1874 / 242 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 15 Oct 1874 18:00:01 GMT) scan diff

2 Stunden wöchentlich, Derselbe; Mineral- chemie, 2 Stunden wöchentlich, Profeffor 1)r. Rammelsberg; Petrographie, 5 Stunden wöchentlich, l)r. Lossen; Petro- graphische Uebungen, 1 Stunde wöchentlich, Derselbe; Geo nofie mit besonderer Berückfichtigung des sogenannten Flößgeb ges, 4 Stunden wöchentlich, Professor Dr. Beyrich; allgemeine Geo- logie, 4 Stunden wöchentlich, l)r. Kayser; Uebungen im La- boratorium für Mineralanquse: quantitative und qualitative, 30 Stunden wöchentlich, Professor Dr. Finkener; qualitaiive, 4 Stunden wöchentlich, Derielbe. Die Vorlesungen beginnen den 2. November. Berlin, am 12. Oktober 1874.

Der Direktor der Königlichen Berg-Akademie.

Hauchecorne.

logische Uebungen,

Das 25. Stück der Geseß-Sammlung, welches heute aus- gegeben ift, enthält unter Nr. 8237 den Vertrag zwischen Preußen und Oldenburg wegen Herfteüung einer Eisenbahn von Ihrhove nach Neue Schanz. Vom 17. März 1874; und unter Nr, 8238 den Allerhöchsten Erlaß vom 8. September 1874, betreffend die Ausführung der durch das Geseß vom 17. Juni 1874 zur Ausführung für Rechnung des Staates genehmigten Eisenbahnen. ' Berlin, den 15. Oktober 1874. Königliches Geseß-Sammlungs-D'ebits-Comioir.

Yichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 15.0kiober. Se. Majestät der Kais er und König gedenken Sich, wie bereits gemeldet, am 21. d. Mis, nach Ludwigslust zu begeben. Die Abreise erfolgt Nachmitiags 4 Uhr 30 Minuten vom Hamburger Bahnhofe und die Ankunft in Ludwigslust Abends 7 Uhr 40 Minuten. Am Donnerstag und Freitag betheiligen Se. Majestät Sich an den in Aussicht genommenen Jagden. Die Abreise von Ludwigslust

erfolgt Sonnabend Vormittag 9 Uhr und die Ankunft in Berlin Mittags 12 Uhr 20 Minuten. tung finden auf dies_er Reise nicht statt,

Empfang und Beglei-

_ Die nächße Königliche Parforce-Jagd findet Sonnabend, den 17. d. M., statt. Rendez-vous: Mittags 1 Uhr im Iagdschloß Stern.

_ _ Dem Reichskanzler Fürsten von Biswarck ift nach- tragiich eine Adresse der ,Südaustralischen Proteftantenaffocia- tion“ durch ihren Sekretär, Herrn John Griffiths, (1. (1. Adelaide, 13. August, zugegangen, in welcher Se. Durchlaucht zu dem Mißlingen des Kullmannschen Attentats in theilnehmenden Wor- ten beglückwünscht wird. *

_ Der Reichskanzler hat die in Folge der am 1. Ja- nuar k. I. bevorstehenden Einführung der Reichsmarkrechnung nöthigen Aenderungen in den Tarifbeftimmungen zum §. 43 des Post-Reglemenis vom 30. November 1871 im Entwurf dem Bundesrath zur Beschlußnahme vorgelegt.

"f -- -ie vereinigten Ausf 11 e des BundeSratbs ür FYXIZMFZ Verkehr, sowie füé Zechnuusswese" traten ye re zu einer Sißung zusammen.

' __. ...ckck,» „» zac UUSarbeitun des Entwur s eines burgsrltcheri Geseß'buchs berufene Kouizmiss ion, defn Umfang, des_burgerlichen Geseßbuchs betreffend, lauten:

_ 1)_Das burgerltche Geseßbuch soll sich auf das gesammte burgerxicbe Recht „erstrecken, mri den nachfolgenden Ausznahmen und ZZthen 5„.?Fhstiir,_;_miirigen.

usge [0 en und der Ordnun dur das neue “an- delsgeseßbuck) oder durch Spezial-ReichsgeJeye Zerlaffen bleizben: 3. das den Gegenstgnd der Wechselordnung und des jeHigen Hairdelsgeseßbuchs bildende Recht, einschließlich des Rechts der Aktiengesellschasten, 1). das, den Gegenstand der Seemanns- ordnung und der seerechiltchen Spezialgeseße bildende Recht, 3, JF Yrét ?Z'ffYFrbÄ und dWirihschafts-Genoffenschasten,

„& inen tarre,8. as rammte :

recht,3§. 2dias YleasZ-srechi. g s Verficherungs usZe :) en bleiben ferner: a. das Ur eberre i, das Recht des Patent:, Mgrken- und Muftersckzußesé) i). di? Bank- gesengbung, vorbrbaltltck) der in das bürgerliche Gesehbuck; auf- zunehmenden Bestimmungen über Inhaberpapiere, 0. das Poft- rind Telrgraphenrecht, (1. das Bergrecht, vorbehaltlich der künf- xézlxlrrreYZquZgstder Frage, wie dweitb einzelne dessen Gebiete an- e immun en 111 as ! ür r' - nethn ZIM- ch g , ge [iche Geseßbuch aufzu- ) USges [offen bleibt ferner das Le nre t und das Re t der Stammguter, vorbehaltlich der künftiZen chEntscheid1mg dér Frage, ob diese Institute ferner zuzulaffen, und welche Stellung ihnen eventuell zu den Beßimmungen des bürgerlichen Gefess- buchsHZuDgeben sei. er späteren Entscheidung der Kommission beiBerat un des Sachenrechts und bezüglich des Erbrechts bleibt vorbehahlien? m Betreff 3. des Erbpachtrechts, ErbzinSrechts und der Emphy- teufts, b. des Reckgts der Reallaften und der Barm- und ZWangs- rechte, 0. des. Naherrechts, (1. des in einzelnen Theilen des Deut1chen thchs bestehetzden besonderen bäuerlichen Güterrechts, 9. der Jamrirmfideikouiwiffe festzustellen, ob diese Institute ganz rider theilwrise zii beseitigen, eventuell ob und inwieweitdieselben m dem burgerlichen Geseßbuche zu ordnen seien oder die Ord- nung7der Landesgeseßgebung zu überlassen fei.

„b) Raum zu lassen innerhalb näher zu erwägender Gren- zen 1|_ der Haydesgeseßgebung für das Forstrecht, das Waffer- recht eiiischlreßltck] des Muhlen-, Flöß- und Flöffereirechtes, das Fischereirecht, das Jagdrecht, das Deich- und Sielrechr, das Bau- und_Nachbarrecht, das Recht der Gemeinheitötheilungen, der Ablosungen von ReaÜasten, Dienßbarkeiien und Zwangs- und Bannrechien, das Recht der Zusammenlegung von Grundstücken, das Enteignuzigsrecht .und das Gefinderecht.

, 7) Inwieweit dte_ privatrechtlichen Bestimmungen einzelner RnckZSJesrhe m das burgerliche Geseßbuch unverändert oder mit Modifikationen arrszunehmen, ingleichen, wie weit die in dem Entwurfs der burgerltchm Prozeßordnung und der „Konkurs- ordrmng enthaitenen prwatrechtlichm Beftmmungen zu berück- sichkrgen und m_ das burgerliche Geseßbuch unverändert einzu- rethen oder abzuandern seien, oder immeweit solche Beßimmun- en besondxrs in Kraft Yu erhalten, ist der künftigen Beschluß- affung bet Berathung er einzelnen einschlagenden Rechtsmate-

- lobend

_ Nachdem der Artikel 4 der Mai;- und Gewichisordnung vom 17. August 1868, nach welchem die Meile von 7500 Me- tern als EntfemungSmaßstab dienen sollte, dnrch das Reichs- geseß vom 7. Dezember 1). J. aufgehoben worden ist, haben der Finanz-Minister und der Minister des Innern bestimmt, das; fortan allgemein den Reisekosten - Liquidationen das Meikermaß zum Grunde zu legen ist. Es ist demgemäß das Verhaltnis; yon 7,5 Kilometern gleich einer Meile bei der Be- rechnung der Reisekosten anzuwenden. und die Theile einer Meile sind auf die entsprechenden Quoten von 7,5 Kilometern, also 1/5 Meile auf 1/5 Kilometer zu reduzircn.

_ Der Minister des Innern und der Minister der geist- lichen 2c. Angelegenheiten haben in einem Spezialfalle entschie- den, daß es rücksichtlich der Erhebung von Abgaben bei Taufen und Trauungen zu dem Hebeammen-Unter- siiitzungsfonds, hinsichtlich welcher eine Bestimmung in den Entwurf des Gesetzes, betreffend die Dotirung der älteren Pro- vinzen mit Provinzialfonds, Aufnahme gefunden hat, bis zur Emanation dieses Gesetzes bei dem bisherigen Verfahren sein Bewenden behalten könne und es nicht in der Absicht liege, die; Standesbeamten mit der Einziehung der Hebeammen-Unter- siüßungsreiträge zu beauftragen.

_ Nach einem Bescheide des Ministers des Innern Vom 31. August c. dürfen die Einkünfte, welche ein Einwohner aus ihm zugehörigen Bergwerks-Kuxen erzielt, zur Kommunal- fteuer nicht herangezogen werden. Das Rescript vom 7. Okto-

seine Berechtigung, das Einkommen aus Kuxen zu besteuern, hauptsachlich hergeleitet hatte, handelt lediglich von der Heran- zie'gung der Bergbautreibenden zur Kommunaifteuer und qrzalifizirt das aus dem Betriebe des Bergbaues gewonnene Einkommen als ein gewerbliches. Die Inhaber von Kuxen x_iehmen dagegen an und für sich an dem Betriebe des Bergbaues uberhaupt mcht Theil, da sick) das Recht derselben lediglich als Antheil am Eigenthum des Bergiverks darstellt.

_ In einem Kreise find die Gemeindevorfteher, Schöf- fen und Amrsdiener vom Landrathe Namens des Kreis-Aus- schuffes bestatigt worden. Der Minister des Innern hat die betreffende BezirkSregierung darauf hingewiesen, daß dieses Ver- fahren nicht den maßgebenden Vorschriften ( , 26 K. O. Verf. vom 20. März d. I. M. Bl. S. 99) entspri t.

__ Am 12. Oktobercr. trat der Strafsenat des Ober- :Trtbunals zu einer Plenarverhandlung zusammen, um iiber die Frage zu entsclzeiden: I| der religiöse Unterricht in einer bffentlichen Volksschule eine öffentliche Amtshandlung, deren unbefugte Ausübung (Seitens emes Geißlickzen), unter die Strafandrohung des §. 132 des R. St. G. fällt? _ Der frühere Pfarr-Administrator R. zr: Loslau, welcher im Sommer 1873 durch Ver- fugung des Fürstbischofs zu Breslau nach Loslau verseßt worden, ohne daß der Fürstbischof von dieser Ver- fugung dem Ober:Präfidenten die vorschriftsmäßige Anzeige gemacht hat, trat am 17. Dezember 1873 unangemeldet in das Schullokal zu M. und eröffnete dem Lehrer P., daß er jeßt drn erigionMnterrickst ertheilen werde. P. erwiderte. daß er dies nicht gestatten könne, weil ihm amtlich untersagt worden set, den R. zu diesem Unierrichte zuzulassen. Darauf R.: „Ein paar Fragen werden Sie mir doch gestatten“, und P., um sich xm" den €K:;n-Fdernhkrine BlZße 33:1 geben, entgegnete, daß er dies :x)?" „" , “no mon suo ?, _ te * ' ' einige Jrczgen m„deutscher und porLUY-ZT: YFYHFUHZZYMZI uber die Erfdlge des Unterrichts und entfernte ck sodann aus dem Schulzimmer. Von der Staatsanwalt- schaft deshalb der Anmaßung eines öffentlichen Amts angeklagt (§. 132 des St. G. B.), wurde R. in beiden. Instanzen für schuldig erkannr urid zu 14 Tagen Gefängniß verurtheilt. Da das Lehrgmt em offentliches Amt ist, so kann _ wie in den Erkenntnrffrn' der erfterr und zweiten Instan auSgeführt wurde _ der Religionsunterrtckxr in einer öffentlirZen Volksschule nur von dem kompetrnten Geijrlichen ertheilt Werden. Die Ueber- trag_ur1g aber eines geistlichen Amtes an einen nicht benannten Geistlichen gxltet Fals mcht geschehen, ein solcher Geistlicher ift alsb auch n1cht befucgt, das Amt eines Religionslehrers aus- éuuben; .der L_lngek ggie hat sich daher unbefugt mit Aus: 115qu eines offentlichen Amtes, des Lehramtes, befaßt und mrthm fick) des Vergehens drs §. 132 des R, St. G. B. schuldig gemacht. In der dagegen eingelegten Nichtigkeitsbesckzwerde des Angeilagten hob derse_1be hervor, daß er durch Erkheilung des RehgwnSunterrixhis hochstens gegen die Maigeseße verstoßen, weil der Religionsunterricht, glsich dem Beichtunter- richt, als eme unter die Maigeseize fallende priesterliche YmiShandlurrg anziisehen sei. _ In Rücksicht auf die Wich- tigkeit und Zwerfelhastigkeit der zu entscheidenden Rechtsfrage besckzldß das Ober-Tribunal, die Sache zur Entscheidung an die vereinigten. Abtheilu'ngrn des Strafsenats zu verweisen. Fur die m der Nichtigkritsbeschwerde geltend gemachte An- schauung, daß der religiöse Unterricht in einer öffentlichen Volksschule nicht als die „Ausübung eines öffentlichen Amtes, sondern ais eme pi'iesierliche Amtshandlung anzusehen sei, sprichx scheinbar §. 24, der preußischen VerfaffungSurknnde („den religtdsen Unterricht in der Volksschule leiten die betreffenden ReltgtoUSgeseilschaffen“), weicher noch jeßt in voller Kraft besteht. Diese 'Besttmmung der preußischen Verfassung gewahre' den Reltgwné-geseUschaften ein selbständiges Recht auf den ReltgmnSunierricht in der Volksschule im voUen Umfange, sowohl in Bezug auf die Ertheilung, wie in Bezug auf die Ueberwachung und Beauffiehtigung, nicht etwa blos ein Recht, welches vom Studie abgeleitet werde. _ Gegen diese Auslegung des §. 24 der prerxßtsckzeßn Verfaffungs-Urkunde spricht jedoch unsere Gxsngebqu uber offeniltches Volksschulwesen im Allgemeinen. Die offentlichetz Volksschulen find Anstalten des Staates. Diesen Grundsatz spricht mrht nur das Allg. L. R. aus, sondem es liegt auch den Bestimmungen der Art. 23 und 25 der Ver- faffirngs-Lxrkunde zu Grunde. Die Ausübung des Lehramts an der offentlichen Volksschule ßellt daher als Ausübung eines offentlichen Amts, nanrentlich “an im Sinne des §. 132 des IT. St. G. B. dar. Dieses. gilt nicht blos von der Ausfibung es Lehramts un JYgemUnen, sondem speziell auch von der Grtheilung des Rel:gtonSunt:rrichts in jenen Schulen. Zwar sqxl nach Art. 24 der preußischen Verfaffungs-Urkunde der reli- gzose Unterricht in der Volksschule von den betreffenden Reli- gionsgesellschafirn geleitet werden, aber soweit hat der Staat nicht eins“ sem rigenes AufficktSrecht inBezug auf den Religions- unterrrcht verzichtet und namentlich nicht zu erkennen gegeben, dgß 'die Ertherlung des leßteren eine vom Staate völlig-unab- hangtge, den Religionsgesellschaften aus eigenem Rechte zu-

ber 1871 (M. Bl. S. 293), auf welches der betreffende Magistat/

nothwendig erachieten, integrirenden Theil des Unterrichts in der Volksschule bildet, welche ihrerseits eine staatliche Anstalt ist angenommen werden, daß Jeder, welcher denselben ertheilt, mögé er solches auch verwöge der der Kirche zußehenden Leitung thun, doch 'zrtgletch eine ftaatliche Funktion ausübt, rznd daß mithin auch eine unbefugte Ertheilung unter Z. 132 R. Si. _G. B. fällt. Mit dieser Auffassung

eht der Umstand nicht in Widerspruck), daß die Kirche ohne Zutlzun des Staats die Organe, durch welche sie die Leitung ausubt, beftellt und instruirt; denn in soweit hat der Staat der ;Kirche diesen Unterrichtszweig an seinen Anstalten uberlassen. Dieser Ausführung gemäß beantragte General-Siaatsanwalt Wever die Bejahung der vorlix genden Streitfrage und die Zurückweisung der Nichtigkeiis- besxhwerde. _ Nach längerer Berathung erkannte das Ober- Trtbunal, dern Anfrage des General - StaatSanwalts gemäß. Der religiose Unterricht in einer öffentlichen Volks- schule, ist demnach eine öffentliche Amtshandlun und die unbefugte Ausübung einersolchen wird ua §. 132.des R. St. G. B. (mit Gefängniß bis zu einem Jahr oder mit Geldftrafe bis zu 100 Thlr.) beßraft.

_ Der General-Lieuienant und Commandeur der 1. Divi- fizm 5„L_arcm von der Gols ist mit Urlaub von Königsng i/Pr, hier eingetroffen, ebenso der General-Lieutenant und Comman- deur der 21, Divifion von Thile, von Frankfuri a/M., der GenerahMajor und Kommandant yon Minden, von Deliß, und der General-Major und Commandeur der 40. Infanterie- Brigade, von Zeuner, von Braunschweig.

_ Der General-Major und Inspecteur der 1. Fuß-Ariil- Zerie-Inspéktion von Kameke ist von seiner'InspizirungSreise im Bereiche der ersten Fuß-Ariillerie-Brigade hierher zurückgekehrt,

_ Der General-Intendant der Königlichen Schauspiele, Kammerherr von Hülsen begiebt fick) heute Abend in Folge Ablebens des Königlichen Theater-Intendanten von Carlshausen, nack) Gaffel.

_ _ S. M. S. „Friedrich Cark“ ist am 12. Oktober er. 111 Wilhelmshaven außer Dienst gestellt.

_ Die „Spenersche Zeitung“ zeigt ihren Abonnenten an, daß fie mit dem 31. Oktober d. I. durch Kauf in den Vefiß der „National-Zeitung“ übergeht. Die Abonnenten erhalten nach den mit der letzteren getroffenen Vereinbarungen vom 1. November cr. ab und bis zum Schlusse dieses Quartals an Stelie der „Spenerschen Zeitung“ die „National = Zeiiung“ zugesandt. Diejenigen Abonnenten, welche mit diesem Arrange- ment nicht einverstanden sein sollten, werden ersucht, bei den betreffenden Postamtern ic. gegen Rückgabe der Quittung die Abonnementsrate per November und Dezember zurückzuerheben.

Schrimm, 14. Oktober. (W. T. V.) Vor dem hiefigen Krenögericht fanden heute die Verhandlungen in der Unter- suchungssache Wegen der in Xions bei Uebergabe der dortigen Propstei an Kubeczak vorgekommenen Ruhestörungen statt. Von den 8 Angesckzuldigien wurden 7 zu 14 Tagen bis 3 Mona- ten Gefängnis; verurtheilt und einer freigesprochen.

Cöln, 14. Oktober., (W. T. B.) Der Geheime Iuftizratk) Friedrich v. Ammon ist gestern gestorben.

Bayern. München, 12. Oktober. (B. Kur.) Der ob erste Studienraih hat beantragt und das „Königliche Kultus- Ministerium beschlossen, daß an den Gymnasien neuer Formation, msnn solche in einigen Jahren ins Leben treten kann, in den beiden obern Kursen wöchentlich nur eine Stunde Religions- Unierricht verwendet werden dürfe. Das prot. Ober-Konsi- ftortum hat nun 111 einer Eingabe an Se. Majestät den König dagegen fick) aUSgesprochen und sich auf die Verfassung berufen.

Sachsen. Dresden, 14. Oktober. Der König hat fich heute nach denz _ zien eingerichteten Jagdschloss Wermsdorf begeben. Se. Majeftat gedenkt daselbst einen etwa 2wbchent= licher: Aufenthalt zu nehmen und während dieser Zeit in der dortigen Grgrnd auch m_ekzrere Jagden abzuhalten.

. _ Die 111 K_YanZslicw beauftragten Staats-Minister haben bei chm evarrgeluckx- lutherischen Landeskonsistorium den zeithertgen Kreis -"Direkwr, Wirklichen Geheimen Rath Eduard Freiherrn _von, Konnerix in Dresden zum Präsidenten; den Ober - Hosprrdtgek, Ge eimen Kirchenrath Dr. Ernst Volkmar Kohischutter in Dresden zum Vize-Präfidenten; den Geheimen Regierungs-Raih „Gustav Stelzner in Dresden und den Regie- r_ungs=Rath Dietrich Dito von Berlepsch in Leipzig zu ordent- lichen rechthelehrten Rathen; den Geheimen Kirchen- und Schul-

und Schulrath 1)1*. Friedrich Iulius Herrmann S [urick in H??den [zu[ck ordentlich.? tZzeisiixichxki Rüthen ernannt.ch Die vier e eren )a en zug et en ite und Ran als Ober- - ststorial-Räthe erhalten. ' g Rdn 23 Dal? ?eutige „Dr. I.“ s reibt: - ' , on eue zu morgen volklziet sich ein a relan vorbere'tet Wichtiger Umschwung _auf dem Grbiete unseres ökeerilicheJ Lebenleix neue Verfassung der sachsischeanerwaltungs ehördeu, die neuen Gemeindeordnungen, die neuen Einrichtungen im Volks- sFulw eien, die vergnderie Gestaltung der obersten evangelisch-lutbe- rychezr Ktrchenbrhmde „des Landes treten nach Beendigung der vielseitigen Vorarbeiten fur ihre Ausführung nunmehr ins Leben. Wir tremxen uns von den alten Ju titutionen und Verhältnissen mit dem Gefuhle des 1ebhasiesten Dan es für alles Gute, was sie in einem laugen_, an tiefemgreifendeu Ereignissen reichcn Zeitraume in Staat, meemde, Schule iind Kirche gewrrkt und gefördert haben. Wir be- grußen aber auch mrt frZudiger Hoffnung die neuen Schöpfungen, an deren Hulud sich das offentliche Leben auf jenen Gebieten nun- nZebr . weiter entwickeln soll,_ und begleiten ihren Eintritt in das “Stadium der Bewahrung mit dem innigen Wunsche. daß sie dem Vaterlande zum_daUernden qule und Segen gereicben mögen! Und unser Wunfä) wird nicht unerfuat bleiben, Wenn Alle die durch Amt und Stand berufen, sind, solcher_ segenöreicben Bewährung die Wege xbuen zu hxlfen, mri Luft und Eifer ans Werk eben, und vor Allem m der Periode des ersten _Ueberganges vom lien zum Neuen _ welche, 137.18 _uberau ber „wichtigen Umgestaltungen, ohne mancherlei S_chwrmgkexien und gesteigerte Anforderungen an die Leistungen des Émzelixen nicht ab eben kann _ am nicht ermüdender Hingebung und Treue ihres Beru es warten, ,wenn ihnen aber auch von den Kreisen her, _zu deren Wohie sie zu Wirken berufen sind, volles Vertraum und ;;YYYVUYFUÖ euftgelgen'gcblrxacsthf wird. Möge es nirgends an orau e ungen e en. n. o ei denn di : ' ans Werk!" und „Gott efohlen!“_ f e Losung "FRM

Württxmbxrg. Stuttgart. 13. Oktober. Gestern Nachmrtiag. fand_tm Saale des Schüßmhauses unter dem Vor- fiß des E'Jrenpraßdrnten Herzogs Eu en von Württem- berg und un Beisein dreier Mitglieder es deutschen Schüssen- bund=Ausschuffes, namlich der Herren Ober-Iußiz-Rath Ster-

rien und des Einführungögeseßes vorzubehalten.

stehende Befugnis; derselben sein olle. Vielme r da der ReligionSunterricht einen„ vom StaZte MMZ

zing und Privatier Stier aus Gotha und Privaiier Fabricius aus Frankfurt a. M., die erße Sißung der bereits defignirten

rail) Dr. Ewald Friedrich Hoffmann in Leipzig und den Kirchen- *

. Regierung der Wunsck)

Vorftände der verschiedenen Spezialarxsschüffe statt, welche das hier abzuhaltende 7. allgemeine deutsche Schüßenfeft pro 1875 vorzubereiten und zu leiten haben. So viel der „Sr A. f. W.“ vernimmt, sollen die Vertreter des deutschen SchüYenbund-Ausschuffes mit der Wahl des Jeßplaßes und der Schie ßelle sehr zufrieden sein und den hießgen Mitgliedern des Ausschusses durchaus ermuthigende Auseinanderseßungen ge- macht haben.

Hessen. Darmstadt, 13. Oktober. Der Groß- herzog hat heute den seither am hiesigen Hofe beglaubigten Königlich sächsischen außerordentlichen Gesandten und bevollmäch- tigten Minister, Geheimen Legations=Rath Grafen von Könne- riy, behufs Entgegennahme seines Abberufungssckzreibens in besonderer Audienz empfangen.

_ Der Prinz Gustav von Wasa ift auf der Durch-

reise zu eintägigem Besuche bei dem Prinzen Carl hier einge- iro en. ff Die Zweite Kammer der Stände erledigte in ihrer heutigen (79.) Sihung die Vorftellung der Verwaltungskom- misfion der U. Schrautenbackzschen Stiftung zu Friedberg, die Verleihung der Stipendien aus derselben betr. _ Die nächste Sißung findet morgen Vormittags 9 Uhr statt und wird in der- selben die zweite Lesung der Kirchengeseize erfolgen.

Mainz, 12. Oktober. Das auf dem Friedhox errichtete Denkmak zur Erinnerung an die in Mainz verstorbenen Sol- daten der deutschen Armee wird nächsten Sonntag Vormittag feierlich enthüllt werden.

Oldenburg. Oldenburg, 14. Oktober. Wie die „Old. Ztg.“ aus Eutin vernimmt, hat der Erbgroßherzog am 12. d. M. die Reise nach dem Orient angetreten. Das Gefolge besteht aus zwei Begleitern und drei Dienern. Von jenen ist der militärische Begleiter der Hauptmann v. Philipsborn, vom großen Gencralßabe; der zweite Begleiter, [)r. Lüdge, ist ein jun_ er Gelehrter, der insbesondere die neueren Sprachen und die Arcßäologie zum Gegenstande seiner Studien gemacht hat.

BraunschWeig. Braunschweig, 14. Okwber. Der Herzog ist am Sonnabend von Hießing wieder in Sybillenori eingetroffen, wo in den nächften Tagen die Herbßjagden statt- finden.

Der von dem Verlags-Buckzhändler Eduard Vieweg hier gegründeten Stiftung für Studirende der Naturwiffenschasten find die Rechte einer milden Stiftung unter dem Namen „Vie- wegsche Stipendien-Stiftung“ verliehen worden.

_ 14. Oktober. (W. T. B.) Staats - Minister von Campe ifi heute Nachmittag in Folge einer Operation ge- ftorben.

Waldeck. Arolsen, 13. Oktober. Der Landtag der Fürftenthümer Waldeck und Pyrmont ist zum 28. d. M. ein- berufen.

Reuß i. L. Gera, 14. Oktober. Der Landtag wird am 29. d. M. eröffnet werden.

Lübeck. 14. Oktober. (Lüb. Ztg.) In einer gestrigen Sißung des Comités für die Sedanfeier wurde der Rechenschafts- bericht über die finanzielie Gebahrung abgelegt; dieselbe ergab recht erfreuliche Resultate, indem nach Bestreitung aller Au-Zga- den noch ein Ueberickzuß von 566 Mk. Ci. 2 Sch. verblieben war; es wurde beschissen, davon 100 Thlr. für das deutsche National- denkmal am Niederwald zu widmen, und den Rest zu gleichen Theilen den hiefigen Kriegervereinen, nämlich dem Kampfgenoffen- verein und dem Kriegerverein von 1870/71, zur Unterstüßung ihrer Invaliden und Kranken zu überweisen.

Elfaß-Lothriugen. Hagenau,14.0ktober. (W. T. B.) Bei dem heutigen Festessen der Mitglieder des deutschen Brauer-Bundes machte der Präfident des [eßteren die Mit- theilung, daß auf die von dem Hopfenbau-Verein an Se. M aéj e- siät den Kais er gerichtete BegrüßungSadreffe ein Dankiele- gramm des Kaisers eingegangen sei und daß sich sofort eine Deputation von hier nach Baden-Baden begeben werde, um Se. Majestät zum Besuch der hiesigrn Ausstellung einzuladen. Die Mittheilung des Präsidenten wurde mit stürmischem Beifal] begrüßt.

OesterreichMngarn. "Wien, 13. Oktober. Der Kais er ist am 11. d. M. Nachmittags von Wien in Mirrzzuschlag an- gekommen und sofort nach Neuberg zur Jagd weitergereift.

Graz, 13. Oktober. Der Landtag bewiUigte für den Empfang der deutschen Naturforscher und Aerzie, weiche im näckzßen Jahre hier tagen Werden, 5000 Fl. Die Regierungs- vorlage über die Schonzeit des Wildes wurde abgelehnt. 'Der LandeSauSschuß nx-urde beauftragt, bis zur nächster) Session emen Gesehentwurf, betreffend die Vergütung von Wildschaden, ein- zubringen.

Innsbruck, 13. Oktober. Der Landtag» setzte den Ver- theilungsmodus der Unterstüßungssumme von 20,000 Fl. für Volksschullehrer fest. Sodann wurde eine energische Gegen- erklärung der verfaffungStreuen Abgeordneten gegen die Ver- unglimpfungen des Abgeordnetenhauses durch die' Landtags- mawrität am 5. Oktober zu Protokou gcgebezr. Hierauf ward der Landtag unter Hochrufen auf Se. Majestät geschlossen,

Zara, 13. Oktober. In der heutigen Landtagssißung begann die Verhandlung über den Antrag Trigari's, wonach der auf Beseitigung der Anftände gegen die Ausführung des vouständigen dalmaiinischen Eiserrbahnneßes ausgedrücht werden soll. Nach einer darauf; _bezugltchen Rede Bajamonti's entfernte sul] jedoch die Minoritat zu einer Zeit, als im Saale nur 21 Mitglieder der Majorität anwesend wa- ren, so daß der Landtag beschlußunfähig wurde. Der Profi- dent verlas nun eine Zuschrift des Statthalterei-Prasidmms vom gestrigen Tage, wonach der Schluß der Session auf „Aller- höchste Anordnung heute zu erfolgen habe, _und schloß h_terarif die Sesfion unter dreimaligen Hochrufen' aux Se. Ma1estat, 111 welche von allen Seiten begeißert eingestrmmi wurde.

Agram, 13. Oktober. Der Kais er ermächtigte ,mit Ent- schließun vom 7. Oktober den Banus, denselben bei der am 19. Okto er stattfindenden feierlichen Eröffnung der kroatischen Jranz-Iosephs-Univerßtät zu vertreten.

_ In der heutigen Spezialdebatte über den Geseßeniwurf, bett end die Abänderung der Strafprozeßordxmng, ivurde vdm Lan tage Derencins Umeudement auf Stretchung_der Bxsitm- mung über die Einführung von Schwurgerichten fur politische Verbrecher angenommen; sodann wurde der Gesehentwurf uber die Organifirung ider Gesundheitspftege in der General- und Spezialdebatte erledigt.

neue Bundesgese über

“gung der Schweizer ürger zur Berathung vor. Einleitungsfrage gab am Freitag zu einer langen, batte Anlaß, die schließlich aber doch nach dem Antrage der Kommisfion in bejahendem Sinne entschieden wurde.

Geseß, wie es aus der Verath Art, 1. „Stimmberechtigte

geichloffen.' Art 2

halter erwerben indessen die von 3 Monaten. Falls durch d

1611, maßgebeijd. Niemand darf Rechte ausüben.“ ' Im 3. Artikel endlich ist

Monaten Aufenthalt eintritt.

bahnen, zur Berathung vor in Anspruch nehmen wird.

Niederlande. H a a g entwurf, bezüglich zeitweiliger der Prägungv on Silberg besteht dies er

bestimmt, daß die im Geseße

daß „dieses Geseß vom Ta Kraft tritt und bis zum 1 Seit dcm 1. Mai 1). I ßäitebis

Millionen Gulden und für a

die Regierung in den Stand tuellem Uebergange zur

Belgien. Brüssel, Laeken zum Gedächtnis; benen Königin Luise, Feier begangen, an welcher große Zahl von Würdenirc'ige

(W. T. B.) Die Herzogi 22 Uhr von

diplomatischen Beziehu

zugehen.

erlangte, beläuft sich der

_ Am 31. März 1874, umfaßte,

neuen 2Zprozentigen Corisol Ziprozeniigen _Eons ois ; die der Staat der Bank von

müssen beendbare Leibrenten [)Sl" armnm, cin

Sterl. repräsentirend, und Sterk. hinzugefügt werden.

den Krimkrieg wurde

veranschlagtes Kapital der

mehr als 80 Millionen Pfd _ h15. Oktober. (W. chefter at ' Schreiben veröffentlicht, Bonner Unionskonferenz

bekannten Propofiiionen Verständigung zwischen fesfionen anzubahnen. chen auch hätten, seien doch vorhanden, möglich erscheinen ließen. Tradition z. Gegenftand überein, kanischen Kirche über

W

viele

Freuden in eine brüderliche und ehrenwerthen Männern

pathie zeigten. * * FrankreiÖO Paris

Schweiz. Bern, 12. Oktober. Dem Naiionalrath liegt das „in Folge der Bundesrevision nothwendig gewordene

Prinz von_Wales hat einen Besuch abgestattet.

stimmungen ist jeder Schweizerbürger, der.das 20, Altcrs'ahr zurück- gelegt hat m_id im Uebrigen nach der Geseßgebunß des welchem er 1einen Wobnsiß hat, nicht vom Aktivburgerrecht aus-

. . .Die Stimmberxchiigung bei kantonaicxn Wahlen und Abstimmungen richtet fich ebensakls nach den Vorschriften des Art. 1. Niedergelassene aus einem anderen Kanton und kantonsfremde Aufent- Siimmwahl erst nach einer Niederlassung

Wahlen und Abstimmungen ein irübsres Alter angrielzt wird oder für kantonale Niedergelassene und Aufenthaltex die vorbezeichncileiii verkürzt würde, so sind die sachbezüglichen Bestimmungen auch fur die Niedergeiaffenen und Aufenthalier,

gung für Niedergelassene nach 3 und für Aufenthaiier nach 6

welcher vom Ausschluß vom politischen Stimmrecht handelt. _ Dem Ständerath liegt das neue VundeSgeseß,

treffend die RechtSverhältniffe des

Mehrheits- und zwei MinderheitSaniräge gestellt.

Kammer der Generalftaaten gelangte gestern ein Geseß-

Entwurf aus nur zwei Artikeln.

der Reichsmünzftätie, Silbergeld auch für andere Rechnung, als für Rechnung des Staats zu prägen „von der Regierung sus- pendiri oder beschränkt werden kann“;

30. Sepiember für die niederländische Bank für 15,6

11,4 Miilionen Gulden, zusammen also für reichlich 20 Millionen Gulden Silbsrmünzen geprägt.

Goldwährung die Umprägungskoften nicht noch bedeutend vergrößert würden.

der

_ Der Graf von Flazidern ift, über Wien nach Venedig gereift.

Großbritannien und Irlanö. London, 15. Oktobrr.

einem Prin zen entbunden worden. _ Die ,Timrs“ erfährt, . auf ein Anerbieten Mexikos wegen Wirderaufn ahme d er

Die Schadloshaltungssumme, welche Lord Derby kürzlich von- der spanischen Regierung

15,000 Ifir, wovon 7000 Lftr. für die Familien der englischen Mitglieder der in Puerto Rico hingerichteten Mannschaft des Jreibeuterschiffes V ir g i n i u s

den „Times“ zufolge, _ Schuld des Vereinigten Königreiches 395,830,624 Psd. Sterk. in dreiprozeniigen Consols; 211.381,285 Pfd. Sterk. in neuen dreiprozeniigrn Consols; duzirien dreiprozeniigen Consols;

13,645,869 Pfd. Sier[., eine Summe,

schiildet, und die mit 3 pCt. verzinst wird, und 418,300 Pfd. Stekl. in Schaßbonds. DemnachimGanzen 723,514,005Pfd.Sterl. Dazu

(veranschlagies) Kapital von 51,289,640 Pfd. “Schaizwechseln und Schuhbonds im Betrage von 4.479,600 Pfd.

uld belief ick) demnach auf fck s die Staatsschuld vrrmehrt und am 31.

März 1859 bezifferte fie fich . stehend in 790,480,720 Pfd. Stekl. fundirter Schuid, 18,277 ,400 Pfd. Sterl. unfundirter Schuld und 21,999073 Pfd. Sterk.

Zeit ist das Kapital der fundirten und unfundirien Schuld um

ein an den Bischof von Melbourne, in welchem er fich über die von der

und dem Kongreß der anglikanischen Kirche in Brighton verfolgten gemeinsamen Ziele ausspricht.

Der Bischof hebt besonders . . beab1chtigt habe, emen Weg zu einer

den bisher getrennten christlichen Kon- einen verschiedenen Entwickelungsgang welche eine allmähliche Einigung derselben als

B. stimme mit der Lehre Tertullians über diesen mit welcher auch die _ die Tradition fich im Einklang befanden. Der Bischof erklärt schließlich, Sekten ferner ftehe, wie dem

treten werde, welche fich von . denen viele seiner Glaubensgenoffen eme nur zu große Sym-

die politische S timmb erechti- Schon die heftigen De-

Das ung hervorging, bestimmt: bei eidgenöifiichm Wahlcn und Ab-

anions, in

ie Kantonalgeseßgebung für kantonale

die einem anderen Kanton aqgrbö- in mehr als einem Kanton politiiche

festgestellt, daß die Stimmberechii- Ießt ift Art. 4 in Beraihung,

be-

Frackztverkehrs auf Eisen- die jedenfails mehrere Sißungen Seitens der Kommission find ein

!

, 10. Oktober. An die Zweite Suspendirung oder Beschränkung e ld für Rechnung von Privaten. Es Der erste Artikel von 1847 eriheilte Ermächtigung

und der zweite Artikel, Veröffentlichung an in . Januar 1876 in Kraft bleibt.“ . find von der Reicheömünz-

ge seiner

ndere private Rechnung für reichlich

Der vorliegende Entwurf soll seizen, zu verhüten, daß bei even-

12. Oktober. Gestern wurde in der am 11. Oktober 1850 verstor- Mutier des Königs, eine kirchliche außer der Königlichen Familie eine rn des Staates Theil nahm.

von Rußland kommend,

n von Edinburgh ist heute früh die englische Regierung iei geneigt, ngen zwischen beiden Ländern ein:

für britische Unirrthanen „Pali Mall Gazette“ zufoige auf

bestimmt find. Ende des letzten Finanzjahres, das Kapiiai der fundirten

dem

98,208,600 Pfd. Srerl. in re- Z,803,580 Pfd. Sterl. in s; 225,746 Pfd. Steri. in neuen

England und der Bank von Irland

im Betrage VON mehr als 4,1 Mili.

endlich die unfundirie Schuld in

Der Gesammtbetrag der National- 779,228,245 Pfd. Sterk. Durch

auf 830,757,193 Pfd. Ster[., be-

beendbaren Leibrenten. Seit dieser

. Sicrl. herabgemindert worden. , T. B.) Der Bischof von Win- gerichtetes

ervor, daß Döllinger mit seinen

enn die einzelnen chrißlichen Kir- genommen ihnen gemeinsame Grundlagen Die Döllingersthe These über die Grundsäße der angli-

daß er manchen proteftantischezi Altkatholicismus und daß er mri Gemeinschaft mit so ausgezeichneten wie Döllinger und seine Genossep Jrrthümern loSgeriffen hätten, mit

f

, 14. Oktober. (W. T. B.) Der

_ Der Herzog von Padua, welcher als Kandidat der bonapariiftischen Partei für die am nächften Sonntag im De- partement Seine-ei-Oise stattfindende Wahl aufgeftellt worden ist, ift seines Amtes als Maire enthoben worden.

_ Die Abgeordneten der Linken haben beschlossen, in der morgen stattfindenden SiHung der Perma- nenzkommission außer einer Anfrage bezüglich des Ver- haltens des Präfekten von Nizza keine InterpeUalion an die Regierung zu richten indem fie alle übrigen schwebenden Fragen in der Nationalversammlung selbß zum Austrag zu bringen gedenken. Man glaubt, daß der Minister der auSwärri- gen Angelegenheiten eine eventuelle Interpellation der Rechten Über Fragen der auswärtigen Politik nicht beantworten und die Erörterung derselben als lediglich der Nationalversammlung zu- ftehend bezeichnen wird.

_ 15.0ktober. (W. T. V.) Das „Journal officiel“ ver- öffentlicht das amtliche Dekret, durch welches die Wähler der Departements Dröme, Oise, Seine zur Wahl je eines De- putirten zur Nationalversammlung auf den 8. November d. I. einberufen werden.

Spanien. Madrid, 9. Oktober. Ueber die Wieder- erobrrung v on La Guardia enthält die amtlicbe Zriiung fol- genden Bericht des Ober-Vefshlöhabers dcr Nrrdarmee vom gestrigen Tage: „Nachdrm ich dir Verscbanzun rn, Welche der Feind auf der den Weg von Logwiw naci) .; Guardia be- Herricbrndcn Höhe angelegt, beschossen und den Feind daraus rerdrangt Hatte, kam ich vor La Guardia «1:7, und als ich die Schützenlinir entfalten [“'eß, nahmen die Carliftrn eiligst die Flucht auf drr Straße nach Peüacerrada. DirEinwvhnerickwft stec'kxe Parlamentärflaggen aus und ich riickie an der Spitze meiner Truppen in den Ort ein.“

_ 14. Oktober. (W. T. B.) Die amtliche „Gaceta“ vom heutigen Tage berichter über den feierlichen Empfang des brasilianischen Gesandten durch den Mar- schall Serrano. Ersterer erklärte in seiner Ansprache, daß er bestrebt sein werde, die guten Beziehungen zwi- s_1*.en Spanien und Brafilien aufrecht zu erhalten und gab sei- nen Wünschen für die baldige Wiederherfteilung des inneren Friedens und die Wohlfahrt Spaniens Ausdruck. Marschal! Serrano antwortete, daß die Exekutiogeivalt Spaniens, welche er repräsentire. gleichfalls das Verlangen nach einem guten Einver- nehmen mit Brafilien hege. Bei dem darauf erfolgenden Empfange des niederländischen Gesandten wurden die gleichen Wünsche für die guten Beziehungen zwischen Spanien und der Niederlande auSgeiauscHi.

_ Die Carlisten haben zwei Siurmangriffe auf Amposta unternommen, die von dsr Garnison unter beträcht- lichen Verlusten der Angreifer abgewiesen wurden.

_ Die „Agence Havas“ meldet aus Hendaqe vom. 14. Oktober, es seien in der vergangenen Nacht 6 Kruppjche Geschüße, 3000 Wenzelsche Gewehre und 300.000 Patronen ausgeschifft und an die Carlißen abgeliefett morden.

Santander, 14. Oktober. (W. T. V.) Nach hier vor- [iegenden Nachrichten haben fick) abermals mehrere carliftisckze Abtheilungen der Madrider RegirrungSgrwaLt unter- worfen, ebenso haben die baskischen Städte Durango und Guernica fick) gegen Don Carlos ausgesprochen.

Italien. Rom, 11. Oktober, Aris Caserta wird ielegraphisti; gemeldet, daß die Polizei fnnfzehn Individuen ver- haftet hat. die zu der Räuberbande gehören, welche den Bezirk von Zora und die benachbarten Umgegenden unfickzer machte. Es ist dies dieselbe Bande, welche vor einigen Taarii den päpst- lichen Kämmerer Monsignore Teodoli gefangen genommsn hatte. Viele geraubte Gegenstände sind gefrmden worden.

_ Die „Opinione“ schreibt: Bekanntlich wurdrn Anfangs August in Rom verschiedene Mirglieder der Internationale verhaftet. Die Instruktion des Prozesse?- gegen dieselben ist nunmehr beendet. Der Gerichtsbof hat den Thatbesiand der Verjchwörung vorgefunden, und heute die Akten zur weiteren “Verfolgung an die Nnklagesektion des Appellhofes eingesendet.

_ Professor Julius Schanz aus Leipzig, der im vorigen Jahre an das Königliche Lyceum nach Rom berufen wurde, wo er fick) gleichzeitig als Dozent an der dortigen Universität habi- litirt hatte, ist von dem neuen Unterrickgts-Minister Bonghi zum Mitglied der Kommission für die Grimnafial - Reform ernannt

worden.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 13. Ok- tober. Dem „Reg,-Anz.“ wird aus Livadia telegraphisck; ge- meldet, daß die Kaiserin am 11. d. M. Mittags mit der Kaiserlichen Yacht „Livadia“ nach Odeffa abgereiß isi, um nei) von dort nach England zu begeben. „Der Großfürst Thron: folger begleitet Ihre Majestät auf dieser Reise. " .

_ Der Taschkenier Korrespondent des „Golos“ beschaftigt fich in seinem [eßten Briefe mit der Insurrekiion m Kokand. Die „,St. Pet. Ztg.“ entnimmt demselben Folgsades:

Das Glück schwankt nach wie vor hin und her:, ' bald _schlagsn die Jnsurgenten die Soldaten des Khan, beraubrn die Dorfer _und se rn dcn Herrscher selbst in Furcht, bald unterl'chn. fie und muffxn NZ in den zahlreichen Vcrgschluchten und Schluvfwmkkln verbergen. In jedem Fall leidet die Bevölkerung dabei. Nach_ der natiiriicbrn Lage der Dinge muß fie auf Seiten der Injurgenieg stehen, Diejelben fordern Ermäßigung drr Steuern, das Volk auch; ne halten den Khan für einsn unerträglichen, grauiamen DSZHotey, das Volk auch. So wird drnn schon drei Jahre lang in. dem fruchtbarcti Fcrgemthale Blut vergoffm. Unlängst haben die Jusurgenten zwei große Unfälle erlitten. Sie sind bei Namangan_uud m der Umgegend dieser Stadt aufs Haupt gefchlagezt worden. Die Gcschlagc-nrn warfen sich ihrer Gcrvobnbxii nach in die erge, gxfubrt von derxr Kirgiscjn- Häuptling Mamun. Sie erschienru iogar 1m„RLyon un1erer ertse Kuramin und Aulie-Ata, so daß (me Compagnie Soldgten aus Tench- keut in die ehemalige Festung Tilgu unterhalb Aixlie-thg beordert wurde. Die Soldaten wurden indcß hai_d„w1cdrr zuruckgeruscn. Doch hat der Kreißchef von Aulie-Ata den Haupiimg Mamun gefapgen genommen und damit haben Wir detxi Khan emen wesentlichen Dienst geleistet. Womit wird Chudo1ar das vergeiten? Jetzt ist es schon klar zu Tage getreten, da der ' Khan ebenso wie sein Volk die Russen haßt. Dgs * olf ist gegzxn uns der beständigen Hülfe und Uyterstxrßung hglber, die “wir dem Tyrannen angedeihen lassen„ mtßgettmmß wie sich m vielen Fällen gezei t hat. Und wenn wir dem Folk nicht bersixhen wollen, werden die Znsurgenten in einem ayderen Nachbarstaat, m Kaschgar, Unterstü ung finden. Iakub-Bek ist jIIT der bedeutendste Vertreier der Kivi cbaken-Partei, ieit Cbudoiar-Kban den MuffulmauKul m- zerichtet hat und Alim-Kui efallen ist. Ja.!ub-Bek hat sich Jett e-

inn seiner Herrschaft in Kaßchgar unfreundlich zu Chudojgr gefteüt.

s wäre nicht wunderbar, wenn er sich die Gelegenheit zu Nutze machte und die Partei der Jusurgenten ergrtffe. Der Kottes ondmt erzählt ferner, das; Zbaid in Kascbgar und Ygchara rysfische andis- agenten ernannt werden sonra, und zwar "mehr ungebildete Tariaren,

heute dem Präsidenten Mac Mahon

sondern russische Beamte.