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Constitutionnel giebt zu verstehen, das Ministerium babe wahrscheinlich abfichtlich den zweiten jener Gesekz-Entwürfe, wegen Besetzung der in der Wahl-Kammer erledigten Stellen, „ so unvollständig abgefaßt, um den Deputirten sclbstdie Ehre zu lassen, ihn zu ergänzen. Es sey vor Allem nothwendig, den bisher erforderlich gewesenen Steuer-Beitrag eines „De- putirten „(1000 Fr.) in demselben Grade zu ermäßigen , als man das bendthigte Alter des Deputirten herabgesetzt habe. Eine zweire nicht minder nothwendige Verbesserung aber, die von allen Seiten verlangt werde, sey die Aufhebung der Bestimmung , wonach das Eigenthum, wovon man jene Steuer entrichte , erst dann zur Wahl für die Kammer berechtige, wenn. man dasselbe ein ganzes Jahr lang besikze. Zn ersterer Beziehung lasse sich nicht in Abrede stellen, daß der Bürger im 30sken Jahre in der Regel noch nicht das Vermögenbabe, zu dem er bis zum 40sten gelangen könne, woraus sich von selbst ergebe, daß, wenn man den Steuerbe- drag nichc ermäßigte, der junge Bürger der ihm durch die Herabsetzung des Alters eröffneten Aussicht auf den Eintritt in die „Kammer großentheils verlustig gehen würde. Was den Zahres-Besiß betreffe, so hätten die meisten Bürger sich bis,- her erst im Z9sken „Jahre durch Erwerbung von Grnnd-Ei- genthum zu der Ehre, in die Kammer berufen zu werden, vorbereitet. Wollte man nun die Bedingung des Jahres- ,Besilzes jetzt noch ferner bestehen lassen, so würden im. näch- sten Zahreslaufe ohne Zweifel eiiie große Anzahl junger Bürger, die jexzc erst daran denken könnten, ein Grund-Ci- genchum anzukaufen, bei den bevorstehenden Wahlen, nicht berücksichtigt werden können. -- Der Messager des Cham.- bres findet den betreffenden Geseß-Entwurf auch noch in andrer Beziehung zu radeln. „Es ist nicht unsere Absicht“, äu- ßertderselbe „über eine unter dem Orange der Umstände improvi- sirte und rein transitorischeMaßregel allzu strenge zu richten. Uns scheirit aber, daß es besser gewesen wäre, wenn man gleich ein de- ßnitives Gesetz, wozu die ONinifter, nach den von ibnen gemachten Erfahrungen, längst vorbereitet seyn müssen, vorgelegt hätte. Es ist vor allen Dingen nothwendig, daß wir dem Proviso- rium ein Ende machen. Den Ministern fehl? es "weder an Talent noch an guten Absichten, wohl aber an Muth zum Improvisiren; wir hätten gewünscht , daß sie in dem vorlie- genden Falle herzhafter gewesen wären. So [)aben sie z. B. gar nicht bedacht, daß die im Schooße der Kammer erledigten Steüen nicht blos von der Aunullirung einiger Wahlen und von dem freiwilligen Austritte verschiedener “Deputirteeiher- rühren, sondern daß auch eine große Anzahl von Depu'tirten mittlerweile besoldete Aemter übernommen hat und sich so- nach, der modificircen Charte zufolge, einer neuen Wahl un- terwerfen muß. Hierdurch wird“ die Zahl der neu zu wäh- ienden Deputirten sehr beträchtlich, und es war daher um so mehr Grund vorhanden, durch die Ermäßigung der Steuer- Quote und durch die Abschaffung des Jabresbefikzes auch die jüngern Bürger an dem Wahlgeschäfte Theil nehmen zu las,- sen. Es giebt noch eine andere Bestimmung in dem Gesekz- Entwurfe, die wir nichr mit Stillschweigen übergeben dürfen. Ist auch ein Gesetz provisorisch, so darf es deshalb doch nicht abgeschmackc seyn. Da die großen Wahl-Koilegien abgeschafft smd, so war nichts ncitürlicher, als daß man auf das Wahl- Geseß von 1817 wieder zurückkam und die Erseßung der Deputirten der großen Kollegien sämmtlichen, in der Haupt- stadt der Provinz zu versammelnden Bezirkswählern übertrug. Auf das vorgeschlagene Loosen unter den Bezirken war gewiß Niemand gefaßt. Wir wollen hoffen, daß die Kammer hierauf nicht ein eben werde, denn es däucbt uns völlig ver- fehlt, daß man eputirte, die bisher sin ganzes Departemezit repräsentirten und» von Wéh-kern aus alien Theilen diejes Departements ernannt wurden; ]"th von einem einzigen Be- irke wählen lassen will, dem das allgemeine Interesse der rovinz vielleichc völlig fremd ist.“ » Das Journal du- Commerce iebc über den mehr erwähnten GeseH-Entwurf fol endes Urt)eil ab: „Wix glauben 1) daß es politischer ge- we en wäre das Wahl-Sysiem gleich ]“th definitiv zu ordnen; 2) daß die beiden tranfitorischen Entwürfe des Ministers des Innern unvollständig sind und ihren Zweck verfehlen; 3) daß der-“Steuer-Bcitrag der zu wählenden Deputirten schon jetzt, wenn auch nicht definitiv, doch klar und bestimmt feskgeselzr werden müsse; 4) daß die „*;gierung die zur Ergänzung der Kammer erforderlichen Wa ien sämmtlichen Wählern des betreffenden Departements, nicht aber denen eines einzelnen Bezirks, anvertrauen müsse.“ Mehreré Blätter, namentlich der Temps und das Journal du Commerce, hatten auf Auflösung der jetzigen ammer und baldige (Zusammenberufung einer neuen gedrun- XU. Das Zourna des Débats isi der entgegengeseßten tischt über denselben Gegenstand; es äußert darüber Fol.-
gendes: _„Soll dix Deputirten-Kammer t1och länger beisam- men, bleiben? Dies ist die Frage, die in der letzten Zeir tägltch von einigen Publicisten besprochen wird ,“ welche wol- len, daß die Volksgewalt, die von Frankreich beauftragt war, das Systerzi des 8. August um jeden Preis umzusiürzen, sich nur), auch 1elb_sk unter den Trümmern dieses Systems begrabe. Man will aljo den Selbstmord als Folge und höchste Vollen- dung des Sieges anrathen. Und zwar führt man Rechts- gründe dafür an. Das Ausscheideii zweier Deputircen hat diese Lehre unterstützt. Namentlich hat einer derselben , der durch die paradoxe Unabhängigkeit seiner Ansichten , so wie durch sein Talent, bekannt ist, geglaubt, auch diesmal noch slck den Männern der rechten Seite zugesellen und, nach ih- rem Beispiele gleichfalls ausscheidend, das Recht für streitig erklären zu müssen. Wir wollen daher zunächst die Rechts- frage erörtern und thun es gern; denn wir haben Vertrauen „znr guten Sachx. Man fragt, ob die Kammer dnrch ihren .ngftrag berechtigt" ist, ihre Arbeiten forizuselzen? Warum “ware sie es nicht? Welche Macht hat ihr Mandat zerrissen, das sie erst 1eic einigen Wochen vom Lande und von den Gesekzeii erhalten hat? Haben ihre Kommittx-enten ihrem Auf- trage Gränzen gesetz),- die sie erreicht oder Überschritten hätten? Hat dre Charte, für" welche Frankreich so heldenmüthig ge,- kämpft, wxlche Frankreich so glorreicl) wieder erobert hat, aufgehört, uber der Versammlung zu walten, der sie in Ver- wahrsam gegeben ist? Mit einem Worte, welche Akte, wel,- ches frühere Beispiel, welches Ereigztiiß kann man für die Auflöieung einer Kammer anführen, die unter der Herrschaft und fur die Vertheidigung der noch jetzt bestehenden Gesetze exwählt worden ist? Man erwiederr, eine Revolution habe sich inzwischen zugetragen. Das wissen wir wohl. Soll aber diese Revolution, die vom Volke gagen die Feinde seiner Freiheiten unternommen wurde , auch zugleich diejenigen Voliinachten umgestoßen haben , welche für das Wohl und durch den Wunsch des Volkes selbst ercheilr worden. sind? Das wäre eine _Folge der großen Juli-Tage, die gewiß Nie- mandjvoraixsge1ehen hat. Die Barrikaden-Helden hatten wahrlich nicbt die Absicht, die Deputirten-Kammer zu stür- men. Von zwei Dingen eines: entweder_ war die Kammer unberechtigt, in dem furchtbaren Kampfe einzuschreiten, oder fie kann das, was sie bis auf diesen Tag gethan hat, auch ferner thun- und hat das Recht, ja die Pfiichc, das, was sie begonnen, zu voUendeu. Wir begreifen diejenigen sehr wohl, welche behauchn , die Kammer habe nicht ohne regelmäßige Zusammenberufung zusammentrecen , noch außerhalb der ge- jelzlichenFoi'men verfahren dürfen. Da aber alle Regeln i_imgeskoßen waren,. da jede Geselzlichkeit vor der Gewalt ver- ]cbwund-en wax“, io wäre dann nur die Anarchie legitim ge- wesen; und zwar die Anarchie nicht blos auf einige Wochen, soxiderti auf immer. Da das Recht, das seit 1814" in Frank- reich gegolten hatte., in diesem blutigen Kampfe untergegan- gen war, woher hätte ein neues Rechc kommen sollen? Wer bdtce Mazzbc gehabt, es vorzuschlagen, einzusetzen, zu promul- given? Giebt man dagegen zu, daß, nachdem die höchste (“„Itaatsgewaic sich plößlick), des Glückes müde, in den Ab- grund gestürzx hatte;, diejenigen populairen, Gewalten , deren Auftrag und Autorität Bürgschaft dafür gewährte, daß se die Wünsche, Interessen und Rechte Frankreichs repräsenti- ren, in diesem Stuxme das verlassene Staatsruder ergreifen und für das Wohl des Vgterlandes wachen mußten, so stellt: sich „Alles anders. Nach diesem Systeme hatten die Kammern gewiß ein Recht,_ Stßungen zu halten, gemeinsam Beschlüsse zu fassen, uiid dteeerschütterte gesellschaftliche Ordnung wieder in ihr Geleise zuruckzubringen. Um zu diesem Resultate zu elangen , braucht man blos einzuräumen, daß , nachdem ein
weig des Baumes der Staatsgewaltvom Sturm zerschmettert worden, die beiden anderen Zweige, die zum Glück voll Lebens- kraft waren„ fortfahren mußten, dem Lande ihre Stütze u: leihen. Dre ?_[utorttäc beider Kammern ist besser und ie,: gitimer„ als die. Anarchie. Dies ist um so richtiger,“ als allem um die Charte in jenen denkwürdigen Tagen ge- kämpft wurde, um'die Charte, die von den skrgfbarsien aller Mmiftertetz angegriffen worden war, zu deren Vertheidigung und „Befestigung anz Frankreich fich erhob, und die inmitten der größten und chncllsten Umwälzung nicht einen Augenblick aufgehört hatte, das herrschende erste Geselz des Landes zu seyn. Die kraft der Charte und die für die Aufrechterhaltun derselben errichteten Gewalten smd daher nach dem 29. Jul? geblieben, was sie vorher waren, die Deposttarien der von der Charte ihnen anvertrauten Macht. Die letzte Revolution war ein Erdbeben, das Alles, was in dem Boden des Lan- des seine Wurzel hatte, unbeschädigt stehen gelassen hat. Von den Freunden der öffentlicheu Freiheiten wird dieser Punkt nicht bestritten; man giebt zu, daß das, was gethan worden
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ist, geschehen konnte und mußte. Man will nur, daß die Deputirten, nachdem sie die wieder eroberte Vexfajsung unter den Schutz eines neuen Königs und neuer Freiheiten „gestellt haben, diese Freiheiten unvollendek, das werdende Köntgchum und “das, einer Verwaltung und eines Heeres noch ermaii- gelnde Frankreich allen Stürmen Preis geben sollen., um slch hinter ihre Kommittenten zurückzuziehen und von tbnen die Erneuerung ihres Mandats zu verlangen. Fur welchen Zweck und aus welchem Grunde, wird nicht genau gesagt. Man stellt demGrundsaß auf, daß_ es für die Deputirten, die durch «eine unvorhergesehene Nothwendigkeic ihrdn Aufirag- Über- schritten, eine Pfiichc sei), möglichsi bald die Ratiftqatton dxs Landes einzuholen und gwissermaßen eine anenxmiärs-Bill zu erlangen. Hierin liegen mehrerx Jrrthümer. „Es ist faljck), zu behaupten, daß unsere Dxpurtrcen em Special- Mandat erhalten, das von ihnen überichrittxn worden oder mir dem gefallenen Königclwm erloschen 'N' Die Charte kennt ':weder begrätizte Vollmachten noch Special-Mandate. Alle haben ein und dasselbe Mandat; dasselbe verandert sich nach den Ereignissen, isi aber so dauernd und ausgedehnt, wre das Gesetz., Die Deputircen Frankreichs sind von; Vaterlande ohne irgend eine „Beschränkung beaufxragr, bei ihrer („?hre und ihrem Gewissen, gleich den RömUcben Konmln, daruber zu wachen, daß dem Staate kein Schaden geschehe. Asics, was in deU Befugniffen der geselzgebenden Gewaic liegt, ltegc auch innex'halb des Rechts, und dieses Recht bleibt 5 Jahre hindurch ungeschmälert, was auch inzwi1chene sich eretgneii mag. Das Scepter kann “in andere Häiide ubergehen , die Regiermig kann ihre Formen und Maximen ändern , nur .das Recht der Kammer ändert fich nicht. Die Kammer hat daher ihre Prärogative nichc überschritten , indem sie that, was das Gesetz allein thun konnte, sie hat ihr Recht nicht “übertreten, indem sie nach ihrem Gewissen und ihrer Einsicht das Schicksal des Staates sicher steUte. In den yerhäng- nißvollen Konjunkturetn , wo die angegriffenen Gejeße für «den Augenblick ihren Einfluß verloren haben, giebt es eme oberste Verhaltungs-Regel, und diese ist das Staacs-Zn- «teresse. Ist es aber diesem Interesse gemäß, daß wir in der „jetzigen Kriiis zwei bis drei Monate ohne Kammern sind, *und daß bei der alsdann unvermeidlichen Unordnung die Parteien in Versuchung gerathen sollen , den Wahlkampf “wieder zu beginnen? Das wird Niemand behaupten wollen. “Die letzte Revolution [)at Frankreich nicht überrascht oder in Verwunderung gesetzt. Die Gewitterwolke, aus der dieser Blitz herabfubr, donnerte ein ganzes Jahr über unseren Häup- tern. Als die Nation die 221 wieder zu idenStufen des Tl rones schickte, wußte fie, daß sie dieselben auf einen Kampfplalz andre, auf welchem eines der großen Interessen unseres Staats, entweder das Königl. Haus oder die Freiheit, uncdrgehen "konnte. Das sprang jedem in die Augen, denn das Gerücht “von. Staatsstreichen war auch zu den Ohren der unwissend- sten und vorurtheilsvollsten Wähler gedrungen. Alle wollten, .?,daß ihre Abgeordneten den Widerstand in Verhältniß zu _dem Angriff selzen sollten. In Ermangelung eines schriftlichen “Mandats wurde der deutliche und offene Auftrag gegeben, den Kampf mit allen möglichen Fällen des Ausgangs zu be- “stehen, und WM diese möglichen Fälle wurde offenbgr auch der Sieg mitgerechnet. Die Kammer hatte daher die aus- drückliche Vollmacht Frankreichs für Alles, was sie gethan hat. Man werfe einen Blick auf Frankreich; nirgends sei): man "Unruhen und Zwiespalt, das ganze Land tritt durch Adressen den Beschlüssen seiner Repräsentanten bei. Die Anarchie ist «es, welcher Frankreich aus allen Kräften hac vorbeugen wol- len., Dieser offenkundige Wunsch des Volkes soll jetzt unbe- rücksichtigt bleiben, und man will dem Staate die leßte Büxg- schaft der Ordnung Hauben? Eine sorgfältige Prüfung führt uns also auf einen höheren Gesichtspunkt. Es ist nicht nur «ein Recht , sondern auch eine Pfiicht für die Kammer„ auf dem Posten zu bleiben, auf den das Vertrauen des Voikes sie berufen“ hat. Die Kammer soll der im Werden begriffe- nen Königl. Gewalt Beistand und Nach gewähren; es wäxe Verrats), wenn sie dieselbe ohne Stütze lassen wollte. Die “Kammer muß das olitische Gesetzbuch vollenden, zu dem„fie den Grund gelegt )at. Sie muß dem Zorn; der. thion *Genugtbuung sgewährén', indem sie verrätherijche Minister, “welche an die ,)eilige Bundeslade der. Gesetze Hand gnlegten und dadurch in drei Tagen drei Fürsten um den 1ch5Yen "Thron der Welt bizacyten und ihr Vaterland in eine er- wirrung stürzten, .die mit dem Untergange desselben hätte en- den können, vor ihre Richter sendet. Vor allen Dingen muß die Kammer die erschütterte gesellschaftliche Ordnun , wieder “in ihre Fu en zurückbringen; das ist ihr hdchster Au trag, zu dessen Ex (lung sie der ganzen Macht der Gesetze bedarf. Deputirte Frankreichs, das Land ist Euch mit Leib und Seele
ergeben. Seine Beifallsbezeugungen, seine Ruhe und Beson- nenheit beweisen Euch dies. Seyd durcb Euren Muth bis zuleßt Eures Vaterlandes würdig. Laßt Euch eben so wenig durch Schwierigkeiten als durch Gefahren aufhalten. Ausscheiden aus der Kammer würde einen weniger ehrenden Namen verdienen, es würde eine Deserrion seyn. Jbr seyd gegen das große Volk, das Ihr vertreter, die Verpflichtung eingegangen , ihm seine bedrohte Charte zu bewahren. Hal,- tec Euer Wort , indem Ihr diese siegreiche Charke mit neuen Wällen umgebc. Sie sey künftig durch EUCH für alle Gewal- ten und Parteien uneinnebmbar.“
Der Moniteur erzählt von einem Zbgiinge der poly- technischen Schule folgenden Zug: „Einer dieser Zöglinge, der in den Tagen des LZsten und 29sten überall, wo die Ge- fahr am größten war, gefochten hatte, wurde am 1sten dM. vom General-Lieutenant Gérard mit einem wichtigen Auf- trage nach dem Süden geschickt. Für seine Reisekosten wa.- ren ihm 1200 Fr. ausgezahlt worden, Über die er, wie es bei dergleichen Sendungen immer der Fall ist, keine Rech,- nung abzulegen brauchte. Nachdem er seinen Auftrag mit großer Geschicklichkeit erfüllt hatke, brachte er die Summe von 701 Fr., die ihm nach Abzug der Kosten Übrig geblieben waren, zurück.“
Aus Toulon vom 11. August schreibt Man: „DieEn-
“barre „la Bayonnaise“ ist hence von Algier“ hier atigekommen;
bei ihrer Abfahri waren die wichtigen Ereignisse in Frank.- reich dort noch nicht bekannt. In der Mitte der Stadt Algier soll ein großer Plalz eingerichtet werden, und drei Hauptstraßen nach demselben führen; mitten auf dem Platze wird ein Springbrunnen stehen. Zehntausend Mann unter dem Befehle des General Berrbezbne sollten am 1. August ins Innere des Landes marschiren, um die feindseligen Stämme der Kabailen zu unterwerfen. Drei der Haupträ- delsführer in der vor ihrem Ausbruche entdeckten Verschwö- rung sind gehangen worden und ihre Leichnams einen ganzen“ Tag lang vor dem Volke zur Warnung ausgestellt geblieben. Der hiesige Telegraph ist auf der Linie nach Paris täglich beschäftigt, aber nichts verlauter Über den Inhalt der Depe- schen, die er nach der Hauptstadt befördert.“ _
Briefen aus Madrid vom Zten d." zufolge, hatte bis zu diesem Zeikpunkt in Madrid noch keine Bewegung statt ge- funden, obgleich die Gemächer 'in Folge der von Paris ein- gegangenen Nachrichten sehr aufgeregt waren. Alle Abende wiwde Minister-Rath auf dem Lusischlosse la Granja gehalten.
-- Das Journal de Francsork-meldct aus Paris vom 17. August: „Heute wie gestern zeigten in den bevölker- "ten Stadtvierteln brodtlose Arbeiter feindliche Absichten gegen die Maschinen. Die Stimme der Vernunft hat sich allent- halben vernehmen lassen und die Ruhe wieder hergestellt. Die Haufen haben sick) zerstreut, und man hac keine Gewaltchätig- keic zu beklagen. Die Geschäfte sieben still. Die Wechsel- Agencen scheinen, bevor sie Operationen unternehmen, warten zu wollen, bis die Regieruag Mittheilungen aus dem Aus- lande erhalten hac. Die Zusammenrottirung'en der Arbeiter haben die Kapiralisten beunruhigt, Und man hörte an der Börse in dieser Hinsicht klagen. Die SpanisChe Rente sinkt noch immer, und die Cortes werden immer besser. Dennoch melden die Nachrichren aus Spanien nichts von irgend einer Unruhe oder Bewegung.“
Paris 19. August. *) Mittels Verordnung vom 17ten d. M. ist der Kriegs-Ministcr, General-Lieucenant Graf Gérard, zum Marschall_erhoben worden. Eine andere Ver- ordnung ernennt den General-Lieutexmnc (Marquis von La- fayette zum Oberbefehlshaber sämmtlicher Nationak-Garden des Reichs. Durch eine dritte Verordnung wird Herr Du- pin d., Aelc. zum General-Prokuracor beim Caffationshofe, und durch eine vierte Herr Gilbert des Voifins 3an Nach bei diesem Gerichtshofs bestellt. Auch sind neuerdings 37 neue Unter-Präfekte ernannt worden. * „
Aus Cf) e r b ou r g melder man unterm 16; AugUsk: „Kdmg KMW, seine gesammte Familie und ein Thetixemes Gefolges- haben sich heute Mittag auf dem Amerikamichen-Packetbot „Great-Brikain“ eingeschifft , und dieses Sshtff ist so eben bei sehr: günstigem Winde-unter Segel gegangen; das zweite Packetbooc „Charles Carrot“ ist deMselben mzmittelbar ge- folgt, und beide haben die Richtung nach Sperbead genom- men; die Korvette „la Seine“ und der „Kutter „le Rodeur“ sind den Packetbooten zur Bedeckung mitgegeben worden.
* Auf außerordentlichcm Wege erhalten wir so eben die Yaki er Zeitungen vom 19ten; wrr begnügen uns dimm, dte ages-Neuigketten aus denselben hcrauszuheben. *