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“Dukeudweise gelangen aus kleinen Orten Eingaben an uns, welche sagen: ich will sehr gerne einen Fernsprether, aber ich habe nicht den Ruhen, ich kann zu den 20 Tbeilnebmern in dem kleinen Ort unter Umständen hingeben, ich kann den Anskbluß mtr brauchen, wenn er wesentlich billiger ist. Meine Herren, ich glaube, daß dasFerniprecbwesen nicht zu einer Konzentration unseres gesammten gewerblichen Lebens in den großen Pläven, sondern vielmehr dazu bei- tragen soll, eine gewisse Dezentralisation anzubabnen. Wenn die Kommission dieses berücksirhtigen wird, dann wird fie, glaube ich, finden, daß der Gedankengang des Entwurfs doch nicht unberechtigt ist. Wir werden ja wohl noch Gelegenheit haben, über den Entwurf zum Wegegesetz zu sprechen, das ja in engem Zusammenhang mit diesem Geses fleht. „ Der Herr Abg. Richter ift beute nicbt bier, er wird mir aber das Zeugniß ertbeilen können, daß das Wegegefeß nicht gerade eine Bepackung dieses Entwurfs ist, sondern daß ich wirklich bestrebt gewesen bin, einen Entwurf für das Wegegeseß vor- zulegen, der den geäußerten Wünschen im Großen und Gamen Rech- nung trägt und wohl auch zu einer Verständigung, wenigstens soweit ich es aus der Presse sehen kann, führen wird. Meine Herren, i(k Wie die Bitte an das bobe Haus, dieses Gesetz und das Wegegesev, die doch in einem gewissen inneren Zusammenhang stehen, einer be- sonderen Kommission zu überweisen, um so mehr, weil ich glaube, daß bei dem Wegegeseß auch eine Menge Fragen juriftiscber Natur zur Sprache kommen. Ich Hoffe auch bier auf eine Verständigung, damit wir uns in Deutschland durch die Organisation des Fernsprecbwesens eine gute Waffe schaffen, um im wirtbscbaftlichen Weitbewerb der Völker immer weiter vorwärts zu kommen. Das ist mein auftichiiger Wunsch. (Bravo! rechts.)
Abg. S i n g e r (San.) erklärt, er könne 11th einsehen, weswegen diese Vorlage mit dem Wegegesey einer besonderen Kommission überwiesen werden solle. Es scheine ihm das auch bei der Besevung des auses uicht rätblicb. Man könne der Vorlage nur sehr bedingten eifall zollen. Allgemein werde Verbilligung verlan !, hier werde aber die Verbilligung davon abhängig gemacht, da der Ausfall durcb Er- böbung der Gebühren in den großen Städten wieder eingebracht werde. Dieses Prinzip sei durchaus falsch. Die Postvotlagen schienen ali: mehr im Reicbs-Scbavamt als im Reichs-Postamt emacht worden zu sein. Unzutreffend sei die Auffassung, daß die epbon- einnahmen auch Ersatz für die Neuanlagen zur Fernsprecbleitung ge- währen sollten; für [estere müßten eben Anleihen aufgenommen werden. Die Verbilligung dürfe nicht auf Kosten eines Tbeils der Fernsprecbtbeil- nehmer geschehen. Angeblich zögen aus allen staatlichen und Reichöeinrich- tungen die großen Städte übermäßi en Vortheil; aber gerade diesen tbue die Verbilli ung außerordentli notb. Im Lande mö : man die Einrichtung so 1: Uig warben wie möglich; aber daß die groYe-n Städte das auch noch bezahlen sollten, sei eine schreiende Ungerecbt gkeit, wie ck _überbaupt volkswiktbschaftlicb und politisch ganz falsch sei, der- artiße Berechnungen aufzustellen. Auch bier sei wieder zuviel in das Bel eben des Rerchskanzlers geitellj; in der Kommission werde darauf bimuarbeiten sein, daß möglichst viel davon in das Grieß selbst hinein- efchrieben werde. Das System der Säve füt Grundaebübr und Ge- ammt-Gesvrärhsgebübr sei 11! kompliziert und bedürfe erheblicher Vereinfachung. Die Einzelpreise für angesvräckoe seien äußerst boch, zumal der reis von 25 -_5 für ein efpräcb in Berlin' der Satz müffe beta esetzt und die Zahl der ernspreckxftellen in Berlin sebr vermehrt werden. Er beantrage die eberwüsung der Vorlage an die soeben für das Postgesev beschlossene Kommijsion.
Staatssekretär des Reichs-Postamis von Podbielski:
Meine Herren! Ich möchte dem Herrn Abg. Singer auf einzelne Punkte antworten, umsomehr, weil vielleicht auf die- selben Sachen von den folgenden Herren Rednern noch zurück- gekommen werden dürfte. (Heitnkeir) Zunächst babe ich hervor- zuheben, daß das platte Land, die kleinen und mittleren Städte tbarsächlicb im großen Umfang beitragen zu den Kosien für die größer:?! Städte, und darin liegt eigentlich eine wesentlich unter- schiedliche Behandlung. Dem Herrn Abgeordneten Singer wird es wohl bekannt sein, welche erhebliche Summen wir in Berlin auf- zubringen haben :Uein für die Mieth: der Fernsprecbämter, sofern sie nicht in fiskalisrben Gebäuden untergebracht sind. Ich erinnere daran, was ich schon in der Kommission angeführt habe, daß wir 41000 .“ IabreSmiejbe bezahlen für ein Amt, welches bis: im oberen Geschoß eines Priyataebäudes untergebracht ist. Für den Entwurf, meine Herren, handelt es sich darum, daß große Orte ibre Kofien selbst tragen soüen und die kleineren Orte uicht beizufieuern brauchen für die größeren.
Auch haben die größeren Orte zweifellos ein größeres Jntereffe an der Einführung des Doppelleitunzsbetriebes als die kleineren, in denen Starkstromaulagen noch selten sind. Ick babe vorhin schon erwähnt, daß zu den 36 - 40000 An- schlüffen in Berlin rund 64000 km Leitunngrabt gehören, und daß diese 64000 km Draht, da in Berlin ein dringendes Be- dürfnis: Zur Beseitigung des Einiarhleitungssvstems besteht, verdoppxlt werden müffen. Wir müffen also nochmals das gleiche Quantum Draht in Berlin verbauen. Auw nach dem jeßigen Gebührentarif würden wir von dem einzelnen Tbeilnebmer einen Zuschlag für die Herfiellung der zweiten Drahtleitung verlangen.
Nun hat der Herr Abg. Singer gesagt: Ja, was in der Post aufgebracht wird, das bringen bauvtiäcbiicb die großen Städte auf, und die kleinerrn Städte und das flache Land haben den Vor- theil davon. Jm Fernsvrechwesen, meine Herren, handelt es fikb doch nm Sondervortbeiie, welche den einzelnen Angescbloffmen zu gute kommen. Meinds Erachtens kann man deshalb die Posteinnabmen nicht mit denen aus den Fernsprecbern zusammmwerien. Wir werden ichweriichje dazu kommen, daß jeder Deutsche einen Fernipretber hat. Also muß, meiner Ansicht nacb, jeder Angeschloffene, der solche Sondervortbeile bat, die Koften für die Erbauung, Erhaltung und Amortisation seines Anschluffes beitragen. Außerdem babe ich mir bereits erlaubt, darauf hinzuweisen, daß das Telephon unsere Telegrapdmeinnabmen berein- ttächtigt; ich muß darauf bestehen, das; dieser Ausfall in den Ein- nahmen aus dem Fernspruhverkedr seinen AuSgleieb findet, zumal wir beim Telegrapbenverkebr ohnehin mit einem erheblichen Defizit arbeiten.
Was nun die angefotbtene Skala aulangt, meine Herren, so kommen dabei zwei Momente in Betracht. Es wird von dem Eat- wurf Vorgeschlagen einmal: eine steigende Skala naeh der Zahl der Theilnebmer in dem betreffenden Orte - und andererseits: eine fallende Skala nach der Summe der Gespräibe, die fiat:- finden. Der Hauvworwurf biergeßen - ich habe das in der Preise verfolgt -- ist der, daß die Sache zu kompliziert werden würde. Nur:, diese Beftimmungen des Geseves find lediglich eine Anweisung für die Verwaltung, eine Anweisung, nach welehen Grundzügen fir die Gebühren von drei zu drei Jahren seit- zuießen und bekannt zu geben hat; auf Grund hierfür wird für jeden Ort der in Betracht koame'ade Gebühreniatz publiziert, und der
Einzelne weiß dann ganz genau, wie weit er beitragen muß. Für 'das betbeiligie Publikum ist also dann klar und einfach, was zu kahlen isi. -
Was mm die von dem Herrn Abg. Singer angeregten öffent- lichen Ferniprerbfieilm anlangt, so babe ich vorhin übersehen -- ick hatte es mir uoiiert -, darauf einzugeben; es liegt in der Absicht der Reicbs-Telegravbenverwaltuug, in erheblichem Umfange mit der Aus- stellung von Fernsprub-Antomaten zum allgemeinen Gebrauch vor- zugehen; wir sind mit der Herstellung der Apparate nur noch nicht ganz fertig. Berlin wird voraussichtlich am 1. oder 15. Mai - dann wird es ungefähr soweit sein - 100 Stellen erhalten, von denen aus man für 10 „z innerhalb der Stadt sprechen kann. (Bravo !) Sie sehen also, daß wir damit schon vor- gegangen sind; die Apparate sind in Arbeit. Hierdurch wird, wie ich glaube, eine Erleichterung für große Kreise des Publikums geschaffen werden, die sick; nichi eigene Anschlüffe machen zu [affen brauchen, sondem diese Einrichtung billig zur Ver- fügung baden.
Es liegt ferner in der Absicht der Verwaltung, auch in anderen großen Städten in gleicher Weise vorzugeben. Außerdem haben wir auf dem platten Lande im vorigen Jahre über 4000 öffentliche Fera- sprecbfieiien zum Verkehr mit den Nachbarorten und den Kreisstädten eingerichtet, also auch dort Vorsorge getroffen, die Benusung des Fernspkkcbers den Eimelnen obne besondere Anschlüsse zu er- möglichen, während wir durch die Einrichtung der Fernsprecb- Automaten dem Bedürfniß innerhalb der größeren Städte Rechnung zu tragen hoffen.
Ich möchte aber noch einmal darauf hinweisen: bei einer ganz objektiven Prüfung wird man anerkennen müssen, daß die großen Städte wegen der zahlreichen Starkstromanlagen in erster Linie das dringende Bedürfnis; zur Einführung des Doppelleiiungsbetriebes haben. Der Uebergang hierzu kostet 20 Miüionen Mark, und die Kosten dafür werden doch in irgend einer Form aufgebracht werden müffen. Ich will weiter darauf hinweisen, welchen erheblichen Vortheil die großen Städte gegenüber dem platten Lande in Bezug auf die Apparate haben. Die Apparate, die Berlin vor 6, 8 und 10 Jahren gehabt hat, die sind jest in dem bei Ihnen so verrnfenen Oft- elbien; wenn Sie aufs Land kommen, finden Sie dort die Apparate, Ich kann, wenn eine neue Erfindung kommt, nicht einfach eine Verbrennungsansialt für die alten Apparate ein- richten, sondern diese müffen an kleineren Orten verwendet werden; die großen Städte wollen den Vortheil haben, daß sie immer die besten Apparate bestsen. Nun, meine Herren, in der gamen Welt ist es so, daß, wer die befke Waare bat, aucb mehr bezahlen muß. In den kleineren Orten müffen diese alten Apparate aufgebraucht werden, man muß sich draußen mit ihnen de- belfen, und zwar zur Zeit noch bei den gleichen Säßen. Was den Vorschlag des Herrn Singer, auf Anleihen zurückzukommen, betrifft, so habe ich Ihnen gezeigt, daß wir schon jest, wo wir keine Beträge für Verzinsung und Amortisation einstellen, im Laufe der Jahre 1471 Millionen Mark eingenommen und 168 Mil- lionen aussegeben, also 201 Millionen zugescboffen haben, Wenn zu den Ausgaben noch die Amortisation und die Verzinsung der ver- wendeten Kavitalien binzukämen, dann würden sich die Verhältnisse noch ungünstiger gestalten. - Ich wiederhole, es ifi bei den Vor- schlägeii des Entwurfs nicht ein fiskaliscber Standpunkt maßgebend gewesen, sondern es handelt sicb darum, daß für die großen Städte eine Verbesserung der Anlagen in den nächsten Jahren nothwendig werden wird, deren Kosten eben von den großen Städten aufgebracht werden müffen. Hätte ich von den 20 Millionen Mark und den weiteren Kosien, welche der Uebergang zur Dovpelleiiung mit sich bringt, Amortisation und Zinsen in Rechnung gkst'ellt, so wären wir zu einem Save von über 200 «ji für die großen Siädtc gekommen; ich glaube, ich bin Ihnen noch sebr entgegensekommen, indem ich 20 .“ abgelassen babe. (Hciierkeit.) Auf der anderen Seite liegt ein dringendes Bedürfniß für die kleinen Städte und das vlatte Land vor, die Fern- sprechgebübren berunierxusesen. (Sehr richtig! rechts.) Heute ist das platte Land angewiesen auf die baldige Kenntniß von den Preis- bildungen u, s. w.; daß auch diese Kreise einen Vortheil haben von den Einrichtungen des Fernsprecbers, gebe ich ju, aber sie sollen ja auch entspretbeud der Leistung, die sie erhalten, herangezogen werden. Von einer Bevorzugung ist gar keine Redr: jest sind sie gegenüber den großen Städten zu stark belastet, und das will der Entwurf aus- gleichen.
Nach 51/2 Uhr wird die FortseJung der Beraihung auf Freitag 1 Uhr vertagt. (Vorher nterpellatron'deYAbgg.
r. Lehr, von cheßow und Genossen, betreffend dre jungfien Vorgänge auf Samoa.)
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PreUsxischer Landtag- Haus der Abgeordneten. 54. Sißung vom 13. April 1899.
Auf der Tagesordnung steht dir erste Beraibung des Geseßcntwurfs, brtrcffend dem Bau eines Schiffahrts- kanals vom Rdcin bis zar Eibe.
Minister der öffentlichen Arbeiten Thielen:
Der Geseyenrwurk, betreffend den Bau eines SÖiffabrtskanals vom Rhein bis zur Elba bringt been nicbt wesentiirb neue Pläne. Was Sie bier erörtern werden, ist brrréts wiéderbolt zu verschiedenen Zeiten im Jahre 1882, 1883, 1884. 1886 und 1894 von Ihnen in mehr oder weniger erheblichem Umfange Verbandeli worden. Auch aus dem Lande find weirniiick; neue Gsdarkxn und Gründe fair und wider weder in drr Preüe, .roch ia dkn Versummlonsrn, moch in den Denkschriiten auigritrilt worden. Um so mehr hat die Staatsregieruns fich für verrfiiciotei erachtet, in iorgfäiiigfter, gründiirbster Weise diese jevige Vorlage vorzubereiten, fie mit alle dem Material auskufiatten, das Sie in den Stand fest, die Voriaße gründlich zu prüfen und ein zutrkffendes Urtbeil drmnächst zu fällen.
Der Bau einer Schiffahrtsftrasze vom Rhein bis zur Elbe ist schon lange -- in greifbarer Form schon seit dem Jahre 1840 _ geplanj, immer wird:: als eine winkichastliche Notwendigkeit biu- geitesii, und dizö iii auch von dem Landtage der Monarchie in beiden Häusern durcb Re'olmionm anerkannt, zulevt programmatisch in dem Gries vom 9.3:1111886 nochmais ausgesprochen worden. Dieses Geseß, welches die Staatsregierung zum Bau eines Schiffahrtskanais von Donmund nach den Emsbäfm und des Ober-Spree-Kanals er-
määtiat, seatsowoblfürdiewestliämKMZ-lvetkü __ “ankü- die schlesischen ein Programm aaf, dabin gebend. daß dmnäzß die „Verbindung vom Rhein zur Weser und Elbe ausgeführt werden so!!, und zweitens fir Schlesieu die Verbesserung der Schiffahrt auf der oberen Oder. ,
Meine Herren, ck kann zur Zeit mit Recht zweifelhaft sein, ob es zweckmäßig und wirtbsrbaftlirb richtig war, von dem Programm, welches sich ani die westlichen Wasserßraßen bericht, runääs! du- Dortmund-Ems-Kaual aqufübren; es würde indessen beute meines Erachtens von keinem großen Werthe und auch für die Erörterung der uns jest beschäftigeudeu Fragen nicht von Bedeutuna sein, über die Gründe, die zu diesern Bescbiuffe geführt haben, eine rückblickend: Betrachtung anzustellen. Der zweiie Schritt, der zur Erfüllung des 1886er Programms seitens der Staatöregieruug gemaeht worden ist, nämlich die Gesetzesvorlage, betreffend den Aus- bau des Dortmund-Rbeiu-Kanals, i| in der Sivung vom 18, Mai 1894 abgelehnt. Daß damit die Ausführung dieses Programms niöt aufgehoben, sondem nur aufgeschoben war, konnte für die Staats- regierung nicbt zweifelhaft sein.
Die Folgen dieser Ablehnung machten sich xunäcbfi dahin geltend, daß mm bei der Aufftellung eines neuen Projektes nicht mehr die alte vottbeilbaftere Linie im Süden des Emschertbais gewählt werden konnte, weil diese Linie inxwiscben zugebaut war auf weite Strecken. sondern daß eine minder vortbeilbafie Linie, die Linie der jevigen Vorlage durch das Emschertbal gewählt werden mußte. Jene Ab- lehnung bat zweitens die Folge gehabt, daß die Vortheile, würde ein weites Gebiet unseres Staus von der Wfübrung des Dortmund- Rbein-Kanals mit Recht envarten konnte, und die Entlastung der Eisenbahn in diesem Revier auf unberechenbare Zeit binauögesÖoben sind. Endlich bat sie die Folge gehabt, daß nunmehr die minder vortbeilbafte Linie durch das Emschertbal annähernd ebensoviel koftei, wie ursprünglich die bessere Linie, die Süd-Emstherlinie mit allen ihren Abzweigungen nach den großen Städten und den Häfen des Reviers, gekostet haben würde. Bekanntlich sieht das heutige Projekt solche Abzweigungen nicht vor. meiscbw aber hat das besorgnißerregende Gedränge im Eisenbahnverkehr des Reviers gam gewaltig zugenommen und Erscheinungen gezeitigt, die vom Lande schwer empfunden wor- den sind.
Meine Herren. nur nach einer Richtung bin, und zwar nach meiner Auffassung nach einer bedeutsamen Richtung bin, hat die Ablebnung des Geseßentwuris über den Dortmund-Rbein-Kanal im Jahre 1894 ihr Gutes gehabt; man ist im Lande und in der Staatsregierung zu der Ueberzeugung gekommen, daß nur die vollftändige und gleichzeitige Ausführung des Gesammtprogramms in der Lage sei, den Verkeberedürfniffen des Landds im vollsten Maße Rechnung zu tragen, das; nur in der Ausführung des ganzen Pro- gramms eine Landeömelioration zu erblicken sei, daß“ die Be- schränkung auf die Herstellung des Dortmund - Ems - Kanals zwar für die betreffenden Landestbeile und auch für die Entlastung der Eisenbahnen immerhin nicbt Unbedeutendes leisten werde, daß aber diese Vortheile sich doch nur in räumlich und auch sonst be- schränktem Maße geltend machen werden, daß vielmehr, wie gesagt, nur die Ausführung des ganzen Programms ökonomisch und auch finanziell richtig ist.
Meine Herren, schon ein Blick auf die den Denki'cbriften der Vorlage beigegebene Karte, noch mehr aber die Einsitbt in das reitb- baltige Material, welchs dem Geseventwurf beigegeben is, muß diese Auffassung überzeugend bestätigen.
In den östlich der Elbe liegenden Landestbeilen sind in richtiger Erkenntnis; der Bedeutung der Verkehrsfiraßen für die Wohlfahrt des Landes, für die Förderung seiner Macbtftellung und seiner Webrkraft von alten Zeiten ber die Wasserstraßen zwischen allen östlichen Stromgebieten in hervorragender Weise auögedisdet worden. Aus der Geschichte dieser Wasserstraßen ist mir nicht erinnerlich, daß von irgend einer Seite westlich der Elbe jemals Einspruch gegen den Ausbau derselben erhoben worden ist; in denjenigen Theilen des Landes aber, welche zunächst betbeiliqt waren, ist stets der Ausbau dieser Wafferftraßen als ein großer Segen, als ein mächtiger Hebel für die gedeihlicbe Entwickelung des Landes angesehen. In dieser Anerkennung hat sich auch im Zeitalter der Eisenbahnen nichts ge- ändert: nach wie vor wird das Bedürfniß zu dem Ausbau dieser Wasserstraßen anerkannt. Es sind von jeder, von Jahr zu Jahr Forderungen an die Staatsregierung nach dieser Richtung gestellt worden, bis in die allerjüngste Zeit hinein, und diesen Forderungen ist auch seitens der Staatsregierung in reichstem Maße entsprochen worden. Ich darf bier nur erinnern an die großartigen Weichsel- regulierungßarbeiten, „an den Ausbau der unteren und die Kanalisierung der oberen Oder, an den Großschiffabrtöweg um Breslau herum, an den Oder-Spree-Kanal, an den weiteren Ausbau der Rest, und ich darf erinnern an ali die Anträge, die noch vorliegen, auf Herstellung eines GroßschiffabrtWeges von Berlin nach Stettin, auf Herstellung des masurifcben Seen-Kanals, der Verbindung der Oder und Wartbe, des Tritow-Kanals und ferner an eine ganze Reihe ähnlicher Projekte. Meine Herren, wenn Sie die Schriften und die Vorträge der Gegner der Kanäle durcbstudieren wollen - in jedem einzelnen Schriftstück, in jedem Vortrag finden Sie eine Forderung auf Herstellung neuer Kanäle.
Meine Herren, schrittweise ist der Staat vorgegangen in der Aus- führung dieser Wasserstraßen und wird das auch in Zukunft thun. Er wird - das kann ich wohl mit Sicherheit behaupten - dies thun, obne befürchten zu müssen, daß ibm dabei von seiten anderer LandeStbeile in die Arme gefallen werden wird.
Und nun soll an der Elbe Halt gemacht werden, ein Zusammen- schluß der östlichkn und westlichen Wasserstraßen nicht nothwmdig- ja schäd1ich sein? Nun soU das einzige Hril des Landes darin liegen- in Zukunft die Eisenbahnen allein auszubilden? Meine Herren, das kaun rcobl kaum im Ernste brßauvtet wkrden. Denn wenn da. richtig wäre, so wäre unsere ganze bisherige Verkehrspolitik avi W iaischen Wege grwsien. _
Unwillkürliäo fühlt man sich derartigen Behauptungen gegémlber in das Zeitalter der ersten Eiienbabnen zurückversetzt. Auth dort wurde von einzelnrn Landrs1briiru auf das energifchstc Protesi erhoben gegen den Zufammensckpluß der westlichen und östlichen Eisenbahn- linien. Wo dies von Erfolg gewesen, hat es nur zum Schaden des Landes gedient, wie jeßt wobl Niemand mehr bezweifeln wird-
(SÖluß 1a der Zweiten BeilaaQ)
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich „Preußischen Staats-Anzeiger.
M ZZ.
(Scbluß aus der Ersten Beilage.)
Meine Hrnen, die volle Entwickelrmg unserer Verkehrseinricb- tungen und die zur Aufrechterhaltung unserer Sikkiung im WettbeMrb der Völker unbedingt notdwendise Vkrbiiligung der Transportkosten fürdie Maffengüier ist nur zu erzislen durch einen weiteren Ausbau der Wasserstraßen paraiiel nkbsn dear obnsbin sich als nothwendig ergebenden Weiteren Ausbau der Eisenbabnrn.
Meine Harken, von den ältest-n Zeiten bis in unssre Tage ist stets und bei allen Völkern der Ausbau der Vorkrbrsstraßen die Vor- bedingung gewesen zu ihrer wirtbschastiichen Entwickelung, die Vor- bedingung gewesen zu dem Zusammenschließen der Bevölkerung zu einem Einbeiisstaate. Maine Herren, dies rccbtzritig erkannt und mit aller Energie durchgeführt zu haben, ist wahrlich nicht das geringste Verdienst der großen Herrstbsr aus dem Hobenzoüernbause.
Die wirtbscbaftlicbe Entfernung zwischen dem Osten und drm Westen unseres Landes ist zum tbeil größer als unsere Cntfrrnung von Ortrn jenseits des großen O_zeans. Als ein unnatüriickper und auch nur der- einzelien Orten zu gute kommender Notbbeheli ist es aufzuiaffsn, wenn heute der Austausch der Güter zwisäoen dem Osten und Westen fich theilweise über die Flüsse und übrr das Meer bin vollzisbt, und dabei ist gewiß kein Land Von drr Natur so auf die AUSUUZUUJ seiurr Binnenwaffsrsiraßen angrwieien und so für die Ausführung dersslben begünstigt wie Prkußen, Und gerad: dort, wo fich Eiscnbabnsn und Kanäle in einer Hand bsfinden, und zwar in der Hand des Staats, liegen die Bedingungrn für den parallrlen Ausbau drr Wasserstraßen neben den Ciscnbabnwegen eniscbicden am günstigsten. Nicki nur das, sondern der'gleicbzeitige Ausbau der Wasserstraßen ist der natürlichste Weg, diejenigen Nachtbrile, die immerhin neben den übrrwiegend großen Vortbéilen mit dem reinen Staatsbabnbetrirb verbundrn sind, abzumiidern, die Bedenken, die man in finanziriier, wiribscbaftiichrr und sczialrr Beziehung gegen den reinen Staatsbrtricb dcr Verkrbrs- straßen aufstrüen kann, abzuschwächcn.
Es muß daher geradezu als ein Versäumniß angrseben wrrdrn, daß nicht schon längst die jxßt grplanie groß? QULrv-Zrbindung zwischn unseren Siromgrbirten ausgeführt worden ist, daß nicbt schon läsgst die Möglichkeit gegxben worden ist, Anssbot und Brdarf zwischsn Osten imd Westen zu billigen Preisen auszuzieicbsn und sowohl auf den heimischen wie auf den fremden Märktrn mit Erfolg gcgen das Ausland unter angrmeffenrm Zoliscbuß zu konkurrirrkn.
Meine Herren, bereits bei der zweiten Lösung des Eisenbahneiats babe ich mir gcstatiet, daraufhinzuweisen, daß in einzeln?" Gebictrn des Landes die Eisenbabnverwaitung alle Ursache hat, auf Eine Entlastung Be- dacht zu nehmen, und es ausgesprochen, das;, wenn auch die Eisenbahn- verwaitung sicb völlig in der Lage iübii, jsßt und noch für eine weitere Zrit dem Verkehrsbedürfniffe grrccht zu werden, sie dock) nur mit schwsrer Sorge in die Zukunft blickrn kann, die unzweifrlbaft kommen wird, wo die Verkehrszunabmr in cinzrinen Revieren cs drr Eisenbahn unmöglich machen wird, den Verkehr alirin zu bcwältigrn. Es ist von mir bei der Gelegenbrit hervorgehoben wordkn, daß, wenn man auch dir Zunabmé dcs Vkrkcbrs jährlich nnr auf 31% dsr- anschlagen will, dann in 10 Iabréa auf 611th Zuwachs der Ein- nabmsn aus dem Vrrerbr von einer baiben Miiiiarde zu rrchnem sci. Meine Herren, die Vermrbrung dcs Vrrkebrs wird abkr in Wirklich- keit noch böbsr skin, als dikser Summe entspricht. Denn bei drr halben Milliarde Mehreinnabmc ist zu bkkükkiisbtißi'n, daß scbr er- hebliche Ermäßigungen in den Tarifrn bereits stattgefundcn Haben, die naturgemäß die Wirkung hervorbringen, daß der Vsrkcbr ber- bälinißmäßig größer ist, als die Einnahmen aus iiynrn. M;“inc Hcrren, daß ein wesentlicher Theil dieses erkcbrszuwacbics in dem niederrheinisch-w;stfäliichen Koblenrévirr staiifinden wird, ist unzwrifcl- baff. Führt doch disses Revier scho" chi ein Vie'rtei drs gesammirn Vsrkebrs des Landes den Eisenbahnen zu; wérden dock) sckyn j-xxzt täglich dort 18 000 Wagen beladen und 30 000 urngeickxiagrn! Cs girbt in der ganzen Welt nicht, auch nicht in England, ein räumlich begrenztks Gebiet mit einem so dichten Verkehr, der Von Jabr zu Jabr rapide anwäcbst; daß wir noch langr nicht an dsr Errnze des Verkehrs in diesem Révicr angrfommen smd, läßt fich ganz klar beweisen aus den überall an den Grknz-m drs Rrviers neu abgeteustcn und in der Abteufung begriffenen Kobl€nschächt€n, an drr Zunahme seiner sonstigen dort heimischen Industrie.
Meine Herren, wenn Sie die Eisenbabnkarte diesrs Rsbiers, die Sie unter den Anlagen des Gesrßentwurfs finden, in die Hand nebmen, so wird Ihnen sofort klar sein, daß eirae crbebiichx Vcrmrbrung der Eisenbahnlinien schon in ihrer Tracierung auf sehr brdeutende Schwierigkeiten stößt und ganz außergewöbniiä) bobe KOstSZi ber- ursacht. In ganz anderem Maße ist das aber noch der Fall bezüglich der Anlage neuer Betriebsbabnböfe. Der Finanz-Ministrr kann da- von Zeugniß ablegen, welche enormen Kosten schon jevt in dieser Be- ziehung von ihm beansprucht werden. Man kann nicht nur die Be- hauptung aufstellen, sondern s1e auch schlagsnd begründen, daß nur der einheitlich disponierende, seine Anlagen cinbsitlick) gcstalirmdr Staat, der übkr das außerordentlich große Babnnrß Verfügt und einem koloffalen Bestand an Fubrmaterial sein eigen nennt, in der Lage gewesen ist, bis jéßt den Verkehr im Großen und Ganzen normal zu bewältigen. Die drei Privatbahnen, die früher den Eisen- bahnverkehr in diesem Revier bedienten, würden heutzutage lroß ihrer Kapitalkraft, trov der Erfahrung, JnteÜigenz und Energie ihrer Verwaltungen nicht mehr in der Lage sein, den Verkehr auf- recht zu erhalten, wkil ihnen eben die Einheitlichkeit in der Dis- Position fehlt, weil ihre Kräfte in der Konkurrenz fick) zersplittern.
Wirksame Hilfe kann hier nur dadurch geschaffen werden, daß ein Theil des Verkehrs von den Eisenbahnen auf eine andrrx, mit ihr nicht zusammenhängende Straße, den Kanal, abgewäizt wird, wxlckxrm die Tra'nsporte tbunlicbst schon von den Produktionsstätten ab zu- geführt werden. Der Kanal wird die Transporte innerhalb des Re- viers der Hauptsache um!) ohne Berührung der Eisenbahn bewerk- stelligen, außerhalb des Reviers der, Eisenbahn an denjenigsn Orten IUfübren, die hierfür geeigneter sind, als die Umschlagsbabnböfe im Koblenrevier.
Berlin, Freitag, den 14. April
Schon jeßt sind die Betriebsverbältniffe innerhalb des rheinisch- wefiiäiiscben Industriegebietes so gespannt, daß irgendwelche, auch nur unbedeutende elementare Störungen, ein kleiner Betriebsunfall oder dergleichen, sich schon in den aÜerunangenebmfien Siockungen fühlbar machen, und wie es nun nach 10 Jahren und darüber hinaus werden wird, können Sie sich obne große Pbantafi: vorstellsn. Daß ich in dieser Hinsicht nicht übertreibe und daß die Eisenbahnen im dortigen Revier im Großen und Ganzen vollständig auf ihrem Posten und ihrer Aufgab: grwachstn sind, wird mit jeder mit den dortigen Verhält- niiien vsrtraute Sachverständige gern befjätigen.
Meine Hirten, ich kann mich aber auch auf eine Autorität be- rufen, die mit Recht im Lande, wie in der Vniretung des Landes als erste Autorität im Eisenbahnwesen stets anerkannt worden ist: auf meinen verebrtrn Amtsvorgängrr, Staais-Minister von Maybach. Er hat im Jahre 1883 erklärt, daß eine Entlastung der Eisenbahnen in diesem Revier durchaus wünschenswerjb wäre. Das bat Herr von Maybach im Jahre 1883 erklärt, zu einer Zeit, wo der Koblenvcrkebr in diesem RLVier 22 Millionen Tonnen be- trug. Irn Jabra 1898, also nach 14 Jahren, beträgt er 43 Millionen Tonnen; das ist ein Plus von 81%; das ist der Durchschnitt dcs Iabrrs. Wie es aber in der Sturm- und Drang- prriodr Vom September bis Dezembkr aussieht, das gebt daraus ber- dor, daß sich die Gxstcüung der Wzgen in dieser Jahreszeit um ein ganz Erheblicher? vermehrt. Meine Herren, ich bin fast überzeugt, daß Herr von Maybach und (1118 Sacbvrritändigen mit mir dahin über- einstimmen, daß, wenn damals im Jahre 1883 der Kanal rin will- kommcner Bundesgrnoffe gewesen wäre, er jrßt ein unumgänglich noibwendiger Bundesgenoffe der Eisenbahnen geworden ist.
Nixn könnte man ja zu der Auffassung gelangen, daß diesen Zu- ständen und drm Bedürfniffr des Industriereviers Rschnunz getragen wrrden könni: dadurch, daß man aliein dcn Dortmund-Rbein-Kanal brrstkllt. Dirskn Schritt hat ja di? Staatsregirrung im Jahre 1894 unternommen. Es ist aber mit Recht von allen Saiten des Hauses rntgrgnct wordrn: disse stückwsise erstellung der großen Vrrkebrs- straß? ist nicht richtig, sondrrn &? muß an dem gesammten Programm festgébaltkn werden. Ich kann mich in der Beziehung auf Redner aus aüsn Parteicn bcrufrn. Meine Hzrren, das ist auch ganz richtig! Nur die ungrtbeilte Ausführung des Programms ist eine Landes- meiioration in drr voiisten Bedeutung dieses Wortes; die Herstellung des Dortmund-Rbrin-Kannis allein, wenn sie auch immerhin eine Entlastung iür die Eisenbabdcn und einen Gewinn für das dortige RediEr darstelit, ist nicht geeignet, dem Lande im Großen und Ganzen zum Vortheil zu getrieben. Jm Gegcntbeil eine Reihe Von Bedenken, die jeßt JMS" die Vorlage grmacht werden, namentlich aue land- wirtbschAftlichen Bcdrnken, würden in viel höherem Maße und viel schärfcr berdortretrn. Es würde mit der einseitigen Ausführung des Dortmund-Rbein-Karmls drm Auslande aUerdings ein Wkg, und zwar ein biiiigxr Wrg, in die Hanytkonsumtionsstätten des Landes ge- geben werden ; unsrrs eigene heimisch Lrndwirtbicbaft wäre aber nach wie dor auf den tbeueren Eisenbahnweg verwiesrn, und da kann auch srlbst Lin billigkr Staffeltarif nicht die Wirkung haben, die die billigen ,Tranöportkosixndcr Waffrrstraßrn beworbringcn. Wiederum schritt- wckife in drr Ausfübrnng des Programms vorzuzeben, würde ich daher für taktisch und wirtbschaitiich unrichtig halten.
Meine Herrsn, dafür, daß das große Unternehmen des Rhein- Elbe-Kanals wirklich «in? hervorragende wirtbschafiltche Bedeutung hat, sind nichr nur die Momente, die ich eben Vorgefübrt habe, von Bedcutnng, vieimsbr durchschlagend ist nach meiner Auffassung, daß die zrmäckysi brtbriligtrn L.]ndrstheile sich zu sehr schvkrwikgenden Opirrn cutschiosirn imd Garantien geboten haben für die Finanzierung drs großsn Untermebmrns, wic sis noch niemxls vorher bei einrm staatlicbrn Bau grfmdert, gefrbwsige denn streicht worden sind. Es ist damit zuglrici) eine Forderrmg der Landesvertretung erfüllt, die fich übkrsinstimmrnd itris dabin ausgesvrocbrn hat, daß dix Bewiüigung must Kanäir nur dann in Aussicht grrwmmen wrrden dürfe, wenn die znnäclpst Beibriligten sich in angcmcffener Wcisr an den Kosten betbeiligcn.
Moine Hökkén, die a;:scblaZSrnäßigrn Kostrn betragen für den ge- sammirn Nbrin-(Fibé-Kanal mit scinrn Zweigkanäien und auch mit drr Abzwcigung don Minden bis Hameln, der sogenannten Weser. kanalifirrung, aber ausschließlich der von Brrmcn zu übernehmenden Kostrn für dis Kanalisrrrung drr W:“se'r don Minden bis Bremen, 261MiUioncn Mark, die durchschniitiichen Kilomsterkosien für den DortinUnd-Rbein-Kanal rund 1147 000 „16, beim Mittelland-Kanal 465 000 „16, b€i den zwriscbiffigsn Zweigkanälkn 705 000 «ck und bei den einschiffigen 356 000615, bei der Wefcrkanalisierung Hamein-Minden 323 000 «16 Meinc Hrrren, di:? Kosten, welche für dkn jrßt fertig ge- stellten, wenn auch nochnichtboilständig dem Betrieb übergebenen Dort- mund-Ems-Kanal ausgegrben wvrdkn smd und noch ausgegeben werden, betragen für den Kilometrr 316000 „15, also erheblich Wenigsr, als für die billigste Sirrcks desjenigen Kanalprojekts, w:lch?s Ihnen jetzt vorliegt. Meine Hkrren, es ist demnach mit Sicherheit anzunehmen, daß eine Ueberschreitnng der béranschiagten Kosten nicht stattfindet. Gerade die Erfahrungen, die wir zu unserkm und des Landes leb- Haftem Bedauern beim Doctmund-Ems-Kanal gemacht haben, haben es der Staatsregierung zur Pflicht gemacht, hier mit besonderer Sorg- falt zu verfahren. Auf das gründlicbste sind alle Vorbedingungen er- örtert und geprüft worden, auf Grund deren drr Kostenanschlag auf- gestellt ist.
Meine Herren, das; der Kostenanscblag richtig und reichlich be- messen ist, dafür brauchen wir keine Kritik zu sch-.-uen, wir haben deswegen auch in den Anlagen und in der Begründung des Kanals ach dasjenige Material niedergelegt, welches diese Kritik nacb irgend wricber Richtung hin erleichtern kann; immerhin handelt es sich - und das muß zugsstanden werden - um eine sehr hohe Summe, die selbst Von einem Staate wie Preußen nur dann auSgegeben werden darf, wenn der Wirtbscbaftlichs Werth des Unternehmens vollständig feststeht, und wenn zu gleichkr ZIÜ mit Sicherheit anzunehmen ist, daß der Kapitalaufwendung auch eine angemeffene Rente gegenüber-
1899.
steht. Die Staatsregierung ist auf Grund der eingebendften Prüfung
aller einschlägigen Momente für und wider aus eigener Usberzeugung einmütbig zu dieser Auffassung gelangt.
Die Kosten verlieren dadurch auch cinigrrmaßen an ihrem Schrrcken, wrnn man sicb vergegenwärtigt, daß fie auf mindestens 10 Jahre fich Voraussichtlich vertbeilen werden. Das auizubringende Kapital würde aber auch wohl keineswegs ein geringeres sein, wenn die nötbigen Ergänzungen unserer Vcrkrbrssiraßcn nicht auf dem Wafferweze, sondern auf drm W971? der Schienen erfolgen würd'en. Meine Herren, es sind zwar von offénbxr nicbt genügrnd sachverständiger Seite in dieser Beziebung bereits Berechnungen aufgrstellt, welche zu einem cnigegsngeseßten Resultat kommen, welche dem Bemeis haben erbringen wollen, daß durch dix Anlage sogenannter Schleppbabnen das Ziel, welchss hier der Staatsregierung vor Augen sieht, billiger und auch zweckmäßiger erreicht werden würde. Was das Zwrckmäßigere anbetrifft, so darf ick) mich Wobl auf die Ausführung?" bei der Be- raibung des Eisenbahnstats brzieben; was das Billißrre anbetrifft, so möchte ich bier nur darauf aufmrrksam machen, das; einerseits die Zahlen dieser Berechnung nicht weiter brgründst werden, daß aber, abgesebrn don dcr risrniiickprn Strécksnbabn, ein für drn Kostsnanscbiag sebr wichtiger Faktor überhaubt gar nicbt berückficbügt ist: das sind dir Betriebsmittri. Mrinx Herren, um wslcbe Summrn in letzterer Bezirbung cs fich bandrlt, darübrr möchte ich folgende kurze Be- trachtung anrn vorführen, dic auch dazu dirncn wird, Ihnen ein Bild davon zu gcbsrr, wxickeruszabcn für dirCifrnbäbnen in Aussicht zu nebmcn sind, nur fÜr diérn eim'n Faktor, wZnn eben drr Bundes- genoffe Wasserstraße nichiin Tbäiizkcir tritt.
Meine Herren, am Ende dcs ET;tsjabrrs 1899 wrrden die Be- schaffungskosien drr Vorbandrnrn Brtrixdsmittcl rund 1540 000000.“ brtragsn; bei Annahmr einer Vckkxbrxstx'izerung von ZYU/o - Sie werden sich erinnern, daß es in den icytsrr Jahren immxr 6 und 6x % gewesen smd _ werdrn diese Kosikn für dir näcbiic zsbrjäbrigc Periode bis 1908/9 sicb erhöhen um 6305.1„iiiliicnen. Ferner aber sind an Ergänzungrn dsr Eisenbabnaniagrn - Ordinarintrr und Extra- ordinarium * 64“) Millionen ausgegebcrr in dcn [Wir" Jabrrn; wenn ich die auch mit 10 multipliziere', so erhalte ich 630 MiÜionen. Da- bei ist Vorausgrirßi, daß aUes im bisbrrigcn GMFS biribt. Es ist also nur für die nächstr zehnjährige Prriode mii 91119111 sziialauiwand für Briricbsmittsi unter Erweiterung drr im Bciricbr brfindiicben Babuaniaurn. Bahnhöfe, Sicherbrit§borrichiungrx u. s, W. von im (Hanzrn 1280 Millionen zu rcchnen.
Meins Öxrren, sofern der Kanal gkbaut wird, wird in den lrßten Jabrrn dor d-xr Eröffnung schon mit cincr Vcrmindrrung diescr Zahl unbedingt grrscbnrt Werren dürfen. Ganz erspart abrr wird die be- treffendr Vermehrung, sobald der Kanal übrrbaupt cröffnri ist, für denjenigrn Tbcii, den drr Kanal drr Eisenbahnstraße abnimmt. Drnn auf drm Kami bat niabt der Staai dkn Betrirb, sondrrn vrrtbrilj sich der Bcrrixi, auf die verschiedknstkn grrßén und kirincn Untrr- nehmer. Dai; eine derartige Bétrackyiung auch vom rsin finanzieücn Siandvnnkrr arts dortbkilbaft Erschsinrn muß und nicht nur eine Wesentlich (Entlastung der Eisrnbabnkn brdrutrt, lirgt mcinrs Crachtrns klar auf drr Hand.
Ist dabcr dir- kinrnaiigr Kapitalansgabr krincswr-gs ais unber- bäitnißmäßig iwc!) aazuseben, so trifft die's rock) wrnigcr 311 brzügiicb der daurrndrn, direkten Ausxxaben, di? drm Staate aus drm cbrnturilen Ausbau drs KanaiI Erwachsen. Dir Uijtsfäörung drssr'lbkn soi] bekannt- lich nur dann xxkscbsbrn, wcnn diE brtrrffendrn Vcri'äukc, die um Garanticn angrgangrn wordcn sind, disse in Wirklichkeit leistrn. Worin die Garaniirn bestehen, darf ich birr nickxt nährt ansfübren; fie bringru aber 311 kaxe', daß, wsnn sslbst der Kanal seine Beiriebs- und Untrrbaliun,]skosirn nicht einmal aufbrimrrt, dann für den Staat eine jährliche AUMQW von nicht ganz 6 Millione'n entsicbt.
In W;rkltchkeit abrr wird, wis-ixi der Begründung und den ihr beigrgrbrncn Dsnksclprifirn auf das ausführliäoste nachgewicscn ist, schon in den krsirn Wctriebsjrbren auf eine gewiffs, wenn aucb beschränkte Rrineinnabme zu rkchnrn sri", dis bon Jabr zu Jahr fich steigern muß und demnächst nicht nur zu Einer voiiständi_,en Verzinsung, sondkrn aach zn cincr aiimäblichen Amortisation des Kapitals aus- reichkn wird. Eins (Hrwäbr für die Richtigkrit disser chbnung liegt nicht nur in ibrcr sor;;fä[tigrn Auffüllung und zablrmnäßigen Be- grürdung ssilrns drr Staatsregierung und ihrer Organe, sie lirgt auch bier nicht wrnigrr darin, daß die zunächst Beibriiigikn in ihrem ei,;rnsten Jmtsrrffe kiSsi' Ertragsbcrccbnung grprüst und für zutrrffcnd anrrkanut haben.
Die Finanzen drs Staatrs sind indeffen nicht nur direkt beibeiiigj, sondern wobl noch in böbrrem Maße indirekt dadurch bceinünßt, daß gieicbzxitig mit dcr (inilastung des Eisenbahnbrrkebrs auch eine Ein- buße an den Eisrnbabneinnabmen eintreten wird, und zwar eine schr erbeblickys Einbuße. Dicfeibe ist in der Denkschriffchrift bsrccbnet auf 8 842 000 Tonxren und bei dkn Einnahmen auf netto 53 Miilionrn Mark. (Zuruf richts: Rricbt nicht !)
Meine HML", das ist ja eine gewaltig bobr Summr; fie verliert abkr yon ibrrm Schrecken dann, Wenn man bedenkt, das; inzwischen innerhalb diesrr nächstrn 10 Jahre bis Einnahmen um ? Miliiarde oder so berum werdcn gestiegen sein, daß es fich dann also mehr um ein iusrmn 00551an als um ein rimnnnm 611101'L011J handelt.
Auf die Begründung der angeführten Zahlen will ich bier in meinen einleitenden Worten nicht näher eingehen; es wird sich ja dazu bei der weiteren Vrrbandlung, name*niiich der Kommission des hoben Hauses hinreichend Gelegenbait finden. Nur das möchte ich bier noch hervorheben, daß die Zahlen insofern auf Zuderlässigkeit Anspruch machen dürfen, als sie von der Eisenbahn séibst auf Grund ihres amtlichen Materials aufgestellt worden sind.
Dieser Verlust ist aber, abgesehen davon, daß er zunächst nur ein rechnungsmäßiger ist, auch darum wenigrr zu Buch zu schlagen, weil ihm sehr erhebliehe Minderausgaben naturgemäß zur Seite stehen. In Wirklichkeit wird ein solchrr Verlust, wie er hier veranschlagt worden ist, nicht eintreten; es wird vielmehr bald der Vcrluft voll- ständig verschwinden und einer Mebreinnabme Play machen.
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