1874 / 220 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 19 Sep 1874 18:00:01 GMT) scan diff

VLWZÜE dé)? Möglichkeit, selbsY “wenn_ man_b01_ ('zeringeren Stra,“- fällen die Gesckzworenenbank unt wenxger 3,9 zmölfGeschworcnen besehen wollte. Uebcrakl ixi MW.“,ZJland bestehen die Schwur- gerichte nur als _Strafgertcht,: höchster Ordnung, und selbß, in England werdcn dte gertUZJUgigeren Strafsachen durch dk.: Frie- densrichter (in London durch den Polizeirichter) ohne Mi1wirkung “von Geschworenen abgeurtheilt.

Hieraus ergiebt ßck) von selbst die Rothwendigkeit, die Straf- gericht-: mittlerer und unterster Ordnung in besonderer Weise zu organifiren, entweder in der Art, daß man in diesen Ordnungen auf die Miiwirknng von Laien überhaupt verzichtet, oder in der Weise, daß man Schöffengerichte bildet, sei es in beiden Ord- «mmgen, sei es nur in der mittleren oder nur in der unterßen Ordnung.

In der neueren Zeit ist das Prinzip der Zuziehung'von Laienelemenien vielfach auch auf andere außerhalb des Gebietes der Rechtspflege liegende Zweige des öffentlichen Dienstes aus-

; gedehnt worden, und die Richtung der Entwickelung des öffent- Lichen Rechts spricht dafür, daß diesem Prinzip eine noch weiter- gehende Ausdehnung gegeben werden wird. Je zahlreicher und umfangreicher die ZMige des öffentlichen Dienstes find, an welchem die Laien Theil zu nehmen haben, defto mehr hat der Geseßgebx'r Veranlassung, mit den Laicnkräften sparsam umzu- gehen und im einzelnen FaÜe zu erwägen, ob ihre Zuziehung, mag fie auch prinzipiel] wünschenswerth sein, doch nicht entbehr- lich ist. Denn es muß verhütet werden, daß eine Ueberbürdung eintrete, und daß das Ehrenamt lediglich als eine Last empfun- den werde.

Diese Erwägungen könnten dahin führen, daß in der Straf- rechtSpflege Laien nur zu der Bildung der Gerichte.höchster Ordnung heranzuziehen, wie denn auch zur Zeit in der größeren Anzahl der deutschen Staaten bei den Gerichten mittlerer und _Unterster_ Ordnung das Laienelement Überhaupt nicht vertreten 111. Bei Abfassung des Entwurfs ist man jedoch so weit nicht gegangen, man ist vielmehr der Ansicht gewesen, daß gerade auf dem Gebiete der Strafrechthflegx die Durchführung des Prin-

zips der Zuziehung des Laienelements zur Rechtsprechung, soweit_

als irgend thunlicl), dringend wünschenswertl) sei.

Die in weiten Gebieten Deutschlands bestehenden Verhältnisse gestatten die völlige Durchführung des Prinzips nicht.

Wenn auch das Geseß davon Abstand nimmj und nehmen muß, _emen bestimmtxn Grad von Bildung und Wohlstand als geseßlrches Erfordernis; der Befähigung zu dem Amte eines Ge- schworenen und Schöffen vorzuschreiben, so liegt doch auf der Hand, daß nur solch0_ Personen die wichtigen Aufgaben des (He- 1chw_orenen- und 'Sck)0_ffenamts zu erfüllen vermögen, welche ein geWtffes Maß von Bildung und praktischer Einsicht besitzen und außerdem ihrer Vermögenslage nach im Stande find, den mit

* dem Amte verbundenen Aufwand zu Fragen. Es wird daher stets et_ne mehr oder _weniger besckzränkte Auswahl getroffen wer- den_m1_1ffen _un_d, i_vie groß die Zahl derer ist, welche in dieser Werse m Wirklichkeit zu dem Geschworencn- oder Schöffendienste heratzgezogen werden können, Wird fich namentlich danach rich- 1011, m welchem L_]mfange in dem betreffenden Bezirke Bildung und Wohlstand uherhaupt verbreitet ist. erforhert schon 011010 einen sehr großen Aufwand von Laienkräf- ten, insbesondexe 10 Folge des Umstandes, daß an jedem Sißungs- tage beim Beginne der Verhandlung eine viek größere Anzahl p_on Geschworenen cm der Gerichtsftätte anwesend sein muß, als die Zahl derer, welche demnächst durch das 2008 auf die Ge- schwor0nenbayk berufen werdcn und den Beruf eines Geschwore- nen Wirklich 9113115011.

Schon 1081 w_ird hier und da in Deutschkand und zwar 3307 m Sxaaten, M 000017 neben den 'Schwurgerichten keine Schoffengertchte bestehen, uber Mangel einer ausreichend'en An- zahl geeigneter Geschworenen geklagt und damit im Zusammen-" Zazige der Geschworenendienst von den Betheiligten als eine - ruckendß Last e_mpfunden. Selbst eine beschränkte Einführung 11er Schoffengexrtchte nebxn den Schwurgerichten wird in der prak- tischerx Durchfuhrung fur manche Staaten mit Schwierigkeiten vexknupft sem._ Wollte man aber Schöffengerichte sowohk in der zmttlexen als 10 _der untersten Ordnung einführen, so würde es 11) biexen Geger,.'en Deutschlands, in welchen die Bevölkerung onze 111111er wohlhabende und wenig zahlreiche ist, geradezu un- mo [ich sem, nebel) der erforderlichen Anzahl von Geschworenen no 093 erforder__ltche Material geeigneter Schöffen zu finden.

Fxxr de1_i_ gxoßten Theil des Reichs liegen die Verhältniss allerdizigs gunstiger. Die besonderen Verhältnisse jener Gegen- den durfen aber nicht unberückfichtigt bleiben. Mag auch im Allgexnemxn dex: Grundsaß zutreffend sein, daß der Geseßgeber sick] mxht angsxltch an die besonderen Verhältnisse einzelner Lan- destheilx zu binden hat, so ist doch in diesem besonderen Falle zu erzvagetx, daß gerade in Gegenden mit einer dünn gesäeten

“113013 geringem Wohlstands befindlichen Bevökkerung die Thä- tigkeit _der_ Sirafgemchte von besonders hervorragender Bedeutung “ist, 10011 m solchen Gegenden erfahrungSmäßig die meisten Ver- br_echen und_ Vergehen_ gegen das Eigenthum begangen werden. Die unzureichenxe Wirksamkeit der mit ungeeigneten Geschwore- nen" oder_ Sch0ff0n beseßten Gerichte würde sich in solchen Gegenden_ m verstarkxem Maße fühlbar ma 011.

Behalt 111011 dt? Schwurgerichte bei, ?:) kann man neben densekben Schoffengerichte entweder nur als Gerichte mittlerer Ordnung 0der nur als Gerichte unterfter Ordnung einführen. Daß bet dieser Alternative der Entwurf fich für die Schöffen-

errchte als _Gertchte_unterster Ordmm entscheiden mußte, ergab 101) aus weiterßn RuckfickJten von sel |. Mit der Beseiti ung er BerufungStnftcxnz iry St_rafprozeffe tritt die NothWend?gkeit heryor, dte_ Garantien_ fizr die Richtigkeit und Sicherheit der

er?:nstanzltchen Urthezlsfallung zu erhöhen. Bei den Gerichten

m1:t_tlerer Ordnung Wird dieser Zweck, auch 0 ne Zuziehung von

Larenelementen, dadurch erxeicht, daß man dre Zahl der bei der

Verhandlung _und Entschetdu09_ mitwirkenden Richter auf fünf

vermxhrt. Bei den Strafgeriszten unterster Ordnung ist die

Erxetckzung _dte_ses Zwecks_nur durch die Bildung von Schöffen-

, ertckgten moglich. KoUegtext von dreiRichtern wären als ständige _ehoxden mit der Organisation der AmTSgerichte unvereinbar;

dre Eznseßung solcher Kollegien würde überdies zu einer sehr erheblichen Yermehrung_ des Richterpersonals führen, während zur Zeit G_runde der zwmgendßen Art dahin drängen, möglichst

FinneertZFnÉrtsche Verminderung des ßändigen Beamtenpersonals

_

Nr. 38 de_s „Central-BlaitS für das Deutsche Reich,“, eraets egeben tm Reichskanzler-Ymi Y_Berliu, Carl eymauns Verlag)- at foxgenden Inhalt: _Allgememe erwalmugssa en: Mittheilungen be_r den _Séand der Rmderpest; erweisnng d'_on Ausländern aus dem er Sgebtete. _ Manne uud Schlffabrt: Quaxantäne-Vorsäxriften; es einen der Sa117m1uus der Gesche 10. über Regéstrirung und Ver-

messung der deutschen »?au artbetsrhtffe' Beginn der Seesteuermanns-

975ng ;„ FlenshW __ nzwesen: Üebersicht über die Ausprägung

Das Schwurgericht .

Wi NÜÖSMÜUZZW *- ZOÜ“ UUd SW:?rjvesen: NacHWeisung de'r Ein- ".Tehmen c:,n Wewselstempelsteuer 17a Deutschen Reiche für die Monate Januar bis _Alx ust 1_874. "' Postwe1en: Bekanntmachungen, betr.: Post-Daxnvßchi verbinduxag Stettin-Kopenbggen;_Eröffuung der Eisen- bahn zwischetz Hagen in Westfalen und qugge m Westfalxn; Eröff- nung Her Eisenbahn zwischen Hainichen in Sachsen und Roßwein; Unzureixbend frankirtx Briefe aus Hongkong' Eröffnung der Eisenbahn (5301010118 - Meuselnxitz; Post - Dampfscht verbindun en Stralsund- Malmoe u_nd S_tettm-Kopenhagen; Unzureichend fran irte Briefe aus der_Kolome Sud-Australien; See-Postverbindungen mit Ostindien, China, Japan 11. s. w. _ Konsulatwescn: Ernennung.

_ Die Nr.7 des Ministerial-Blatts für die gesammte innere Verwaltung m_ den Königlich preußischen Staaten, herausgegebcn "un Bureau des Ministeriums des Innern, hat folgenden Inhalt: Erlaß, betreffend das Verfahren gegen Gemeindebeamte und Guisvorsteber, Welche zur Uebernahme von S_tandeSamthescbäften verpflichtet find, dieselbe aber berwexgern, und_ die Unzulässigkeit der Bildung von StandSSamtsbezrrksn 0116 Gemeinden, Welche verschiedenen Kreisen an- gehör_en, v011_1, 3. August 1874. _ Cirkular, die Wohnungßgeld- 3111150110, Draken und Reisekosten Her Bureauvorsteher für das Kassen- und RechnungSwesen ber den Provuxzial-Steuer-Direktiouen betreffend, vom 25. Mai 1874. _ Bescheid, die Pevfionirung ehemaliger Hanno- vexscber Solhaten betrefferzd, vom 21. Mai 1874. _ Verfügung, die Höhexer Diäten und Reisekosten bei Dienstreisen deß eine SteÜe komm_1ssari1ch verxvalxenden Beam1en betreffend, vom 18." Mai 1874. __Cirknlar,_ die Abänderung des Verfahrens bei Ablieferung von be- schadigien, nicht mehr _zum Umlauf_ gseigneten Kassenanweifungen be- tr§ff0nd, vom 13. Mar 1874. _ Cirkular, die Behandlung der öster- reichischen VeremSihaler _und Doppeltbaler bei den Königkichen Kassen betreffend, vom 15..Jum 1874. _ Verfügung, die unentgeltliche, im Interesse de_s _Dienstes angeordnete Untersuchung des Gesundheits- zustandes Komgltcber Bxamien am Wohnorte des Medizinalbeamien betreffend, vom_ 8. Juli 1874. _ Cirkular, die BewiUigung von Nebenkosten bei Diensxrxisen der Medizinalbeamten auf Eisen- bahnen ode_r Dampfsch1ffcn_ betreffsnd, vom 18. Juli 1874. _ Ctr_[ular, die Absqlmrung eines zweisemesirigen Univ0rsitäisstudiums Seitens der Kandidaten. der Pharmazie behufs Zulassun zur Prü- fung als Apotheker betreffend, vom 28. Juli 1874. _ VerZÜgung, die Ansteüung von Vearxiten Kur Verwaltung der Kreis-Sparkasscn be- trxffcnd, vom 30. Mar 187 . _ Bescheid, die kommunale Zubehörig- keit der Dorfauen betreffend, vom 6. Juli 1874. _ Erlaß, die vor- geseßteq Bel)örden_der Armenverbände in Bezug auf die Vorschriften des Reicthesetzes uber den UnterstützungöWohnfiß vom 6. Juni 1870 betreffend, v_om 5._August 1874. _ Erla , die Befugnisse der Ver- WaltUtnggerichte m Bezug auf denGes (ifisverkehr mit den Kreis- ausschussetz betreffend, vom 8. August 1874. _ Verfügung, die Be- stellung eines _Vertreiers der StaatSanwaliscbaft bei den, vor dem Verivaltungögerichxe in der Berufungs-Jnstanz sch1vebenden Verband- l1mgen_w(-gen-Zuruckna[)me von Schank-Konzesfionen betréffend, vom 4. Juli 1874. _ (_Ecla , die BewiÜigung einer Reisekostenvergüiung an _Amtsvorstebex fur eiwohnung dsr öffentlichen Sitzungen des Kretöansschusses m S_cbank-Konzesfionösackxn betreffend, vom 8. Juli 1874. _ _Erlaß, dre Unzulasfigxeit der BescHWerde über die N1ch_ibestaiigung der _ Wahl eines Gemeindevorstebers odcr S offen_durch dxn KreiSausschuß betreffend, vom 30. Juni 1874. _ Er aß, Hie Crihetlung "N? Chausseegeld-Freikarten an die Amtsvor- ste_ber, fur die innerhalb ihres Amtsbezirks vorzunehmenden Dienst- reisen betreffe__nd, vom 4. Juli 1874. - Erlaß, die Genehmigung des O_ber-Prasidenien zur Bildun einer neuen Gemeiude, resp. zur Erweiterung enzes bestehenden emeindeverbandes in der Provinz Hannover betreffend, v_om 8. August 1874. _ Cirkular, die Ueber- Wachng der_ [nierbrxngung f. g. Haltekinder betr., vom 18.3011 1874. __ Cirkular, dle Anoxdnung von Abspermngs- 2c. Maßregeln bei Viebfeuchen durcb dre Landes - Polizei - Behörden (Regie- xungen) beFreffend, vom 26. Juni 1874. _ Cirkular, die Etats uber Speisuns, Bekleidung, Lagerung und Reinigung für die S_traf- und_ Gefangenanstalten betreffend, vom 29. Juli 1874. _ Cirkular, die_ Berechnung d_er Reisekosten nach Metermaf; betreffend, vom 14. Juli 1874. __ Cirkular, den Transport des Dynamits be- treff0n_d, v0m_22. Jul_r 1874. _ Bekanntmachung, die Anstellung der Militar-Anryarier bei Hen Privat-Eisenbabn-Gesellschaften betreffend, vom 12. Mai 1874. _ Cirkular-Verfügung die Einsteuung der Chaussee- gexderbebung a_uf dtn Staatsstraßen betrekfend, vom 21.Mai1874. _ Crrxular-Verfugung, die Revtfion der bei den Zoll- und Steuerab- fertigungcn angewendeten_Waagcn und Gewichte durch Eichungsbeamte beire _end, "*?m 28. Juni 1874. _ Cirkular, die fortdauernde Stem- xelpf ichttgkeit der _Aus-“vritgungen, _Refolute und Resolutionen betref- end, vom 14. Juli 1874. __ Verfugung, die Bewilligung von Reise- kosten und Tagegeldem an dre als Forst-Polizeianwälte fungirenden Oberförster bciref_f_end, vom 1. Juni 1874. _ Verfügung, die Be- steüung der _Ober orstsr al? Standesbeamte betreffend, vom 5. Juni 1874. _ Cirkular, chs Finderlohn ,für aufgefundene Geschosse be- treffxnd, vom 3. Juxi 1874. _ Cirkular, die Verabreichung von Waffen aus den Bestandxn der Militärverwaltung an Kriegervereine betreffend, vom 14. Juni 1874. _ Cirkular, Verrechnung der gegen Mannschaftmdes Beurlaubtenstandes fxstgeseßten Strafen betreffend, vom 24. Juni 1874.

__ AllgemeineDeutscbe Wechsel-Ordnung undAllge- m_eines Deutsch_es Handelsgeseßbuch nebst den diesclben er- garxzenden u_nd abandernden Bundes- und Reich59eseßew Mit Sach- registxr. Vierte Auggabe. Berlin, 1874. Verlag der Königlichen Geh'eimen_ Ober-Hofbuchdmckerei (R. von_ Decker). 8. 30? Bogen. Das vorliegende _SaxnmeÜverk hat in seinem diesmaligen Gewande eme den Zeitverhaltmssezi entspxechende bedeutende Umgestaltung er- fahren, bedingt durch die zahlreichen Abänderun en und Ergänzungen, nyelche die_neuere Gxseßgebung auf dem Wechßel- und handelsrecht- lichen Gebiet hervorrief. So finden sich in ihm in erster Linie 0110 fich_ auf das_ Deutsche Handels-_ und Wechselrecht beziehenden legis- lativen Bestimmungen, dan_n diejenigen, Welche die Genossenschafts- und Schiffahrtsangelegenheiten regeln, unter ihnen auch die See- manns-Ordnung_ vom 27. Dezember 1872, die Konsulargeseße und Konsulgrkonveyyonen mti fremden Staaten, das Geseß über die ver- tragSmaßigezt Ziysen Aufhebung der Schuldhaft, Wechselstempelsteuer und fchließ11ch_eme Reibe vyn gefe lichen Bestimmungen Betreffs der Regelung der internen Verbalimsse es Reichs-Ober-Handengerichts.

Landwirthschaft.

_ Ueber Hen Ausfall de_r Hopfenernte im Seekreis und tt_isbesondere m den Amtsbezirken Stockach und Ueberlingen schreibt dxe ,Kaxlör. Ztg.“: Jn_ersterer Stadt sollen, wie wir erfahren, die diesmhngen Hopfenvorratbe großentbeils zum Preise von 110_120 [. per Centner verxauft Woxden se_in. Im Höhgau Wurden 105-110 Fl. pex Centner er telt. D_10 badischen Hopfen Wurden auf dem vori en Dienstags-Mar 1 zu_ Nurnberg mit 105-118 [. bezahlt. - er Nußdrujch dex verschzedenen Getreidearten at ein sehr günstiges Ergebnis; geltefext, md_em, wie wir hören, durchschnittliéh ein Driti- theix mehr axs tm vorigen Jahre gewonnen Wurde. An das Körner- eixirch; iZ351§3m2150b§rfäch5Uch h_a beijxéieluzeisse _Fn Ma ter Korn und e _ un Wies , wa ren o es im ver o enen Jahr das Gewrch1 von 200 Pfund nicht leicht überstiegen haßtess

_ Mitt eilungeu über den Stand der Rinder e . 1) Oesterrei -_Ungarn. In der ersten Woche des Monats pS_1_'_t_ tember herrschte dte-Rmderpest i_u Galizien (in den Kontumaz-Anstalten ufiatyn und Kogaczowka, owie in vier Ortschaften der Be irke u- at_?u_und Podhajce), der ykowina (in der Kontumaz-Anßalt o- 730 e_ltßa), quatten, Slavomext und der Militärgrenze. Zu Ungarn Z? die Seuche nn Zalg'er «Koxmtat_ ausAJebrochen. _ 2 ußland. SÉZZalkLMJÉne'fNaKYJHtY lst ddlSej _in)der__pe_Tt im _ e_)ruvernenZZnt 1 re ar (: un me 0 i au eien. ie

Königlich preußische _ szirkSregierung zu Ggumbinßen hat in

1008 bestehenden Einfuhrverbote nach Maßgabe des . 6 der u uk- tion vom 9. Juni v. Js. (Reichs-Geseßblatt Seite 1§47) MSgYefZLt.

Aus den landwirihschaftlicben Auswei'eu des britischen Handelöamtes für 1874 erhellt, daß in GZoßbritan-

Gerste, 2,596,367 mit Hafex, 520,428 mit Kartoffeln und 65,824 mit Hopfezt bebaut wurden. Diese Ziffern ergeben gegen das Jahr vor- her einen Zuivachs von etwas_uber 474 bei Weizen, eine Abnahme von 276 bei Gerste und 3% 521 Heft!, WFM zeigen an der andern Hud“ efnen Zuwachs yon resp. 1 und 4% gegen das Ja 1 1873. Der Gesammtyiehstand m Gro britaunien am 25. Juni

aß1e 6,125,505_Haup1 Rindvieh, 30,313,9 9Schafe und 2,422,834 Schweine. Rindvieb und_Schafe haben sich um resp. 2,7 und 3,6 vermehrt, wahrend SchWeine um 3,1 % abgenommen haben.

_ U 0 b e 1: s i l_[j t _ der Hnupt-Ejsenbahn-Verbmdnngen Berlins dnrckx Conrker- und Slkmell üge.

(Erscheint auf ermd der neuesten amtli en Angaben.) Berlin, 15. September 1874. Abgang nach. . .)

Amsterdam, __ ' über Ober au en oder 10“ M'- Ankunft m ' ' ' ' Saleergsen. (

Abgang nach . . .

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Basel. über Eisenach resp. Kreiensen.

7. 30 Ab)“ 5. 50 r.* 3. 55 N'cn.*

_8. 30 fr. *

Abgang nach. Ankunft in . .

_ Bremen. uber Uelzen oder Hannover.

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Breslau.

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_ Brüffel. Ankunft m. . . . über (5501 oder (151013505.1

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Abgang nach . . .

Cöln. Über Stendal oder

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3. 15 NMI“ 2. 45 NMI“

Abgang nach . . Ankunft in . . . Abgang nach . . Ankunft in . . .

Danzig. über Schneidemühl oder Stettin.

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DreSden. über Röderau oder Lübbenau.

Frankfurt a. M. über Eisenach resp. Kreiensen.

Genf. über Kreiensen "resp. Eisenach.

Abgang nach . . Ankunft in . . .

Abgang nach . . Ankunft in . . .

_ Haag. uber Obxxrbausen oder Salzbergen.

Hamburg. Kiel.

Abgang nacb. . . Ankunft in. . . .

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Leipzig.

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London.

Ankunft in. . . . über Ostende.

Abgang nach. . . _ Lübeck. Ankunft in . . . . direkt oder über.Hamburg.

Abgang nach. . .;

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Münckjeu. 2- N-

über Nürnberg oder

Ankunft in. . . . Regensztrg.

Abgang nach. . .

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8. 45 fr.'|' 2. 12 Nm.1'

4. 10 Nm.'

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Ankunft in . . . Frankfurt a. d. O.

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Ab ang nach. nßunft in. .

Abgang ua . Ankunft ___0) .

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Abgang .nach . Ankunft in . . Abgang nach, Ankunft in . .

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Folge dessen unterm 3. September die für die russische Grenze be-

“1 Schnellzüge, 11 Expreßzüge. :" Courierzüge.

nien im gedachten Jahre 3,632,063 Acres mit Weizen, 2,287,983 mit '

- [3668]

beerffend die Kündigung der 5prozentigen Anleihe des 1702300 510 77771077100201113 5 1000010770] 7102702111 Februar 1854 in Höh? von 7107713111 8101115111030 2 01113 120,000 T lr. und vom 20. Juni 1865 in Höhe 110501 120,000 13131677 1 2 01113 20 02017703 1865 1". _von 25-000 Thlr. zu? RüMung am 1. Dezem- 77

polnischer) _(Heseßfammlung pro 1854 nach Ma gabe -der béftatigten Kreistagsbeschlüsse vom 14. i,

, 1865 nach Maßgabe

Ü B Fuserafe für den Deufschek Rerckys- u._Kgl.Preuß. taais-Anzeiger, das Cmtral-Handelöregister KMS e

des Dentsxhen Keiths-Anzeigers nud Königlüh

Poftblatt u im mt a u : die Inserateu-Erp

preußischen Staatz-queiguz: Berlin, 8. 77. “„Wilhelm-Snake Nr. 32.

U !. Steakbriefe und Untersuchungk-Sachen.

2. Subhaft-ti-nen, qugebote, Vvtéaduugen u. dergl. :. Vexkäufe, Verpacbxangen, Submisüsnen :e.

Subhastationen, Aufgebot Bekanntmachung,

Kreises S 11mm vom 20.

er . Die auf Grund der mittelst Wkerhöchsien Erlasses vom 20. Februar 1854 Nr. 8 Seite 99 der deutsch-

16. August und 30. November 1853 in Höhe von 120,000 Thlr. und auf Grund der mittelst Aller- böchsten Erlaffks vom 8. Mai_1865 Nr. 26 Seite 1034 der deutsÖ-polnifchen Geyeß - Sammlung pro _ der bestätigten Kreistags- befchlysse _pom 16. Dezember 1863 und 7. November 1864 m_Hobe v_on 25,000 Thlr. ausxiegebenen 5prozenti- Zen Krets-Obligationcn des Kreises Schritxnn 11111013 3,

„_ 0. 1313. 1). 11, 11". Werden in Gemäßheit des be- tatigten K_reistagsbeschlusses vom 24. März 1874 von ex unterzcrcbyeten und dazu bevoÜmächtigten Kom- nzisfion, ioweit solche nicht bereits in Folge der jähr- lichen Verloosung zur Rückgabe gegen Empfangnabme der Valuta zum _1. Oktober 1874 öfféntlich auf- gerufen find, zur Einlösung gegen Baarzahlung des KaYital-Betrages zum 1. Dezember 1874 den Obli- gattqns-anabexn hiermit gekündigt.

Die durch_ diese Kreis-Obligationen verbrieften Kgpitalbetrage smd vom 1. Dezember 1874 ab täglich, tmt Außnabme der Sonn- und Festtage und des Kassen-Revisions-Tages, den 20.711300 Monats bei der Krets-Kymmunalkasse zu Schrimm gegen Quix- iung und Ruckgabe der Obligationen in, coursfähigem Zustande, nebst den dazu gehörigen am 1. April 1875 falligen_CoUpons und Talons und zivar bei den Obligatipnen 4. ]3. 0. und 13.13. Nr.3-10 und bei den Obligationen 1). 11. 13". Nr. 9/10 5331 in Em- pfang zu nehmen.

Fur detz am_ 1. L_[pril 1875 fäÜigen Coupon Nr.3 resp. 9 Wird em Zinsbetrag für die Monate Oktober und November bezahlt. '

_Werdxn die Zins-Coupons 9133/10 resp. 9/10 mcht 1131 den Obligationen eingeliefert, so wird der GYldbeFrag dersxlben von dem Kapital einbebaüen. DiYmgen Kreis-Obligationsn, deren Betrag am 1. ezembe_r 1874 nicht erhoben wird, können inner- hcxlb der naclxsten 30 Jahre aucb in späteren Ter- mmen zur Einlösung präsentirt Werden sie tragen aber vom 1. Dezember 1874 ab keine insen mehr. Smd da egen 30 Jahre nach ihrer äÜigkeit ver- flossxu, o verlieren sie ganz ihren ertl).

_ ZmI-Coupons dagegen Wetden werihlos, wenn sie tt_merhalb 4 Jahren nach ihrem Fälligkeits-Termine mcht_abgeboben Werden.

Die Oblißatibnen mit Coupons können aut!) sckjon ?_th zur leöjung zurückgegeben w_erden und erfolg_1

ann die AuGzablung der Valuta mit der Vergüti- gung der Zinsen bis zum Tage der Abhebung.

Die Kreis-Kommunalkasse ist angewiesen, den In- habern der Kreis - Obligationen bei Beträgen v0n Mindestens Ein Tausend Thalern die Valuta in neuen Posener 4prozentigen Pfandbriefen nach dem Pbse- ner Tagescourse außzuzablen, sofern dies gewüns (51 13111).

S rimm, den 11. Mar 1874. _

Der audrath und die Kreisständisäée Finanz- Kommission Säxrimmer Krei es._ Böhm. Constantin von Sczaniecki. Wlodarczak.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen :e.

[4082] Bekanntmachung.

Das im Kreise Kulm 21; Meilen von der Kreis- stadt Kulm be_legene Königliche

Domamen-Vorwerk Unislaw

enthaltend: ' . Jof nnd Bausteüe . .

von Karsnicki. Tadrzyüski.

3,115 Hcciare . 7,399 , . 280,440 80,919

15,603

8,821

8,533

ectare,

ärien . . .

Wasser und Gräben . Wege . . . . . zusammen . 404880 011 am 24. Oktober djeses _Iaßres, Vormittags 0 Uhr. in unserm SeifionSzxmmer auf 18 Jahre von Johannis 1874 bis dahin 1892 meistbietend vor dem Regiemngs-Ratb Herm Bauckhage ver- pachtet Werden. _ _ _

.Die Verpachtungsbedmgungen liegetx zur Einsicht 14 Tage vor dem Lizitations-Termine in unFerer Re- gistratur und der Pachter der Domaine Umslaw ist an ewiesen die Befixbtjgzmg derselben zu gestatten.

FLH? Pacßigelder Minimum sind 4400 Thlr. fest- ge 0 .

Die Pachtsustigen haben sicb bis zum Tage vor dem LizitatioUs-Termine über ihre _landwirth_schaft_liche Befähigung und über den Besiß eines eigent )ümlicben und disponiblen Vermögens von 26,000 T_hlr. aus- JUWLisen und zwar unter anderen durch em Attest der veranlagenden Steuerbehörde. *

Marientverder. den 8. September 1874.

Königliche Regierung,

Abtheilung für direkte Steuern, Domaiuen

und Forsten.

[4222] Bekanntmachuan ' kette end die Lieferung von Sie ykolxleu. Die referung des bei der General-Direktwn der

Telegra hen eintretenden Bedarfs an ober chlefiscben

Wür elteinko leu für die Zeit vom 1. ovexnber 1874fbis dab?n 1875 soll im Wege der öffentlichen SubmisFm vergeben werden.

Der edarf wird Hic? auf Wa 2000 Centner (100,000 Kilogramm) e aufen.

Der Preis, inkl. Trans ort- unh aller Nebenkosten bis in die Kohlenaufbeiva rungörauuze des Telegra- phen-Dienftgebäudes, ist für den einzelnen Centner (50 Kilogramm) anzugeben.

1771010200700 00117731 50710677 710771310777011 2 0013

4. Ierlovsun Umotiisation, Zinszahlung u. s. W. von öffenäkchen Papieren. _

Oeffentlichev AUFEZJW.

[. IndustrieKeEtabliffnnents, 5115112011 U.Srojhandel. FÜMburJ- Leipzig, München

6. Vérfch'ledene Bekanntma-hungcu.

“1. Litera1ifche Anzeigen.

8. Familien-Nachrichten.

9. Central-Haadels-Regifter (einschl. Konkuxse). _

sowie Erscheint in separater Beilage. ck

& Vorladungen u. dergl. 00271082020010,

1110Z'0 1854 r. 77.

110501 25,000 13131677 0010111 5711317 113 021011 1 Mania 1874.

7770300 113. 117007 1137777232030 10290123020013 2

0013 20 ]1110Z0 1874 1". 171, 8 5110113 99 1110111100110

730151110720 2131610 711377 2 101111 1854 77 011310 23-

14 02017703, 16 8101711113 1 30 11510703031853 77110501 120,00013131677 1113111007 0377772520» 10770123020013 2 01113 8 111373 1865 U1. 26 811003 1034 1110111100110 710151110970 2111010 731377 23. 1011 1865 77 101310 23- 17710102007011 110117731 507111677 0077131077701] 2 (1013 16 g11101113 1863 171151073303 1864 77 110501 25,000 13.131677 5711000010770 0511713070 7307713107770 7107713111 8101051110Z0 1111013 0. 13, (1. 13,13. 1), 13. D', 8165077- 1110 00 1101177317 8071111113 71077131077030 2 0013 24 103103. 1874 70200 7100711231127 1 00 10Z0 1171011101000- 1110113 1101111573, 0 110 1300770 77 511111011 100200g0 7771080773013. 0010111 27710111 u. 0001113010111 7731017 00 1 0320210101113. 1874 7101111021110 70525020 777- 7701300 1110 2081317 00 7771107110013 23 J010773, 777- 711313, 7731017 113 02100 1 „21110013 1874 7713501010100! 1111110752001 510 7777103130373.

23g7731301077300 10101 01111Z3073101 0071131077000 1137111317 00 1 Z'1110013 1874 0002100010 2777731111010 001 0100210107011 1 5771310020700 0132 0013 00 10- 771271 11357 7312020302000» 20 113200710 101081303, 77 7107713170770 1100110003100] 113510 77 81011110 23 117711610 1 2771016111 0b11g3071 00 0111071711 510 117731161135307011 77132 2 1131023001111 00 111011 1111710113101 1 1177101013 1875 7113100101 1 1310031111 1111300771010 73127 011177313- 073011 11. 13. (ck. 1 13. ]3. 171“. 3_10 1 71127 011117313- 073011 1). 151, 17“. 1701“, 9/10 Z01077113 00051300 1376 W084-

23 11117100 111. 3 1087). 9 71131117 1 1177101013 1875 7770397130236 510 1100210 71100001 23 101051300 7132- 021010111 1 115107330,

) 02011 111171007 111. 3/10 1087). 9/10 2 0111173073011 2771600110 1110 205313113, 1131000235 77311113 1011 00 113- 7111310 7101130003 20813010. 011117107070 710771310770, 111617011 77311113. 00 0013 1 31110013 1874 000111303, 1110 205131110, 111033 1176 7771120013770 131 30 102 1 77 7162010782700 1011111113011 00 7771107110013. 9102001077300 1110 7112700523 7001131107702 00 1 J1110013 1874 23000g0 7110000111. 130 1171177710 30 131 00 1011 71131- 00501 11303, 0310101381. 77311056 2071011110.

8071007 235 11303. 77311056, „]"02011 77 71120013Ju 4 13.1 710 1011111010 7113100501 0102001077300 1110 20513113,

011117111070 2 1111710031111 „1112 116132 00 7771107110013. 711200102000 1376 11107313, 3 77 1311110 13210 77311113 2 77703g1002001001 7110001110 00 0013. 001310111 777711300017 20313010. - 1T383 710771310770 1101111103103. 1113 7101000010, 7713501- 0101010 0511J677 710771310777011 77 1177013011 73127- 03701010] 178130 13131677 77311119 113. 27020010 7777113016 00770101 021010-711000010777101 118131111 2351377071111 7102030511101111 710 11111510 0210011710 7102030511110, 81001, 0013 11 103.53. 1874. 11311203 2101111305111 1 710771310170 513110773 1101111873 1111311507711 7107713111 ermsklogo. 13611111. 7011 1(315010111. (3008130110 700 802311100111. k130127118111. 771003102311.

Die näheren Bedingungen wegey der qu. Liefe- rung sind in der Geheimen Registratur der Ge- ncral-Direktion _ Französische Straße 330. _ aus-

elegt und können an den Wocheniggen von 9 Uhr ZZormittags bis 2 Uhr Nacbmiitqgs eingesehen Werden.

Lieferungslustige Werden aufgefordert, ihre Offerten mit der Bezeicbnung:

„Submission auf Lieferung von Stein- kohlen fiir die Kaiserliche General-Direktion der Telegraphen pro 1874./“75“ versehen und gehörig versiegelt, bis zum 8. Okto- ber diefes Ia res. Vormittags 12 Uhr,_ dem Termine zur Eröffnung der emgcgaygenen Sub- misfionen in 037001011011 der _etwg e11_chienet_1en Sub- mittenten _ der Gcneral-Dtrektion einzureichen.

Offerten, Wel e später eingeberx oder den_gestell_icu Bedingungen ni tentsprecheu bleiben unberucksicbtigt.

Die Auswahl unter den c-ubm1itenten, wxlche 14 Tage an ihre Offerten gebunden bleiben, Wird vor- behalten. ..

Berlin, den 17. September 1874. Kaiserlithe GeneralKirßktion der Telegrapheu.

ey en.

[4207] Vekanntmnchung.

Die Lieferung des Bedarfes an Brennmaterial für die Teke rapbenxDixekiiyn und die Telegrapbenftatton hier, beLtehend in 13131110) ca.

200 Kubikmeter Buchenklobenlzolz und

10 Kubikmeter Tannenkloben olz, _ 1011 vom 1. Nobember cr. ab an den Mindest- fordernden vergeben werd_en. Zur Er_öffnung der versiegeli,.porto rei und 11111 der Aufschrift:

„Submi on auf Lieferung von Brenn-

materia _ _ einzureichenden Offerten 1st Termin (1 h_en 80. September er., Vormitta 9 10 1, 1m Büreau des com. Telegraphen- irxkttons- atbes Grawiukel zu Frankfurt (:./M., Munzgasse Nr. 1, anberaumt wvrdeu. _

Offerten, welcbe später em e_ben oder _den Be- dingungen nicbt ensprecben, b eiben unherucksicht1g1 Die speziellen Bedingungen können bet_ der Unter- zeichneten eingesehen oder auf portoéteien Antrag

werden. Die Auswahl unter den Submiitmien, welche 14 Tage an ihr Gebot gebunden bleiben, wird vor-

be alten. !,Frankfurt a. M., den 17. September 1874.

[4219]

reichscigenen Postbalterei soll für das Jahr 1875 mit

gegen Erstattung der Schreibgebü ren bezogen

, & ' Submission nuf xxouruge-Liefernng. Der Bedarf an Futter für die Pferde der hiesigen

717111. 27,000 Centnern Hafer, s 11, , eu, 13,000 froh im Wege der Submission beschafft werden. _ AJZ???" auf die Lieferung sind verschlossen 1101 der u 11 : „Submjsfion auf Lieferung von Futter“ bis einschließliéb den 20. Oktobxr er. 12 U71“ Mittags im Bureau der Kaiserlichen Ober-Po 1- Direktion, Königsstraße Nr. 601. abzugeben. Ebendaselbst können auch an Den W0chen1c1gen von 9-12 Uhr Vormittags die Lieferungsbedmgungen eingeseben werden. Berlin ()., den 17. September 1874. Der Kaiserliche Ober-Post-Direktor.

[42211 Bekanntmachuna-

Jcb bin“ beauftragt, das in Charlxtteuburg am Salzufer belegene Terrain, im Hypo- tbekenbucbe dsr Stadt CHarloitenburg Band_ 20 Nr. 1107, Seite 25 und Band 13 Nr. 764 einge- tragen, sowie [sie auf diesem Terrain neu erbcxuien, an der „Engliichezi Straße“ belegegen _19 Ha_u_ser in folgender Weiie im Wege der ösentlicben Liziia- tion zum Verkauf zu bxingen. _

Gebote können Zchristlich in meinem Bureau, Hinter der ka1boli chen Kirche 2, bis zum 22. __Septenxber er., Nachmittags 6 Uhr, und m

em au

Mittwost den 23. September 1874, achmittags 5__Uhr, _

im Geschäftslokale der Preuß11chen Krebit-Anstalt

in Liquidation, Hinter der katholischen Kirche 2 an-

beraumien Termme mündlich abgegebe'n werden.

Die Liziiaiion Zvixd an dem [eßtgenanuten Tage

um 6 Ul)r_ Nachmittags geschlojfen.

Dcr Zuicblag bleibt dem freien Ermessen der Be-

sitzerin vorbehalten. _ _

Nähere Auskunft über das Vcrkatif30b1011 11101)

im Bureau der Preußischen Kredit-Anstalf in L_iqm-

dation ertbeilt, wvselbst anch die Subhastatious-

pläne einzusehen smd.

, Berlin, den 14. September 1874.

Der ReckztSautualt und Notar Munckel.

Bekanntmachung.

Bei der am 23. d. Mis. stattfindenden Lizitaiion unseres Grundbesitzes am Salzufer Werden die neu- gebauien 19 Häuser einzeln zum Vexkauf nelgngen; das vom Schiffahrtskanal an dcr_ linken Seite der Englischen Straße belegene Terram von zusammen 1187 Qu.-Ruthen wird in (Ciném, 101an das am Eingang derselben Straße rechts gelegene altere Haus nebst Garten, zusammkn 824/10 Qu.-Rutben ebenso in Einem zum AUEJebot gslangcn. _

Die Pläne sind in unserem Bureau, Hinter der katholischen „Kirche 2, 011391091.

Bedingungen der am 23. September cr. stattfindenden Lizitation:_ _ 1) Jeder Bieter hat für 10000 emzelrze zum Ver- kauf gelangende Objekt e_me Kaution von 500 Thaler und für das 1187 Qu.-Ruihen “große Terrain eine solche von 2000 Tblx. zu erlc'gén, Welche verfäÜt, sofexn der_Kaleer dte_ nachstehen- den Bedingungen U1ch1 pnnktlixh erfullt; 2) die Verkäuferin behält fick) 131€ Auswahlxunter den Bietern vor, dieselbe Mrd am Tage nach der Li itation jeden Bieter durch__rekomman- dittes chreiben davon in Kenntnxß scßey, ob sein Gebot angenommen ixtpder nicht, bis da- [)in bleibt der Bieter an ein Gebot gebunden; 3) die Gebote erfolgen mindestens von 100 Thlr. zu 100 Thlr. steigend; _ 4) sobald der Zuschlag erfolgt_ ist, hat der Ab- sckél1_1ß des Kaufvertrages binnen 8 Tagen zu er 0 en; 5) der aufpreis wird, wie folgt 5110910

& beim Abschluß des Kaufvertrages,

«1 am 1. April 1875,

& am 1. Oktober 1875, _ mit der Befugnis; für _den aufex, nach Belieben früher zu zahlen. DieRetbeirage werden hypo- thekarisch eingetragen und 11111 5 % 71. 3. ver-

m t. BTrliu, den 18. September 1874. Prensxisthe Kredit-Anstalt in Liquidation.

[4051] Bekanntmaäxung. _ Am 25. September 1874 Vormiitags 91151 soÜen auf dem hiefigext Gcwel)rplan_ 737311. 200 Ctr. koblenstoffarm'en Gußstahl _und Eijen melirt_ _eme artie Schmiedeeisen, (Hu eisen, kleine Quantitaten inkblech, Kupfer, Leder, bfaÜ von Kautßbukplatie, eine Partie Brennholz in Schafthol ab aÜen und unbrauchbaren Kisten be tehend, S raubftöcke, 1 Fla chenzug, 4“ Hanfiibläu e, 158 Metxr _aardecken, 30 am en, 16 Schwan räder, 20 Gref; anke [) erne B cke, Kasten, 15 öschiröge, _20 Heerdpkaiten. Dowie noch verschiedene andere, tl)eils_ unbrguchbare, theils aUSrangirteGegenstäqde, öffeytltch meistbietend gegen gleich baare Zahlung in preußischem Gelde_oder deut_[cher Reichömünze verkanst-Werden. D_ie speziellen Ver auföbediugungen köpnep wahrend der Dienststunden im diesseitigen Buregu eingeseken, a_uch gegen Er- stattung der Koptalien ab chriftltck) verabfolgt werden. Spandau, den 10. September 1874. Königlithe Direktion der Gewehrsabrik.

[4133] _ _ Cottbus-Großenljamer Eisenbahn.» Neubaustrecke Cottbns-Frankfnrt a. O. Die Uebernahme der Erw, Böséhuugs- und

Plauirnngs-Arbeiten, sowie der Maurerarbeiten

können von lungs-Vaumeisters Mebrtcns, Cottbus, Großenhainer Straße 5 U., in den Bureaus:u3den einge'se dingungen und Mnffenberechnungen auch gegen Cr- statZung der Kopialisn per Post von dort bezogen 0101 en.

B Inserate nehmen an : 'die autorifirte Annoncen-Expeditibn von Rudolf Mosse in Berlin, Brsslau, Chemniß, Cöln, Dresden, Dortmund, Frankfurt a. M., Halle a.S.,

Nürnberg, Prag, Straß-

urg i.E., Stuttgart, Wien, Zürich und deren Agenten,

alle übrigen größeren Aunoueen-Bureans.3_

halb der Stationen 0 und 36 in Cottbus), be- stehend in:

ca. 5268 Kbm. Maurerarbeiten,

ca. 121,358 Kbm. Erdarbeit 11,

ca. 19,022 Q-M. We ebefcstigungen,

011 im Wege der öffenili en Submission vergeben

Werden.

Bedingungen, MassenbercchnungM und Zeichnungen heute ab auf dem Bureau des Abthei-

en, Be- bis

Der Submisfionöfermin, zu welchem die

Offerten 110110er1 und versiegelt, mit der Aufschrift:

„Offerte zur Uebernahme von Erd- und Maurer-Arbeiteu der Neubaustrecke Cott- bns-Frankfurt a. O.“

versehen, einzureichen find, ist auf: Montag, den 5. Oktyber, Vormittags 11 Uhr, im Bureau der unterzetchneten Direktion angeseßi.

Cottbus, den 14. Séptember 1874. Die Direktion der Cottbus-Großeuhakuer Eisenbahn- _ Gesellfthast.

Die Lieferung von _ _ 163,000,000 Kilogramm Maschmen- (S111ck-) Kohlen und 3,871,000 Kilogramm Schmiedckoblen sol! im Wege öffenilicber Submission verdungen Werden. Offerten hierauf find an_uns portofrei und ver- fiegelt und mit der Aufschrift: Submission aquiefernug von Steinkohleu für die Königlithe Ostbahn“ versehen, bis zu dem auf Dien tag, 6. Oktober d. I., Pormitxags 11Uhr, in un erem Central-Bureau auf de_nr hiesigen Bahn- hofe anstehenden Termine einzuretcben,_ m Welchem dieselben in GegenWart der etwa erschienenen Sub- mittenten eröffnef werden. _ Die Lieferungsbedingungen ltegen_a_uf den „213011011 zu Berlin BreSlau, Danzig und Konigsberg 1._ Pr., sowie aucÖ in unserem Central-Vureau zur EMslChs: aus, Werden auch auf portofreie, an _unxeren Burcgu- Vorsteher, Rechnungs-chib Rejser, h_ier elbst zu 1111)- tende Anträge unentgeldlicl) mxtgetherlt. Bromberg, den 14. Septembcr 1874. Königliche Diréktiou der Ostbahn. _ ch. (3. 010. 150/9.)

[4088]

9,3va

* .- [ck

Die Ausführung des _ _

Westlichen Strecke des Tunnelsbei CrtmghausZn Her Neubaustrecke Ottbergen-Rortheim _003 47,600 ._Kybik- meter haltenden Voreinschmtts, sowie die Ausfiihryng einer Chaussee-Unterfübrung und 011101 2 9110101 wsiten Brücke, sollen in einet_n Loose ungeirennt im Wege der öffentlichen Subm11fion_ vergeben x_yerdxn.

Die Bedingungen und Zeichnungen 1100 in unserem Central-Bureau Hier und ayf dem Abtheilungs-Bau- Bureau zn Uslar zur Einficbt ausgelegt; erstere können auch von unserem Vureau-Vorsteher, Rech- nungs-Ratk) Meyer hierstlbst, gegkn Erstattung der Kovialicn 30 20 Sgr. bezogen werden. _

Offerten find portofrei und versiegelt Mit der Auf-

ri t: f..Submisfion auf Ausführung des Baue)? der westlichen Strecke des Tunnels bet Ertlnghausen“ spätestens bis 11 dem am 1. Oktober out., Vox- mittags 10 1 hr, in unserem C?xiiral-Buxeau hier anstehenden Termine, in welchem dieselben m G; en- Watt der etwa eri ienenen Submctfenien eto _n01 werden, an uns einzu enden. Münster den 8. September 1874. __ Königiiäxe Direktion der Weftfalisäxen Eisenbahn.

Bekanntmachung. _ * K I'": . „___ __ __

[4087]

_ YES?“ ;.“; .

Die Lie erung der im 1. Senie ter 1875_ für die Westfälis e Eisenbahn erforderliscxen _Siuck- und Förderkoblen soll im Wege der offentlichen Sub- mission verdungen wcrd_en. _ _ _

Die hierauf bezüglichen Bedingungen liegen in unserm Centralbüreau hier zur Einsicht aus, auch können Abschriften der_xelben von uns bezogen werdey.

O erten auf diese ieferuns sind verschlossen Mit der ufscbri t:

„Suomi sion auf Lieferun von Kohlen“ an uns bis zu dem am 7. O_kto er er. Vormittags 10 Uhr in unserem Geschaffölokale lier yor dezn Rechnungs-Rat Meyer anstehenden ermuze, m welchem diesel en in Gkgenwart der_ e_rschtenenen Submitienten eröffnet werden, portofrei emzusenden.

Münster, den 9. September 1 74

Kaisern : Telegrapheu-Direktlou.

des ersten Looses der genannten Strecke (inner-

8 . 813111 11 : Direktion der Westfälisthen g ck Eisenbahn.