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sey, doch nicht eher fich bewogen gefühlt habe, gchcx ihren eigener: König zu kämpfen, bis die Nation durch tyre Re- präsentanckn den Thron für erledigt und das Rezch Us tm Znterregnum befindlich erklärt hätte; „jetzt stelle ße nch fre“. xmd offen zum Kampf, denn se habe slch als ein unabhängiges und durch Jahrhunderte zur Freiheit bestimmtes Volk aner- kannt; dée National-Garde fühle ganz die Wichtigkeit ihres
Berufs; ste werde stets über die Reichstags-Befehle, die Be; *
wahrung der Landes-Geseße, die Sicherheit des öffenklichen und Privat-Eigenthums und den innern Frieden wachen und nicht aufhören, für die UnabhängigkYic ihres Vacerlandes zu kämpfen. Diese Adresse wurde an die Kommxsfiozxen über- wiesen. Man schritt sodann zur weitern Diskusion Über die oberste LandeNRegierung. DieReichscags-Kommisfionen séhlugen der Kammer vor, die von dem Deputirten Wolowske in Antrag gebrachten Zusaß-Actikes». zu dem Entwarf, wodurch alle von dem Kaiser und König und von den polirüschen Be- ziehungen zu Rußland handelnden Artikel aus der Constitu- tion entfernt, andere aber", welche bei Erledigung des Thro- nes keine Kraft hätten , während des Interegnums suspen- dirt und durch andere Vorschriften ersetzt werden sollten, in einen besondern Geseß-Entwurf umzuwandeln und von dem gegenwärtigen zu trennen. Dies gab zu langen ErörterungeYAn- laß, bis dieKammer mit einer Majorttäc von 59 gegen49 Stim- men beschloß, jenen Entwurf mit" Rücksicht daran, daß, eine neue Ordnung der Dinge nicht eingeführt werden könne, ehe die alte aufgehoben sey„ mit dem HauptgeselZ-Entwurf zu verbinden und aus demselben die 3 ersten einleitenden Arti- kel abzufaésen. Die ferneren Berathmrgen beschäftigten fick) “' mit dem eigentlichen Gesekz-Entwurf, welcher dem Znhalc nach theilweise abgeändert, in der Form der_einzeluem Arttkel abér ganz umgearbeitet wurde. Nachmittags ging die Kam- mer auf einige Stunden aus einander, kam jedoch um 6 Uhr wieder zusammen, wo. ihr der Marschall anzeigte, er sey vom
Iuüiz-Minister benachrichtigr worden, daß durch einen Aus-
spruch des Kriminal-Gerichts ,der Wojewodschafcen Masowien -und Kalisch Joseph Lubowidzki vor Gericht gezogen worden sey und sch „unter polizeilicher Aufsicht über dée Beförderung der Flucht seines Bruders verantworten solle. Maxx berach- schlagte sodann über die Zahl der Regierungs;Mitglteder und entschied steh mit einer Majorität 'von “63 Stämmen gegen 38 dafür, die Regierung aus 5 Personen „ohneStellyxrtrecer, jedoch mit Hinreichung von dreien zur Berathung, *zujammenzuselzen. .Die SWMgwurde erst um 11 Uhr Abends aufgehoben. Am- fol enden Tage, den 28ßen, fanden zunächsr übxr die Zügellostygkeéc .der Presse einige Diskussionen statt.- (Wer haben dieselben schon- in Nr. 35 der Sc. Z. mitgetheilt; nur is? noch hin uzufügxn,',daß “außer dem Professor Lelewel ajuck) Peter Wykocki erklärte„»er wolle sich von der Redaccxon
des Blattes: „das neue Polen“ zurückziehen.) Hierauf be--
* *.schloß die Kaner, die'Adressen .der Warschauer National- Garde undder Einwohner der Wojewodschaft Plock (vergl. Nr. 32 der St. Z:) durch den **Druckzhekannt zu mgxhen. Es wurden sodann mehrere Vorschläge einzelnen Mitglteder beim Maxschallsstab niedergelegt; unter Anderm-„trngerr Wenzy k- darauf an, -die weiße National-Kokarde bsizubehal- ten, .-- Herr Zwierkowské, weiß und, roth für Die KLa- ti-onal-Farbeä anzuerkxnnen, -- Herr Chelmicki, den us- sprueh „desRelichs-Gerichts öffentlich bekannt zu machen, » Herr-C hom entowské , die inneren Statuten dsr Kammer est “zu begxünden,«-- unds-Herr T'ymowski reichte eine
dreise 'der Veteranen-O, zier- efn u.-,s. w. *Die Kammer überwies sämmtliche Anti: ge andi: Kommissionen Rund ging wieder zu den Bxerythungen über. das Regierungs-Gesefz über, wakchevyn 10-Uhr.Morgens bis 2 Uhr Naclxmictags und van 6 Uhr Abends bis Uthr-Naßbts. dauernn. ,Die Erörterungen 13be die einzelnenJ-Artikel i'varen vonxwenigem Zn_cer-,se_; nachdexm mau «-jedach.„damik* zu Ende war, wurde das *Ge ekz noch eim- mal 4111 Ganzen, vorgenommen, und hierbei, “warf .zyerst „d,.ozr Landbote-Ka-ch'owskédio Frage auf, ,ob die durch„den “Em-
wurf herheig-eführxen x-Reichstags ; Kommissionen , welche - _d]er* '
Regierung währendzPror-ogation des Reichstages als Wäch-
ter dienen sollten, überhaupt nöthig seyen? Seiner Meinung
nach wären se überflü-ssg, und selbst der“Re,ichstag müßte
x
-nach Feststelkung der Rxgéeuun aufgelöst werden, indem sonst'
zwei mit einander unverw'ägiche. Gewalten neben einander "bestebeq würden“; dasselbe finde bei einer Reichs-Deputation “zur See“ der Regierung statt.“ Dieser Meinung pfiichtete auch Her Deputirte Jablonské be:“, wogegen RomanSol- tyk-„dse Reéchscags-Deputatéonen für unumgänglich “nothwen- dig hielt, um. den Reichstag _.selbst in solchen Fällen zu ver- treten, wo- dte Regte'rung sch an die legislative Gewalt zu
Gedruckt bei A. W. Hayn.
_ser sey es, dem Bösén vorzUbeugen, als*es zu “e'
wenden habe; der _Marschall fügte noch hinzu, daß die- selben auch zur Zusammenberufung des Reichstages, zur Bestätigung des Budgetxs, wenn der Reichstag damit nicht fertig würde, und zur Bejchaffung der für die Unterstützung des Schalzes und der Armee nöthigen Mittel durchaus erforder- lich seyen; auch die Berachung in den Fällen , in welchen ein Minister die Verordnungen der Regierung nicht kontra- stgniren wolle, meinte der Landbote Jasinski, sey ein njcht wenjger wichci es Attribut der Reichs-Deputation, Dagegen erwahnte der Zinanz-Minifter, Graf Jelské, daß ihm alle diese Maaßregeln unnülz schienen, so lange noch von keiner Prorogirung des Reichstages die Rede sey; sobald diese ein,- trete, jey es immer noch Zeit, an eine Reichstags-Deputacion zu denken und deren Pflichten zu bestimmen. Die Mehrheit der Mitglieder stimmte diefer Ansichc bei, und so beschloß
die Kammer, die Erwähnung einer “solchen Deputation aus _
dem Entwurf ganz fortzulassen und. fich selbst die Functionen derselben vorzubehalcen. Die erste, dieser Functionen war die
Bestätigung des Budgets; ehe diese jedoch erfolgte, ermächx
tigte die Kammer, auf Ankrag des Landboten Swi- dzinski und des Regierungs-MltglfeWs, Kastellan Dem- bowski, die Regierung, ein Projekt hinstcbtüch des ihr einstweilen zu bewilligenden Kredits vorzulegen.. --- Zu der Abendsßung handelte :es fich Fuerst um die Frage, wem die Ernennung des Generalisfimus," der Minister, des Präsidxnten der Ober-Rechenkammer und der Bischöfe zu- fallen xollce? Was den Generalisfimus anlangt, so waren
mehrere Mitglieder, unter ihnen der Landbote Morozewicz, _
der Meinung, daß mit Rücksichc auf das Vertrauen, womit man die neu- zu erwählende Regierung auszeichnen müsse, die- ser das Recht, denselben zu ernennen, überlassen werde, um so mehr, da dieser Chef, bei seinem gewöhnlichen Aufentßalxc auf dem Kriegsschauplatz, nichlals "ein'“Mitglied der Regie- rung angesehen werden könne; die Stimmexnmehrheir sprach fich jedoch dafür aus: da der Generalis'fiMUs ein Regierngs- Mitglied "sey und eéne entscheidende Stémmeim Conseil habe, so, stehe das Recht seiner Ernennung dem Reichstage zu, mit dem Vorbehalt für die Regierung, daß fie", im Fall der Reichstag nicht versammelt sey, bei“ eintretender Nothwen- digkeé: einen Stellvertreter des Generalissimus, ernennen dürfe. Hinfickuléch der Minister, meinte der Deputirte Po- skux'zynsk'i: da nicht nur in_al-len consiétutéonneüen Reichen, sondern auch in Repußliken, die Ernennung der Minister der Regierung zustehe, so müßten auch die Polen diese
„Gerechtsame nicht der gesetzgebenden Gewalt, sondern der
voÜiziehen'den überlassenL Der Redner bemerkte ferner , daß der Reichstag bei Ernennung der Minister nicht die gehörige Bürgschaft für ihre Tüchtigkeit haben könnte, weil dieselben dann außer Furcht vor Verantwortlichkeit und vor Verlust ihres Amtes wären; auchwürde die Regierung ihrer Thä- tigkeät nicht die nöthige Eil verleihen können, sobald die Mi,- nister, so wie se selbst, .vom Reichstag erwählt und unab- seßbar, [Hre AbsTchten immerwährend zy paralyfiren vermöch- ten; endlé-ch würde, wenn die Re terung doch das Recht hätce, die Minister abzusetzen, die' rärogacivedes Reichs- tags, fie zu erUe'nuen,; ganz nichtig seyn, da die Regierung jene sogleéch wieder entfernen könnte. Diese'Meinung theil- ren sehr viele Mitglieder der Kammer. “ Die entgegen- xseßte Ansichtunterstükzce unter Anderen der Depucirte Zaiß, indem er, bemerkte, die der Regierung zuerkannte ONacHx, die Minister „“_ghzusekzen, könne die _Rechte des Reichsxg*gs„„ n_icht beeinträchtkgen , dä “dic Abseßung nicht ohne. Gru:jd_„„geschehen dürfe; wenn die Ernennung derselben dem Reixhstqge übertragen werde„ so erspare man„dadurch auch der Re ieruétzgejxxe Beschwerde, zynd was die durch das Projekt verb rgce TxxkgntworcliMeit der HW; er Regierung er- nannten_,Mini|er “e*xreffe, ;so “gewähre "die lbsejkder Nation keine Sicherheit,“ da fich 'xin Miki er durch ntfernung aus dem Lande dieser. Verantworthng sicht en “aßen k'öti'ne; bes-
, rasen';deshglb mögeder Reichstag Männer I Ministern ernennen," welche das Vertrauen sämmtlicher olks-Reßräsentantep „besäßen.
"Als es jedoch zur Abstimmung hierüber käm, eßtschied die
Majorität dafür, daß derRßgéerUng die Ernennung-der Mé- nisker zustehen solle. -Das Recht, den Präfihenten der Ober- Rechenkammer zu wählen , erkannte die“ Kammer aber, dem Reichstag selbst zu, weil auf jenem Amt die Kontrolle der Janzen Regierung beruhe. Dasselbe wurde hinschtlich der
rnennung der Bisch6fe„b"eschlossen, weil" diese als Senato- ren der Constitution gemäß jßlch vom Reichsta _zu exwäblen seyetx. Hiermihschloß die Kammer für diesen ag“ ihre Ver- hgndlungcn. '
M"
Nedacteu-r John. Mürcdacteur Cottél.
M 391
Allgemeine
Amtliche NACHTÉÉWU. Kronéé DSS TEJLZ.
Im Bezixk Oer König!,„RegéekMg _ zn Königsberg isrdie durch Erxichrung Sixxes K:T-erxxx Systcms, für di“- Wanqelisüöe Skadk- Und Laexd-Ge_n1eende m Wormditc an der Kirche dajelöst zur Ertken Beközßxxtx ge., kommene Pfarrstelle dem Pfarrey Georg ? F réed met) , R51;
()elm C'Duard Weiß aus Mehßsack Y_erkiehexx Und an ssé- ; ner Stelle der Rektor und Katecfxet Erni“; Gebauer zu z
Frauenburg zxtm Pfarrer in DMHlsack ernannT WOrden; fkk."-
m'r ist die in Reimerswalde bei Hééésbcrg erledégke Römiéch ;
kaxlzolische Pfarrstelle dem dortigcn Kommendaxius Jakob ; dis,- Vorscbrifken Hinsichthcl; der Proveant-Vertyeilung an das.
„K* ;" ie g e r verliehen ;
zu Magdeburg 'Lst dcr Suyeréexxendexxt, Pxedkgex Gä- - Uecke zu Crüden, zum evangexischen Obcr-Predxger zu Ssc- Hausen in der-Aitmark, _mic Beibehaßcung der bisher WM ,x von ihm verwaltetsn Snperintendentnrx ernannt und de'.“ :
Di'eterici aus Tg'ngermündx, an H„ée Srelle des Nnßonix- ren PkédfgeWMrndt, zum evangs-lixeéxen Pfarrcxr: 31: Groß;- Und KTCin-Baüecstedt und Grävcniß Dééch Oj'c-;*ré*2xrg,. 'sc- rufen uad bestätigt works".
Durchgereist: ' „LETUT, von St. Petersburg Sommend, nac!) PaM“.
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Zeilungs-Nachmchtcsn Au s [ aUd,
R u x; k a t: ?ck,
St. Petersburg, 29. Jam Se,. Maxestät Oer Kaj- ser haben den Geheimenrarb und Senaceur won Diwoff zum Ritter des St. Alexander-NewskéOrdens und den General- Major Fürsten Abchasoff zum Ritter des St. AnneU-Ordens 1|er Klasse ernannt. _ '
Die biefige Akademische Zeécung Mkhäkxein Schrei- ben des Inspektors dcr Medizinal-Behörde des Slobodsko- Ukraiiüschen Gouvernements , Staatsratkzö Und Ritters ].)1', “Meyer, in welchem derselbe die in Einer Sekrifc des 1)»- Lüders zu Kiel über die Cholera angeskeUce Ansteht, d„aß das diese Krankheit erzeugende Pchip *sich tn der Atmosphärebefinde, Und daß dé?“UUETe'rdxückung derx selbes, durch Feuer, welches einen Harken anhal- e_enden Rauch erzeugt, zu erlanyen wäre, bestreitet, "und seine entgegengeselzte Meinung Mit Hinweksung -auf ge,-
, machte Erfahrungen belegt,
Zu der Festung MaZnéK-naja, auf'der“-Orenb11rgi.'schet1- Linie, an der GränZe“ der den Kirgéüschen Steppen, :| am '"1'8ren v. M.-eine alte Kirche wieder eröffnet und zugleich Has NamenY-Fest Sr. Majestäk des “Kaisers gefeiert woxden. Die nomadtfir'enden Kirgisen strömten aus-ißren ander- L_ägeru haufenweise herbei und theilren die Freude der Russen.
' Die Regierung hat den KaufleUten von Kiacbfta den Zahlungs-Termén “der von ihnen für die ZollsAbgaben aus- gestellten, in den Monaten Oktober, November und Dexw- ber fälligen Wechsel, gegen Vérgütung' dex gesekxlichen m- sen, “auf 2 Monate verlängert; „ ' ' '
“ Vor einigen Tagen starb hä??“ Oer Baron “Anton von Delwig, in dex Russischen Lttéchxx' d-Uräx seine lieblichen Dichtungen bekannt. * -
P o,! e n.
"Warschau, 3. Febr. Die 'Nakiqnal-Regierung hat eine Proclamatiou andi? Polen erlaffetu, Worin se ihre,
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BLMZM, "?OWUI'WZ den 3st FSÖMM
7-7 ;:P'z; *.„x, *!*-KM“ * -. .!“ '***-„,'-W :x,- 7.» , _,
““)-er KönégééeF) *ijaxxzöstscH-x CMT» . ' §;;;_*-,1.13,e_';3§5 Fi. 34 05;- .
Preußische Staats-Zeitung.
: ":?:;xcx) das NCLÖIMZH Gesc? vom LMM d. geschehene Ernen-
xéung anzetgc und Ue§ßchert, daß unerschütterliches Stxebcn
, UML) Unabhängigkeix aUe ihre Handlungen leiten werde.
Durch meßrer-z Tagesbefehse des Generalissmus, Fürsten
' Nadzéwill, HNW Wlkdéä Einige Veränderungen in der Armee "- Wkgenommen woxdem; uxxcer Anderen ist der Oberß, Graf
Stanislaus Wonsowxcx, zum Chef des dem Generaltssémns
; ÖCÉZEJCÖMEU Scsbez, Und der Graf Vincenz Krasinski, dec- Odexß Lékdwtg K&M, der Oberst-Lieutenant Theodor Szu-
déswskß der Capitain Januaréus Suchodolski und die Lieute- uam?- Skanislaus Leski und Ignaz Kruszewski smd zu Ad- Wcancen; des Genexalissxmus ernannt worden. „“;-Zu einm an: , "IEM Tage-sbex'skzl „dCsseiben werdsn dcn Magazén-Vorffeßerx:
Heer (“Milk- . _ D:? MKM? D:"éöxxecxzex'ne Sxaacs-Zeikung enthäic
Ost; éc'. Nn vyrcmigcex; Kammern vom srerertretenden Fl“
:xauzxMMéßer, Graf Zcisk-F , über seinen Verwaltungszweig
T-abxzeskarT-Fn Bexxchx, aus welchem wir folgendenAuszugmét- Kandidat des redjgr-Amtcs Christian Wilhelm Eduard '; 239sz 3 er Mmas'rcxr giebt darm eme Uebersche der seßégen, “ P “ “ = LandesbedÜrfnzffxu Der zu éßrer Deckung nöthégen Fonds, der ; chaMen Erwarmffe LMO der außerordentlichen Hülfsqucl- M!, chch Das Land 11: secs) selbst, ohne fremde Unterstüßung,
: !- k * , -'1J .!1!!* ".'-"
_ “* Ic» sénlemisckxn Vorräthen und in dem noch .;;c-vc «»»?er Staat-I-Kredit, snxden könne. Die allgemeine Mukhmaßktcbe (*F'Mxxakxvm-x für dasJahr 1831, heißt es, beträgt die Aäsgabe dagegen 122,189,618 J!, 7 (Gx, ;; w “daß ein Ueberschuß von 10,923,018 F7. 12 Wx. HZeibe. Jm dEr Einnahme sud begriffen: x', “DO: ZTr-xkken Einkünfte, im Betrag? von 14,345,543 Fl 999421" dnrcsx W Aufbebyng “des Lieferung!!“Komén- gcncs mn 344545769 F! 16 Gr. vcrringext worden seyev. *.*) Die éndérekxcn Extrkt'mfte, im Betrage von -10,050,594-Fi., Miche durch dem Ausfaü der Zölle von Seiten Rußlands, ÖM ungewN'eN Erxrag der LFlei)"ch-Verbrauchfteuer von Sei- ten der „Israeliten, die Herabseßung der Warschauer Schank- Abgabe„ das verminderte Einkommen aus dem Verkauf des Scempelyapiers Und den gehemmten Verkauf des Holzes aus den Natéonal: und Kronforsten nach dem Auslande die Summevon (;,-111,992 Fl. 2 Gr. yerloren haben. Zu diesem Ausfaa komme__ noch die durch Aufhebung des GetränkxMo- nopols entstandene Verminderung der Verbrauchsßeuern im ungefähren Betrag»: von 1,8631100 (. --Dc'e Salz-Einnahme ist mir 17,028,993F1„ 21 Gr. ausge ührt. Z) Die Einkünfte aus den Domainen und Regierungs-Forsten, im Betrage von 8,120,029F1. 2 Gr. 4) .Die verschiedener: Einkünfte, im Be,- trage von 67,686,260 Fl., von welchen die, auf“688„.367 F1. 2 Gr. fick) belaufenden Zinsen von den im Be he des Schaßes befindlichen Pfandbriefen abgehen. ' In die e .Kategorie ist mit eingerechnet? der Gewinn“ der Bank, im Netto-Betrag von 2,772,410 Fl, und die Regéexungs-Kapétalien, im Betrage von 60,289,078 F1. 23 Gr,- Dieje-"Kapitalien; „die-einzige Aus-' sicht“, wie fich der Minister ausdrü_ckt,“„“um dixaußerordxntliapen einjährigen Bedürfnisse des Landes zu„ beßretren, und» "zugleich der Gördisehe Knotén sämmtlichek'Verriehtung'en 'M-Labeckt- schen' Ministeriums“, bestehen: 3) aus dem Neft dtp Anleihe von 42 Mill., im Betrage „von 22,607,840 Fi. 20sz b) aus demkRest der-bei dem landschaftlxchen Kredét-Verein auf die Kron: Und-Racéonalgüter gémachten Anleihe, im Be- trage von 1.4,670,900 Fl.; 0) aus dem Verkauf der Kron- und Nationalgüter, im haaren Betrage von 204,011“ Fl. und von 2,321,600§Fl. in Pfandbriefen: 6) aus alle): anderen, theils iw“ Beßß de_s Schatzes befindlichen, theils durch den Staats-Kredité zu gewinnenden Kapitaljen, im haaren Be- trage Von"13,490,316 F1. 14 Gr., unh von 9,9%400 Fl. in Pfandbriefen. -- Zu den Ausgaben des, Jahres 1831 wer- den gerechnet: 1) Die Tilgung der Staatsschuld, nämlich;dix Tilgung der Anleihe vonz12 Mia., die Zinsen und der Amorn-