_, der fich zwischen mehreren Kdi1igl.„Gerichtsl)bfen und dem Cassationshofe »erhdben hat, bis zum,;12. Juli alle Grade der Gerichtsbarkeit durchgche Und deftmtiv entschieden werde. Wozu sollte die Maaßregel _also_déez;en“:“

„Die Quotidieane ihremeiks giebt zu verstehen , daß das letzte Gesetz wegen Anfekrigung der Wahllésren verändert werden müsse. '„Wir find“, äußert fie, „für die Folgen die- ses Gese es nicht verantwortlich, und diese Folgen können, wir geste)et1 es, leicht von der Ark seyn, _daß sie die Wahlen ins Unendliche verzögern und somit die gejekzliche Einberufung der Depucirt'en-Kammer unmöglich machen.“ *- Dée Ga- zette de France nennt dies eine unvorsichtégc Aeußcrung, und das Joanal du Commerce ruft-dcn Mmistern zu: „Was aus dem Wahlgesekze werden würde, wenn Ihr je- mals die Majoricäc crhieltet, das wissen wir nur allzu gut. Ihr würdet Euch beeilen, das Revisions- und Interventions- Recht darin zu, skreichen, und dagegen wieder das System der Heimlichkeit und Willkühr einführen, wobei die Verwaltung in ihkev behaglichen Ruhe "durch keinen Prozeß gestört wird. Die schöne Zeit von“ 1827 ist bei uns noch in frischem An- denken.“

Der Messager des Chambres meldet, es verbreite sich das Gerücht, daß die Regierung heute: *eine neue cele- graphisckye Depesche erhalten habe, welche die Niederlage cines Corps Arabischer Reiterei berichte , das fich den Bewegungen unseres Heeres [)abe xviderjelzen wollen. Französischer Seits Zoller; bei diesem glänzenden Gefechte nur 50 Mann geblie-

en e n.

TO:)as Institut wird im nächsten Monate drei öffentliche Sitzungen halten; in der ersten wird die Aufnahme der bei- den neuen Mitgliedes des Grafen von Segur und des Hrn. von angervilie, stattfinden; die zweite ist die gewöhnliche Zahressißang dex Akademie der Inschriften und die dritte die Zahresfitzung der Akademie der Wissenschaften für die Preis-Vcrkl)eilung. Den in einer golchen Medaille beste,- l)enden astronomischen Preis wird in diesdm Jahre Herr Gambart, der" Direktor der Sternwarte in "Marseille, erhal- ten, weil er den neuen Kometen zuerst entdckkc hat.

Der hiesige Scaars-Racl) hat den Präfekten des Seins- Deparkcments zurn Ankaufe von vier Blöcken Kararischen Marmors ermächtigx, aus welchen vier allegorische Bildsäm len, die Gerechtigkeét, dic bffentliche Wohlfahrt, den Ueber; stuß Und die Klugheit darstellend, verfercigc und in den bei- den Säulenhalleu des hiesigen Börsengebäudes abafgescellk wer- den sollen. Die Modelle dazu sind bereits von unseren er- “sken Künsrlern vollendet.

Dcr Temps meldet, es würden gegemvärtég in Toulon und MarsciUe einige 40 Trattsporcsäßffe gemickhet, um Trup- pen nach Morea zn führen, welche die Besalzungcn der ver,- schicdenen fcsxen Plätze daseibsr ablösen sollen. '

Das [)éesige chht-Polizeigerichr harte unlängst erkannt, daß ein Gläubiger seinen Schuldner, wenn dieser ein Aus- länder sey, nichc länger als fünf Jahre gefangen hatten dürfe. Der Königl. (Gericbtshof hat dceses Urcheil kassirr.

Der Telegraph, das offizielle Blatt der Haiti- schen Regierung, enthält in seinem Blatts vom 25. April,

bald tfacl) der Abreise des Staatsrachs*Picho_1:1 von Porc-au- -

Prince, einen Artikel Über die Cirksrellung der Unceryandlun- gen, worin es unter Anderm heißt: „Die Grundlagen des Freundschafts -,_Haz1dels und Schifffahrts--Vertrages zwischen Ha'jti und Fkankretch, der auf vollkommener Gegenseitigkeit

beruhen soll, smd ohne-Sck)wierigkeic festgestellt worden. Be»

vor“ dieselben miterzeichnec wurden, mußte man sich jedoch noch Über die Art einigen, _wie Ha'iti' sis.) seiner Schuld ge- gen Frankreécl) entledigen ]ollte. Die Republik willigte in aUe mit der *Naci011al-Ehre und den Hülfsqyellen des Lan- des verträglich? Opfern Andererseits War aber, um die Til- gxmg jener Schuld zu bewirken, auch nöchjg, daß die Repu- blik IWM? Vortheiße “WU?- welche zu gewähren die Frau,- zösischen Kommiffarten nichr ermächtigt waren, Dies ist der _ einzige Grund, weshalb die Unterhandlung einen anderen

Ausgang 8911911101?" hat, als man davon erwarccte. Nichts- destofveniger 1chkchk_dls Regierung, das große National-Jn- “teresse |W im AUS? h_slekeUd, einen Kommifi'arius mit dem Auftrage nach Frankreich, dortdie Sache zu beendigen, und man darf nach den von Sr. Allerchristlichsten »Majestäc an den Tag gelegten versöhtxlicben Gesinnungen hoffen, daß dieser Schritt zu dem besriedigendscen Resultate führen werde. - Nach dem Journal du Commerce sind die Unter- handlungen um dcswtllen abgebrochen worden, weil die Französ- sche Regierung die jä13rlichen “Raten in Spanischen PWM" be- zahlt haben w-bllce, wogegen der Präsident Boyer fie in

Auflegung der Tcdesstrafe zu beschükzen.

1368 -

Haüischen Mastern,“ welche gogen jene 25 bis 30 pCt. ver- lcerm, zu zahlen thlens war.“

Großbritanien und“ Irland. Parlaments-Verl)andiungen.

Herzogs _von Richmond, dé'e Vdrlegung von Nachweisew übex dre m den Jahren 1828 bis 1830 in Großbritanien ein- gefuhrten wollenen Tücher, so wie der Schaf- und Lamm- Wolle und des davon bezahlten Zolles, bewilligt. -- Marquis

von Lansdowne trug auf die zweite Lesung der Bill, we- ,

gxtz Yestrafng von Fälschungen, wie sie im Unterhause von Orr «;. Mackmtosl) amendtrt worden war, an, nachdem vor-

[er sehr viele „Bittschrifcen zu Grmscen einer Abschaffung der *

ode-sstrafe auf Fälschxmg eingereicht worden waren. Der: JJZarquis unterüukzre winen Antrag durch eéne ausführliche Rede, in der ck_alle diejenigen Argumenre geltend machte, die im Unkerhauje zu Gunsten der amendirten Bill vorge- brachc worden waren. Er “wies darauf hin, wie sehr seit: etwa 100 Jahren jede einzelne Corporation und jedes Geld; Znskikuc in England be_mühc gewesen sey, sich durch ein stren- ges ScacUk gegen Fäljcl)ungs-Angriffe zu verschanzen, so daß es dermalen nichr wenigen? als 120 Statuten gegen Fälschun- gen gebe, wwvon 60 auf Todesstrafe erkannten. Unter An- dern gebe es auch ein Statut, wodurch die Fälschung derje- nigen von der Admiralität ertheilten Papiere, die unter dem Namen „J)?ickelländische Pässe“ bekatmr seyen und den Zweéé hättené die Schiffe gegen Angriffe der Barbareskeu- Korxarén zu Wälzen, zum .Kapital-Verbrechcn erklärt werde. Der Redner ließ dem Minister Sir Rob. Peel Gerechtigkeit widerfahren, éndemer 1agte, daß derselbe, seitdem er das OITinifteréum des Innern Übernommen habe, fortwährend be- mÜbc gewesen 1er), cane klare Einsichr in diesen Zweig der Recyksvexwaltung zu erlangen, was sich auch in der vorlie- genden Bill zeige, indem die verschiedenen in dieser Hinsicht borhandenen Sramcen gesammelt und darin so viel als mög- thi) vereiybark worden seyen. Inzwischen habe die Bill von threr umprünglichen Fassang etnige-Abänderungen erlitten, den_en er, der “früher selbst cxnmal Minister des Innern ge- 1_ve1"en und dem" Gegenstande daher seine besondere Aufmerk- 1amk'eic geschenkt l;)abe , seinen vollkommener: Beifall er; ckeiie_n mäss.“ Da ihm jedoch bekannt sey, daß es in diesem Hauxe viele JJTirgléeder gebe, die es für gefährlich hielten, die: Bcscraf1_mg von Fälsubungen nach allen Seifen hin so zu Mil- dern, 10 achte er sich verpfiichtec, seine Gründe dafür noch genauer aus einander zu sekzen, um die edlen Lords dahin zu. bewegeU, der Bill in der Gestalt, wie "sie aus dem Unter- hause gekommen sey, ihre Zustimmung zu“ ertheilen. Keines- weges gehöre er zu denjenigen„ die der ONeinung seyen, daß die Gewllschaft gar nichr das Recht habe , ein?. Menschen das Leben cxbzusprechen, wenn er nicht etwa ckth Mord be- gangen habe,. Cr4chdcr Marquis) gehe von der Anstehc aus, daß es der (*Heseklxclwft vor ailcm Andern zustehe, Anordnum gen zum Sch.:lze des Eigemttzumes zu treffen; da nun, das Cigenchum eim. „Quelle des Lebens ]ey, so habe auch die Ge,- sellschaft ein Rc-Dt, es in gewissen Fällen sogar durch die“ Es sey jedoch d'pe? Frage, ob die Geseikx'chafc diese Macht nicht Überschreite, weng... se das,was blos eine nokbwendige Scrafe seynmktßte, als eine um' ubrhige Strengeerschciuen lasse; denn eine Übermäßig auferlegte- Strafeverliere ihreheilsameTendenz ganz und gar. Der flüchtige Verbrecher, der dem zu harten Geseße encfiiehe, wisse diesem um so eher zu entkommen, als dem gelindem, nnd indes Strenge der Bestrafung liege gleéchsam eine Art von Sicher- heit für den Strafälligen. Aus dreien Gesichtspunkten habe man die Anwendung von Todesftrafen zu betrachten: 1) ob sie der Natur des Verbrechens angemessen, 2) ob sie wirksam genug sey, fernere Verbrechen zn unterdrüeken, und 3) end- lich, inwiefern sie mit Sicherheit "angeordnet werden könne? „Ick glaube,“ fuhr der Redner fort, „daß man bei einem. NTensclwn, der im Begriff steht , ein Verbrechen zu begehen, könnte man in sein Herz hineinschauen, zuerst den Gedan- ken wahrnehmen dürfte, wie er wohl am besten den Folgen des Verbrechens würde entrinnen können. Ist nun aber wohl, wenn - wie ich gern zugebe -- die Fälschung gerade in England zu den Verbrechen gehört , deren Verhinderung am meisten wünschenswerth is:, die Todesßrafe das rechte Mittel, den Verbrecher abzuschrecken? Wird sich dieser "icht vielmehr auf den Widerwillen der meisten Menschen, einen KapNal-Verbrecher gerichtlich zu verfolgen , verlassen? und ergeben nicht statistische Vergleichc,- daß eben in London und Middlesex , wo die meisten Hinrichtungen wegen Fäl-

_ In der Sißu „ des Oberhau1 es vom 22. Juni wurde, auf den Antrag dt;? “

k."

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chun att “nden, doch dieses Verbrechen immer wieder häu- sjb er gvosxkonßme, als im übrigen England und Wabes ?4 -- Kachdem der Marquis die statistischen Angaben wxederholt, die in diesem Bezu e bereits im Unterhause gemacht worden, machte er auf die

Bill eingegangenen Petitionen, namentlich von so bedeuten-

den Banquiers, wie Saunderson, Garner) und Rothschild,

gehöre,„. die man überhaupt der Abneignyg gegen alle Todes- strafen beschuldige , der Andere ]edoch em D*tssench und der Dritte endlich ein jüdischer Glaubensgenbsss je!), 10 daß „dar- aus schon- hervorgehe, wie 1e[)r die v'erjchtedenen Relegtons- klassen in dieser Meinun übereinstimmten. «- Der erske Lord, der dem Antrags des Narquis von Lansdoth seine Unter- stützung [ich, war_ der Graf von Wixchiljea. dabei, sagte er, durchaus nicht von Partei-Rückficbten aus, und könne es um so weniger, als er noch nicht1viffe, „xyelchen Weg das Miuisteriunyzu dessen Unterstüßernoer fretkch nicht ge- l)öre, zu befolgen gedenke. Er lasse jich hterbe; nur durex!) das Gefühl leiten, daß die Abschaffung dex Todesstrafe ans Fäk- schung wohlkhäcig auf das Ladd emzvrrken-werde. _Der Her- zog v. Richmond erklärte fich aux ähnlcche Weiye, meinte jedoch, daß. die in der Bill angeordneten Strafen (was auch der Marquis v. Lansdown zugegeben backe) eimer neuen Re- vision im Ausschuss des Oberhauscs bedürfen würden. Der Lord-Kanzler endlich erklärce, er wdlle sich der zweiten Le- sung der Bill nicht widersetzen; sie enthalte inzwischen einige Klauseln - die vielleicht zu denen gehörten, die den edlen OJTarquis ganz besonders bewogen häktxn, sich der Bill an- zunehmen -- welche er unmöglich gutheißen könne und über die er M) im Comité aussprechen wexde. Die Bill wurde darauf zum zweiten Male verlesen, mit der Bestimmung, am nächsten Montage ( den 28. Juni) durch den Ausschuß zu gehen.

. ' .aufmerksam , wovon zwar der Eine zu der Sekte (Quäker) &

- Am 24. Juni legteder Graf von Aberdeen einige neue auf dié Griechischen Angelegenhciccn Bezug habenden Akcenftücke auf die Tafel des Oberhauses. Dies gab wieder- um dem Marquis v. Londonderry Veranlassung zu eimi- gen Bemeréungeu und Fragen,. er, daß noch viele andere Correspondcnzen, namentlich die zwischen Hrn. Stratford Canning und dem edlen Grafen, die großes Licht auf die Angelegenheic geworfen hätte, vorge- legt worden wäre. Er wolle inzwisckyen jelzc nicht darauf dringen, wixil das Land dermalen allzuviele eigene Sorgen hätte; damals, als ewdas Haus zuerst in dieser Angelegen- heit angeredet, hätte er noch einen Funken von Hoffnung ge- habt, der jedoch nun ganz und gar verschwumden sey. Zn- zwischen könne er doch eine Frage in Bezug auf *dée soge- nannten Grieckyischen Obligationen nichr unterdrücken und hoffe er, der edle Graf werde ihm eine befriedigende Ant- wort darauf nicht verweigern. Aus dem ProtokoUe vom 20. Februar 1830 habe er nämlich ersehen, daß die drei verbündeten Mächte dcm designirten souverainen Fürsten Von Grtechenland gewisse Vorschäffe garantirt hät- ten; und in dem Protokoll vom 7. PTai sey ferner bestimmt worden, daß die Anleihe sich auf 20Milliot1en Franken be- laufen solle. Jm Widerspruäye damic befinde sich eine Denk; schrift des Herzogs von Wéljtngron vom 10. Februar, worin Se. Gnaden dem Primzen Leopold ausdrücklich erkläre, er könne Ehm auf eine solche Uncerstükzung keine Hoffnung ma- chen, während er dock) bald daranf eingewilligt, an der Ga- rmntie einer Anleihe Theil zu nehmen, und zwar, wie der edle Graf unterm 24. März geschrieben , zum Belaufe von 500,000 Pfd. Nun wünsche er (der Marquis) zu wissen, ob und was eigentlich die Veranlassung dazu gewesen sey, daß eine solche Sinnesänderung stattgefunden ? Ferner ob ein Theil der so garantirten Anleihe die Bestimmung gehabt, zm? Be,- zahlung von Kapital und „Zinsen der beiden f7:Ü[)eren von der Griechtschen Regierung in England gemachten Anleihen verwatxdr zu werden? Endlich ob Überhaupt so er- was in der Abfuhr der verbündeten- Mächte liege? “- Der Graf von Aberdeen antwortete zunächst, daß es, da man sämmtliche Griechische Angelegenheicen küuftig noch einmal zum Gegenstande“ ciner besondern Erörterung machen wolle, unangemessen sey, mic d-ergleikhen Jnterlokutoréen aufzutreten. Inzwischen sey er doch bercit,xd,ie Fragen des edlen Marquis zu beantworten und mache ihm zunächst bemerklicl), daß eine Sijnes-Aenderung hinsichtlich der Anleihe gar nicht stattge-

1funden habe. Denn zuerst hätte man. 500,000 Pfd., als die'

für die Besbldung von Truppen nötl)ige Summe garantiyen wollen; da jedoch, wie er bereits bei einer früheren Gelegen-

ichtigkeic der zu Gunsten der amendirtetx

Er gehe_

Er häcre gewünscht, sagte.

heit bemerkt [)äeke, der Prinz Leopold darauf bestanden, den Ver- bündeten die Nothwendigkeit einle'uchlend zu machen, eine größere als die zuerst skipulirte Anleihe zu garantireu, so hätten „diese sich bewogen gefunden, die obensgenannte Summe nicht, wié verlangt worden, auf das Dreifache, ondern um die Hälfte zu erhöhen, und die Britische Regierung habe nichc die Verantwortlichkeit auf fich nehmen wollen, dadurch, daß sie dieser Erhöhung nichk ihre Zustimmung ertheélte, der ganzen Verhandlung ein Ende zu machen. Was die Frage des edlen Marquis betreffe , ob es die Absicku gewesen, einen Theil des neuen Anlehns zur Liquidation der älteren “Griechischen Anleihen zu verwenden, so müssser bemerken, daß die Regieruna, keine amtliche Kenntmß vo_n diesen Anleihen habe, und daßer auch die Be- zahlung der1elben keinen Theil der Unterhandlung ausmachen konnte. Bios zum Uncerhalte der Truppen, in Griechenland und zu keinem andern Zwecke sey dieselbe bestimmt gewescxn, Marquis v. Lo n dond erry zeigte sich mir diesen Aufschlüssen 1ehr zufrieden , wiewohl, wie er sagte, zwischen den früher bewilligten 500,000 Pfd. und den späteren 800,000 Pfd. ein großer Unterjchied sey. Es freue ihn sehr, daß kein Theil dieses Geldes die Bestimmung gehabt, zur Liquidation der Griechischen Regierungs ; Anleihen verwandt" zu werden. Die Vermuthung, daß so etwas geschehen würde, hätte früher zu großen Sxockjobbereien in der City Veranlassung gegeben, und sey es demnach gut, Über solche Dinge ins „Klare gesetzt zu wekdcn. - Das Haus vertagte sich, nachdem es noch einige kein allgemeineres Interesse habenden Angelegenheiten beseitigt hatte.

- Jm Unrerhause fand am 22. Juni gar keine Sitzung scgtr, weil sich um 4 Uhr nicht mehr als 33 Mit- giiedcr verxammelc hatten.

- Am 2Z|en kündigre der Sprecher mr, das; die Bi-(l, wegen AbschaffUng gewisser Beamtsn-Sporteln beim Ableben eines Monarchen, aus dem Oberhause mit solchen Amende- menks zurückgekommen ser), daß die Bill in ihrer jelzigen Gestalc als unzulässig erscheine. Inzwischen trage er darauf an, daß die volmninöscn Amendements, ehe man zu ihrer Er- wägung übergebe, dem Druck übergeben werden, damit sich jedes Mitglied recht genarr damit bekannt mache'n könne. Der Aukrug wurde bewilligt. Lord P?ilton zeigte an, daß er _am nächsten Déenstage seine Resolutionen in Bezug auf die Korn-Gesekze zur Sprache bringen wolle. -- Am 24.32110 fand' in Bezug auf den Einfluß, welchen Herr O'Connell in Irland Übt, eine „Unterhaltung stack. (Wir werden davon eine nähere JNLtcheilung geben. und verweisen einstweilen auf das-weicer unten folgende Privatschreiben aus London, worin derselben Erwähnung geschieht.) Der Antrag aufdie zweite Lesung der Bill wegen Anstellun ei,- nds nenen Richcers im Kanzlei-Gerichcshofe erregte cm an diesem Tage wieder eine lebhafte Debatte und nachdem eine von Sir Charles Wedherell gegen“ den Ankrag gerichtete Resolntion von 133 gegen 96 Stimmen verworfen worden war, willigte Sir Rob. Peel auf deannsch des Herrn Brougham darin ein, die zweite Lesung nochmals, und zwar bis zum Moncage (d. 28. Juni), zu vertagen.

London, 25. Juni. "Ueber das Befinden Sr. ONajestäc

sind in den lekzcen drei Tagen folgende Bükletins erschienen: _ Schloß Windsor, den 23. Juni.

Der König wird noch immer durch den Husten beunru- higt; dieser hat jedoch den Schlaf Sr. ONajestät nicht unter- brochen, und fühlten Sick) Höckystdieselben [)(-ute früh erquickt.

Schloß Windsor, den 24. Juni.

Der Husten des Königs dauert mét bekrächlichem Aus- wurf immer noch fort; Se. Majestät haben während der Nacht in Zwischenräumen geschlafen, beklagen fich aber heute über große Erwartung. . - Schloß Windsor, den 25. Juyé.

Der König hatte die letzte Nacht einen unterbrochenen Schlaf; im Husten „und“ Ausxvurf ist fast gar keine Verände- rung" vorgeganger1,-]edoch befmden Sich Se. ONajeftät ange- griffener und kraftloser.

Der Herzog v. Wellin ton hatte vorgestern eine Audienz beim Könige und war 20 J inuten vor 12 Uhr Mittags im Pallaste von Wmdsor angekommen. Wie man sagt, waren Sr. Majestät mehrers-Schalz-Amveisungen und andere Aus- fertigungen vorgelegt worden, die Sie mit der Königl. Unter- schrift zu versehen befahlen. Der Inhalt dieser Dokumente war vorher bereits auf der Rückseite bezeichnet und von den drei in der Akte genannten Ministern unterschrieben worden; Lord Farnborough stempelce sie hierauf, wobei der Herzog