückten Schild gestüßt, tragt fie in der Linken die Friedenöpalme, während die Rechte den rings um das Monument herum gebetteten Opfern des Krieges den Lorbeerkranz darreicht. Auf der vorderen west- lichen Seite des Sockels ist das Wappen der Stadt Worms nebst der Widmung angebracht, die übrigen drei Seiten tragen die Namen der in den 94 Gräbern Ruhenden.

Mecklenburg. S a] w erin , 13. Mai. Der Großherzog- lIi_x_he _Hof begeht morgen das Geburtsfeft der Herzogin arte.

Braunschweig. 14. Mai. Der Herzog wird Heute mittelst des Cöln-Berliner Schnellzug“ uber Dresden nach Sybillenort abreisen.

Harzburg, 12. Mai. Am 10. Mai, dem dritten Jahres- tage des Frankfurter Friedens, wurde eine kostbare, von Frauen und Jungfrauen des Amtes Harzburg gestiftete Fahne dem Amtslandwehrverein hierselbft feierlich überreicht. Bei dem fich an diese Feierlichkeit anschließenden Festmable wurden Toaße auf den Deutschen Kaiser und den Herzog auSgebracht.

Anhalt. Dessau, 13. Mai. 'Der Herzog und „die Herzogin smd geßern _mit Freu heiden jüngftxn Kindern nach Marienbad abgereist, wo die erzogm sich einer vierwöchentlich'en Kur; unterziehen wird.

Sarhsen-Alteuburgz Altenburg, 13. Mai. Die Herzogin ist heute Nachmittag, von Berlin kommend, wieder hier eingetroffen. _

_ Die soeben ausgegebene Nr. 57 der GeseH-Sammlung veröffentlicht das Geseß, die denitfiive Regulirung der Rechtßverhältniffe am Domänenvermögen betxeffend, vom 29. April 1874.

* Neuß. _Gera, 7. Mai. (Leipz.3tg.) _Der Landtag be- gann feine Wenerberathung der Gemeindeordnung heute mit dem Abschnitt: „Von der Vertheilung der Gemeindelaften.“ Bei Art. 140 wurde die Leistungöpflicht zu den Gemeindelasten, für wel e von der Minorität Ausna men beantragt waren, auf alle Kia en aysgedehnt. Art. 145 andelt in der Vorlage über ge- wisse Veranderungen im Gemeindehaushalte und der Berech- tignn , darüber zu beschließen; ebenso von der Rekursberechtigung der inorität bei solchen Beschlüssen; ferner von der Zulassung der Flurgenoffen durch einen bevolimächtigten Stellvertreter aus der Gemeinde :e. Dieser Artikel rief eine sehr lange und heftige Debattehervor und wurde schließlich an die Kommission zu un mutiger Berathung zurückgewiesen. _

_ 8. Mai. er Landta brachke in heutiger S“an die Gemeindeordnung zum Abs luß. Bei Art. 150 der“ Vor- lage wurde der Satz, welcher d e auf Inaktivitätsgehalt geseßten oder mit Pension zur Dioposition gestellten Offiziere hinfichtlic_h ihrer Gehalts- und sonstigen dienßlichen Bezüge von der Bei- tragSpfiicht zu den Gemeindekasten befreit, g'éstrichen und hört diese Anonahmeregel nach dem neuen Gesetz auf. Aufgenommen wurde dagegen e-ne Beßimmung wegen der Gemeindeabgaben“

Braunschweig,

aner- “

der Neu-Anziehenden. Art. 170 der Vorsage wurde gleichfalls abgeändert und lautet in der vom Landtage beschlossenen Form: Falls ein Gemeinderats; seinen Obliegenheiten nicht nachkommt, kann derselbe durch landesherrliche Verordnung auf Antrag des Gesammt-Minifteriums unter genauer Angabe der Gründe aufgelöst werden.“ Der Schlußartikel 17 2 endlich fand nach dem Vorschlage der KommisfioUSmajorität Annahme und lautet demnach: „In den Städten und Stadtbezirken der oberiändischen Land-estheile hat der Landraih als beständiger Ministerial-Kommiffar die Polizei- verwaltung zu überwachen, in dringenden Fällen unmittelbar einzuschreiten und Verfügung zu_ treffen, wegen dauernder Miß- ßände und Mängel aber Bericht an das Ministerium, Abtheilung für das Innere, zu erftatten.“ _ Nächsten Montag wird vor-

ausfichtlich die Sesfion geschlossen.

Oeßerreikh-Ungarn. Wien, 14. Mai. Die Groß- herzogin Alice, Gemahlin des Erzherzogs Ferdinand, ehemali- gen Großherzogs von Toscana, ist am 12. d. M, früh in Salz- burg von einem Erzherzoge glücklich entbunden worden.

_ In Steiermark haben die Flüsse, welche in Folge ?_ef- tiger Regengüffe theils ausgetreten, theils hoch angeschivo en smd, erheblichen Schaden angerichtet. Seit dem 13. d. M. ist der Waffersiand indeffen wieder im Fakten begriffen. Auch in Böhmen haben die Gewässer eine bedrohliche Höhe erreicht.

_ Der Freiherr v. Hübner ist von hier nach dem Kau- kasus abgereist.

Pest, 13. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sißung des Abgeordnetenhauses beantwortete 'der Minister-Prä- fident Bitto die Interpellation des Abgeordneten Iranyi bezüg- lich des Depeschenwechsels zwischen dem Grafen von Beust und dem Herzog von Grammont im“ Juli 1870 dahin, daß die von dem „Temps“ veröffentlichte Note allerdings authentisch sei, daß dieselbe aber keineswegs ein Schuß- und Truybündniß mit Frank- reich bedeute. Diesfällige Versuche Frankreichs seien resultatlos geblieben, einc Konvention sei niemals zu Stande gekommen. Der Paffus bezüglick) im Jahre 1869 gemachter Versprechungen beziehe'ücl) auf den Austausch von Enunciationen zwischen bei- den Mächten, wonach sie ohne gegenseitige vorherige Verstän- digung mit keiner andern Macht ein Uebereinkommen treffen sollten. Die ungarische Regierung habe von diesen Unterhand- lungen keine Kenntnis; gehabt, hätte aber auch keine Gelegenheit gehabt, ihren hierauf bezüglichen Entschluß geltend zu machen. Irannierklärte sich hiermit nicht zufriedengestellt und verlangte, daß Graf von Beust vor die Delegationen zur Verantwortung gezogen werde. Das Abgeordnetenhaus beschloß hierauf, von der Antwort des Minister-Präfidenien Kenntniß zu nehmen.

Auf die bezügliche Interpellation des Abg. TiSza antwortete der Minister - Präfident Bitte“), das Ausgleichsgeseß sichere wohl den Ministerien der beiden Länder der österreichisch-unga- rischen Monarchie den Einfluß auf die Feststeliung eines gemein- samen Budgets; die Veraniwortlicbkeit für dasselbe vor den Delegationen falle jedoch ausschließlich der gemeinsamen Regie- rung der beiden Länder zu. Die beiderseitigen Landes-Mini- ßerien hierfür im Parlamente vemntmorsli machen, d s hieße die Verantwortlichkeit der gemeinsamen egierung i nsorisch machen und die Gegenstände, wclche ihrer Natur nach vor die Delegationen gehören, im Parlamente diskutiren. Die Regie- rung habe übrigens ihren Einfluß angesichts der drückenden Lage dss Landes und der Anforderungen des Wehrgeseßes geltend gemacht, auch sei das Budget für das Kriegs-Ministerium pro 1875 troß der Steigerung der Preise Und deS*Llusfa[les von einzelnen ZoÜeinnahmen nur unbedeutend erhöht worden. Die Beantwortung der Interpellation, welche vom Hause beifäliig aufgenommen wurde, hielt der Abg. TiSza nicht für zufrieden- ßellend. Dieselbe wurde indeffen in namentlicher Abstimmung gegen die Stimmen der Linken und der Mittelpartei zur Kennt- niß genommen.

Im weiteren Verlaufe der Sitzung legte der Finanz- Minißer Ghych] das Finanz-Exposé: vor, aus welchem aus dem Jahre 1873 ein unbedecktes Erforderniß pro 1874 mit 42 Mil- lionen Gulden resultirt, und beantragte, ihm die Ermächtigung zur Aufnahme der zweiten Hälfte des Anlehens von 153 Mil- lionen oder eines anderen gleich großen Anlehens zu ertheil'en. So ungünstig die gegenwärtige Finanzlage auch sei, so sei doch bis zum Jahre 1876 eine bessere Gestaltung derselben zu er- warten, Opferwiliigkeit und Auferlegung von Entbehrungen würden die Ordnung des Staatshaushalts bald wieder herstellen. Der Minister beantragte sodann den successwen Verkauf von Staathütem unter Beibehaltung der Staatsforsten, und den Verkauf von industriellen Unternehmungen des Staates, nament- lich den eventuellen Verkauf der dem Staate ge örigen Eisen- bahnen. Die Geseyvorlage über die Aufnahme eines Anlehens wurde hierauf dem Finanz-Ansschuffe zur Berathung überwiesen.

_ Die Reichsrathsdelegation hat heute das Budget des Ministerium?- des Auswärtigen nach den vom Finanz-Nus- schuß gestellten Anträgen ohne. weitere Debatte angenommen, auch den vom Ausschuß vorgeschlagenen Resolutionen feine Zu- ftimmung ertheilt. Bei der Berathung des Budgets für das gemeinsame Jinanz-Minisierium bekämpfte der Reichs-Finanz- Minister v. Holzgethan die vom Ausschuß beantragten Absirei- (h_ungen und hob bezüglich der vom Ausschuß vorgeschlagenen, die Regelung des Verhältnisses der Centralaktiven betreffenden Resolution hervor, daß ihm hierauf gar kein Einfluß zustehe, Der Obmann des Aussthuffes, Herbst, rechtfertigte indeß die ge- dachte Resolution nochmals, und wurde der Etat des gemein- sarnen Finanz-Minifieriums hierauf mit den beantragten Reso- lutionen genehmigt, auch der Etat des gemeinsamen obersten Rechnungshofes angenommen. Die nächste Delegationssißung findet am Fre tag statt.

Vel ien. Brüssel, 13. Mai. (W.T.B.) Der Kaiser von Ru land hat heute Morgen auf der Yacht „Livadia“ Vließingen verlassen. Dieselbe. ift, wie Echo du Parlement“ meldet, an der Mündung der Schelde auf eine Sandbank ge- rathen. Nach Eintreten der Fluth fehle das Schiff die Reise nach England fort.

Großbritannien und Irland. Windsor, 14.Mai. (L_L. T. B.) Der Kaiser von Rußland und der Groß- surft Alexis sind geßern Abend wohlbehalten hier einge- troffen. Eine ungeheure Menschenmenge begrüßte dieselben enthu- ßaßlsth. DieStadt war festlich geflaggt.

_Frankreich. Paris, 12. Mai. Gelegentlich seiner Be- ßchttglxug der Reitschule von Saumur hielt der Marschall- Präsident an die um ihn versammelten InftruktionSoffiziere [olgende vom ',Moniteur de l'Armée' mitgetheilte Ansprache uber die franzöfische KavalTerie:

._Es ist nothwendig, meine Herren, das: Sie sich diesen nenen S_indten mit Eifer hingeben. Wir haben die Traditionen des großen Krieges und die Kunst, große Reitermassen zu handhaben, vergessen. Wir haben sie vergessen, und ich kann Ihnen Wohl sagen, wie.

_ In den afrikanischen Kriegen hatten unsere Truppen mit einer Reiterei zu thun, welche der uusrigen an Zahl überlegen war und sich mit bewunderungswürdiger Geschicklichkeit dcr Feuerwaffe bediente, so daß kleinere getrennt operirende Detachements jedeSmal erbebl:che Ver- luste er_11ttezi. In Folge dessen tbatcn wir das Gegentbeil von dem, was wir_hatien thun sollen: das Terrain weiihin aufzuklären. Die Kavallerie begab sich in die Mitte eines Jufantcrie-Carrés und verließ dasselbe nur _zum Handgemcngc oder zu einem entscheidenden Stoß.

Aber nur mussen zu den _alten Traditionen zurückkehren, Sie stammen von uns, und nur in den Kriegcn gegen uns haben die Mi- litärmächte fie fich erworben. In den Feldzügen des ersten Kaiser- reichs waren Mami und seine Kavallerie acht bis 32611 Meilen vor der Armee, oft sklbit acht bis zehn Marichtage.

_ Jm leßtcn Kr_tege ist, mit wenigen Auönal)mcn, der Aufklärungs- dtenft stets sehr 1chlkchk gehandhabt wvrden, obgl€ich in Folge des Feldzuges von 1859 einige Fortschritte gemacht worden Waren.“

Zum_ Schluß empfahl der Marschall nochmals die Rückkehr zu den früheren Jraditionen. Nur müsse nicht der Ehrgeiz der einzige Fühxer bet der Arbeit sein, sondern der Geist im Pflicht und der Geist der Selbstverleugnung.

_ Gestern besuchte der Marschall Mac Mahon die polytechnische Schule und das Collésge Henri 17. Der Kriegs- Minifter General du Varail und zwei Adjutanten begleiteten ihn. In der polytechnischen Schule fand eine Parade statt. Die auSgezcichnetsten Zöglinge der Schule wurden ihm“ vorgestellt. Er beglückwünschte fie und munterte fie auf, ihren Eifer zu ver- doppeln, „da Frankreich das größte Bedürfniß an verdienstvollen Männern habe, um sich von seinen Unglücksfällen M*?kheben'. In dem C-oliézge Henri 17. informirte fiel; der Marschall über die Fortschritte, welche die militärische Einübung der Gymna- sinsicn gemacht habe.

_ Die Vertheilung der vom Staat der Familie Or- leans zurückgegebenen Güter an die einzelnen Mitglieder der: selben ift jeßt beendet. Die betreffenden Operationen dauerten beinahe ein Jahr. Die Vertheilung wurde von einer Kommission vorgenommen, welckze die Vollmachten der acht Linien der Fa- milie erhalten hatte. '

_ Versailles, 13. Mai. (W. T. B.) In der heutigen Sißung der Nationalversammlung wurde der bisherige Präsident Buffet mit 360 von 387 Stimmen wiedergewählt. Die Linke enthielt sick") der Abstimmung.

_ In der Versammlung der Deputirten des teck;- ten Centrum machte der Herzog von Audifferet-Pasquier die Mittheilung, daß die Regierung vor AÜem die Berathung des Wahlgeseßes verlangen würde, indem sie dies zu einer „Kabi- netsfrage machen müßte. Das rechte Centrum und die gemäßigte Rechte beschlossen einstimmig, die Regierung in diesem Verlangen zu nnterstüßen.

Spanien. Madrid, 13. Mai. (W. T. B.) Die amt- liche „Gaceta“ veröffentlicht folgende Zusammenseßung des neuen Ministeriums: Zabala, Minister-Präfident und Kriegs- Minister, Sagasta, Minister des Innern, 1]an, Minister des Auswärtigen, Camacho, Finanz-Minister, Alonso Martinez, Iuftiz-Minister, Alonso Colmenares, HandesS-Minister, Romero Ortiz, Kolonial-Minifter, Rodriguez Arias, Marine-Minister. _ Das Ministerium ist heute Mittag vereidigt worden, Mehrere Gouverneure von Provinzen und höhere Beamte in' Madrid haben ihre Entlassung eingereicht.

Bilbao, 14. Mai. (W. T. B.) Dcheneral Concha hat die [61512 Nacht in Balmaseda verweilt. Ein Armee-Corps iß in der Richtung auf Leodia, eine Division gkgen den Ebro vorgeschoben. In Bilbao fürchtet man eine erneuerte Ein- schließung. _ Nm rechten Ufer des Nervion werden vom Ge- neral Morales Vcrschanzungen angelegt; mit den carliftischen Abtheilungen auf dem linken Ufer des Flusses finden täglich Scharmüßel statt.

Rumänien." B ukarest, 14. Mai. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat dem Fürsten und der Fürstin in einer ihnen überreichten Kondolenz-Adres s e die Theilnahme des

Landes wegen des Ablebens der Prinzesfin Marie aUSgesprochen. -

“"'“Nnßwnd und Polen. St. Petersburg, 13. Mai. Die Kaiserin gedenkt nach Zarskoje-Sselo überzufiedeln, wohin auch bereits der Großfürst Thronfolger und Gemahlin übergefiedelt smd.

Amerika. New-York,13.Mai. (W. T. B.) AusSan Ios e de Guatemala wird gemeldet, daß der dortigePlaßkom- mandant Gonzales dem amerikanischen Vicekonsul Magee hat 200 Stocksireiche ertheilen lassen. Die beabfichtigte Wiederholung der Exekution wurde nur durch die Intervention einer von der Re- gierung abgesandien Truppenabiheilung verhindert, der von Gon- zales sogar der Befehl ertkieilt wurde, den Konsuk zu erschießen. Die Truppen weigerten sich indessen, den Befehl auSzuführen und nahmen Gonzales, der darauf zu entfliehen versuchte, nach heftigem Widerstande gefangen. Die Veranlassung zu dem Vor- gehen des Plaßkommandanten wird einem persönlichen Zerwürf- niffe desselben mit dem Konsul zugeschrieben.

_ (W. T. B.) Aus Chili wird gemeldet, daß der englische Minister-Refident an die chilenische Regierung die Aufforderung gerichtet hat, den englisckien Kapitän nde, der den Unter- gang des Dampfschiffes „Taina“ verschul et haben soll und des- Wegen in Haft genommen war, sofort in Freiheit zu sehen und demselben eine Entschädigung von 25,000 Pfd. Sterk. zu zahlen. Für den Fall, daß seine Forderungen nichterfükli werden sollten, hat der Minißer=Refident damit gedroht, daß er seine Pässe ver- lan en werde. Man glaubt, daß ein englisches Geschwader vor Va paraiso erscheinen wird.

Asien. (A. A. C.) Aus China und Japan bringt eine neue chineßsche Post bis zum 2. April reichende Nachrichten. Es heißt, daß ie Chinesen beabfichtigen, versuchsweise ein Ge- schwader nach Europa zu schicken. Sieben auf der Höhe von Macao vor Anker liegende peruanische Schiffe feierten die Ab- schaffung des Kulihandels durch Abfeuern von Trauersaloen und Senkung ihrer Fla" gen auf Halbmast. . Der Gouverneur ver- urtheilte jeden Kap tän zu einer Geldbuße von 100 Dollars, die Le aber nicht bezahlen onen. Der Vtcxkönig von Canton hat

ie Errichtung eines Lgndtelegraphen zwrschen dieser Stadt und Hongkong genehmigt.

Landtags : Angelegenheiten.

Berlin, 15. Mai. In der Sißung des Herrenhauses am 12. d. M. erklärte in der Diskussion über den Geseßent- wurf, betreffend die Ausführung des_ Porbehalts bezüglich der Grafschaften Wernigerode :::., der Minißxr des Innern Graf zu Eulenburg nach dem Grafen zur Lippe: ,

Erlaubkn Sie mir, mit ein paar Worten die Stellung der Re- gierung zur Frage klar- zu machen. Ich glaube, daß das vom Grafen zur Livpe Außgefühxte, auf einem Jrrihnm beruht Die Verwaltungs- rechtc_ der Grafen Stolberg innerhalb ihrer Besitzungen beruhten auf Rosen, und dieser Rezeß, mit der Krone Preußen vor 1848 abge-

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schlossen, hai_Geießeskraft und kann nur abgeänderi werden entweder durch gegenseitige Uebereinstimmung oder _durch Geieß. Abkr letzteres muß doch fn'igehaltkn werden. Durch Grieß findet im Nothfaüe auch Abanderung statt ohne; Zustimmung der Grafen.

_ Ah; in der Kreisordnung ein Paragraph ausdtücklich fxstseßte, dan die Ordnung der VctwaltnngSverbältnisfe in den Graßchaften nach Maßgabe der Bestimmungen der KreiSorrnung einer besonderen gesetzlichen Regelung vorbehalien Wkrden solle, glaubte die Régierung als den loyaisten _Weg den_einsch[agen zu müssen, daß sie sich erst mit den Grafen darnbex vxritandtgte, Welchen Inhalt dieselben wohl glaubten in Uebereinstimmung mit der pceußischkn Regierung einem dem_ Landtage vorzulegenden Gefeßentwurfe eben zu können;_1veiter nichts als eine Verständigung über die en unkt haben die Vereinbarungen mit _dem Grafen Stolberg zum GegenYande gehabt, Man Wollte fich vcrstandigcn über den Inhalt des dem Land- tage der M_o_narchi_e vorzulegendxn Gesetzentwurfs. Eine solche Ver- ständigung nt zwi1chen der Regierung und den Grafen zu Stande ge- kommen. Die ersteren haben auf eine Reihe ihrer Rechte verzichtet, eine Reihe von Vkrpflichtun en übernommen, und die Regierung war der L_lnficht, daß ein Gesetz olchen Invalid für die Grafschaften wohl erlasjen wsrden könne, Wkil darin alle dj_e Rücksichten ihren Auédruck fänden, Welche der eigentbümliche, bisherige Rechtszustand erhcischte oder wi'xnichensweril) machte, und Weil die Rechte des Staates dadurch nicht qeichädigt würden.

Mit diejcm Vérschlag: nun und einem Gsießeniwmfe, der auf den Grundlagen der Vereinbarung beruhte, ist die Staatsregierung beim Abgeordnetenhauxe gescheitert.

Das Abgeordnetenhaus ging von ganz (index_er Auffassung aus; es behauptete, daß_ den Grafcn noc!) Rechte belasten seien, die der Staat nicht aus Hanrcn geben dürfe, und stati dcs vorgelegten Geseh- entwurfs ging aus den B:"scblüffen dis Hauses ein amendirter Geseß- entwurf hervor, der Ihnen jeßi zur Beratxyung _vorliegi. Nun ist ja ganz unchifelhast richtig, daß es ein t)eoreti1ch zu rechtfertigender Standpunkt wäre, Wenn das Herrenhaus sich der ursprünglichen An- sicht der Regierung, daß die_von ibr m_ der Geseßcsvorlage vorgeschla- genen Bestimmungen auf billigen Grund1äßcn beruhten, anschließMD, den

- (Hessßentwurf, wie er aus dem Abgeordnetenhause hervorgegangen

ist, ablehnte, mit der_Folge, daß es danneiuftweilen bei den Ab- mackxungcn bleibt, diese aber, chn sie nicht GeießZskraft erlangen, auch keine wirkliche Kraft Haben, mit anderen Worten, daß es bei dem bisycrigon Zustande biejdt. Dns, denke ich, find die Vlusführungea des_ Herrn Grafen zurFippe. Nun in aber zu bedenken, das;, Wenn dieics Geieß nichi zu Stande kommt, ein Vakuum der Kreisordnung gegenüber entsteht; es bleibt ein Lankesibeil bestehen, für Welchen die Be- stimmungen der Krcißordnnng keine Gültigkeit haben, und es fragt sich , ob das politisch _ richtig und duxcbführbar ist. So Wenig Aussicht, wre eine Vcreinigung der Anfichten der beiden Häuscx, wcnn Sie dem _Vorschéage des_ Grafen Lippe Folge geben, fur diese Session hat, w_ Wenig Aussicht für eine solche wird auch in irgend einer anderen Seisxon verbanden sein, Es wird ein Zustand fortdauern, der staatlich mcbt blos unerwünscht, sondern geradezu unhaltbar se_in würde. Die (Heseßgedung wird über kurz odex lang eintreten mussen, und wsnn die Sachen io stehen, das; zwinben der Annahme des Vorschlages des Herrn Grafen zur Lippe und den Beschlüssen des Abgcoxdnetenhausts eine Vereinbarnng mehr als unwahrscheinlich ist,_ so, glauke ich, muß man keine Zeit ver- lieren, um auf einem Mittelwege das Zustandekommen einer die A11sfübrung_ der Kreisordnung auch in den Grafschaften sichernden Gesetzgebung hctbeizUsühri-n. Die Staats- regierung steht nicht aus dem Standpunkte, zu sggen, fie habe sich nach den Verhandlungen im ngrqrdniienhause 1elbst überzeugt, dal; das, was sie proponirt hat, fai1ch sei; im Gegentheil, ich glaube, daß es web! vor den Staatsrüäfichtcn hätte verantwortet werden kön- nen, dem Gsseyentwurfe, wie er von der Staatöregierung dem Ab- geordnetenhauie vorgelc'gi wvrden ist, die Zustimmung u erthcilen; ailein das ist nicht geschehen nnd wird ficherltck) nicht gcchchin. _ Die Staatsregierung stellt fich also nicht auf den Standpunkt, zu 1agen: ,gcben'Sie nacb, denn wir haben uns selbst überzeugt, daß unsere Vorschläge nicht die richtigen waren“, sie kann sich vielmehr nur auf den Standpunkt steÜen, zu nigen: „machen Sie in Ihren Beschlüssen etwas fertig, was Aussicht bai, bei vorausgcixßtem Entgegen- kommen des Abgeordnetenhauies dort Annahme zu finden, und auch die Grafen zu Stolberg zu befriedigen, wenn auch nicht in dem ganzen Umfange ihrer Wiinichc, so doch in deren Hauptiheile, das: sie innerhalb ihrer Graßcbast der Krciéordnung gcgmüber eine Steklang behaupten, die den hxxvorragenden Grundbesißer, welcher bisher zur erwaltung vorzugswetje berechtigt war, markirt und sie der Bevölkerung gegenüber nicht in einer zu brüsken Weise mit den kleinen Grundbcstßern in den Grqfschgfien gleichstellt. Vielleicht habe ich noch Gilegenhcit, bei der Diskusion über die einzelnen Paragra- phen darauf zurückzukommen; im Ganzen aber, glaube ich, thun Sie allen Theilen, dem Staat und den Grafen,_ einen Gefallen, wenn Sie aus Ihrer Berathung eincn Gessßenimurs hcrvvrgehen lassen, der einige Aussicht auf Annahme im Abgeordnetenhause und auf die Billi- gung der Grafen zu Stqlberg_l)ai. In diesem Sinne zu bkratbcn und zu beschließen, möchte 1ch Sie engagiren.

Ferner nach dem Grafen Brühl:

Was der Herr Graf Bt_ühl sagte, berührt wieder ein Thema Welches in leßtercr Zeit oft beiprochcn worden ist, aber immer noch nichi richtig aufgefaßi wird. Ich habe niemals Anstand genommen, in dem anderen Hau1e in demselbmSinne zu sprochen und bei (Ge- legenheit zu sagen, Wenn Sie dies beichließen, können Sie nicht darauf rechnen, daß rns krrenhaus Jhre Beschlüsse annimmt, Wie soll man denn zu einer Einigung kommen, Wenn man nicht in gewissen Punkten nachgiebt? Jm Uebrigen habe i nicht, wie aus den Worten des Herrn Grafen Brühl [)ervorzugel)cn (beirn, ge1agi,_ daI ich das von dir Regierung Vorgsschla ene a_ls das einzige Richtige alte; ich sage heute noch, ich halte es Für billig und nicht so verwerflich, als es im Abgeordnetenhauic an ** ehen worden ist. _ Wenn aber aus die- sem Hause ein anderer Vor chlag kontxnt, der nicht mit der ursVxüng- lieben Ansicht der Regieruug_übereinstimmt, wohl aber dxn Werth hätte, Aussicht auf Annahme tm Abgeordnetenhaufe und auf die Zu- stimmung der Grafen zu Stoibers zu gewähren, so würde ich den- selben dem Vorschlage der Regierung vorziehen.

Auf eine Entgegnung des Grafen zur Lippe erwiderte der Minister des Innern:

Das kann ich doch nicht so unwiderlegt hingeben lassen. Ich will unärbst auf das_ zuletzt Gesagte antworten. Herr Graf zur Lippe at behauptet, da]; ich UUT-IÖY Zebabt hätte, wenn ich sagte, es könn?

ein Rezeß durch ein Gesetz angandert werden. Er bxhauptet,_das sei nicht der Fall und citirt diejenigen Bestimmungen, die ueuerdmas er- lassen sind, daß die Rezesse mit den Reich6unmntxlbaren der Geneh- migung des 'Ländtags untxrlicgen. Wird ein Rezeß abgeschjyfsen mit dem Herzoge von Arenberg oder sonst einem vormals Reick6unm1iieb baren, "so ist das ein Verlrag zwischen der _ taatöregiecung _und dem He oge, der dem Landtage vo clegt wrrd._ Wenn _nun in diesem Vertrage Bestimmungen vor ommen, dte_ der Landtag nicht für zulässig hält, so strerchi er sie aus oder andext dieselben, und aus dissem Vertrage wird em Gesetz, _menn auch die Regietimg ihre Zustimmun zu den Aeuderuvgxu ertheilt. _Es wird dana-imcht mehr mit den Zerren verhandelt, _wudem eö__1_vird einfach “ZEN!" früheren vertragdmäßigeu ZuYnde cm geieymaßiger. Ebenso liegt die Suche hier. Sie soll im ese .der Ge eßgebung regulxrd Werden. Führen die Verhandlungen mit den Grafen Stolberg zu keinem _Re- sultate, Welches die Zustimmung des Landtgges findet, so _treteu Ktym und Landta als geseslichc_Gewalteu zuscinnnen und fixiren dm n- staud, wel er den bisherigen vxrtragdmajzigm erie_hm sol]. 9 ua macht Herr Graf zur Lippe x_mr deu_ Vorwurf, daß ich dem Hévie ?umuihe, __;ine Weisheit zu entwickeln, die ich lieber selbst an den Tag egen mö te. _ _ _ _ _

Meine Herren! Dte Regteruug_tst nicht mehr allem Gesstzgxhex; wir machen die Gesetze mit den Hauseru des LandtaJes; wir !) ben

unser Bestes gethan und eglaubf, mit'unseren Borse!) 'ä'gen einen JLU

zu finden, der zu einer nLgleichuna und zu annehmbarén geseyli'tb'en