Berliner meiuuühlge Oan-Se elisäxaft. "c das Ja r 1873 sind folgende ktien zmserer G ellichaft durch das Loos zur Amortisation be- ßimmt werben: Nr. 25. 56. 103. 156. 190. 224 247. 250. 282. 343. 361. 390. 391. 485. 486. 510. 525.650. 726. 814. 827. 853. 907. 908. 951. 977. 1098, 1235. 1278. 1382. 1434. 1444. 1451. 1529. 1553. 1605. 1624. 1626 und 1685. Ferner sind noch nicht abgehoben: . a. die im Mai 1867 pro 1866 verlooste Aktie Nr. 832, b. die im Mai 1873 pro 1872 verloosten Aktien Nr. 30 und 1049, . Die Inhaber der gezogenen Aktien Werden ersucbi, den Baarbetrag von 100 Thlr._Courant per Aktie egen Auslieferung_der leßterm und der noxb nicht ?älligen Dividendcmcheine, bei dem Scbaßmeistxr der Gesellschaft, errn Banquier Hackel, annzyfische Straße Nr. 3“, Firma: M. Borchazdx gr.,m der Zeit vom 1. bis 31. Juli 1), ZZ iaglich m den Geschäftsstunden von 9 bis 12 uhr m Empfang zu

nehmen. Berlin, den ]. uni 1874. [2207] er Vorstand der Berliner gemeinnützigen Ban-Gesellsclxaft.

[1986] Bekanntmachung.

Auf Grund der Rüsthöchst genehmigten Kreistags- Bescbli'j'se vom 17. April und 23. September 1873 und des dem Knife zustehenden KündigungSrechts werden die sämmtlichen nocki uicht ausscloosten Kreis-Obligationen des Kreises Prenzlau „den Inhabern hixrmit zum 1. Dezemher 1874 geklin- digt, und [estere aufgefordert, die Kapitalsvetrage mit den Zinsen vom 1. Juli bis 30. November 1844 vom 1. De ember 1874 ab gegen Quittung und Ruck-

abe der Zbligationen, fowix dcr Talons bei der

reis-Kommunalkasse hierselbit zu erheben. .

Mit dem 1. Dkzember 1874 hört die Verzinsung sämmtlicher Obligationen auf. _ '

Die Kreis-Kommunalkasse wird 1chon von 1eßt ab die Einlösung der Obligationen untcr Anrechnung der bis zum Tage derselben aufgelaufenen Zinsen be- wirken, [Weit die vorhandenen Bestände auskeichc-n.

Zugleich wsrden die Inhaber bekeits frühe“: gekün- digter und nicht mehr verzinslicher Krets-Obligationen an die Erhebung ihrer Kapitalien erinnert.

Prenzlau, den 9. Mai 1874.

Der KreiSaussthnß des Kreises Prenzlau.

vou Winterfeldt, Landratb.

[2436] Bekanntmachung.

Auf Grund der Allerhöchsten Genehmigung vom 28, März d. J. weiden wir die Demminer Stadt- obligationen, welche zufolge des Allerhöchsten Pri- vilegii vom 14. Mai 1866 zum Gesammtbetrage von 220,000 Thlr. ausgegeben und bisher mit 5% yro anno verzinst worden find, vom 1. Januar 1875 ab nur no_ch mit 437,- pro anna ver inseu.

Demgemaß fordern wrr die Inhaber die er Schuld- urkunden hiermit auf, an unsere Siadt-Hauptkasse sowohl die Obligatiouext selbst als auch die zuge- hörigen Talons und die auf die Verzinsung vom 1. Januar 1875 ab lautenden ZinScoupons im Laufe des Monats I:) i „dieses Jahres mittelst eines voÜzogencn Verzei nisses der Nummern 2c. Zar Abstempelnng mit dem, Zinßermäßigungs- se*(13:me1;k und zur demnächstigen Remission einzu- en en.

Alle Demminer Stadi-Obiigafionen, Wilcbe auf Grund des AÜerHöchsteu Priviiegii_vom 14, Mai 1866 auSgegeben find. und welche die JnHaber uns bis zum 31. Juli dieses Jahres nicht zur Konver- tiruna des Zinsmßes von 5 auf 4x); pro 311110 wer- den eingesandt bgben, werden hiermit dahin förmlich aufgxkimdigt, daß der Betrag, über Welchen die Obligationen lauten, gegen Rückggbe dcr leßteren nebst Talons und vom 1. Januar 1875 ab weiter lautenden Zinscoypons am 2. Januar 1875 _und den folgenden Gejcbäftstaßen im Lokal umerer Stadt-Hauptkaffe aus;]czablt wird. Fehlende Zins- coupons Werden von der Valuta in Abzug gebracht. Eine Verzinsung der hiexnach gekündigten Obli-

alionen findet 1elbstverstandlich vom 1. Januar 875 ab nicht Weiter statt. ' Demmin, den 9. Juni 1874. "

" Der Magistrat. Rheinische Eisenbahn.

Mortifikution einer abhanden gekom-

menen Obligation.

Von den unterm 19."Juli 1.871'Allerböchst privi- legirten 5%igen Pciorttats-Obligatxonen 11. Emission unserer Geseuscbaft 9. 200 Thlr. tst das eine Stück Nr. 117008 nebst Anwämng zur Erhebung neuer stcouyons dem Eigenthümer abhanden gekommen. Unter Hinweis auf §. 6 „des bezogenen Privilegiums exgeht dabex Hiermit die öffentliche Aufforderung, die oßxnbezeickyncte Obligation und die dazu gehörige Anweyung zur Empfangnahme neuer ZinScoupons einzuliefern oder die etwaigen Rechte an dieselben gxltend zu macbcn, unter. dem Präjudiz daß, wenn di er Aufforderimg nach zweimaligex Wiederholung dex elben und exper fex11ercn Frist von vier Monaten kerne Fylge gexetstet ist,. wir bei dem Königlichen Landgerichte hierielbst die Moriifikation der bezeich- neten Werthpapere beantragen und demnächst an- 'deren Stelle neue Dokumente ausferiigen werden.

Cölu, den 12. September 1873.

[2605]

Die DMM.

Köln-ischJt-xsehinenban- [2427] Aktien-Gefellschaft. ' D'ividendcn-Zahlung.

Die für das Geschäftsjahr 1873 auf Wei und zwanzig Prozent oder vier und vierz g Thaler Kro Aktie festgestellte Dividende kann vom 1. Juli

.I. ab bei „unserer Gesellschaftskaffe iu Bayeu- kthal bei Cbln oder bei den Bankhäusern Sal. Oppenheim „jr. & Cie., I. 5)- Stein und A. Schaaffhausensther Bankverein hierselbst- gegen Austreferung des Dividendenscheins N71 17 erhoben werden,

„Cölu, den 13. Juni 1874.

Der Verwaltungsmth.

vekanntnaßung,

* .

Berlin- Xihaltische . Ésiéahn- Gesellschaft.

7 Vom 15. Juni cr. ab werden in unserer Hauptkasse am Askanischen Plaß Nr. 6 hinselbft in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr Zeven Wochentages eingelöst Werden:

1) Die zum 1. Juli cr. änig nkvierdenden Zins-Coupous Nr. & Ser. 111. der dies- seitiixeu 4 ;( Prioritäts-A len die Co aus Nr. 37, der 4.176 Prioritäts- Obl ationen die Coupons sir. 7 der ck 7- Prioritäts-Obligationen mn.

n., ?owie die Dividendenscheiue Nr. 65 der Stamm-Aktieu [str. 4. ]k. (ck. 1). ck 12., ferner die an früZereu Fälligkeitö-Termiueu bis jetzt nicht ab- gebobenen Coupons und Dividendens eine, soweit die1elben nicht verjährt find.

. 2) Die am 16. März er. verloosteu Prioritäts-Aktien und Obligationen, sowie die in früheren Ziehungen verloosten, aber noch nicht abaebobenen Aktien 2c. (afr- uufere öffentlixxe Bekanntmachung vom 18. März cr.)

Es wird gebeten, diesen Coupons und Dividendenicheinen xc. :zur einen Nach1veis über die Stückzahl und den Werth derselben event; nach den verschiedenen Kategorien bei ufügen.

In Leipzig erfolgt die bercgte Einlösung der Coupons und Dividendencheine jedoch nur in do:“ Tagen vom 1. bis incl. 15. Juli cr. bei der Güterkaffe auf unserem dortigen Bahnhofe in den Vor- mittagsstunden von 9 bis 12 Uhr an jedem Wochentage.

Berlin, den 30. Mai 1874.

Die Direktion. Breslauer Wechslerbank.

„ Infolge der in der GeneralversammUMg Vom 14. April e. beschlossßrxen“ und [*andelsgcrich*1ich eingetragenen Herabsetzung des Aktienkapitals auf Thaler 2,250,000 werden emaß Art. 245 rssp. 21) des HandelS-Geseßbuckyeö die Gläubiger unserer Bank hierdurch aufgefordert, | bei uns zu mxlden.

Breslau, ken 6.'-“Juni 1874. Breölauer Wechölerbank.

[2342] ?

[2425] „ Die Coupons unseri“? Pfandbxiefe für das 1. Semester 1874 und etWaige äliexc noch nicht ver- jahrte, Werden von heute ab mit baar eingelöst, sowohl:

hier bei uns - Malzergqsse 3, in den Nachmitiaasstunden von 3 bis 5 Uhr,

als hier bei Herr_en Meijer &. Gelhorn, Langenmarkt 40, in deren Geschäftsstuuden,

als in Berlin bei der Preuß. Phpot_l1eken-Verftchernngs-Aktien-Gesellslxaft,Friedrichs-

straße 101, in derxn Geschäftsstunden. * „ 'Nach §. 30 des Staxnis find die Zinswnpous für das Jahr 1869 1. Semester, sofern sie bis jeßt nicht zur Einlösung praientirt wurden, verjährt. ' Danzig, den 13. Juni-1874.

Die Direktion des Danziger Hypotheken-Vereins.

(). 180611751].

[2259]

Bergbau-Aktiengesellschaft Pluto.

„ „ Dicjenigen Herren Aktionäre, welche Aktien der Emission von 1873 gezeichnet haben, oder Bezug- scheme uber dieselben befi en, werden hierdurch unter Hinweis auf ?. 7 des Gesellschafts-Staiuis ergebenst ersucht, die dritte Eiuza lung mit dreißig Prozent 00er dreiß gThaler für jede neue Aktie abzüglich der bis zum 30. Juni cr. fälligen Zinsen der ersten und zweiten Einzahlung im Betrage von 1 Thlr. pro Aktie am 1. Juli _d. I. bei der Kaffe unserer Gesellschaft auf Zeche Pluto bei Bahnhof Wanne in West- phalen oder emem der nacbbenannfen Bankhäuser:

Mitteldeutsche Creditbauk, Filiale Berlin, Herren ZucksckzWerdt & Beuc'ljel in Magdebur . Provinzial-Discouto-Gesellschaft N. S. NaiYalion Nachf. in Braunschwüg, VereinSbank in Hannover, „ A. S aaMausenscher Bankverein in Cölu, Berni ck- örtliche Bank in Elberfeld, Essener Credit-Austalt in Essen, „ „ Aacheyer DiScouto-GeseUfümst in Aachen„ zu.[e1,steu, die Jnierth-Quiiiungen 'edocb unter Beifügung emes nach Nummern geordneten doppelten Ver- zeichnisses derselben an unsere GeseüZchaftskasse auf der Zeche einzureichen. Essen, den 1. Juxi 1874.

Der VermaltungSrath.

Verschiedene Bekanntmachungen. ]! e x 1 u u

., „„, ]!m] 106116113111'

im r0111311618011€u Qbrbbaw «9718011911 0610 nuä 00b19u7. 1411731150110 Thomas!, reiab an ']T011101186ure, b080uäer8 erkolxzrejob ersissen bsi: (Xalwnswiu, (31-103, ])jabsßss m., 8.110u abroujßobon 1192190 601“ 701“- äauungs- unt] Kaspirabious-0rgan0, bsi Kbsumatjßmus unä krausukraukbstU, _ ])as ()urböbs] (“L'arjf- X'rstQ, kost- unä "kewgrapbeu-ansau) 363116 11111; (1011 Zääsrn sw. in 61700091“ serbjuäung, - Näheres

Station ' Keuiaxeu.

einrob (Lan ])jxsoWr. [U. 371] (176/11.) [2430]

Bilanz am 31. Dezember

2106770. Thlr. Cts.

732,018 63 52,866 31 38,050 58 78,148 34

Diverse Debitoren . Wechsel-Conto

CassaConto . . . . . Cautions-Conto. . . . . . . . . . Jmmobilien-Conto . . . . . . . Thlr. 478,465„60 Abschreibung . . . . „ 24,465„60

Mobilien-Eonio. . . . Thlr. 373,59 Abschreibung . 3

Utenfilien-Conio. . . . . . . . Thlr. 83,923„82 Abschreibung . . . . , 6923.82

Fuhrwesen-Conto . . . . , . . Thlr. 7,764„78 Abschreibung . . . . „ 4,764„78

Betriebs-Masckiinen-Conto . Thlr. 86,209„03 Abschreibung „ ,209„

Werkzeug-Mäichineu-Conto . . . . Thlr.134,955„70 Abschreibung . . . , 9,955„70

Modelle-Conto . . . . . . . . Thlr. 42,532„60 Abschreibung . . . . , 27,532„60

Werkzeug und Formkasten in der Fabrik , Inventar: _ 3. „albfahrikate . . . . . Thlr. 304,823„98 b. agazmbestand . . . . . „ 111.971,29

iverse Creditoren .

454,000 Aval-Conto für nebige

Delcredere-Conio 1 Reserve-Conto . .

* Brutto-Ueberscbuß ' 77,000

3,000

, 78,000

- 125,000 15,000 100,000 außerdem. auf Modelx 416,795

2,169,880

Actien-Capital-Conio ., . . . Yüufprocentige Obligationen. .

desgl. Vorausbezablungen c'tuf'üb'ern'om- mene Lieferungen . . .

72,59 Zuschr'eib'unxi . . Z . .

abzüglich für" Aßscßreiimtigeii „ 82,224„12

Seit der _Gxündung des Etablissements im Jahre 1856 haben pie Abschreibungen für achtzehn Betriebsjahre 1856 bis 1873, inclufive im Ganzen betragen:

3. auf JmmoYtlien-Conto inclgfive der fxuheren Bau-Contt Mobilien-Conto . .' Utensilien-Conto . FuhrwesewConto . . . . Betriebs-Maschinen-Conto . Werkzeug-Maschinen-Conto .

/

Zu seinem am 25., 26. und 27. Juni stattfindenden 50jährigen Stiftungsfeste erlaubt sich unterzeichneter 0. 0. seine alten Herren und früheren Mitkneipanten hiermit freundlichst einzuladen.

Göttingen. Juni 1874. Der (3. 0. der

13 r 11 11 8 71 6 a.

. A. A. SJmidt. )(

Offene Bürgermeisterstelle. Die biefige Bürgermeistersielle, für welche neben den Bureaukosten

]) an Jahresgehalt 1800 Thlr.

2) an Reprä entationskosten 500 „ ausgeworfen sind, so baldmöglichst neu beseßt Werden. Schriftliche Bewerbungögeiuche find bis um 1. Juli d. I. an den Siadiverordneten-Vor leber Herrn Ublendorff einzusenden. *

Hamm in Westfalen, 5. Juni 1874. [2400] Die Stadtverordueten-Versammluug.

Die P yßkatsstelle des Kreises Brilon ist vakant. ' ewerbungen um diese Stelle find 11ka Einreichung der erforderlich:! Zeugnisse und,emes Lebenslaufs binnen 8 Wochen atx.uus zu richten. Arnsbeieg. den 8. Juni 1874. Königliche Regie- rung. Abtheilung des Innern.

Kölnische Muskizincnbau-Aktien- [2428] Gesellschaft.

In Gemäßßeii des §. 13 unserér Gesellschafts- Statuten, machen wir hierdurch bekannt, daß nach den stattgebabten Wahlvexbandlungen der Berlval- tungSratl» unserer (Hessuichaft aus den Herren:

Robert Heuser in Cölu,

Kommerzien-Raih „ Franz Wilhelm Koenig!

daselbst, Viee-Pra dent, _

Kon ul Fran Dam an Leiden daselbst, Prasident,

Gn av Ma iuckrodt daielbst, -

Gel). Kommerzien-Ralh Gustav Meviffeu daselbst,

GIL"). Kommerzien Rath Abraham Freiherrn von Oppenheim daselbst,

' Eugen vom Rath daselbst. “

Adolph Rauteuftrgmb _daselbst,

Caesar Schoeller m Duren und

Raoul Stein in Cöln,

besteYt. , C' lu, den 13. Juni 1874. Der VerwaltungSrath.

[U- 1062] Vekanntmachun _.

Auf Grund des §. 28 des Geie_schaftsvertrages werden die Aktiokäre der Aktien -Gesellschaft Skänska Sleukols Yetie Bolaget „Kungs- grusran“ zur ordinären Generglversammlmtß den 30. Juni 0. J., 11 Uhr Vortritttags, auf Hofe

'Monberg „; Helsingborg eingeladen.

el 11 bor , den 10, Juni 1874. H | g g Die Direktion„

Crefeld - Kreis - Kempener Industrie-

[2433] Eisenbahn.

Betriebs-Eiuualjme pro Monat Mai 1874. Für Yersown . . . . . . Thlr. 3533. -. " „ üter . . . . . . „ 876. _. „ Depeschen . . . . . „ „ 38. _. . Extra-Ordinarien . . . „ 373. -. - ' Summa Thlr. 4820. -. -- Einnahme pro Mai 1873 . . 8985. Minder-Einn. pro Mai 1874 Thlr. 4165. -. -- Der Bau- und Vetriebs-Direktor.

Scheerbartl).

.

Cölnisclxe Maschinenbau-Actien-Gescllsckmft.

1573. _ _ kussisa.

. . . . . . . 1,000,000 . . , . . . . . 195,000 Thlr. 314,903„83

. . 98,226,90 -___-.___- 413,130

_“78,148 Thlr. 27,216„07 22,783„93

Cautionm .

50,000 146,073 Thlr. 369,751,91 287,527'

Thlr. 3-31,734„03 , 10,369,40 83,341,22 , 34,756„38 „ . 101,843„87 177,233,50*

Thlr. 739,278„40

Conto : lr. 316,982„75.

2,169,880

Beilage zu Nr. 138 des Deutschen Reichs- und Königl

ku Teutral-ßaudels-thiau ersheiu in der elne nummern

! Sgt. Insertionsprel; Mr._den Kaum einer Buukzeile “8 Sgr.

Im Großher ogthum Hessen wird das Han- deLSrZJister ?n den Provinzen Oberh en und Starken urg nach Art. 5 und 51 des Einfuhrungs- Leseßes zum Allgemeinen Deutschen Handengeseß-

uch vom 1. August 1862 von den Land- und Stadtgerichten, in Rheinhessen von den Handels- gerichten geführt. AHandelögerichte bestehen in Mainz und lzey.

Landgerichte giebt es in Starkenburg und' Oberhessen einschließlich der Stadtgerichte in Darmstadt und Gießen, 39, nämlich in:

Alsfeld, Altenstadt, Beerfelden, 'Büdingen, Butzbach, Darmßadt (Stadtgericht), Darmstadt (Landgericht), Friedberg, Fürth, Gerns eim, Giessen (Stadtgericht), Gieffen (Landgeri t), Groß- Gerau, Groß-Umstadt, Grünberg, Herbstein, Jrsckzhorn, Höchß," Homburg, Hungen, Laubach, „ ngen, Lauterbach, Lich, Lorsch, Michelstadt, Bad Nauheim, Nidda, Offenbach, Ortenberg, Reinheim, Schliß, Schotten, Seligenstadt, Ulrich- steixz, Vilbel, Wald-Michelbach, Wimpfen, Zwin- gen erg. „

Landes-Centralorgan der andelSregi- ster-Einträße ist die Darmstädter eitung.

Hande skammern sind in Bingen, Darm- stadt, Mainz, Offenbach, Worms; in Offenbach giebt es außerdem, wie in Giessen, einen Handels- verein; in Mainz endlich hat auch noch der Verein mittelrheinischer Fabrikanten seinen Siß.

Im Herzogthum BraunfchWeig führt nach

. 4 des EinführungsZeseßes zum AÜg.Deutsch.

andengesehbch) vom 14. September 1863 das Handengericht zu Braunschweig das HandelSregister, während die Anmeldungen zur Eintragung in dasselbe, sowie die Zeich- nungen der Firmen und Unterschriften außerhalb der Stadt Braunschweig auch vor demjenigen Stadt- oder Amtsgericht, in dessen Bezirk fick) die Handelßniederlaffung befindet, geschehen können F. 7). Es sind dies die beiden Stadtgerichte in

raunfthweig und Wolfenbüttel und die 23 Amtherichte: Blankenberg, Calvörde, EFchers= hausen, Gandersheim, erene, Harzburg, Hasel- felde, Helmstedt, Holzminden, Königslutter, Lutter am Barenberge, Ottenstein, Riddagshausen, Sal- dern, Schöningen, Schöppenßedt, Seesen, Stadt- oldendorf, Thedingshausen, Vechelde, Vorsfelde, Walkenricd, Wolfenbüttel.

Abweichend “von den gesehlichen Bestimmun- gen anderer deutschen Staaten ist (§. 40) auch die Erkennung des Konkurses über eine Handelsgesellschaft in die andels- register einzutragen und diese intragung öffentlich bekannt zu machen. Das 20. Konkurs- gericht hat zu diesem Zweck dem Handengericht die erforderliche Mittheilung zu machen.

Landes-Eentralorgan fürdie Veröffent- lichung der Eintragungen in das HandelSregister ist der Braunschweiger Anzeiger.

Eine Handelskammer besteht in Braun-

schweig.

. Das Iußiz-Ministerial-Blatt Nr. 46 publizirt u. A. folgendes Erkenntnis; des E??iglichen Ober-Tribunals vom 17. April

(Die Unterschlagung, deren sich ein besoldeter HandlungSgchülfe gegen seinen Prinzipal schuldig macht, kann ohne den Antrag des lehteren ver- folgt werden.)

(Strafgeseßbuch §. 247.)

In der Uniersixchung wider den Handlungs-

Fehülfen F. M. L. zu B., auf die Nichtigkeits-

esckzmerde des Ober-StaatSanwal's,

hat das Königliche Ober-Tribunal, Senat für Strafsachen, ]. Abtheiiung, in der Sißung vom 17. April 1874 2c.,

nach vorgängiger mündlicher Verhandlung für

Recht erkannt: daß daSCrkenntniß des Kriminal- Senats des Königlichen Kammergerichts vom 4. De- zember 1873 zu vernichten und auf die Ap- pellation des Angeklagten das Erkenntnis; des Königlichen Stadtgerichts zu B. vom 30. Oktober 1873 zu bestätigen und dem Angeklagten die Koßen zur Luft zu legen.

Von Rechts wegen.

Da dieses Präjudiz für kaufmännische Kreise von großem Interesse ist, so theilen wir auch die Gründe vollständig mit. Dieselben lauten:

Durch Erkenntnis; des Königlichen Stadtgerichis zu B. vom 30. Oktober 1873 ist der Angeklagte wegen Unterschlagung zu 1Jabr 6 Monaten Ge- fängniß und um Verluste der bürgerlichen Ehren- rechte auf 2 ahre vrrurtheilt, durch Erkenntnis; des Königlichen Kammergerichts vom 4. D* _mber 1873 das;)geu das Strafverfahren für unst'a haft erklärt von en.

Der Köni liche Ober-StaalSauivalt hat rechtzeitig die Nichtigketsbeschwerde ein elegi und rügt Ver- letzung des 5. 247 des Stra aeseßbuchs durch An- wendung und des §. 246 des Strafgeseßbuchs durch Nicbtcmwendung. _

' Die Beschwerde mußte auch für begründet eracbiet werden.

Für die im vorliegenden Falle in Fra e kommende Interpretation des §. 247 des Deut chen Straf- seiehbuchs kann nicht, wie dies Seitens des Appena- tionßrichters geschehen, auf die im §. 217 Nr. 4 kes

Kegel täglih. *Da- Qbounemeut beträgt 15 Sgr. für das Uintequhr.

preußischen Strafgeseßbuchs enthaltenen Wyrie: „Wenn eine ?)erson, welcbe fur Lohn oder Kxst dient, bei) Diebsta [ gegen ihre errschaft _7- verubtf und i re Interpretation durch die preußische Praxis zu- : ckgegangen Werden. ' Der §. 217 Nr. 4 sie. bezwe_ckie, den Hausdteb- stahl als einen geseßlich ausgezeichneim Diebstahl - als Welcher derselbe auch gemeinrechtltch galt - hex- vorzubeben. Für, die Auslegung der Worte: „fur Lohn oder Kost diexien“ boteii die Materialien des preu [zischen Strafgeießbuxhs emen genügenden Anhalt, und auf diesen" Materialien beruht das von dem AppenationSrichter aUegirte Erkenntniß des Obex- Tribunals vom 27. Mai 1859 (Goltdammers Archiv Bd. 7 S. 552), nach welchem auch andlungöge- bülfen unter den ,für Lohn oder Kot disnendc'n“ Personen verstanden wurdcn. . Jene Materialien des preußiscbxn Sirafgeseßbucbs können aber nicht aus dem Giunde allein, weil der . 247 des Deutschen Strafgeseßbuchs glei e oder ahnliche Worte enthält, Zn Interpretation des etzierezi herangezogen werden. urch Nichts bgrecbtigt ist die Annahme des Appellationsrichters, daß die Worte; Lohn oder Kost“ aus dem §. 217 Nr. 4 des preußi- [chen Strafgesetzbuchs in den §. 247 des Deutschen Strafgefcybuchs „herübergen'ommen worden k!xeien“. Viexmehr ist Über die Motive der von der e„ich8- tagskommisfion bewiriten Einschaltung der bezügltchen Worte in dem . 247 016, insbewndere darüber, da[; dabei die Fa sung des . 217 Nr. 4 des preußi- schen Sirafgeseßbuchs als orbild gedient habe, 111 ders amtlichen- Verhandlungen kein Aufschluß ge- ge en. Ist hiernach der §. 247 des Deutschen_Stra[geseß- buchs ohne Rücksicht auf andere Vorschriften alterer Gesetze, in denen sich ähnliche Worte finden, zu er- klären, so kann die_se Erklarung auch nicht dadurch gefördert werden, paß, wre dies in dem angefo tenen Uriel geschehen, die Worte: „gegen solche Per onen, in deren Lohn oder Kost er sich heftndet“ au erhalt) des Zusammenhangs mit den ubr:gen_ im §. 47 be- zeickZÖneten Kategorien gestellt und iiolirt betrachtet Wer en. Nach dem §. 247 soll der Diebstahl und die Unterschlagung _ _ _ ge en Angehörige, Vormunder, Erzieher oder [0 (He Personen, in deren Loba oder Kost [ich der Thäter befindet.

nur auf Antrag verfolgt Werden. , _

Bei den drei ersten der genannten Kategorien rst das Band der Angehörigkeit, und_ zvxar ;- wie §. 52 ergiebt - ciner nahen AngehörtYeit einerseits, das Verhältniß der häuslichen oder chu13ucht anderer- seits maßgebend, und es kann daher pichf bezWeifeit iverd2n, daß auch bei der von der Rgichstags-Kom- mission l)inzugefügten_vierten Kategorie äbnlicheVer- hältnisse ins Auge geiaßt woxden sind. Wenn nun, mindestens nach deut1chrechtlichen Gmyixsaßen, das Gesinde in gewissem Sinne zur Jamckte gerechnet wird, ivenn ferner der Herrschaft dem Gesinde gegeii- über eine dem ZüchtigUiingecht analoge Befugmß überall eingeräumt werden lst, " _ Einfügung jener Kategorie zu erklaren, wahrend das Argument der Gleichheit des'Grundes für andere Verhältnisse als den Gcfindedxensi oder ein demsel- ben nahe kommendes Verhältniß mcht zutreffen würdx.

Durch die Wahl des Wyrtes,.Lohx:, we1che"ke,i- neswegs mit dem AppeüationSri'chter fur glctcbnguliig erklärt werden kann, ist auf em Gcsmdeyerhalimß, auf Dienstleistungen untexgeordtzeter Art bingeieutct, da nur in Bezug auf diese die Geldemxchädigun'g als „Lohn“ bezeickpnet zu werden pflest, wahrend die Stellung eines Handlungsgehßlfcn' nicht em Lohn- verhältni im angegebenen Sinne ist. (Vgl. Art. 57, 60, 63, 34 des „Deutschen Handelsgeseßbuchs.)

Könnte man mit dem Appxaatwanichter annehx men, daß die Begriffe „Gehalt“ und „Lohn“ vöÜig gleichbedeutend seien, so ixürde der Anmeung des §. 247, obwohl derselbe „eme Ausnahmebestimmung enthält, eine ungeiyöhnliche Ausdehnung _gegcben werden und würden insbesonderx auch Diebstahls der Staatsbcamten aÜer Kategorien zu den Antrags- delikicn zu rechnen sein, eine Konsequenz, welche dem Gesetzgeber gewiß ferngelegen hai. ,

Hiernach war das angefochtene Uriheil zweiter In- stanz gemäß Art. 107 Nr. 1 und Art. 116 des Ge-

setzes vom 3.» Mai 1852 zu vernichten, und in der *

Sache selbst zu erkennen. Der LlypeUationSrichter bat die den Thaibestand des J). 246 des Strafgesyß- buchs criüliende Feststellung: „daß Angeklagter. im Juni 1873 zu B. fremde bewegliche Sachen, dle er in GewahrsZm hatte, [ich rechtswidrig zugeeignet hxt, und zwar wahrend die elben ibm anvertraut waren“, als unbedenklich beibehalten und auch die Abmessung der Strafe für unbedenklich eiklärt. Hiernach war das Urte] erster Instanz zu bestäiigen. Die Kosten des Verfahrens treffen nacb §. 178 der Verordnung vom 3. Januar 1849 den Angeklagten.

verno. QandelSregister des Königlichen Stadt erichts zu Berlin. Zufolge Verfugung voni 2. Juni 1874 smd am 13. Juni 1874 folgend; Eintragungen er'folgi: In uner Weseaéchastsrcgister xvoselbt unter Nr. 3211 die hiesige A tien eseÜf a t m Firma: erl ner ank vermerkt steht, ist eingetragen: “ Durch Be chluß'der General-Yersammlung vom 6. Juni 1 74 ist der Schluß des §. 35 des Statuts dahin abgeändert, daß die Beschlüse der Generalversammlung durcb absolute Ma orität der in der Generalversammlung geführten Stim- men gefaßt werden, ivenn ck um Beschlüsse betr. zel o., die Vermehrung des Aktienkapitals über 10,000,000 Thaler hinaus, * aä o., die Auflöiung der Gesellschaft auch Huxel) Yebenragung ihres Vermvgens und ihrer Schuldrn an eine andexe Aktiengesell- schaft gegen Gewährung von Aktien der leßteren ' haidelt.

_ Nr. 99. _- “' * Berlin, Montag, den 15. Juni 1874.

so ist hieraus die]

Central «Handels - Register für das Deutsche Reich.

Iu- nnd 3

Ja unse'r GesellschaftSre-gifter, woselbt unter Nr. 3303 die biesigx Aktiengeseüschaft in Firsma: Verliu-Giirlihxr Eisenbahn-Gesellschaft vermerkt fieY, 1st eingetragen: Durch „eichluß_ der Geueralversammlung vom 28. Juni 1873 ist der §. 43 des Statuts theil- weise abgeandeit.

In unser; Gesellschaftsregister,

Nr. 3612 dre hiesige Aktiengesellschaft iu Firma: erYartxn-Westeud Aktiengesellschaft

yermer sie 1, ist e_mgetragen:

Durch Be ck[uß_ der Generalvexsammlian vom 3. Juni, 1 74 1st der Vorstand der Gestüscbaft ermachttgi, unter Kontrole Seitens des An - sichtörathes zum Zivcck der i eiliveisen era - eßung dcs Grundxapitals bi auf Hö)e der Haifie desselben [Jenn Verkauf von Vauparzellen Aktien der Gesc-chczft a11mrj bis zur Höhe der -Halfte des Kaufpreises an Zahlungsstatt anzu- nehmen und solche Aktien zu vernicixien.

In unser Firmenregister ist Nr. 8122 die Firma [' d

Carl Rosenbach und als deren Juhabxr der Kaufmann Carl Gustav EduarH Rosenbach [Zikr ' (]eßtges Geschaftslokal: Zeughofstraße 4) eingetragen Worden.

Zn unFer „GenossemcbaftSregister, wvselbst unter Nr. 33 die hiesige Genossenschaft in Firma: Verein zur Abhülfe der Wohnungsnot!) in Berlin und Umgegend. Eingetragene Genossenschaft vermerkt steht, „ist eingetragen: Durch Beichluß p_er Generalversammlung vom 26. Mai 1874 ist der §. 18 Abschn. 2 des Statuts dahin abgeändert, daß die Auflösung 13er Genossenichaft Mit einfacher Majorität der 111“. der Generalversammlung anivefenden Mit- glieder beschlossen Werden kann.

In ixnstr' Gesellschaftöregisier,..Woselbst unter Nr. 4258 dre hiesige Handels esel] (haft in Firma : Eckert, rse & Co. vermerkt steHi, ist eingetragen: “:Die HandelsgeseMchaft ist in Folge der Er- offnung des Konkurses aufgelöst.

, Jn_uns er GeseUscbaftseriste-r, wvselbst unter Nr.4807 die hiesige Handelögesell) aft in Firma Vygel &. Laub vermerki steht, ist eingetragen: Die Handelsscsellschaft ist in Folge der Eröff- nung des Konkurses aufgelöst.

GelHschi find: Firxnenrxgister Nr. 850: _die Firma H. Krischen. Firxnenregister Nr. 2987: die Firma Wil . Reling. Proxurcnrcgi 1er r. 1036: die Prokurg des Friedrich Gottfried Hermann RLFiruncks fur die ]eßt gclöjchte Firma Will]. e ng. -.

nyolge Verfügung vom 13. Juni 1874 sind am selbigen Tage fylgxude Einixagungen erfolgt:

In gnser chellicbaftsregqter, iyoselbst unter Nr. "LUZDW hiesige Kommanditge1cll1chaft auf Aktien 111 irma:

Ver1iner Pferde-Eisenbahn-Gesell a E. Besckow _ W |

vermerkt steht, ist eingetragen:

Die Firma ist geändert in:

Berliner Pferde-Eiseubabn-Ge ellsckjast Kommandit-Gesellsckxat auf keien - (;.-Besckow. I. estmann.

Als persönlich lyaftenher GeseWchafter ist Julius Lestmann in die Geseklsthast emgetreten.

Durch Generalverfammlungsbc“schluß vom 13. Mai 1874 ist-a. §. 3 der Statuten dqhin abgeändert:

_Dte Danxr doer Gescllschast wird auf unbe- [tuymte Ze_it feitgcieizt; ,die Criverbung anderer geergnet er1chemcnder Linien vorbehalten“,

"0. §. 12 0er Statuten dahin:

dgß es in Absatz 1 statt „fünfzig“ stimmberech- tigten [killen „Gesenschafiern fortan bei'cn sol! „zu)anzigF stinimberecbttgten stillen GeYeÜschaf- tern, dW cs m Absaß 2 statt „durch zwei- malige ckanntmacbung' „Dumb einmalige Be- kanntmachung“ _und statt [;vier Wochen“ „vier- zehn Tage“ heißen soll.

Nach_ dem Generalversammlungs-Beschluß vom 13. Mar 1874 ist das Aktienkapital der GeseÜTchaft um 280,000 Thaler erhöht, Welche in 1400 2 ktién jede uber ziveihundert Thaler auf Namen lautend zerlegt sind.

In 13an Gescllsckxaftsregister ivoselbst unter Nr. 3806 die hiesige Aktiengesellxcha in Firma: „Post“ Actien-Gxsellsthat ür Druckerei und

, Zeitungs-Verlag vermrrkt steht, ist eingetragen: _ Durch Bestbllxxz der Genyxalverjammlung vom 10. Juni _1874 ttdie Auflöjung und Liquidation der Gesellschaft erfolgt und letztere gelöscht. Zum Liquidator ist _d'er Direktor Hermann Dallach zu Berlin gewahlt.

Persönlich haftender Gesellschafter der hierselbft

unter der Firma: Kunft-Iudnstrie-Berein Deutsthland _ Emil Frog öfer

begrundeieu Kommgnditgefel!) aft ' (je is_es Geschaftslokal: Chan eesira e 91) ist dxr rubere,Guisbesißer Emil ronhö er hier.

Dies ist, in unser Gefeilschaftskegister unter Nr. 4963 emseiragen Worden.

Ju unser Firmenregister, woselbt unter Nr. 6137 die hiesige Handlung in Firma: s

ich Preußischen Staats-Auzeigers. J

du Central MUM! ißt: kann darth alle poß-Inßaltm de-

Mdts, sm : d karl 8.77. Anhaltstmje 12. und Wg- YWaW' "MW- Berlin.

] darth die Exptdition: TK., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

wofelbst unter '

thhimdluugeu, Mr Berlin mh

Meyerftein, Aro eim vermerkÖstehZ is? eingeixdetlij:h & Co. xr . au mann „daniel Gott" ' “0 Berlin ist in das Haydelögeschäftsiilees KFZMUF Hugo Ernst Meyexstem als Handelögeseascbafter emgetretezi und d1e„nunmebr unter der Firma Meyerftexn Nronbetm & Co. bestehende Hau- delsgefelncßaft unter Nr. 4964 des Gesellschafts- D _regÉtesrJonYiraZen. [) s te e e a er er ier elbst unt d ' : am 1 JMxyerJns Aroduheim &cerCo?r Fama . um € ri'm etc:! sind die Kaufleute: g Handelögesellschast ]) ug9 Ernst _Meyerstein, 2) axnel Gottfried Gebert, D' s 'stB'elde ?ier.G [[ te 1 m un er e ' ' 4964 eingetragen Wordswse 1chaftSregister unter Nr.

Die Gesellschafter der hierselbst u t ' ' , Hildebrandt & Sa,..r'ßér der Firma“

am 22. ?[Pktl 1874 begründeten Fandelsgesellschast

„(1eßtges Geschaftslokal: Elisa eth-Ufer 55)

“]) der Kaufmann “' “ed ' ' '

Hildebrand], sri rich Wilhelm Julius 2) FSU: l?Zlixzaxschmenbauei: Adolph Heinrich Gustav , __ „eide- hier.

O_ies Ut m unser Gesellschaftöregister unter Nr.

496935, eingetragen thden.

_1e vorgenann e andeWgesclls at [at 1) - cbamker Adolph Pruckner hier PZkiTra,ertthi1ljt Yied

ist dieselbe in unser Prokurenrxgister unter Nr. 2823 eingetragen Wordcn.

M

In unser Firmenregister ist Nr. 8120 die irma: und als dere (Mui- MxhlanatJUk F

. n„n)aer er ar'at - img 'Gztstav Meh_lmann hier 1 n Paul Lud . (ustges Geschaftslokal: Ierusaleuurstraße 28) eingetragen worden.

_Dem Vuchbalie'r Hörmann Loeivenstcin hier ist fur vyrgenannte Firma Prokura ertheilt und ist die- selbe in unser Prokurenregister unter Nr. 2824 ein- getragen worden.

In unser Firmenregistsr ist Nr. 8121 die Firma: und als 13 J FLIRT? B??? k

, ' eren n a,er er a riant Cal Au Fraxdrick) Baaß z„u Lichterfelde bei Berlin r gust _(1eßiges Ge1chafislokalt Vrandenburgstraße 60) eingetragen Worden.

Die hiesige Aktiengestllschaft in Firma:

Pryvin ial-Gewerbebank (Geseilschafthegister » r.. 4113) hat dem Kaufmann Martin Moritz zu Berlin Kollektiv-Prokura in der Art ertbexli, daß xr befugt ist, die Firma der Ge- sxllschaft in' Gemeinschaft mit einem anderen Proku- risteri zu_ eixbnen.

“Dies it m unser Pxokurenregister unter Nr. 2822 eingetragen, dagegen m demsslben unter Nr. 2584 ' die deni Gotthold Nogck für diese Firma" eriheilte Koslekttv-Prokura gelöscht worden.

Berlin, den 13; Juni 1874, Königliches Stadtgericht. Abtheilung für Civilsachen.

!!,-role].- Handelsregister der Königlichen Krengeriäxts-Depntation u Broich. ]) ,Die untxix Nr. 89 des „Firmenregiters einge- tragene K_trma_ I. H. Hörschgen zu Epping- oxen, (Firniemnhaber: der Kaufmann Johann 3 ,ilhelm Horscbgcxi zu Eppinghofen bei Mül- heim a. d,R_u[)r) 1st'gklöjcht am 12.Juni 1874. 2) Iii unser Firmctiregisier ist unter Nr. 304 die Jirgnaßeinr. Oörsrhgen zu Eppinghofcu bei . ulbenn a. d.,Ruhr und als deren Inhaber der „Los)gerbereikzesißer Heinrich Hörschgen zu EppinghofenQei Mülheim a. d. Ruhr am 12.

Juni 1874 eingetragen.

- oungtmlt. Bekanntmaämng.

Dcr Inspektor Rudol MüUe ' ' kurist der Firma: pb : hier jst als Pro- A. Müller in Buttstädt . bestellt und als solcher laut Beschlusses von Heute des [)'esigen Hand [?lß'xsJt BBH" Li : crcier emera Buttstädx, den 9. Juni 1974“,1 ge" worden' Großherzoglixb Sächslsches Justizami. G. Menneken.

(Iasgel. Nr. 914, DE:: Kan mann Wil '

dahier betxeibt. untxr der Firfma WilhehlAtm Heilt?

Yahier, ?[rtiilcriestraße Nr. 17, ein Handenge cbäft

Zn dauFFTatLdnchen Rohproduktcn laut Anzeige vom- Eingeéragen am 9. Juni 1874.

Nr. 48. „Dex Bürgxrmeister Reinhard Kühne- mutl), per Vtceburgermetster Jacob Kühnemuth, der Gastwirt!) Johaizn Clgus SchindeWolf und der Lcher Victor Maack, sammtlich zu Frankershausen, ?? en daselbst uiiter dcr Firma B. Müller & Comp. eit dein Z.,Mat 1874 _cine Handelsgefellschaft zwecks Anfeixigung von Peli1chen, Peitschenscbmitzen und Schnuxen, Geldbeuteln und Kniebändern, errichtet und wird die Gxsellschaft allein durch den Gefell- scbafter L rer VictorMüUer vertreten, laut Anzeigen vom 8. un 29. Mai und 6. Juni 1874.

NEWZMYU aF 51*kJ?llLUZZ[/4*

.r. . _er arian oesSwar ' [?xnhabÉbdF JthJt M. Sbchthar schildckidahixts'fhiplxé

,er' e an eth, e. a ra . theilt am 10. d. M. 9 ck“ PWM“ “

Eingetragen Caffe]. am 12Juni1874.

Königliches Kreiögerichi. Erste Abtheilung. Kersting.

0311-- Auf AanÜiNr 1452 des hie- sigen Handels; (Gesellscha s. R 't ' . _ „Handelsgeseuichaft unte: ifzier)Finer?c:s:erS, wostlbst d“