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Generalversammluug ergehenst ein.
„I. Schultze & Wolde in Bremen hinterlegt sind.
9772 kaswerke Doos-Hersbrm! K.B-
[ Dit? Herren Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir zu der am Freitag. den 26. Mai 1899, Nachmittags 5 Uhr. im Geschäftslokale des Herrn Rechtßauwalt und Notar Dr. Bulling in Bremen (Domsbaide 10/12) stattfindenden ordentlicheu
Ta eaordnuug: -
1) Vorla e der ilanz und der Gewinn- und Verla trecbnung.
2) Entlastung des Vorstandes und AuffichtSratbs.
3) Verkauf des GaSwerkes Doos an die Stadt- gemeinde Nürnber .
4) Aenderung der Firma und des § 1 der Stajuten. '
5) Antrag: Das Grundkapital um 94230 000,_ dur freihändigen Ankauf yon 230 Aktien bera zuseßen. . "
Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, Welche
bis 22. Mai 1899 einschl. bet den Herren
Bremen, den 4. Mai 1899. Der Aufsichtsrath. *Carl Francke jau„ Vorsitzender.
9771 [ 1111. ordentliche Geucralbersammlung der Rostocker Actirn -Zuckerfabrik Zim MittWoch. dxu 24. Mai 1899. Nachmittags 24 Uhr. im Tivoli-Lokale bier. Tagesordnung : 1) Bericht über den Betrieb des Unte_rnebmens und den Vermögenßstand der Gesellxchaft. 2) Legung der Jabrtsrkchnung. , , 3) Vorlage der Inventur und Bilan; Der Ge-
seUschaft. _
4) Bericht des AuffiÖtSratbs uber dea Befund der Revision und Antrag auf Entlastung des Vorstandes. ,
5) Vorschläge zur Vertheilung des Reingewinns.
6) Uebertragung der Aktien.
7) Wablsn von Aufsybtßratbß und Vorstands- mitglisksrn. (Es 1ch€Wkn (ius dem Aufsichts- ratb Herr Geb. Kommerzien-Rakb Scheel, Herr Klißing, Herr Gebhardt und Herr Fabnick, aus dem Vorstayde Herr Schade.)
Rostock. den 2. Mai 1899. Der Aufsichtsrat!)
der Nostocher Actien-Zuckerfabrik.
Wilhelm Scheel, Vorsiyenrer.
7) ErWerbs- nnd Wirthsrhafts- [9040] Genossenschaften.
Verein zur Melasse-VerWerthung
e. G. m. b. H.
Bilan er 31. De ember 1898. nebst. 3 p 3 Orea".
140MB. „44 l.] 13985178. ' .“ H Kaffa-Kwnw . 424 02 GeschastSambetl ZwentarK- Konto 1016" ÉKvxxw. . .d. 1320_
- on 0 - ewmn- un JZFZSJKNLUX- Verlust-Konto 1280 02 Konto. . . 1120: __ 260.) 02 26 02 Bestand 1781. Gencffen am 31. DCzember 1897 . . 37 Zugang 1898. . . . 17 511011601898 . . .10 7
BcswW am 31. Dkzemk€r1898 ...... 44 mit eine"? Gesammt-Hamumme von. .44 13 200 (= .“ 2100 mehr 014 1897) uad mit einem Ge- )"cbäftS-Gulkabsn von „44 1320 (= .“ 210 mehr als 1897 . HLM a. S., den 20. Avril 1899. Verein zur Yiela'ssc-Verwerthuug e. G. m. b.d. Ter Vorftand.
Dr. L. Kuntze. R. Schimpff. O1.M.Debne.
__
8) Niederlaffung :e. von [.;-26] Necktsanjvältem
Jn di:. bei 72671 unterzsicbneten Gkriche gefübrte AnwaltSliste Wurde beute _Herr Rkchtsanwalt Max Albin Adler in Döbeln eingetrxgen.
Döbeln. am 2. Mai 1899. ,
Königliches AmthmÖt. Labod;
[9631] Bekanntmachung. , In 51626th der beK dcn Znterxeichnetev Gerichten zugslaffknen Rechtéanwälte nnd eingetragen: 1)r. Severin ersnz Festersen und 111“. Jobanneé de Vyß. Hamburg. den 1. Mai 1899. ' Das Hanseatische Ober-Lankes ertcbt. S. Befchüß Or., Sekret :. , Das Landgericht. Tas Amtögericht. Kalckmann Dr., Dr. Romberg, Sekretär. Sekretär.
[9630] Bekanntmachung.
De: aeprüfte Rechtgprakukant Albert Witte dabier Wurke infolge seiner Zulaffyng zur_Recht-5- anwaltschaft bei dem Kal. Landgerichte Miinchen 1 heute in die diesgericbtlicbe Rechtöanwaltsltste ein- gétkagen. .
Münäxen, 1011 1. Mar 1899.
Der Präsident am Königli en LandgerichtejMüncben 1 beurl. Geige , Kgl. LandgertchtsoDirekisu
[9628
Jn10ie RechtSanwaltsliste des K. bayer Land- gerichts Nürnberg wurde heute eingetragen: Rechts- anwalt Oskar Groß. Derselbe hat seinen Wohnsitz in Nürnberg genommen.
Nürnberg, den 1. Mai 1899.
Der Königl. Landgerichts-Präsident: Straub.
[9753] Gogoliu Eorasdzer Ralk-uud Cement-WerkeAktiengeselWaft
zu Lreslau.
In der 27. ordentlichen Generalversammlung unserer Aktionäre vom 28. März 1899 ist ein- stimmig beschlossen worden, das Grundkapital unserer Geseksthast um".“ 1 200000 durcb Au_s- abe von 1000 auf jeden Inhaber lautende Stuck ktien zu je .“ 1200 zu xrhöhxn. Die jungen Aktien find dividendenberetbtrgt gleich den alten vom
1. Januar 1899 ab. Der Mindestkurs, zu dem laut “
genannten GeneralVersammlungsbescbluffes die Aktien aus egeben werden dürfen, ist auf 115 9/0 fest esetzt. Die er Beschluß ist am 12. April 1899 in das esell- schaftöregister des Königlichen Amtsgerichts zu Breslau einqetraaen worden. _ „ .
Das Bankhaus (E. Hamann, zu Breslau hat die vorgedachten .“ 1200000 unt der Verpflichtung übernommen, einen Tbeilbetraq derselben von .“ 900 000 den derzeitigen Aktionären nach Ver- bältni ibre] AktienbeFißes, d. b. auf je 400 Thaler alte ktien eine neue Aktie über „44 1200, zum Kurse von 125 0/0 Zuzüglich Schlußnotenstempel und Stückzinsen zu 4% vom 1 Januar1899 ab an- zubieten. In Ausführung dieser Abmachung foxdern wir hierdurch, nackodem die stattgefundene Kapttgls- erböbung am 28 Avril 1899 in das Handelöregtfter eingetragen worden ist, unsere Aktionäre auf, ihr Vexuqkrecht b€i Vermeidung des Verlustes desselben bis spätestens den 12. Mai 1899 einschließlich während der gewöhnlichxn Geschaftsstunden bei dem Vaxkbause E. Heimann zu Breölau. Ring 33, auszuüben. Bei Anmeldung'kzes Bézugsrechies sind die alten Aktien obne Divtdxndenbbgen :nit einem dovpelten Nummemvsrzsicbmß, arttbmetxsch geordnet, zur Abstempelung vorzulegen und gleich- zeitig die volle Einzahlung von _
125 0/0 = .“ 1500 pro Aktie iiber «46 1200 nom. _ „
zuzüglich Schlußnotenstempel und 49/0 Siuckztnscn Vom 1. Januar 1899 ab bis zum Tage der Etn- zabluna zu leisten. Ueixer die gcletstete Yoüzablurig wird Quittung ertbeilt, 060811 deren RUcYgab-s dre Aushändigung der neusn Aktien nacb Erjchemen der- selbkn Erfolgt.
Breölau. den 2. Mai 1899.
Die Direktion der Gogolin-Gorasdzer Kalk: und Cement- Werke Aktien-GÉeklschaft zu Breslau. agnek
[9629] „ ' In die Rechtéanwaljslitte des K. bayer. Landgerichts Nürnberg wurde béute eingEtragey: chhtsügwalt Philipp Frank. Derselbe bat [emen Wobnnß in Nürnberg genommen. Nürnberg, den 1. Mai 1899.
Der K. Landgericth-Ptasikent: Straub.
[9627] Der Rkcht5cmwalt Herr 131. Albch GeorgPezolbi in Plauen (VOM) ist zur ReckythnwaltjchaU bei dem untkrz-cicbneten Landgericht zUZClaffxn und in di: Anwaltsliste singstragen workxsn. Plauen. am 1. Mai 1899. '
Königl. Sächs. Landgericht.
131". Hartmann.
9) Vank-Ausweise. [ZFUW der Badischen Bank
am 30. April 1899. 1011711.
] Metallbestand . . . . . . . .“ 5 507 608.31 Reichskaßenscheine . . , 47 275,_ Noten anderer Banken . . . . , 138 400=_ Wechselbestand . . . . . . . , 23 664 57559 Lombard-Forderungsn . , 547 090*_ Effekten . . . . „ 91095 59 Scnstig: Aktiv:: . 3 436 776 31 «44 33 432 824) 80 1'3851711.
Grundkapital . . . . . . . „44 9000000- Roservefond . . . . . . . . „ 1 793 528 76 Umlaufende Noten . . . . . , 15 166 600 _ Täglich fäüige Verbindlicbkeiten . , 6 966 748 60 An Kündigungsfrist gebundene
Verbindlickxkeitsn . Sonstige Patswa .
? 4034444 «44 33 432 8202)
Die weit:: begebenen, noch nicht fäkigen deutschen Wechsel betragen .“ 1044 503,17.
[9635] BraunschtUeigislhe Bank.
Stand vom 30. April 1899. „1121111. Metaübestand . . . . . . .“ 441640. Reichékaffenfckoeine . . . . 5 000. Noten andérer Banken . 66 000. Wechsel-Best'and . 8 500 904. Lombard- orderungen 1 679 180. Effekim-5 estand . 160 443. Sonstige Aktiva . . . 8 890 062. ka-xlfa.
Grundkapital . . . . . . .1- 10 500 000. Reservefonds , . . . . . 412 009. Svezial-Refewefonds . . 399 440. Umlaufende Noten . . . . 1 700 000. Sonstiée täglich fällige Vn- bind ichksiten . . . 4 588 060. An eine Kündigungsfrist ge- 1 957 950. 116 312.
bundene Verbindlichkeiten . Sonstige Pasfiva. . . . .
EventuelleVerbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inland: _ “ zahlbaren Wech1eln . . . , 404 250. Braunschweig. den 30. Avril 1899. Die Direktion. Bewig. Tebbenjohan-s.
[9636] Wochen 1: Läuse!“ Bayerischen Notenbank
vom 29. April 1899.
„unn. Metaübeftand . . . . . . Bestand an Reichskaffenscbeinen . . .
Noten anderer Banken . . . Wechseln . . . . . . Lombard-Forderungen
.“ . . . 30103000 48000 2779000 48817000 1045000 45000“
Effekten . _ . 1 520 000
sonstigen AktiVen . kasslsa. Das Grundkapital Der Reservefonds. . . . . . . Der Betrag der umlaufenxien Noten . Die sonstigen täglich falligen Ver- bindlichkeiten . . . . . . . . Die an eine Kündigungsstist gebundenen Verbindlichkeiten . . . . . . . _ Die sonstigen Passiva . . . . . . 3 137000 Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inland:
zablbaren Wechseln . . . . . „44 672103,34. München. den 2. Mai 1899.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
“
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[9464]
Erledigung der Stelle eines ersten
Stadtraths.
Laut Beschluß der biefiaen Stadtve-rordneten-Vc'r- sammlung [011 die am 1. Juli d.J. frei werdende Stelle eines ersten Stadtraths der Haupt: und Residenxstadt Deffau möglichst bald für pine zwölf- jährige Periode durcb Neuwahl mitder besxßt werden. Vorbehaltlich Höckostlandesberrlicber Gknebmizmna wird mit diesem Amte unter der Bkdinaung des rkversmäßigen Verzichts auf anderw-Zije EerrbS- tbätigkeit und aegsn die Verpflichtung, das Amt innerhalb der Wahlperiode nicht obne Vorangeganaene viertsljäbrlicbe Kündigung niederzulegen, ein Gehalt von xunäcbst 4000 „44 Verbunden, dessen Erhöhung .um je 500 .44 Von 3 zu 3 Jabrkn bis zum Höchst- soetrage von 5500 „46 Von der Beschlußfassung der Stadtberordneten - Versammlung und eintretendpn- [035 von der Landekberrliäoen Genkbmiaung ab- hängt. Gemäß § 106. der Anbaltisßben kaeinde- ordnung gebührt den besoldeten Stadträtbsn, falls dieselben bei Ablauf der Diensiperiode 0th wieder- gewählt oder bestätigt wcrden, nach zwölkjäbriger Dienstzeit die Hälfte dcs Gabalts als jährliche PLnfion, deren Betrag mit jedem weiteren Dienst- jabre um 1z % des (085008 bis zur Höhe des 1: - teren selbst stkigt. _ Ebenso wird der neu zu wä - lende Stadtratb Mitglied der Anbaltischen Wittwen- kaffe obne Beitrags:.ablung.
Bewerbungen sind an die Stadtverordneten- Versammluuq. zu Händen des unterzeichneten Vorstehers. bis zum 15. Mai 5. I. zu rtcbtkn und müssen nachwxiskn, daß der Bcwerber die Be- fähigung für das Richteramt odcr dc-n höheren V?!“- waltungsdienst bkfißt. ' _ ,
Ueber die etwÜge bisherige Berufstbatzgkeit find besondcre Zeugniffs beizuiügen. Ebenso ist minu- tbeilen, mit welchem Zeitpunkt der Bewerker das Amt antreten könnke.
Deffau, den 1. Mai 1899. Der Stadtverorduetcn-Vorftcher: Rümelin. „,
[9755] Preußische Renten - Verficherungs - Anstalt.
Zur Vorlegung des Reckscnschaftsbcrickots der Dirsk- tion über das abgelaufenchcbnunßIjabr sowie zur Wahl eines Kurators und einss sterkrtrctenden Kurators ist eine Generalversammlung der Mitglieder der Preußischen Renten Verfickzerungs-Austalt auf Mitttvoch. den 17. Mai e.. Vyrm. 10 Uhr, im Geschäftxgebäuke der Anstalt, Kaderbofftr. Nr. 2 hierselbft. anbEraumt, x_u Welcher die Stimmberch- tigten unter Hirwsix'z au! die Bésiimmungen ,in ken §§ 56 und 57 der Rovidierten Statuth mtt dem Bemcrkkn Lingeladcén wcrden, daf; di? Kandidaten- liste vom 6. d. M. ab in dem :.*orbcz€ichnetsn Ge- schäftsg€bäude eingesebep werden kann.
Berlin. den 2. Mar 1899.
Der Präfideut des Kuratoriums
7500000 2306000 63 926000
7488000
[9769]
Gewerken-Versammlnug. Die diesjährige Gewerkeu-Versammlung uüsm, Grube findet am 23. Mai dieses Jahres, Vov- mittags 10 Uhr, auf dem Kloster zu Hamm. leben statt und werden hierzu unsere Herre, Gewerken eingeladen.
Tagesordnung : 1) Bericht über das ab elaufene Betriebsjahr, 2) Vorlegung der Ia reSre nunß der Grube und Brikettfabrik und des evi onsprotokom vom Jahre 1898, sowie Antrag auf Ertbeilung der Decbar e. * . 3) Veschlußfaßung über Neubau, interne An, gelegenheiten der Gewerkschaft und Finanjieuex Grube Vereinigte Friederike bei Hamerölebeg, den 28. April 1899. Der Repräsentant: Struve.
[9638] Deutsche Militairdienft- Versicherungs-Anstalt in Hannover.
Ginuudzwauzigfte ordentliche Geueralvn sammlung Sonnabend. den 27. Mai 1899, Mittags 12.] Uhr. in Kastsns Hotel, Thea:
platz 9. Tagesoxbnung :
1) Vorlage des Gesckiästsbecickots nebß der Jahr rechnung für 1898 und Beseblu fassung bi über sowie über Erthilung der Decbarge " die Direktion und den Aufsickitsratb.
2) Antrag auf Abänderung der §§ 8 und 101. Statuts.
3) Wahl eines Mitgliedes des AufsichtSrat
' an Stelle des dem Turnus nach ausscheiden
Herrn Gch. Kommerzien-Ratbs Jänecke.
4) Wahl dreier Revitoren und drkier Ste vertreter behufs Prüfung der Jabreßrechn .. für 1899.
EintrittSkarten [1110 gegen Vorzeigung dx Policen bsw. dec Poltceu und lc teu Prämia quittuugeu bis spätestens reitag. d. 26. Mai d. I.. im Bureau der Ansta Theaterpla 1, in .Emvfang zu nehmen, wysel- auch der „ änderung, sowie Vom 24. Mar ab der Geschä bericht zur Einsichtnahme bere-it liegen.
Hannover. den 1. Mai 1899.
Der Aufsichtsrats. v. Jacobi.
[9652]
Generalversammluug der Tbeilhaber . Mecklenburgisaxen Lebensverficherungs- u'- Spar-Bauk Freitag. den 2. , _ Nachmittags 1 Uhr, im Bankloka 8, WWW:)- Straße 57, 1 Treppe.
Tagesordnung :
1) Geschäftsbericht über das verfioffene V
waltungsjabr.
fung der JahreSrccbnung.
rechnung.
4) Beschlußfaffung über die Aufgabe des R20
Bank. 5) Beschluߧaffung über Acnkerungen
1). der rungen auf den Todesmll.
ratbs.
dingt, daß die Tbeilbabcr bezw. deren Vertreter 1 der Generalversammluug tm Bureau der B- fich legitimieren und Einlaßkarten erwirken. Schivcrin. den 4. Mai 1899. Der Verwaltungsrat!)
der Mecklcnvurgischrn
Der Vorfißende : B u rg m a n n.
[9653] Bank
des Berliner Kaffen-Veret-r am 29. April 1899. „1121111. 1) Metall- 11. Zapiergeld, Gutbaben , bei der Rei Zbank :c. . . . „64210589: 2) Wechselbestände 2e- . . . . . „ 19 206 3) Lombardbestände . . . . . . , 58224 4) Grundstück . . . . . „ 1830 1111831711.
der Preußischen Renteu-Verficheruugs-Anfialt : Dr. F or .
Giro-Gutbaben ie,. . . . . .«37 567"
[9540]
Ungarisch Aetiengesellschaft.
u 2 er ffen ichten ros ek nd *** Gr "ZM. öKrtbnenP100110fi000 : 8500 000 Reichsmark 401- n 102 % rückzahlbare Obligationen Serie 11 in Gold d
ugarischen Localeiseubahnen Actiengesellschaft
zum Handel und zur Notierung an der Börse zu Frankfurt a. M. zugelassen.
Dieselben werden
Freita
! von uns in den Verkehr geYacht.
Gebrüder Bethmann.
Bekanntmachun . Nom. Kronen 10 000 000 : 8500 00 Neich6ma-
4% zu 102% rückzahlbarer Obligationen Serie !; in (Hold
der
eu Localeisenbahne
den 5. Mai 1899-
Fraukfurt a. M. und Karlsruhe, im April 1899.
Beit X. Yomburger.
ortLaut des Antrages auf Statut .
uni 189 -
2) Berickpt dss Verwaltungsratbs über die P:__ 3) Enxlastung des Direktoriums aus der Jakxck
zur Verwaltung der Mecklenburgischen SP _; “* der 9 1. 2, 4, 32 und 34 des Statu Ctfichrrungskedirxgungen für 2361170, 6) Wahl von 3 Mitgliedern des Verwaltun [ Die Ausübung des Stimmrechts ist dadurch. *
92bensverßcherungs- & Zpar-Vank. _
_21. L. 12 418.
Fü 11 ft e
Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger undKöniglich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 4. Mai
1899.
Der Inhalt dieser Beilage in welcher die Bekanntma ungen aus den dels-, Genossen]
Fahrplan-Bekanntmacbungen der deutfchen Eisenbahnen enthalten nd, erscheint an
in einem besonderen B att unteldem Titel
Zsjchknv MUM“ und Börsen-Registern, übcr Patents. Gebrauchsmuster, Konkurse, s.;wie die Tarif- und
x
Central-Handels-Regiftev füe» das „Deutsche Reich. (95.1054)
Das Central-Handels -Register für das Deutsche Reich kann durch alle Poft-Anftalten, für
Das Central-Handels -Register für das Deutsche R“.“icb exsckosint in. der Regel täglich. _ Der
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Prcußischm Staats- V.::ugspreis beträgt 1 „44 50 ..5 für das Vierteljahr. _ Einzelne Nummern kosten 20 ..z. _ :Jnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 „.J.
Anxeigers, 897. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Vom „Eentral-Handels-Negifter fiir das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 1051. und 10511. Mdegeben.
Patente.
1) Anmeldungen.
Für die angegebener: Gegenstände haben die Nach- gexiannten an dem bezeichneten Tage die Ertbeilung eines Patcntes nachgefuckyt. Der Gegenstand der An- meldung ift einßwctlen gcgen unbefugte Benußung aescbükt. Klasse.
2. W. 13 352. Maschine zum Theilen, For-
men und Kerben von Teig. _ Fran: Wollner.
Breßlau, Gr. Feldktr. 13. 1. 11. 97. 3. T. 6195. Bund für Kleidungsstücke. _ Frl. Jessie Thom, H:?ton-lc-Hole, Eppleton ouse, Hetton-Downs; Vertr.: R. Deißler, J.
Maemscka u. Fr. Deißlcr, Berlin 1717, Luiscn-
straße 310. 28. 12. 98.
3. W. 14 419. Korsettberscbluß mit lose auf
die Stanskn gereibtkn Schloßtbeilen. _ Georg
Weber, annstatt, Wilhelmstr. 22. 13. 9. 98.
6. H. 21 645. Vertbeil- und Abräume-
apparai für Malzdarren. _ Franz Hochmuth,
Dreöken, Papiermüblknqaffe 9. 9. 2. 99.
6. K. 17 224. Faß-Entpich- und Picbmaschine.
1_1Pa98 Kühne, Charlottenburg, Kantstr. 48.
. ]. .
6. T. 6170. Ventilationsvorricbtuna für
Malzdarren; Zus. z. §L_lnm. T. 5946. _ J, A.
Topf & Söhne, Erkurt. 20. 6. 98.
8. D. 9243 Vcrfabrkn zur Erzsugung cchter
gelber bis brauner Färbungen auf LCder mitfsls
7TithsÖ18138n. _ Dr. C. Dreher, Freiburg 1.23.
8. „T. 5878. Stoffprägemaschine. _ M. S.
Tttunheudler. ersckoau, Lesna 37; Vertr.:
Fuso Patafy u. Wijbelm Pataky, Berlin 1717,
msenstr. 25. 2. 5. 9“.
11. S. 9714. Maschine zum Anschnüren und Zusammenbündeln von Anbängezetteln. _ John PricL Swift, Woods Hall, Falmoutb, Mass., V. St. A.; Vertr.: Robext R. Schmidt, Berlin 97., Potßdamerstc. 141. 24. 8, 96.
12. A. 6098. Verfahren zur Reinigung von rohem Holzesfig. _ Aktiengesellschaft fiir Treber-Trocknung. Cassel. 15. 7. 93.
12. C. 7937. Verfahren zur Darstellung bon Amtdosulfonal; Zus. :. Anm. . 9688. _ Dr. Theodor Posner, Greifswald i.P., Stein- straße 4. 28. 7. 98.
12. F. 11081. Verkabren zur Darstellung Lon Aethylaldebyddifulsosäurk. _ Farben- fabrikeu vorm. Friedr. Bayer ck- Co.. Elbkrfeld. 9. 8. 98.
12. P, 9688. Verfahren zur Darsteüung von Amtdosulwnal. _ Dr. Theodor Posner. Greifs- Wcild 1. P., Steinstr. 4. 25. 3. 98.
13- P, 9704. Reinrohr-Doppslfcffel. _ Paolo MUUMLUÜ fu Paolo. Neapel, Galleria Um- berto ], 601010 C; Vertr.: 21.01: Bois-Ncymond 1!- Max Wagner, Bcrlin 1917, Schiffbauer- damm 290. 30. 3. 98.
14. 98522116. Hilfssteuerung zum Bremsen dex Wtkkrlagsscbicker an Verbunddampfmasckoirien rm: umlaufenkzkn Kolben _ Wiüiam Bergen Brown. Balttmoxe, Mans., V. St. A.; Vertr.: Aggust Rohrchb, Max Mkycr u. Wilhelm BiLdewald, Erfurt. 8. 2. 98.
14. S.11466, Steuerungsür Dampfmaschinen. _ C. Sondermann. Stuttgart. 28. 5. 98. 17. V. 23 748.' Rübr- und Küblvorricbtung.
_ Braunschwetgische Maschinenbau-An-
stalt. Braunichweig. 21. ].1. 98.
20._ H, 21058. Unterirdische Stromzuführung sur elkktriscbe Eisenbahnen mit oben durch Klappen vcrscblbffencm längs der Laufschiene bin- layfendcm Sch11ßkana[. _ Dr.Hermann Theodor ZtslZsYxr. W169; Verir.: C. H. Knoop, Dreéden.
5
20. IN. 16 505. Vorrichtung zum Auslösen eines Haltssignals auf der fahrenßen Lokomotibe. _ KarlMartin,Mannheim-Waldbof. 22, 6. 98.
20. O.,2874. Einrichtung zur selbstjbätigen Alarmierung und zur Ermöglichung eines tale- mapbtxcben Verkehrs zwischen den auf derselben ZF?“ befindltcbÄn OZskJen und d§n beiden
0 1011611. _ . mann u. . etit. Mülvausen i. E. 14. 4. 98. P
21. B. 23406.“ Verfahren zur Verbindung dex Leiter in Widerstandsapvaraten mit elek- trischer Lötbung. _ James Burke. Berlin 17., Ouvenardetstr. 23/24. 14. 9. 98.
21. B. 23 720. Verfahren zur Regelung der Geschwindigkeit von Elektromotoren. _ James Burke. Berlin U., Oudsnarderstr. 23/24. 15. 11. 98.
21.'_D. 8765. Galvanisxhe Batterie mit LosungSLlcktrode aus Kohle. _ John Laskey Dobxll. Harlesden; Vertr.: C. Fehlert u. (G. Loubxcr, BerlinUMä, Dorotheenstr. 32. 3.2.99.
„_ Isolierband für elektrische
.CYpulén. _ L. M. J. C1.Levavasscur. Paris,
9.) Boulevard Beaumaräpais; Vertr.: ?. C.
(2G3la7ér918 L. Glaser, Berlin ZW., Linden tr. 80.
21. W. 14645. Drebstromboaenlampe. _ ._K. Wilkens. Berlin (ck., Jüdenstr. 16/17. 2230.(É1. 98. . _. 616. Verfahren zur Darstellung schw:xelbaltiaer substantiVer Farbstoffe. _ “l'ho ()]-1310" 111111119 Oo., 1111111101], Clay- ton-Manciyester, Cual; Vertr.: 111. S. Ham-
Klaffe.
luft einführeziden undschieber. _ Franz Friß Fleck. Berlin UN,. Luisenstr. 61. 1. 11.98.
24. (53.12 944. Mit einem besonderen Waffer- behalter vkrbuudener Hoblrost. _ Ferdinand Graf. Aachen, Templergraben 55. 5. 12. 98.
24. W. 14 243. BexchickungWorrichtuna für Feuerungen. _ David Rkynolds Ward, 31 Sussex Abcnue, Newark, Staat New Jersey, V.S1.A.; ertr.: E. W. Hopkins, Berlin S., An der Stadtbahn 24.18. 7. 98.
26. B. 21 823. Gasselbstzündsr. _ Hugo Borchardt. Berlin, Königgrätzerftr. 62. 17.12.97.
26._ L. 12 295. WaffetVLrthetlunaßvorrixhtung fur Aextylenentwicklér. _ J. C. A15.Lüllemanu. Neustadter Neustr. 19, u. J. Matthew. Grindel- 1501 14, Hamburg. 19. 3. 98.
26. L. 12413. Doppelc wirksnder Gasomxtsr. _ J. C. Alb. Lüllemann. Neustädter Neustr. 19, u. J. Matthew. Grindeltbal 14, Hamburg. 23. 7. 98.
26. W. „13 690. Vereinigtss Wafferzuflaß- und S1cherbextsventil für Acciylenentwickler. _ Frgncis Windham, London; Vsrtr.: J. P. Scbmtdt. Berlin 147177, CHaritÉ-ste. 6. 4.2. 98.
29. K.. 17 005. Verfahren zur Herstellungkines filzarttg'en Stoffes aus Ceüulose. _ E. Krusche, Pabigmce b. Lodz; Vertr.: G. v. Ossowski, Berlin 97., POWDCMUÜT. 3. 2. 9. 98.
30. G.__6265. Bobrsr :üc sznärztlicbe Zwecke, bauptsacbhch zgr Hexsteüung der Bohrungen für W_urz€lstis_tgebi11c. _ Ehrlich & Schnaß, Dusseldorf, Für11€nxaüstr. 103. 30. 1. 99.
30. H. 18 432. Sclbsttbätw |ck rsgelnde Hkiz- vorrichtung Für Waffexwärmkissen. _ '1'110 [101 Öyyllavoos (301111111111, NM.) York, V. S1. A.;„Bertrz- (8. W. Hopkins, ;Berlin 0, An der Stadtbahn 24. 6. 3. 97.
30. L. 12 674. Zusammenlcqbare Tragbabre.
__ Bartholomäus Laibach. 42 PassagLL-smonnier,
Lut_Uch, Bklg.; Vertr.: Franz Dickman:1,23er1i11&7.,
Friedrichstr. 160. 9. 11. 98.
32. O._ 2947. Selbsttbäiig jich schliéßsnds
Yxßluxtzuxqbruna für Glasma-cherpfeifen. _
tcuael Iojcpb Olvens und Edward Drummond
Libbev. T0ledo, ©:fsch.Lucxs, Ohio, V. St.A.;
Vertr.: E. W. Hopkins, Berlin (I., An dkk Stadt-
bahn 24. 15. 6. 97. „
34.- A. „6288. Bratrost. _ Erik Aberg. Sand-
Vikki], Schweden; Vertr.: F. W. Klaus, Berlin,
Kochstr. 4. 4. 3. 99.
34. H. 21370. Luftdickpt ve'rTchlossene-s Gefäß
tztit Exittiabmcvvrrichtung. _ Asittns Vkattbias
Hsinriä) Hansea. Böckmannstr. 26/27, u. Ben-
jgmin W([bklm Schäffer, Obkraltenallee 75,
«Hambura. 20. 12. 98.
35. M. 14 343, Schneckeznklevaior. _ Apo-
stolos Marangos & Co.. 2110170109, 5 Boule-
0115 de Rome; Vcrtr: F. Haßlochkr, Frank-
iurt a. M. 5. 8. 97.
35. R, 12 847. Yorricbtuna an Hobszeugen
zum sklbsttbätigen Abstellen der Betriebsfraft bei
Uebexrlaßuna. _ Friv Roßdcutscher, Breslau,
Fürjtkmfr. 94/96. 8. 2. 99.
36. B_. 24 308. Vorrichtungzumsclbsttbätigen
Enlluftc'n und BLlÜUM yon Wasserbadkockrein-
richtung?" u. dgl. _ Becker & Ulmann.
Berlin UN„ Invalidenstr. 50/51. 20. 2. 99.
36. St. 5869. Oscnrobrkkxankbéickßse'. _ Max
Steinweg. Dortmund, Kaixerstr. 72. 25. 2. 90.
37. H. 20493. Vorrichtung zum F.“)"tbalten
bon Zeltwandzn und deren 230001:überfal]stkcifen.
_kErbsn des Vkrstotbénk'n Kurd Hahn 0. zwar:
WURDE Alma Hahn, geb. Ettliä), sowie die
Kinder: Hsdwi Hahn, Pkaxgarethe Hahn,
Erich Hahn u. rita Hahn u. Reinhold Horse.
Berlin. 9. 6. 98.
39. Sab. 13 250. Verfahren zum Plasticren
von 20061 oder Ledetfabrikaien mit Gummi. _
straße 34. 3. 1. 9 .
42." A. 5763. Sperr- und Außlösevorrickytunz ftir Tastatuer-Mafckyinen mit Svetcscbiencn für die Tastenreiben. _ Arthur Ashwell, Notting- bam, (Engl.; Vertr.: Artbur Baermann, Ber- lm UN„ Karlstr. 40. 3. 5. 98.
42. D. 9340. Stkmpelzange mit Einfärb- vorruhtung. _ 1)r. Ladislaus Dette n. Désidcr Bäliut. Budapest: Vertr.: Otjomar R Schulz u. Otto Stedentopf, Berlin 17., Lekpzkgerstr. 131. 22. 10. 98.
45. H. 20368. Vorrichtung zum Einschlch unk? Einfarbc'n „einer Marke in das Fkll eines Thierss. _ Wiüiam Hellbardt. Roschenen u. OEM Gerhardt. Oberschönwéidc b. Berlin, Wilbelminendofstr. 43. 10. 5. 98.
45. S. 11804. Vexfabrkp zur Aufschließung der Ackererde mittels Schwefelalkalien. _ Salz- 271. uHe8rk Neu - Staßfurt, Neu - Staßfurt. 46. D. 8676.“ Verfahren zur Verwendung der Abluft bei Hetßluftmaschinen. _ Friv Dürr. Berlin UN„ Alt-Ykoabkt 97, 30. 12.97. 46." G. 13 096. Zylinderkopf mit Küblmantel fur Ga:maschinen. _ Gasmotoren - Fabrik Deutz, Köln-Deuy. 23. _1. 99.
46. G, 13135. Vorrichxung zur regelbaren
é(ZsZötuotorcn - Fabrik Deutz. ' öln - Dcnß.
46.“ 91.176347. Explosionskraftmaschine mit
burger, Berlin 97., Leipzigetstr. 19. 18. 6. 98.
24. F, 11 298. I?euerung mit einem die Ober- !
R. Schwarzwald.3 Hamburg, Kaiser Wilhelm- ..
Luftborwärmung bci PktrolkummYchlnen. _ 76. O. 2997. 99 “78, L. 12 700.
Explosions- und „Pumpenzylinder. _ Liévkn Louis_ Rebel. Sainte Adreffk, Frankr.; Vertr.: YaHtrZYtan MMZ, Berlin, Unter den Linden 11.
AMY 11 "7
. . 18. Vorrichtung zur leichzeitigen
Absperrung von Osffnunaen. _ 9 8001616 111011me (ies 416119111 419 0011- 8111011011 (ls .). .]. (.*-118111, Titlemont, Belaien; VELUX: A-Wiklk, Nürnberg. 26. 8.98.
47. W. 13530. Flanscbkndickytuna für guß- eiserne Gefaße mit hohem Druck:, _1)r. Johann Walter. G.:nf, Chemie des Cottagxés 30; Vertr. ; Albert Rbcm, Weil, Amt Lörrach, Baden. 23. 12. 97.
49. V. 22 934. Kaltsäge mit selbsttbäiiq sicb auslösendem Vorzchungtriebs. _ L. Burkhardt & Weber. Rsutling-xn. 29. 6. 98.
49. G. 6073. Kcsuzsupport zum Lang-, Plan- und Ko.11]ch5x65_en. _ Jossf Exenbcrgcr, 2100651161. 3052116340. 5. 9. 98.
51. V. 23189. Voxrichtum zum Umlegkn von_ auf eme: gemcinmmen Achse gelagerten Stuben dsr Reihe nach. _ Moris Barth. * :rlm, Fruchtstr. 8. 9. 8.98.
51. B. 24 080. Pneumatifchss MufikMrk; ZUs-_z- Pat.“94055. _ 2055? Bacigalupo. BCrlm 17., Echön5guser-AUch*€ 118. 11. 1. 99.
52._ S. 11829. Srulensichxruna für in einkr Krktsbabn bewxzte Nähmasckzinen-Säoiffchn; Zus. z. Pat. 56 060 u. z. Zus.-P]t. 88 419. _ “l'ho 8111391- nlunnkaoturing 0011111311)“. 1151111111147, .1.-(;.. Hamburg. 11.10.98.
54. F. 11 438. Fakzvorricbtung für Brixfum-
]ch1ag-, Paptxrbcutel- 11:15 ähnliä)? TNaschin3m
20 91130351219 Fischer, BUMM, Wert'herlwfstr. 3.
54. R. 12 373. Zweitheiligcr, auch als Um-
schlag benußbarxr, durch eine aumrni-ertk Klapp?
verscplteßbarer Kactknbrief. _ Jobannés Richter.
Maadcburg-Buckau, Neuestr. 2. 9. 8. 98.
55, R. 12 660. Axxfbänxk- und Trockenvor- rtcbtung )Uc mss- Paprérba nsn. _ Radebeuler Maschinenfabrik August Koebig, Radebeul b. DreSden. 1. 12. 98.
58. Seh. 13 770. Vorrichtung an BaÜen- preffcn zum Zuführen dss Preßmatkrials; Zus. z. jYat. 99979. _ G. Schulz. Magdeburg-N., Luneburgerftr. 22. 20. 6. 98.
59. I, 4892. Pumpenventil. _ Hermann Jungk, Chariottknbura, Schlüterstr. 7. 6. 9.98.
59." K. „17606. (Einkammsrigkr Druckluft-
flusfingsbeb-sx. _ Paul Kestner. Boulebarl)
Vauhan 40, 81117, Frankr.; Vzrtrx Carl Pataky,
BLAU! Z, Prinzknstc. 100. 28, 1. 99.
! 59. _Z. 2680. Jnjzktor mit zufließendem Svsise-
waxser. _ WW; Zimmermann, Berlin UM,
Spenßrstr. 32. 11. 11. 98,
60. ' S6]. 13 588.“ Hydraulischcr G:“schwindig-
kstisxcglcr fur “»aréanen und andcre MasÖiUx-n.
_ Ysrmann Schmidt, Lllskénwaldk. 19. 4. 98.
63. H. 21 272. Y_orricbtung zum Spannen dsc
Trktbkxtte 5an Fabrrakc'rn mittsls auf der Hinter-
rakacbje bsfe'nigtcr, durch Klsmmbügel bzw. Ringe
festsisklvarec Excsnter. _ C. G. Haenel, Subs
i. Th. 26. 11, 98.
63. Pk. 16144. Fabrradbrcmsemitcinördurch
000 fiä) Trkbltidc Rad in Thätichii gkskßtanust-
komprsssionspumre. _ Aug. Wiann. Oberrohna
b. Ltmback) i. S. 10. 12. 98.
63." P. 9520. AntriLb-Vorrickztung für Fabr-
rader :nitjr-ls Kurvcnilhßtbcn; Zus. z. Pat. 89 850.
_ Ibbn Price. Lonkyn; BZW.: A. MüM u.
W. Ziolkcki, Berlin 97., incxricbstr. 78. 241.98.
63. N. 11127. dec'rnder Radr-kifen. _ F.
Yoßsctzberg. Berlin ZW., Gitschénerstr. 5.
7. . 7. .
63, Sch. 13 663, Durck) Gkgcntrctcu in
Tbxzt,:gf-:tt zu sstzendc Fabrradbrxmss; Zus. z. Pat.
91864. _ Karl Schmidt. Erfurt, Kartkäuser-
strasp? 39/40. 12. 5. 98.
64. F. 11036. Im Faßbokcn angwrdnete
Abzapfborrichiung. _ Hugo Franck. Magde-
burg, Breitkwsa 38. 23. 7. 98.
64. G. 12 646. Flasckoenvcrsck'wß _ Gustav
Goble- Berlin, Wintsrfeldfir. 13. 2. 8. 98.
64. K.„17_28__7. Verschluß- und 'Unstsckborriah-
tYng fur Bierfasser. _ Otto Kcrriunis, Kästrin,
"Scharrenstr. 129. 18. 11. 98.
67. Sch. 13 558. .Kugclsäylsifmascbine. _ Freerick Schulze, Cleveland, Staat Obio,
38. S1. 21.; 21.-M.: Franz Dickmann, Berlin W.,
Frikbnckpstr. 160. 9. 4. 98.
67. W. 13 694, Vorrichtung zum Scblcif-n
*; 42. 98 130.
Klaffe. ' 80. S. 11586. Verfabrkn und Vorrichtung zur erstekluna_ von keramischen Platten mit Drabtgewebe-Etnlaqe._ _ Gustave Louis Siéver- 90:17?)on Verk.: F. Haßlacber, Frankfurt a. M. 81. A. 4882. Verfabrsn und Maschine zum
_ “l'ho Quwmutiokfrappiug 111116111110 001111111113: New York, B. S:. A.; Vkrtr.: Hugo Patafv u. Wi10€lm Pataky, Berlin UN„ L::isenstr. 25. 24. 8. 96.
81. J. 4930. Etikettisrmascbink. _ Ferd. FRV Hagenberg . Düffeldorf, Reichsstr. 7.
81. , W. 14177. Transportborrichtung für ergsiszbytrteb. _ J. R.Mahlen. Köln 0, Rh., Bavznnr. 71. 27. 6. 98.
82. _H. 21541, TrockenvorricbtungfürMacca- rom. _ Michael Hauck, KaiserUautern. 20. 1. 99.
89. „B. 24061. Einrixbjung an Zentrifugen mtr mkbr ais einem Auffangmantel. _ E. Bendel. Mazdsburg-Sudknburg. 9. 1. 99.
89. 2329905. Verfahren, Knochenkoble obne 210391111350 darch Dämpfen nochmals zum FlUriLcSll chxgnst zu machen. _ Pierre Peffé, M*arcq - 611 - “J'arocal, Nord - Franko; Vsrtr.: Dr. R. Wirti), Frankfurt a. M., u. W. Dame, Bérlin RM., Luisenstr. 14. 5. 7. 98.
2) Versagungen.
Auf die nachstsbend bezkichnstkn, im RLiÖS-Anzkiger an dem ang-éacbsnen Tags bkl'annx gemachten An- ::)eldungßn ist Lin Passat vsrsagt. Die Wirkung:»n des emsthtltgen “83711800 geltkn als nici): eingktretsn. Klasse.
8. N. 42,34. Vkrfabren zur Vorberkitung vor: Waumwoüiwffen für dic Blumen- und Blättsr- Fabrikatiou. Vom 3. 3. 98.
72. M, 14 843. Scbliisssl zum Einsteüen von
E67choß-Zertzündsrn. Vom 4. 7. 98.
: 3) Umschreibungen.
k . [ Infolge Acnderung in den Personen der Inhaber
sind nunmxxbr die nacbbc-namixsn Pkrsonen als In-
babsr der folgenden Patente in der RVUS verzeichnet.
Klasse.
27. 99 398. Stem'rung für Kompressorsn. _
- J. Stumpf. Berlin 17., Rankestr. 27.
* 34. 102 250. Zerlsgbares Flascbcnregal. _ Firma Carl Francke 1:.Rcidcmciftcr & Ul- richs- Brkmen. „
37. 65 276. Verfahren zur Hkrstxüung von Dielen, Plattsn odcr 'Sie-inen aus Holzwolle. _ O. Schwarz. Münchow, u. A. & F. Probst. Heffkntbal, Württ. '
37. '70 765. Verfabrcn zur Hsrstkllung von Dll'lkn, Platten oder Stsincn aus Holzwolle; Zus. z. Pat. 65 276. _ _O. Schwarz- Münckch, u. A. & F. Probst, -§_).*ffenlk)a1, Württ.
, , Zstcbenapparat für Mikrosché
mit Vorrichtung zur V::nnikung der B:,stimmung
der Nandfebler im Bilde. _ Ludw. LocWe
& Co.. Aktiengesellschaft. erlin, Holjmann-
stkafxs 32.
55, 66 375. Vérfahren und Einrichtung zmn
Entrindcn [wn Hölzern. _ Lccpold Wertheim.
Caffsl, Babnlxofstr. 10,
77. 102 627. Eins Vorrichtung zur ErZeugun
bon Toxicn bc: b-kwe'glickocn Svielscöfckxn u. d.: .
_ Crux: P.:ul Lehmann, Brandy,“.xzxrg a. H.
4) Löschungen.
a. Infolge Nicxitzahiuug der Gebühren,
1: 87 774. 3: 99 636. 4: 91035 96 656. 5: 69 271. 8: 97 456. 10: 40 211. 11: 93 025. 12: 38 416 87 428 88 548. 14: 32 859 82 267. 83 602. 19: 40 834. 20: 72 655 102107. 21: 74 351 88 741 97 545. 22: 94 503. 24: 77 393. 25: 82 613. 31: 95 262. 33: 93616. 34: 82196 84 620 89 706 94 059 94 961 95 219 35 : 101424. 36: 94 904 95095. 38: 93 413 93 634 94 089 96610 99 453. 44: 84 366 89 003 93 049 94 418. 45: 94 457 99 934 100 382. 47: 81972 96 686. 49: 78 461 78 806 80 945 85 998 93 160. 51: 95129 95130 96 576, 53: 91008 94 745. 55: 95 434 95435. 57: '.44 513 96 131“. 58: 93 998, 59: 95 839. 61: 97 030. 63: 76 839 77 507 94 801 95156 95 807 99 449 99 738. 61: 92 983 94610 100261 101908. 65: 47952 82 851. 68: 93 571 94 969. 70: 64 685. 71: 94 342. 76: 75 654 84251 87 037 91956. 77: 93 989 95 640 98 679. 80: 72 541 77 462 88 255 94 234 95 085 96 004 81: 75 350, 82: 67 022. 83:
ds-r Spiven voa Spiralkobrsrn. _ W.)!!bkr ZLZisHkgcr. i. J.: Gebr. Wkißkcr, Gera, Rkufx. 1). . .
71. H. 21301. Beféstigung 13071 auswcchskb baren Soblkn und Ab[_axzflkcken. _ Paul Honig“ baum, Landcsbut i. Schl. 5. 12. 98.
71. M. 15 550. Schuhwerk mit fxdcrnder VIrbinduna yon Vordcr- und Hintt-rtbeil. _ F. Malschcwski. Lauban. 14. 7. 98.
76. D. 9528. Einrichtung für KraßkUWalzkn
Lancastcr, Engl.; Vkrtm C.
W000. _ L,. Offermann. Leipzig. 8. 10. 98, Verfahren zur Hk.:stkllung Links ©chießpnlvckr8 _ R. F.Leusche|, Weida.
zwei Paaren senkrecht zu einander angeordneter.
89 280 99 287. 84: 94696. 85: 76093 81427 99 096. 86:b76 554 93 874 98 359.
. nfolgc Ver ickus. 42: 91193. z o. Infolge Ablaufs der gescixlichcn Dauer. 81: 30310.
5) Itickxtigkeitserklävung.
Das drm Louis Mchi 240115: in Paris gehörige atlnt Nr. 77168, bctrrffmo Verfahrkn zur Dar-
znm Befcjtkgkxt dcr Kraßenbcsäxlägc'. _ Job!: Fcllung Von Koblcnswffvcrbindun.;eu der Erdalkali- Dodd, Hartford Works. Oldl)am,_ County of metaU:, ist" durch EntsÖe-idun.) d-s Kaiserlichen ' eblcrt u. G. Patsutzmw 00m 16. Juni 1898, bestäiizt durch Loubier, Berlin 1797, Dorotheens :. 32. 7.1.99. Entschxioung des Reichsgerichts vom 18.März1899, Entklsttungö-Vorkremvkl für für nichtig erklärt.
Berlin, “.Mi 4. Mai 1899. Kaiicrlickxcs _Patcnmmt.
22. 11. 98.
70.1 .Ouer. [9767]
Einwack-Jn g(kick) groszsr Packste in Pavierboakn. '
WUWoWM-P.»