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das Einkommen, oder den Luxns. Die kouskituiretzde Versammlung führte zunächst die Personal-Sxeuer 'em; sodann, besteuerte fie die Dienerschafc und dte_, Psexde, und endlich erhob sie eine Miethssteuer. 2.er diese Mttcel ergaben aber nur ein unvollkommenes Remltat. Jetzt be- skeuert man nur noch die Personen und die Wohnungep nach ihrem Miethswerchc. Diesen Steuern find noch zwe: gndre hinzugefügt worden: die Thür; und Fenster-Sceuer, dxe zr;- nächst den Luxus trifft, und die Patenc-Steuer, WOtm-T dxe verschiedenen Gewerbzweige nach Maaßgabe i_hrer Wichtigketc und ihres Ertrages belegt werden. Dieke ver1chiedenen Steuern find nach der O)?cit1ur1g der kompetentcsten thhter dem Zwecke„ den der Staat dabei im Auge hat, vollkommen angemessen und Weinen sonack) unwiderruflick) fortbestehen zu müssen, mit Ausvaßme allenfalls der ThÜr- und Fenstex; Steuer, die Einige mit der Mieths-Steuer vereinigen möézz- cen. Es ist daher nicht unsre Absicht, Ihnen, m._H., tn den direch'n Steuern selbst eine Aenderung vorzu1chlagen, sondern bloß einen andern Erhebungs-Modus in Antrag “zu bringen. Bisher waren die Grund;, die Personal-zund Mobiliar- und die Thür,- und Fenster-Sceuer Reparcxttons; Steuern, d. [). die Regierung bcstimmxxe im voraus die beizutret- bende Summe und repartirte fie sodann auf die Departemenxs, diese repartirten se auf die „Be'zirkcr, diese auf die Gamem- den und diese auf die einzelnen Individuen. Quoditäts- Steuern, wie z. B. die Pacemsteuer, sind dagegen '„olche, wo die zu leistenden Beiträge von den verschiedenen Orts- Behörden nicht im voraus bestimmt werden, sondern wo der Fiskus sich direkt an die einzelnen Individuen wendet und von ihnen die gesetzliche Steuer verlangt. Die Repartitions- Steuer ist sonack) ein Abkommen in Pausch und Bogen, wo- nach die Regierung es den Orcs-Behörden überläßt, die von ihnen verlangten Summen nach Gutdünken auszuschreiben; und natürlich bringt bei diesem Verfahren die Regierung der Zuverlässigkeit des Eingangs der Steuer etnOpfer auf Kosten der Qyotität derselben. DieQuocitäts-Steuer ist gerade das Widerspiel der vorigen. Statt sich auf ein Pausch-O„uantum einzulassen, schreibt die Regierung die Steuer selbst aus und erhebt" sie auch selbst. Hierbei had sie freilich den Vortheil

des Ueberwerthes , setzt sich aber auch allen Zufälligkeiten bei"

der Erhebung aus. Die Reparticion der Grundsteuer hat bisher noch keine Schwierigkeiten gefunden, dagegen kann

der bisherkge Modus der Erhebung der Per-sonal- und-

Mobiliar-, so wié der Thür- und Fet1st-er-Steuer,„ Uichk [ätz- ger fortbestehen , ohne große Mißbräuche zu heiltgen. Dee im Jahre 1791 angeordnete Repartition besteht auch heute noch; eine Folge davon ist, daß 3. B. in dem reichen Dd- kartement des Niedep-Rheins bei der Personal- und „Mobe- iar-Steuer 94 „Cent. auf den Kopf kommen, während m dem ungleich ärmeren Departement des Loiret der Kopf das de- pslte, nämlich 1 Fr. 87 Cent. zahlt“; ähnliche Mißverhältmsse bestehen auch bei der Thür; und Fenster-Sceuer. Die €*th- bung dieser Steuer bietet überdies den Nachtbeil dar, dcxß, während die Bauten jährlich zunehmen, der Ertrag für den Stag: doch derselbe bleibt. So wurde im Jahre 1823 der Miethswerth im ganzen Umfange des Reichs auf 300 Mill. abgeschätzt; im Jahre 1829 [at dieser Werth fich _auf 384 Mill. erhoben, ohne daß der kaac aus dieser Differenz der 84 Mill. Nutzen gezogen hätte. Um diesen Uebelständen, die der Masse der Steuerpflichtigen seibsk nachtheiiig smd, abzu- helfen, schlagen wir Jhnen vor, aus der Repartitions-Sccucr eine O.,uotiräcs-Steuer zu machcn, die, “*mit Ausnahme der Schwierigkeiten der Erhebung, große Vortheile vor

jener darbietet.“ Der Redner“bexm':hte fich Hierauf,“ zu bcwci- ;

sen, daß diese Schwierigkeiten doch nicht von der Art wäxen, daß ste fich nicht überwinden lassen sollten; die Hauptsache W) zunächst, das bisherige Ungleichmäßige m den “Ausschrei- bungen zu verhindern, und dieser Zweck werde dadurch er- reicht, daß die Steucr-Beamten fich skünftig selbst der Ab- schähung unterzögen. Am Schlusse seines Vortrages brachte der Mmister noch einige Ausnahmen von dem Geseße in Vorjchlag, die fiel) im Laufe der Berathungsn darüber nähey ergeben-wexden. Als Resultat dieses Gesetzes , versprach sich derselbx bet .der Personal-Steuer einen Mehrertrag von 5 Mill. Fr., „bet der Mobiliar-Steuer einen solchen von 9 Mill. Fr. und bet„der Thür: und Fenster-Stcuer einen solchen von etwa 12 Mill. Franken; so daß man den ganzen Gewinn wohl auf 26 oder doch mindestens auf 25 Mill. Fr. anschla- gxn könne._ „Diese Mehr-Einnahme“, so schloß Herr Laf- *fttte, „1o wie die sofort oder doch allmälig einzufüh- renden Ersparnisse, werden uns gestatten, die allzulästigen Auflagen zx: vermindern, ohne daß wir nöthig hätten, dee zur Steherheit des Staates erforderlichen Ausgaben zu besehränken, oder die Grundlage, unsrcs“Kredéts darch ci-

ne Ermäßigung des Tikgangsfonds zu erschüttern. Nichts wird von uns verabsäumcwerden, um alle nothwendigen VW waltunqs-Zweige gehörig zu dociren, zugleéch aber auch einer gewissen Klasse von Sreuerpflßahtigen aüe nur möglichen Er- leichterungen zu gewähren. Dieerwiesene Unmöglichkeit a!- [ein soll unsren Bemühungen zur Verbesserung der Lage des Landes ein Ziel setzen.“ -- Nachdem der Miniüer hierauf deu Geselz-Cnrwurf selbst vorgelesen hatte, begannen die Be; rathungen über die zur Bestreitung der außerordentlichen Aus-gaben des laufenden Jghres im Gesammtbetrage von 65 Mill. Fr. erforderlichen Zu1chässe. Der Oberst Paixhans erklärte, daß er sich der Bewiüigung der für die Besatzung GriecHenland-Z und füx die Expedition nach Algier verlangten Summen nichr widerxeße; dagegen trug er darauf an, den zur Bestreitung- der Kostdn bei der Organisation der Natio- nal-Garde verlaUgten Zujchuß von 100,000 Fr. auf 60,000" Fr. herabzusetzen. Hr. Carl Dapin ließ sich zuvördersk über die dex Grieclzßschen'Regierung monatlich bewilligcet1500,000 Fr. vernehmen; dée Großmucl) Frankreichs, meinte er, müsse jelzr, wo die Unabhängigkeit jenes Landes geficherc sey, ihre Grän;- zen haben, uud er hoffe daher, daß die den Griechen im Laufe dieses Jahr_es gebrachten Opfer, wofür man von der Kammer einen Nach1chuß von beinahe ZZ; Mill. verlange, wir .dem nächsten Jahre aufhören würden. „Eine andere Ausgabe“, bemerkte der Redner, „für die ich keine Herabseßung ver- lange, da fie dem Yuglücke gewidmet ist, betrifft die'. den Italiänischen, Spani1chen und Portugiesischen Ausgewander; ten bewilligten Unterstülzungen. Ich hege nur den Wunsch, daß ein billiges und großmüchiges Uebereinkommen zwéschen Frankreichund den beiden Halbinseln den flüchtig geworde- nen Be1vohnern_der letzteren -recht bald erlauben möge , nach ihrem der Civilisation und der Menschlichkeit wiedergegebenen Vaterlande zurüékzukehren. Doch erkläre ich mich aus* das bestimmteste gegen jede bewaffnete Dazwischenkunft von un- serer Seite, um ein so bei!,xames Resultat herbeizuführen. Es giedx ein mächtigeres Mittel, als das der Waffen, um das Glück unserer Nachbarn zu begründen. Möge Frankreich ihnen mit gutem Beispiele dadurchporangehen, daß es den' Frieden im Innern und nach außen hin _behauptet und fich mit seiner Charte benügt, ohne über diejelbe hinaus einem Hirngespinn- fte nachzn§agem das, wenn man es verwirklichte, uns in einen Zustand der Anarchie zurückverseßen und uns zucht den Despotismus bereiten würde. Sieht Europa erst, daß wir unsrer Freibc-iten in Frieden genießen, so wird es sich fragen, unter welchen politischen Bedingungen wir uns eine so.große Wohlkhar erworben; wir werden auf solche Weise, ohne daß wit,“ uns irgend der Proselytenmacherei gegen unsre Nachbarn schuldig gemacht hätten, die Völker schnel1er und sicherer zu dem Glauben an unsre moralische und politische Civilisation bekehren, als_ wenn wir zu der Intoleranz und der“ Gewalt- thätigkeic umre Zuflucht nehmen. Hüten wir uns daher, irgend ein feindliches Unternehmen der Ausgewanderteu ge- gen unsre Nachbarn zu begünstigen; wir haben zwar ““dem UnglÜXe eine Freistätce dargeboten, ohne jedoch Haß und Leidenschafc mir den Flüchtlingen zu theilen.“ Der Redner ließ sich hierauf in eine nähere Untersuchung der in diesem Jahre gehabren Mehr : AUSgaben ein; 56 Millionen für die Expeditéon nach Algier fand er etwas viel und glaubte, daß dé? Eroberung dieser Stadt mit geringeren Ko.- sc-xn zu bewerksteiligen gewesen seyn würde; mit32,000 Mann habe Buonaparce ganz Aegypten erobert, wogegen 37,617 Mann nach Algier eingeschiffc worden seven. Uebrigens gab Hr. Dupin seine Meinung dahin ab , daß Frankreich Algier behalten müsse; als Macht erster Größe habe die Franzöfische Regierung dafür Sorge zu tragen, daß kein anderer Staat im MittejländisÖen Mcere größere Befitzungen habe, als sie; nachdem England Gibraltar, "Malta und die Ionischen Zn- seln erworben, müsse Frankreich, als ein Gegengewichk, Al- ier und das ganze Küstenlaud derRegentschafc besitzen. Am

chlusse seines Vortrags äußerte der Redner sich über die von der Regierung verlangten, von der Kommisston aber ver-

weigerten, 300,000 Fr. für den Transport Aegyptischer Denk“; ,

mäler nach Franerict) und scimmtc für dée Bewilligung die- ser Summe, woher er zugleich einige Vorschläge über die Aus- stellung der aus “Y_egypten zu erwartenden drei Obelisken machte. Hr. Anxmon Duperron verlangte von den Mi- nistern e_inige Aufjcßlüffe über die der Griechischen Regierung angeblich & (301110 etner Anleihe gezahlte monatliche Rate von 500,000 Fr. Der Sec-Minister er_ riff hierauf das.,Worc, begnügte ßch jedoch damit, diejenigen uschüsse zu berühren, die sein etgenes Departement näher betreffen, wie z. B. die Ausgaben für die Expedition nach Algier und den Transporc dxr obenerwähnten Obelisken nach Frankreich.“ Als Hery Anis s on ;_Duperron hierauf dcn Präfidenten des Mm:-

_ 2523 ster-Ratl)s (da der Minister der auswärtigenAngelegenheiten * des Palais-Royas, um die Artiüerie der [)iesigen Na-

nicht zugegen war) fragte, ob er ein Bedenken dabei finde, die Verhandlungen und Protokdlle in Betreff der vor _eétii- _qer Zeit bcadfichcigten Anleihe für Rdcimung der Griechércheu Regierung im Betrage vpn 60 Millionen Fr. vorzulcgen, damitFrankreéck) erfahre, ty wie weit es durxh jene Vexyand- lungen gebunden sey, erwecderte Herr Lajffxcte von xemem Plaße: es sey ein verfassungömäßiges Prmztp, daß Trakka- Ten nichr eher vollzogen werden dürften, bis dieKammexnzu den darin verfügten Artsgaben ihre gesekzliche Zustimmung ge- geben: hätten. Die Erklärung des Berichterstatters, Herrn

Odier, daß die Kommission bei ihrer Verweigerung der_

300,000 Fr. fürr den Transyort der Aengtéschen Obelisken beharre, veranlaßte Herrn Laffécce, zum zweitenmale das Wort, zu ergr-xifen, indem er zugab, daß jene AUSgabe zwar “unregelmäßig sey, indem die Kammer sie nicht vorher bewtilcgc gehabt habe, daß, da sie aber einmal geschehen, man sie auch bestätigenmüffe. Die allgenxeine Diskussion wurde hierauf xqeschloffen, und Man beschäftigte fiel) mit den einzelnen Arti,- keln des GescZ-Éncwurfes. Zuerst kamen die 500,000 Fr. für die Griechische Regierung an die Reihe. Der Präsi- dent des- Minister-Rathes äußerte sich jelzt dark,":ber fol- g-xndermaßen: „Als die drei Mächte sich vornahmen, die Re,- gierung Griechenlands zu organifiren, kamen sie zugleich da- ?!)in Überein, eine Atileihe von 60 Millionen für diese Regie- rung zu garantiren. Eine Summe von 500,000 Fr. ist hier- auf vorschußweise von Frankreich gezahlt worden. Die An,- Leihe selbst hat aber nicht stattgdfunden; die Kammer hat daher“ nicht zu befürchten, daß sie durch die Bewilligung je- ner 500,000 Fr. zugleich eine Garantie für der Anleihe der 60 Millionen Überriahme.“ Ungeachtet dieser Erklärung ver- langte Herr Salverte, daß die bezüglichen Akcenstücke der Kammer vorgelegt würden. Der See-Minisker bemerkte hierauf, Frankreich habe fich verpflichtet, die Griechen nicht bloß durch Waffengewalt, sondern auch durch Geld zu unterstükzen ; Jedermann wisse, daß auf solche Weise über 4 Mill. gezahlt “(worden seyen; eine ähnliche Umterstüßung sey auch die obtge Summe der 500,000 Fr.; allerdings; habe man in einem Traktate , den die Regierung der Kammer vorzulegen durch- aus“ keinen Anstand nehmen werde, die Garantie einer An,- lcihe von 60 Milk. übernommen; dieser Traktat selbst habe aber keine weiteren Folgen gehabt, so daß Frankreich zu nichts

“verpflichteysey. Als diese Erklärung der Kammer noch uicht

genügte, bemerkte auch tioch der Finanz-Minister, daß die gedachte Anleihe nicht zu Stande gekommen sey, und daß Frankreich |ck sonach auch für Nichts zu verbürgen habe. Hr. Mauguin, der fich ebenfalls noch über den Gegenstand vernehmen ließ, wurde erst zufriedengestellt, als die Minister

“fich bereit erklärten, am folgenden Tage den mehrerwähncen

Traktat der Kammer mitzucheilen. Doch benukzte er diese Gelegenheit, um aufs neue die Belgésche und Spanische Frage, worauf der Minister der auswärtigen Angelegenheiten am verfloffenen “Sonnabend keine genügende Antwort ercheilc habe, zu berühren. „Ich verlange nicht“, fügte er hinzu, „daß das Ministerium sofort antworte; ich um es nicht durch lästige Fragen drängen; erfolgen indessen die ufschlüsse, die ich wünsche, nicht binnen wenigen Tagen, so werde ich mich genöthigt sehen, fie aufs neue zu verlangen.“ Diese Erklä- rung erregte eine lebhafte Sensation. Der Grafv. Lamech meinte, daß die Minister- sich allzuwillfährig gegen die Kam,- mer zsigten, indem _fie die: Mittheilung des obigen Traktates versprächen; es bedürfe einer solchen Mittheilung gar nicht,

:um fich die betreffendkn 500,000 Fr. von der Kammer bewil-

ligen zu lassen. Hr. Lafftrte äußerte hierauf: „Das Mt“- nisterium nimmt die Bemerkung des Hrn. v. Lam-scf) mit Dank an. Wir werden nie ein Geheimniß vor der Kammer haben; nachdem ichreifléchcr darüber nachgedacht, glaube ich

«der in der That, daß es nicht ndrhig sey, daß die Regierung

“ihr den mehrerwähnten Traktat mitcheile. (Allgemeine Zei- chen der Verwunderung. Mehrere Stimmen: „'K'kxen jelYt

«[Neu Sie fich ja* erst zu dieser Mittheilung.“) Dieser

Traktat wurde zwischen den drei großen Mächten zu der. Zeic “verabredet, wo der Prinz Leopold von Sachsen-Koburg den Griechischen Thron besteigen sollte. Da der Prinz ihn spä- xerhin ausgeschlagen hat, so kann auch von der Vollziehung “letzes Vertrages keine weitere Rede seyn, und es ist mithin ker]: Grund vorhanden, ihn der Kammer mitzucheilen.“ Heerauf wuvde endlich die Summe der 500,000 Fkk. bewilligt 3:11; die Fortsetzung der Bcrathung auf den folgenden Tag regt. ' "3

Paris, 16. Nov. Gestern. Vormittags um 11 Uhr führte

der König den Vorsxß in_cinem „Minister-Ratbe. Gegen 1 Uhr begaben Sc. Mazeskäc ste!) in den großen Hof

cional-Garde zu mustern, die slk)- den General Lafayette und ihren Commandeur, den General Pernetty, an der Spikz-e, im Viereck aufgestellt hatte, um ihre Fahne in _Empxang zu nehmen. Der König trat, in der"" Uni- form eines Generals“ der National - Garde und von dem Herzogs von Nemours und seinew Adjnxanten begleitet, in das Viereck Und" überreichce dem General Lafayette die Fahne xmc folgenden Worten: „Mic Vergnügem derrachte Jah dieke schöne Pariser Arctklerie, in deren Reihen Meinen ältesten Sdhn zu zählen Ick) Mir zur Ehre schätze. Ick) bedaure, daß er in diesem Augsnbitcke nicht hier ist, um mit TNér „das Vergnügen zu genießen, das Ich empfinde, indem Ick) (Zuck) dieso Fahne anvertraUe, die Unsere Nationalfarben trägr, jene werthen Farben, deren Anblick in Uns Erinnerun- gen des Ruhmes und der Freiheit zurückrufc, die sich an Siege knüpfen, welche wir erfochren, entweder um die Na? téonal;Unabhängégéett zu vertheédigen, oder um uusere Frei- heiten wieder zu erobern und sie auf die Herrschaft der Ge,- sekze, die Aufrechterhaltung unserer Institutionen und die Vercheidigung dcs vaterländischen Bodens zu begründen. Dies find Eure Pflichten, an die Ick Euch mit Vertrauen erixmere, indem Jet) fest überzeugt: bin, daß Ich in Euch, im Augenblicke der Géfahr, denselben Eifer für die Vercheidi; gung der National-Ehre finden wücde, wie in »))?ir. Gern spreche Ick Euch auch das Vergnügen aus, das Ich empfinde,

“ indem Ick) diesen würdigen Veteran der Parikex National-

Garde an Meiner Seife [che, der ihr zu allen Zeiten das Betjpiel der Vaterlandsliebe und der Treue gegen Unsere Gesetze gegeben hat.“ General Lafayette las hierauf die Ei- desformek vor, und das Arcillerie-Co'rps marschirce, nachdem es den Eid geleistet, vor Sr. Majestät vorbei. Die Könßgin sah von der Terrasse des Palais diesem Schauspiel zu.

Die Stadt Lyon wird zu Ehren des Herzogs von Or- leans, den man dort erwartet, einen glänzenden Ball veran- stalten. .Die dortige Handels-Zeicung enthält die Be- schwerden der arbeitenden Klasse der Einwohner, die sich durch den hohsn Preis von 10 Fr. für eine Einlaß -Karte von diesem Feste aUsgeschlossen steht.

Mittelfr Königl. Verordnungen vom 12ten d. M. ist der Contre-Admiral, Baron Rou'sfin, zum See-Präfekcen des zweéten und der Conxre-AdmiralDucampe de Rosamel zum See- Präfekcen des fünfcen Marine-Bezirks ernannt worden. An die Ste_lle des“ Erskeren tritt der Schiffs-Capicain .Arnous Dessauljays als Direktor der Personalien in das See-Mini- sterium ein. '

Durch eine'Kdnigl. Verordnung vom 6. August d. J. “wurden,_ wie man sich "erinnern wird, den nglingen der po- lytecbnijchen Schule die Anstellung als Lieutenants“ bei der “Artillerie und dein IngenieUr-Corps, oder die entsprechenden Grade bei der Verwaltung der Brüchen, Chauffeen und Mi- nen angetragen. Die Zöglinge lehnten jedoch diese Begün- stigung ab, um dem Avancemenr ihrer Vorgänger nicht zu schaden. Der "König hat daher jene Verordnung zurückge- nommen, fiel) aber in einer neuen, die der heutige Moni- teur mittheilt, vorbehalten, fich einen besondern Bericht Über jeden polytechnischeu Schüler abstatten zu lassen um ihm die verdiente Ehren-Belohnung bewilligen zu können.

Die Pairs-Kammer, die gestern Mittag als Gerichtshof in der Angeleg€nheéc _des Grafen von Kergorlay versamrrtelt war, hat folgenden Beschluß gefaßc:- „Nach Einsicht der König!. Verordnung vom 9ten, d. M., so wie des :mchstehenden Re- quifitoriums des General-Prokuracors vom“ 10ten deff. M.:“ „„-Wir Königl. General-Prokurator beim Pairs-Hofe; in Betracht der Königl.Verordnu11g vom 9ten, wodurch die Pairs-Kammer als Gerichtshof zusammenberufen wird, um den Grafen von Ke-rqorlay, C'x-Pair von Frankreich, so wie die Herren von- Brian, Genoude und Lubis, zu richten, welche angeschuldigc find, das von dem Grafen von Kergorlay uuterzeichnete in die Quotidienne vom 25. Sept. und in die Ga- zette de France vom 27. dess.M. eingerückteSchreiben publizirt und sich dadurch des im Art. 4. des Geseßes vom 25. März 1822 bezeichneten Vergehens schuldig gemacht zu haben; tragetr dar- auf an, daß es dem Prästdenten der Pairs-Kmnmer belieben möge, einen Tag anzusetzen, an dem wir die HH. Graf v. Kergorlay, v. Brian, Genoude und Lubis vorladen können, um auf die ihnen schuldgegebenen Thatsachen zu antworten. Gegeben Paris den 10. Nov. 1830. Gez.“ Persil_““ "" verfügt der Gerichtshof nach vorgängiger Berarhschlagung, daß er fich am 22sken d. TN, zu_Mitcag in öffentlicher Siz- zung versammeln werde, an welchem Tage der Graf v. Ker- gorlay und die HH. v. Brian, Genoude und Ltzbis auf An- xuchen des Generäl-Prokurators aufzufordern xeyn werden,

sich vor dem Gerichtshofs zu gesellen.“