der jeßt in _Augriff geuommcnm allgemeinen Reguliruug des Civil- r_echis_ausge1sßt werden könnte. Es ist auch eine besondere Dring- lixhkett weder aus den gedruckten Motiven noch aus dem ebm: qe- bortetz Vortrage d-Z Hma Antragiiellers zu entnehmen gewesen. So- fern ubrigens heute der vorli-geude Antrag vom Reichstage würde gngegoxmuky werden, w werden die mecklenburgischen Regierungen Zbrerxextß tm Bundeslathe für denselben ihre Stimme abzugeben eren em.

In der sofort folgenden zweiten Berathung über den An- trag des Abg. 131“. Prock) m_:hm zunächst der Bundes-Kommiffar. Großherzoglich mecklenburgischer Ober-AppeUationSgerichtS-Rath v. Arnsberg das Wort:

M_etne _H_e*rctx! Ich kann mich mit der Tendenz des vorliegenden L_lntrags, _hi_nnchtllch des Zettpuuktö des Eintritts der Volljährigkeit eme ernbettltch_e_Regelung für das ganze Gebiet des Reiches eintreten 11 lassen, vollstandig einverstanden erklären; ich glaube aber, daß der

ahme des Antrages selbst, W wie er vorliegt, Bedenken entgegku- treten. _J_cb _halte nämlich den Auxrag, 10 wie er vorliegt, nicbt fur poUttandtg, ich glaube daher, daß, wenn der Antrag, so wie er vorxiegt, zum Gsies erhoben werden würde, er zu Ergebnissen führen mußte, welche, wie ich fest überzeugt bin, weder d-ér Herr Antrag- Zickler noch diejenigen Herren gsawUt haben, die diesen Antrag unter: tützt haben.

Wie es keiner weiteren Ausführlxug bedarf, schließt fich der An- trag seiner Fassung nach dem preußixchen Genkße vom 9. Dezcmber 1869 an. Er will, joweif ich den Antrag versie e, die Grundsäße, die damals für die preu_r;i1che Monarchie außgesprvchen wurden, übertragen wiffen aufdgs Derißche Reich. Trotz dieser Uebereinstimmung zwischen dem preugi1chen Gesetze und dem gegenwärtigen Anfrage glaube ick), daß die Wirkxmg des Antrages, wenn er angenommen skin wird, eiue_ völlig verchiedeue vdr; derjßnigen sein wird, Welche das preußifckye Gens haben _mugxe. Dieje Ver1chiedenartigkeit der Wirkung entnehme ich darmzs, dax; es sich nicht gsgxuwßrtig darum handelt,_für cin Land, son- dern daß _es sich dammbaudeir, für das Reich ein GMI zu geben, Ich glaube, da); in diexer Beziehtxng zwei Punkte die Aufmerksamkrit vkrdienen, und ich hebe diew Punkte 1chon gegenwärtig im Juteteff: des Antrages und m der Absicht hervor, um von vornherein den Versuch zu machen, güe Bedenken zu erledigen, Welche etwa der Annahme dLs Antrages jm Bundeskathe entgegentreten können.

Es fehlt meiner Anfichx nacb zunächst in dem Gefeß ein Vor- behalt, durch_we[chen die bewnderen Vorschriften der Hauéverkaffungcn uud Landesgejeße rücksichtlick» der Mitglieder der landesherrlichen Ja- milien aufrecht_erbalten werden. Sie finden einen derartigm Vor- bsbalt im preußischen GMB nicbt. Meines Erachtens war derselbe für _Preußen auch durchaus nicht nothwetzdig, denn für Preußen ergab sich ohne Weiteres, daß die Bestim- mungen, wie fie in d_er preußischew Verfassung stehen, wie fie ferner in der Haußverfastuug des preußischen Königshauses enthalten sind, Bestimmungen, welche dahin gehen, das; der .'»:önig sowie die Prinzen und Prinzessinnm des Königlichen Hauses mit dem 18. Jahre die Vonährigfeit erhalten _ daß alle diese Bestimmungen aufrecht erbauen werdkn mußten. Es traf nämlich die AuIlegungregel zu, daß das aügemeine, gknerexle Genf,; in keiner Weise die speziellen Griese, welcbe Au5uahmen Von der früheren allgemeinen Regel enthalten, berührt.

Anders gsstaltet_fich die Sache, sofern es sicb darum handelt, die Materie reichs_ge1eßlich zu regelzx. Ick) gehe von der Ansicht aus, daß das Reich9ge1eß_ dem Landesgeyeß vorgeht, daß also das Reiws- ge1eß jede entgegenstehende Bestimmung des LaudeSrechts beseitigen muß, ohne Rücksicht d_ar.zuf_._ob diese Bestimmungen auf einem gene- relleu Geseß oder aur 1peziellen Geseßeu, auf Hau-Zordnungen, auf Haußveriassungen u. s. _w. beruhen. _ Es _ift aus dieser Erwägung auch ge1chebeu, daß m den drer großen Justizgeseßen spezielle Vorbehalte rücksichtlicb der Mitglieder der landesherrlichen

amilien aufgenommen find _uud in dem aus der Initiative des

ames hervorgegangenen Gewßeatwurf wegen der Beurkundung des

ersoneustcmdes und der orm dkk Eheschließung ist auch spwiell rücksichtlich der Form der - hexchließung eu; Vorbehalt für die Mit- glieder der landesherrlichen Familie in Yorstblag gebracht worden.

Ich mßchte daher glauben, _daß es nothwendig ist, die Vorlage, sei es durch einen Zu1aß zu §. 1, sei es durch einen besonderen Paragraphm, in der hervorgehobenen Be- iebuug zu vervoüständigen; denn darüber kann gar kein Yweiiel sein: wird ein Vorbehalf nicht aufgenommen und ist die von mir vertretene Anficht_ über die_Natur des Reichsszeseßes richtig, so wird ein tiefer Eingriff in das StaZtSrecht der monarcbisch verfaßteu Bundesstaatewgemacht, ein Ein rin, der meines Erachtens von dem

errn Antragsteller in keiner ist beabsichtigt ist. Es genügt iu-' owe'it darauf hinzuweisen, daß in denjenigen Staaten, nach deren Rechte mit dem vqslcndeteu18. Jahre der Thronfolger volljährig wird, wma diese Frist auf 21_ Jahre erhöht Wükdk, die Regentschaft, die für den Fall der Minderjahrigkeit in der Verfaffung vorgesehen

*

Zur Statistik Berlins.

_Die „Post“ veröffentlichte in der „Sonntags-Post“ kürzlich einen Artikel „Vom Markt des Lebendder Residenz“, dem wir rückfichtlicb des Konsums und anderer ftatifii1cher Verhältnisse Berlins Folgendes entnehmen. _

Nach den amtlichen Tabellen des städtischen ftatiftischen Bureaus wurden in Berlin 1873 veczeert: * Sluckzabl. Gesammtgewicbt iu Centnern. Ochsen und Stiere . . . 37,626 oder 206,943 Kühe und Färsen 38,900 136,150 Kälbec_ . . . . . . . 99,719 48,860 Schweine und Spanufzrkel 243.245 361.957 amm_el und Lammer , 187,196 69,905

gvieb . _ 927

'schwaarez; . . . „_ . _ „ 127,725 d. 1). also die Gesammtmuzmx des 1873 von Berlin in Anspruch ge- nommenen schlachtsteuetpfiichngen Konsums repräsentirt die Zahl: 953,467 Ctr. Fleisch. _ __ _

(___ ?_??bahre “1872 bezifferte nä) diese Summe auf circa 798,600

. U) .

Ebenso überraschend find die Resultate des ma [sten i ti en Konsums der Residenz pro 1873.87S31e lauten: b erpr ck g

Weizen .

Roggen Stärke, Gries und Weizen . . Graupeu und allerlei Getreide Mehl aus Weizen . . . . . Meblxms Roggen .

9,048 Centuer 36 888

W577 18,568 633,060 , . . . . . . 898,042 Schröt nnd Backwaaren aus Weizen . 2,582

Schrot uud Backwqareu MQROWU! 202.069 „ also in Summa eiu Konsum von 1,820,834 Ceatnern.

_ Hierzu tretemzmu noch _die importirten Wildwasser: hinzu. Ber- lu_t verzehrte 1873 1371 Stuck Rotbwild, 901 Stück Damwild, 381 wüde Schweine, _12,501 Rebe, 112 Frifcbiiuge, 18,376 Fasanen, Schuepfen uud Hubger, 172,149 Hmm und 1969 wilde Enten. Die Zah1 der zahmen uhuer, Enten und Tauben, "sche, Hummer und der in Millionen e ehrten Justen: entzieht jeder Berechnung. Man weiß aus den teuerbuchern, daß 1873 noch etwa 3000 Zim- mer m_:d Keulen v_on Roth- und Damwild, Reben undSchweiueu kogsmmrx sind, da); 3241 Pferde geschlachtet wurden und 27,679 Gcmse fe_11gcbot_en worde!) sind (gen_au die doppelte Zahx vom Jahre 1870), die Schmkeg Wextfalens die Würste ThüringeKS, die Speck- xezcteu von der Wnch1el und Oder, die hier us „ strömen, die

erge von Butter und Fett, die Massen von Hein, “er, Spirituo-

i_ft, fich sehr viel 1äugerhinau831eben würde, ein Moment, welches ytaatSrechtlirb von der äußersten Bedeutung sein würde.

Ich _ möchte daher empfehlen, das; aus der Mitte' des Hohen ngfxs der vorliegende Antrag nach dieser Seite bin einer Vervoll- 1tandiguug nnterzogen würde. .

Meine Herren!_ Es kommt noch ein zweiter Punkt in Betracht, der_ allerdings_ zwnfelbafter lixqt, als der zuerst von mir berührte: es fragt sich namlich, ob es nicht eines weiteren Vorbehaltxs, einer Bestimmung dahin bedarf, daß die landeßgeseßlichen Bestimmungen

gegenwärtigen Antrages in keiner Weise tangirt werden sollen. Der Herr _ Antragstellex_ hat selbst bereits aui diesen Punkt bin- gewiNen. Er nt der Ansicht, daß in dieser Beiehung diirch den beantragten Geseßentwurf_nichts geändert werden ioä. Jeb bxn_a_lxerdings_ aucb der_Ansicht, da!; für eine Aenderung ein Be- dursmß _vorltegeu, daß es insbesondere nicht gerechtfertigt sein würde, die Ertbeibng der 76an3 zetatj5 auIzuschließen.

_J_n _detr preußüchen Genßen findet fich über die Ertbrilung der Voßjabrigkeir keine Bestimmung; es konnte aber keinem Zweifel an- terlixgxn, daß die Bestimmungen über die ronja «31388 durch das preußqche Geseß vxm 9. Dezember 1869 in keiner Weise modifizirt werden._ Gegen die _Aufnabme eines Vorbehalts kann man einwen- den, daß der gegenwartige Antrag lediglich darauf binaußgxht, festzu- 1_t_el]en, wie es demnächst mit dem_Zeitvunkt des Eintritts ker Voll- 1ahrigkett_gebalt_en werden sol], daß er lediglich diese eine Seite der Frage beruhrt, nn Uebrigen alles bei Bestand läßt, tvas in den ein- zelnetx Landeégeseßgebungeu rückfichtlich der sonstigen, die Volljährigkeit betterreuden _Fragen vorgeschrieben ist.

Ich muß bekennen, der Einwand beseitigt nicht einen Zweiiel, dessen _Éedeuxng ich vickleicht überschätze, der aber nach meiner Anficht so wichtig Ut, daß 1ch_glaube„ ihn dem Toben Hause zur weiteren Prüfung vor- legen zu muffen. Ja der Erdsilung der "nia aetatis ist eine Dis- Yensatton von der Vorschrift des beantragten Geießc's enthalten. Es 1r_agt sicb: können die Landx-Sregierangen oder können die Landsbe- horden m den einzelnen BundeZstaajen, denen die ErthkUung der year:; astatis überwiesen ist, von kiaem Reichsgeseße diSvensiren? Meme Herxeu_! Ich bin weit entfernt davon, di??? sehr epinösr Frage bei gegenwartiger Gelegenheit irgend wie apvrofoudiren zu woklen, 1ch glgubx nur, daß das Bedknken im vollsten Maße berechtigt ist, daß die einzelnen Landssrcgi rungkn die Befugnis; njch babsu, daß g11o,n_)ba1d ein Vorbehali rückücbilick) dsr landeSJeießlicksen Bestimmungen uber d_1e Ertheilung der 79n13_3e1:at13 in das Geieß nicht aufgenommen wird, man 1ebr wohl zu der Amchauuug b-recbtigt ist: es hätten die ein- zeln-en LgndeSregieningeu oder die einzelnxn Lachsbebördm nicht das Rxcht, einzugreifen; m ein Reichégéieß, also trotz der positiven Be- stimmung des Retch6geseßes zu erklären, daß bereits mit dem 18. resp. “20. Jahre _Jemand als volljährig an6ckannt werden solle.

_ Jch_ mochte, _um eben die ganze Frage vorläufig intakt zu lassen, mx weit _ die einzelnen Landeöregierungen eder Landesbehörden zur DiSpeiisqiwn von einem inchsxxesc berechtigt find, es für vorsichtiger u_ud richtiger halten, _in dieLer Bezie ung einen Vorbehalt aufzunehmen, einen Vorbehalt dahin, das; die landxögeseßlicbeu Befiimmungsn iiber _d_te _Erthetlung _der 791113 3913115, über die Ertheilung der Groß- ]ahngkeit voÜ1tandig uyberührt bleiben foam,

Z_ch erlaube mtr 1chlie_ßlich noch zu bemerken, da der Bundes- rats) bisher _ketneGelcgenbaxt gshabt hat, sich über den ntrag schlüssig zu wachen, ich_ bm also _wvmenfau nicht in der Lage, positiv erklären zu komxen, daß der betreuende Aukrug, vorausgkseßt, daß die einzelnen von 11111! hervorgehobenen Zgsäße gemacht werden, angenommen wsr- den wird, ich hoffe aber, daß. falls die Zusäße gemacht worden find, der Annahme_r_m BundesZatbe _Lin Bedenken voraussichtlich nicht ent- gxgerttreteu wird. _J_ck_) mochte, 1oweit es an mir liegt, dazu beitragen. em ]edes Hmdermß tt_xx eine günstige Entscheidung des Bundeßraths von _vornhxrem _zu bemtigeu, damit auf diesem, wenn auch so kleinem Gebiete dte Rexchemheit in Deutschland hergestellt werde.

Landtags : Angelegenheiten.

_ _ Der Verrreter des 2. Wahlkreisxö des Regierungsbezirks Cöln (Coln-Bergbeim-Eugktrchen) tt_n preyßiscben Hause der Abgeordneten, Pfarrer Elkemann zu Worringen 1ft am 9. d. M. gestorben.

GeWerbe und Handel.

Zum 28 Dezember _ _wird eine außerordentliche Generalver- [ammlpng dex_ Jtalten11_ch-Deutschen _Bank einberufen, um uber die Auflosung der Gejellschaft Beschluß zu faffen. “ *

Verkehrs-Anßalteu.

Nr. 97 der „Zeitung des Vereins Deutscher Eisen- bahn-Verwaltuugeu' hat folgenden Inhalt: Verein Deutscher

Dx": industrielle Charakter Berlins enveift fich am besten durch die euxe Thatmche, da;; aus 3,6 Bewobner eiu Industrieller kommt. Das Bekleiduugßgewerbx it das am stärksten vertretene; auf 13 Be- wohner kommi em_Arbe1ter„ auf 19 Bewohner & B. ein Schneider. Da _e_s klar liegt, daß von 19 Kuxden kein Schneider leben kann, so bewenxu die Zahlen_ zur Evidenz das große Exportgeschäft der Re- sidenz m aflen dex: vielgxftaltigeu Beziehungen, die gewöhnlich in dem Au_Sdruck Koufektwnöarnkel zusammengefaßt werde “. Nächst den Be' kletdrmgögewerbeix tritt_der Handel mit Produkten der Industriege- werbe am _ftarktieu (1117, indem er xinen Selbstthc'üigea auf 22 Be- wohner auWList. Die Guzvpe_ fur Herstellung von Wohnungen (Tischler. Drechsler, Tapetensabrxkanten, Glaser, Tapezierer u 1". w.) teilen 1 Arbeiter auf 48 Einwvhner, die Baugewerbe 1:46. Die Bedeptuyg de_s Maxchtnmbau-S, der Eisen- und Stablwaaren- Y_abnkatwn wiegelt sich darin ab, daß 1 Arbeiter auf 47 Menschen

xnmt. Auf 538 (T_mw-aner ist in Berlin ein Gärtner zu finden, wahrend m Provm talstadten auf 2-3000 Einwohner ein Gärtner kommt» Das Re _taurationß-._G_afthofsleben und 'die Zimmerver- uzietbung find 1o gesuchte Beschaftiguugskreise, daß auf 45Einwobuer em Vertreter kommt. Yerzte, Lehrer, Doktoren, Profefform, Künftler, Schriftsteller, Jouruqlisteu, Geistliche und Schauspieler, _“also das bedenknngöreiche_Gebtet der Intelligenz _ giebt cinen Vertreter auf 30 Menxchen; die Hoß, Staats-, Justiz- und Gemeindebeamten fteaen et_neu_auf_ 77 Einwohner. In der Papier- und Pappenfabrikation, die vxek1e1cht die scbneUste Ausvebtzuug in den leßten Jahren gewann, keschaftigten_1867 erst 4217 Mmuhm einen Arbeiter, während 1871 nur 1913 Einwohner der Residetzz dazu gehörten. Die Buch-, Kunst- zmd Musikalteu-Haydluugeu 1chemeu dagegen auf das Entschiedenfte un Abnehmen begriffen zu sein *

Im Jahre 1873 standen im Betriebe 831 Droscbken erster und 3336 O_rojchkcn zWettcr Klaffe, 257 Tborwageu, 185 Omnibusse. Zum polizeilichen Schuße smd 1956 Schußlente in T ätigkeit, nämlich 179 Wachtmezftu, 1579 Sehnßmanner zu ß, 12 achtmeifter und 186 Schußmauner zu erde. Das Corps eumvehrlenke zählt 720 Mann, die Anzahl der _ trgßen beträgt 640, die der bebauten „Grundstücke 14,776, die Konsmunon von Gas 127,607 Kubikmeter täglich.

'

Das von Professor Neumayer zur Feier des Venusdur g_anges yeranftaltete Festxffen hatte am Abend des 8. D emlTx eme zahxretche Geseüschaft m dem Saale des Restaurants zur sichs- Boft vmammelt, der mtt_ Eyblemeu, die in launiger Weise auf die

edeutung des TWG" bruwreseu, kunst- und geschmackvoll dekorirt war. Von den bei L_“,qche gehaltxnen Rxden erwähnen wir zunächst die des Profefsor Forster. Dxrjelbe wies auf dix hohe Bedeutung dicses Phanomexts für dre ersxmcbafk' bin“ er bemerkte Weiter, daß es schou bei den Alten gebrauchlich serve eu, bei ähnlichen Ge-

fen und Milch, die Berlin tägli verb ' - d _ selten systematischen Kvatrolle. ck WN MW" "ck er sere

über die Ertbeiluug der Großjährigkeit durcb die Bestimmungen des '

Cismbahn-Venvalwugm: Badische Staatsbahn, Bruchsal-Rbeins ' eröffnet. Vereinssebiet: Publikation von Lieferfrißverlängeruvgehnwx: da VereinSzeitnug rc.

_ 2115 Münster wird mitgetheilt, daß von der zum 31. d. M beabsichttgien Beinebseröffuuag der Münster-Enscbeder Eisen. bgbubat Abstand geuouznielz werden müssen, weil die iiberaus uu- gunsttgea Witterunsterbaltmffe e_s _ troß der größieu Aastra. Zungxn _ Zucht anggngltch cr1chemea lassen, die nock',» rücksiändigen

kbfßltän mit der WunscheUSwerthen Sorgfalt bis Ablauf d. J. fertig zu c ea.

_ -- Die Einnahmen der schwedischen Staatsbahnen m den verflossenen 10 Monaten dieses Jahres haben betragen: 112738699 Kronen, davanür Paffagierbefötderung 4,709,981 und für Gutertraaspori 7,028,717 Kronen. Die Durchschnittélänge von trafi- krrter Bahn rst 129,4 und die Einnahmen vr. Tag und Bahameile 298 Kronen 41 Oere.

_ D:_e_Eix_enbahnen Norwegens hatten in den 10 ersten Monatxn dieyx_s Jazhres eine EinnaZme von 737,806 Spezies, gegen 679,535 Spezies jm _ent1prechenden Zeitranme des vorigen Jahres, Die Zollezgnalxmen m den bexeichneteu 10 Monaten “betru en 3,772,322 Spenes_oder 434,748 Spezies mehr als im vorigen Ja re und 707,000 Spezies mehr als im Jahre 1872.

Ncw-York. 8. Dezember. (W. T. B,) Der Da er d norddquchen Lloyd .Hansa' ist heute hier eingetroffen. mpf ck

Königliche Schauspiele.

Freitag, den 11. Dezember. Opernhaus. (247. Vor- ßqung.) Margarethe. Oper in 5 Akten nach Goethes Faust. Mußk bowGounod. BaUet von Paul Taglioni. Margarethe: _Frl. Mmme Hauk, vom Kaiserlich Königlichen Hof-Operntheater in Wien, als Gaft. Siebel : Frl. Horina. Faust: Hr. Link. Mephtftopheles: Hr. SaLomon. Valentin: Hr. Schmidt. An- fang Zalb 7 _Uhr. Mittel-Preise.

_ ©chausptelhaus. (258. Vorstellung.) Neckereien. Luftspiel

m 1 Akt von_ A. v. Winterfeld. Hierauf: Ein gefährlicher

Frermd. Lustspiel in Akt, aus dem Franzöfischen von A. Fre-

senius. Zum Schl_uß: Der zerbrochene Krug. Lustspiel in1

Akt von H. v. Kleist. Anfang 7 Uhr. Mittel-Preise.

ßell Sonnabend, den 12. Dezember. Opernhaus. Keine Vor- ung.

Vierte S_infonie-Soirée ber Königlichen Kapeae. «-

_ Schauspielhaus. (259. Vorßellung.) Zum erften Male: Dre Sirene. Komödie in 4 Aufzügen von Mosenthal. In Scene geseßt vom Direktor Hein. Anfang halb 7 Uhr. Müktel-Preift.

_ Be_1__eßupg:_ “_PrÜsith „1. D. v.' Waltersdorf, Hr. Oberländer. Zis Prandentin,_1eme Frau, Fr.. Breitbach. Hedwig, beider Tochter, :rrx. Meyer. Die Generalin von Wallise, Wittwe, Frl. Stollberg. Friedrich von Eggenburg, Hr. Berndal. Fräulein Toni von Eggen- burg,_se1ne Tante, Fr,F_r_ieb-B1umauer. Carl von Rechtem, sein Freund, Hr. Gorrs. _Clne Jung, Ges201chafterin der Generalin-

. Niemann a. (H. Haftgrüu. Redacteur dsr Leuchte, Hr. Dehnick-x.

thar,_ em Schauspielsr, Hr: Vollmer. Franz. Bedienter bei Wal- terSdorf, Hr. Berthold. Jojevbine. Stubenmädchen der Gcmralin, Frl. Jarchow. Ort: Eine deutube Stadt. Zeit: Modern.

_ Aux Sonntag, den 13. Dezember, Mittags 12 Uhr, findet im Königlichen Opernhause eine Matinée zum Veßen der G:- noffenschaft Deutsckzer Bühnen-Angehöriger statt und wird: Der Verschwender, Zauber-Märchen in 3 Akten von Raimund, M_ufik_ von Kreuzer, zur Aufführung gelangen; unter gefälliger Mawn'kung der Damen Frau Erhartt, Frau Frieb-Blumauer, Frl. Grosß, Frau Mannger und Fräulein Meyer, der Herren Bey, Berndal,_ Döring, Kahle, Krolop, des Direktors Franz Jauner (115 Wien, als Gaß, sowie der übrigen Mitglieder der Königlichen Schauspiele.

_ Die _permanenten, sowie die auf Meldungen reservirten Billets irmßen chzn Freitag von 10 bis 42 Uhr vom Kaff des Königlichen ckanspielhause9, Eingang von der Ta straße, abgeholt werden. Der Verkauf der übrigen Billets findet ebendcrselbft am Sonnabend von 10 bis 42 Uhr und am Sonntag Vormwmg von 11 Uhr ab im Königlichen Opernhause statt. Hohe Preise. '

könne dte heqtige Zusamwezikynftaufgefaßt werden, aber das Traukopfer, das xr darbrmgen _wo; e, 121 nicht den alten Göttern geweiht, sondern dem, der m voller Wurdigung der_Wicbtigkeit des Ereignisses die Ent- sxndung der mehrfachey Expeditionen zur Beobachnm effelben ermög- licht habe, dem_Beschutzer der Kunst und Wiffenschasxr, dem, in deffeu Namen Alles gtpfele, was durch_ das _deunche Vaterland und für es geschehe; darum: Se. Majeftat unjer Allergnädigster Kai- 1e_r, Er lebe boch! _ Baron von Richthofen dankte sodann in seiner Rede_ allen denen, die das Unternehmen und die Auörüftuug der Exyedttwnea gefördert, namentlich den Mitgliedern der Akademie der _Wtffezischafteu. dte_ schon_ seit fünf Jahren in dieser Richtung ewixkt _hatten, und nicht mmder den Mitgliedern der verschiedenen mistmen. Er _hob besonders hervor, wie Deutschland zum ersten Male fich bei emem Unternehmen von so hoher wissenschaft- 11ch_er Bedeutung den anderen Großmächten ebenbüriig an die Seite gxstxllt habe, was_ fruher bei der Zerfpliüenmg Deuticblandö nicbt nioghch gewesen sei. _ Profeffor Neumayer endlich gedachte der Mctglteder der verschiedenen deutscha! Venuö-Expeditioueu, welche sich zur Z_ett c_mf denz Wetten_Erdeur1md zerstreut befänden; er hob hervor, wie diefe Manner _keme Mühe, keine Anstrengung und keine Cuxbehmng gescheut, le_dtgltch um d_er Wissenschaft 1: dienen. Diesen Maynenr werbe er_ sein Glas, moge ihnen die clohnung, die sie emz_1g wunscheu,_ em gunstiger Erfolg der Beobachtung werden, da sie ihn 1a doch 1a so hohem Maße verdienen. Gleich nach rofefsor Neumayer __xxbob sich der Vorfitzendx der Afrikanischen G ellichaft, Professor *Ba_ft1an, und theilte unter dem lauten Veifalls- ruf de_r qullschaft unt, _daß unser berühmter Landsmann und Amkaretsende, Dr; Nachttga1, nachdem er Jahre lauL ver- schoUeu_gewes_en, nach einer Lo eben eingetroffenen Depesche glucklicb wreder n_1 Kairo _angelaagt ei. Er muffe das als ein gluckliches Omen Fr den_ gunstiger: Verlauf der Beobachtungen das heute statt- findenden Phanomeus ausehen azad schlage vor, sofort ein Glück- wunschtelegramm a1_1__1)r. Nachtigal im Namen der versammelten Gesellschaft nach Kairo abzusenden, welcher Vorschlag mit Akklamation angenommen wurde.

Es folgte dann die Enthülluu zweier von Künftlerband ewid- meter Aquarellen. welche die myt ologinben Geflalten der ams, des Satzu-n uud dxs_Amor d eilten. Erläutert wurden diese Bilder d em bnmonftisches Gedicht, welches unter lautem Jubel der V ammluug vorgetragen wnrde. '

&

“Mactan: FJPrebm. , - Verlag der" Expedition (Kessel). Drink: W. Elsner.

Vier * MMW.

Berlin:

legenlxeiten den Göttern ein Trankopfer zu brinsen um sie für den glucklichen Auögaug des Unternehmens günstig zu ft'immen. Aehnlich

(eiustbließlicb Börsm- ano Handelsrmistu-Beüaae);

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 10. Dezember.

P » cßvcrhandlung gegen den Grafen von Arnim. Berlin, 9, Dezember. Erster Sißuugstag. (Fortseßuug) Die von dem StaatSagwalt Teffendorf erhobZne,_ in der gestri- gen Nr. d. Bl. bereits erwahnte Anklage lautet wortlich wie folgt:

_ A u k l a g e _ wider den Kaiierlicb deutschen Botnbafter 3, D., Wirklichen Geheimen Rath Dr. jur. Harry Grafen v. Arnim. 1824 zu Moißelfiß in Pommern geboren, Sohn d& der- ftvrbenen Gutsbesißers v. Arnim u Pdlzin in'Pommerrx, zur Zeit sich hier aufhaltend, evangelischer ouiesion, von preußijchen Orden Ritter dss St. Jobanuitee-Ocdens und des Rothen Adler-Ordeus 2. Klasse (Stern) mit Eichenlaub, wegen Vergehen im Amte. _

Der Angeklagte trat am 1. Februar 1847 als Auskultator m den StaatSdienst, 1850 zur diplomatiicheu Laufbahn übxrtretend, wurde er_im Mai 1851 nach bxsouderer diplomatischer Prüxuug zum Legationejekretär ernannt, fungirte als solcher bei den Mnfiouen zu er, Cassel und Wien, nbie1t71856 den Legationsrafbs-Cbgrakter, 1860 die Kammerbermwürde und _wurde 1862 zum _Gesaydtcu in Lissabon befördert. In gleicher Cigemchaft war er demnachst _m_C_afsel und München und seit dem 20. Oktober 1864 bei dem papnnayxa “Stable in Rom beglaubigt. Im Sommer 1870 m den Grafenstand erhoben, wurde e_r im_ März 1871 m_n Kom- missar für die auf den Friedens1chluß mit Frau 219 _ be- nglichen Geschäfte in Brüssel ernannt und _fungirte demnachst m gleicher Eigenschaft zu Frankfurt a. M. Durch Tiüerbhchste Ordredoin 23. August 1871 zum GesäUDUn bei der franzöfi1,_chen Republikxn aufzkrordeutti-Zoer Mission ernannt, wurde er von die1em _ inzwisrden zu einer Votfckxaft erhobenen _ Posten mittelst Aüer1'öchfter Ordre vom 2, März 1874 unter Vorbehalt anderWeitiger Vernokudung ab- berufen und dem entsprecbnd am 19. desselben Monat?: „zum Bot- schafter m Konstantinopel ernannt. Nachdem er am 29. April 1874 dem Präsidenten der frauxöüsckoen Rxpublik sein Abberufungsxäyreibm übergeben und al-dauu Paris verlaneu batte, wurde_er durcb Aller- höchste Ordre vom 15. Mai 1874 in den einstweiligen Ruhestand Vers 1.

1 Jtach dem Abgange des Anseklagten von Paris wurden die Ge- schäfte dcr Botschaft von xem Boxscbafts-Ratb Grafen v. Weided- len bis zu dem Ciniresxsn des neuen Botjchasters, Fursten von Hohenlohe, inteximismch vsrwaltet. Der Leßtere _verxmßte bald nach seinem Amtsantritte an; dem L_lrchive der Bovcbasx mehrere amtliche Sabri'istücke. Eine demnäcbyt voa ihuz veraugxßte__g_sn_aue Recherche ergab das Fehlen einer großen Anzahl 101117“ «christjrueke, iuSOesoudsre der unten unter Nr. 1 , U., 111. aufgeführten; _ _

Der Angcklagie erscheint als überführt, diese S_christstüzke (Urkunden), welche für die Politik des Deutschen Reicbs, ren). desßn Beziehungen zu Yukwärk-gen Mächten von der größten Bedeu-

'tung sind, bei Seite ge_!chasst und umerschlagen zu havén.

Einen Tßcil die1cr Schriftstücke (of. Nr. 1. und 11.) Hat der Angeklagte geständlicb mitgenommen, währsnd er von dem Verbleib der übrigEU (Nr. 111.) nichts wiffen will. Von den ersteren bat er auf die Aufforderung des AuZwärtigeu Amtes eine Anzahl (ef. Nr,_1.) mit der Béßauvwiig zurückgegeben, das; es nicht seine Absicht gewe1en sei, fie für sich zu behalten, die übrigen (Nr. 11.) aber unter dem Vorgehen. daß sie sein Privateigentbum seien, heraußzugeben verweigert. _ _

Dle Frage nacb dem amtlichen Charakter der_ Hier in Rede stehenden Schriftstücke un' dxrea archivarisckzen Auxbewabrung ist lediglich mch den biexauf ?'ezüalickeeu allgemeinen Grundsakzen_ zu _ent- scheiden, da für die Korresvoud-nz dcs AuSwärtigen Amtes mit seinen diplomatischen Agenten bicrvoa abweichende Spezialbeftimmungm uicht existiren. __

Als im Jahre 1843 ein Gesandter bei dem M_1111)1Lk dFr Aus- wärtigen Angélegenbeiteu dre Frage zur Sprawe brac1)te, ob die Koit- zepte der Berichte der (Hesandten den Leßtkren oder in das Archiv geböxtsu, rcskribirte dZe1er unter dem 21. Dezemlxcr unter Hinweis auf ein-: VUNDUUUJ vom 14. Februar 1711, daß es einer hierauf bezügnchsn Génkrkiv-ZTZÜKUUJ nicht_ bedürfe: _

,weil die dicffcitigen diplomatitcben Agentkn iin Ganzen fich_mcht nur in Betreff der Frage, was in das gesaudt1chastlicbe_ Arch1v_ge- höre, sondern aucb in Betrxff der Aufbewahrung der Drenstpapiere anz nacb dcn allgemeinen Grund1äßeu richten, _welcbe jeder Pren- ischen Behörde im Inlande binfichts ihrer Regi_tratr_1ren zur Richt- 1chnur diencn und welche fich bis jetzt im Westutllcheu auch als vonommen auéreichend bewährt haben.“ _

Anlangeud die geswäfts- und bureaumäßige Bebandlung__ der Korrespondenz des Auswärtigen Amtes_ mit jeincn_ diplomamchxn Agenten, so wird nach bestehendep Vor1chrifien_ zwi1chen der poli- tischen und der übriLen Korrewondenz unter1chi§dexx Die erstere zerfällt, je nachdem die Schriftstücke von dem Auswamgen Amte oder von den diplomatischen Agenten auSgeben, in .Erlaffe' und_ „_Be- ricbte“. Um drm Cmvfäuger die Kontrole des Einganges der fur ibn bestimmten Schriftstücke zu ermöglichen, erhaltm die_Erlafsx und Be- richte jabrweise eine fortlaufende Nummer. Ueber d1e_ olmsche Kor- respondenz des AuSwäriigm Amtes werden bei demje ben besondere Journale geführt, und zwar: _

a. ein Aussangsjournal, in welches die abgehenden Erlsffe,

b, ein Ewgangsjvurnal, in welches die eingehenden Bertchte, unter fortlaufenden Nummern mit Bezeichnung der Nummer und des Datums des Erlasses, re1p. Berichtes des ?ldreßateu und des Inhalts des Schriftstuckes eingetragen Werden. _D1e Konzepte _und die Reinscbriftm der ergebenden Erlasse und die eingehenden Berichte erhalten nach geschehene: Eintragung in die Journale die betreffende Journalnummer. _ _ _

Die vermißien Schriftstücke find theils Erlasse, theils Berichte.

Die Er1a1se, deren Konzepte vorliegen, stud_sammt- lich in die Journale des Auswärtigen Amtqs etn_getra- gen und mit der laufenden Nummer sowie mit der Journalnummer versehen. _

Durch diese Bezeichnung wurden sie, abgesehen von ihrem Ju- balte, dem Angeklagten sofort _als politische. Erlaffe _keuntlich. Wenn fich auf einem Theile _diejer Erlasse in der Uebxrscßrtft, oder am Schlusse des Kontextes die Bezeichnung ,Verkrznlich' _ „ganz geheim“ _ „persönlich“ _ „zur eigenen Jnfornzanqn“ rc. findet,_ so wird durch eine solche Ausdrucksweise_ selbstperftandltch der m_ntlicbe Charakter des Criaffes in keiner Weijx altenrt, sondan nur fur des- sen Behandlung eine bestimmte Dtrexnve gegeben. _ _

Cigeubändige Schreiben des Reichskanzlers. wre fich em _solchxs witer deu säsirten Papieren des Angeklagter: findet. stehen nicht in

rage. Die Berichte dQs Angeklagten, derea_Konzepte_ auf_der Bot- chaft zu Paris fehlten, resp. noch fehlen, wahrend d1e_ Remscbnftxn sich auf dem Aneivärtigen Amte befinden, sind dort bet ihrenx Em-

ange ebenfaUsFämmtlitb zur Eintragung ge1angt. Ebenso _wie da_s &ußwärtige Amt haben auch die diplomatischxa Agenten uber dte politische Korrespondenz beFouderx Jynrnale zn fakten, und zwar:

:. ein Eingangs omal uber dix machenden Er_laffe;

b. ein Aussangs ourual über dae erstatteten Bettcbte; _

Dies hat auch der Angeklagte Yan und find die beiden Jour- nale ganz m der oben beschriebenen se gxfubrt worden. Außerdem hat er fur die Zeit vom September 1873 bis Auögangs Januar 1874 ein fogeyamttes Geheimjournal fuhren _xaLeu. we_lches jedoch nur wenige Eintragungen enthält. _, Das poltbs e Arcbw befand fich in einem in dem ,Geséäftszimmer des Angeklagten stehenden Schrauke, we1cheu -ec elbft unter erschlyß batte. _bendort wurden auch die Immoni- aufbewahct. Du Emtragtmgen m dre les-

Erfte Beilage

terxn erfolgten durch den Kauzleidiätar merrxerdörfer. _Soba1d diem von dem Angeklagten eingegangene Erlaste oder abzuiendmde Berichte zum Eintragen erhieir, ließ er fi_ch den Sch1unel_zum Archiv- schrank geben, bewukstelligte wforx die Eintragung _m die Journale, legte die Schriftstücke in die bett_e enden Aktm-Fascikel uud dg Jyur- nale wieder in den Schrank, ver“. los deniewea und gab den Schlussel an den Angeklagten zurück. _ _ _ _

Hieraus erßiebt sich, das die nicht eingetragenen Schriftstücke überhaupt nicht in _das Arc_b_iv ge_1au_gt sind. Von den fehlenden Schriftstücken ist der großte Thetl nicht eingetragen.

1. 13 Erlass und Berichte, welche der Angeklagte geftändlich miigeuommen, später aber zuruckgegebeiz _bat. Ws der Bovchafter Fürst von Hohenlohe _bald nzch 1eu_tem Amißanfritte fich über kirchenpolitische Angelegenheiten zu _mfyrmiren wün1chte, und zu diesem Behufe in den Journalen und _m dem Archive_nach hierauf bezügkiciyen Schriitstßckeg recherch1ren lies, erchb fick), daß nach den Journalen solcbe Schristn'ucke zzvar vorhanden sem mußten, in dem Archive jedoch fehlte» Derie1_be_ zeigte darauf mittelst Schreibens vom 8. Zum 1874 dem AuZwartxgen Amte das Fehlen folgender Schriftstücke: _ _

1) des Berichtes Nr. 38 vom 16. April 1873 über die Even- tualität einer SediSvakanz, _ _

2) des Berichtes Nr. 39 vom 26. April 1873 uber das bevor- stehende Konklave, _ _ __ _

3) des Berickies Nr. 40 WM 28 218111 1873, _beiresssnd xine Unterredung mit Hrn. Thiers über die Krankhetf des Papstes, sowie eines hierauf bezüglichenCrlMeS, _

mit der Bitte an, ihm Abschrift dieser SchUmtucke zukommxn zu laffeu. _ ' __ **-er-T'_Y -“ _ Das AuSwäriige Amt forderte miiisbt Er_[aUes vom 15. Juni 1874 den Angeklagten auf, ficb über den Verbxerb 1ener Berichte und zweier Erlasse (Nr. 49 und 66 pro 1873) zi: außern. _

Der Angeklagte erwiderte hieraus m emem Briexe 41. (1. Karls- bad, 19. Juui 1874, wörtlich Folgendes: _

„Ju Erwiderung des geneigten Scbmbeus_ vom 15. __b_ee_l)re ich mich zu bemerken, daß die in demselben crwahxtten S_cbrimtucxe meinss Erachtens nichf z_u den Akten der _Bot1ch_ast gehoren. _Ste beziehen fich auf KonverYationen, we1che 1ch_ mit _Hxn. Thrers hafte und die den Cbarakter vertraulicher Privaigewxache trugetz.

Jch kin jest noch der Ansicht, dax; dieß Korrewondenz mcht bestimmt war, in die Archive_ der Botjcbaft zu 7011111181“! und jomit zur Kenniniß jedes interimifrixchm oder definitiven Miifionschcss zu gelangen. _

Da das Auswärtige Amt hierüber andrre Ausaffyugen zu haben scheint, werde ich demselben_ die fraglicherz Schrtffftucxe bald- thunlicbft zugehen laffeu, um damit nach Gutdunken zu_ver7al)ren.

Gr. Arnim.“

Das Auswärtige Amt, welches iuzwiicben dem Fürst_en v. H ol) en- lobe eine geyaue Revifion des Botsckyafis-Arcbws an*getragen Hyd von diesem die Anzeige von dem Fehlen einer großen Anzahl Schrift- stücke erhalten hatte, richtete unter dem 20. Igm 1874 einen _neuen Erlaß an den Angeklagten, in welchem_es g_egenuber sein;; (Hrklarzmg, daß er einzelne in amtlicher Eigenschaft _erjtartete polrtqche Berichte und die darauf bezüglicheu amtlichen Instruktionen dxs Reichskanzlers als Pri-vaikorrespondenzen betrachje, 1151) weitere Maßregeln Vorbebiclt und ihn zugleich zur Aeußerung daruber, ob _er _noch andxre Schriftstücke zurückbehalten habe, sowie zur unverzuglichea Ruck- gabe der Dokumen-“e (_mfforderre.

Auf diesen Erlaß antwortete der_ Angeflagie aus ._Karxsbad mittelst Schreibens vom 21. Juni, _ izn Widerwruck) mrt 1emer früheren Erklärung: daß es ihm nicht 131 den Sinn gxkommen sei, die qu. Schriftstücke aks Privatkorrexyyndenzen _anzmskyea _u_ud ihren amt1ichen Charakter zu bezw:rs_elu, dq); vzclmxbr Unze Zweifel fich nur darauf bezogen hätten, ob _die Schriftstucke 111 Paris bleiben oder an das Auswartige Amk (i_bgexiefert werden so_lLZen. Da der Reichskanzler die q_u, Erlzff; als fuc_chn pmonlxcb beitimmt be- zeichnet und ihm deren 1orgfälngjte Sekretmzng zur Pflicht gemacht, so habe er fick) für die zweite Alternative _ennchieden, uad zw_ar um so eher, als er besorgt habe, da!; der Furst Hoßeulobe nch diirch eiaize AuSdrücke in den Vericßten als Katholik und Bruder eines Kardinals Verletzt fühlen könnte. In Karlsbad durcb _Kraykhertjeß- gehalten, habe er die beabsichtigte Zuruckgabe der _Scbriftstucke, dr? er der Post nicht habe anvertrauen wollen, bisher mehr beWerkjteUrgeu können, jedoch seinen Sohn mit der Abholung und Ueber- briugung der Papiere beauftragt. _Der leßdere uberbrackyje dem; auch Ende Juni die auf das Verhältniß zyt Karre und_auf dtePapxtwahl bezüglicheu Schriftstücke, zu denen außer den bereits oben erwahnten

Berichten

Nr. 38, 39 und 40 aus 1873_ _ uud Erlasseu Nr. 49 und 66 aus 1873, nock) die Berichte und Er- laffe aus dem Jahre 1872 gehörtkn nnd zivar:

1) Erlaß vom 14. Mai „1872 Nr. 101,

2) Bericht vom 17. Mai 1872 Nr. 78,

3) Bericht vom 28. Juni 1872 Nr. 90,

4) Erlaß vom 11. Juli 1872 Nr. 140,

5) Erlaß vom 11. Juli 1872 Nr. 141,

6) Erlaß vom 11. Juli 1872 Nr. 142 mit Anlage,

7) Erlaß vom 22. Juli 1872 Nr. 152,

8) Bericht vom 21. Mai 1873 Nr. 46. _

Die sämmtlichen, von dem Angeklagten mitgeuoxnmenen und dem- nächst zurückgegebenen 13 Schriftstücke finden sick) m den Journalen der Botschaft eingetragen. _ _ _ _

Der Behauptung des Angeklagten. daß er die_qu_. Schriftstucke in der Absicht mitgenommen habe, sie dem Auswartigen Amte zn überliefem, stehen folgende Thanachen entgegen:

Bei seinem Abgange bat er dem Grafen _v. Weßdehlxu, Wel- cher von ihm die Geschäfte und das Archiv mterumstisxb uberuahxn und welcher die au- Schriftstücke kannte, von deren Mitnahme kem Wort gesagt. _ _

Wenn in den bezüglxchm Crlassen vou_ dem Reichskanzlxt. Aus- drücke, wie „vertraulich“, _ „zu Ibm personlichen Information“ _

für Sie persönlich“, _ „zu sekrettreu', _ gebraucht worden find,

io hat damit offenbar nicht gesagt werden so_lleu, daß der Angeklagte diese S riftftücke auch seinem Nachfolger im Amte vorenthal- ten sol te. Aus der PersonZdeH Fürsten_vou Ho;beu1obe_koimte er Bedenken um so weniger herleiten, _als i_hm dersxlbe persönliä) so- wie ferner bekannt war, daß derselbe dre Ktrcheupohttk des Denticben Reiches billigte und daß sein Bruder, der Kardinal Hohenlohe, zum “deutschen Gesandten bei der Kune_ausersehen gewesen war.

Nachdem der Angeklagte Ende April 1874 Pans verlassuz batte, bat er fich hier 2 bis 3 _Wochenznxfge alten und die qu. Schriftfiueke anftatt fie un Auswarttgeu mie abzugeben, 1191: hier mit nach Karlöbad genouzmeg, von_wo er sie auf wre- derholte Aufforderung erst Ende Jam zmuckgeschukt hat. _

U, Erlasse, welche der Ung_eklagt_e geftäudlicb mit- genommeu, noch hmxer sich hat. _

In dem sud Nr. ]. erwähnten Stbrxtben &. ä. Karlsbgd, 21. Zum 1874 hatte der Angeklagte zuglei_ exkiatx. dqß er auf die Frage, ob sich WZ andere amtliche Sehn cke m sememGewabrsam befän- den. | die Antwort auf den nä fteu Tag vorbehalten und für den Fall. :ck sich wider Erwarten noch ckan der Art vo den sollte,

nicht v ebleu würde, es gleichzeitig 'mit den übrigen m (watt. Nr. 1.) zu übersenden. - ,

[S"; 4.

Unter dem 24 Juni 1874 schrieb er ebeudaher, _daZ s::b außer jenen Sachen noch ein Erlaß des Reichskauzlcrs uber das _med- 1chasterwesen vorgefunden habe, x_md daß er andere dienstliche Papiere, die er dem _AuZwarirgca Amte 3113111th71: Karte, nicht besitze. Zeven Erlaß ubersaudte er g1e1chzemg mit anderen Sachen (5a- Nr. 1.)-_ _ _ _ _ Nachdem der Fürst Hobenlobg mittelst ericbts voin 26; Jam 1874 dem Aukwärrigen Amte angezeigt hatte, daß durch die am de_ffm Veranlassung vorgenommenen „Recherchen _das weiter? Fehlen ewe): coßen Auzakyl politischer Criane und Berichte kouftntrrt _worden 1er, ?orderie das Auöwärtige Amt _ unter Bkifugungxesbierubsr lauten- den Verzeichuiffes _ mitte1st Echffes vom 6 Juli 1874 den _Au- geklagteu zur amtlicheu Aeußerung uber den Berbisxb dicker Wichtigen Schriftstücke auf. _ _ _ _ „ _ __

Der Angeklagte erwrderte _m emen; Schrxibewä. (1. Ngnen- beide, 10. Juli 1874: daß er, soviel cr wxffe, _außer 1_em_en Yericrzal- akteu keine amiließen Schriftstücke befiße, daß er ]sdocl) die wrgxgmgsten Nachforschunzm nach den Papieren veranlassewwerde. Urthr dem 20. Juli schrieb er ebendaber an den_-S_taats-H_ekretar v. Yukon), welcher die bi-Zberige Korreipoudenz mir ihnx gefuhrt hatiezmdem e1_: sein Schreiben am Rande als „Priv atbriesJ bezeichnet;, solgendes.

„Seit seiner Versetzung in den einstweiligen Riiheriandhabe er nicht mehr die Ehre. mit dem Ausivärrigen Amxe ix_i irgeixxwel ea Beziehungén zu stehen, vielmehr ftehe er zyr Diox-poittwn_©r._ 51) a- jestät des Kaisers. Das Außwärtige Amt_ m deskyalb nicbt m der Lage, amtliche Acußerungeu Howihm zu Zrsordera._“ _ _

Mik diesem Vocbrhalte ließ er sich _uber dre m dow Vsrzexchmffe aufgekührtsn Schriftstücke dahin aus, daß er _eixien Theil der Erlasse, welche, wsnn auch an politische Frageq anknupsend, doch mx Wesxyt- lichen seinen persönlichen Konflikt n_nt dem Retch§kanz1er bciraxm und Anschuldigungen gegen ihn enthielten,_als sem Yrirateigen- thurn anfäbe und deshalb mitgenommeu bMe, _ da); von _dsn Ye- richteu 3 (die Nr. 131, 132 uud 133 aus 1873) durch em 897115111 x_ekn: bedauertes „Versehen unter seine Privatpxwiere gekommew 161611, _ diese sandte er zurück, _ daß er dagegen uber den Verbleib- der _ubrrsen Erlasse und Berichte etwas Bestimmtes nicbt abzugeben yermcge,

u drn von ihm als Privateigenthum bisher zuruckvshaltenen Erla en eböreu folgende: _ _ _

1) EZM“; Nr.224 vom 8. Nodember 1872, _m Wslchenz der Reichß- kauzler den Angeklagten zur Aemzerung uber eme angeblich _mit dem Grafen St. Vallier zu Nancy geführte Unterhaltung auffordert.

Nack) einer vertraulichen Mittheilun des (Zeneral v._ Man_- teuffel sollte der Angeklagte_ zu dem rafkn “Ot. Vallier, wre dieser dem Ersterer: erzählt, geauxzert 17.1be _: _

.Er ["*strachte die gegmwärnge fran39111che Regierunxz als unhali- bar, dem Hrn. Thiers werde Gambetta, dreiemxdte Kdmmyne und dieser ein militärisches Rxgiment fo_lgen„ wenn Jrankrrich nicht rechtzeitig eine monarcbiyche Verfassung wahle! _

. 2) Erlaß Nr. 239 vom 23. November 1812, gbgefgßf und unter- schrieben von dem damaligen fteklvertrekendeu St_aatUekretar v. B a l a n , Inhalts .esiea Namens des Reichskanzlers die von dem Augexlagtea gegen Thiers und dessen Regierung erhobenen Bedcukcy w1_d_8_rlegt und dem Angéklagten für sein Verhalterz der damaligen [rguzoymxm Regxrung uFd_deren__Konkurrenten gegenuber eiae ganz [*UUÜUUTS „511- tru ion ert eit wir . _

s 3) Erkaß Nr. 271 vom 20. Dezember 1872. Indem der 812155?)- kanzlec di? Berichterftawmg des Angeklagxerz uv_er _die Politi1che Situation in Frankreich als zum_Tth _qux irrtbuuxlicben Voraizs- seßungsn beruhend bezeichnet und naher kritisut, mr_txrzieht er zugleich die Frage, welche Regierungsform 1_n_Fr_aakre1ch sur das_ Deutsche Reich dermalen am zuträglichiten 1e1,_emer _emgßbendm Crorterung und giebt dem Angeklagten die erforderllche Direktive. _ _

4) Erlaß Nr. 281 vom 23. Dezember 1872, betrenapd die Be- »richterstattung dss Angeklagten über ?_leuxzeruugeu vo]; Thiers.