1830 / 267 p. 2 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung, Sun, 26 Sep 1830 18:00:01 GMT) scan diff

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Schreibens selbst, im Protokolle zu erwähnen. Hr. Etienne hielt diesen Ausweg fin“: unzulässig; die Eidesleistung lasse sich vox: den Gründen zu derselben nicht cretmcn. Jm Uedxxigen habe die Kammer unläxigsi, auf den Antrag des Herrn

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Persik, ausdrücklich bestimmr, daß der Eid hitisüi)ro.unbcdingc

und ohne irgend eine Erklärung geleistet werden müsse; er

verlange daher, daß die Kammer ißren Beschluß so lange 5 _ ausseize, bis Herr von Mirandol sich deuklicher erkläxr habe. brachr, woraus "cl) ergab, daß er 3500 Fr. an direkten Herr Viennec;

bemerkte aber, daß die den Dsputii'tcn zUi' CideHTCisxnng ge; ; Hierunter die Steuer für ein Landgut mic begriffen "sey, das

Herr Peron uutcrsti'iszte diesen “Zintmg.

skeljte Friki schon mit dem kacen VOL? LMM adlaufs, und

tete hierauf einen Bericht üöer die Wahl des Hrn. Dudon .th11! Deputirken dcs Dach. der Niederu Loire ab. Hr. Dudon , welcher bekanntlich als Deputirter des Depts. des Ain bereits von der Kammer zurückgewiesen worden ist, war auch, weil man ihm den Wahl-Census streitig gemacht hatte, als Dcpntirter dei“ Niedern Loire vorläufig noch 'nicht aufge- nommen worden. Späterhin hatte er zwar ein Attest beige-

Skeuei'n zahle; indessen behaupteten mehrere Wähler, _daß

? 12ichs ihm, sondern seiner verstorbenen Gattin gehört habe

daß mitdin zu einer Vertagung keine ZELT mehr vorhanden _ sey. Der Präsident meinte, die Kamwnex kdime fiigiich , darüber adstimmsn, ob fie die gegenwärtixze EidcslcisiUng dds .

errn von INirandol für gültig hair? och“ nicht, da im leiz: ;

einzusenden.

den dicses Deputirien. Bevor es zur Absiimrmmg kam, be-

*!

merkte Herr vdn Berbis, nochmals, cr kctme Herrn von :.;Ti- ? randol als einen Cdrcnmaem, und W) Überzeugc, daf; er _

bei der Abfassung seines Schreibems _ ki'inen Vdrbclwik im Sinne gehabc_ habs; er (Verdis; radio die Alis; drücke, deren dcrxcide sich bedicmc“, Mä) iciscmxn ihm

dieselben nicht von der Art, daß sie den Eid scldsr ammiiiri'n könnten. Hr. Bernard meinte dagegen, ein Schreiben, wie das des Hrn. v. *Miratiddl, sey michi ohm- Gefahr in eiiiem ? Augenblicke, wo ein öffentliches Blair b-zi. Gelegenheit der ;

Eidesleisiung einc jesuiriscbc BWachtung angeschc UNd be:-

'“ selben am. tag ziir Berachung kommen. - An der Tagesovdnung war"-

(_)auptet habe, „daß man dem Könige der Franzdscn Treue 1chwdren, zugleich aber auch, für den Faii einer Qontre-Rc- volution, sicb bet der vorigen Dynastie in Gunsten erhalrcn _:

könne; ein Eid'sck)wur sey em Akt der Redlichkeit und Offen- heit,“1vesl)alb die Kammer auch bosrimmc habe, daß er unbe- dingt geleistec werden müsse. » Die Kammer c::t1'chied hic?!“- auf mir großi'r Scinimen-Mehrl)eir, daß der Eid des Hrn. v. Mirandol nicht zulässig sey. Auf die Frage des Gra- fen v. Ndaillcs, was“ die Folgen dieses Beschluffes für Hrn. v. JNirandol seyen, erwiederte der Präsident, daß es dem Hrn. v. Mirandol unbenommxn bleidc, in der fastgesiell- ten Frist einen neuen unbedingcen Eid zu loisien; thus er sol- ches, so sey er Dsputirter, wo uichr, so gebe er zu verftdhen, daß er seine Entlassung nehme. »- Hi'. Lafficce theili'e hierauf noch zwei andre Schreiben mic. ,Das eine derfeid'ex'r' wurde dem Minister "des Innern überwiesen., Es lautete also: „932. H. Ick erkenne in unserer verfaffungsmäßigen Ordnung keiner Gewalt irgend einer Arc das Recht zu, die Wahl eines bereits von der Kammer aufgenommenen Depucirten durch eine neue Bedingung zu anuuliiren. Ich werde daher den durch das Gesetz vom 30. August verlang- ten Eid nicht leisten, aber auch meine Entlassnng nicht nehmen. „Jaden Sie die Güte, dieses Schreiben ""der Kam; mer mitzut eilen und empfangen Sie 11. s. w. (Dez.) von Formont, Deputirter des Depts. dcr Niedern Seine.“

Das zweite Schreiben war von dem General Clauséi , wel-„

cher der KaMmer anzeigte, daß er an ihren Siizungen Theil nehmen werde, sobald er seinen Auftrag in Algier ausgeführt habe. -- Hr. Bayou x verlas jetzt seinen in der letzten Siz- zung auf das Büreau des Präsidenten niedergelegten Antrag auf ein Gesetz. folgenden Inhalts:

. „Art. 1. Die im Art. 2 des Gesetzes vom 1.8.3110 1828 von den Zeitangen und periodischen Schriften ver- langte Cautions-Summe wird auf den jedem Geschäfts; führer zugehörigen vierten Theil ders-slbet'o. reducirt.

Art. 2. .Der Zeitungs-Stenwel soll nur zu dem im Art. 70 des Geseßxs vom “28. April 1816 festgesekzten Be- trage erhoben werden. Die spätem Gesetze, wodurch der Stempel erhöht worden, sind aufgehoben. *

Art. 3. Gleichmäßig wird der Art. 8 des Geseizes vom“ 15. März 1827,_ wodurch das Postporto für jedes Zeitungs-Blatcxum 5 Centimen erhöht worden ist, aufge- hobedn. „Das Porto soll wie vor diesem Gesetze erhoben wer en. * -

Dieser Antrag, für dessen Berücksichtigung die Büreaus *

gestimmt haben, wird von Herrn Bavoux in der Sitzung vom ??xsten näher entwickelt'werden. »- Der "Vicomte von * Martignac berichtete demnächst über 14 Geseß-Entwürfe, wodurch eben so viele Departements zu Eröffnung einer An;- leihe oder zur Ausschreibung einer außerordentlichen Steuer, Behufs der Verbxfferung ihrer Landstraßen, ermächtigt wer- den sollen, UNd stimmte für die Annahme von 13 derselben u_nd“ ftir die „Aussehuiig des 14cm -Die Kammer wird stch mac diesen vers_chtedenen Entwürfen in ihrer nächsten Montaa-Sikxunq be1chäftinen„ „- _ Herr v, Podenas skat-

urid nach deren Tode auf ihre nächsten Erben übergegangen

sci). Der Berichterstaiter bemerkte mm, er habe zur Auf- “'

klärzmg dicses Umstandes dreimal anHrn. Dudon geschrieben, zwei:“nai abcr eme ungenügende und das drittemal gar keine

tcrn Falle diesem immer noch Üdrig bleibe„ einen anderm EKD ; AUNVNTVOUÜUU erhalccn. DerPräsidentdes Büreaus habchier-

Er verlas hierauf zrxm drirtcmmale das Sedici,- ; , _ ; unbeaxitworcer geblieben; um alle Fdrmlicbkciten zu erschöpfen,

«Uf zum viertenmale geschrieben, allein auch dieses Schri'iben sey-

sckUage er nunmehr vor, Hrn. Dudon zur Beibringung der von ihm geforderten Bsweisstücke noch eiiie 14 tägige Frist zu freilen. „Dieser Antrag wurde indessen nach zweimaliger Ab- stimmung verworfen, so daß der Baron Dudo'n, wenn er“

sich bis zum Pike" September über seinen Wahl-Census nichr näher astvcitc und den Eid leistet, von der Kammer ausge- ,

[Mossm blsibt. - Hr. Persil berichteke jeßc über 14 Ge- 1clz:Cnrw_Ürfe wegen der Gränz-Berickvcigung in verschiedenen Deparremcnts und „Bezirken und trug auf die Annahme der- Auch diese Entwürfe werden am nächsten Mon-

jexzc die Diskussion Über 7 Geselz- Entwürfe, wodurch die Deprs. der obern Sadne, der ONarne, von Korsika, der Nord-

; küx'ten und des Indra und Loir, so wie die Städte Nancy

und Lyon, zur Ausschreibung einer außerordentliche-n Steuer“ LUMÜOÜZT werden. „Der letztere allein gab zu einer Debatte Anlaß , in deren Laure sich die .Herren Jars, Lepclletier dAulnay, v. Tracy, Guizot und v. Bérigny vernehmen lie- gen. Die Stadt Lyon wil nämlich autorifirt werden, ein Kapital voi_1830,000Fr., zu höchstens 5pCt. und riichzahlbarin43ahrem anszuiieymen, um mittelst desselben verschiedene außerordent- liche Ausgaben des laufenden Jahres zu decken. Hr. Zars,

Deputirter von Lyon, hielt die Anleihe für “eben so nützlich .

als. ndxwven-dig und benutzte die Gelegenheit zu folgender L_thi'einon. “„Im Lyon, wie in Paris, "imd wie ohne Zwei- xel in gagz Jrankrstch“,*äußerte er, „wirft man dem Mini- stertixm Schwäche und Unentschiedenheit vor , wogegen man wünjchcß, daß dasselbe sich, seinen Feinden gegenüber, stark und eticjxhloffen zeigen möchte. INan über eugt sch, daß jene beiden quhler auch auf die Kammer zurücßfallen; auch radelt man die _Wahi der Unter-Beamren in der Verwaltung; ich halte diem Vorwürfe für gegründet, glaube aber auch,d'aß, um gexechx zu MKW, man die Umstände , in denen die Regie- rung nch defiydetz iii Betracht ziehen müsse. Es ist heut zu Tage um so ]chwcertger , das Staats-Ruder zu führen , als

es? viele Männer giebt, die sich für cüchrig dazu halten, aber .' Die fähigen Köpfe -

nur gar wenige,“ die es wirklich siiid. aus* der Kai1xxl. Regierung smd ergraut oder in Mißkredic gerakhen. Die _.ermge Zahl derer, die den Interessen des Landes treu gediehen sind, reicht für die Bedürfnisse der Beiwalkmkg mchr_aus, und den neuen Männern hat es größtenthetls an einer Schule gefehlt, in der sie sich [)ätten bilden können. uns seit den letzten 15 Jahren nur mit den Debatven der Rednerbühne und der Polemik der Zeitungen beschäftigt. Grund1äl§e mdgen hieraus hervorgegangen seyn, aber keine Vorbilder;„ wir habexi eher gelernt, der Regierung Wider- stand zu MENU als_1§lb| zu regieren, und der Oppoficions- gkistx der Ups ]!) hetl1am_war, um den Despotismus zu be- kämpfen, zergt stch anch jede noch, nachdem wir die Freiheit" errungen haben. Undjhierin liegt das Schwierige unserer jetzigexi Lage; das Ministerium wird aber alle Hindernisse glücklich besiegen, _wenn es Festigkeit“, Offenheit und Vertrauen zu “M'" Rat")" IUZ?“ ""Der Geseß-Eniwurf, der zu dieser Abschwetfung Anlaß gab, so wie die übrigen 6 Entwürfe, wurden am Schlusse der Sibung mit 198 gegen 6 Stim- men angenommen.

_ Paxis, 18; Sept. Vorgestern ging der König, von einem seiner Adjutanten begleitet, im Garten des Palais-

Royal spazieren. Ministern des Innern , der Marine und des Krieges.

Der Herzog von Elchingen, zweiter Sohn des Marsch“ Ney, ist als Capitain beim ersten Karabinier-Regiment in Arras angestellt worden. - .- '

Herr Zea-Bermudex. Secretajr hej derxsxépK-wn (Immi-

Zn der That, meine Herren , haben wir-

Gestern arbeitete Se. Majestät mir den '

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schen Botschafc, ist vorgestern mic Depeschen, welche die An- erkennung der neuen Französisclwu Regierung von Seiten Spaniens enthalten, aus Madrid hier angekommen. Nach dem Empfange dicser Dcpeschen har Graf .Ofalia mehrere Zusammenkünfxe mit den Gesandten fremder Mächte, nament- lich mit denen von Neapel und Schweden, gehabc.

Privatbriefen aus Turin vom éltten d. zufolge, hatte der diesseicige außerordenclicbe Gesandte, Graf Praslin, bereits zwei Audienzen beim Minister der auswärtigen Angelegen- heiten girl")abt, war aber noch nicht vom Könige empfangen worden, welcher den Beschluß der Übrigen Mächte abwarten zu wollen scbien. , ,

Der heutige Mo-niceur enthält vier Königl. Verord- nungen, welche die Ansteüung mehrererJustiz-Beainxen, wos;- uncer einige für die Westindischen Kolonicen, betreffen.

Das Gehalt des Präfekcen des Seine-Deyarrsnienks ist durch eine KÖUigl. Verordnung vom 2-0. August auf 50,000 Fr. festgestellt. Eine zweite "Verordnung vom 31. AUgusi theilt die hiesigen Polizei-Kommiffaricn in zwei Klaffen; die erste Klasse bezieht ein Gehalt von 6000 Fr. und 1500 Fr. Cursedädigurigs-Geidcr für BÜreau-Koscen; die zweite ein Ge,- halt von 5400 Fr. und 1200 Fr. fÜr Bürcau-Kosren.

Die Gendarmerie wird künftig in die _der Departements, die der Häfen und Arsenalc und in die der Kolonieen zoifallen. Auf den Knöpfen der Uniform, so wie auf dem Degen:Ge- hänge und dem Bandelier, werden die Gendarmen den Gal- lisclx-en Hahn mir der Umschrift: „Oeffentliche Sicherheit“ führen. Die Hüte derselben werden, statt wie bisher mit silbernen, mit schwarzen Treffen eingefaßc seyn.

Beim Marine-Ministerium ist eine Kommission für Revision der Kolonial-Geseßgebnng niedergescßt worden; un- ter den Mitgliedern derselben befinden sich der General-Lieu- tenanQGraf Decaen a.!s Präfident , der Vice-Admiral Graf Jacob, der Pair von Frankreich, Graf Argouc , die Depurir- ten v. Tracy und Devaux und Herr Jsambcrt, Rack) am Caffationshofe. '

Der Minister des Innern hat bestimmt, daß diejenigen unterdcn «in den drei, Juliragen Verwundeten , denen der Gebrauch von Bädern vortheilhaft seyn könnte, die Bäder

. von Bourbonne unentgeltlich gebrauchen können.

Es heißt, Herr Duvergier de Hauranne werde die; Ge- neral-Direkcion der Zölle erhalten. - ' Unter dM-ueuxernannten Mitgliedern des General-Con- seils des Seine-Departements bemerkt man fol ende bekannte Namen: die Pairs Graf Mollien, Baron eguier, Graf

»Tasche'r, die Herren Arago und Alex. von Laborde, JNirglieder

des Instituts , die Deputirten „Baron Ternaux und Baron Delessert und den Präsidenten am hiefige-n Königl. Gerichts- hofe, Herrn Tripier.

Die G'azerce de France ikellc die Frage, wer bei der letzten Revolution gewonnen habe. „Die gewerbcreibende Klasse? Siehe dieVerschwörungen gegen die Maschinem.-- Die Rentiers ?“ *Siel)e den Börsen-Bericht. -- Die Wechs- ler? Die Notare? Die “Advokaten? Siehe die Artikel in der „Révolucion“ , wo die Abschaffung der Privilegien dieser Körperschaften verlangt worden. - Die Grundbesitzer und Bürger? Siehe den Artikel im Journal des Débats (vom 13ten), wo es hieß, daß beiden Gefahr drohe. - Die Buchdrucker und Buchändler? Siehe die Propositionen des Hrn. B..Constant. -- Die Schmiede , Schlosser, Satt- ler , Maurer? Siehe die Zusammenrottungen der Arbeiter und ihre Petitionen an den Polizei-Präfekcen. -- Die Flei- scher und Bäcker? Siehe die Zeitungen, worin auf die Ab- schaffung ihrer Privilegien angetragen wird. - Die Pariser Kleitihändier? Siehe die große Menge von Pässen„ die seit einem Monate ausgefertigt worden find. -- Die Thea- ter? Siehe ihre Einnahme. -- Der Schatz? Siehe das angekündigte Desicit. -- Die Armee? Siehe die zahlreichen Entlassungen und den Aufruhr in verschiedenen Regimentern. - c'die öffentliche Ruhe und Ordnung? Siehe “die Rede des Hrn. Demarcxay (in der Sitzung vom 15cen). - Nach gemachtem Ueberschlage wird man finden, daß alle Professo- nen bis auf eine bei der Revolution verloren haben, und diese eine ist die der Sollicicanten.“ -

Der Courrier franixais äußerte gestern. in Betreff des Grafen Molé,_di,eser Minister habe-das heut zu Tage seltene Verdienst, daß, nachdem er dem Prinzips gehuldigr, er: auch die Folgen desselben wolle.- Aus diesem Lobe, meint d“? Gazettede France , ließe sich- allenfalls folgern, daß

k“- Molé fich von der Majorität des Minister-Conseils (er

errn Guizot,„Broglie, Sebastiani , Gerard, Dupin, Louis und C. Perier) losgesagc habe, und daß die Minoricäc des Conseils sonacl) „aus den Herren Dupont von der Eure, Laf- ßcce, Bianon und Molé bestehe. *

Admiral Dupcrré ist am 15ten 13. wir einem Theile der Flotte von Algier in Toulon angekommen. _

In der Quotidienne liest man Folgendes: „Mehrere Blätter haben gemeldet, die Gemälde-Gallerie der Herzogin von Berry solle veraucrionirc werden. Diese Angabe ist aber ungenau. Die Schulden Zi)rer Königl. Holzes, welche auf sechs Millionen angegeben werden, bcrragen kaum ein Zwölf,- rheil dieser Summe. Die Prinzessin bezahlte die Ausgaben ihres Hauses, mic Ausnahme derer, welche gewöi)n!ich,vier- teljährlicl) abgemacht werden, monatlickx Die Möbel, Dia- manten, Geräthschastcxi, Kleider und Bücher Ihrer Königl. ' Hoheit, welche verkauft werden sollen, werden zur Bezahlung ihrei' Schulden hinreichen, und die Gemälde, welche sicb, in den “Tuilericen bk'finden, smd mit der Gallerie in Rosny ver- einig: worden, welches Gut die Prinzessin zu behalten ge- denkt. C's iki allgemein bekannt, daß die größte Ordnung in ' ihrer Einrichtung herrschte; ihr Haus war ein Muster von " Regelmäßigkeit: und Sparsamkeit. „Die Abzüge von den Ge- i)alren ihrer Dienerschafc, um einen Pcnsions-Fondö daraus zu bilden, wurden von der Herzogin verdoppelt, und. die der- gestaLc angewachsenen Summen sind so eben jedem derselben ' ausgezahlt worden; außerdem [)ar jeder einen einmonatiichen Gehaltszusi'duß cxhalten. Wer die Aufmunterung und den Schulz keimt, welche die Prinzessin den Künsten und dem_ Gewerbfieiß gewährte, wird erstaunen, wenn er vernimmc, daß dies “Lilies mic 125,000 Fr. monatlich bestritten wutrde. Wir können daher in Wahrheit sagen, daß das aufrichttgste Bedauern aller Klassen der Gesellscßafc die Herzogin be.- gleitet.“ '

Einige Blätter hatten gemeldet, die in Vincennes sißen- den Ex-Ministcr erhielten “ür ihre persönlichen Ausgaben je“,- der die Summe von 50 r. täglich Die Ga „etre de France berichtigc diese Angabe dahin, daß die egierung den ehemaligen Ministern erlaubt habe, von den Geldern, welche ihre Familien für sie beim Gefangenwärter des Schlos- ses Vincennes deponii'c haben , die genannte Summe täglich zu * beziehen. * *

' Die Gazett'e des Tribunaux meldet: „Die ehema- ligen Minister haben ihre Vertheidiger definitiv gewählt, und zwar Hr. v. Polignac den Hrn. v. Mandaroux-Vertami, Hr. v. Peyrormet den Hrn. Hennequin, Hr. v. Chantelauze dm Hrn. Sauzet, und Hr. Guernon-RanviUe Hrn. Cremieux. Hx...y,„„,Yex_-atiger wird am Montag seinen Bericht vor der Kommission“ und am Dienstagé vor der Deputirtenz-Kammer abstatten. Der Auftrag der Depucirten nähert sich also sei- nem Ende,“und bald wird der der Pairs-Kammerbeginnen.“

Der Herzog von Fiß- James hac imchskehendes Schrei- den an den Redacteur der Triöune des Departements

gerichtet„ „Querillon, bei Rouen, am 12. Sept.

Mein-Herr! Seit einigen Tagen auf dem Lande lebend, lese ich in einer der lelxten Nummern Ihres Blattes mit Ver- wunderung, daß Sie behaupten, meine Ansicht über die erb- lichen und Wahl - Privilegien , von denen in jener Nummer die Rede ist, stimme mit der der Herren Guizot, Talleyrand, Broglie, Molé, Dupin u. s.w. überein. Auf die Seite der

- entgegengesetzten Meinung stellen Sie. die „Zerren Lafayette, .

Labbey de Pompiizres, Dupont, Daunou, alverte, Mau; ' guin, Demarxxay, Tracy und die Nation. Ich versichere Ihnen, mein “'Herr,- daß mein Name eben so wenig in die «ste wie in die zweite dieser Namenreihen, in. der letzten die Nation abgerechnet, gehört. Ick hase niemals das Volk gefürchtet, wenn es das ganze Volk ist. Die Leute der Cokerieen und Jutriguen und die Schmeichler des Volkes, die sich die Nation nennen , diese fürchte ich für mein Va- terland. Nicht nur die Frage übér die erblichen ,und „Wahl- Privilegien möchte ich der Prüfung «des ganzen Fr'qn- zdfidchen Volkes, wenn es dabei in völliger Freiheit verfahren und urtheilen dürfte, unterworfen sehen , sondern,au_ch alle Veränderungen die in einigen Stunden über das Schtch1al von

- 32- Mill. Franzosen encschieden haben; Veränderungen, denen das '

Volk sick) unterworfen,“ die es aber keinesweg'es„„--durch freie Zustimmung'genehmigt hat, denn. Sie wxrden imr erlauben, Adressen , die von einigen, in den meé„|e_n Fällen von ihren Mitbürgern gar nicht beauftragten, Individuen“ überreicht wer- den, nicht als den Willens-Ausdruck eines ganzen Volkes zu betrachten, und eben so weni halte ich den Willen der Städte immer mit dem der drfer für übereinstimmend.

- Das „ganze Volk werde über alle Angelegenßeiten befragt.

Dies, m. „H., würde unter den jeßigen-Verh [missen meine Ansicht seyn. Ick weiß nicht, in welche- Kategorie Sie diese. Ansicht skellen werden, aber darin werden Sie mir beipflich- ten , daß sie. nichc die'des gegenwärtigen Mini eriums seyn darf, dem Siemich betgesellt haben, und ich be ürchre sogar,