1802

Von den Militair-Peusionen von 900 Fr. und darüber, 5 5 pCt ........... 1,000,000 Fr.

- Milicair-Penstoncn unter 900 Fr. ' 5 2 pCt ................ 500,000 Fr.

Milicair-Pcnsonen der Witwen und Waisen über 500 Fr. T1 2 pCt. . . 15,000 Fr. Cévél-Pensionen über 500 Fr. ck 2 pCt. 25,000 Fr. in Summa . . . 1,540,000 Fr. Da diese Einnahme bisher zu ch1Haupt-Eénkänsten dez: Jnvalédenhauses gehörte, so muß die1elbe natürlich atxdertyßt,- tig erscfzt werden, weshalb wir Ihnen im neunten Artefe! vorschlagen, vom 1. Januar S. I. ab eine Summe von LZ- Méllionen Fr. als Dotation des analédenhauses auf dgs BUdgec des Kriegs-Ministeriums zu bringen.“ - Nach dte- sxr Einleitung rhcélre der Kriegs - JKinisTer den GMFZ, ; Enr- wurf selbst mic, dessen „Inhalt sich aus dem Obrgen ergiebt. Ihm folgte der Minister; d-es Innern„ Behufs einer andern amtlichen T?)?ttther[ung anf dee Rednerbühne und äußerte sick, im Wejenrltchen also: „Dxr Charte zufolge soll ein (Gesetz gegeben werdzxn, woxrackxem jeder Deßucirrer, der ein besoldeces Amt _axmrmmt, Üch-etth UeUen Wahl unterwerfen muß. Sch'onsfruher _hatke dre ös- fentliche Meéerng sich für dieses Prmztp„ausgeyprochcn, tznd die in Folge einer glücklichen, Rxxvolumon vervollständtgte Charte har x'onack) nur eine Wahrheik anerkannt,_der bererts ' eins funfzehnjährége Erfahrung den Srsmpel der Tvédxnz auf- gedrückt hakte. Um dieselbe endlich ins Leben zu rUsen, hqi". der. König uns aufgetragen, “Ihnen, meine Herren, dcn bc;- Fommenden Gesetz-C'nrwurf vorzulegen. Dte_ Gründe dazu sind so allgemein bekannt, daß es überflßssfg jeyn möchtx, jte Ihnen aufs Neue darzulegen. Der_Vorjchlag ist aus_ der Ram- mer selbst hervorgegangen. Mehrmals zurückgewieren, meDe er vor 3 Jahren zum „erstenmale angenommen, uud ObgletcH er damals in der Pairs-Kammer scheirerte, so ließ sich doch voraus- sehen, daß er bei einemabermaligen Versuche den Sieg davon tra,- gen würde. Ein einziger Einwand beunruhigt noch einige Gemü- ther; diese besorgennämlicl), daß jene neueBürgschafc den Gang der Verwaltung hemmen möchte, Uns scheint aber,dgßman bei dieser Frage, wie bei so vielen andern, das Wojen dcr Repräsentativ-Regierung verkeunt. Die Roxhwendigkeit, fich ßets-deu Beifall des Landes zu fichcrn, die heutiges Tages die Bedingung jener Regierung ist, darf uichr blos als eine Beschränkung, sie muß auch als ce'n fruchcbarer Weil der ONacht, als ein mächréges Mittel zum Handeln betrachetwer- den. Schauen wir uns daher nichr, dre Bande zwischen der Nation und der Regierung zu vervielscjltt'gen und auf Mit,- tel bedacht zu'scyn, die Einigkeic zwi_1chcn beiden zu ermit- teln. Wir'bcfinden uns glücklécherwei1e nicht mehr in einer politischen Lage,“ wo die eine der a:1dc_rnFurcht einfiößen konnte, wie solches noch unlängst der Fall war. Die vorige Regierung trug einen Keim der_ Schwäche in sich, der ihr nichc« gestattete, die gejeßlichen Bedingungen ihrer Existenz vollständig einzugehen , noch auch nur stch aller der Hülfsmictel zu bedienen, Hic _ ihre poli- tische Organisation ihr darbot. Das Wc4[)]k?e)chäsr, die Ver- antwortlichkcit-der Minister und die Oeffenr ichkeic waren ihr in gleichem ONaße zuwider. So wenig sie nun aber einer.- seéts diese Bedingungen ihrer Existenz ertragen konnte, eben so wenig konnte ste sick) auch davon befreien, und “diese Be- dingungen wurden daher für se die wahre Ursache ihrer Schwächung. Nack) ihr muß man aber 'die jelzige Regie- run nicht abmeffen. Dieje hat nichts zu verbergen, nichts zu eschönigen, und da sie, ihrem Wesen mch, volksthümlick) ist, so wird fie fich auch vor .dem Volke nichr scheuen. Im Gegencheile wird sie da Kraft schöpfen, wc- die vorige R9,- gierung nur Schwäche fand. Der Geseß-Entwurf,_den wrr Ihnen vorlegen , stiftec noch ein Band mehr z1vi1chen der Regierung und der Nation. Er vervielfälrégc die einzelnen Wahlen und leitet gleichsameine fortwährende“ Untersuchung Über die Gesinnungen des Landes in Bezug auf die Vsrwal- tung ein. Wir haben daher "auch nichtAnstand genommen, das Prinzip der Wieder-Erwählung der zu öffentlichen Aemtern befördertxn Deputircen in seinem ganzen Umfange anzuerken- nen. BWH“ hatte man dasselbe immer beschränken und na- mentlich dre Minister, so wie den Réchrerskand, davon aus- nehmen wollen. Hiervon ist in dem Entwurfs keine Rede; dagegen haben wir darin aus leicht begreiflichen Gründen eine'Ausnahme u Gunsten der Mélirairs gemacht. Diese sollen bei ihrem ancement-bjs zum Obersk-LéeUtenanr ein- schließlick der Wieder-Erwählung überhoben seyn. Was nun die Anwendung der im Allgemeinen festgestellten Regel be- trifft, so bestimmt der GesxH-Encwurf, daß die im Staaks- Dienste angestellten Deputtrten, wie fich von selbst versteht,

wieder gewählt werden können, daß fie aber so lange Mit,- glieder der “Kammer" bleiben, bis die neue Wahl beendigt ist. Diese lelztere Bestimmung war nothwendig, um zu “verhin- dern, “daß dieser oder jener Wahl-Bezirk eine Zeitkang in der Kammer gar nicht, repräsencirt werde. Der [ckck Artikel giebt dem Gesetz -.Entwurfe eine rückwir- kende Kraft, indem derselbe schon auf die jetzige Kammer Anwendung finden soll, die dadurch dem von ihr aufgestell- ten Prinzipe zuerst ihre Huldigung darbringc. Nie war vielleicht eine solche Anwendung politisch nothwendiger, als bei dem Entstehen einer Regierung, deren zahlreiche neue “Mitglieder ihre Kraft hauptsächlich aus “dem Beistande der öffgnclichen Meinung schöpfen müssen. Aus diesem Gesichts- punkte betrachtet, scheint uns am!) der Geselz-Entwurf, der zu allen Zeiten gut und 11Ül§lich gewesen seyn würde, unter den gegenwärtigen Umständen noch einen bLsOUdeU (Grad von Wcchcigkeic zu haben.“ Nachdem der Minister“ hierauf den Entwurf selbst Vorgetragen hatke, legte er der Kammer 71och einen zweiten Vor, wodurch das' Ministerium auf das Budget von 1830 einen außerördcnclichen Zuschuß von 5 Mélliomen zur Deckung der dringendsten 'An-Waben verlangt. Er stellte der Versammlung vor, wie in Folge der [Eßten Ereignis]? mehrere öffenkléchc Bauten unterbrochen, mehrere“ Werkstätten geschlossen, und dadurch viele Arbeécer augenblick- lich brodklos geworden seyen; wie man darauf bedachr seyn müsse, diefen Leuten auf alle mögliche Weise zu Hülfe zu kommen, und wie sich diese Absicht zurn Thcél dadurch möchte erreichen lassen, daß man öffencliche Baaten von anerkanntem NUHen, zu deren Betreibung es aber „an den benöchégren Fonds fehle, durch Bewilligung von Zusckzüssen beschleum'ge. Der DMM“- ster machte zu diesem Behnke den Vorschlag (außer den be,- retts gestern aufgeführten Summen) der Stadt ein Darlehn von 2 Millionen zu machen, um verschiedene in det1„_Tagen des 27-29. Juli beschädigte Gebäude wéederherzuskellen, aach einige Straßen 'zu erweitern. Im Ganzen verlangte er, wie obetx erwähnt, 5 Millionen, oder eigentlich nur 3 Millionen, da das der Stadt Paris.- zu machende Darlehn innerhalb 4 Jahren zurückgezahlt werden soll, und bemerkte, daß der König bei der

und in der Ueberzeugung, daß die Kammer. den ver.-

langren Kredir nichc verweigern werde, jene Summe. .bereits vorläufig durch eine Verordnung bewilligc habe:.

Nachdem Oer Mixtifccr den Entwurf selbst vorgelesen hatte, bestieg HLN“ Zars die Rednerbühtch, um den Commissions- Beréckyt über die Proposition des Hrn. B. Delesserr, des Zu- halks: daß man den 'in den Tagen des 20-29. Juli Verwun- detem, so wie den Witwen und Waisen der "Gefallenen, Pen,-

fionen mw sonstige Belohnungen zuerkenne (s. Nr. 230 der“

'Sc.-Zeér._), abzustatten. Er Trug im Namen der Commission auf die Annahme dieses Ankwages mit einigen unwesentlichen Aenderungen in, dem betreffenden GescH-Entwurfs an. Die .KammerbU-“chloß, sich mit diesem Gegenstande erst nach der Erledigung, ,der Eingangs erwähnten Proposition des Herrn

JNercier zu ßeschäfcigen. Herr v. Tracy entwickelte [)israufx

eine Propofitéon folgenden Inhalts: „Ich habe die Ehre der Kammer sen Vorschlag zu machen, “daß sie durck) ein Gesekz die Todesstrafe in Frankreich abschaffe.“ Herr von ONontigny sprach sich gegen diesen Antrag aus und verlangte, daß man denselben mindestens noch ausseße, da

ohne Zweifel nur wenige Mécglieder der Kammer vorbereitet _

genug wären, um ülzerx einen Gegenstand von so hoher Wichtigkeit zu-berathjchlagen. Der General Lafayette sprach die entgegenges-slzre Meinung aus. „Ich gestehe Ihnen, meine Herren“, äußerte er unter Anderm, „daß ich seit unsern policischen Stürmen eine unüberwindléche Abneigung gegen die Todesstrafe: empfinde. Uebrigens ist die Abschaffung dieser Strafe zu allen Zeiten von den achrbar- sien Publicésten verlangt worden. Es scheint mir dieser [ekz- ren Revolution würdig, ihre ersten Tage durch dengroßen Akt der Menschlichkeit zu bezeichnen , den mein ehrenwercher Freund von Ihnen verlangt. Ich stimme dafür, „ daß sein Antrag in Erwägung gezogen werde.“ Nachdem noch der Baron Lepellerier d'Aulnay fich in dem Sinne des Hrn. v. Montigny ausgesprochen hatte, Herr v. Tracy aber zur Behauptung seiner Propoficion aufgetrecen war, entschied die *Versammlung, nach dem Anßrage des Herrn v. Lafayette, daß die gedachte Propoficion in Betracht gezogen werden solle. Dem Herrn v. Tracy folgte Hr. v. [a Pinsonnéére zur

Entwickelung eines andern Vorschlages auf der Rednerbühne. “

Derselbe gab seine Verwunderung darüber zu exkennen , daß gewisse Bänke der Verdammlun beständigleer wären , un- geachtet die Deputércen, die die elben gewöhnlichemzunehmen pflegten , weder ihre Abdankung eingereichc, noch auch dem neuen Könige den Eid der Treue geleistet hätten. Um dte-

Dréngléchketr der Umstände“

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sem Zustande der Dinge, wodurch eine große Anzahl _von Be- zirken fich ohne Repräsentanten in der Kammmer sähen, ein Ende zu machen, schlug der Redner folgenden GeseH-Encwurf vor: „Alle diejenigen Deputirten, die nicht innerhalb 14 Ta- gen nach der“ Bekanntmachung des gegenwärtigen Gesetzes den Eid geleistet oder ihren Abschied genommen haben, wer.- den als aus der Kammer ausgeschieden betrachtet, mit Aus- nahme derjenigen Fälle, wo eine rechtmäßige Verhinderung ge,- hörig nachgewiesen werden kann.“ Der Vicomte von Mar,- tignac ließsch über diesen Antrag in folgender Weise ver,- nehmen: „Meine Herren, éch erkenne ganz leichc die Gründe, welche die Ihnen so eben vorgelegte Proposicion veranlaßt haben; nichtsdeskowenéger hoffe ich , daß es nicht nökhig seyn wird, zu diesem Aeußersten zu greifen, und will zu dem Ende der Kammer einige Bemerkungen vortragen , für die ich um „Ihr geneigtes Gehör bitte. Uncer den ernsten Umständen, .in denen wir uns-befinden, ist es wichtig, daß alle anereffen in dieser Kammer verrrecetpwerden, daß jeder Thetl unsexes Gebietes ein Organ für seine Wünsche, seine Bedürfnisse und seine Beschwerden habe. Diese Rückfichr ist in meinen Augen so wichtig, daß sie von Allen gefühlt werden muß, und eben aus- diesem Grunde betrachte ich die. Ihnen vorgeschla- gene JNaßrEgel als uunülz." C'in einziges Hinderniß hält noch einige ONitglieder dieser “Kammer in ihren Wohnsilzen zurück, und zurEhre des menschlichen Geschlechts darf man sich nichc wundern, auf dasselbe zu stoßen. Dieses Hinderniß ist*die Rothwendigkeét, einen Eid zu leisten. In diesem _Zwange, Das, was man vertheidigt har, aufzxxgcben und den Eid der Treue gegen einen König, eine Dynastie, auf eéncn andern KöUtg und eiUe andere Dymasrie Überzurragcn,» liegt etwas das Gewissen Ve'rlelzendes, und dieser moralische Wi- derstand kann nur der Stimme einer noch [)öhercn Pflicht 'weéchcn. Diese Pftéchc muß reiflicb erwogen werden. Ist für uns Depucirte Frankreichs eine solche Pffichcvorhande1122 Das müff'en wir zunächst untersuchen. Ich nehme keinen Anstand, die “Resultate dieser UncersuchUng Zynen vorzulegen, denn mei,- ner Ueberzeugung nach darf auf dieser RcdnerbüHne jede “wahre Gesinnung, jede rechtlich gemeinte Ansicht ausgespro- chen werden, wenn es wir Offenheit und Würde ge;'chiehc. Meine politischen Freunde und ick) haben aus Anhänglichkeéc gegen das gesünkene Haus Alles, was unser Gewissen uns “vorschrieb, gethan, um es vor dem neuen Unglück zu bewah-x ren, von, dem es nunmehr betroffen woxden ist. Wir kam:- .ken längst die Wünsche, Bedürfnisse und Kräfc'e Frankreichs Und haben uns nichc-vorzmverfen, dieselben jemals verhehlc *zu haben. Meine stren, in einer Denkschrift, die, im Ok- ;cober 1828 von dem Ministerium, zu dem ich gehörte, vor,- gelegt wnrde, und woraus ich, ohne höhere Rücksichten zu «verletzen, eine Stelle ciciren zu können glaube, sagken wir dem Könige, nachdem wir ihm den wahren Stand der Dinge auseinander gesekzc: „Keén anderes Mickel für die Sicher- Wét, keine Maßregel anderer Arc kann uns in den Gedanken “kommen, denn unsere „InstitutioUen lassen kein amdercs zu, und jenseits dieser dürfen wir nichtssuchen. Die Weisheik zweier Könige hat dem Lande große Zugeständniffc gemacht; Frankreich hat fie mit Freuden angenomrncn, Bci dev ge- genwärtigenSrimmung der Gemükher und bei der Richrnng, wozu jene Zugeständnisse selbst beigetragen haben, ihnen zu geben, hieße es, das Köntgthmn selbst aufs neue in Ge- fahr bringen, wenn man daran denken wollre, sie zurückzm nehmen, zu “suspendiren , zu modifiziren, und gewiß Nie,- :mand wird in Frankreich den unheilbringenden Much haben, dem Könige Hu einem solchen Schritte zu rathen. (Eine Menge von , cimmen: Sehr gut! so mußtenMinéster spre- chen!) Diesen un heilbrt'ngenden Much haben Andere ge,- habt, und ihr thörichter Dünkel, ihre unbegreifliche Unwissen- heit über den Zastand des Landes haben zur Folge gehabr, daß ein Thrpn, der seit acht „Jahrhunderten stand , in zwei Tagen zertrümmert wurde. Nicht ohne tiefen Schmerz “ha- ben wir diesen Fall gesehen. Unser Bedauern "und“Unsere Ehrfurcht,“xwie man fie erhabenem Mißgeschick schuldig ist„ folgt den unglücklichen Fürsten , denen, um ihre hohe Be- :üimmung_gur (zz: erfüllen, nicht's mangelte, als Mißtrauen gegen fal1ch§ Freunde zu hegen _und das Land, zu dessen Herrschern ste berufen waren, so wie die Zeit, in der wir [eben, richtiger aufzufassen. Wir hätten gewünscht, es wäre möglich gewesen, in diekem großen Schiffbruche am Prinzips der Legitimität festzuhalten, an diesem erhaltenden Prinzips, das noch vouKurzem von der Kammer selbst als uoch heil- samer für die Völker , als für die Könige bezeichnet wurde. Es ist anders gekommen: Die Gewalt der Dinge, die Macht der Ereignisse, der Einfluß der Umstände hat es nicht-erlaubt. Von allen Uebeln der Anarchie bedroht, dem Geseße der Nothwendigkeic weichend und von ihr ein Mandat anneh-

mend, das Niemand entziehen konnte, haben Sie den Thron von. Frankreich für erledigt “erklärt, die Charte m.sdéficért, Patrs-Ernennungen annullxrc, eine Declaration der Rechte des Landes abgefaßc und einen König und eine Dynastie pro- klamirt. Meine Freunde und ich blieben diesen Handlungen fremd uyd kamen erst nach vollendetem Werke. In dieser Lage enkskand dre“ ernste Frage, ob wir unsere Posten" verlaffen oder uns dezn verxatxgcen. Eéde uncerwe'rfen sollten. Bis dahin waren tytr eimgunter uns gewesen, bei der Beantwortung dieser Frage trennten sich unsere Meitmngen. Ich selbst, ich ge- stehe es, gerxeth in Zweifel, als ich meinen edlen hochhet'zi- gen Fre_und „Herrn Hyde de Neuville eine der meinigen ent,- gegengewlzte Meinung annehmen sah. Ick mußte meine- réefscx Ueberzeugung zusammen nehmen, Um mich von diesem Beijpiele nichr hinreißen zu lassen; aber diese Ucberzeagung? ist in mer und brachte die Skimme meines Herzens da zum Schweigen, wo die Stimme meines Gewissens anders sprach, (Lebhafcer Beéfall.) Nichts ist einfacher und leichter, als sich zurücszéehen; man gewinnc Frieden für das Herz und Ruhe sür den Geist. Auch das ist nicht zu Übersehen, daß keine Gefahr damit verbxmden ist, denn die Organe der herrschen,- den TNeimmg sind verschwenderisch mir LÖHsprÜchen anf die- j-Znigcn, x_vclcye aus derKaMmer scheiden, nrw stellen sie, nichr ohne GUMCÉ, als Mkaer für diejenigen auf, dies:!) in ähn- licher Lage befinden. ZZ? dies aber ein richtiger Begriff von Ehre UND PMR? ,Ich glaube es nicht, das muß ich offen qe- scchen. Als Deputtrre Haben wir unser MaWak nicht vöm Königchum, sondern vom Lande?. Dieses Mandat isk uns un- ter andern Umständen Und für einen geselzltcheren, regexmäßé- geren Stattd der Dmge gegeben worden; *sollen wir es aber niederlegen, weil die Umstände ernster, drohender, schwic- rigcx' gewordex: sind ? Dcr Boden unseres Landes :'srnocb von dem gewalcigen Sroße erschÜtrcrc, der den Tykon umgescüx'zc har. Sollen wir dicjenigen verlaffen, die bemähr find, ihn wieder anfzurick)ten WO zu befestigen, und dadux'ch vieäeéchc der Ge-

sellschaft ueUe Ersch§§crcrm1gen bereéten? Sollen wir, die

wir dis Lleßck'chgxmg hegen, daß unsere Prinzipien die be- ßen sind, und wi? mx'issen es seyn, denn sonst w:“:rden wir uns Uichk zu ihnen bekommen, darauf verzichten, sie auszuspre-

chen, während wjr den ausdrücklkchen Auftrag dazu haben“.? Gesekzc, auf denen unsere ganze Zukunft beruhk, sollen dieser Kammcxr vorgelegt werden, in der wir ein Noch haben, eine ONcimUUg und eine Stimme aszgeben. Sollen wir in- décscnr cnkscheidenden A::genblécke den Landescheil , der uns ernannt hat, die OJTeénUng, .die wir rcpräsentércn,

umd akle rms anvertrancen Interessen ohne Organ lassen?

Wezm Unglück, das Wir [)ätcct: vekyüten können,- die Folge dieycs unbedoxmenen Enrschluffcs wäre, wÜyden wir- dann

nichr in unseren eigenen, wie in den Augen unserer "Mitbür-

g-cr, dafür verankwortlick) sex):1? Wetm die Wähler, von de- nen Wir Unser Mandat Habem, unserem Beispiele folgen woll,-

ten, könnten wir die Folgen einer solchen Unklagheic berech-

nen? Für mtck), meine Hcrkcn, ist hier Fein Zweifel mehr

vorhanden; die Pfifchr erscheint mir hier klar wie die Sonne.

Wir befinden rms in eéncm Angenbléck der Aufregung und- des V0rurtl)sils. Ich werde, so lange ich Kraft habe, ge-

gen die GLsahren der Uebereilung ankämpfen, ich werde Zeit verlangen, an „Usberlcgnng dringen; Alles, wasmir ge,-

gefährléck) erscheint, werde ich bekämpfen. Wird man im

Namen der Fx'eéheic eine Sprache führen , die ic!) wohl ver-

stehen werde, so werde ich im Namen der Ordnung sprechen

und vonJedermann verstanden werden. Ich werde den Theo-

,récen die Erfahrung, dem Interesse der Parteien das In-

téreffe des Landes gegenüber scellen. Ich werde “die Vollzie- hung der Gesetze verlangen , wenn ich sie verlexzc zu sehen- glaube. Wenn wir in unsern Straßen, auf rmscrn Pläßen, gemeine Bilöer ausgehängt: sehen, auf denen" ein Nhabenes Mißgeschick dem Sports Preis gegeben ist , so werde ick) dis“ öffentliche Schaum anrufen, die in Frankreich auch Gesetzes-

"krafc haf, ich werde sagen, daß es, schimpfléch ist, das unglück-

liche Alcer nnd die gesunkene Macht zu beleidigen, und bin überzeugt, daß Niemand mich_ver1äugnen wird. (Mehrere Stimmen: Marwweiß, von wem mehrere dieser Karrikatu- ren bestellc worden sind.) Das ist, nach meiners Anschr, unsere Pftickx und ist auch 'der Ehre gemäß. Es handelt fich nicht: um“persönliches Interesse, nicht um Befriedigung des Ehrgeizes. Niehl für uns, (Zeven Bestimmung es ist, gegen. die Bewegung, die uns fortretßt, zu kämpfen, find Belohnun- gen aufbewahrt. Ein mühevolles, ]chwé.eriges, von den Mäc!)- cigen im" voraus verurcheiltes Unternehmen ist Unser Theil. Es ist aber einer „nußlosen Unthäcégkeét vorzuziehen, so ehrenwerth auch .th Beweggründe zur lekzceren seyn MÖZM- Dies smh dre Rückschcen, die uns bestimmt haben; es „Wk ZM/ daß “fie klar ausgesprochen wurden-