ftellte Klaic mehr zweckende Anträge, _ Bezüglich aus authentischer Quelle, der Anklage auf (111€ diejenigen bezüglich deren sich ergeben sollte, begangenen Betru Vorbehalt beziehe an den Vortheilen au Eisenbahnlinien, die de schaft gebührten, Pest, 11. Dezember. demnitäisvorlage in beantragte TiSza, daß die Regierung gets zu benüßen habe. derselbe nac!) d ten überflüsfig und Ghyczy erinnerte daran, Paragraphs bei einem f tragt worden sei. Die In verändert angenommen. In der dann Steuergeseße spra Linken unter den Finanz-Minifier Steuer-Exekutoren, geräthe un Ghyczn erwi alle geseßlickzen Mittel anwen treiben und fich laffen. TiSza erklärte, willigen, wie er fie beij kein VeritauenSvotum e einer ungeseßliche Die Stenerge genommen; Bei Behandlung g der gemeinsamen rügte Tisza, daß die frag schein kommen, nachdem f bereits Nachiragskredite votirt Inactikulirung diescs Vorgange Helfn's Einwand, es w wenn der Delegation ge gutzuheißen, erwi unter Darlegung Schlußrechnung wege unterbleiben mußte. rität angenommen. Zum Gesehentwurf sprach Ernst Simonyi, Armee, sondern für die Horw tonyi accepiirte di strebte Ziel, die Selbftändigke beiderseitigen

ere die Hebung der Merkaniil-Schiffahrt be- welche dem Ausschuss: zugewiesen wurden. des Prozeffes Ofenh eim erfährt die „Presse- daß der Staatsanwalt die Ausdehnung

Personen fich vorbehalten habe daß sie an einzelnen von OfenheinZ gshandlungen theilgenommen fich hauptsächlich auf alle diejenigen, tvelchs s der Konzession für die rumänischen r Lemberg-Czernowißer EisenbahngeseU- theilgenommen hätten.

Bei der Spezialdebatte über die In- heutigen Sißung des Unterhauseg das Gefeß die Beßimmung aufzunehmen, die Indemnität innerhalb des 1875er Bndv Paczolax) sprach gegen den Antrag, weir Erklärung des Minifter-Präfiden= ein MißtrauencZ-votum bedeuten würde.

daß die jetzige Fassung des bezüglichen rüheren Anlaffe von TiSza selbst bean- demnitätsvorlage wurde hierauf un-

Truppentheile und die höheren Militärbeamten beiwohnien. Die 1: als 50 Gedecke. ck) der in de derung in der Generalität und d erfolgen jeßt solche in dem Stan der Hauptleute und Rittmeister. bereits die Genehmigung Sr. Ma _ Statt von Hrn. Franz in die neue altkatholisch-theologi eintritt, wird, der „AUg. Zt formbewegung, der „Deut or I. A. Me

Ablösungen und Gemciiibyitsihssilunaen :* aus den Vorjahren di.? Ende 1872. den Auöeinanderseßungs-Behördcn im nen Geschäfte. _ Ailerböckxste Ordre Erlaß des Königlichm Kriegs-Mini- 1874, die Einkommenssäße der zur B abkommandirien Militärmannschaften be-

aemäs; sol.de Angabcn, welche nicht unter diesen Titel fallen, in be- * sonderen Titeln nachzuweisen.“

Jm Spezialetat für d den nach dem Vorschlage der und 250,000 Mark, kirchen in Breslau

ausgßfübrien Regulirungen, mit «Hinzurechnung der Résuliat _ Zusammenstellung der der Jahre 1873 anhängig gewese vom 11. September 1873 er_i_uins vom 22. Oktober chastigung im Civildienst

.- Der ,Moniteur“ meldet, daß ksämmiliche Erfaßwah-

für die Nationalversammlung auf den 9. Februar k. I.

Tafel zählt en """ N festgesetzt |W-

ie Verwaltung des Reichsheeres wur- Budgetkommisfion 300,000 Mark für den Neubau von Garnison- d Reise als erße Rate gefordert waren, luß des Blattes 1rat das Haus in die zweite dcs Marineetats ein.

_ Wer in der Abficht, fich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvortheik zu ve eines Anderen dnrch Vorspiege beschädixxt, wird nach Gefängnifz beftrast falscher Thatsachen Tribunals vom [Ung einer thatsächlick) feßst bindlichen Absicht, während _ Zwei Handelsleute G. und S. foigenden Betrug: Bauern l) Abfichi habe, könnte? Der Bauer, Waare seil habe, bejahte mann S. bestellte hieran Der Bauer, kleinen Verdienst zu erlangen, gte Waare.

n leßten Tagen erfolgten Beför- em Stande der StabSoffiziere Subalternen, namentlich Das betreffende Reskript hat jestät des Köni s erhalten.

Rom, 14. Dezember. (W. T. B.) Bei Be- hmebudgets für das Iahr 1875 ent- rigen Sißung der Deputirienkammer her eine von dem Abgeordneten Sorr-n- in welcher dem Jinanz-Minifter daß er in der Ver- hlßeuer einige Beßimmun- Minghetii nahm dies der mit der Vornahme einer näheren n und erklärte im Uebrigen, „Die Kammer nimmt von Akt und geht zur Tages- Leßtere TageSordnung wurde

ng des Einna fick; in der gest ere Debatte ü , tragte TageSordnung, Mjngheüi_ zum ordnung uber gen des Mahlfteuergeseßes durchaus in Abrede, g derVerord daß er nur fol

. _ aben. Dieser Berathung Hirschwalder, we cher bekanntlich sche Fakultät der Universität Bern das Organ der katholischen Re- iche Merkur“, vom 1, Januar an von ßmer redigirt werden. In der Hal-

aites wird durch diesen Wechsel keine Veränderung

_ Nr. 25 des .Central-Blat Werbe- und Handels-Geießae den Königlich Preußischen Verfügung des Königlichen Fina» Mebrbetrages frü iober1874. _ Cir die Annahme von HülfSarbeitern al-Sieuerbehörden betre- Cirkular-Verfügung d g von Abschlagszahlungen dei Anire Oktober 1874. _ Cirkular-Verfügun Ministeriums, die Berechnuug dcr Bran unterbrechungen beir7ffend, vom die Bestsnerung des Branniwn Zollgrenze eingeichloffen Werden. fügung des Königlichen F Hohlglases, wenn solides a vom 11. Oktober 1874.

tes der Abgaben-, Ge- Verwaltung in “ hat folgenden Inhalt: Ministeriums, die Rückgabe des kautioneu betrkffend, vom 10.0k- Köni lichen Finanz-Ministeriums, üreaus und Kanzleien der ffend, vom 16. September 1874. _ es König1ichenFinanz-Ministeriums, prisebauten betreffend, vom I des Königlichen Finanz- 11iwei11steuer_ hei Betriebs- GMZ, berreffend

macht wurde, 5 U n I U " d

Vorwurf ge die Erhebung der Ma

verleßt habe.

rschaffen, das Vermög-Zn F“ szolge,

falscher Thatsachen G. B. wegen Betrug mit Unter den Begriff der ,.Vorspiegelung “ fällt nach einem Erken 19. November cr. auck) d

er geleifxeter Amts ular-Versügung

Hrn. Profess

§. 263 Str. Wg des B,

nung einverstande gende TageSordnung: des Finanz - Minisi Über“, acceptiren könne. kt 188 gegen 145 Stimmen angenommen.

Amerika. (W.T. B.) Ueber London eingeg daß der Aufstand in Urug es sei von dem Kriegsschiffe „ en Aufstands i-n Uruguay e Admiralität als jeder Begründung

ntniß des Ober- ie Vorspiege- ehenden und rechtsver- Wirklichkeit nicht exiftirt. verübten gegen einen Bauern rabredung mit G. an den Gespräche mit, daß er die ob er fie ihm verschaffen daß der Handelsmann G. und der Handels- dem Bauern die leichter Weise eilte zu G. und kaufte die von den Handelömann S. zur erklärte dieser, daß er zu verschaffen, seinen §. 263 Str. G. B. an- fter Inftanz freigesprochen, In der Dom Handels- die-Waare befteUt hatte) ß eingelegte Nichtigkeitsbeschwerde führte Verbindlichkeit eingegangen, gewillt gewesen sei,

Baden. KarlSruhe. 11. Dezember. der Wählbarkeit der G

am 1. k. M. ins Leben Die getroffene Anordnung, daß der künftige dtverordneten und den Mitgliedern des deraths zu wählen ist, beruht darauf, daß ung die dermaligen Gemeindekoüegien so die neuen an ihre SteUe getreten find. r des Gemeinderaths nicht zu können, Weil das Ausscheiden hlten Mitglieder den gejeßmäßigen OrganiSmus der Verwaltung in

Das Minißerium emeinderäth e zu Siadi- treTende Siädte-

haT bezüglich dre Anwei- verordneten für die Ordnung verfügt: Stadtrath von d dermaligen Gemein nach Lage der Geseßgeb lange fortbestehen, bis Daraus folgt, daß die Mitgliede Stadiverordneten gewählt wer der zu Stadtverordneten gew Bestand gefährden Und den Verwirrung bringen w

_ Das ,Geseßes- ordnung des Finanz- der auf dem öffentlichen Staais-, Steuer- und Zo Ministeriums der Justiz, kaffenforderungen, resp. Verordnungen in Folge wurden beijpielsweise die ersth durch 10, 50, 100, 200 Mark Lc.

Altenburg. Altenburg, 11.Dezember. (L.Z.) d. abgehaltenen öffentlichen Sißung des Land- en an neuen Eingängen die Entwürfe zu Trennung der Justiz von der Verwaliung erordnung über das Holzlesen, Stockroden und und ßaatsfiskalischen Waldungen, er Fleischfteuer, eine des- dtgemeinde Meuselwiß um Restitution des Auf- des (neuerdings wieder eingezogenen) aselbst und eine deSgleichen von einer s Ostkreises wegen KirmecZ-reiten, einer Woche 11 eins vorgelegt. Die weiteren Verhandlungen mchrerer kleiner Postulate und Unter- exzenttvurf über die Trennung der hervorzuheben, daß die bisher LTU verbundenen Funktionen as platte Land auf die zwei und Weftkreises übertragen eigebung eines KreiSauSschnffes ist enommen worden, indem man d solcher Ausschüsse nicht für sich dem in Verbindung mit der etwaigen Bildung von Bezirk-Zverbänden znr Lösung zu bringen beab- Eßendeshglb ist, auch, voriäufig von einer Erweiterung der zwei Kxeishauptmannschaften durch Zuwei- enheiien, welche bisher aus- Verwaltungsbehörde gehörten, 11 in der Hauptsache . den Reformen bahnen, welche mit Ein- " der Reictheseße über die Organisation der Gerichte und das veranderte GerichtSverfahren sich noch we machen werden.

er vorgängigen

7. Oktobcr 1874. _ us in Gebietétheilen, welche in die Vom 16. Nodember1874. _ Ver- inisjcriums. die_Beschaffeni)eit des ls gepreßtes Glas anzu1chen ist, betreffend,

angene Privat- uan b 6 end et K r a ck er“ die ingeiroffen,

S- trat nach Ve chen bestätigen,

. Die Nachrixht, Meldung von einem neu wird von der englischen entbehrend bezeichnet.

Wie der Times aus Pera "unterm aphirt wird, ist das Wetter jeßt a en und Säen. Regi

eran und theilte ihm im eine Waare zu kaufen,

welcher wußte, olgenden Debatte über d

en Mocsary, Almasn und Gal von der fortwährenden heftigen Angriffen gegen wegen des schonungslosen Vorgehens der die dem Volke die unentbehrlichßen Arbeits- Der Jinanz-Minister

ie Verlängerung der

8. ds. tele- uSgezeichnet, und ma erungs - Unterftüßmigen in n täglich freigebig vertheilt. Der duzirt und von besserer Qualität,

Reichstags = Angelegenheiten.

Die Antwort, welche der Bundes- ichskanzler-Am1s, Staats-Minister des DeutschenReichstag-Z vom 12. s Abg. Ackermann, die Revi- end, ertheilte, hatte fol-

gr , „.

stch mrt Pflug Getreide und Schluck; Preis des Brodies ist ferner re

als vorher. . ' Afghaniftan. Die „ hielt ein Telegramm aus Calcutta, tigt, der Zwiespalt rebellischen Sohne gramm lautet: mir Shir Ali und Yacub Kb Dcr Emir geht auf aÜe Bedin terer bleibt Gouverneur von H Thronerbe zu sein, mit ihm behandelt werden. eiondert gehalten, da ' ann. Zwei C gegeben werden.

Als er nun hme der Waare aufforderte, um dem G. einen Scherz getrieben habe. urden beide Instanz jedoch verurtheilt. bei dem Bauern

ihm verlan

Empfangna d Lebensmittel wegnehmen.

derte unter großem Beifalle der Rechten, er werde den, um die StaatHabgaben einzu- ch keinerlei Lamentationen beirren die Verlängerung der Steuergeseße zu be- edem früheren Anlaffe votirte, weil damit rtheilt werde und die Verweigerung nur n Regierung gegenüber motivirt wäre.

soße wurden hierauf mit großer Majorität an-

und Verordnungsblatt“ enthält eine Ver- Minifteriums, betreffend die Beitreibung Recht beruhenden Schuldigkeiten an die llkaffen, so wie eine Verordnung des beireffend die Beitreibung der Amts- ie Aenderungen der früheren bezüglichen der Einführung der Markrechnung. Es Beträge von 5, 25, 50, 100 Gulden

Berlin, 14. Dezember. bevollmächtigte Präsident des Re 131". Delbrück in der Sißung d. M. auf die Interpellaiion de sion der Gewerbeordnung betreff genden Wortlaut:

Meine Herren von dem Herrn B die vorliegende Frage ficb kcineöwegs en naä) wie vor such gemacht Haben

Wiek) werde

Auf Grund des

Angeklagte in er darin dur

Times of India“ vom 14. uli. ent- wonach, wenn es sich bestä- r von Cabulund seinem Dieses Tele-

geklagt, w in ziveiter mann S. (welcher gegen dieses Erkenntni derselbe aus, welche er von vorn dieser Wille steUe a STB.G.V. dar. Das O für verfehlt und wies die Bestellung, 1). h. die Ertheilu zu liefern, eine Thatsache sei, Das Vorhandensein einer Be die äußere Ertheilung des An durch den Willen des Auftragge u übernehmen. Ift o liegt zwar die äußerliche Umständen civilrechtliche Folg die Beste(lung selbst nur welche dahin gerichtet ist,

zwischen dem Enn Yacub Khan beendigt wäre.

an haben fich in Cabul be- gungen Yacuböxin, und [eß- bdula Jan faori_ fort, der soll künftighin auf gleichem Fuße den stets von einander ab- Rangfrage entstehen

'. Die Verbündeten Regierungen haben durch den orredner geschilderten Gang der Beratbungen über

er habe lediglich eine imutlpigen lassen“

herein nicht zu erfüllen der keine Thatsache im Sinne des § 263 ber-Tribunal erachtete jedoch diesen Ang NichtigkeitHbeschwerde zuriick. „D ng des Auftrages, eine kann nicht bezweifelt werden. ung ist nun nicht bkos durch trages, sondern gleichzeitig auch bers bedingt, in Wirklichkeit eine dieser WM von vornherein nicht Form einer Bestellung en haben mag, Eine Vor-

nur die äußerste Linke stimmte dagegen.

des Geseßentwurfes über die Ueberschrei- AuggabewEtats von 1871 und 1872 lichen Posten erst nach Jahren zum Vor- ür dieselbe Periode bei anderen Titeln wurden, und erklärte, gegen die s feierlich zu protestiren. Auf hrliches Präzedenz geschaffen, stattet wrrd, Ueberschreitungen nachträglich eferent Szell und Finanz-Minifter Ghyczy es, daß die Revision der 1871er differenzen bis zum Jahre 1874 Die „Vorlage ward hierauf von der Majo-

Sachsen- In einer am 9. tage.“- wurden demselb einem Gesetz ü und zu einer V Streurechen in den domanial- ferner eine Petit gleichen der Sta wandes bei Errichtung Herzoglichen großen Anza Verschmelzung der

sine Geseßesvorlage zu "lösen,

aber Yacub fion dem Reichstage eine

aber nicht geglaubt, in der gegenwärtigen Ses neue Vorlage machen zu können.

_Bei den Verhandlungen Ihr ist m Bezug auf verschiedene, Fragen der Mangel voÜständiger stehenden Zustände hervorgetreten. der Einrichtung der Gewerbe erichie. damals eine z).)iiitheilung in stehenden Verhältnisse gema auch in diese: Besébränkung aus anderen Notizen vor. eichskanzler-Ami hat deshalb nach 1) sion e_s zunächst für seine Aufgabe_ geha! fakti1che Material zu vervollständigen, d. J. an sämmtliche Bundesregier tiiche Bedeutung des lungen anzustellen. zu der Entscheidung der in diesem besondere Behörden na vorhanden seien, und das R suchen an die Buudeöregieru welchen Orten Organe der wann diese Organe in Wir die fie in den einzelnen Jahre [(des die Zahl der durch Verg ten Streitfälle ist, und w_ie_ werk6mäßigen Betriebes und rotem?! arbeit zum Gegenstande batten.

Erst in den leßt _ mit einer Wenigstens nahezu genügen wie das kaum an d buntes Bild. In einer vo bst find sie indeßseu nach der Anfi

ler-Amt glaubt, das; weiterer legislativer Behandlung der von mir erwähnten schriftlich persönliche Enquéte na auch den B Bezug auf di Betriebes an

Die zwei Wer kein Streit über die ollen Yakub in der Regirrnng von Herat bei- Yacub befindet fich noch immer m Cabal.

Ans Alexandria wird unierm Zwei NekognoSzirnngsexpediüonen, wie 12 eingeborenen Offizieren von der ägyptischen Regierung cl; Sudan mit der Absicht auf- Nikund den Provinzen D en. Von dort werden fich die bert Nnanza nach dem Aequawr wo immer nöthig, die Brunnen repariren 1: die Bevölkerungen, sten Landes

er Kommission aus der ,leizien Session in der damaligen Vorlage enthaltene faktischer Information über die be- Es traf das zunächst die Frage

Es konnts Ihrer Kommission desfaus in Preußen be- e„Miiiheilung, die indeß digkeit keinen Anspruch sstaaten lagen nur ganz sporadische

em Schluß der [eßien nach dieser Seite hin und es hat fich im April ewendet, um über die prak- Gewerbe-Ordnung nähere Ermitte- in welchem Umfange chneten Streitigkeiten chte nacb Absa 4 Amt richtete daher das Mittheilung darüber, an ategorien bestehen, seit amkeit find, welches die Zak)! der Streit- n seit ihrer Errichiung erledigt [eich und der durch Urtheil rlZältniffe des hand- haltniffe der Fabrik-

Aeußerungen auf diese Frage den VoÜständigkeit eingegangen, ders zu erwarten war, ein sehr Üständigen Erledigung cht des Reichskanzlers

ion um Aufhebung d (A. A. E.)

8. Dezember jelegraphirt: „ eine jede aus 8 Europäern so und 63 Soldaten bestehend, smd organiftrt worden und gebrochen, das Land zwischen dem four nnd Kordofan zu verme Expeditionen westlich 1) Sie werden, und Karten vorbereiten, das Klima und den Han Bericht erstatten.“

erde ein Zefa

Bestellung z vorhanden, s vor, welche un19r dagegen iß spiegelung, henten den Glauben zu erregen, gebers dahin gerichtet sei, zeitiger Erfüüung seiner nicht blos eine Vorspiegelu eben die Vorspiegelung einer Beste keii bei dem Mangel des erwä gar nicht exiftirt,

ezug auf die cht werden, ein

Gerichts d auf Vollstän

hl von Gemeindevorftehern de sogenannten

des Sachverhalt

n Meinungs bereits na

eine scheinbare. bei dem anderen Kontra- ßder WiUe des Aufn.“ bjekt der Bestellung unter glei Verbindlichkeiien zu übernehmen, ist ner künftigen Absicht, sondern [lung selbst, welche in Wirklich- hnten Willens des Befteilers

besonders feiert, l betrafen die Bewilligung ftüßungen. Aus dem Ge? Iuftiz von der Verwaltung ist mit den Herzoglichen Gerichtsämt der Verwaltung und Polizei über d Kreishauptmannschasten des werden sollen. vorläufig noch Abstand g über Mitwirkung

über die Heeresergänzung für 1874 an dem Al der Rekruten nicht für die gemeinsame Sd-Armee bewilligen will. Cserna- weil er das auch von ihm ange- Heeresbudgets und die _.

r auf dem Wege

sowiZ später übe d § 108 d i nen ur rei ' er

Nl es von 9 ck Es kam dabei darauf an,

§. 108 bezei

Schiengeri

e Vorlage, Herabminderung des it des ungarischen Heerwesens, nu Uebereinkommens möglich hält. Spezialdebatte ßellfe Värady wi en Anlass auch dieSmal den rfes statt des Ausdruckes „U Ausdruck „Ungarische abgelehnt und die Geseßv Schließlich städtischen Oder auf die KomitatSobergespän _ 12. Dezember. ordnetenhauses wurden die geste über die Indemnität, die Verlän Rekrutenkontingent und die Auflaff in dritter Lesung angenomme Beschlußantrages Stolls über Der Beschlußantrag Stolls der auffallendsten Mängel Finanz - Minister bekämpft, mit den Vorarbeiten zum neuen schehen müßte; dageg es OHerhaus - Nuntiums über Auch TiSza sprach sich gege tragte, die Verhandlung b Oberhaus - Nuntium zu vers es Mißstandes, daß sind,“ und will die Steuerpflichti. Nach längerer ; Kovacs an ung gewährt werde.! Bei der Abftim [[H Beschlußantrag als Kovacs

ch Absatz 1 oder eichskanzkr' ngen um eine

mithin die Vocspiegelung einer falschen That- ls erwiesen ange- Bauer den welche Gegenstand der

während in Wirk-

WFM?

das angefochtene Urtheil a Von der B nommen hat, daß der Handelsmann Glauben erregt hat, daß er die Waaren, abzunehmen beabsichtigte, herein nivhé ;" sowom Wi g, daß derselbe daß die BefteUung als eine m erregt habe, nicht für eine , d ift m derselben namentlich '.“in-ébt verkannt.

e bei jedem ähnlichen _ „ im Titel des Geseh- " ngarische Linientruppen“ den Armee“ zu gebrauchen. Der Antrag wurde orlage von der Majorität votirt. Geseßentwurf über die Auflassung der gespäne und Uebertragung der Agenden derselben e nach kurzer Debatte angenommen. tigen Sißung des Abge- rn verhandelten Geseßvorlagen gerung der Steuergeseße, das ung der städtischen Obergespäne d hierauf zur Berathung des die Revision des Grundsteuerktafters über provisorische Ver- im Grundsteuerkataster da die Durchführung Grundsteuer- en verlangte er ehemögliche Er- die Grundsteuervorlage. Kovacs bean-

en Reichs-Post- eralverfügung vom n mit Dänemark und Routen Neumünster-

Amts-Blatis der Deutsch hat folgenden Inhalt; Dampfschiffverbmdunge Postbetriebes auf den Lubeck. Vom 8. D [are zu den statrsti

Nr. 88 des „ Verwaltung“ 10.Dezember 1874. Post- Sch1veden. _ Leitung des Neustadt in dung der revi 4. Dezember

oft-Direktionen, betre anten. Bescheidung: nach dem Auslande bestimmten unzurei dem Frankozivange unterliegen.

_ Nr. 10 des Minisierial-Blat Verw altnng _ K Staaten, berauögegeben imB hat folgenden Inßalt: der Pensionimng von 1874. _ Cirkular, dre _ . verheiraiheter anßeretaismaßiger 1874. _ AÜerl). Erlaß vom 1. ilitär-Anwärtem f 4. _ Cirkular, das_ “er Fahrten auf Privat 1874. _ Verfügung, Nummern der Amtsblätter und 6 31. Oktoßer 1874. Verhandlungen

enannten zwei K

BestelLung waren, aUein, son

Yichkeit sokches lst' die ferner-e spiegeknng Zé,

sZonßlchMF ftft U lie i e e e un UK:! en T atsache- D*934; hen Irrthu

schen Nachweisungen. Vom viele FäÜe Ve

Kaiserlichen Oder- der Postprakti- ebandlung der

irten Forum

der Kompetenzen 1874, Cirkularverfü

sung solcher VerwaltungSangeleg schließlich zum Ressort der oberen vorläufig abgesehen ivo "nur den Uebergang zu

ung an die end die dien tliche Außbildun om 4. Dezember 1874. _ chend frankirien Briefe,

rechtsirrthüm en Tagen find die

der BegriF mm „

_, Der . 137 des S der Wei weise Enizi cn Beschlag geno nahme m

In der hen Das Gesey so und fie ergeben,

ungleichartige

bkdroht die ganz- der Sache sel

;rch die zuständige Be- - « 98 aus der Beschlag- _ Diese Strafbeftim- t nach einem Erken. ag“ „esYOber-Tribunals onember cr, Anwendu..g,'r glsichviel ob durch eine 9 Entztehung„der Arreftsuclzer bencichtheiligt worden oder " ' _eltnehr genugt zum Thatbesxand; des Arrestbruches die Moglichkeit eines dadurch entstehenden Nachtheils für den Arrest- sucher. _ Der Kaufmann O'. zu Br. enizog ein in seinem Be- es anothekenmftrument, welches auf den Antrag _lag belegt worden, der Verstrickung . ' [ssen K. zur Sicherheit einer demselben von ihm (Kaufmann O.) cedirten Forderung. Auf Grund des §. 137 des Str. G. B. Wegen .Arreftbruchs angeklagt, Wurde der Kauf- mann O. durch das gler_chlautende (Erkenntnis; des Stadtgerichts und des „AppellationngertMs zu Bil zu 14 Tagen Gefängnis; verurtheilt und die dagegen eingelegte Nichiigkeitsbeichwerde, in welcher dxr Angeklagte unter Anderem ausführte, daß seine Dis- position uber das Dokument keinen nachtheiligen Erfolg für den Arrestxncher JeHabt, vom Ober-Tribunal zurückgewieien. „Es kann nicht Weiter darauf ankommen“, fiihrt das Qber-Tribunals- Erkenntnis; aus, „Welchen Erfolg materiell die in dem Arrest- erhaltene DiSposttion über das Dokument für . “er gehabt, ob der Leßtere insbesondere dadurch benachtheiltgt'wordßn und ob dem Imploranten nur jede nachtheiltge DtIpofitton unter agt gewesen sei, da der §. 137

m Thatbestande'dex; Arreftbm es emen dem Arrestiuclxr ent- denen _Nachthetl uberhaupt nicht, sondern nur die Möglich- keit emes 1olchen erfordert, und diese Möglichkeit hier schon vom ersten Richter durch die Annahme auSJesprochen worden ist, daß der Implorant „die Beschlagnahme“ wenigstens voriibergehend unmirks am gemacht habe.

Posen, 12. Dezember.

gesammte Preußischen ureau des Ministeriums des Innern, Verfahren bei der Vorbereitung betreffend, vom 24. September der Reisekosten bei Veneßungen samten betreffend, vom 6. Juli August cr. und Cirkular, die Ermit- ür vakanie SieÜen betreffend, vom Verbot für VerWaltungsbeamte eisenbabnen betreffend, vom künftigen Preis für einzelne enilichen Anzeiger bett Verfügung, betreffend die er die Wahl der Schiedsmänner, Ausschluß von Sta Bauausführung betreffend, ndlung der Sch reisordnung, Schulaufsichtsbcl)

. . , ts _füx die UMF, M nerhm notgwendtg it Gefängnis; bis zu e'z mung finde

es nüßkicl) sein wird, vor che noch neben und nach en Enquöte auch eine mündliche oder Richtungen hin anzustellen, die schon bezeichnet Waren: in ltnisse des Handwerksmäßigeu Jabrikbetriebes auf der anderen a auf bestimmte Lokalitäten, fon- Das Reichskanzler-Amt ist damit Bundesrats) Vorschläge zu machen en Vorschlägen zustimmen ioÜte, eine Von dem 1) alSdann der Zeit- eseßesvorlage über

Cirkular, das Civilbeamien Berechnung

geschritten. . efterreieh anngaru. Wien, 12. Dezember. Re1ch9ges eßblatt veröffentlicht die Verordnung des Ministers des Innern vom 29. November 1874, betreffend die Abände- Arzneitaxe; ferner die Verordnung ' _ 6111 1. Dezember 1874, enihaktend eme Abanderung der Verordnung vom 16. Juni 1872 (R. G. Yk. RJ:. 80)“ betreffend die einheitliche Signalvorschrift auf santmtlichen Eisenbahnen der im Reichsrathe vertretenen König- reiche und Lander.

(1) Den beiden undeSregierungen geg_e e einschlägigen Verha f der einen und des Seite, und zwar nicht bloß in dem in einem größeren Umfange. diesem Sinne _d Bundesrath dies edenieten Richtung zu vera cendigung dieser EnquSte_ wir an Welchem dem Hause eme G

den Etat des Reichsheeres BundeSbwoÜmächtigte der zu Tit. 23 von der Kommis- die ReichSregierung aufzufordern, m des bisherigen Systems, zu ziehen und dem bniß Mittheilung zu machen“

Den Behauptungen des Herrn ende Erklärung: Der „ sick) plädirt, indem er auf die unteren sichxlich soyiel Pfer demnäcbit hinzugefu'gt, da ie zwar keine Pfxrde hre ck von Generaloffizier weisung, die auf am t des Wohnungsgelderzu

erzie anbetrifft, so ehr der Erwägung wert cb schon Erwägungen

wurde vom desselben parallel kataster ge ledigung d

telunq von M 13. Oktober 187 zur Anna!) 17. Oktober

rungen der österreichischen Handels-Minifteriums v n den Antrag aus. is zur Beschlußfassung Übel das chieben. Tavaszi verlangte Abstel- 5 Millionen Iockz Ackerfelder unbe- gkeit derselben, von 1876 Debatte erklärte Ghyczy- “' 11, wenn damit mung wurden Vertagungs- fferungeZanträge abgelehnt. nanzielXen Rechtsformen

stß befindli eines Gläub gers mit Besch und übergab es einem gen)"

beschäftigt, in und, wenn der quuéte in der aus AusfaÜ und von d punkt abhäng den Gegenstan

_ Allgemeine Vom 5. Juni1874. _ zn Schulbauten nach März 1874. _ Bescheid, ulbausachen mit Rücksicht auf die 11. Mai 1874. _ Bescheid, die örden in Bezug auf Normirun der Kosten für Schulbedür isse vom 17.Juni 1874_Cir- d, vom 30. Oktober 1874. _ mtdvorstehers in seiner

strigen Sitzung des Abgeordneten- atsbeibülfen

des Unterrichtsbudgets DeSgleichen

d zugehen wird.

_ In der Diskussion über bemerkte der fterertretende v. VoigtS-Rheß in Betreff beantragten Resolution, , wegen einer Ref Gewährung der Nationen, nächsten Reichstag über das Erge nach dem Abg. Rich

Meine Herren! g erlaube ich mir folg ter hat selbst schon t e Stellen Hingewieien wie sie gebrauchten, und von Offizieren existtx em fingen, namenili zie ung auf die Nach _ hat und bei Gelegenhei worden ist, mich beziehen.

hauses wurde der Titel „Volksschulen“ nebst der Bedeckung unverändert angenommen. wurde der Titel „Stiftungen und Administration des Stu- sowie die Resolution gegen die Vertheuerung men. Zur Resolution betreffs der Ab- kreises des galizischen Landesschulrathes hervor, „daß die Einrichtung des galizischen einem Reichögeseße beruhe, deffen Ab- mit den Polen geschlossene Kompromiß en in die Versprechungen der Redner plaidirie s galizischen Landtages bekämpfte die Ausführungen des Vor-

an feßge'ftellt wissen. den Antrag eine Beruhi jedoch sowo [ Sto antrag, sowie die übrigen Verve Gesehentwurf über Verlängerung der fi wurde nach kurzer Debatte angenommen.

Niederlande. Haag, 9. Dezember. Die Ziveite Kam- ten ging in ihrer heutigen Sihung zur Positionen der das Unterichtswesen s des Innern über. ßellt für weitere Er- umme fiir die Heranbildung von Lehrern, u. A- chtende Reichs-Erziehungé- Heemskerk, lehnte die Bel-

betreffend die Be Vorschriften der Kompetenz der Gehaltsverhälinisse der, Le nach Emanation der KW kular, die Formulaxe zum Bescheid, das Sttm als Vorfißendsr im oder Gemeindebezirks betreffend, die Uebernahme des Vorsi fgllen des Landraths betr., die Vereinnahmun strafen ur Kreis _ E. enntni nynpeienzkon maßigkeiten,

polizeilichen Sirafmandats reitung der Amtsbef

f Vertagung anzunehme General-Ma'or dienfondes“ ] der Lehrmittel angenom änderung des Wirkungs hob Czerkawski Landesschulrathes auf änderung, das seinerzeit berühren und dadurch das Vertrau YerfaffungSpartei wankend machen würde. fur die Kompetenz de Schulfragen. Kowalski rxdners nnd vertheidigte die Resolution und sagte, nische Sprache an den Schulen, werden, unterdrückt werde. batt'e angenommen. Razlag brachte ei worm die Regierung aufgefordert wird des galizischen Lan durch der galizische dem Bedürfnisse der Ruthe Sprache entsprochen werde. dieses Antrags Tragweite und Der Antrag Herbsts wurde ' _ In der heutigen eme Vorlage über di Neustadt zu gewähren uber den Etat des gegen die Eisenbahnpolitik d andels-Minifter seine Anerk chulen gewidmete Sorgi aus die Konsulate be“ Klier sprach für den Verb Minißeri-um. Der Ha tische Anwendung des Ressort des Handels-Minißeriums fakle. leitung“ Wurde angenommen. In dem Titel „

nung betreffend,

mrecht eines Amtßausschuffe und als vom 9. Oktob

EigcuÉchaft in Erwägun er 1874. _„Besckpeid, im Kreiöausschnffe iu Behinderungs- er 1874. _ Verfü ung,

Oktober 1874. es zur Entscheidung der resp. inwiefern Unregel- lter bei Vollstreckung eines eine Anklage wegen Neher- derrechtlicher Freihxits- der aber n Geseßes vom 13. Februar vom 10. Oktober 1874. _

bruch zugleich

den Arrestsuch mer der Generalßaa

Verathung der einzelnen ffenden Abtheilung des Ministerium Der Abg. Mo höhung der S durch zwei

Abgeordneten

vom 15. Oktob Hr. Wg, Rich-

den Kreißausichüssm fest ommunalkaffe betxeffend, des Königlichen , Getichtsho te betreffend die Frage, einem PolizeWerWa ur Last fallen, . e resp. wegen w: 341 ST.GB.) o

n (§. 3 des

ilweise gegen de halten würden, ß eine größere Zahl wohl aber Rationen Ich kann in dieser Be- tlichen Ermittelnngen beruht schusses Ihnen vorgelegt

i es allerdings zutref- )ist, und es find _in vorgenommen kommen, w„ei faßt werden muss

ens hatte Amendements ge ai, die voraus

daß die rathe- wexche von Ruthenen besucht wurde der Schluß der De- nen'ResolutioUSantrag ein, . , m der nächsten Sesfion dtags emen Gesehentwurf einzubringen, wo- Landessthulrath derart' geregelt wird, daß nen naeh dem Unterricht in ihrer Herbst wünschte die Verweisung an den Budgetau6schuß, weildersesbe v dem Anfrage des Aussthusses entgegengeseßt sei. angenommen. Sißung brachte der Handels-Minifter e der Eisenbahn Wien-Pottendorf-Wiener- de Begünstigungen ein. In der Debatte Handels-Minifteriums sprach Abg. Zschock er Regierung. Dumba zollte dem ennung für die den Gewerbe ck eilsberg Wünsohte eine Einwir! . rweiterung des Handelsgebiets. eib der Gewerbeschulen beim Handels- ndels-Minister hob hervor, Unterrichts in den Gewerbeschulen in den

zu diesem Zwecke neu zu erri Der Minister des Innern, den Amendemenis Moens ab; er selbst, höhte Beiträge für diese Budgetabtheilung a er sehe keine Chancen dafür, iitute zu dem angegebenen Zwecke ie Kammer das dazu erforderliche G würde er nicht in Aussicht stellen können,

sein würde, von demselben Gebrauch zu ma stimmung über das er te Stimmen einander glei , richtung zweie bildung 1) einer Majo

stimmung zu er, habe bereits er so rasch zwei neue B u errichten; sel e d bewiUigen sollte- daß er in der Lage chen. Bei der Ab- Moens sta

_ Verfügung,

Crbicbaftssiener-Aem . September 1874. Eutfcheidung der Kom- der Aufficbtöbehörden über die Seitens der Gememdebebörden von en können, vom 10. tbücher betreffend, ung der Geneh- etränken in der Provinz annover

li en Ober- rä - ck Sekten?p dseir . _ Cirkular,

S!“ S. 87), ' . von Reqmfittonen n betr., vom 12 GerickytSho ach Anordmzngen

dpachweriraaen tswege mcht ang

fend, daß die ' er Beziehung an n einem Resuligie_ no andere nzidenzpunkie mxt ms Auge ge

wird aber aucb weiterhin erwogen werden.

_ Zu Titel 24 beantragte die tembergischen Spezialetat g en Bau eines ß das in Titel 22 an

' ' (W. T. B.) Der Dekan Ta- selSkr m Groeben, welcher auf Anordnung des Kreisgerichts m Gqstnn heute zur Vernehmung zwangöweise fistirt worden w_ar, 1st,_wix von dort gemeldet wird, da er jede Auskunft über die Persqnlichkeit' des apostolischen Delegaten verweigerte, von dem Herrcht zu einer sechswöchentlichen Haft verurtheilt und zur Berbnßung derselben in das Gefängniß abgeführi worden.

. . München, 12. Dezember. Königliche Kriegs-Minifter General orgestern im Kriegs-Minifterium ein gro dem der Feldzeugmeifter Prinz Luitpold, der -Commandeur Prinz Leopold, der Genet - hier anwesende

Erledigung , " ter an die Polizeibehorde Erkenntnis; des Koniglicben petenzkonftikie, won Abschließung von Ja den leßteren im Re Oktober 1874. _ Bekanntmaéhung, voin 30. Oktober 1874. _ Ve migung für den Kleinbaudel betreffend, vom 26. Oktober Yolizei-Präfidium hier und Hannover und FirafcsnifttaFZ-Aszcöamtlen YFU ie er e e ni -poizeii e 29_- Oktober 1874. _ mun xu in Rollen (Dükeu)y _ trkular, die Remuuenrun verwendeten Forsthülfs-Anfse die Bethetltgun er 7 O tober 1874. _ „ seßungs-Beh rden un

en ; die Frage

an großer der Amendements

36 gegen 36, und das zweite, die M r neuer Reichs-Erziehungsanftalten für die "Lehrern betreffende Amendemmt wurde nur 111 ritat von 37 gegen 36 Stimmen verworfen.

Großbritannien und Irland. London, 13. De- geßern in Windsor ““ de beschloffen, das

d., erst am 5-

das im würi- xtraordinarium von 150,000 t-Magazins zu Ludwigsburg s geßrichene Gehalt eines k zu bewilligen. Hierübex Königlich württembergische Wirk- dt nach dem Referenten “ ])r.

efochien werd Kommisfion,

- d“ NUN" Mark für d und demgemä :Ober-Auffehers von 1 der Bundeskommiffar, liche Geheime KriegSrath Man

Ick) Wollte nur den Ged Berichterstatters entha rtiembergi (be R

abe ich d e e Veri), erkannt. I hadein einer sp teren die württembergische Verpflichtung.

Bayern. (Allg. Ztg.) Der =Lieutenant Frhr. v. Pranckh

ßes militärisches

1874. _ Cirkular a Abschrift an die Kön Kiel, die Kautwusbeste d vom 22. Oktobex1 ü ug der Lokomotiven betreffen die Verpackun

zember. (W. T. B.) Die Königin hat einen Ministerrath gehalten. Parlament, statt wie bisher bestimmt am 16. Februar 1875 zu eröffnen.

Frankreich. Versailles, 12. Dezember. (W. National-Versammlung. Die heutige Sißung net Die Diskusfion über den Antrag in Algier wnrde

und Regiments Lieutenant

ken abivehren, .die in

sei verpfli tet, ,das mmandogebäudx u bauen. (; nacb keiner R1 das Eine behauptet, nrichtnngen zu treffen,

3 der neuen Oktober 1874. der Oberforster Oktober 1874. an den Administrations- tellung der

Verfügung, der Beutel betreff _ von, zu Bureangehulfeu ern betre end,

M dem Referat des Herrn estanden äite, die um

Meines Wi ens

erzog Ludw' Kaiserlich K niglich öfterreich fämmtliche [) MilitärbeyglkM"

der zur Zeit General Frhr. v. Schön Königlich preuß sche

end, vom 31

ge, Generale, ferner der ;ngte Major _v. „Stülpnagel mit dem der en Gesandtsch'aft attachtrten DragonerLieutenant Graf ck, sowie die Commandeure der hier garnisonirenden

daß die prak-

besonderen Zwischenfall. Aufhebung des Belagerungszustandes Dienßag vertagt.

_ Verfügnn deu betre end, [tate der von

Der Titel

o. BiSmar

SanitZtsdimß“ dm AuBeinander

gemäß der Konvention rein. nach den offiziellen Erklärungen des frü- heren Ministers und Bevollmächiig'ren beim Abschluß des Bertrages nur soweit gcgangen sei, die Emparnisse ' an dem Etat wahrend dxr Uebergangßperiode zu diestn Vervoüiiändmnngenzu verwenden. Em weiteres babe ich, was die Verpflichtung Wurttembergs anlanst, nickyt anerkannt.

_ Zu Tiiel 32 erwiderte auf Anfrage bed Aßg. Ausfeld der Bundeskommiffar Königlich preußischer Geheimer Kriegskath Harion:

Meine Herren! Nach Maßgabe des Geseßes vom Jahre _1868, Heireffend die Ouartierlnjiunz für die bewaffnete Machi 1111 Frieden, Koll in Zeit von 5 zu 5 Jahren eine Revision de_s Sexvis-Taxifs em- treten. Diese Frist war "(ck Jahre 1873 abgelauten, nnd i_s_t „m Folge dessen die Militärverwaltung mit den betreffenden (ßimlverWUl- tungen in Verbindung geireten, nm diejcnigen Ermitteiungen zu machen, Welche nothwendig find und vorfangshen müffen, um eine andere Tarifirung_ der einzelnen Städte und des Ser- viscs überhaupt veranlasten zu können. Diese Ermittlungcn sind sehr umfangreicher Natur, da, wie gesagt, die Ciyil- und Miütärbehörden gleichmäßig in den betreffenden Garnisonstadien_konkurrirxn müssen, da beiderseitige Interessen vorwaltcn. Gegcnwärtig iiud ,die Vd_kver- handlungen noch nicht zu dem„Absch1uß gelangt, der „dazu iuhxen kann, sofort mit der neuen Tartfikung vorzugehen. Cs lst aber nicht zu erwarten, das; dies aUzulange Zeit in Anwiuch nsvmen werde. _

Jm Ucbrigen glaube ici) nicht, da:; der „Herr Borxedner darm Recht hat, wenn er annimmt, dcr Reichsiag wurde m1t_emer Vorlage in Dieser Sache bedacht werden. So weit nnr dieses Gesetz, Welches ich nicht zur Hand habe, bekannt ist, ist es Sache des Bundesrathß, zu bestimmen, wie der Tarif abgeänderi werden 1011, und werden in dieser Beziehung die erforderlichen Maßnahmen einireton, wdald die Vorarbeiten beendigt find.

_ Zn Titei;(36, Lazareth-Neubauten, beaniragie dl? Kom- mission, im preußischen Spezialstat „Zuschuß zu den Kost'en des Bauplatzes eines neu zu erbauenden Garmson-Lazareths m LiegniH resp. zu den Baukoften“ 13,000 Mark adznseizen.' Der stellveriretende BunderevoUmächiigte, General-Major v. V o 1 JW - Rheß nahm über diesen Antrag nach dem Berichterstatter das Wort:

Meine Herren! Ick) darf einen Jrribnm konstatiren, der „Bei der Verhandlung dieses Punktes in der Kommiifion vorgßkommxn ist. ,

Es wurde damals angenommen und die Auskunft dahin ertsxeilt daß das alte Garnisonlazaretb nnd der dazu befindliche Ban- platz verkauft und dafür ein neuer Bauplatz angekauft_ sei. Es ist die Sach1age aber eine Wesentlich andere. _Das Garnison- lazaret in Liegniß ist nicht außreichend und daufaaig. In Folge deffen ollie Rath geschafft werden, und bereits im Jahre 1869 wnrde ein Maß acquirirt, der zum Neubau befiimxni war. Dieser Platz ist beznbl+ wvrden aus dem Ordinarium des Panic!)- quantums, während das alte Garnisonwzaretl) und dessen Bauplatz, nach wie vor, als Reichsetgenthum foxibestelxt.

Nunmehr hat sich aber Gelegenheit geboten, einen sehr m_el bxße- ren Banplaß zu ac uiriren, und man hat _den aus dein Ordmarmzn früher eingekauften auplaß wieder veräußeri und _fur den Erlos ebenfalls aus dem Ordinarinm einen größeren, geergneiereu, neuen Bauplaxz gekauft. _

Wahrend also Ihre Kommrffion von der Ansicht ansJegangen War, daß es s1ch um Veräußerung eines reichSeigenthii1nlichen Laza- rethes handle und da die Einnahme dczfür zur Acqmfitrdn des in Rede stehenden Bam) aßes bestimmt sci, ändert sich die Sache also dahin, daß der Erlös eines aus dem Pauschquantum erkauften Bauplatzes zum Ankauf eines _andern gleichfalls aus dem Pausch- qnanium erkauften Bauplatzes mii „verwendet werden so_ll. _

Unter diesen veränderten Umstanden beantragen die verbundeten Regierungen, daß Sie die von Ihrer Kommission, beantragte Strei- chung aufheben und die Regierungsvorlage genehmigen "wollen. „

Auf eine Entgegnung des Abg. Richter (Hagen) ernnderie dersekbe Bundesbevollmächtigte:

Meine Herren! Die Ausführungxn, die ich gemacht habe, sind nicht von dem Hrn. Abg. Richier richtig verstanden Worden; es hat das Wohl an der Unklarheit meiner Außeiuandersetzung gelegen. Ich beabsichtigte, den Wesentlichen Unterschied hervorzuheben, wdnach es sich darum handelt, einen aus dem Pausch quantum zu cmem be- stimmten Zwecke erkauften Platz zu einem andern zu gleichem Zwecke bestimmten Bauplatze zu vxrwenden, der ebenfaUs ans dem Pausch- quantum erkauft wvrden ist; es würde also, wenn Sie den Beschluß Ihrer Kommission aufrecht erhalten, das Reich nicht [3108 den emen Plaß, der zuletzt erkauft worden ist, zur Einnahme bringen, sondem denselben Pla? aus dem Pauschauanium zum zweiten Male bezahlen lassen. Das ann_doch wohl nicht die Absicht sein. _ _

Was die größsren Lazarethbauten, die aus dem _13-Millrvonen- fonds von Ihnen noch bewilligt Werden ioÜen, betrifft, so hangen diese mit dem Ordinarium gar nicht znsamnzen; denn diese Bauxen würden ausnahmslos nicht aus dem Ordinartum gebaui Werden kon- nen. Es ist also ein ganz bedeuiender Unterschied zwischen der S1- tuation, uutkr der Ihre Kommission den Beschluß gefaßi dat, nnd der, wie fie fich jest stellt, nachdem die eben entMckelten Verhalt- nisse aufgeklärt find,

Kauft , Wiffenschaft und Literatur.

Berlin. Die Sammlungen für daSthiqnal-„Denkmql auf dem Niederwald haben in der_ letzten Zett eine größere Theil- nahme gefunden. Es sind jetzt zwrjchen 7000 1315 8000 Thlr. gx- zeichnet ivorden, und es stehen noch weitere erhebliche Zeichnungen m Aussicht. Das im hiesigen Rathhauie nufgxstellie Modes! _des Denk- mals, auSgeführi von Professor Schilling m Dreden, wrrd 111 den ersten Tagen des nächsten Monats nach Hamburg geiandi Werden.

_ In der 172. Versammlung des Vereins für'die _Ge- schichte Berlins am Sonnabend, 12. d. M., Welche m_l Burger- saale des Rathhauses abgehalten wurde, sprach Hr. Geheime; Hof- ratb L. Schneider über: Zivei Standbilder „Konig Frredr1chs 1x: Das Lafieursche im Treppenbause des Akademiegebaudes zu Berlin und das Schlüter-Jacobische in Königsberg 1. Pr.