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gabe der mit Quittung zu versehenden Verzeichnisse bei uns ab- ben. . Rhe Berlin, den 10. Juni 1874. _ Königliches Haupt-Steuer-Amt“für inlandische Gegenftände.
Kinißerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiren.
Der bisheriZe Baumeißer Carl Schnebel zn Zabern i/Elsaß ist als öniglicher Eisenbahn-Baumeister bei der Saar- brücker Eisenbahn mit dem Wohnfiße in Saarbrücken angeßeUt worden.
Dem Herrn Bruno Harras zu Böhlen bei Groß-Breiten- bach im Jürftenthum Schwarzburg-Rudolftadt ist unter dem 11. Juni 1874 ein Patent ,
auf eine Reiseflasche in der durch Zeichnung und Beschrei- bung nachgewiesenen Zusammenseßung, ohne Ienianden m der Benußung bekannter Theile derselben zu beschranken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und fur den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden. “- Den Herren L. von Bremen & Co. zu Kiel ist unter dem 8. Juni 1874 ein Pajent auf ein durch Beschreibung und Zeichnung nachgewiesenes unterseeisches Sprach- und Hörrohr für Taucher, soweit dasselbe für neu und eigenthümlich erkannt ist, auf drei Jahre, von ]enem Tage an gerechnet, und für den Umfang des preußischen Staats ertheilt worden.
Dem Kaufmann und Photograph Otto Brandt zu Liegniß ift unter dem 8. Juni d. I. ein Patent . auf einen Mechaniömus zur Kuppclung der wabachsxn von mechanisch bewegten Fahrzeugen mit ihren Rudern in der durch Modell und Beschreibung nachgewiesenen Zusammen- seßnng. ohne Jemanden in der Anwendung bekannter Theile zu beschränken, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um- fang des preußischen Staats ertheilt worden. Dem Fabrikanten Eberhard de Limon zu Düsseldorf iß unter dem 8. Juni 1874 ein Patent auf ein Sicherheitsfchloß, soweit dasselbe nach der vorgelegten Zeichnung und Beschreibung und dem vorgelegten Modelle als neu und eigenthiimlich erkannt isi, auf drei Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um- fang des preußischen Staats ertheilt worden.
' Bekanntmachung.,
Unter Bezugnahme auf den Erlaß der Kaiserlichen Normal- EichungS-Kommiifion Som 30. April cr. bezügliéh der Zulasxnug leerer Üaßkörper zur eichamtlichen Ermittelung des Gewichts dersel en (Tara-
stimmung) 2c. (fiche Nr. 111 des Reichs-Anzeigers und Nr. 20 des Centralblattes für das Deutsche Reich) wird den hiesigen Spiritus- Fbrikantkn Zur Kenntnis; gegeben, daß das hiesige Königliche Staats-
icbungöam zu schnellerer Erledigung der demselben_zugeheuden Auf- träge für die Tarabestimmung von Fässern, neben 1einen bereiis be- Ltehenden ?aßeichungsstellen, Kleine Alexanderstraße 20 und Putt- ammerstra e 10, noch eine dritte Abfertigungsstelle auf dem Grund- stücke Louisenufer 19., jedoch nur zurErmrttelung der trockenen Faß- tara, eingerichtet hat, deren Thätigkeit mit dem 20. d. M. bcginnen wird, und find Anmeldungen für die mit jenem Termin anzuliefernden Faser an den Hayswart A., Streich daselbst oder Kleine Alexander- raße 20'1m Königlichen Etchungöamte abzugeben.
Berlin, dcn 8. Juni 1874.
Der Königliche Eichungs-Jnspektor für die" Provinz Brandenburg. - Dr. KoSmann.
Yiehtamtliehes.
Deutsches Reich.
' Preußen. Berlin, 11. Irmi. Se. Majestät der Kais er und König trafen heute Vormittag von Babelsberg hier ein, beßchtixten auf dem Tempelhofer Felde das 2. Garde- Dragoner- und das 2. Garde-Ulanen-Regimmt, nahmen später bei Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen AuZust von Württem- berg das Diner und begaben Sich demnachst um 31/2 Uhr mittelst Exirazuges zum Berliner Pferderennen nach Hoppegar- ten, von wo A(lerhöchstdieselben Abends gegen 73/4 Uhr mittelst Gxtrazuges ier wieder eintreffen werden.
Na er bisher getroffenen Djsdofition gedenken Se. Majestät der Kaiser “und König am Sonntag Abend die Reise nach Ems anzutreten.
Die Abreise von hier erfolgt Abend:?- 10 Uhr 15 Minuten mittelst Extrazuges der Berlin-Potsdam-Magdeburger Eisenbahn über Kreiensen und Cassel, die Ankunft in Ems am Montag Vormittags 10 Uhr 5 Minuten.
* _ In Betreff des in den Zeitungen der leßten Tage mehr- fach erwähnten _ aber theilweis ungenau dargestellten _ Vor-
“falls an der Wildparkstatwn, geht uns die nachfolgende Mit-
theilung zu:
Als Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronyrinz am 6. d. M. Nachmittags auf einer Fahrt von drr Wildparkftation nach der Pirsch-Heide den dem Wildpark zu- nachft gelegenen Uebergang der Bahn passiren wollte und der vorderße Wagen, welcher die Erzie er der Söhne des Kron- prmzxn enthielt, bereits über die Ba n hinweg war, wurden ge- rade m de_m Augenblick, als der zweite Wagen, in welchem Sich Seme Katserltohe Hohxit mit Seinen drei Söhnen befand, den Uebergang. erreichie, dxe diesen absperrenden, von einer nicht weit entfernt liegenden Warterbude mittelst Drahtzuges beweglichen Barrißren niedergxlaffen.“ Es gelang zwar, unter der diesseitigen Barriere noch glucklich htnduröhzukommen, doch war der Wagen
enothigt, vor der jenseitigen," inzwischen gänzli geschloffenen rrisre halten zu bleiben, wahrend ein erst wenige Augenblicke vorher fichtbarer Eisenbahnzug hinter demselben vorbeifuhr, naeh-
dem jedoch Se. Kaiserliche Hoheit und die drei Prinzen den -
Wagen noch rasch verlassen hatten. Somit war allerdings durch das Hemd nken der Barriére auf _den Wagen wie durch das Vorüberf ren des Eisenbahnzuges eine doppelte Gefahr vor- handen, welche jedoch glücklich abgewandt worden, ohne daß der mindeße Unfall für Ihre Kaiserlichen und Königlichen Hoheiten wie auch für Pferde und Wagen herbeigeführt worden wäre.
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“ _ Se. Königliche oheit der Erbgroßherzog von
Oldenburg ift geftem bend mit seinem militärischen Be-
ter, auptmann von Sell, aus Leipzig hier eingetroffen und im otel Royal Wohnung genommen.
_ Der Bandesrath trat heute zu einer Sißung zu- sammen. _
_ In Ansehung der Einholung der miniüeriellen_Geneh- migung und der Einreichung der Anschlqge zur Superrevision .bei fiskalischen Bauten.besttmmt, in Abänderung der Dienß-Instruktion für die Regierungen vom 23. Oktober 1817 §. 21 sub 9, der Kabinets-Ordre vom 23. Auguß 1836, und des Allerhö ßen Erlasses vom „30. Marz 1868, ein Allerhöchster Erla vom 30. _ April d. I., daß jene nur statt zu finden hat sur Yeubauten, Welche die Summe von 1000 Thlrn., und fur Ixepa- raturbauten, wel e die Summe von 3000 Thlrn. uber- steigen, sowie da in denjenigen Fällen, in welchen Bauten nicht ausschließlich auf fiskalische Kosten au5gefuhrt werden, für diese'lben jedoch ein Beitrag aus Staatsfonds, sei es als
- Gnadengeschenk, sei es als Freibauholz geleistet wird, die Super-
revifion der bezüglichen Anschläge und Bauentwürfe nur dann eintre- ten muß, wenn ein zu befürwortendes Gnaden eschenk oder der Werth des vom Fiskus zu gewährenden BauZolzes die Höhe von 1000 Thlrn. bei Neubauten und von 3000Thlrn. bei Reynratur- bauten übersteigt. Die Allerhöchste Bestimmung hat diese Er- leichterungen auch auf solche Bauten auSgedehnt, hinfichtlich deren die Superrevisum nachträglich von der Ober-Rechnungskammer verlangt wird oder der Antrag auf Superremfion versäumt sein sollte. _
Im Anschluß hieran bestimmt ein Reskript des Ministers für Handel, Gewerbe und Öffentliche Anstalten im Einverständ- niffe mit dem Minister der übrigen Ressorts, daß bei fiskalischen Bauten, welche nicht zznn Ressort der Militär: oder Domänen- und Forstverwaltung gehören, es fernerhin der Veran- schla ung sowie der Revision und der Be1cheinigung der Banßandwerker-Rechnungen in der Regel nur dann be- darf, wenn die Kosten den Beirag von 100 Thalern nicht errei- chen. AUSJeschl-offen. hiervon bleiben jedoch die FäUe, wo es fich um die Konstruktion eines Gebäude:?- oder um Vorkehrungen handelt, zu deren Beurtheilung es einer besonderen, nur dem Bauverftändigen beiwohnenden Sachkenntniß bedarf, oder wo die bauende Behörde die angeseßten Preise übertrieben hoch findet oder Grund zu haben glaubt, dem eigenen Urtheile zu miß- trauen.
_ Das Leib-Kürassier-Regimenr, 1chlesisches Nr. ]„ feiert am 26., 27. und 28. d. M. sein 200jähriges Jubiläum. Gleichzeitig wird die Einweihung des Kriegerdenkmals in Breslau ftattfinden.
_ Der General der Infanterie, von Kirchbach, komman- dirender General des 17. Yrmee-Corps, ist in dienstlichen An- gelegenheiten von Posen hier eingetroffen. _
_ Der General-Major von EderFardt, Commandeur der 38. Infanterie-Brigade, welcher in otsdam resp. Berlin Zingetroffen war, hat sich in seine Garnison Hannover zurück- egeben.
_ Gestern früh zwischen 4 und 5 Uhr ist die östliche Oeffnung der Warthebrücke bei Cüftrin in Brand ge- rathen und hierdurch eine Beschädigung der Holzkonstruktion beider Geleise herbeigeführt worden. Das südliche Geleise ist un- bedenklich betriebsfähig geblieben. Die Courierzüge auf der Kö- niglichen Ostb ahn haben dieses Geleise fahrplanmäßig pasfiren können, die übrigen Züge unerheblichen Aufenthalt erleiden müssen. Dcr Betrieb ist nicht gestört. Der Brand ist „in unter der Brücke gelagerten Faschinen der Strombauverwaltung ent- standen und hat sich der Brücke mitgetheilt.
Gestern Nachmittag .4*Uhr 45 Minuten ist das südliche Ge- leise der Brücke vöUig betriebsfähig wieder hergestellt worden, so daß där volle Betrieb auf beiden Geleisen wieder aufgenom- men 1 .
Paderborn, 10. Juni. (W. T. B.) Der Bischof Martin von Paderborn ist geftern Abend durch ein Schrei- ben des hiefigen Krengerichts vom 6. Juni aufgefordert wor- den, sich spätestens innerhalb dsr nächsten 8 Tage zur Ver- düßung der über ihn verhängten iechswöchentlichen Gefängnisz- hast wegen geseßwidriger Beseßung der Pfarrstelle Aline zu teilen, widrigenfalls seine zwangsweise VorführUng ins hiesige Inquifitoriat angeordnet werden würde.
Wiesbaden, 10. Juni. Se. Königliche Hoheit der Großherzog von Hessen ist heute Vormittag hier einge- troffen, iim Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Carl von Preußen einen Besuch abzuftatten. ,
Ems, 10. Juni. (W. T. B.) Se. Königliche L- heit der Prinz Friedrich der Niederlande ist zum e- suche Sr. Majestät des Kaisers von Rußland hier eingetroffen und hat im „Englischen Hofe“ Absteigequartier genommen.
Düsseldorf, 9. Juni. In der gestrigen 8. Sißung des 22. rheinischen Provinziallandtages wurde das Resultat der in der 7. Sißung vorgenommenen Wahl der Mitglieder und der Ersaßmänner zur Bezirkskommisfion für die klasfifizirte Ein- kommensteuer im Regierungsbezirke Trier bekannt gemacht und hierauf für den Freiherrn von Leykam, welcher sein Mandat niedergelegt hat, der Abgeordnete Freiherr von Gehr:Schiveppen- burg zu Müddersheim zum Mitgliede des Provinzial-Verwal- tungSrathes gewählt.
Hierauf dechargirte der Landtag die RecZnungen über seinen Bibliothekfonds pro 1871/3, nahm Kenntni von der Nachwei- sung der Kosten des vorigen Landtages, bewilligte nach längerer Debatte einen jährlichen, für die nächße EtatSperiode aus dem Antheil der Provinz an dem ZinSgewinne der Provinzial-Hülfskaffe zu entnehmenden jährlichen Zuschuß von 4000Thlr. zur Begründung von Provinzialmns een in Bonn und Trier, vorbehaltlich der Betheili- gung des Provinzial=VerwaltungSrathcs an deren Verwaltung sowie einen einmaligen Zuschuß von 3500 Thalern aus denselben Mitteln zur Bestreitung der Kosten der HerauSgabe eines Inventars der rheinischen Baudenkmäler, sodann einen Kredit bis zur Höhe von 250,000 Thalern zum Bau eines neuen Ständehauses nebft Verwaltungsgebäude in Düsseldorf, “Welcher vom Provinzial- VerwaltungSrathe auSgeführt werden soll, und beauftragte diesen, dem Königlichen Staats-Ministerium die Bitte um baldigen Erlaß eines Geseßes wegen Wbermeisung“der nach dem Geseße vom 30. April vorigen Iahres auf die Rheinprovinz entfallen- den Iahresrente von 258.515 Thalern vorzutragen.
Die hinreichend unterstüßte Petition eines Abgeordneten um Erlaß anderweiter gesehlicher oder administrativ-reglementarischer Bestimmungen zum Schuhe der Thermal nellen wurde von dem Landtage angenommen und eine Adrecise dieserhalb an Se. Majeßät be chl n. "
DieUe a me der Gemeindestraßendon Crefeld nach Moers, von Wickrath über Wickrathberg und Wanlo zur BezirlkSgrenze, der Prämienßraße von Dülken über Kirspelwaldniel nach Weg- berg, gleichfalls bis zur BeTirks ren e, die von dieser Straße fich abzweigende und in d e L iteliorft-Waldnieler und Glad-
bach-Roermonder Bezirksßraße einmündende, Gemeinde-Chausee, die Gemeinde : Chauffeen von Süthteln nach Lobberich Jud von Sevelen nach I um auf den weslrheinischen Bezirxsftra enfonds des Regierungs zirks Düsseldorf, der Straßen von Hillesheim nach dem Vahnhofe Hillesheim und von Ottweiler nach der Saarlouiö-Virkenselder Bezirksftraße bei Lebach auf den Be- irksstraßenfonds des Regierungsbezirks Trier, der Gemeinde- ?ttaße von Tönnisßein nach Oberziselen "und der Gräfenbacher Prämienßraße auf den weftrheinischen Bezirksstraßenfonds des Regierungsbezirks Cablenz beschloß der Landtag zu befürworten und bemiaigte der Gemeinde Walbeck eine Veihülfe von 2000 Thalern aus dem linkSrheinischen Bezirksstraßenfonds des Re- gierungsbezirks Düsseldorf zum Bau der Geldern-Arcener Straße. Die Sißung wurde um 2 Uhr geschlossen.
Bayern. München, 9. Juni. In der am letzten“
Sonnabend abgehaltenen Sißung des Staatörathes gelangten, wie die „Allg. Ztg.“ hört, die Allerhöchsten Verordnungen zur Berathung und Begutachtung, durch welche das gesammte Zoll- wesen in der Geschäftssparte des Staats-Ministeriums des König- lichen Hauses und des Aeußern auögeschieden und dem Staats- Ministerium der Finanzen zugetheilt wird, dann die besonderen Oberaufschlags- und Kreis:StempelverlagS-Aemter aufgenommen werden sollen. Geschäftsvereinfachung und finanzielle Erspar- nisse werden dem genannten Blatte als die Motive für diese Aertzderungen in der Formation der Staats-Minislerien be- zei net. *
_ Der Abg. Frhr. v. Fuchs hat als Referent üßer den Haupt-Etat der Militärverwaltung des Königreich; Bayern für das Jahr 1874 seinen Bericht an den Finanzaus- schuß der Abgeordnetenkammer vollendet. Derselbe ist bereits autographirt an die Mitglieder des Ausschusses vertheilt worden.
_ Von den nach dem heute vorgelegten Landtagswahl- Geseßentwurf zu wählenden 156 Abgeordneten treffen auf: Oberbayern 27, Niederbayern 19, Pfalz 20, Oberpfalz 16, Oberfran- ken 17, Mittelfranken 19, Unterfranken 19 und Schwaben 19. Die Regierungsbezirke Oberbayern und Mittelfranken würden dem- nach je einen Abgeordneten mehr erhalten, als nach der Wahl vom 25. November 1869; in den übrigen Regierungsbezirken bliebe die Zahl die nämliche, wie bei der [chien Wahl.
_ Der General - Major Graf v. Tattenbach hat die ihm übertragene Funktion als Adlatus des Kriegs-Minifters bereits gestern übernommen.
Sachsen. Dresden, 10. Juni. Der König ist heute früh von Ems wieder hier eingetroffen. ““ .
_ (Dr. I.) In beiden Kammern wurde heute über rie Ergebnisse mehrer gestern abgeseßter Vcreinigungsverfahren Bericht erstattet. Betreffs des von der Ersten Kammer abge- lehnten, von der Zweiten angenommenen Gesehentwurfs über die Ober-Rechnun skammer, sowie betreffs des Neubaues der Landes- schule zu Mei en, welcher von der Ersten Kammer bewilligt, von der Zweiten für die jeßige Finanzperiode abgelehnt worden ist, ift eine Vereinigung nicht zu Stande gekommen; beide Kammern beharrten heute bei ihren Beschlüssen. Hinfichtlich des Postulats zur Aufbesserung gering dotirter geistliche; Stellen dagegen haben sich die Deputationen dahin geeinigt, und die Kammern traten dem heute bei, daß das Postulat, wie von der Zweiten Kammer beschlossen, nur tranfitorisch bewiüigt wird, wohingegen im Uebrigen die Zweite Kammer ihre von denen der Ersten abweichenden Beschlüsse fallen läßt, Auch die Differenzpunkte beim Einnahmebudget sind beglichen: den Seilerschen Antrag wegen Beseitigung der Differenzial- frachtjäße, den fie neulich angenommen, lehnte die Erße Kammer heute auf Anrathen der Finanzdeputation ohne Debatte ab. Ueber die Eisenbahnvorlagen und Patitionen ist größtentheils Einigung erzielt worden. Hervorzuheben ist, daß die Zweite Kammer ihren auf Antrag des Abg. Kirchbach gefaßten Be- schluß, die Regierung „zu ersuchen, in den Konzessionsbedingungen den Verzicht auf die Liberirung der Aktionäre nach Einzahlung von 40 Prozent aufzuerlegen, fallen ließ, und die Erste Kammer fich dem Veschlusse der Zweiten Kammer anschluß, die Ausführung der Linie Dresden-TeWen auf Staatskosten für eine spätere Finanzperiode der StaatSregierung zur Erwägung zu geben.
Die Erste Kammer genehmigte nach Erledigung dieser Gegenstände den Gesetzentwurf, die Todeserklärung der infolge
des Krieges von 1870/71 vermißten Personen betreffend, be- _
willigte nach dem Vorgange der Zweiten Kammer zu Erweite- rungsbauten beim Seminar zu Nossen die Summe von 46,030 Thlr. und erledigte sodann einige minder erhebliche Gegenstände.
In der Sißung der Zweiten Kammer gab der Bericht über die Resultatlofigkeit des Vereinigungsverfahrens betreffs der Petitionen um Herstellung von Güterftationen, Haltestellenn. dem Referenten Abg. Starke (Schmölen) und dem Abg. Schreck Anlaß, das Verfahren der Ersien Kammer bezüglich dieser Petitionen, in dem sie eine schwere Beeinträchtigung des ständi- schen Bewilligungsrechts und des PetitionSrcchts der Staat?-
bürger erblickten, einer sehr scharfen Kritik zu unterziehen. Die“
Kammer genehmigte sodann die Rückgabe der von der Eisenbahn- gesellschaft Annaberg-Weipert hinterlegten Kaution und de- wiUigte 1,250,000 Thlr. zum Umbau und zur Verlegung des Altenburger Bahnhofs unter der Vorausseßung, daß das des- halb mit der altenburgischen Regierung getroffene Abkommen die Genehmigung der altenburgisrhen Stände erhalte. Der An- trag der Ubgg. Sachße und Genossen, die in der treuen Land- tagSordnung für die Kammermitglieder festgesetzten Tagegelder von 4 Thlr. bereits vom ]. Januar 1874 ab zu gewähren, wurde in Schlußberathung, für welche die Abgg. 1)r. Gensel und v. Wagner als Referenten bestellt worden waren, nach dem Vorschlage des Erstem _ Abg. v. Wagner empfahl Annahme des Antrags _ mit 37 gegen 22 Stimmen angenommen. Cine Debattx fand nicht statt; nachdem die beiden Referenten ihre Vorschlage begckndet“hattm,4 wurde sofort ein Antrag auf Schluß der Debatte angenommen.
Württemberg.. Stuttgart, 8. Juni. Der König hat heute Nachmittag die Garnison von Ludwigsburg und Holzmas- perg auf dem großen _Exercirplaße bei Ludwigsburg befichtigt. Nach der Musterung fand im Königlichen Schloffe daselbst ein großes Diner, statt, an dem auch die....Königin mit ihrem Hof- ßaat theilnahm und zu welchem die Generale, sowie StabSoffiziere und Subalternoffiziere der gedachten Garnisonen geladen Waren. Am Mittwoch, 10. d. M., wird sich der König nach Gmünd begeben, um dort das Füsilier-Bataillon des Infanterie-Regiments Nr. 121 und das FußartiUerie-Bataillon Nr. 13 zu mustern. Von Gmünd wird Se. Majestät noch am Mittwoch nach Mergent- heim weiter reisen, um am Donnerstag, den 11. d., das dort gasrnisonirende 2. Bataillon des Infanterie-Regiments Nr. 122 zu m ptz-ren.
_ 9. Juni. Die Zweite Kammer lehnte heute den Un- trag auf Genehmigung der vollen Exigenz von 1,030,000 Fl.
für die Erweiterung ,der polytechnischen Schule mit 49 gegen 35 Stimmen ab, und nahm den Antrag der Kommisfions- mehrheit auf Bewilligung von ca. 700,000 Fl. mit 72 egen 12 Stimmen an. _ Im Druck erschienen ist ein Bericht der m- misfion der Kammer ,der Abgeordneten für Gegenstände der inneren Verwaltung über die Motion des Abgeordneten Retter,
, betreffend die Aufhebung der; Brücken: und Pflaßer-
gelder.
. 7 "M Hessen. Darmftadt, 10. Jimi (W. T. V.) Die Zweite Kammer genehmigte in ihrer heutigen Sißung nach lebhafter Debatte das Nachtragsbudget. Im weiteren Ver- laufe der Sißung ßellte der Minister Hofmann eine neue Or- ganisation der Verwaltung für die nächste Budgetperiode in Ausscht.
Waldeck. Arolsen, 4. Juni. Der Fürft zu Waldeck und Pyrmont, welcher seit Anfang März d. I. in Baden- Baden Aufenthalt genommen hatte, ist" heute mit der Fürstlichen Familie hier wieder angekommen.
Lübeck, 9. Juni. Der Senat veröffentlicht heute eine Bekanntmathung, in welcher er auf Grund des Beschlusses des BundeSrathes vom 7. März d. I. verfügt, daß sämmtliche öffentliche Kassen des hiesigen Forstamtes diejenigen Münzen des Konventions- (Zwanziggulden-) Fußes, welche österreichisches Gepräge tragen, sowie die Zwanzig: und Zehnkreuzer-Stücke deutschen Gepräges foriab in Zahlung Weder annehmen noch aUSgeben sollen. .
_ Die Bürgerschaft, welche geftern vor acht Tagen bei Berathung des PensioUSgeseßes beschlußnnfähig wurde, nahm in der seit Erledigung ihrer TageSordnung ange- sehten Fortseßung- der Versammdmg das Gesetz nach dem vorgelegten Entwurfe des Senats?- an. Darnach hat der Senat das Reckzt, festangeßellte Staats: bezw. Kommunal- beamte und Lehrer Wegen körperlicher und geisjiger Unfähigkeit, über deren Vorhandensein ihm die Entscheidung zusteht, mit Penfionögewährung in den Ruhestand zu versehen. Bis zur Voll- endung des zehnten Amtsjahres beträgt die Penfion 20/50 des Gehaltes und wächst von da ab mit jedem Amtsjahr um 1/50, so daß sie nach 40jähriger Amtsthätigkcit dem voUen Gehalte gleich- kommt. Die einzelnen Beamten und Lehrer-Kategorien, welche pensionsberechtigt smd, enthält ein dem Geseße angefügtes Ver- zeichniss, und es ist außerdem bestimmt, daß bei Schaffung eines andern Amtes durch Rath- und Bürgerbeschluß zugleich darüber Beschluß gefaßt werden soll, ob der Inhaber diesem Geseß unterworfen werden soll.
Oe|erreich=Ungarm Wien, 9. Juni. Das Reichs- geseß blatt veröffentlicht die Verordnung des Handels-Ministers vom 10. Juni 1874, betreffend die Einführung eines neuen Betrieböreglements für die Eisenahnen der im Reichs- rathe vertretenen Königreiche und Länder.
Graz, 9. Juni. Nach amtlichen Mittheilungen haben die in den leßten Tagen wiederholt und auch gestern niedergegange- nen Wolkenbrüche in mehreren Bezirken erheblichen Schaden angerichtet.
Schweiz. Bern, 8. Juni. Auf der, heutigen Tages- ordnung-des Ständerathes standen die Auslieferiings- verträge mit Großbritannien und Belgien. Der Eingang der bundeSräthlichen Botschaft über den ersteren lautet:
„Schon _seit längerer Zeit hat sich_das Bedürfnis; znm Abschluß eines Außlie-serungsverxrages mit Großbritannien imMer dringender geltend gemacht, weil dieser Staat ohne _cinen solchen Vertrag ji'dks Auslieferungsgesuch von der Hand gewie1en hat. Es war aber bis in die jüngste Zeit wegen der Auffassung, welche in Engiand mit dem Begriff des Asylrechtes vkrbunden _war, nicht möglich, mit der briti- schen Regierung AuZlieferungHvertrage von Werth abznsckoiicßen, Es bestanden zwar solcheKonventlom'n. So_hat im Jahre 1843 Frankreich mit England eine Konvention abge1chlosfen, die sich nur auf wenige Verbrechen ausdehnt; aber_da von den cngli1chen Magi- stratspersonen dkzüalicb" des Bewei1es in jedoux Falle (ehr rigo- rose Forderungen gestellt ipurden, i_o konnte Frankreich vom Jahre 1843 bis 1865 nicht eine einzige Auslieferung cines flüchtigen Verbrechers erhalten. Im Jahrx 1865 kündete Frankreich den Vertrag; er bliei) aber in Folge Verlangernng dreh in Kraft. Im Jahre 1866 erließ das englische Parlament eme Vill, durch welche das Beweiöverfabren in etWas gemildert wurde, was zur Folge hatte, dafi wirklich einige Auslieferungen an Frankreich hervilligt wurden, Im Jahre 1870 er- ließ das engli1che Parlament eme Akte, betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Auslieferung von Verbrechern, welcbe eigentlich erst die Möglichkeit zu solchen Verträgen gewährte Mit Schreiben vom
20. September 1870 tbeilte die englische Gesandtschaft in Bern diese „
Parlamentöakte dem Bunchraihe mit, in Begleit der Erklärung, das; die Regierung Ihrer Majestät innerhalb der Einschränkungen und der Bestimmungen dixscr Akte bereit sei, mit anderen Staatm und auch mistchderß schweizeri1chen Eidgenoffenschaft eine solche Uebereinkunft ab- zu ie en.“
Die Unterhandlungen Über den heute vorliegenden Vertrag wurden zwischen Bundesrat!) Knüsel und dem englischen Ge- sandten, Hrn. Bobar, geführt. Im Wesenjlichen ist er gleich- lautend mit den AuZlieferungSverträgm, welche England mit Deutschland, Belgien, Schweden und Norwegen abgeschlossen hat. Ohne weitere Debatte wurde ihm vom Ständerath die Ratifikation ertheilt, was auch, betreffend den schon bestehenden Auölieferungsvertrag mit Belgien, geschah, bei welchem es fich nur um eine ,Revifion handelte. Als diese zwei Traktanden er- ledigt worden waren, begann die Berichterstattung der Kommis- sion über die neue Organisation der BundeöreckUSpflege.
_ Am nächsten Sonntag tritt hier die Delegirtenver- sammlung der liberalen Schweizer Katholikenvereine zusammen, um den vom Centralauöschuffe, aUSgearbeiteten Ent- wurf der altkatholischen Schweizer Kirchenorgani- sation des Näheren zu berathen. .
_ 10. Iuni.- (W. T." B.) Der Nationalrath hat heute die Konzession zum Bau einer Eisenbahn erjheiit, Welche'den Züricher See mit der St. Gotjthardtbahn verbinden soll. '
Niederlande. Haag, 8. Juni. (W. T. B.) Der
“König wird in der Nacht vom 18. d. M. eine Reise nach der
Schweiz antreten, um in dem in Süden dieses Landes gelegenen Martigny einm längeren Aufenthalt zu nehmen. _ Die Königin wird alsbald nach ihrem (auf den 17. _d. fallenden) Geburtstage nach Marienbad in Böhmen abreisen, wo sie einige Zeit zum Kurgebrauthe behufs Wiederherstellung ihrer etwas angegriffenen Gesundheit verweilen wird. Ihre Majestät wird sich dem Vernehmen nach über Berlin dorthin begeben. Ihre Abreise aus demHaag wird am-19d. erfolgen. _ Der GroßherzoMnd die Großher- Lerzogin von Sachsen werden, ua sie noch 'der Feier
es Geburtska es der Königin an.?ewohnt, das Haag Wieder ver- la en, um na Weimar zurückzuehren. Gs i noch nicht ge- wi , ob fte zusammen mit der Königin aus er Residenzstadt abreifen werden.
_ In den nächsten Sißungen der Zweiten Kammer der Generalftaaten werden einige interessante Fragen zur Ver- handlung kommen. Auf die TageSordnung der S' ung von morgen 111 eine Interpellation des Herrn Fabius gefte t, welcher von der Regierung Aufschluß darüber verlangt: 1) ob die Rück- kehr des General-Lieutenants van SWieten von Atchin nach Ba- tavia sich auf die Anschauung der Regierung gründe, daß der atchinefische Krieg beendet sei und die friedfertige (yrsäelieysnäe) Stimmung der Bevölkerung von selbst folgen werde, oder ob der General-Lieutenant van Swieten dazu bestimmt sei, nach Ablauf des beschwerlichen Mouffons nach Sumatra zurückzukehren, um dann aufs Neue zu kräftiger Be- zwingung des Feindes zu schreiten; .und 2) welches die Gründe davon seien, daß inmitten des gegenwärtigen Zustandes in Atchin der Unterbefehlshaber der zweiten Expedition, der wegen seiner Gewandtheit und Tapferkeit so sehr gepriesene Ge- neral Verspijck auf sein Ansuchen ehrenvoll entlaffen und pen- fionirt worden sei. In derSißung vom 9. d. M. wird die Angelegenheit des Nordsee-Kanals durch eine Interpellation des Hrn. Godefroi zur Sprache gebracht werden. Hr. Godeftoi ver- langt von dem Minister des Innern nähere und bestimmte Mit- theilungen über den Zußand des Nordsee-Kanals und über die Maßregeln, welche von dem Minister schon getroffen seien oder noch getroffen werden würden, um für geeignete Verbesserung dieses Zustandes Sorge zu tragen. (Ueber die Sißung ist be- reits telegraphisch berichtet worden.)
Großbritannien und Irland. London, 10. Juni. (W, T. B.) Das Gerücht, daß die englische Regierung fich der französischen gegenüber bereit erklärt habe, Rochefort und die anderen aus Kaledonien entflohenen Depor- tirten im Falle ihrer Landung in England auSzuliefern, WiF von dem „Echo“ als vouständig unbegründet be- zei net.
Frankreich. Versailles, 10. Juni. (W. T. B.) Die Nationalv ersammlung genehmigte heute die Art. 3 und 4 des Munizipalwahlgeseßes, betreffend die Revision der Wählerliften. Bei der Berathung des Art.5 wurde der Antrag des Deputirten La Fayette (Linke), das zur Ausübung des Wahlrechts erfor- derliche Alter auf 21 Jahre festzusetzen, nach langer und [eb- hafter Diskussion mit 348 gegen 337 Stimmen angenommen. Die zur Berathung dieses Gesehentwurfs nicdergeseßte Kommis- LZ? hatte die Feftseßung eines Alters von 25 Jahren vorge-
agen. “
Spanien. Santander, 10. Juni. (W. T. B.) Weiteren Nachrichten zufolge hat sich eine aus 25 Batailwnen bestehende und 12 Geschühe mit ßch führende größere Truppenabtheilung' der Carliften auf der Linie von Estella konzentrirt. Die Regierungßtruppen marschiren in der Richtung auf Tafalla zu. _ General Concha ist von dem leichten Unwohlsein, das ihn befallen hatte, wiederhergestellt.
Schroeder: und Nortvegen. Stockholm, 7. Juni. Die beim gestrigen Schluß des norwegischen Storthinges gehaltene Thronrede drückte Freude über die bedeutenden Fort- schritte auf dem Gebiete der Geseßgebung und der gemeinnützigen Unternehmungen aus, welche die Früchte der Thätigkeit des Thinges seien, namentlich das oftgenannte Gesetz: „MeUemrigs- lovcn“, die Veränderungen im “Strafgesehe, das Geseß wegen Aufhebung der Schuldhaft nnd die Bewilligungen zn Eisenbahn- anlagen. Dagegen wurde in der Thronrede ein Bedauern darüber auSgesprochen, daß die Theuerungszulagen in so beschränktem Maße bewiljigt seien.
Dänkmark. Kopenhagen, 5. Juni. Am heutigen Grundgeseßtage wurde dem König vor dem Schlosse Christiansborg von einer gegen 30,000 Personen betragenden Volkömenge eine großartige Huldigung dargebracht. Die Fest- züge kamen um 51 Uhr auf der Reitbahn an, und als der König, umgebrn von der Königin, dem Kronprinzlichen Paar, der Prinzessin Thyra und dem Prinzen Waldemar auf den Altan über der Kolonnade heraustrat, brach die Menge mit Hüteschwenken in ein neunmaliges weitschallendcs Hurra!) aus. Es wurde dann eine kurze Rede an den König gehalten und verschiedene Lieder gesungen. Nach dem Schluß der dee wie- derholée sich das Hurrahrufen, worauf der König vortrat und ungefähr sagte: Empfanget meinen und der Meinigen herz- lichsten Dank für Eure Liebe. Ich wünsche Euch Allen ein fröh-
“liches Grundgeseßfest. Das Hurr'ahrusen erneuerte fich hierauf.
Darauf zog der Feßzug um die Statue Friedrich 1711. und nach dem Tivoli. .
_ Einer Mittheilung der „SjällandSposten“ zufolge beab- sichtigt man, eine Gesandtschaft nach China abzufenden, um mit der chinesischen Regierung theils über die dänischen Handels: und SeefahrtSverhältniffe im Allgemeinen in jenem Lande, theils über den Schuh der daselbst befindlichen bedeu- tenden Anlagen der großen nordischen Telegraphengesellschast zu verhandeln. "
_ 8. Juni. Der König empfing heute Nachmittag auf Schloß Chrisiiansborg den Chef und die übrigen Offiziere des gegenwärtig auf der hiesigen Rhede liegenden deutschen Ka- dettenschiffes „Niobe'. _ Kurz danach empfing der König den hiesigen Ministerrefidenten der _Vereinigten Staaten von Amerika, Cramer, vor seiner Abreise.
Amerika. Washington, 10. Juni. (W. T. B.) Die
Kommission des Kongresses zur Vorberathung des Gesehenlmurfs über die Aufhebnng der bisherigen Beschränkungen der Banken tn der AUSgabe von Noten hat ein Amendement zu der Vorlage vorgeschlagen, nach welchem auf je 1 Miüion Banknoten “mehr, welche die Nationalbanken in Umlauf sehen, Greenbacks zum Betrage von 375,000 Doll. (nach der ursprünglichen Vorlage nur 250.000 Doll.) eingezogen werden soxlen. _, Ferner sollen die Zahlungen in Gold vom" Januar 1878 ab Wieder aufgenommen werden. , - _ 11. Iuni. (W.T.B.) Das Rßpräsentantenhaus hat einen Zusaßanlrag Butlers zu der Bill betreffs V'ertheilnng der in der Alabamafrage durch das Genfer Schiengertcht zugesprochenen Entschädigungssumme angenomrnen, wonach nur für direkte Schäden und KriegSverßcherungs-Pramten Ersaß ge- leistet und den Verficherun SgeseU[chaftetz nur der Betrag ihrer wirklichen, effektiven Verluiie vergutet wrrd.
Afrika. (A. 91.63.) Nachrichten „aus Fez, die am 3. ds. in Gibraltar eingetroffen, melden, daß die ASkars oder regulären Truppen am 19. u. M. die Einwdhner erß enannter Stadt an- griffm, von der Batterie, welche die Stadt cht, Befiß nah- men und [FM mehrere Stunden lang besthoffen. Mehrere Häuser und peicher brannten nieder; die Truppen drangen xin und plünderten einm Theil der Stadt. Die Verluste der Em- wohner belaufen sich, wie verlautet, auf 90, und die der Askari;
auf 40_50 Personen. Am folgenden Tage begab fich eine Deputation von Aelteften zum Sultan, und ein Ochse wnrde vor dem Palaft Sr. Majestät geopfert. Der Sultan erthxilte den Aelteften wegen ihres Ungehorsams einen Verweis, willigte aber ein, eine Amnestie zu gewähren. Der Gouverneur von Fez, Kaid Dines Serray, wurde abgeseßt, und der Ober-Kämmerer des Palastes, Kiad Gilaly Ben Hawo, zu seinem Nachfolger ernannt. Die Ruhe ist wieder hergestellt und am Abend des 20. wurden die Läden wieder eröffnet. _ Der Sultan hat den Behörden in Mogador Befehle ertheilt von fremden Unter- thanen keine Steuern auf Ziegenfelle zu erheben, und die in solcher Weise bereits erhobenen Summen zurückzuerftatten.
Die Nr. 48 des Amts-Blatts der Deutschen Reichs- Yostverwaltung batfolgenden Inhalt: General-Verfügungeu: vom . Juni 1874: Wegfall der Zeitungsstempelsteuer für die im Deutschen Reichs-Postgebiet be1orgtenZeitungen; vom 6. Juni_1874: Rechtzeitige Er- neuerung der Zeitungkabonnements; vom 8. Juni 1874: Fraukoverrech- nung bei„Fai)rpoftsendungen dcs Wechselvsrkehrs, deren Adrkssen mit der Bezeichnung „frei [ant Aversuxn Nr ..... “ versehen find; vom 9. Juni 1874: Post- und Dampf]chiffverbindungen mit Norderney.
Statistische Nachrichten.
_ .Die Frequenz der Uniwersität Erlangen im gegen- rvartigen Semester ist der des vorigcn fast ganz gleich geblieben, indem sich die Zahl der Studireuden aus 442 (im vorigen auf 445) beläuft. Sie de_faßt 274 Bayern und _168 Studirende aus andern deutschen, euroxpäisckxen und außereuropaüchen Ländern. Der theologischm Fa- kultat gehören 166 an (91 Bayern, 75 Nichi-Vaycrn), der juristischen 35,(28 B., 7 N.:V.)„ der medizinischen 121 (68 B, 53 N.-B.), der phtloscphijchen 120 (86 B., 34 N.-B.) Unter lcßteren befinden sich 43 Philologen"(40 B., 3 N.-B.), 8 Siudirende der Philosophie und Gesrichte-„(2 B., 6 NW.), 11 Mathematiker und Physiker (6 B., 5 N.-B.), 28 Chemiker und Physiker (18 B., 10 N.-B.), 30 Phar- maceuten (20 B., 10 NV,.)
_ Ueber die dermalige Frequenz der UniversitätLeipzig ?th dem „Dr. J.“ folgende Mittheilung zu: Bestand im Winter- emester 1873/74 2876, nämlich 908 Inländer und 1968 Außländer. Davon gingen ab 924, 192 Inländer und 732 Auöländer, sy daß verblieben 1952, 716 Inländer und 1236 Auéländer. Neu injkribirt wurden 765, 241 Inländer und 524 Außländer; fonack) Bestand im Sommersemester 1874 2717, 957 Inländer und 1760 Ausländer. Hierzu kommen noch 82 nicht immatrikulirte Hörer.
_ Bekanntlich wird der internationale statistische Kon- greß, weickx-er vor 3112er Jahren in St. Petersburg zusammmkam, die nach te Ver19mmlung im_Jal)re 1875 in Budapcst abhalten. Behufs der Vorbereitungen zu eincm_ würdigen Empfang: der Kongreßmit- glieder hat nun, wie_der „Pester Lloyd“ meldet, der Handels-Miuister v. Bartal eine Konferenz einberufen, in Welcher dicse Angelegenheit einer eingehenden Berathung nnterzogxn Wurde. Zunächst wurde eine in drei Subcomitéß getheilte Kemmqfion bestsilt, welche aus den Ver- tretern dcr Wistemchaft, des Handels: und GewerbeXandeö besteht. Von den Comités hat fich„_das erste mit der wissenichaftlichen Auf- gabe des_K0rgreffeö zu beschaftigen, während das zweite die Sekre- tariatégcstbäste leiten, das dritte abxr für den Empfang, die Unter- bringung und Unierhnltung der Kongreßmnglieder zu sorgen haben wird.
_ In der Woche vom 30. Mai bis 5. Juni wurden nach dem offiziellen ärztlichen Berichte für Stockholm 122 Blattern- kranke und 22 Tvvhuspatientcn angemeldet. Von den ersteren starben 28 und von den léßieren 2.
Kunst, Wiffenschast und Literatur.
Im Verlage dcr Schrverdschcn Buchhandlung in Kiel er- schien vor Kurzem ein:; Schrift ubzr _die Moorleichenfunde in Schleswig-_.Holsteiz1 ron O_Omrich Handelmann und Ad. Pausch. Anfang Juni 1871 stisx; nian ['Am Torfgraben im Rendz- ivührener Moore auf eine, vollstandig erhaltene menschliche Leiche. Der Fund machte_damals m der Umgegend viel Aufsehxn und erregte bald m den Weitejten Kreisen Aufmerkjamkeit, da es fich ergab, daß der Leichnam aus einer entlegenen Vorzeit herstammt und e'ttva von glei em Alter ist, wie die bcrühmtcn schleswigschcn Moorfunde von Tas berg (Südcrhrarup) und Rydam(Sundewittck. Die Hsrauögeber haben nun die Resultate ihrer Untersuchung übsr diesen Moorleichcn- fund, dcr gegrnwäriig im Mmeum vaterländischcr Altertlzümer in Kiel ausgefüllt ist, veröffentli-xlzt und Nachrichten über zwei Weitere
"'Moorleichen hinzugefügt, Der Schrift find Lichtdruckbilder von der
Rendswührener Leiche und Bekleirungsresten.
_ Der Direktor des. Historischen Museums xc. in Dresden, Professor ():", Hettner, ist_untcr Belassung in seinen sonstigen bis- herigen Stcklungen zum Prdsssfor der Kunstge1chichte an dcr Poly- tcchnischcn Schule der ordcntlichePrrfessor derRechte, der Geheime Rath ])r_ Bernhard Joseph Winds (held in Heidelberg, zum ordentlichen Profcsfor der Rechie in der Juristxn-Fakultät zii Laipzig und zugleich zum Mitglied der juristischm YrusungL-Kommqfion ernannt Worden. 1)r. Windscheid wird die ihm ubertragkne Professur mit dem 1. Ok- tObir'1874 antreten.
_ Das 5. Heft des 111. Bandes der Blätter fürKnnstge- Werde, unler Mitwirkung deivahrter Fachmännex derauSgcgeben und redigirt von Valentin Teirich, Architekt, Professor an der Kunst- gewerbeschule des K. K. österr. Museums und Dozent am K. K. Polytechnikum in Wien (Wien, Verlag von R. von Waldheim), hat folgcnden Inhalt: Initiale 1), von Geoffroy Tory. Die _Möbel auf der Wiener Weltaussteüung 1873.'111. Jtaiien. Erklarender Text zu: Indischer Schmuck. Schlafzimmcr-Cmrichtnng, entworfen von den Architekten Girard und Rehlender. Heltcon-Base, entworfen von Morel Ladeuil. Jardiniézre, entworfen von Archifekd Emil Rei- ber. _ Venetianiiche Randleixte vom Jahre 1492. Annie Bronze- 1ampe aus Herculanum. Tiich, 17. Jahrhundert,- aus dem'SÖwsse Roscukcrg. Thonkrug, 16. Jahrhundert,“ niederrheinische Arbeit. Tiseh, von Du Cerceau. Detailblatt, entworfen von den Archiiekten Girard und Rehlendxr. Pianino, eniworfen von Professor .Alois Hauser.
“ _ Aus Görz vom 7. Juni wird der ,Pr.“ berichtet“: „In dem benachbarten Cividale, dcr ()iyitaZ zuzßrjas der Longobarden, stießen an einem der letzten Tage des rexslossenen Monats auf 'der Piazza di Paolo Diacono etliche Arbeiter, die eben, mit der Anlegung ciner Wasserleitung beschäftigt Waren, in der Tiefe von drei Metern (zus eine Steinplatte. Da man einen Schaß vermuthete,„ wnrde sogleich der Bürgermeister de Portis vdn dem Funde benachrichtigt, der mit dem Direkior des dortigen Mu1eums und „dem Prator, auf de_mYlaHe erichien und befahl, mit aller Vorsicht weiter zu graben. Die tem- platte wurde entfernt und unter einer leichten Schichte Erde kam nun ein Grabmal zum Vorsckoeine, Dasselbe wurde geoffnet und cnthielt die nur noch svärlich erhaltenen Ueberreste _cmes Kur- gers, der, nach den Waffen und Schmackgegenstanden, die sich vorfanden, zu schließen, hohen Stauch gewesen _sem mußte. Man fand im Grabe em Schrotti, eine Lame), emxn Helm, Sporen, eine goldene Schnall_e, emen goldenxn Ring, 'em gro"es griechisches Kreuz aus Gold, mit neun Edelsteinen verziert, nebt noch zwei kleineren vergoldexen Kreuzen axis Bronze; enz Flaub- chen sebr reinen Wassers und außcrdem udch em Stückchen eines sehr schönen, mit Goldfäden durchwirkten Merch. _ Von. einer Inschrift fand man anfangs keine Spur und man wußxe nicbt, wem die]: Ueberrefte einst augebört- haben mochten. Erst am 2. d. M. kam, als eine dünne Schichte Kalkes von der Decke des Grabmals entfernt wurde, ungefähr in der Milte derselben in rohen lateinischen Schrift- zeichen das Wort 01871 zum Vorfcheme. Jedi war es klar, daß man es hier mit dem Grqbnzaie und den sterblichen Ucbcmfieu des Lou- gobardm-Herzogs Gijuls zu thun _habe. Der interesante Fundwnrde dem dortigen Museum, welches mch an historischen Merkwürdigkeiten iß, übergeben.