1830 / 358 p. 5 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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ihren Studien geskörc werden wüxden. ÖW" Lemsrcier brachte das Alter von 20 bis 55, Herr Bouchotce und der General Lamarque vom 20 bis 50 Jahren in Antmg, da man in dem Alter VON 50 bis 60 Jahren zum Militair- Dienste nicht mehr besonders tauglich sey. Herr Agicr- bs,- firitt diese Ansicht. Der Artikel wurde endlich in dsr obtgen - Abfassung mit dem darin enthaltenen Vorbehalc (wonach dßr Dienst in dem Alter vo1150 bis 60 Jahren nichk mehr obi;- gatorisch seyn soll) angenommen. .

„Art. 12. Zum .Di-enste können die, dem Ark. 13. des Civil-Geseßbuckxs gemäß, im GenUffe der bürgerlichen Rechte byfit1dlichenAtch6länder berufen werden, sobaW fie in Frankreäck) ein Grtmdsigenthum erworben odcr“ irgstxdxeén Etablissement errichtet“ haben.“ _

„Axt. 13. Der Dienst bei der Nationak-Garde ist unverträglich mixden Functionen der Justiz- MW Gevichts- Polizeibeamten, die berechtégt siUd, die öffcwkii-Ye INÜTHT zu requiriren.“

Paris, 18. „Dez. Nachskehendes ist der wesexxtliche Zn,- halt der von dem Finanz-OMUifter in der Sikzmxg der Depu- tirten-Kammer vom 15cen d. M. vorgelegceu beiden chekz- “Entwürfe Über die Fcstskellxmg der netzen und die Eitxziehung der alten Civil-Liske: Der König hat den Nécßbrau-F) dsr Krongüter und erhält Überdies, vom näch|cn Jahre an, zur Bestreitung der Ausgaben seines Haushalts eine jährliche be- stimmte Summe von 18 Millionen Fr. *) Für 1880 wer- den ihm nachträglich 12 Miliionetx gezath. Die Krongütcr bestehen aus unbeweglichen und beweglichen Gütern. Dj_e unbeweglichen sind,: das Louvre, die Tuilcrieen, und die SMS]- ser, Gebäude, Manufakturen, Ländereien und Waldungen m Versailles, Marky, Saint-Cloud, Meudon, Saénr-Germain- en-Laye, Rambouillet, Compiégne, Fontainebleau, Pau u. a, wie solche in früheren Gesetzen bezeichne: worden smd. AH- gezweigt von „den Krongütern werdcn mcßrere in er- nem besonderen Verzsichniffe namentlich aqueführte und auf 11,230,000 Franken abgeschäßre Schlösssr, Paläste und sonstige Gebäude in Paris, Versailles, Saint-Cloud, Sainc-Germain, Fontainebleau, Bordeaux und Straßburg. Diese sollen zum Besten des Staats verkauft werden. Die beweglichen Krongüter bestehen aus den Diamanten und sonstigen Edelsteinen , den Perlen, Scacüen, Gemälden, ge- schnittenen Steinen, Museen, Bibliotheken und KunsYgegen- ständen, die in dem „Garde-MeUble“ und den verjchiede- nen Königlichen Palästen und Gebäuden besindZich smd. Die "unbeweglichen und beweglicher) Krongüte_r smd unveräußxrltcl); doch können ste durch einGe1ch vertaukcht werden. .Qte yn- bewegléchen Krongücer müssen auf Kosten der szrx-Ltske erhalten werden; der König kann alle zu deren Verjchöne- *rung“ ihm dienlich -scheinende Anordnungen darin vorn'ehmen. Außer dem Nießbrauche der Krongüter und der Civil-Lxße hat *der König auch noch den Nießbrauch seiner Privacgücer, worüber ermach Gefallen verfügen katm. “Es steht ihm frei in den gewöhnli- chensFoymen zu testiren. Stirbt er jedoch, ohne ein Testament gemacht 314 haben, so falTen seine Privatgüter der Krone anheim. Die ehemalige Orleanssche Apanage soll künftig . die besondere Dotation des präsumtiven Thronerben bilden, sobald derselbe das-18te Jahr erreicht hat. Giebr css keinen männlichen Erben, oder ist diesernock) nicizt 18 Jahr alt, oder hat er den Thron bestiegen, so wird! die Orleanssche Apanage so lange mit den Krongüccrn vereinigt, bis“ der obige Fall -* eintritt. Das Paxais-Royal wird, in so weit dasselbe zu der OrleaUssckwn Apanage gehört, von derselben abgezweégt und

u den Krongütern goschlagem Dcr nickt dazu gc-hörig-s heil, dessen Cégenthümerin des Königs Schwester isi“, soll von diesev durch Kauf oder Tausch erstanden und mit dem Palais-Royal vereinigt werden. Stirbt der König, so erhält 'die verwittwcte Königin ein späterhin noch näher zu bestim- mendes Leibgedinge, und“ “den Palas? ElysésBourbon zum “Wohnsitze. Die Apanage derxnachgebornen Prinzen, so wie der Prinzesfi'nnen des Königs. Hanses, soll ebasnfallsspäcet'hin,wetm fie einen eigenen Haushalt bekommen, näher bestimmc-wer- “den. -- So weit der erste Geseß-Entwurf. Dem zweiten Geseß-Entwurfe zufolge wird die ehemalige Civil-Liste und Location Sr. “Majestäk Karls )(. Und seiner Famixievom 1. August d. I. an singezogen. Es soll, zu diesem Behufe ein Liquidations-Verfahren eingeleitet, die Pasffva soUen be- zahlc,_die Aktiva eingezogen werden. Die Domaine Cham- bord, die der vorige König als eine Apanage für seinen. En- kel angenommen hatte , wird zu den Krongücern geschlagen.

*) Dix Civil-Liske dcs" vyrigen König:? chrng 2,“- Miüjotzcn Fk- Md dre ?[yanagc dcr Prtnzcn m_td Prmzeystnncu dcs Kdncgl. * Hauch“ 7 Mtlltonen Fr.

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* Arbeite? zwar

Als freées Eigenthum sollen Karl )(. die Güter yerbxcibcx, in deren Wieder-Befiß er im Jahr? 1.814. gelangt war, und dic“*er dem verstorbenen „Herzog v. Berry überxaffcn hat??. Die aus der ehemaligen Civil-Ltste bestrittenen Penfionen sol- Len revidirt und, wo soiclx-eö als recht und Willig befunden wird, auf das ScaarsZBudgEt übertragen werden. Bis da- ihn sollen diejenigen Penfionaire, die sich in bedrängten Um- Fcälndcn befinéen, eine Quartal-Zahlaxxg als Unterstükznng er )a cen. Cin Journal hatte gemeldet, die hier a:;wcscnden Spa- nischen, Portugiesschen und Jraliänischen FLÜcHtlinge häxtm den Befehl erhalcen, binnen 24 Stunden Paris zu verlassen. DasJ o u r n al d e s D 66 a cs berichtigt dieseAngabe dahin, daß die Tyeuruug der Lebensmittel und polizeiliche Rücksichten al- icrdings diese “Maaßregel veranlch hätten, daß den "Flüchc- lingen aber eine längere Frist dazu bewilligk worden sey, als 24 StunD'c-n; die Regierung [affe nicht tmr an die Offiziere und Soldateu, sondern auch an d;;eFrauen und Kinder, Geld- Unterstüßungen verthcilen; mehreren Chefs sey die von ihnen nachgcschcke Erlaubnis), iu Paxis bixsiben zu dürfen , ertheiTc worexeu. Dée Spantscheu Flüchtlinge begeben fick) nach den fünf Departements Puy-de-Dome, Corrixze, Cher, Obex- Vicnne und Dordognexdée Portugiesschsn nach den'Depax- tements der Mayemxe und der Ille und Vilaim', die Italic? 1*.ix"c1)en nach dem Deparremenc dcr Saone'und Loixe.

Die Ecdarbciten für die Befestigung der HaUpkstadrwer- dcn morgsn bei Sr. Denis beginnen; mehrere tausend Ar- heiler *,“oiLen dabci bxschäfxé53c wexxen, Um der axösékcnden Klasse für den Winter Brod zu verschaffen.

Die Akademie der Juschxifcen hat gestern Hrn. Artaud, den Ueberselzcr des Dance, und die Herren Fortia d'Urban und Coxxsmexy „zu Mitgliedern gewähxt.

Großbrikanitn und Irland.

Parlaments ; Verhandlungen. Jm -_Obe_rk)an“,'e üöerroxcbte Lord King am 14. Dez. eine Birc1ch1zisc gegM das Zehencen-Sysksm, “das er als im höchsten Grade ver- werfléch bezeichnexe. Bloße Abänderungen, meinte er, würden hier von keinem Belang seyn; das galyze System müsse viel,- mchr micS-tumpf und Scielausgerorcec werden. Nächst dM Zehenxen müsse man aber auch alle Dekanate, Ordens-Kapi- _xel, goldene Pfründen und ähnlichen Firlefanz abschaffén. Selbst die Bischöfe bildeten nichc mehr wie sonst eine Rc- präsentaréon' der Geistlichkeic, sondern wären, gleich Alt-Sa- rum und anderen Burgflecken, eine faule Scene, die zu nichts in der Welcgut sey. Der Erzbischofvon Canterbury eutgegnecs, ec'one, ohne auf die harten Ausdrücke Rüchfichlzu nehmen, de- ren fiel) zu bedienen der "edle Lord für uc befunden “habe, nur darauf“ aufmerksam machen, daß das aus im vorigen Jahre eine Bikl *“), deren Zweck eine bessere Vertheilun der Zeh-xn- ten gewesen sry, verworfen .habe. Der Bi'sch'oYvon Lou- don äußerke, die Noch des Landes echeische zwar die Theil- nahxne aller Stände, es sey jedoch unbegründet, daß O_ie Zehenéen im Allgemeinen mit Strenge eingecréeben werden, jo wie a:,xck) ngegWen werden müsse, daß der Gciskliche «uf diese Art von kaommen ein Rechc besiße, das eben so alt, gekelzlict) und verfaffungsmäßig sey,“ als dasjenige , vermdge dessen der_edle Lord seine eigssnen Güter beslkZe. (Hört, hdrc!) Inzwijcixen wolle er nicht läugnen , daß später einige den Forderungen der JLU, mehr entsprechende Anordnungen in dixser Hinsith getroffen werden könnten. Sollte eirzmgl ein Gejcß, das» dte- sen Zweck habe, vorgelegt werden, jo 1er) er auch überzeugt, daß die Englische Kirche |ck) bei dieser Gelegenheit durch Un- eigennüßigkekt und Erhabenheit über gemeine Interessen, a.llxr Verläumdrmgen ungeachtet, die man gegen fie vorbringe, cbxn so sehr, als es bisher der FaU gewesen, die-Bswundernng des protesmntischen Europa “erwerben werde. .

.--'Jm Unterhause suchte Herr Littleton um Er-

tersagc werden soll, die in Fabriken angestexlcen Arbeiter an- ders als mir baarcm Gelde zu bezahl_en. Dcr Antragstekler bezcich11ete die Mißbräuche, die dem ]ogenanncen Truck-Sy- stemszum Grmxde lägen; manche Fabrikherren bezahlten ch_re in baarem Golde, ließen fich jedoch jc- fort dasjenige wieder zurüchgeben , wax '“.dsese Axbeitxr an Viktualien und anderen Lebens-Bedürfmssen im Laufe der Woche der Woche entnommen hätten; gewdhylich würde die- ser “Viktualienhandel unter der Theilaahme der Fabrikherrcn sexbsc betrieben, oder sie ständen mildem Viktualienhändler in einem geheimen Rapport; hiedurck) umgehe man fL'ÜHLTC

*) Die vom Erzb7scho7e selbsi ausgegangen war. & Zweice BeilaZ-Z

[aubniß nach, eine „Bill einbringen *zu dürfen, wodurch es Um *

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Gesetze, wodUrcf) dieses asoscheUliche System schon umcersagc Worden sey. Hr. Hume widerselxre fich dem Antrags, und zwar wUl er dem einfachen Skaar-z-Pxinzép zuwider soy, daß das Parlamenc stch uéchc unnöthigsr Weése in Pyivar-Axxzze- kegendeiten einmischsn dürfe, die u schlichten im Inter-xffe je,- des Einzexnmx läZe. Inzwischen fhchluq cr doch amcndemencs- weise eincn Aus1ckmß vor, der die Wirksamkeit der in jener Zinsechc bekam; bestehsnden Ges.“!ze unkex'sucyen soll. Herv

adler suxhke zu beweisen, daß „Hr. Hume den besproche- nen Gegenstand falsch beurtßcilte und schloß sch dcm Ancxag- |el1er an. DerKanzler derScHakzkammer Moin!?» daß die in Antrag gebrachre Bill, falls sie von einem Ausschuss

"' noch etwas vcrbefferc wéxrde, wohl zeiklgemäßseynn1dchta Sir

Rob. Peel sprach eßenfalls für die Bi Sir Francis Bur- dect m-siute, daß er sowohl denjenigen“ die für, alt; denen, die gegen den Antrag gesprochen hätten, Recht geben müsse. Bek der Abskimmung wurde es „( rn. Littleton von 167 gegen 27 Stimmen _gsmhmi k, sei::cn ntrag einbringen u dürfen. --- Am 15. ez. überreichte Hr. Rob. Hiram einc- Bittschrifc Jüöischer C'iUwohner von London, die um Gleich- stellung ihrer bürgerlichen Rechts mit denen der christlichen Einwohner nachsuckzten; Hr. Grant zeigte bei dieser Gele- enhejt an, daß er_ am 17. Februar einen Antrag in dieser Hinsicht „machen one, der "jedoch zum Theil noch davon ab- bäwge, oi; die' BTU wegen Abschaffung des AbjUrations-Eibes durchginge oder nicht , ein Umstand , der auf das Verhältniß der Juden vielen Einfluß hätte. General Gascoyne äus- serte, daß er fich dies ati uotnm nehmen wolle, um danach beim Vorkommen dre“ Bill, wegen Abschaffun des Abschwö; runZs-C'ides zu verfahren. Hr, Macauley berceéchte niche wemger als 200 Binschristen, worm um vollßändigeAhschaf- fung der Sklaverei gebeten wurde. *- Hr. Trevor fragte am 16. Dez., ob der General- analt „Kenntnis von: einer Nummer des Cobbettschen „Re.- gister“ habe, in welcher die jede im Lande vorkommenden

(traurigen Zügeilofigkcitcn gutgeheißen und aufgemunterc war-

den? Er; nannte dieses Blatt ein ceUflisches und meinte, es sey um 10 gefährlicher, als es meiskens unter den niederen Ständen vxerbreitet wäre. Da der General-Anwalc ant- wortcre, daß er das Blatt nichc kenne, so erklärte Herr Trevor, daß er nächstens einen Antrag in dieser Hinfichc wachen nzr-lle. -- Der Marquis v. Chandos meinte, daß es gut !eyn würde, dem Flecken Evesham, beffcn Be- skechlichkejr. kürzl'ich nachgewiesen worden sey, sein Wahlrecht szznelmwmF Utzd tkug demnächst darauf an, daß dée neuen . al)l-A11!51chretben für diesen Flecken einstweilen noch ans- Tesekzt werden mögen. Dieser Antrag wurde genehmigt. Six“ '. B. Sug den “(ehemaliger General-Fiskal) gab die Absichk U erkennen, einen Ankrag zur Verbesserung und„Kosken-

rsparung des Kanzlei-Gerichrshofes zu machen, und ließ fick) dabei ziemlich hart wider den gegenwärtigen Lord-Kanzler aus,. Dieser wurde vom General-Auwalc und vor: Sir Charles Wetherell in Schuß genommen. _- Die Bxll des „Herrn Littleton wegen baarer Bezahlung der Fabrik- Arbeiter wm-de zum ersten Male verlesen,

London, 10. Dec. Am 15ken hielt der König in St. Ianws eén großes LMU,. ihei welchem der aus Irlanx) znrück- gekehrte Herzog von Northumberland Sr. Pkajesräc durch den Herzog v. Wellington vorgestellt wurde,. Später ward der erstgenannte Herzog in einer Sikzung dcs Geheimen; Rakhcs an8 neue als Mitglied desselben véreidigt, worauf die Grafen von Glasgow und Airlie ihre Amtseide ai-z Lord- Licurcnants der Grafschaften Ayr und Forfar ablegren. -- Der Spanische_ Gesgndte Rieker Zea-Bermudez halte die Ehre, „Sr. Ma]. ty emer Pcivar-Audienz sein Beglaubigumgs- Schreeben als GeWndtcr Sr. Königl. Hoheit des Großherzöqs von Lucca,.-zu Überreichen; nächstdem erhielten anch dév Neapolitanisclze Gesandte Graf Ludolf und der Ochikanésche

Gesandte Hr. Gorostiza Prévat-Audiench, um ihre neusn,

BeglaubigurxgH-Schreiben zu überreichen. Herr E. W. Wynn ist zum Parlaments-Gléede für die Gkafxchast Montgomery erwählt worden.

«ZW Ho f-Jourtxal heißt es: „Wir können Wir Z::véré- l-äxßtgkettLerklßrc-n, daß die Nachricht von dem Aufstands in POW", bis 1?ka "'Ich Leime merkliche Veränderung in dcr Spracxxe “[xmd Haltung der Minister der 3 Mächte hinsichklict) Ber Be-lgtzchen Angelsgenheéken vkrursacbc hat.“

Dre lcßtcn tm P?inésrermM des Innern erhaltenen Nach,-

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Zweixe Béilage JM; AllgeMewW PreußÉHckW StaaTs-ZeZtung .)»; 358.

richten Über die im Lande stattfindendem Unruhen sind Heru- hégender N-tur.

'Am 15_ce:1 erwiesen die Wahl-Lis-ken in Preston 3730 Sitemmem fÜr Herrn Hank un?) 3392 für Herrn Stanley, nxtßhm für Ersterer: einc Majorékäc von 338 Stimmen; es is? dtejer Wahl wegen ein Skrußim'um bewilligt worden, das übermorgen beginnen so!! und vielleicht einen Monat !ar:g dauern kann.

Der Couréer widerspricht einem in Umlauf gewcsenem Gerüchte, daß die “Brasléauéscixen Kammern die für Brasi- lmr gsmacfzte Anleihe von 400,i.'*=00 Pfd. nicht bestätigt hät- ten, und versrcherc, die ReZiernng habe nicht nur diése An,- lexhc anerkannt, sondern auch MaaßregkLn zur Zahlung dsx' Zmsen uxzd zur_Béldung eines Télgnngs-Fonds getroffen.

Es ',oUen jeh? große Aufkräge auf Waffen ft'tr “dé: FM“.- zössche Regierumg hier im Lande seyn; Einige sprechen pon 1,200,000 Gewehren, d:“e man mit Königlichcn'B-ths bezaH;

len wiü.

NÖEÖCT'ÜZTZÖO. ' Aus dem Haag, 21. Dez. Der Befchlshaber ix-x-„x btefigeu Schurterei, Baron v. BereL-zer , ist nach Breöa «bgegangm.

Das erste Bataiüoxxdes 17cen Znsancerie-Regimenks ibst »In Amsterdam ausWurschierc, um fich nach Gorkuüx z',-

ege en.

Msn hac bcrechnet, daß in Gröningen der 56|e Thec': aüer Emwohner sich freiwéaig den Yakcrlands-Verrk)eidigeru angereéht ha?.

Das _von Belgisäyen ZcÉTMZCU verbreitete Gerücht, daß General George den General Cyaffé im Kommando der Ct- cadelle von Antwerpen abiösen werde, wird WU HolläUk-i- sch e_n Blättern für falsch erklärt.

Breda, 20. Dez. Es wenig Neues zu Hericbcen. Die Armee tft jetzt 12,(lk0 Mann stark und soll auf 16,000 “Mann gebracht werden. Es géebr kaum 800 Kranke in de?- selben. Die Zufanterie soll ne'a organiürt werden.

Es gehen viele Couriere bie? dxxxch, weshalb man vey- FFH“, daß die Unterhandlungen an Lebhaftigkeit gexvomwn

a en.

_ Genf, 18. Dez., Bei der lehren Municipal-Wahl (| Herr van Crombrugghe wiederum zum Büxgermeister erwählt worden; die Partei der Brüsseler Demagogen und des Jour- nal des Flandrej harte Anfangs einen andern Éaxxdédaten, den Grafen v. Hane, in V0rschlag gcbxacht. Die Männsr O_er ersten Wahl, die bcéatmtiiä) von der provisorisäxen Re- gwkchng anuklirt wurde, smd saß" sämmxléä) wieder erwählc o:“ en.

Das Journal des Féandres berichtet: In Brüssei sags man, es habe hier ein Aufstatxd srarkgefuuden; wir kön- nxn jcdock) verfichern, daß ernsikéche Unruhen bisher noch x1tch)t_i)ier vorgekommen find. Seic drei Tagen biWen sich ' mzwixcjxen zahlreiche Znsammcnläufe auf der Place d'Armes und beyonders dem Lokalé der Gesellschaft „Concordia“ gs- gekxüber, wo bereits mehrere Scheiben durch Steinwürfe zer- _ 1chlagen wochn seyn soUeU. Wir kennen den Zweck dieser Bewegungen nicht, find inT'effcn gax' nichr übexraschc davon. Wir [)abcn h_ereics auf die Umtriebe einigemnreizenden Agen- ten hingewiedcn. Autipatriotische und aufrührcrische Lieder erden mit voljen Händen auf de:: Straße und an einigen öffentlichen Orten vertheilc; es geschehen direkte Auffordermr- gen an Yas Volk, zur alten Ordnung der Dinge zurückzukeh- ren u. 1. w, Wir hoffen jedoch, daß alle diese Pläne an der Festigkeit Und Wachsamkéic unserer Civil“- und Milicair-Be- hörden scheixernxtverden.“

Es hat stck) hier, wie mehrere Zeitungen verscßern, ein Damen-Klub gebildet, der orangistische Gesinnungen zu vor: breiten“ sucht, und an dessen Spitze die“ Baronin P . . , ., t()Gemsakälin eines ehcmaligcn Präfekten von Middelburg, |e-

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Gent, 20. Dez. Das" Jour11al»des Flandres be- beschwerc fick) in seiner heutigen Nummer darüber, daß man in einigen hiesigen Kaffeehäusern öffentlich das Lob dsr vorigen Regierung und des Königs der Niederlande ver.- nehme. Ja, man sey sogar so weit gegangen, die Zeichen und Farben der Belgischen Revolution unter Verwünschungen gegen die neue Ordnung der Dinge zu verbrennen. Nach einem der Kaffeehäuser, wird [)inzugefü'qt/ habe sick) gestexn der Gene- ral Duvjvier in Person begeben und dorr mit Hülfe einiger Pompjers-Coxnpagm'c-xn die orangistiscden Unruhestifter zerstreut.