Personal-Beränbe'rungen.

Königlich Preußische Armee. Offiziere, Fäbnriche xc. Ernennungen, Beförderun en vad Verseßunqeu. Im aktiven Heere. Berlin, 11. M Stemmler, Lt. der Res. des Feld-Art. Regts. von odbiels Miederschles.) Nr. 5, kommandiert zur Dienstleistung bei die emRegt„ im aktivxn Heere als Lt. mit einem Patent vom 1. September 1898 im genannten Regt. angestellt. Abschiedsbewilligungen. Berlin, 9. März. Frhr. v. Eberstein, _Oberlt. a., D., zuleßt im damaligen Ofxfries. Inf. Regt. Nr. 78, die Erlaubmß zum Tragen der Armee-Unisorm ertbeilt. v. Stockhausen, Maxor a. D.„ zucht Ekkadr. Chef im Tbüring. Ulan. Regt. Nr. 6, unter Enbeilung der Erlaubnis; zum ferneren Tragen der Uniform diefes Regts, mit seiner Pension zur Dikp. ge- stellt. Oelye-Lobentbal, Haupim. z. D., unter Entbindung von der Stellung als Bezirksoffizier bei dem Landw. Bezirk Dortwund und Crtbeilung der: Aussicht auf Anstellung im Zivildienst, in die Kategorie der uni Pension verabschiedeten Offiziere zurückbufeyt. , Berlin, 11. Miirz. v. Krohn, Oberst. im Jnf.Regi. Nr.151, mzt Pension außgescbteden, Den Lts. a. D.: Herrmann, zuletzt im Jus; Regt. von Gersdorff (Hes) Nr. 80, v. Below, zulkßt im öntgtn AugustaGarde-Gren. Regt. Nr. 4. Vertlina, zuletzt im Gren. ngt. König Friedrich 1. (4. Ostpreuß.) Nr. 5, Graf b. der Schulenburg-Wolfsburg, zulest im 2. stifäl.Feid-Arr. Regt. Nr. 22 -- der Charakter als Obstlt verliebrn.

Königlich Bayerische Armee.

Offiziere, Fähnricbe xc. Ernennungen, Beförderungen und Verseßungen. Jm aktiven Heere. 4. März. Frbr v. Gebsattel, Major vom Generalstabe der 2. Div., vom 1. Ok- tober l.. . ab, ur-ter erseßung zur antralftelle des Generalstabes, auf zwe! abre zum Königl. preuß. Großen Generalsiab kommandiert.

_DurchVerfügungdesKriegs-Ministeriums.v.Münster, Major und Kommandeur des Eisénbabn-Bats„ Halder, Major und Abtbetl. Kommandeur im 1. Feld-Art. Regt. Prinz-Regenf Luitpold, - an Stelle des Obezst'c'n Frbrn. v. Neubeck, Kommandeur des 3. Fexd-Yrt. Rezis. Konigin-Mutter, und des Oberfüts. a. D. Los als standige Mitglieder der Obcr-Studikn- und Examinationßkvmmisfioa bestimmt,

Absclyiedsbewilligungen. Jm aktiVen Heere. 5. Mär . Meß, Major md Batschmmanreur im 13. Inf. Regt. Kaisezr Franz Iojpr von Oesterreich, Jodl, Major und Abtheil. Kom- mandeur rm 5. Feld-Art. Regt., - - beiden unter Verleihung dss Charakters als Obetftlt., mit der gesetzlichn Pcnston und mit der Erlaybntß zum Tragen der bisherigen Uniform mit den für Ver- abschtedete vorgeschriebenen Abzeichen der Abschied bewilligt, Ott, Major und Yats.'Kommandeur im 13. Inf. Rest. Kaiser Franz Joseph bon Oesterreich, unter Verleihung des Charakters als Oberstlt., Walther, Major i_md Eskadr. Chef im 5. Cbev. Regi. Erzherzog Albrechtdon Oesterreich, -- mit der geseplichen Persian und mit der Er_laubmß ;urxi Tragen der bisherigen Uniform mit den bestimmungs- maßiaen Abzeichetx zur Disp. gestellt,

Im Sanitats-Korvs. 4. M_§_rz. 1)r. Ketterl, Unterarzt TFT 81. Ins. Regis. Pranckb, zum Aißft. Arzt in diesem Regt. be-

t er .

Durch Verißguyg des _General - Stabsarztes der Armee. Fuß, er::xabnz-fxexwxü-ser Arzt des 9. Jnf.Regts. Wrede, ziim Unterarzt im 21. Int. Regt. ernannt und mit Wabrnrbrnung nner offenen Assist. Arztstelle beauftragt.

_ Militär-Juftizbeamte.

2. Marz. 1)r. Weigel, StabSauditcur Von der 6. Inf. Brig., zur Kommandantur Nürnberg, Holle, Stabkauditeur ben der Kommandantur Nurnberg, zum Militär-Bezirks-geiicht Würzburg, [)x-. Mayr„ Regts. Axditeur von der Kommandantur Bamberg, zur 6. Inf. Btw., Lizens, _Regts. Auditeur und rechtskundizer Sekretär vom Militar-Beznksgericht München, zur Kommandantur Bambsrg, - verseßt._ „Munckxr, Lt. der Res. kes 7. Jui. Rrgts. Prinz Lecpdld, Mtlitax-Gerichisprakxikant, zum Regts. Auditeur und rechts- kundigen Sekrejar zum Mtliiar-Bexirkßgerickxt I)iünchen ernannt.

Beamte der Militär- Verwaltung.

4. März Koetat,_Jntend. Sekretär der Jntend. 1. Armee- Kyws. die_ erbetene Enjldnuzig auI rem bayer. Hsere behufs Ueber- tritxs'm Konigl.vreu . Militar;VerwaltunZOdienste zum 1.Aprild.J. bermUtgt. Hauck, ureau-Diatar für den Srkretariaisdienst bei der Jnjte'nz. 11. Yrmee-Korvs, zurn Intend._Sekretär daselbst, Stenger, Militar-Arwarter, Kasernen-Jnsp. sui Probe, zum Kasernen-Jnsp. bet der (Harn. Verwalx. Augsburg, ernannt. Frey, Kasernkn-Jnsp. der (Harn. Verwalt. ANIME), zum Garn. Verwalt, Jnip. befördert.

Deutscher Reichstag. 56. Sisung vom 14. März 1899, 1 Uhr,

_Auf der TageSordnung steht die zweite Verathung der Ge1e§entwürfe, betreffend die Friedendpräsenzftärkc des deut1chcn Heeres und betreffend Aenderungen dcs Reichs-Militärgeseßes.

Ter €* 1 des erstgenannten Entwurfs, wslcber bestimmt, dgß der Artike] [ des Geseßcs, betreffcnd dic Friedenspräsenz: starke drs deut1chen Heeres, vom 3. August 1893 mit den durch das (Heyeßxvom 28. Juli 1896 bestimmten Aenderungen bis zum 30. September 1899 in Kraft bleibt, wird ohne Debatte angenommen.

_ Zu I? hat die Kommission beschloffen, statt einer Friedrnspraxknz von 502506 nur eine solche von 495500 Gr- meinen zu bewilligen.

Veri iertaitsr Ab . asierm . ' “ ; Mi1tbeilucktigetx über die DerYnklungenaxe? ÉFFUYZTT einvexnde

Kriegs:Ministcr, Generalleutnant von Goßler:

. Bei der ersten Veratbung der MilZLärvorlage im Plenum babe tchkder Erwartung Ausdruck gegeben, daß es innerhalb der Kommission gelingen würde, eine Einigung über die Vorlage der verbündeten Re- gierungen zu erzielen. Ich ging davon aus, daß die Armee ein einigendes Element für alle Parteien sei und daß, wo es fich um Maßriabmen für die Vertbeidigung des Vaterlandes handele, partei- politikcbe Intsreffen nicht in Frage kommen könntkn, Ich glaube, daß ich in dieser Zuversicht mich im Einverständnis; mit allen maß- gebenden Parteien des Hauses befinde.

Die Kommisfionsberatbungen haben nun in vieler Hinsicht zu einem erfreulichen Resultat geführt. Es ist anerkannt worden, daß die geplante Heereéderftärkung im allgemeinen auf richtigen Grundsäßen beruht und den tbatsächlichen Verhältnissen entspricht. Demzufolge find die geforderten Formationen außnahmslos bewilligt worden, Aber es find auch Aenderungen eingetreten, Aenderungen, die ich ihre: Bedeutung nach in wesentliche und in weniger wichtige ein- tbeilen darf.

Wenn ich mich zunächst den schieren zuwende, so ift der Abschluß der Heeresverftärkung von 1902 auf 1903 verschoben. Ick; habe in Bezug hierauf bereits in der Kommission der Vorausseßung Ausdruck gegeben, daß selbstverständlicb alle Neufonuationen im Jahre 1902 abgeschlossen sein müßten und daß für 1903 nur die Vertheilung des Nestes der Mannschaften auf die verschiedenen Waffengattungen oder

verfabren worden. Die Militärverw'altung muß sich auch ohnedies eine gewiffe Reserve anMannscbafteu verfügbar halten; denn es“ treten in jedem Etatöjabr bestimmte Bedürfnisse nach Ausgestaltung einzelner Formationen hervor. Hat man die erforderlicbe-Zabl an Manu- schaffen hierfür nicht zur Hand, so müssen die Verpftoaukaoetats der Truppen geändert werden, und es entfteben Unsicherheiten, Miß- verständnisse und Kosten, aucb leidet die Einheitlichkeit der gesammten Etats. Trifft die von mir gemachte Voraußseßuua zu, so würde ich ein prinzipielles Bedenken in Betreff der Aenderung der Jahreszahl nicht geltend zu machen haben.

Zweitens ist bei der KavalTerie eine Trennung der Maße der Kavallerie und der Jäger zu Pferde erfolgt. Ich sehe in dieser Aenderung keine Verbesserung; die Jäger zu Pferde sind eine Kavallerie- truppe, und entspricht daher ihre Rangierung zwischen Verkehrstruppen und Train der Bestimmung dieser Waffe nicbt. Ich kann somit nur drin,;end bitten, die Fassung der Regierunzvorlage wieder herzustellen.

Drittens ifi außdrücklicb vorgesehen, dax"; die Vertheilung der Mannschaften auf die einzelnen Waffergattungen durch die jährlichen Etatsbewilligunaen erfolgen soll. Das ist felbftverständlickp, und auch bisbkr ist so verfahren worden. Der Vorsch1ag bietet somit nichts Neues, und halt: ich deusclkendaber für überflüssig. Nach den Darlegungen, die hierüber in der Kommission gemacht worden sind, muß ich übrigens annehmen, daß eine Bcscbränkung ber Kommandogewalt durch diesen Zusaß in keiner Weise beabsichtigt ist; ich müßte einer folcbrn Absicht soaét auf das entschiedenste entgegetreten.

Wenn ich hiermit die weniger wichtigen Aknderungen erschöpft habe, so wende ich mit!; jetzt der fchwrrwieg€ndsten Aenderung, der Verringerung der Präsenzstärke um 7006 zu. Ich bin in 'der Prkffe vielfach der Ansicht begegnet, ich hätte diese'Verringerung von born herein für unannebmbar erklären sollen, dann wäre die Situation klar gewesen. Ick halte diese Ansicht für falsch ; denn kein Bebollmäcbtigker zum Bundekratb bat das Recht, Anträge für annehmbar oder un- annrbmbar zu erklären, Wenn nicbt ein bezüglicher Beschluß des Bundesratbs Vorliezt, sodaß mich in dieser Hinsicht kein Vorwurf treffen kann. Ick babe mich darauf beschränkt, ruhig und bestimmt zu erklären, wie ich für meine Person an der Regierungsvorlage un- bedingt festhalten müffe, wobei zu berücksichtigen blkibt, daß ja auch die Mitglieder der Kommission durch ihre Abstimmung das Votum ihrer Parteien nicht binden. Zudem läßt sub bei Anträgen von der Bedeutung, wie der vorliegende, die Kdnfcquenz nicht ohne weiteres überseken, und bedurfte es eingehender Berechnungen, um nach dieser Richtung hin ein klares Bild zu erbaltxn. Nachdsm diese inzwischen erfolgt smd, kann iw jetzt zu der Frage Stellung nehmen.

Die von der Budgetkommtsfion vorgescblazene Zahl von 495 500 Mann ist eine Durchschnittßziffcr; CS ist eine Pauschfumme, die von dsr Berechnung der Vrrpflegunssetats der einzelnen Truppen- tbeilé abficbt und es dem obersten Kriegsbenn Ermöglicht, die Etats der einzelnen Truppeaformationen festzuseycn. Im Prinzip läßt fich hiergegen nichts einwenden; denn es ist richtig, daß die Festseßung der Truppenexats im Rahmen der Gesammt- Präsenzziffer Sache des obersten Kriegsberm ist, und jährlich haben nach den bsrvortretenden Bedürfniffen aucb tbatfächlicb Verschiebungen einzelner Etats statt- gefunden. Eine derartige Durchschnitt§ziffer ist bei einer stufenweisen Vermehrung der Armee, wie fis die Regierungsvorlage vorschlägt- zwéckmäßig, da man aus diesem Pauschquantum je nach der fort- schreitenden Bildung von Truppentbeilen und Etatsverstärkungen den Bedarf an Mannschaftkn innerhalb der einzelnkn Etatswbre ohne Schwierigkeitén entnehmen kann. Natürlich muß diese Ziffer so be- messen sein, daß fie eine Deckung des Bedarfs auch unter allen Um- ständen sichert.

Ist daher das Prinzip nicht anfechtbar, so ist es doch nothwendig, festzustellen, ob die vorgesehene Pauscbsumme genügt, um die Ver- pflegungßxtats auf diejenige Höhe zu bringen, wslcbe den militärischen Aufgaben Entspricht.

Auf Grund eingsbender Berechnungen muß ich die Frage bör- neinen. Als man im Jahre 1893 die verkürzte Dienstzeit bei den Fußtruvpen einführte, wurde mit Zustimwung des Reichstages die Etajsstärfe der Bataillone auf 600 Mann, die der Bataillone mit bobem Etat auf 660 Mann festgescßi. Hierfür war der Grundsav maßgebsnd, dem älteren Jahrgang bei der zweijährigen Dienstzeit an- nähernd dieselbe Siärke zu gében, wie der bisherige zweite und dritte Jabrgang zusammkrgmommen. Diese Zahl ist zwar nicht voll er- reicht worden, die Richtigkeit diksrr Auffassung ist jkdocbnicbk zu bestreiten; denn die Jäzkr-Baxaillone, welcbe noch brate diesen Etat baden,“ smd hierfür kin sprechender Beweis. Als sodann im Jahre 1896 die Notb- wenkizkeit berbortrat, die Truppen erstrr Linie zu verstärken und hierfür die vikrken Bataiücne vxrwender wurden, fand eine Verringerung der Etats der Jnfantsrie statt, um die neuen Truppentbeile auf eine einigermaßen solide Grundlage zu steklen. Mein Herr Amtsvorgänger rechnete damit, daß es auskeichen würde, den Etat der Infanterie- Bataillone um 20 Mann zu verringern. Diese Annahme hat sich als zutrcnend nicht erwiesen. Der Etat von 660 sank auf 639, der von 600 auf 573, und iroßkem erreichten die Bataiüone der neuen Regimenter nur einen Etat von 501 Mann. In den Batailloiis- ftärkxn der übrigen Bundesstaaten mit eigener Militärverwalkung finden sich noch weifere Varianten. Dieser Zustand ist auf die Dauer im Jnterrffe drr Truppen nicht haltbar und unbedingt Abhilfe notb- wendig. Di? Zahl der außgebildeten Mannschaften genügt nicht, um den Trupprntbrilén einen festen Halt zu geben; in der Winterprriode ist die AuHrückestärke zu gering, auch ist es nicht möglich, bei dem geringen Dienftftande die weitere Ausbildung der älteren Mannschaften sachgemäß zu fördern. Rechnet man Kranke und Abkommandierte birizu, so ist die Verwendungsfäbigkeij der Truppen zu gewiffen Zeiten übsrbaupt in Frage gestellt. Es ist daher nothwendig, bier die Konsequenzen der verkürzten Dienstzeit zu sieben.

Die in der Vorlage der verbündeten Regierungen enthaltene Zabl - 502506 - ist so berechnet, daß nach Abzug der für andere Waffen- gattungen und besondere Formationen erforderlichen Quote so die! Mannschaften für die Infanterie übrig bleiben, daß die Bataillone auf rund 580 Mann gebracht werden können und außerdem die noth- wendtge Vermehrung und Verstärkung der Bataillone auf hoben Etat eintritt. Die Zahl 580 entspricht der Annahme meines Amis- vdrgängers. Legt man diese Zahlen zu Grunde, so läßt sich die zwei- jabrige Dienstzeit gerade notb durchführen, und in den Grenzdiftrikten tritt diejenige Sicherheit ein, welche den miütär-politischen Rücksiebten entspricht. Will man die zweijährige Dienstzeit in dem Wunsche, sie auch hinreichend außzugefialten, einführen und durchführen, so ift ein

Formationen in Betracht kommen könnte, Es ist ja auch bisher so

Die von derKommisfion vorgeschlagene 341le 495500 Mau ergiebt gegenüber den geforderten 502506 Mann eine. Differenz von 7006 Mann. Es kann infolge dessen der Etat der Infanterie. Bataillone im allgemeinen nur auf 569 Mann festgesetzt werden; der bisherige Etat von 573 Mann verringert. ßch mn] Mann. Die Bataillone auf bobem Etat können b5ch|ens von 639 auf 640 ge- bracht werden, eine Vermehrung der Zahl der Bataillone auf hoben: Etat iß überhaupt nicht möglich, und die Bedürfniffe, die, der Chef des Generalßabes in dieser Hinficbt jut Sprache gebracht bat, müssen unberücksichtigt bleiben. Auch bei einer derartigen Düpofition muß bereits auf Mannschaften, die für andere Waffen designiert waren, zurückgegriffen werden. Will man einen als Mnémalgrenze zu be- trachtenden Etat von 570 Köpfen das Bataillon einführen und außer- dem die notbwendige Zahl von Bataillonen auf den früheren Etat von 640 bringen, so muß man alle für die Etatsvermebrung der anderm Waffen bestimmten Mannschaften der Infanterie überweisen und schädigt dadurch die anderen Waffen. Bei den Bundesstaaten mit eigener Militärperwaltung werden die Etats der Infanierie noch wesentlich geringer. Also bier wird die Verwendungsfäbigkeü der Bataillone noch mehr beeinträchtigt. Für das württembergiscbe Kon- tingent tritt überhaupt keine Verstärkung, sondern eine Verminderung ein, es wird mithin durch die- Beschlüffe der Kommission in seiner bisherigen Friedensfiärke berabgeseßt.

Ich gebe nun von der Auffassung aus, daß es den Antragstellern wohl nicht möglich gewesen ist, diese Konsequenzen zu übersehen, und ich nehme nach den von mir im einzelnen gemachten Ausführungen an, daß es gelingen 'wird, die Regierungsvorlage wiederberzustelien, da ich nicht in der Lage sein werde, den verbündeten Regierungen die Annahme einer geringeren als der in der Vorlage vorgesehenen Friedeusftärke zu befürworten. Unter alLen Umständen ist die Militär- verwaltung aber außer Stande, innerhalb des im Geses festgelegten Zeitabschnitis von fünf Jahren mit dieser Ziffer zu rechnen. Indem ich daber an den Patriotismus des hoben Hauses in der festen Zu- vetficht apprUiere, daß die Erbaltimsg und Tüchtigkeit der Armee den allein leitenden Gesichtspuiikt ihrer Entschließungen bilden wird, kann ich nur nochmals dringend bitten, in dieser Hinsicht die Vorlage der verbündeten Regierungen unverändert anzunehmen. (Lebhaftes Bravo rechts und bei den Nationalliberaleu.)

Abg. Dr. Sattler (nl,): Wir werdkn bei der weiten Le un Steüunkz xu den_Besch!üsf-n der Kbmmijfion nehmen,i bebaltensunß aber an ere endgulttge Exitscbeidung für die dritte Lesung vor. Durch dirHerabseyung der Frtrdensvräsenzftärke ist die Verstärkung des FnedenL-Etats der Bataillone nicht in der richtigen Weise zu er- reichen. Ob 7000 Mann mehr oder weniger bewilligt werden sollen, muß von: militar-tecbnistben Standpunkt aus beurtbeilt werden; diese Frage kazm nur von_dxr KriegSverwaltung und den ver- bundeten Regierungen entjchteden und beantwortet werden. Wenn Sie, dre Neigung haben soUten, den verbündeten Re- gierungen m ibre _Veraytwortlicbkeit bineinzugreifen und sie ibnxn abzunehmen, w mo en Sie das tbun. Wir haben diese Neigung nicht. Wir werden ei der zweiten Lesung für die Regierun s- vorlage eintreten weil von den verantwortlichen Persönlichkeiten Ye- finiten wird, daß die Beschluß? der Kommikfion außreichend zur Er- fullung der Aufkabe find, die das deutsche er zu erfüllen bat. Wir haben den Wun ck,“ daß bis zur dritten e ung eine Verständigung FP? 123de d:;rmt uberd FineVsollkckxe Vor ge nicht ein Zwiespalt

!. en er eg erung un er 9 Svertretun en 2 t, der politische Folgen haben kann. 9 tftb schwere

Abg. Dr. von Leveßow (d. kons.): Die Situation i ür einen Vertreter des Ostens sebr unbequem. Der Often verspürtstwfeni von dem Bluhm der Industry. Von einer solchen “starken Venue rung der Armee war_fruber nicht die Rede. Die Vorlage ist aber ge- kommen, wir muffen qlso alles tbun, was in unseren Kräften steht. Die Wahrung de_s Friedens erfordert zwar große Opfer, die aber in gar keinem Verbaltxtiß „stehen zu _deri Opfern, die ein vlövlich aus- brxchender und vie'lletcht ungluck[1ch_ verlaufender Krieg fordern wurde. Ich habe in der erßen Lsiung gewiffe Bedenken gegen die Vorlage hervorgehoben. Diese Bedenken find jeyt der Haupt- sczche nach ßeboben xder so gemindert, daß wir die Vorlage bewiüigen konnen. WU" befurcheten, das; hinter der Vorla e noch weit- aussebende andere Plane steckten. Auch in dieser exiebung sind unsere Bedenken gxschwunden. _Jeyt ist die Vorlage nur in einem

unkte geandert, txt BFS auf die erabseßung der Präsenz mit 006 Mann, urid diese rabseßuri barifft gerad: die Infanxerie, die dych immer die Hauptwqffe ble: t. Dadurch wird bewirkt, daß die Grenzxxuppen, die immer an 7966th stehen, geschwächt werdén munen,“ oder man müßte darauf verzichten, die sehr schwachen Bataillonx des Innern auf einen böberen Stand zu brtngen. Der ' chi e_ Befxand der Mannschaften während der Rekrytenzeit beemtra tigt die Ausbiidung sebr erheblich. Für die Streichung der 7006_Mann ist kein anderer Grund als der Kosten- punkt'zu finden. Die Kojien belaufen sich auf 2 Millionen Mark. Das tft eine Zappglte bei dem großen Etat des Reiches. Um einer sdlchen Lappahx willen sollte_man nicht einen Zwiespalt mit der Re- ?ierung berbettubren. Ich mochte nicht nacb einem besonderen Grunde nchen, der außerbaxb dieser Vbclage liegt. Die Verbxfferur-g unserxs Hserwesexis durch die Vorla e is: eine so wesentliche, daß wir nichjs davon miffeu könzien. Wir md Zntschloffen. für die Wiederberftellung der Vquage zu stimmst). Wenn die Regierun svorlage abgelehnt ist, so habe ich namens meiner Freunde Zu krk ren, daß wir für jetzt nicht in der Lage „find, ck auf den ommiffionßantrag zurückzuziehen. EH sieb? _dem die Erklarung der Militärverwaltung entgegen. retxi mtlttar-tecbmscherz FWF: können wir die Verantwortung nicht au_s'1_rns nrbmen; diefer ficht kchließe ich mich an. Von diesen milita'rtecbmscben Fragen vrtstebm wir nichts. Wir Deutschen find syldatisch vexanxagt, haben ]: aucb weist gedient; wir find geneigt, uns fur sachverstandtg zu halten, aber eigentlich baden wir dock.) nur eine dunklr Abuurzg. Ich bin der Meinung, daß die Frage, wie stark ein Bextaigou sem muß, um die Mmmscbaften richtig aussubilden, nur denentge_beantwonen kann _der den Dingen ganz nahe steht. Die Frage wub beschwert durcb die Einführung der zweijährigen Dient?-

Yait. Wir können die militärischen Forderungen ablehnen, weil die

sten zu roß sind :c. Aber diese Gründe treffen ier ni t u. Aus der rklärung des Kriegs-Minifters entnehmen wir? daß eéselbft auf dem Boden der Vorlage steht, daß er eine definitive Erklärung wegen eines mangelnden Beschluss W BundQSratbo nicht abgeben kann. Ehe wir eine solehe Erklarun nicht haben, daß die Kriegs- verwaltung mit der;: gerin eren Ma der Bewilligung auskommen kann, können wir fur den bsttich nicht stimmen. Wir erwarten von denen, die den Y_bf'trieb. angeregt haben, daß fie bis zur dritten ZM: [YF sé)! faltig: dErwdangJen anstellendxerden, ob sie bei ihren rren v er an orderua en - kWUZALYÉwZJÜkU-Li b (Zen [; Regierungen entgegen 1". e er tr.): Die Erklärun en des Vorredners

und des , Sattler bringen die Frage auf sixen Boden, auf den ZUTFFWYUFÜst mcht zu steUeZexa. SMw'xisen die Ent- . _ r . g. von von der thftunJSfabiskett dQs VolkS' diese Einschränkun bat Yee? Sattler nicht mehr sgxnmcht. So Scheint es, daß die UTolle des Reichstags lediglich die em soll, den Forderungen der verbündeten Regierungen und der Kriegöverwaltung einfach zuzustimmen. Der Reichsta bat, nachdem die Kriege „ (; gesprochen bert, garnichts me r zn agen. Dadurch „wird auth der Benehtersiatter getroffen; enn er hat emen Antrag eßellt, der die Verminderung

auskeicbender Truppenetat hierzu die vornebmfte Bedingung.

der Vorlage um 2949 Mann tigte. Die dem Reichstage zu-

ene Rolle X| mu so'näglitker, wenn wir sehen, wie die Be- üsse da Winged fetten! der verbündeten Regierungen behandelt werdeii- Wie siebt es mit den beinahe einmüxbigen Beschlüssen des Rejchmgck bezüglich der Krit nen? Die verbündeten, Regie- wnzen diktieren,. und der Nei, tag pariert; der Reichstag beschließt, und die verbündeten Regierungen abseukierm |ck. Die Frage ist istTt u eine! rein konstüutloueüen und gtundsäßlichm geworden. W t eben vor derEntscbeidt-ng: wollen wir durch das kaudmifcbe Joch hindurch geben oder nicht7 Unsere vaterläudiscbe Gesinnung wagen die Herren' nlcht in Zweifel zu sieben. Aber dadurch, daß diese Frage auf diesen Boden geschoben "wurde, baben die Herren den vater- sändiscben Interessen einen recht schlechten Dienst erwiesen. Für die militär-techniscben Forderungen ist die Militär'oerwaltyng nzaßgebend; für die finanziellen Fragen ist das Reicbs-Schatzamt m wectgybendem Maße verantwortlich und sacbverftändia; dieses befracbtst die militärisch- technischen Dinge durchaus nicht als Evangelium. Endlich haben wir im Reichstage inZnanzieller und personeller Beziehung die VnanWortung vor dem Volke. iese dreiZQorw wirken nebeneinander, keiner k_ann den Vorrang beanspruchen. Sie müssen versuchen. fich_zu verstankigen. Den Vorrang eines wenn auch noch io sacbverftandigen Resorts lehnen wir ein für alle Ma! ab. Dgzu ifi die Verfassung egeben, daß wir die Vorlage an der Leistungstabigkeit derjenigen vrü en, die uns hierher geschickt haben. Herr von Leoehow sprach von einer Lappalie von einigen Millionen; es handelt fiÖ doch auch um die 7000 Soldaten mehr. Wenn der Eimer voll ist, dann gxnüst ein einziger Tropfen, um ihn zum l_leberkmtfen zu bringen. In den leßtan Jahren haben wir außerordentlirb viel für das Lakdbeer bewilligt: für die Artillerie 144 Millionen, für die Flotte 409 Millionen. für die Festungen 50 Millionen; für die Vorlage sind wir bereit, 130 Millionen einmalige Außgaben m bewiüigen'. 'Das macht neben der regelmäßigen Entwickelung dQs Herm- -und„»FLotten-Etats rund 733 Millionen Mark. Für die Flotte haben wrr im Bebauungswftande eine regel- mäßiqe Mebrausgabe von 30 „MillionewMack jahrlich bewäligt, für das Heer wollen wir 24 Millionen bewilligen. Die Zinsen von den vorher bezeichneten 733 Millionen bxtra ?:1_ 23,7 Millionsu, sodaß eine jährliche Mebrbelaßgng von 77,7 ' „illionen sicb herausstellt. Der Eimer scheint uns also zurn Ueberlausen voll zu sein. So un- scheinbar der von der Kommijüon vorgenomnxeue Abstrich zu sein scheint, im Zusammxnbange unt dem anderen, spielt er doch eine er- beblickx Robe. Bet dsr VertbaidkgnF res Vatsrlandes gelten auch für das Zentrum parteipolitiscke ückfichten nicht; ich hätte auch gewünscht, daß Herr von *Leveßow es unterlafien hätte, von Gründen zu sprechen, die gußerbalb der Vorlage liegen. Wir find der Meinung, daß auch unt dem Abstrich die Vorlage__noch ausreichen wird, das zu erreichen, was erreicht werden soU. Sollte uns na ewiefen werden, daß die Truppen oder die Durchführung dsr zwrijabrigen Dienstzeit gefährdet wird, so würden wir bei so_äterer Gelegenheit nachzubelfen geneigt sein. Zur Zeit ist uns ein iolcher Nachweis nicht geliefert. Aae Vasuche dazu, scheitern an den Er- fahrungen, die wir mit den Halbbataillonen gemacht haben. Sie wurden als unentbehrlich bezeichnet. und nach wenigen Jahren wurden fie beseitigt. Solche W1dersprüche der maß- gebenden militärischen Autoritäten machxn keinen angenehmen Ein- druck auf den Laien. Der Kriegs-Mznifter verlangt eine gwaffe Bataillonsstärke. Es giebt aber verschiedene Verpfiégunßsstärken der Bataiüone; dis Normalstärke wird niémals innegebalten ; sie ist in qußyn anders als in Sachsen und Württemberg. Sie st_ebt in

irklicbkeit nur auf dem Papier und ift nur eine Grundlage fiir die Rechnung. Man sagt: die Kriegsverwaltuug soll_e das Quinquenzat ablaufen lassen, dann träte die Verfaffung in Kraft, daß die Friedens- präsenxfiärke 10/0 der Bevölkerung betragen soli. Axt. 60 schreibt aber nur vor, daß bis 1871 diese Präzenzstärke gelten soll. Für die spätere Zeit soll fie durch die Reichsgeseßzcbung festgestellt werden. Wir baden aber beute schon 67000 Köpfe über [*)/a der Bevölkerung unter den Waffsn, wenn man nämlich die Unjecoffiziere binjurrcbnet und die Mannsebaft dxr Flotte; das find zusammxn 585 578 Köpfe obne die Einjährig-Freiwiüigen. Der Krießs-Miniitér bemangclte es, das; die Jäger zu Pferde zwiscbsn deo Verkxbrstrupven und dem Train sieben; als wynn fie fich da zu enieren batten Wir find der Meinung, daß jeder Soldat an seiner telle dem Vateriande dient, auch der lsßte Trainsoldat. Wir wollen die Melderetter, die Jäger zu Pfrrde, nicht in dem allgemeinen Getümmel drr Kavaüme untérgeben (affen, denn wir haben diese Truppe mitgeschaffen und find stolz dzrauf. Aus sachlichen Gründen find wir zu dem Abstrich von 7006 Mann

ekommen; deshalb kann es keinen Eindruck auf uns machen, daß &arteien, dir in der Kommission, wenn auch 2771 in zweiter Linie, mit uns gegangen sind, im Plenum nicbt mxbr mit uns geben onsn. Wir werden bei unserem Beschluß bleiben in der Hoffnung, daß sicb eine Verständigung finden [affxn wird. Wir sind der Meinung, Das; es besser ist, mit einem Abstrich den Versuch zu machen, als eine Krisis beraufzubescbwöxen, deren Folgen man nicht ab1eben kann, an der wir aber nicht schuld find. , _

Ab.]. von Kardorff (Rp.): Wir sind nur 1chweren Herzens an die Vorlage herangetreten angesichts des_großen_ Arbeimmangels auf d-;m Lande. Abkt da die Regierunq erklart, daß sie nicht anders könne, so müssen diese Bedenken zurücktreten. Wir werden für die Regierungßvorscbläge stimmen, ohne uns die Motive der Herren Sattler und von Lebeßow anzueignen. Wir behalten uns unsere Stkllizngnabme für die dritte L_e1una vor. Die Diffkrenzen zwiichen der Vorlage und den Beichlüffen der Kommiifion find naxh meiner_Auffaffuna nicht so groß, daß sxg not!:- wendig zu einem Konflikt fuhren müßten, den wir auch beklagen würden. Ick gebe die Hoffnung nicbt auf, daß die Differenzen_ bis zur drirtén Lesung außgrgltcbe'w werden können. In der Kommiyston ist auf die Leistungen der Milxtgrmrwaltung für die Zivilverwaltung hingewiesen worden. Wenn dtexe Leistungen. wegfaüen, so kann die Heeresverwaltuu über die Mannschaften freier verfügen.

Abg. Hau mann (d. Volkszo.): Wir behalten uns nichts für die dritte Lesung vor, sondern erklaren uns schon heute gegen die Vor- lage. Die Militärlaften treffen das Volk, besdnders. den Mitjel- stand sehr stark. Die Landflucht, der_ Arbeiter _rft n 1 zum wenigsten auf den Heerssdienst zuruckzufuhren. Eine _V ärkung der Militärlasten kann unter keinen Umständxn gebilligt werden, wenn nicht die zweijährige Dienstzeit gewahrleistet wird für alle Zukunft und wenn nicht festgestellt wird, dyß nur Fazblicbe Motive vorliegen. Denn zwanzig Jahre lang find die milttartschen Sach: verständigen gegen die zwei äbrige Dienstzeix ausgespielt wqrden, bis man endlich zugestand, _da sie doch kurchfUHrbar sei. Bei den vor wenigen Monaten erst *ktattgebabLen Wahlen war von_solchen miliiä- rischen Plänkn nicht be Rede; gegenüber der Erwabnunß der Ab- rüstungskonferenz in der Tbronrede macht diese Vorlage uberhaupt emen eigentbümlichen Eindruck.

Abg. Lanzinger (b. !. F.) erklärt sich namens seiner politischrn Jreunde nicht nur gegen die Regierun svorlage, sondem auch gegen die

nträge der Budgetkommifsiou, da Mittelstand, die Landwirt!)- schaft und das Gewerbe schon mit Laslxn übetbürdet seien.

Abg. Smalakys (b. k. H.) erklart für die Vorlage; die O_ffprovinzen fürchteten einen eindlicben eberfall. Von der Ab- rustungskonfereuz verspreche er sich garnichts,

„ Abg. Richter (fr. Volksp.) führt aus, er könne alles, was über dre mehrjährige Bewilligung und die zweijährige Dienstzeit zu saHen sei, in der dritten Lesung vorbringen und sicb beute aus cini e e- merkungen beschränken. Der Krk s-Minister babe erklärt, da man die Nervosität derRüftungen abftrei enund mitRubeder Zukunft entgegen- seben könnte. Angesichts des Dreyfus-Skandals sollte man die französische Volksvertretung dem Reichstage nicht erade als Muster vorhalten. In die militäriscb-technisßn fFragen mis derReicbstagkLchniibt ein; die Fragen hörten aber au, bloß technische zu sein, obalb me r Geld verlangt werde“ da würden fie finanzielle und bürgerli

en, und der R Stag sei ebenso zuständig, zu entf den, wie die kennt:). Sollten in Schulftagm nur die Lehrer, n Kirchen- xtagen nur d e Geiftuihen und in Nechtsfragen nur die Juriften ent-

cheideu ?“ Die Frage der Einschränkmx der AbkommandierunHetn sei "kel Wichtiger als die e der Pra enzerböbung um 7000 ann. In der Kommission 1; er Kriegs-Minifser vorgerechnet, daß er

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nach dem Nbstrltb die Bataillone auf 570 Mann bringen könne; eki spreche er von nur 569 Mann. Zwei Drittel der Alker-s slärkuug der Grembatainone seien auch nach dem Abstrich noch

möglich. habe man von der Gefahr der einfallenden

Kofakenfebwärme, als es sieh um die Jäger zu Pferde handelte,

gesprochen. Nachdem diese nun bewilligt seien, werfe man fich auf die

Infanterie und tbue so, als ob rankreicb Deutschland „mit Krieg

überziehen würde, wenn es 7000 ann Infanterie wemaer babe.

Die 7000 Mann würden aamicht für das laufende Jahr ver-

langt; & sollten diese 7000 Mann erst für 1903 gesichert

wrrden. Wenn die Auflösung des Reichstages erfol en sonic, so

würde man sagen, daß das nicht we en der 7000 ,um geschehe,

sondern aus anderen Gründen: man wo c das Wahlrecht ändern.

Aba. Frese (fr. Vgg.) erklärt, daß seine Freunde fich in der

Kommiifion auf den Antrag des Abg. Baffermann vereinigt hätten.

Di? Budgetkommiision habe 7000 Mann gestrichen, was die Kriegs-

verwaltung nicbt billigen wolle. Seine Partei werde für die Vorlage

und in zweiter Linie für die Kommisfionsbeschlüfse stimmen.

Nchichskanzler Fürst zu Hohenlohe-Schillingsfürst: Meine Herren! Der Herr Abg. Haußmann hat behauptet, daß an maßgebender Strlle entschiedkn nicbt sachliche Gründe, sondern Veüeitäten und die Tendenz, Konflikte herbeizuführen, vorherrschen. Ich weise diese Behauptung mitaller Entschiedenheit und mit Entrüstung zurück. (Bravo!) Die maßgebende Stellé, auf die sich jene Aeußerung des errn Abgeordneien bezieht, wird geleitet von der Sorse um die Sicherheit des Reiibes, und fi? ist fich der Verantwortung bei dieser Sorge voll bewußt. '

Im übrigen kann ich dem Herrn Abg. Haußmann, deffen Rede dock) im allgemeinen, obne ibm zu nahe treten zu wollen, eine Reibe von Gemeinpläsen war, nur empfehlen, fich die kurze Aeußerung des Herrn Lanzinger künftig zum Muster nehmen zu onen. (Große Heiterkeit und Beifall.)

Aba. Bebel Soz.): Die Sozialdemokraten werden gegen die Kommissionsbeschlü e stimmen. Es muß endlich mit den Rüstunden aufgehört werden. Was wir zu sagen haben, bcbalten wir uns für die dritte Lesung vor.

KriegGMinifter, Generalleutnant von Goßler:

Ich möchte nur wenige Worte an den Hsrrn Abg.Richter richten.

werde; ich nehme noch weniger an, daß er, wenn in den Reitbstag Ja bineingernfen würde, auch Ja sagen würde; er hat ja regelmäßig Nein gesagt. Aber das muß ich doch bekennen, daß seine Erinnerungen aus der Kommission keine richtigen find. Ich bin ja sonst gern bereit, mich von ibm beurtbeilen zu [affen ; in der ,Freifinnigen Zeitung“ geschieht das reichlich. Wenn er absr m€in€ freudige Erregun-Z bisr schildert, ist das meines Eracbtkns vvüßändig unberrchtigt. Natürlich? freue ich mich, Wenn in Betreff der militärischen Anschauungen in der Kommission Fortscbritie gemacht Werden; cr bat fie [Lider nicbt mitgemacht. Daß aber wiederum Wandlungen bei mir eingetreten sind, und zwar Von 17?! [Wien Kommissionsfißung bis zu einem be- stimmten Tage, den er nannte, dafür müßte er doch den Beweis er- bringen. Ich meine, daß derartige Ausführungen, wslcbe Linen p?t- söalicben Angriff in sich schließen, an diesem Tage nicht angebracht waren. (Sehr gut! rechts und in der Mitte.)

Abg. Liebermann von Sonnenberg (Neformp.):_Jch wikl mit Herrn Lanzinger zum Mufin nehmen. Die Vorlage, wie 118 aus der Kommisfion beroorgeaanaen, ifi unannebmbar. Der Abßricb der 7000 Mann scheint mir nicht sachlich begründet, sondern willkürlicher Art zu sein. Es wird dadurch erschwert, wenn nicht unmöglich qewach1,daß die Grenzbaiatllone entsprechend verstärkt werden und die Bataillone tm Innern die Kovfstärke erhalten, welche zur Ausbildung nothwendig ist. Wir bedauern, daß nicht ein Paragraph eingebracht ist, der den mittelstandsfreundlicbm Parteien die Kostendeckung der Vorlage er- leichtert. Wir berzicht€n aber auf einen diesbezüglichen Antrag, weil wir nicht den Vorwvrf auf uns sieben wollen, daß wir _naeh “Popu- lariiät bascben, Aus nationalen Gründen stimmen wir Tür 018 Wie- gierungSvorlage im Vertrauen, daß die Regierung gui ihrem Stand- punkt auch in dritter Lesung beharrt. Sollte diere Annahme nicht zutreffen, so sehen wir keinen Grund kin, eine solche Kebrtxchwenkung mitzumachen.

In namentlicher Abstimmung wird hierauf der § 2 in der Fassung der Regierungsvorlage (W2506 (Hr- meine) mit 209 ge en 141 Stimmen abgelehnt. „Damir stimmen die Deuts konservativen , die RNchxJ-partci , die Nationalliberalen, die Freifinnige Vereinigung mit AUSnahme des Abg. Dr. Hänel, die Mitglieder des Bundes dcr Land: wirthe und die Abgg. Ahlwardt und Swalakys (b. f. F.). Dagegen stimmen die Sozialdemokraten, dt; deut_sch*; und die Lreifinnige Volképartei, das Zentrum, die Mitglieder des

ayerischen Bauernvcreins, der Hospitant der freqinnigen Yxr- einigung Riff, der Hospitant der deutschen Rc ormpartct Kohler und die Ab g. Sabin und Schwarz (b. f. F. . _ “

Die B chlüffe der Kommisfion zu dem§2(490000_Mgnn) werden gegen die Stimmen des Zentrums und der fremnmgen Vereinigung ebenfalls abgelehnt.

Bei § 3 weist _ , * .

Abg. Graf von Roon (d. kons.) daraus bm, daß die .Kölxnscbe Zeitun ' über die Haltung der KonservatiVLn in der Kommission falsch Jerichtet babe.

§ 3 wird abgelelznt, da er nach der Ablehnung jeder Präsenzziffer nicht me r aufrecht erhalten werden kann. Im übri en wird die Vorlage angenommen. Die vorgeschlagenen Reso ationen sollen in dritter Lesung berathcn werden.

Schluß 61/4 Ubr. Nächste _Sißung Donnerstag 1 Uhr. (Etat und dritte Le ung der Militärvorlage).

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

43. Sißung vom 14. März 1899. Ueber den Beginn der Sißung ist schon berichtet worden.

Das Haus seht die zweite Berathung des_ Etats des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten fort, und zwar bei den Zu- chüffen behufs Verbesserung der Besoldungen der Lehrer an en nichtstaatlichen höheren Unterri toanftalten, sowie behufs anderweiter Regelung der Festen ulage ,für die Lehrer, m Verbindun mit der BeratzZZZ des zweiten NachtraLs zum Normal- tat vom 4. Mai 1 , betreffend die Beso ungen der Leiter und Lehrer der höheren Unterrichtsanstalten.

Abg. Wolff-Biebricb (ul.) legt die Stellung jeiner politischen Freunde zum Normaletat dar und wünscht namentlt' , daß bei der

ewäbrung der Zulage die unverbeiratbeten Lehrer m 1 zu sehr im Nachtbeil gegenüber den verbeiratbxten bleiben.

Abg. Dr. DittricbeäZeutr.) [pri t die Hoffnung aus, daß die Ungleichheit in den Aust ungsverbaltn en der Lehrer an den nicht- staaxlichen und den ftaatlichen Anstalten ald schwinden möge. Die

Regierung habe aber vergessen, für diejenigen Lehrer Uebergangsbeftim-

Ich babe natürlich nicht Wartet, daß er der Vorlage zustimmen '

umu ca zu treffen, die durch den Fortfall der Funktionsdulage be- eintr Ötigt werden, Gkbeimn Ober-Regietungs-Ratb ])r. Readers: _Es sind solche Uebergangsbefiimmungen vorgeieben, durch die Harten ver- miedeLabwerden. Es handelt sich dabei nur um eine grunge Anzahl von e rern. Aba. von Bülow-Bossee (kons.): Meine Freunde werdendem Zuschuß und dem Nachtrag: zum Normal-Etatzufitmmezi. Die Gleich- ellung der Lehrer an den nichtstaatlichen und staatlichen Anstalten würde kaum mehr als 60000 „ji kostey. Die Regierung sucht diesc Ungleichheit gewiffermaßen mit dem mweis darauf zu_ entschuld en, daß die Lehrer an den nichtfiaatli Anßalten fruher ang würden als die an den staatlichen Anfialsen. Das, tft jxßt aber namentlich in meinnßeimatb, nicht mehr der Fall, Dre semmarifttsiö gebildeten Elementarl? rer an den böberen Lehranstalten iind sch1echt_er gefteüt als ihre Kollegen an den Volksschulen; „vas ift eme Unbilh - keit und ein MißVerbältniÉ, das nur „durch eme genauere, geseßlr Formulierung der betre enden Befitmmunaew zu beserttam tft. Anträge fteüen wir nicht, weil wir zu der Regierung das Zutraixen haben, daß sie im näckssten Jahre so viel tausrnd Mark mrbr em- fteüen wird, als nothwendig sind, um 'die gerügte Ungletchbett zu be-

eitigen. _ Wirklicher Gebeimrr Ober-Finanz-Ratb [):-. (erwar aizßert gegen diesen Vorschlag Bedenken; mau müffe sich vor Schritten buten, die auf eine Verstaatlichung der nichtftaatliibxn Anstaltxn bmgus- laufen. Tbäte man dies, so müßte man daraus auch die nötbtgen Konsequenzen ziehen. Zur Zeit sei eine Gleichsteüung nicht möglich, wean man nicht chemattfieren wolle. . Abg. von Pappenheim (kons.): In dem Wunsche der Gleich- steüuug der Lehrer an den ftaatlixhrn und nicbtitaarlicbm Anstalten und auch an den nicbtßaatlicben Ntcbtboüanftalten find axle Parteien einig, und wir bitten die Regierung, diese Sache dauernd im Auge_zu behalten. Leider ist z. Z, nach der Erklärung der Regierung eme Aenderung nicht möglich. Auch wir wünschen keine Verstaatlichun-J ker nichtstaatlichen Anstalten ; wir mü-Len aber dabin wirken, daß_di_e Gemeinden nicht wegen Ueberlaftung ihre nftalten auflöien. Dieke Auflosyng ist nicht so einfach, wie Herr Wetekamp gestern zu glaizben schien. Denken Sie nur an die Unterbringung der Lehrer und d:e„Nu bar- macbung ver Schulgebäude. Die Gemeinden werden alsd nicbt Sicht ibre Anfialtrn aufheben. Wir hoffen, daß die Gleickpfteüung in wenigen Jahren vollzogen sem wird. ' Abg. von Staudt) (kons.): Wesentliche finarizielle Yrdenkcn gegen die Gleichftellung liegen doch auch bei der Regterungxmcht vor, Man sollte fich mit einer halben Mußte el nicbt begxiuaen. Die frühere Anstsüuna der Lehrer an den nichtiaailtcben Anitalten wird reichlich ausseglichen dadurch, daß diese Lehrer spater m den wolken Genuß der Sxellenzuiage kommen. Auch dem Staate muß daran liegen, daß die Lehrer an den Nichtvollanstalten den übrigen Lehrern gleichwertbig find. Die (Gleichsteuung muß also jo schleuntg wie

1115 [ich herbeigeführt werden. „3 bemerkt, daß die Vorlagr und ibrr

Abg.Schaube (fr.konf.) , . ' _ Motive unklar Wien, Das set kein Urxterrtchtsdeutsch w:“.dern

Finanzdkutscb. Cs beiße in der Vorlage, daß die Zystbfzffe m_tr_bis auf writeres gewährt würden; die Regierung könnx awo dir Zu7chuffe jurückzieben, und die Gemeinde wsrde mkbr belaftew SL! dies aber der Fan, dann gehöre diese ganze Materir nicht_ in da:? Etats- eseß, sondern in ein besonderes Geses. Es ser böchst bedrnk- Fi , die nichtstaatlichen Lehranstalten zu Anstalten zweitér Klasse zu machen. Daß die Lehrer an den ziicbtftaatlicben An- stalten früher zur Anstellung kamen als_ die Lehrer axi drn staatlichen, fei aUerdings ein Uebelstand. Die Regierung sé! abkr schon jeßt darauf bedacht, diesen Uebelfthd zu benittgen. Troß drr Verficheruna des Finanz-Kommiffars wüne er, Redner, _glauben, daI finanzieüe Gründe diese Ungleichheit aufrechx erbalteu bauen,. _Dur eine andere Vertheilung der Stellenzulagen batte fich eine_©letchrtel_1ung der höheren strer mit den Richtsrn der unteren Instanz erreichen lassen. Damit wäre eine Zuxccberung der StaatSrcgierung, di: fie zu verschiedenen Zeiten gemacht abe, erfüllt worden. Der Normal-Etat von 1892 wäre aber dafür der richtige Ort genossen. _ Man babe damals die Gleichstellung untsrlaffen. Er bitte die Ne,;terung, ihre Zusage zu erfüllen. _

(Geheimer Ober-Regierungs-Ratb 1)r. Renders tritt dk'n Aus- fübrungen des Vorredners hinsichtlich der Redaktion d.“: Vorlage entgégen.

Abg. Dr. Friedberg (ul.): Die Nichtgleicbitellung der _Lebrer an staatlichen und nichtstaatlichen Arxstalten und den Nichwollamtalten ist ein fchu_lvolitischer Fehler. „Jm _rreierx Erwerbsleben muß man sich gefaUsn lanen, daß die1_elbe Thätigkeitvérjchieden bezahlt wird. Bei den Beamten muß fis Unzufriedenheit bervorrusen. Tücbiige strrr werden fich bemüben, von den Nichtwoilanstalten wieder fortzukommen, und das wäre sebr zu beklagen. Die Regierung will die freie Brwegung der Gemeinden nicbt antasten. D_ie Gemeindext sind aber in der An- stellung der Lebrer obnebin nicht frei. Eine nei: Selbstverwaltung der Gemeinde ist nur möglich auf Grund staatlich geordneter Ver- bäliniffe. Deshalb möchte ich m_ Regierung anbeimgeben, bis zum nächsten Jahr einen Au§gleich zu !cbaffen.

Wirkliche: beeimer Ober-Finanz-Najb Dr. Germar bleibt bei seiner Auffassung der finanziellen Belastung der Gemeinden stehen._

Nachdem noch der Abg. Wetekamp_(fr. VoYsP.) seine Befriedigung über die Einigkeit des Haines betreffs der Be- seitigung der Ungleichheit m der Behandlung _der Lehrer inis- gisprochen hat, wird die Forderung der Regierung bswrlltgt und der Nachtrag zum NormalZEtat, cntjprechend dem Antragc der Kommission, durch Kenntmßnahme für erledigt erk_1_äri.

Zur Remunerierung von Oberlehrxrn für Hilfslent_ungen behufs Entlastung von Direktoren großerer StaaWanstalten

find 7200 «ME auögeworfcn. _ .

Abg. Wetekamp bemerkt, daß ei_ne„k_anzlistische Hilfsletstiing dic Ob-Zrlebrer brrakwürdige. Diese G31chaste könne ern Kanzlift tm Nebenamt besorgen. _ _ _ '

Abg. von Pappenheim: Die Aufncbt dars dsn Direktoren nicht entzogen werden. Die Korrespondenz und andere Arbeiten des Direktors könnten sebr wobl Lehrer besorgen, nicht bloß Ober- lehrer, sondern auch seminaristiscb gebildete Lehrer. Darum be- ,gntnge ich, in dem Etatétitel die Worte „von Oberlehrern' zu frei zu.

Geheimer Ober-Regierungs-Natb 1)r. Köpfe: Die, Verwaltung woilte durch ihren Vorschlag der Ueberkurdung der Direktoren ent- gegxnarbeijen. Diese Ueberbürdung liegt zunächst im Schreibwerk und dann in der Beaufsichtigung des Unterrichts. Wir haben dabei zu- nächst nur an einen Versuch, in 12 Anstalten geda t. Bewabrt fich der Versuch, so soll die Einrichtung auf Weitere An allen auSgedebnt werden. Gegen den Antrag Pappenheim haben wir nichts einzu- wenden.

Abg. Vr. Göbel ( entr.) drückt seine Freude darüb:r aus, daß mit der Entlastung der irektoren der Anfang gemacht werde, und glaubt, daß auch die Direktoren der kleineren Anstalten überbütdet seien.

Der Titel wird mit der von dem Abg. von Pappenheim beantragten Aenderung angenommen. Bei dem Kapitel „ElementarunterrichtSwesen,

bespricht Abg. reiben von eereman (Zaun.) die Aufgaben der [tern müsse ein Einfluß auf die Schule

christlichen chule. Den eingeräumt werden; denn die Wechselbeziebun zwisehen Schu_le ärger. Nur cm

und Haus Tarantiere auch dem Staate ute

(bristlicbgläub ges Volk sei im stande, den türmen der Gewalt Troy zu bieten. Die christliche Volksschule sei keine bloß ultramontane Forderung, auch andere Parteien forderten eine christlich-religiöse Er- ziehung der Kinder. Der Staat mit e mit der Kirche Hand ta Hand geben zu emeinscbaftlicher Arbeit. er Falk'nbe Erlaß game einen entgegengeeßteu Geist, er sei mit einer christlichen Auffassung im- vereinbar und mü e ganz aufgehoben werden. Das Mißtrauen [; en

die Kirche zeige fi auch in der Schulaufsicht. Millionen von Cb en