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und dessen Verbénxmmg ,mit, dem Auslande, verwenden, läßt uns immerniehr die Begründung des iudustrrellen Wohlftaydes der Provinz erwarten. Die Erleichterng ewerbltcher Steuern und die größere Sécherun des Etgent'ums durch Verminderung der Transscrt'ptions- bgaben ynd dyrch_ dre Festßellung des Normal-Zahrs 1830 gegen wextere ftscalrsche AnspYche [7/th uns ein neues Pfand der Allerhöchsten Huld und “nade. ,

„Die Lage des Ackerbaues, welcher bei dxr'tcke-nden- Ver- hältnissen noch schwer mit Abgaben belasket tst , xst.mcht so günstig! Doch auch hier dürfen wir hoffen, das M Fylge der von'Ew. "Majestät eröffneten tröskendenAusstcht auf e_me, wohl nicht mehr ferne , allgemeine Revisor; der Grundsteuer eine Ermäßigung der Lasten des Ackerbaues einrreten werde.“

„Die getreuenStände wissen, daß alle die Y_ütxjche „der Provinz nicht gleich gewährt und alle ihre Bedurkmssee t1vtchk

leich befriedigc werden können; ste Halten es abxr fur thre

flieht, diese Wünsche zur Allerhöchsken Kenntmß zu hrm- en. „Den Landesväterlichen Gefinnungen Ew, questät

ellen wir vertrauun svoll anheim , unsere Anträge zu prü- fen und den Augenb ick zu bestimmen, wo thrx Gewährung mit dem allgemeinen Interesse des Staats tm Emklange 'seyn wird.“ „

„Ew. Pkajestät haben durch die Snmme der Abgeord- neten der Provinzen ihre wahren Bedürfnisse kennen wollexx; Allerh'öchskdéeselben haben ihnen einen AUtheél ay der provxn- ziellen Verwaltung einzuräumen geruht; und me wird diejer Schrikt, der fÜr Preußen eine neue Epoche begründet , Ew. Majestät gereuen.“ _ .

„Das Band des wechselseitigenVertrauens zwischen dem Monarchen und dem Volke schléeßt sich mit jedem Zahxe “fester; unsere Verehrung und unsere treueste Anhänglichkétt gegen den-Monarchen ist um so höher gestiegen, als wir häu- figer die Gelegenheit gehabt haben , Seine edlen und gerech- ten Absichten zu erkennen, und wir schälzen uns auch unend- lich glücklich , schon mehrfache Beweise der Allerhöchsten Zu- friedenZeic erhalten zu haben.“

„ „ n diesen Gestnmmgen werden die getreuen Srände der Rheénprovjnzen auch jelzt fich den éhnen obliegenden Pflichten mit gewissenhafter Treue unterziehen und sie ver- harren in tiefster Ehrfurcht

Ew. “Majesrär

unterthänig treu gel)orsc41n|e:"Srände der Rheinprovinzen.“ " ' Düsseldorf, 24. Mai 1830. '

-- Das Königl. Ministerium des Ztmcrn und der Po,- lt'zei hat wegen des Verfahrens in Polizei-Konrraventéons- Sachen unterm 23ften v. M. an sämmtliche Regierungen, in deren Bezirken das Allgemeine Landrecht und die Gerichts,- Ordnung zur Anwendung kommen», nachstehende Verfügung erka en:, „ ; -

";,-Des Königs Majestät haben in Betreff des Verfah- rens bei Untersuchung der Polizei-Vergehungeu Folgendes festzusetzen geruhetk _, „

1) Die Loka'l-Polizeé-Behörde hat überall, auch da, wo keine besondere Polizei-Geréchte vorhanden find, nicht allein die lokalpolizeilichen Kontraventionen, sondern auch die „Vergehungen wider Landes-Pylézei-Vorschriften zu un-

tersuchen und zu bestrafen, sobald die Uebertretung de'r- „

selben auch“ der betreffenden Lokal-Polizei entgegen und

nicht mit einem Verbrechen. ver_bunden ist, welches gesetz,-

[sich, eine Kriminal- oder fiskalische Untersuchung nach steh e et. ,

2). ies? Kompetenz der Lokal-Posizei-Behörde tritk' oZne alle

Beschränkung auf ein gewisses Maaß? der geselzli ange- droheten Strafe in Anwendung. '

3) Gegen das Erkenntniß der Lokal-Polt'zeé-Behörde steht dem Bestraften frei:. _

a) den Rekurs an dtZ vorgesekzte Re serung einzulegen, wenn auf eine mäßtge köxperliche Z 'ckztigung, auf Ge- fängniß- oder Strafarbett von 14 Tagen, auf eine dGewilsBXUße von 5 Rthlrn. und darunter erkannt wor-

“ en ; 1»), über e'igt dieStrafe dieses Maaß, so hängt es von der. ahl, des Beskraften ab*, ob er den Rekurs er,-

; Reisen “oder auf rechtliches thör antragen will, wor-

- ' er er sch binnen der 'geseszltchen Frist von 10 Tagen erklären muß; ' _ 0) „hat er den Rekuks gewählt, .so hat es bei der Entschei-

dung der oberen Behörde ein Verbleiben, und die

jZz-kdexufrixzng auf den Rechtsweg kann weiterhin 'nicht - at n en. *“

,In emäßheit der wegen der vorstehendenBestimmun-

gen unterm 8. März d. J an das Königl. StaakstixaFske- rium ergangenen Allerhöchsten Kabinecs-Ordreund“ des hier- auf erfolgten StaatszMénisterial-Beschlusses vom WHM v. M., wird der Königl. Regierung hierdurch aufgetragen, d,ie„se Allerhöchsten Bestimmungen durch das Amrsblatt bekannt zu machenund Ihre Polizei -* Behörden , danach „_anzuweise'n. Der Herr Justiz-Minisker wird danach die Provinzéa-l-Zuskiz- Kollegien instruiren. *

Uebrigens wird die Königl. Regierung zur Beseitigung von Mißverständniffen hinsichcs der obigen Bestimmung gab 3. b. darauf aufmerksam gemacht, daß dadurch in_den be- stehenden besonderen gesetzlichen Bestimmungen , wonach “bei einigen einzelnen Polizej-Behörden, z. B. in Berlin, Die Provokation auf gerichtliches Gehör auf ein höheres“S_traf- maaß beschränkt ist, nichts geändert wird. ' '

Berlm, det1,23. Mai 1830.

Der Minister des Innern und der Polizei. v. Schuckmann.

'- Nachréchten aus „D a s s eld o rf szolge, ifk Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedrich am Neu 0. mit dem Dampf- schiffe von da nach Holland abgereist. Se. Königl. Hoheit: L gedachte drei Tage im Haag“ zu verweilen und am 6cen die Reise nach London zum Besuche ,bei seiner Durchlauchtigen Mutter, Ihrer Königl. Hoheit der Herzogin von Cumber- land, fortzuselzen. - '

- Aus Opp e 111 wird gemeldet: Am 15. Mai Vormittags 11 Uhr wurde der Grundstein zu dem neuen Geschäfts-Gebäude der "hiesigen Regierung", in Gegenwart des sämmtlichen Re,- gierungs-Personals, sämmtlicher Mitglieder ,der, héefigen Me“,- lt'rair- und Civil-Behdrden, desMagéstrats', der Stadtver-

ordneten und einer großen Volksmenge feierlich gelegt. Nach einem religiösen Gasange mit mufikalischer Begleicun auf dem Bauylch ward die*Versammlung mit dem Zwe" e der Ta'gesfeier bekannt gemacht. Es wurden mehrere der Sache angemessene Vorträge gehalken, die auf Kupfer gravirtet'a Denkschrifken und jeßc gangbaren Münzen in die Oeffnung des Grundsteins gelegt und darin véerschloffen. Nachdem der- selbe eingesenkt und ver-mauert worden,' ward Sr. Königl. ?asestät und Allerhöchscdessen erhabenem Hause 'von der gan- zen Versammlung und unter “Abfeuerung des der Sradt ge- hörigen Geschükzes undunter Musik-Begleitung e'in freudiges “:'u'nd feierliéhes Lebehock) gebracht: und“ dann die Feier mit dem ?Zelsasxgß des "National-Liedes: Heil Dir im Siegerkmuz! ge- ;o en. » -- Dée Breslauer Zeitung meldet: “„Auf dem am 5ten d. Mrs. geschloffenen diesjährigen Frühjahrs- Wollnnarkte“ hierselbsk waren" éncl/ dessen, was-nocb aus voli- em Jahre hier gelagert hatte, in Summa 41,430 Ctr, zum erkauf ausgelegt. In “dem vorigen FrühjaHrs-Markte betrag diaSumme des ausgelagerten Produkts 48,835 Eck., und es war aéso in diesem Jahre ein minus von 7405 Ctr. Die Ursache dieses Ausfalls dürfen in den Folgen des anhaltend streirgen Winters und der vielen Ueberscbwemmungen gesucht werden, welche einen großen Verlust an Schaafvieh und Ver- minderung des Wollwuchses zur Folge gehabt haben. Auch war die Ci'afuhr aus den Oesterreichischen Staaten und aus dem Kötjigrésche Polen sehr unbedeutend. Von dem Markt- verkehr selbst iäßcsch im Ganzen sagen, “daß die Wolken, welche mehrere Jahre“ hindurch zu Preisen zwischen 30 bis 65 Rthlr. gegolten haben, den raschesten Absah und meiFk" u gester“ erten Preisen, die sonst mit 70 bis 100 *Rchlr. beza [- ten ollen die wenigste Nachfrage, und meisk nur bedeutend mindere Gebote, die renommirresten hochfeénsren Elektoral-Wol- len aber ihre alten Abnehmer und „alten , mitunter sogar ge- steigerten; Preise gefunden haben. Nach dex am Schlusse des Marktes _an den *Plälzen und" in den Häujern vorgenomme- nen Zählung der noch unverkauften Wolle hac fich ein Quan- “tum von 2140 Ctr. ergeben, Den verschiedenen Kredét-Zn- stituten sollen in Summa 4715 Ctr. übergeben worden seyn. Die Zahl der anwesenden fremden Engros-Käufer berrug 119 und die der kleineren Fabrikanten und Händler 260.“

.Ver'tnischce Nachrichten.

Ueber die Ex edition gegen Ah éer. (Schluß des ge ern abgebrochenen Arttke s.)

„Algier muß eine Eroberung ,und eine Kolonie Frank- reichs werden, und zuverlässtg bedarf dieser Staatzkeiner fremden Beihülfe; um 12,000 in demßLande, das von" ih- nen unterdt'ückc wird, wurzellos dastehénde Räuber zu ver- nichten. "Man wendet mir ein, Engka*nd.werde dies nicht

zageben“; ich erwiedere aber,“ daß England die Eroberung

"gesagt, England habe aus Eifersucht «kleinen Mächte am Mittelländischen O eere , und namentlich

Algiérs durch Frankreich zugeben wird , denn es hat weder ein Recht, noch die Macht, noch ein Interesse, dieselbefzu verhindern. England hat kein Recht dazu. Man hat der Regeytschafk Algier die Ehre angethan, se als einen Staatzu betrachten; es findet a„lso em Krieg zwischen zwei unabhängigen Reichen statt. „Algter .be-findex [?ck im Frieden mit England, hat aber nie em Bündntß tmt thm geschlossen,

m'e hat England für die Unabhängigkeit, Verfassung und die"

Gränzen „fich zum Bürgen _gemacht. Was den Ursprung des Streätes zwischen beiden krte führenden Mächten betrifft, so

kann nur das Loos der Wa en und,dée Vorsehung darüber

entscheiden. annkr_eich kann nicht im Vyraus Hie Verpflich- tung eingehen, in xmem rechtmäßchn Krtege keéire Eroberun- 'en zu machen; __etn Versprechen dteser Art wäre ohne Bei,- th'el im Europäijxhen Staatsrechte. Niemals ist es Frank- reich, Oesterreich oder Rußland in den Sinn gekommen, et,- was Aehnlichss- von England zu verlangen ".und zu sagen, sie würden die “Eroberung des Kafernlandes oder des Reiches der Birmanen nicht zugeben. _ England hat nicht die Macht dazu. ätte 'es vor der Abfahrt der Französischen F!otte fich mit lgier verbündet und den Krieg an Frank“,- rcich erklärt, so hätte es das Unternehmen allerdings sehr er,- schwéren können. Ist aber die Landung einmal bewirkt und Algier erobert, so steht es nicht mehr in der Macht Englands, “Frankreich'in seinen Operationen“ zu hindern." Eine Kolonie, wie Algier, die durch furchtbare Festungswerke und Batte- rieen beschützt wird, an deren umvirchbarer Küste dic schreck- Léchsten-Stürme herrschen , die im Rücken nicht angegriffen werden kann und bei ihrem Reichthum an allen Erzeugnissen zehn Jahre laute; vom “Mutterlande getrennt seyn kann, ohne Mangel zu füh en , -- eine solche Kolonie kann nicht durch «die Flotten Englands zerstört oder erobert werden. Ist eine solche Kolonie einmal auf den Prinzipien des Wohlseyns al,- 1er Einwohner begründet , und Frankreich kennt diese Prin-

?ipie'n besser, als irgend eine andere Nation, so liegt es in hrerNatur, unaufhörlich zu wachsen und stärker zu werdsn.

Eine dreijährige Erfahrung hat gezeigt, wie geréngen Erfolg Eine Blokade Algiers' hat. Wie würde das Resultat mm «| ausfallen, wenn eine Franzöfische Armee, und nicht die Türkische MW“ , die Wälle Algiers vertheédigte,.und wenn »eineEn'glt'sche Flotte, nachdem. ste eine Fahrt von 540 Sce- meilen, von Portsmouth „aus, zurückgelegt, an beiden Küsten des ONittelläx1dischen “Meeres Fe_inde fände, 1vä[)rend-* die' Franzöfischen Schiffe, von Mar1eille und Toulon aus, nur 135 «Meilen weit zu schiffen hätten. -- Es liegt aber auch Nicht in dem Interesse En lands, diese Eroberung zu ver-„ hindern. Man hat so oft gejgagt, es sey dén-Eklgléjche-n Zn,- Xeressen „entgegen , daß Frankreich eine Kolome m Asrtka be,-

stße, aber diese Interessen nie näher angegeben. ONan hat egen die Marine der

gegen die Genuefische, welche die Küstenfahrc und den Waa- .-ren-Transyort wohlfeéler besorgen kann,- als die Engli- xsche, Mic Vergnügen "gesehen, wie *die »Seeräubereé der Barbaresken-Staacen die kleinen Italiänischen Seemächte

„Beunruhigte und i re Schifffahrt unficher “machte. Das mag

:.seyn, aber dieses nteresse ist so kleinlich "und schinwflich, daß kein Engländer es laut einzugeskehen wa t, und daß England --erröthen müßte, deshalb Frankreich am .ernichten der See- räuberei zu verhindern. Man hat .die Expedition gegen Al,- gier mit der nach Aegypten verglichen. Die- letztere wurde aber“ unternommen, als England Krieg mit Frankreich hatte Und mit der Türkei verbündet war; “Der wahre Grund zur Eifersucht. war damals , daß Fr'ankreich fich durch Aegypten einen kürzeren Weg nach anxet) bahnen und, wovon es «auch kein 5séxehl machte, die Brmsche Macht dort angreifen möchte. lgéev dagegen bedroht mit keiner seiner Gränzen reine Bestßung oder eiiien Bundesgenossen Englands, es tritt mit keinem der Englischen Märkte in Rivalität, und der neue Handel, der sach mit dem Innern Afrika's eröffnen wird, .muß die Handels-Verbindqngen Englands , statt fie zu ver- “mindern,.nur noch.erweécern. Man hac'ferner gesagt, Eng- .Land werdx nicht dulden, daß die Eroberung Algiers durch Frankreich seine Herrschaft im Mittellätxdischcn Meere kom- promittire. In der That legt England aufninm Handel mit der Türkei, dem Schwarzen Meere und den Jtaliänischen Küsten einen“ großen Werth; es hatxdesbalb seine dortigen Flotten immer auf einem “furchtbaren ZF: erhalten, und namentlich die _schmäleren Theile dieses. eeresx seiner Aufficht unter- worxsen. Es hat mit bedeutenden „Kosten Gibraltar erobert,

„sum sch eine freie Einfahrt ins Mittelländische Meer durch

„die. M'eerenge zu fichern, es hat glta in Besolz genommen, Mil dteses ein guter Wachpostxn ,ztmschen Sieiléen und Afrika Nelson erkannte die Wtchngkex't diejer beiden Punkte,

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als er die Expedition nach Aegypten abschneiden- Wollte. England hat stel) zum Beschützer der stehen Ionischen Inseln gemacht, _um von dort aus Griechenland und das Adriatische Meer zu bewachen. Aber „der Bessß Algiers würde diese Kette _von Wachposketx um nichts verstärken; deshalb erhielt Lord Exmouth auch mehr den Befehl, Algier zu erobxern, son,- dert; es znAsche zu legen, Auf der andern Seite würde Algeejr , m den Händen ,der Franzosen, die Herrschaft der Engltschen Flottxn im “Mittelländischen Meere nicht beein- trächtzgen, _Algter kann nicht zum AusZangsMnkte eines Angrtffs aux thral_tar, Malta ode? Korfu dienen, und eben so “wemg dte Brécéxche Flotte héndern, auf der hohen See *frxc umherznkrenzen. Im Falle eines Krieges zwischen Fyank- retch und Englany werde allerdings'die Algierische Küste, wie die dxr Provepce, femdltch _gegen England seyn; es hat aber auch me “auf dee Freundschasr der Algierer gerechnet oder dieselbe wemgßen's me betxukzr. Die Besékzang vot't Genua, Livorno oder Ctvtta Vecchta durch die Franzosen würde den Krieg:;- und, Handels-Zutereffen Englands weit mehr zuwider,!a'ufen, als dre Eroberung Algiers. -- Es bleibk also nur ein einzi- ger: Grund zur Unzufriedenheit, und dieser ist die Eifersucht. Dee Eroberung Akgiers und eine gute Verwaltung dieses schö- nen Lanhes WÜWM den Handel, Gewerbfieiß und Unterneh- mungsZetsk in Frankreich neu Belchen, Frankreich würds eine hohe Bléiche erreichen._ Isk man aber auch dessen gewiß, daß C'ngxayd, stgtt décjelbe mir Neid zu betrachten, den An,- ficht_en erntger seiner Minister, z. B. Huskéffon's, gemäß (dax; nämlich ein Handelsjkaat durch das Gedeihen der Völ- ker, m_ic donet) er it) Handelsverbindungen steht, selbsk ret“,- chen ward), mcht vcelmehr in der Cévilifirung Algiers "und m den Vyrrhetlen, die Frankreich daraus ziehen kann, auch für sich eigemen indirekten Rufzen erblicken werde? Ist man dessen gewiß, daß es in der wachsenden ' Macht Frankreichs nicht“ ein heilsames Gegetimichc'gegen e:",- nen anderen Smax, auf den es höchst eifersüchtig ift, erken- nen wexde? Und wird England wohl zu einem Zeitpunkte, wo es 113311 nm die Allianz Frankreichs zu thun fsk, es aus- zusprechen wagcu, daß es sch Allem, was dieser Macht zum Vortheile gereichen kann, we'dersekzen werde? Auf alle Fälle glauben wir, daß ee'n Französisches O)?iniskerium fich nie so weéx erniedrégen wtrd, der Eifersucht der Feinde Frankreichs zu stöhnen. Schon jelzr kann Frankreich von seinen Mini- stexnstrenge Rcchcnsckmfc Über cinext ohne Zustimmung der Nation unternommenen Krieg fordern, der bei der Eile, nxtt nyelcher die Zurüstrmgcn :: „demselben betrieben worden, vteUexchc manche unnöchige usKaben verursacht hat. Die Anklage gegen die Méniyker w:?rde aber vernichtend seyn, wenn der Sieg, auf den das" Volk eénRechc zu rechnen hat, frchckrlos bliebe, wenn die mit seinem Gelde und Blute er- kquxce Eroberung der Eifersucht." Englands aufgeopferr, wenn dre“ Rational-C'hre und das Interesse des Landes durch den SFF 1125!) mehr, als durch eine Niederlage, kompromittérc w r en.

.„ **"MW- _ ,. _ __

Die Englische Verfassung hat nichts für den “Fall einer Regentschaft vorausbestimmt. “König und Parlamext, unter Umständen letzteres allein , entscheiden, so wie die Nothwen- hegketc derselben eintritt, über derenEinscszung, Beschaffen- yetc und Dauer.. Nirgends sind darüber bestémmte „Bedin- gungen oder feste Normen durch Geselz oder durch Gebrauch und Herkommen vorgesthréeben, und die Geschichre leh'ri' die Regentschaften in England unter den vekschiedenartigsten For- men und Namen kennen.

Auch über die Dauer der Minderjährigkeit d'es Köm' :: oder der Königin steht nichts unumstößlx'ch fest, obgleich Zn neuerer Zett das 18te Jahr als die geseßléche Gränze ange- sehen worden zu seyn cheint. , ' ,

Unter Heinrich ][ ., der 1216 im 9ten Jahre seines Al- ters de„n Thron bestieg, war der Graf von Pembroke Regent. Zn semem 17ten Jahre wurde _der König als volljährig er- k[ärt, und im 20sken übernahm er selbst die' Leitung der Re- gnrungs-Geschäfte.

„ Im Jahre 1327 ernannte das Parlament, das den, Kö,- mg Eduard“ 11. abgesekzt hatte, für dessen 15jährégen Sohn, Eduard [U., einen Wächter undRegentschafts-Rath*(Luaj'- ämn. anti Comuni] 01" Kaczsnoy), "welche dreé"Iahre lang die Reéterun verwalteten, bis der König sie in seinem 18ten Ja)“ | bst antrat. “

Eduards lll. Nachfolger, Richard U., wurde 1374 Kö- nig tm 11ten. Jahre .seines Altersz,11nd dem Herzoge von Lancafkex, ,der die Regierung für chu ühernahm, gab das Parlament eénen Regentschafts-Rath zy, dtesem Behufe' bei.

“Heinrich 7. ernannte 1422 auf ]emem T_odbette seinem