1920
einen Antrag in Erwägung zu ziehen, so würde er dende- rreffenden Gesetz -Entwurf an einem der nächsten Tage vor- Zegen, auch die Beweggründe zu demselben näher entwickeln; tr sey der Meinung, daß die Initiative in- dieser Sache vor,- UäMliCh der Pairs-Kammer gebühre, da diese bereits in de_m Geseße vom 2. Mai 1827 der Jury eine bessere Organim- :ion gegeben und zugleich die Wahlfreiheit gesichert habe. Die Kammer beschloß, fich mit der Proposition des Grafen St- meon zu beschäftigen. -- Hierauf bestieg der Minister des Innern die Rednerbühne und legte der Kammer die nach- ßehenden drei von der Deputircen - Kammer bereits an- genommenen Geseß-Entwürfe vor: 1siens den Entwurf we:- gen Eröffnung eines dem (Minister des Innern zu bewilligen- DM außerordentlichen Kredits von 5 Millionen für vcr1chie; dene öffentliche Bauten und sonstige dringende Ausgaben; 2cens den Entwurf wegen Anfertigung und Bekanntmachung der Wahl- ÜÜM für das Jahr 1830; Zcens den Entwurf wegen des Aus- “ §cheidens der zu öffentlichen Aemtern beförderten Deputirreu. Nachdem der Präfident dem Minister der Empfang dieser drei Geseß-Entwürfr bescheinigt hakte , ernannte er mit „Be- willigung der Kammer eine aus fünf Micgliedern bestehende „Kommission zur Prüfung des Geseß-Encwurfes wegen der Einregiftrirungs-Taxe für Anleihe-Koncrakce gegen Hinter- iegung von Wagren , Französischen St-aats-Papierrn Und Artien von Handels ; Gesellschafren. „“Den Beschluß der Sitzung machte ein Bericht Über verschiedene bei der Kam- mer eingegangene Biccschriften. In zweien derselben stellten 156 Einwohner derStadt Brides (Departement der Corrdze) und mehrere Bewohner des Doms. der Gironde die stets wachsende Noth der, Weinbauer vor und verlangten znr Ab- hülfe derselben die Aufhebung der indirekten Weinsteuer und ein den Bedürfnissen des Landes angemeffeneres Zou-System, als das jeßige; denn jener Steuer und diesem Systeme rua- ßen sie vorzü lich den Verfall des Weinhandels bei. „Es leidet keinen Zweifel“, äußerte der Bericdrersicxtter Marquis von Malleville, „daß .die WeinberZs-Beßßer im südlichen Frankreich sich in einer höchst bedr ngten Lage befinden, Die durch die Weinsteuer unbestreitbar noch erhöht wird; es ist daher nothwendig, daß man ihnrn zu Hi,“:lfe komme. Dies hat die jrlzige Regierung auch gefühlt, indem fie eine besondere Kommission zur Untersuchung der Getränk-Steuer im Allgemeinen niedergesekzt hat. Ihr Biccschriften-Comix.é, m. H., glaubt, daß die Regierung in einer starken Herab- seßun der Abgaben vom Weine und in einer Vrreinfwxhung des Lrhebungs-Modus ein Mittel finden könne, den innern Verbrauch zu vermehren und die Lage der Weinbergs-Befißer zu erleichterr'i, ohne dadurch das Stäats-Cinkommen Wesent- Lich zu schmälern. Was die sofortige Abschaffung aller jener Abgaben betrifft , worauf die Bittsteller anfragen, so glaube ich nicht, daß man ihnen dazu Hoffnung machen könne. Al- .!erdings ist, wie sie richtig bemerken, die Zeit der Versckzwen- dungen vorüber. Wie groß aber auch die Ersparnisse seyn „mögen, die wir in dem Staats-Haushalte vorzunehmen ge- denken , so könnten ste doch nimmermehr 100 Millionen betragen, welche die Getränk- Steuer bisher alljährlich in den Schaß fließen ließ. Das Bictschriften -“ Cornité kann Ihnen nebenbri nichr verhehlen , daß es in dér Eingabe .der Weinbergs 4- Befißer des Gironde; Departe- ments mit lebhaftem Bedauern auf einiJe Stellen gestoßen T|, worin die Achtung vor den Gesetzen v Uig verkannt wird. Nicht" zufrieden damit, die Weinsteuer als drückend qnd ver- derblich für den Handel, "wie für das Eigenthum, darzustellen, bezeichnen die Bittsteller ste noch als allgemein verabscheut und als einen Verstoß gegen die Charte. Sie begnügen steh nicht, wie die Einwohner von Drives, mit der Erklärung, daß die gedachte Steuer von ihren Landsleuten verweigert werde, und“ daß bereits großer Unfug die Folge davon gewe- Fen sey sondern ste bezeichnen „diese Excesse sogar als geselz- iich. ine *solche Unschichlichkeic läßt fich nirdc entschuldigen. Als an den drei Julicagen das“ Pariser Volk fich erhob, ge- xscbal) es, um seine politischen Rechte vor Eingriffen za bewah- ren, die zuletzt die Vernichtung der ganzen Staats-Verfas- syngÉur Fol e gehabt haben würden. Was besteht aber für U11" leichni zwischen den Handlungen“ einer Macht, der mchxs bellig war,.und der rx elmäßigen Erhebung einer ge- „seßlsch, bestehenden Ab abe? ie "Vorenc7altung ,der Wein- ÜWU' I| UM sö gefährlicher, als das Beispiel eicbtansteckend seyn köynte. Wenri dieBewohner der Weinbau treibenden Provinzen WKÜkÜhklkck) dt? Weinsterier verweigern dürfen, so werden Andre _bald auch die Tabacksceue'r, die Salzskeuer undzuleßc alle Steuern "??WÜISM- GSI?" dergleichen seltsame Anforderungen hat das Staars-O'berhau-pt „bereicsiu der Proclamation vom 15te_n August seine Stimme erhoben; auch die Minister haben in
der Deputirt'en-Kammer erklärt; daß die vornehmste Pflicht
der Krone“ darin bestehe, die Gesetze vollziehen u lassen, und daß, so lange diese Gesetze noch nicht ab escha c seven , Nie- mand sich denselben entziehen dürfe. ie Pairs-Kamm'er wird eben so wenig eiue solche Verpflichtung verkennexz und sonach die Sprache der Weinbergs-Befißer des Gironde-De- partements nicht billigen; nur mit dieser Einschränkung schiägc das Bittschriften-Comité Ihnen vor, die gedachten beiden Eingaben den Ministern des Innern , der Finanzen und der
auswärtigen Angelegenheiten„“ so wie auch dem Nachweis-„
BÜreau, zu überweisen. Der Herzog Decazes äußerte „|ck über diesen Gegenstand folgendermaßen: „Ick bin ganz »der Meinung Ihrer Kommission, daß, so lange ein Gesetz brßehe, man ihm auch Gehorsam "schuldig sey, Hiernach mißdillige ich jeden nngeselzlichm Widerstand, unter welchkm Vorwande man ihn auch erheben möge, und bedaure es, das; die Bitc- sr-eller des Gironde-Deparcements |ck der Erhcdung einer ih- nen aufgelegten Steuer widerseßen. Was gehk uns dies aber an? *Verlangc man etwa von uns , daß wir jenen Wi- derstand gut heißen sollen? Die Bittstellér sind achtbare Ei- genthümer, die uns blos darum ersuchen, daß wir ihre Klagen zu den Füßen des Thrones niederlegxn. Sie bekla- gen sich über die ungleiche Erhebung der Weinfteuer, und in der That ist diese hinlänglich erwiesen. Wenn ich nicht irre, so bilden die Weinberge den 2Zsteti Theil des steuerbaren Bodens von Frankreich; hiernach sollten ße nur den ?.Zsten Theil der Grundsteuer, also 8 bis 9 Millionen Fr. zahlen; fie zahlen aber 39 Millionen, uneingerrchnet die...Circulations- Eingangs- und sonstigen Steuern, die noch von den Konsu- menten erhoben werden. Hierin“ liegt also eine große Unge- rechtigkeit, denn die Charte verlangt ausdrücklich die gleich-
mäßige Vertheilung der Steuern, An indirekten Abgaben
zahlt das Weinland überdies 164 Millionen Fr., d. h. acht- zehnmal mehr als jeder andre Grund und Boden zu zahlen hat, während andererseits die Erhöhung des Zoll-Tarifs für die Einfuhr gewisser fremder Händels-Artißel zu Reciprocitäts- Maaßreqeln Anlaß gegeben hat, welche die Ausfuhr des Weines um ein Dritt'yril vermindern. Einige behcmpten, daß'ein gu- tes Wein-Jahr Ailes wieder ausgleichen könne, während An- dere [)ierzu gerade umgekehrt ein schlechtes Wein-Zahr, we'gen der Erhöhung der Weinprrisr, für geeigneter halten. Diese [elzccre Anficht scheinc mir ganz irrig; wenn ein Weinbergs- ,Bestßer für 15,000 Fr. Wein gewinnt und 12,000 Fr. da- von abgeben muß, so verbleibt ihm eine Einnahme von 3000 Fr. Erntec er aher nur für 6000 Fr. und soll gleichwohl 12,000 Fr. an Grundsteuer zahlen,. so [)ac er nicht nur kei- nen Gewinn, sondern vielmehr einen Verlust von 6000 Fr.
“Die Lagr der Weinbergs-Befißer ist um so nachkheiliger, als die '
Erbdhmtg der Weinpreise des vorhergehenden Jahrganges in der Regel nrcht ihnen, fordern den Weinhändlern zu gute kommt; denn sie selbst sind jo gedrückt, daß sie ihren „Wein t1ichcvon einemIahre zum andern liegen lassen können. Unter diesenUmsrän-
den scheinrn die Klagen der Weinbergs-Befißer um so gegründeter, .
wenn man bedenkt daß derSteuer-C'rhebungs-Modus noch lästiger als das Gesetz selbst ist. Im Jahre 1814 wurde die indi- rrkce Steuer abgeschaffc; da sich aber ein allzugroßer Ausfall in der Einnahme ergab, so wurde fie bald wieder eingéführc und durch allerhand neue Abgaben dergestalt erhöht, daß sie statt 40 11Un'100 Millionen eintrag. Als die Grundsteuer um 60 bis 80 Millionen herabgeseßc wurde, widersrlzte ich
mich einer solchen Maaßregel , einmal, Weil ich glaubte, daß »
man'damit die Absichc verbände, die Zadl der" Wähler zu vermmdern_, und zweitens , weil es mir besser schien , statt dessen die Gecränksteuer zu ermäßigen. Für das Grund-C'igen- thurn waren 60 bis 80 Millionen gar kein Gegenstand; hätte man' diese Summe dagegen auf die indirekte Steuer Über- tragen , so würde man dadurch eineni Nothscande vorgebeugt Yben, dessen Abhülfe heutiges Tages jehr schwer seyn möchte.“
er Baron v. Barante hielt die gänzliche Abschaffung der Geträtxkstduer für unmöglich, da der dadurch entstehende Aus- fall fich nicht anderweitig decken lassen würde; es khuk ihm
"übrigens- leid , fügte er hinzu , daß der vorige Redner es für
so schwer halte, dem Geseße Gehorsam zu versäiaffen; die Reglern" habe VOUkymmen ihrs Schuldigkeit gerhan, wenn fie bemü !: gewesen sey, das allgemeine Interesse mit dem
rivat-Znteresse mögliclxst zu verschmelzen"; wenn aber cim
esch emmal bestehe, io müsse es auch volizogen werden. Nach einer Erwiederung des Herzogs Decazes ließ noch der Graf v. Argout sich in der Sache vernehmen ;4 er hielt eine jede Erörterung der vorliegenden-Frage 'für voreilig; man
' müsse, meinte er, abwarten, was die mit der Untersuchung
der' Getränkskeuer beauftragre Kommission; die mit ihrer Ar- beit; schon "sehr weit vorgerückc sey, in dieser Beziehun vor- schlagen werde; jedenfalls lasse ßes) erwarten , daß e den Weinbergsbeßßern alle mit dem Staatshaushalte vereinbaren
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I„,“
1921
Zugeständniffe machen werde. Nach einigen Bemerkungen
des Berichterstatters verfügte die Versammlung Über die_
beiden eingegangenen Petitionen nach den obigen Anträgen des Bittschriften-Comités. 'Der Graf von Argout stattete hier- auf noch einen zweiten Petitions-Berichr ab. Die Gegen- stände", die er zum Vortrag brachte, waren indcß von keinem erheblichen Interesse, und die Kammer schritt größtenth-xils darüber zur Tages-Ordnung. Am folgenden Tage sollte keine Sißung start finden.
Paris, 2. Seprember. Der König -empfing gestern Deputationen der Städte Orleans, Chateaudrrn , "I(nnonay und Quimper, Abxzrordnece der Rcchtsschule und die Mitglieder der Universität. Demnächst "führten Se. Wkajeßär deri Vor,- sß im Mini:?er-Rarhe. - “
Der heutige 'Moniteur enthälr nUnmehr in seiner amc- 1ichen Rubrik die beiden Gesrße wegen des UEUCU Bcamrcn- Eides nnd wegen der den Opfern des 26.“ bis “29. ani zUzn- erkennenden Nacional-Belohnungen. _Beidc sirid vom 30. August datirt Und vom Großfiegelbrwahrcr conrräsignirr.
OITicteli-"t Königl. Verordnung vom 31stcn v. M. ist der Contre-Admiral Baron Roussin zum Direktor dsr Personalien im Ser-LMiniskerimn ernaimc worden.
Im Juscizfacbe haben “abermals mehrere Versolziimr: 'und nem? Ernennungen start grfrmdcn. Herr Dégrange-Touzin zum General-Advaéarcn beim Königl. Gerichtshofr in Bordeaux M die SreUe dcs Hrrrr; Ravcz deftellk worden. -- Auch hdr der Kdiiig neuerdings sieben Ueue Utxcrr-Präfeiten' ernannt. " _
Eine Königl. Verordnung vom Ziffer: v. M. vrrfiigt die Bildung einrr Kommission, die den geZemvärtigcn Zustand der polykrcßnischcn Schale untersuchen und die idr dienlich scheinenden “Mittel zur TZ-erbeffrrung dcr iimrrn Organisation und des Scudicn-„Plans dieses Z'nstikurs in Vorscdlag drin- gen soll. Zu Micgléedern jener Kommission werdcn crnannf die,Generale bon Anrleard und Haxo, und die Profrffdren v:)n Prouny, Gay-Lussac, Arago und Drjiomg.
Der unter dem vorigen Minißcrimr: willkühriiri) abgr- sckzte Professor Tissok isi in seinen Lehrsch der Poetiichcii Lireratur der Römer ,bcim Coüésge de “France wieder Eilige- seiz'c worden. '
Der heutige ONoniteur emdälk dic Giqunscd-Adres-
' sen, woche die Deputationen der Städke Mordclxr, Vitry le
Frangais, OJTZzidres, Clermont, C[)atea1.i-Tl)ierry, Narrgis,
Au erre, Tom.:rrre, Villeneuve-le-Roi, COUTÜNCSS NUN“! 41-- /
tel, Varennrs, Tours, Commcrcy, Zomzac, Dole, Vemdome .und Romorantin, so wie der pl)iloteci):2ischc VEWM und das Arhenämn der Künste, am 277'icn v. M. dcm Köuigr Üder- Wicht baden. * *
Der Monicrur theilt ferner die Adresse mit, welche die Skadi; Edinburg an die Bürgerschaft VON Paris gerichtcc hac; dieselde ist von dem Lord-Provosi von Edinbixrg, Hrrrn xWilliam Allan, unterzeicbncr.
Am verwichetien Sonnabende empfingen der Präfekt drs
Seine-Departemencs, Herr O_dillon-Barrot, und drr General „Lafayette auf dem Scarrixmie eme Dcpncation der City von „London, welche, den Doktor Bowring cm ,der Spe-Ze, die von
den Bewohnern der Ciiy unccr dcm Vorfilze des Herrn Warburcon vocirte Adresse an die Bürger von Paris Über-
reichte. Die Deputirccn wurdcn cingeiaden, sich zd der anf“
den kommenden Tag angesesxrcn grdßetr Revüe der Naridnal- Garde einzuftnden, der sie gcmeinjchqmiciy mit der Munici-
.palität beiwohnten.
Das Leichenbegängniß des Prinzenv. Condé: wird Über- morgen in St. Denis skattfimdcn. Die Herzogs von Orlraxis und Nemours, der Prinz 'von Joinville und der Herzog von Aumale werden dabei zugegen sry. Nachdem in der Kirche von St. Leu “die kirchlichen Ceremonien vollzogc'n worden, wird der Leichnam in feierlichen: Zuge nach St. Denis ge- bracht und hier in derselben Gruft beigesekzc werden,- worin
der Vater des ver _orbenenPrinzeu ruht. Zn beiden'Kirch'en “wcrx
den _besondereP äßefär die Verwandten Sr. Königl. Hol», so wiefür die Pairs , Depucirten und die Gcneralitäc, auf- Hewabrc werden. * x ' Die Kornmisfion für die Vertheilung von Belohnungen an die Personet1„,_welcl)e sic!) in den drei Revolutionstagen ausgezeichncx haben, so wie für die Witwen ,und Waisen der Gebliebenen, ist jetzt definitiv festgestellt; fie besteht aus "dem General Fabvier ais Präsidenten, dem Obersten Zou- bert, den Bürgern Guinard, Bastide, Cdevaüier und Ladys- -cat, und denHerren „Beton, v. Lannoy undGuyor, als Kom; miffarien“ der medizinischen, der“ Rechts,- und der polytechni- schen Schule." Secretair der Kommission iskHerr Martin. Eine vom MarineOräfekten von Toulon an den See,-
Umkrr A::dxxrn ist .
' sich unter einem
Minister gerichtete tolegraphische Depescßé meldet, daß-die von Algier am 21. Aukgusk abge angene Brigg „Adonis“ am 2817en. m Toulon ange ommen Lyn, und daß der Befe [sda- der dieses Schiffes versichere, bei seiner Abfahrt von [“ ter sey die Ernennung des General Clausel zum Ober--Befe)_ls- haber dort bekannt gewesen. Die Krankheiten im Heer wa; _
„ ren im AÖL'WlUUSU.
Das Aviso de la Mediterrannée berichtet aus Bona vom 5. August: „Seit der Landung unserer Truppen dcumruhigen die in der Nähe *der Stadt lagernden Beduinen uuarisk)örlich unsere Vorposten. Wir haben bereits mehrere ArissäUe gegen fie gemacht, aber bei jedem derselben einige Mami verloren. Der die Occupations-Brigade befehligende General will die Waldnng , in welche die Beduinen "fich firichten, Und die der Stadt ganz nahe liegt, in Brand jiecken. Arrak) smd mehrere Proclamationen erlassen worden„ um jeu; Horden ZUM Einstellen der Feindseligkeiten zu bewe- gxn. „Heure hat man einige Beduinen, als sie gerade die Stadl verlassen wollten„ verhaftet; fie trugen Patronen bei sich, und ihre Pfeifenrdhre waren mit Pulver angefüllt; sie waren herxre früh mit Lebensmitteln in die Stadt gekom- men , die fie den Einwohnern gegen Kriegs-Munition ver- kauften.“ 5
Das genannre Blatt meldet ferner aus dem Lager vor Algier»vom 16, August: „Unser ganzes Regiment- ist rnit Anfertigung dreifarbiger Kokardcn beschäftigc.“ 'Nur einige [)öhereOsfiziere find mit der neuen Ordnung der Dinge unzufrieden. In der Stadl fährt man forr, Häuser nieder-
! zureißen, um einen Plak) einzurichten und die neui) der Kas-
saudal) führende Straße zu erweitern. Man versichert, daß Pulvermagazine ein Keller voll Geld befin- det, wozu man aber erst gelangen kann , wenn der ganze Pulvervorrath aus dem Gebäude lxraasgeschafft ist. Admi- ral Duperré hat, wegen der in Algier begangenen Geldver- . UUTL'SUUUZEU, „Befehl erci)ciic,*alle aus dem Hafen arxslaufenden Schiffe zu untersuchen.“ _
' Lias Toulon schreibt das Aviso de la Mediter- rannée m:rcrm 28. Aagust: „Eine Depesche des See-Mini- strrs vom 18cm: d. M. ordnet an, daß die in den Häfen von Algier, Boxia und Oran bleidende Schiffs-Abtheilung unter dem Befehle des Hcrrn Masfieu “de Clerval stehen soll; sw wird aus den “vier Fregatten: „Sirene“, „Viccoire“,'„Bel- [OUÜ“ und „Circe“, den zwei Korvetten “Perle“ und „Kredl-e“, den vier Briggs „Cygtie“, „Hussard“, „d'Assas“ und „Dricoucdic“, den sechs Korvetten „Bonite“, „Lydio“, „Adom'“, „Ri)one“,„„Karavane“ und „Dordogne“, und
. den c:cht-Gadarrer1 „Vigognc“, „Robuste“, „Astrolabe“, ' „Larnprote“, „Trucce“, „Ciameau“, , Garonne“ und Ba- , “
yonnaise“ bestehen. Für die'Korrespondenz sollen drei Kdr- vetren, 7 Briggs und 4 Dampfschiffe gebraucht werden. Die Linienschiffe „'Ziiger“, „Trident“ und „Breslaw“ die Fre- gaccen „Guerridre“, „Didon“, „Arcémise“, „Kalypso“, „Théris“ und „Magicienne“, 2 Korvetten und “4 Briggs werden nach Toulon zMÜcki-edrrn. Zn Brest sollen 20 Fahr- zeuge , worunter 2 Linienschiffe und 6 Fregatten, in Toulon 25 “Fax)rchge, worunter 6 Linienschiffe und 8 Fregatten , ab- gerakcir werden.“
Das Journal du Commerce .äu ert in Bezug auf den von der Depucircen-Kammer in der ilzung vom 30ften angenommcncn Grieß-Entwurf wegen Ergänzung der in ih- rem Schooße eiledigcen Steüen, dieses-Grsefz trage dergestalt den Charakter des Provisorischen an sci), daß ein' defin-icives Wahl-Geseß, und in Folge dessen *die Auflösung der „Kammer,
„als nahe bevorstehend zu betrachten sey. Es sey aucb un-
möglich, daß Frrmkreick) mit einer Kammer, die aus so hete- rogenen und Mitunter verfaffUngswidrigenElementen zuxam;
. mengesech .sey, als' die jeßige, far die Dauer bestehen könne;
10 lange die Deputircen-Kammer nicht gänzlich erneuert wor- den, imissr man Alles als provisorisch und die Charte von 1830 ais juspsndirc ansehen. '
* Die Quotidienne äußert ichüber denselben Gegenßand MIMUUMEKUU „Einerseits se)en wir*eine „Kammer, die, voii der Nothwendigkeic ihrer Fortdauer innig Überzeugt, in ihrer Auflöjung die drohendste Zukimfc erblickt; midr'erseixs [even wir eine Presse, die_fasc eitYrimmig die Auflö[ung_ die- jerunumgänglici) ndchigen ammer verlangt und für nichts gurjagt, Wenn die neuen Wahlen noch“lange ausgeseßt werden; derqestalc, daß, wie auch dir Regierung wählen möge! roir immer auf eine gefahrvolle Zukunft gefaßt seyn mai“- 1en. Merkwürdig hierbei ist, daß beide Theile die La : Frankreichs ganz richtig erkennen. Es wird uns “1;in 1chwer werden, dies zu beweisen. Die Revolutions-Männev halten stets an der Hoffnung fest,. daß, wenn sie ein Prin ip
[ “aufgestellx haben , fiexdaffelbe in seinen Folgen nachxGefaQ e_n