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Lüneburg. . . . . . . Paderborn, Saathafer .

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Ueberlingen . . 14,50 Braunschweig . . . . . . . . . . - Altenburg . . . . . . . . . . . 14,00 . Landsberg a. W, . . . -

Bemerkungen. Ein liegender Strich (-) in den Spal en für Preise hat die

V-t-ouk-e

ntner und der Verkau swertb auf volle Mark abgerundet mit

Die verkaufte .Mén 8 wird aiif volle DoleF e eutung, daß der betre ende Preis nicht vorgekommen ist, ein

Noch: H a f e r. 13,20 14,00 _ 15,75 - 14,60 15,60 58 - 14,20 14,70 38 - 13,00 14,00 20 14.80 15,00 15,60 16,00 23 13,80 14,00 . 15,20 16,00 347 14,30 14,40 14.80 15,00 60 14,50, 15.00 , 15,40 15,40 . - 14,50 14 80 14,80 . 14,00 14,40 15,00 15,00 . - -- 13,00 13,00

14.60 16,00 1 10

14,30 14,50 15,80 _

888 15,30 14.93 550 14,48 14,52 270 13,50 13,44 . . 342 15,20 15,00 . . 5 14,50 14,88 . ._ . 14,55 14,71 . . .

etbeili. D_er Durch'scbnitts reis wird aus deri un erurideten a [ berech" et. unkt (.) m den letzten se s Spalten, daß entspre endet Bek? terieblt. ::

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

88. Sißung vom 8. März 1899.

Das Haus seßt die zweite Berathung des Staatshaus . halts-Etats für 1899 bei den dauernden AUSgaben

der Bauverwaltun fort.

Abg. Munckel (fc. olksp.): Die Angelegenbeit, die ich hier zur

Sprache bringen möchte, gehört vielleicht formell nicht zum Ressort des Ministers; da er aber Chef der Baupolizei ist und da anzuwebmen ist, daß diese Angelegenheit am!) die höheren Instanzen beschaftigt hat, so wird es zulä1sig sein, darüber zu sprechen. Bekannt- lich bat die Stadtgemeinde Berlin vor etwa neun Monajen einen Baukonsens nach esucht zurUmwebrung des Friedhofs der Märzgefallenen. Auf dieses Gesu , welches am 4. Mai v. J. eingereicht worden,ist nach beinahe neun Monaten der Bescheid einaegangen, daß die Genehmiguna versagt werden müffe, wei_l aus den Verhandlungen bervorgebe, daß damit eine Ehrung der Marzgefallenen beabsichtigt sei, die aus (1119e- meinen ordnungSpolizeilichen Gründen_ nicht gestattet werden könne. Ich nehme an, daß der Polizei-Prasident für !ich aklein nicht diese neun Monate ebraucbt bat, um diesen Bescheid zu geben, xondern daß ck auch höhere „Instanzen damit beschäf1igt aben. Ich werde nachher eine Zeichnung des Planes auf den Tisch des Kaufes niederlegen, aus der Sie erseben werden, daß bei dem beab chtigten Projekt von außer ewöbnlicher Schönheit und Pracht keine Rede sein kann. Der achVerbalt ist dieser: Aus Anlaß der fünfxigjährigen Wiederkehr des 18. März begann man im vorigen Jahre an diese arg vernachlässigte Begräbnißstätte wieder einmal zu denken. Sie war" in früherer Zeit vöüig vernachlässigt gewesen, in den funfziger Jahren kaum zugänglich, und man sagt, daß es einer Anregung des Königs Wilhelm im Jahre 1861 bedurfte, um nur überhaupt einen Zugang dazu zu erhalten. Die Stadtverordneten-Versammlung hatte nun beschlossen, einen einfachen Denkstein zu seßen. Der Magistrat trat diesem Bk- schluffe nicht bei. Darauf wurde in der Stadtverordneten-Versamm- lung angeregt, am 50jäbrigen Gedenktage einen Kranz auf die (Gräber niederzulegen. Dem trat der Magistrat _bei. Der Beschluß wurde aber im Auftrage des Ober- rasidenten beanstandet, und die Kla e beim Ober-Verwaltun Egeri t wurde zurückgewiesen, weil es 11 nicht um eine rein täd'tische Angelegenheit handle. Darauf wurde die Umwebrung des Friedhofs mit einem eisernen (Gitter beschlossen, und diese ist nun als eine besondere Ehrung der Märzgefallenen bezeichnet worden. Das sogenannte, Portal ist ausgearbkitet von demselben Stadtbauratb, der daß Reichsgericht ge- baut hat, und der den Ruf eines sehr konservatrden Mannes hat. Die Kosten sollen 6500 „14 betragen, den fünfuydzwanzigsten Theil der Summe, welche die Stadt Berlin für die Au51chmückung der Straßen während der Centenarfeier außgegeben hat; und mit einer solchen Summe soll die Revolution Herberrii t werden? Hat die Staats- regierung ein geseßliches Recht zu entw solchen Ablehnung? Ich denke bier zunächst an die baupolizetlichen Vorschriftei). Sind etwa Konstruktionsfebler gemacht worden? Ngch meiner An- cht nicht. Es kann ficb nur um allgemeine polizeiliche Bede'nken andeln. Der bekannte § 10, der von derfErbaltung dcr öffentlichen Sicbsrbeit und Ordnung handelt, bat hiermit doch auch nichts zu thun. Es giebt überhaupt keine _geseßlichen Bestimmungen, die jemand Verbindern könnten, auf seinem eigenkn Grund und Boden Gebäude aufzuführen. Selbst wenn die Umsturzvorlage (Gases ?eworden wäre, hätte man auf Grund derselben die gesetz- iche Genehmiguna nicbt versagen können. Die_ Bxbauptung der Regierung, daß es sich um eine Demonstration, um eine Verherrlichung der Revolution handele, trifft wahrlich nicht zu. ch würde es bedauern, wenn die Stadtdertretung von Berlin eine Erinnerung an die Märztage in demonstrativer Weise mit diesem Kosten- aufwande unternehmen würde. Aus der Winzigkeit diefes Betrages gebt das Gegentbeil jener Bebauptun hervor., Nun sagt man: die Inschrift machi's; aber de Inschrift war doch im Gesuch um die polizeiliche Batzerlauhmß „nicbt miterwäbnt. Erst wenn das Portal fertig gewesen ware, hatte dte Regierung, falls angeschrieben wäre: „Ruhestätte der am 18. März 1848 Gefallenen“, einschreiten können. Es ist unrichtig, wenn der Minister des Innern meint, daß in der Zeit zwischen dem 25. Mai v. I. und dem jetzt ergangenen ablehnenden Bescheide irgend, eine _Aenderun der Zeichnung vorgenommen sei. Dkk Bescheid erwahnt, da die Ereigniffe vom 18. März 1848 eine Redolution darstellten, was sonst von der rechten Seite immer geleugnet wird. Falls die Stadt Bsrlin jetzt wirklich beabsichtigte, zur Ehrung der Revolution etwas zu thun und darum einen Denkstein zu seven, so ware auch dies kein Grund zum Einschreiten der Regierung. Kein Gesetz steht ihr zur Seite. Es frag! sich, ob es auch klug_ gewesen ist, in dieser Art und Weise vorzugeben. Die Vexsügung gehört in das System der kleinen Maßregeln. Auch klcme Maßregeln haben eine Wirkung: sie errcicven immer das Gegentbeil von dem, was man will. Hätte das Polizei - Präsidium das einfache Portal genehmigt, so hätte die Thatsache kaum Aufsehen in Berlin erregt. Jetzt baden wir neun Monate gewartet; wenn die Regierung noch neun Monate wartetx, wäre es vielleicht noch donommener geworden. Das macht 120165, Blut. Nun kommt ein Bescheid, den man nach keiner Seite bin r€chtfertigen kann, und von dem man nicht einmal weiß: spricht das Polizei-Präsidium als Orts- Polizeibebörde oder als Landes-Polizeibehörde? Was aus der gegen demselben eingereichten Beschwerde wird, glauben wir uns jasen zu können; was aus der verwaltunJSrechtlicben Streitsache wird, das wiffen wir nicht. Wenn der Bxscheid des Ober-Präfidknten wieder neun Monate auf fick; warten laßt, so haben wir lange Zeit uns mit d1€1kk Frage zu beschaftigen. Dadurch erreicht man nicht, was man erstrebt, daß man nämlich den 18. März möglichst vergißt.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

I)e'xine Herren! Bei Gelegenheit des Bau-Etats ist wohl noch niemals eine derartige politische Rede gehalten worden. (Sehr richtig! re-Ots.) Der Herr Abg. Munckel hat auch selbst seinerseits gesagt, daß fie eigentlich zu dem Gehalt des Ministers der öffent- lichen Arbeiten keine Beziehungen bätte. Nicht9d€stoweniger

bat er nach meiner Ansicht mit unrichtiger" bistorischer Darstellung hier eine Verherrlichung der Revolution oder Empörung, oder wie man es nennen wil], auSgefübrt, die, glaube ich, seit langen, langen Jahren hier im Abgeordnetenhause nicht gehört worden ist. (Sehr richtig! rechts,)

Meine Herren, seitens der Staatsregierung weise ich die Aus- führungen des Herrn Abg. Munckel auf das Allerentscyiedeuste zurück (lebhaftes Bravo rechts), mögen sie nun angebén den Minister des Innern oder den Minister der öffentlichen Arbeiten oder sonst irgend ein Mitglied der Staatßregierung. Meine Herren, zur Sache selbst habe ich durchaus keine Veranlassung, irgend eine Erklärung abzugeben. (Sehr gut! rechts.) Der Herr Abg. Munckel hat ja seinerseits bereits erklärt, daß die Sache augenblick1ich sowohl im Beschwerdewege wie im Verwaltungs- ftreitverfabren noch in den berufenen Jnftanzen verhandelt werde. Es ist also nur die Gelegenheit ergriffen worden, bier in Politik zu machen (lebhaftes Bravo rechtß), nicht aber zur Sache selbst irgend eine Entscheidung herbeizuführen. (Lebhafter Beifall! rechts.)

Abg. Walldrecht (ul.) kommt auf die Frage zurück, ob die Rbeinfcbtffabrt 11111 Abgaben belastet werden könne; die Rheinschiff- fqdrtßakte stehe einer solchen Velaftun direkt entge en; nach dieser durften auf den natürlichen Wafferéiraßen keine bgaben erhoben werden. Redner wende't fich dann gegen eine Uebertra ung der Wasser- bauten auf das Landwirthschafts - Ministerium. Die 2 würde ein be- deutender Rückschritt sein.

Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. koas.): Eine Txennqng der WafferbauveWaltung von“ der übrigen Bauverwaltung ware em Fehler. Ich will aber vor aUem Protest gegen die Aus- führunge_n des Abg. Munckel einlegen. Der 18. März bedeutet gar nichts fx,": die Geschichte Preußens, für das Reich und für die Kaiserwurde. Es war eine überwundene Empörung, die nicht zur Ehre des preußischen Volkes gereicht. (Es war nicht gut, daß err Munckel uns daran erinnert hat. In einem Augenblicke, wo die ache der verwaltungßgeriäptlicipen Kognition untersteht, ist es nicht angebracht, durcb Kundgebungsn von der Tribüne ber die Un- befanaenheit der Richter zu verwirren. Nicht bloß die bauvolixeilichen Rücksichten kommen bei Genehmigung eines Baugesuchs in Frage, sondern auch alle anderen polizeilichen Momente, und eine Entschei- dung „wird dadurch nicht eine landespolizeiliche, daß diese anderen polizexlichen Momente dabei in Frage kommen.

Abg. (Graf zu Limburg_- tiru'm (kons.): Nach den Angriffen des Abg. Munckel gegen meme polittcben Freunde halte 1 es für richtig, ihm von unsexer Seite eine ntwort zu geben uf die Rechtsfrage will ich nicht eingehen, denn es hieße der Entscheidung der Gerichtedpräjudinerem wenn wir hier nach der einen oder anderen Richtung bm dazu Stellung nähmen. Ich will nur sa en, die Tendenz der Stadtbebörden Von Berlin impiiziert eine Fäls ung der Geschichte, die die StaatSregierung in einer Frage von solcher politischer Bedxuluna nicht dulden darf. Allerdings hätte ich gewünscht, daß das Polizet-Präfidium in seinem Erlaß einen anderen Ausdruck für das Wort „Revolution“ gebraucht hätte. Denn es handelte sich nicht um eine Neyolutidn, sondern um eine Revolte, die ei entlich den (Gang der Geschichte nicht ernstlich beeinflußt hat. Auch ätte es im Interkffe der Stellung der Regierung gelegen, wenn die Entscheidung nicht so lange hätte auf sich warten lassen, denn das macht nicht den Eindruck dkr Entschiedenbettund Enxrgie. Wenn Abg. Munckel gesagt hat, daß man mit kleinen Mitteln arbeite, so kxmn meines Erachtens die Re- Yerung in einer Frage, die durch die Dikkuxsion in der Stadtverordnuen-

ersammlung und in der Preffe eine solche Bedeutung gewonnen bat, nicht schweigen und fie so behandeln, als wenn es fiel; um eine ganz gewöhnliche Baukonzession handelte, an die sich gar keine poli- tische Bedeutung. knüpft. Der Hinweis auf die geringen Kosten für das Denkmal beweist nichts, denn aus der Vorgeschichte geht hervor, daf; die städtijcben Behörden versucht haben. die Ereigniss des 18. März1848 zu verherrlichen, daß fie eine Demonstration versucht und sich, als diese nicht gelang, auf ein kleineres Denkmal zurückgezogen haben. Es bleibt immer ein Erinmrungszeichen der Achtung und Hochschäßung für die dort begrabenen Leute seitens der städtischen Behörden von Berlin; das ist rer Kern der Sache. Wir onen uns darüber keine Uusion machen, daß das Ihre (nach links) Abfi t und Ihr Wunsch it. Es stehen sick) dier zwei entschicdene volitts e Tendenzen gegenüber, und darum werdkn Sie sich nicht wundern können, wenn wir, die wir auf der Seite der Regierung sjebtn, Ihre Tendenzkn bekämmen. Wenn ich Von einer Fälschung der Geschichte sprach, so bebauvte ich, daß die Ereißmffe des 18. März nicht die politische Wendung in den Dingen hervorgebracht haben, wie man es behauptet. Denn es lag in der Absicht_ des Königs. dem Lande eine Ver- fassung zu geben. Wenn der König die bekannte Haltung bei dem Begräbnis; der Leute eingenommen hat, so kann ich nur sagén, daß auch wir in der Haxtung des Königs den Ausdruck der edlen (Gesinnung und des edlen Wunkcbes erblicken, mit seinem Volke einig zu sein. Eine Täuschung lag darm, daß man die entgegenstehenxen Elemente verkannte, die den Umsturz wollten und das Köqtgtduxtt uberbauvt zu beseitigen irachteten. Die That des Königs Friedrtxb Wilhelm 117. steht darum nicht schlech_ter da in der Weltgeschichte. Dte_nachfolg?nden Ereignisse haben bewiejen, daß die Vorgänge NS 18. Marz die Wendung, die nachher eingetreten ist, nicht hervorgebracht haben. Mit den Leuten, die die Revolte vom 18. Marz bervvraetufen ballen, war nicht zu verhandeln. Die Krone bat die Sache nachher aüein in die Hand genommen und die oktroyierte erfaffung ge eben. Es lag ganz im W:llen der Krone, als sie die oktrovierte Verfa ung erließ, ob sie überhaupt etwas geben wollte oder nicht. Die Krone konnte genau machen, was fiewoüte, und es ist bekannt, daß der Köni die Abfichtbatte, das Volk mitwirken zu [affen an den_ Arbeiten des andes und der Gkseßgebung. Damit komme ich au: das, was mich am meisten gewundert hat, daß nämlich Abg. Munckel aus jenen eiten herleiten onte, daß wir obne jene Er- eigniffe keinen Deuts en Neicbßtag und kein Deutsches Reich hätten, und daß der König von Preu en sicb nicbt Deutscher Kaiser nennen könnte. Demgegenüber mö te 1ch betonen, daß die politischen Freunde des Herrn Munckel, die mitten im Zentrum der Bewegung standen, von jeder der Schaffung des

den heftigsten Widerstand entgegengeseßt haben. Was wir

Deutschen Reichs, 1

heute haben, hat die preußis 8 Armee gemacht, die Armee at na - ber das Deutsche Reich geécbaffen. Die Behauptung de? Herén Munckel beruht also auf emer ynricbtiaen Darstellung der Geschichte. Ich habe geglaubt, die Dinge richtigétellen zu soÜen, und ich wieder- hole: die StaatSregierung hat nur i re Pflicht gethan, indem sie der Tendenz, dix, jenem Projekt zu Grunde liegt, entgegentrat. Denn es ist_ eine Falscbung der Geschichte, wenn behauptet wird, das; die Vtanner, die damals gefallen ind die Ereignisse vorbereitet hätten, auf denen xkßt das Deutsche eicö beruht.

Abg. von Yuttkamxr-Plautb (kons.): Herr Munckel bat den Beweis dafur, daß es sicb nicht um eine Verherrlichung der Revolution bczndelt, ber enommen aus der Geringfügigkeit der Summe. Wenn man eme rothe [Fabia aufgerichtet bätje mit der Inschri : .Tod_den Tyrannen!“, so batte das vielleicht bloß 5 ..“ ekosiet, a er es ware doch eine Verherrlichung der Revolution ewe en. Zuerst war doch dyn einem Denkstein und von einem ram die Rede. Redner erqurt fich alSdann gegen die Errichtung eines besonderen Bauten-Mimsteriums unter Loslösung der Wafferbauverwaltung vom Landwirtbschafts-Ministerium. In Bezug auf die Weichsel- und Nogatregulterung erklart auf eine Anregung desRedners der

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Ich bin sehr gern bereit, den Wunsch des Herrn Abg. von Puttkamer weiter zu tragen; denn in erster Linie ist nicht das Arbeits-Ministerium in dieser Frage betbeiligt, sondern das land- wirtbschaftliche Ministerium. Wie mir mitgetheilt worden ist, haben in der leßten Zeit Erwägungen zwischen dem Herrn Landwirtb- schafts-Minister und dem" Herrn Finanx-Minister nach dieser Richtung hin stattgebabt, und es ist zu hoffen, daß den Wünschen der Elbinger im Großen und Ganzen entsprochen wird unter der Voraussevung, daß der Deichverband Elbing sich an den weiteren Kosten angemessen betbeiligt.

Was das Eiswehr betrifft, so sind wir hierüber akTe einig, die StaatSregierung ist nur ermächtigt worden, seiner Zeit durch das Gesev das EiSchr anzulegen, aber in oongongu omnjum ist davon Abstand genommen.

ibeg. Muncke'l: Einen Einfluß auf die VeWaltungSgericbte außzuuden, traue ich mir nicht zu. Ich habe auSgefübtt, daß der Bescheid m U'ebereinstimmung mit dem Minister er angen ist. Dieser Behauptung ist nicht' widersprochen worden; desha b konnte ich den Vxscheid zum Gegenstand der Verhandlung machen. Ein Denkmal wird die Sache etst dann, wenn die Ausscksmückung über das Maß d'es Notbwendtgxn binaußaebt. Das Bauwerk ist so wenig, wie überhaupt em Bauwerk sein kann. Es bleibt nichts für das Monumentale übrig. Herr von Zedlitz bat mich falsch verstanden. Ueber den Unter- cbied von landeepolizeilicben und ortsvolizeilichen Anordnungen will ich nicht sprechen. Das Haus würde sich leeren, und ich habe es gern, wenn immer ein paar Herren zuhören. Ick soll die Revolution m unerhörte: Weise verherrlicht baden. Sprach der König damals nicht von dem Aufgeben Preußens in Deutschland? Ließ er sich bei seinem Ritt durch die Stadt nicht die deutschen Farben voran- tragen? Ueber Geschichte will ich mit dem „Grafen Limbur nicht rechten. Muß der iFolizei-Zprcäfident von Berlin auch noch icbter über die Geschichte ein?

Abg. Ehlers (fr. Vgg.) „bemerkt/ daß das Abgeordnetenhaus nicht den Beruf habe, die geschichtliche Bedeutung des 18. März1848 klarzustellen, Ein Mebrbxttsbeschluß des Hauses über diese rage würde nicht ganz objektiv ausfallen. Auch du_rch das Urthci des

olizei-Präfidenten würde nichts Wesentliches eandert werden. Die che wäre ruhiger verlgufen, wenn man das rabgitter als ein Stück Hochbau und nicht als em Stück Weligescbicbte behandelt hätte.

Abg. Dr. Langerbans (fr. Volköp.): Der Bescheid des Polizei- Präfidenten nimmt auf die Verhandlunaen Bezug. Er sollte doch nur auf den Wortlaut des Beschlusses Rücksicht nehmen und nicht auf die voJefallenen Redenßarten. Der Magistrat bat die Errichtung eines enkmals ab elebnt, ebenso die Niederl: ung des Kranzes. Darin kann man do keine Verherrlichung der evolution erblicken. Die Verfassung war oft Versprochen, namentlich nach dem Freiheits- kriege. Als die Fortschrittsvartei ein einigxs Deutschland mit preußischer Spiße verlangte, wurden ihre Anbauger verfolgt. Die große waequn von 1848 war die Veranlassung. daß wir weiter gekommen find n der konstitutioneilen StaatsverfassuYz.

Abg. von Puttkamer-Plautb: Nach den eußerungen der Herren Munckel und Langerhans schwindet jeder Zweifel darüber, daß es sich hier um eine Verherrlichung der Ereigniss von 1848 handelt. Feinde der deutschen ReichSeinbeit find wir nur gewesen, soweit _sie durch die Revolution zu stande kommen sollte. Die Revolutionare waren außer stande, die deutsche Einheit zu schaffen. Dazu bedurfte es der Armee. Der Vergleich des von der Armee auf den Schlacht- feldern verqoffeuen Blutes mit dem Blut, welches auf dem Berliner Straßenpfwster geüoffen ist, ist eine Blasphemie. (Vize-Präsident Frei- berr von Heereman rügt den Ausdruck Blasphemie.) Eine volixische Demonstration kann man auch mit kleinen Mitteln bewerkstelligen. Wir bedauern, daß die Tribüne dieses Hauses zur Verherrlichung der Märztage von 1848 denn t worden is . Jm Reichstage ist wan ja so etwas von emer Parte , welche die Grundlage unserer gesammten Staats- und Gesellschaftsoxdnung untergraben und umstürzen will, gewöhnt. Daß wir das hier erleben mußten, hat meine Freunde mit lebhaftem Bedauern und Scbme erfüllt. Aber nachdem man uns mit Inocknven gekommen ist, mu ten wir darauf antworten.

Vize-Präsident Freiherr von Heereman: Der Außdruck Jn- vektiven war wohl nicht am laße; ebensowenig ist es angebracht, auf eine andere parlamentari che Körperschaft hinzuweisen, wie der Redner es gethan. . _

Aba. Munckel: Der Schmerz des Herrn von Puttkamer hat solche Redeblütben gezcitigt, daß der Präsident sie zweimal hat rügen müffen. Der Prediger hat bei der Beerdiguua_ der_ März efaÜenen einen Vergleich angestellt mit dem, worum die Vater tn den reibeits- kriegen gestritten haben. Die heutige Verhandlung hat der Verherr- lichung des 18. März dienen sollen. Wir danken dies dem Minister, der diese Verherrlichung bat hindern wollen. _ _

Damit schließt die Debatte. Das Gehalt des Ministers

wird bewilligt.

- ! “nur ein

Bei den AUSgabén für _die Beamfen der Strombauverwal-

tungAxrsi-UFUUÖ (kons.) für die' Strommeisier ein.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Dem im Vorjahre ausgesprochenen Wunsch des Herrn Abg. Feliscb “bin ich null; meinem besten Wissen und “Erüteffen nachgekommen. Aber es ist nicht möglich gewesen, über die angegebene Zahl hinaus Kandidaten durcb das Examen durchxulaffen; wir würden andernfalls den Zweck der Maßregel völlig verfehlt haben. Der Zweck der Maßregel geht doch dabiu, ein gehobenes Personal zu bekommen, das mit größeren Fähigkeiten auSqefiattet. zu größeren Leistungen auch herangezogen werden kann. Meine Herren, wir verwandeln ja auch nicht sämmt- liche Strommeisterstellen in Bauwaristellen, sondern es wird Theil von ihnen, und zwar die befferen, du den Bauwartfiellen berübergenvmmen. Ick) .bin sehr gern bereit, auch in Zukunft gerade den älteren Strombaumeistern gegen- über mit tbuulicbfter Milde zu verfahren. Aber daß die alten Herren nun so obne weiteres, ohne Prüfung in die Bauwartstellung hinein- rücken könnten, das kann ich nicht zusagen. Es würde das, wie gesagt, die ganze Maßregel vereiteln.

Es ist im wesentlichen dieselbe Frage, die wir wiederbolentlich schon erörtert haben in Bezug auf das Verhältniß der alten Betriebs- Sekretäre zu den neugeschaffenen Eisenbabn-Sekretären. Auch bierist es nicht möglich geMsen, trotz aller Milde gegen die Personen, den Wünschen aller Beamten zu entsprechen und die alten Betriebs-Sekretäre obne Examen in die höhere Stellung bineinzunebmen; wir würden damit der Verwaltung den allerscblechteften Dienst leisten.

chBei den AUSgaben zu. Maßregeln gegen die Eisgefahr ma t

Abg. Graf zu Limburg- Stirum darauf aufmerksam, daß an der Oder oberhalb Breslaus eine Gefahr der Eisftauun bestehe.

Geheimer Ober-Bauratb Keller erklärt, daß 1) den Wasser- bauten auch die Regierung genÜJende Rücksicht darauf habe nehmen wolljxsn, aber die Interessenten b tten die Bauverwaltung im Stiche gela en. _ ' ' Im ubrigen werden die ordentlichen Auggaben ohne weitere Debattx genehmigt. _

Bei den einmaligen Aus aben bemangelt

Aba. Zindler (kons.) die e ulierung der Neße, durch welche Hochwaffer efabr zum Schaden der andwixtbscbaft entstehe.

Ein ILegierungs-Kommissar erwidert, daß die Stellen, an denen die Stauwerke aufgerichtet werden sonen, noch nicht festgestellt seien; um die Stauweeke für die Landwirtbscbaft nußbar zu machen, müßten erst Wassergenoffenschaften der Jntereffenten geschaffen werden, die mit den Baubehörden gemeinschaftlich vorgeben.

Abg. Zindler: Die Interessenten fürchten, wenn fie Genossen- schaften bilden, mit allerlei Arbeiten und namentlich auch mit den Kosten belastet zu _werden.

Zur Verbreiterung des Profils der Oder auf der Strecke von 5 iedersaathen bis Schwedt smd 140000 „14 als erste Rate aUSgeworfen. “

Abg. von Neumann (kons.) bemängelt, daß die Strombautxer- waltung, statt die Regulierung von unten anzufangen, von der Mitte und von oben her fie begonnen habe. Dadurch seien große Mißstande für die Landwirtbscbast entstanden.

Geheimer Ober-Bauratb Keller gebt ausführlich auf die Arbeiten ein, die dort beabsichtigt bezw. bereits hergestellt find.

Abg. Praetorius (kons) bedauert, daß die Anwohner der unteren Oder wieder einmal in ihren Erwartungen getauscht seien, wie aus den Mittheilungen des Regierungskommiffars beworgehe. Redner empfiehlt ein anderes Projekt.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Es ist durchaus nicht die Absicht der Staats- regierung, insonderheit auch nicht der Strombauverwaltung, daß die Angelegenheit mit der Forderung in dem dieSjäbrigen Etat abgetban sein sol], sondern es ist im Gegentbeil meinerseits der Auftrag er- tbeilt worden zu dem von der Stettiner Regierung aufgestellten Projekte, dessen Ausführung der Herr Abg. Praetorius dringend wünscht. Meinerseiis ist gerade Werth darauf gelegt wvrden, daß dieses Projekt jetzt aufgesteüt wird; es hat nur bis ießt nicht zur weiteren Behandlung kommen können, weil es im engsten Zusammen- hang steht mit den vorbereiteten Regulierungöarbeiten der schlesischen Gebirgßfsüffe. Es ist nicht als zuträglich exkannt worden, insbesondere auch nicht von dem Herrn LandwirtbschafLS-Minister, daß man an der unteren Oder jeßt getrennt vorginge ohne Rücksicht auf dasjenige, was an den Quellläufen der Flüsse vorgenommen werden soll. Es sieht aber mit Sicherheit zu erwarten, daß die Frage demnächst in Ver- bindung mit der Regulierung der oberen Flußläufe zur Erledigung kommen wird. (Lebhafter Beifall rechts.)

Abg. von Wangenbeim (kons. : Durch die Regulierung der Oder kommt das Hochwasser in vier agen herunter, während durch die Kaiserfabrt bei Nordwinden der Rückstau des Faffs in die Oder verstärkt ist. Dadurch wächst die Hochwassergefa r für die untere Oder. Der Minister sollte das neue Projekt möglichst bald zur Durchführung bringen.

Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:

Meine Herren! Gegenüber den Ausführungen des Herrn von Wangenbeim möchte ich hier doch noch darauf hinweisen, daß kein Schritt auf diesem ganzen Gebiet seitens der Strombauverwalfung unternommen worden ist, ohne daß derselbe mit den landwirtbfchaft- [Wen Organen auf das eingehendste beratben worden ist und diese ihre Zustimmung zu demselben ertbeilt batten. Also von einer ein- seitigen Berücksichtigung von Handel und Schiffahrt kann überhaupt Nicht die Rede sein. (Bravo! links.) “

Abg. von Neumann bleibt dabei, daß infolge der Maßreaeln

dex Stombauverwaltung die Wiesen unter Waffer stäxrden; Von Kustrin bis Greifenbagen sei keine Ortschaft zu nennen, fur dre etwas Gutes eschaffen sei. '_ ,