1831 / 52 p. 3 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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rembourfkrt wcrden. . nen möchte hiernach wohl ttt jeder Bezxehung vorthetlhafter als eine Anleihe in Ncnxext seyn; Uebrtgens verkennen x_vir keinesweges das Nachthctltge_ hetdcr Maaßtxegeln und smd daher sehr gern bereit, derzemgen den Vorzug, zu geben, w"elche die Kammer für Hte, vxscre halten wtrd.“ Der Minister beleuchtete hierauf dte dre: Fragen , ob der Staat noch berechtigt sey , über seine Waldungen zx: verfügetz? ob das „ge- sammtc orßwcscn untxr ctner „abcrmalcgcn Vexaußcrung ntcht leiden Wurde? und endltch, ob eme solche Vcräußcrqng au un- ter annehmléchcn „Bedingungen zu erwarten sey? Dre erßc rage beantwortete cr bejahend; die Forüen gehört-en nacht vcw, .der Schuld von 1817 , sondern der gesammten 1§ßtgen und kunsxtgcn Staats-SchulH an, und alle „Schulyen hqtten sonack) gletchcn Anspruch auf dtese Hypothek. Was dre zwettc Frage betreffe, so habe Frankreich 6,840,000 Hektaren an Waldungen, wovon -3,490,000 révat-Eégcnthum wären und 3,331:,000 dem Staatz, den Gememdcn und, der Krone angehörten. Map sey um dtc Erhaltung dieser Muffe von Forsten besorgt, wctl“ man Jeder-

mann die Absicht bcémeffe, Holz zu schlagen und das Land als !

Ackerboden zubcnuizcn; dicse Furcht set) aber völlig grundfos; *

seit etwa 30. Jahren tvckren nur etwa „99,900 Hektaren, d.h. 'der 77ske Theil der Waldungen, ymbrochcn workxcn,“ _und es leide kaum einen Irveéfcl, daß an derselben Zcxt ma chen so viel Hylz neu angelegt wozzden esey. Hiernach)_„b1tcbe noch der drttte Eimvgnkx zu beseittgcn ubreg , daß „nämltch der Staat aus dem beabsxchtt ten Verkaufe nur einen germgcn Nußcy ziehen „möchte; hierauf la e stck) indcß zuvörderst antwoxten:_ daß die Fetlbietung von 309,0.00 Hektaren binnen 5 Jahch kern so bedeutender Verkauf sey, daß ße dcn Werth der Ware herab- setzen könnte; ferner daß bei den betden beretts üattgcfun'pencx: Vcr- käufen von resp. 42,000 unk? 122,000Hcktgren, uxkgcachtet ee_ncr 1chlcch- ten AbschähunF, doch cm Durchschmttsyrcts vox: rs». “754? Fr. und 723 Fr. erausgckomxncn sey,; endltck), daß es Her cxgxne Vorxheil des „Staatxs crhctsche, cm Eigenthum, das thm Zeldü wemg oder mchts cmtragc, in dee Hände des Prwatmanncs uber-

ehen zu lassen; die Staats-Waxdungcn wükfcn 2 _qdcr doc!) höch-

ens LF pCt. ab;*als Prévat-Exgcnthum würden ste dcm Schatze _mindcßens 1,1 pCt. an Grundftcuer eintragcn, so daß der Staat -nicht bloß d'en Wcrthdersclbcn in Kaffe haben„ sondern über- dies noch „emen Thetl dcs Ertrages, durch dte Grundsteuer wieder emztchen würde. „Dies, meme Herren“, so schloß

einen erkauf an Waldungen t'n Vorschlag zu bringen. Unsere Abficht :| also, Schatzkam'mcr-Schcénc bis zum Betrage ,v*on_200 Mtlltonen, dzeren Bcrfallzcit durch König- _ [iche Verordnungen näher zu bestimmen seyn würde, „auszugeben und zur allmäli'ch Einlösungdicscr Scheine innerhalb 5 Jahren 300,000 Hektaren Wal- dungen zu veräußern. Fel) schlécße m_tt der chcrknng, daß unsere Füchtéch Forümä'nner bereits 325,050 Hektaren Wal- dungen zum crkaufe auscrschen habcn, Hanztt dre Kärxfcr nach Belieben wählen können. Sehr viele Kapttaltßcn haben nch schon ck solche gemeldet, und alle Vorbcrcitungcn zur Vcräußcrmxg nnd bereits getroffen, so daß dicse crfolgen _katm, „sobald Ste, m. H., die benöthégte Autorisatéon dazu c:?tkzkzlt haben.“

Hr, Lafficte verlas Hjcrawx" SGU Ecxexxz-EUTWMf sslbsk, dessen wcscxntlicizer Ixuizalc siä) «255 Mm Oöigex: ergicbk. „D;: * Kammer beschloß, auf dem Antrag- öes IFLitxiykers, den Enr- -wurf nicht„ der Budgecs-K0m1né§“si§u, sondern eénex besom; -dern Kommission zur Prüfung zx: Überweiécn. -- Hisxaxxs wurden die Berathungcn Über dem "IIZTxxxicipaL-Gesefz-Entwurf

* und namentlich übkr den 11t-en A:“kéksl,'der von den bei de:;-

_ “Municipal.- Wahlen zuzuzéehendcn Unbestcxxerten Personen handelt und worüber die Ka:?xmexr schimmcr :*:"och micht geeinigt hat, fortgescßt, Anf den Byrscbiag T-eern, Sal- verte wurven die Mitglieder des „Zusticuts mud de? übrigen gelehrten Gesellschaften, _so wie die "„Doktor-In dcs,R-echcs, der Medizin und der Wissenjchafcen', nach einem Zjährigen Wohn; siße in der Gemeinde, endlich auch die Adeaten msd Sach,- ,walter, die Notars, die Léccntiateu dess Rschts und öder Wiffenschafken, *nach 5jährfger ?[Usäbung ihres Amts “avd , 5jährigemWohnfiZe m der Gemeinde, zugelassen. Am Schlusse .- der Sißung trat noch Hr.,v. Tracy mir dem Aixtkdge hw- vor, Kuck, die Zöglinge der polytechnischen Schale, déebeiihrem Austritte für anstellungsfähig im Staatsdienst; erklärt'wor- den, an den Municipal-Wahlen Theil nehmen zulassen, so- bald sie 2 Jahre in der betreffenden Gemeinde ansäßég find. „' Auch dieser Vorschlag wurde angénommen, ' ** '

Die Sißunngom 12. Februar eröffnete der"Vi- , 11

comte de'Caux it einem Béréchte über deu GesekH-Ent- wurf, wonacx) cine Fremden-Legéon zu Dienüleistmxgen außer- - halb Landes gebildkc werden soll (s. Nr.“44. dcr St.:Z.), und erklärtx, daß die Kommission eimnürHig fÜr déx Annahme- - desselben sttmme, Die Berathnngcn darüber sollen, in der

« _Sißyng -v„otn 19cm begi-nnen. -- Hierauf hicicen die Herren Thsnard, CaumarttnxThjt, v. Tracy und Gillon *

Voytrag üb_er vyr1chfedxnebei deé Kammer eingegangene Bikr- schrtften, dt)? indessen für das ?[Usland kein wesentléches Zn- rcreffe d'arbteten. *- Sodmm besxéeg Hr. THék zum Zweiten,-

4. !

?

,den soUce, verworfxn. “dann mit 208 gegen 12" Stimmen durch. -

-sen wir uns vorbehalten. -

Eine Ausgabe von Schatzkammerschei- : male die Rednorbühzw :me starkere den Kommksfions-Beréchh

über den Geselz-Entwuxé wegen ReguLirung der alten Civil- liqie ab. Es ergiebt fich daraus eine Schulden-Maffe von 7,672,735.Fr. Unter den Summen", die während der Reve- lation aus der Civélliste hergegeben worden,??guril'en 371,000'Fr. An Granficationen für die Köxxigl. Truppen am 28. und 2917er: Juli: 600,000 Fr. in Gow, die Sr. Maj. Karl )(. bei sei- ner Abreiye nach Cherbourg zugeschickt wurden; 418,000Fr. an Sold und Narural-Lieferungen für die Txuppen, die den König dorthin begleiteten; 38,000 Fr, für die Ausgaben der

'Königj. Familie umd x::sxs Gejolges während der Reise; end-

lich 15,000 Fr. za dmn Ankaufe von Lebensmitteln für die Purim Kolorxne, dic steh am 4. Auguß: auf den Marsch nach Ramboutllet begab. Die aus der Civil-Liste bestritte-

' nen lebsnslänglicéwn Penswnen beliefen sich auf, 5,368,300 Fr.,

woran 11,995 Personen Theil hat?."én, Der Berichterstatter

?: bemerkte, keiner dieser Pensionairs hätte eineir gegründeten An-

spruch an den Staat zu machen; indessen möchte es ooch wohl der Billigkeix gemäß jeyn, wenigstens einem Theile derselben

' ihrePcnsion zu belassen; denn wenn auch mehrere Pensionen

aus bloßer Gunst bewéllégc'worden, so T3ätten dagegen auch viele alte uni) getreue Diener, ergraute Militairs, zahlreiche Beam- ten, hülfiose Wittwen und Waisen au5 der Civil-Liske einejähr- [iche Unterstüézu'ng erhalt-dx-“x; wollce nun der Staat diese, deren Zahl allein fich auf 11,695 belaufe, ganz und garzurückweisen, so würde er fie de:.n fürchterlicbsrcn Elends Pmisgeben. Der Berichterstatter schlug daher vor, eine Summe von ?ck; Mill. auch ferner noch zur Bestreitung jener Penfionen &uszuseßen Und in das Staats-Budget einzutragen. Am Schlusse seines Vortrages stimmte derselbe noch dafür , dem vorigen Könige den Besiß seiner in 7 Deparrements belegenen P-révatgüter, die er im Jahre 1814 dem Zexzoge von „Berry schenkte, und welche ein Kapital von 12 ill; repräsenti'ren , zu belassen. Hixxstchtlich der Domaine Chambord erklärte er, daß die'Kom- mission die Eutsckzeédung dsr Frage, „ob diese Domaine als ein Privat-Eigcnthum _des Herzogs oder als eine Apanage, des als solche zu den Staats-Domainen eingezo en werden kön-

,der Redner“, find die Gründe, die uns" bewogen haben, Ihnen Ö ue, 5"- betrachten s“)- der richterlichen Be örde überlassen

woas. *) *- Als Herr Thil seine Rede beendigt hatte, erhob fich eine welcläuftige Debatte über die Frage, wann“ die Berathungen über den betreffenden Geseh-Ent- wurf beginnen samen. Esnigs verjangtcn, daß man fich gleich nac!) dsm Municipal ; Geseke, Andere, daß ::Uan sxcv erst nach dem Wahl-Geselze damit ßeschäsxége. Nach :oieiem Hin,- und Herreden kam “man endlich dahin überein, den Tag, wo die Diskusüon über diesen Gegenstand S_eginnen solle, vorläufig noch gar nicht festzuseßen; dev Vorschlag des Hrn. vx. Jouvencel, sich gleich nach dem Municival-Gesefze da- mit zu beschäftigen, wurde verworfen. -- Am Schlusse dcr S&kzung kam noch der Geseß-Enrwurf zur Berathung, wo- dxzral) die Stadt Paris zur Ausgabe von 750,000 Fr. Ren- ten zum Kapitaleerthe von 15 Millionen, Behufs dj_ev Ab,- tragung ihrcr dringendsten Schitla§en, ermäckztigr werden soll. Nur zw-zi Redner, die HH. Dubois-Aymé *tnd Odilon-Barrot, ließen sich, ?*er Eine w i d e r , der And-re r den Entwurfv'ermeh- men, woraus" MZ ersten Artikel des Gesekz-EntwurfesmiteésneW vöüig' unerHeblichen_Amendement der Kommisfion, so wie em von derselben Hinzugefügt“ 4tcr Artikel, wodurch die Haupt- stadt e_rmächtigtt wird, die Operationen der Bank zu Gun- sten des vor einiger Zeit errichtctcn Diskontirungs-Comtoirs, bis zum Betrage von 4 Mill., zu garantiren, angenommen, der '4re ursprüngliche Artikel dagegen, wonach für die Einregisxrirung der gex-icbtlc'chen Verhandlungen, wozu dis Negozéértmg der Anleihe der 15 IMU. “ekwa Anlaß geben „möchte, nur eine bestimmre Abgabe von 1 Fr. gezahlt" wer- Der ganze Geseß-C'ntwurf ging so-

' Paris, 13. Febr. Der König ertheilte gesterß-derü tmc einer auße'rordentlichen Mission an' die hiesige Regierung beauftragten M?xikanéschen Gesandten amsEnglésÉ-M Hofe,

Herrn. von Gorostiza , wel,ch_er morgen Paris verläßt, eine Abschteds- und dem Gesandten desBe

von «Tripolis, Eihadji MeheMmed Beitul-Mal, eine,“ rivat-Aüdfenz. Gestern Abend fand ein Hlänzender Bail “Hei-prs statt, “zu welchemdic Belgischen epytixte'n eingeladen-«waren.- Der

“Zerzog von Orleans beehrce vor estekn eétéen"Ball"-zhéi dec

räftn von Rquort “mic seines TZLUWUBÜ

""*"-"___".» ,'

*) Eine ausführlichere Mittheilung aus diesem Bcréché? müs-

Beisage

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Beilage zur

„_. _-___ ----- .,. ".' „*MxWMk-W - » «„ *. ,

Dée.feierliche Empfangs-Audéenz der Abgeordneten des Belgischen Kongresses wird morgen stattfinden. „Die Bel- gische »Deputation“, “sagc das Journal des. Débats, „beharrt bei dem ihr vom „Kongress gegebenen Auftrage, und dasMiniskcrium verschanzt sich hinter die schon vor der Wahl ausgesprochene Wei erung. Mau unterhandelt mit den Abgeordneten über die Form der feierlichen Audtenz, d. h. über die Reden , die dabei von beiden Sexten gehalten wer- den sollen., Es handelt" sich darum, daß der Antrag nicht in Worten geschehe, die eine abschlägige Antwort zu sehr er; schweren,“, '

Dem Temps zufolge lautet die vom General Flahauc aus Londvn mitgebrachte Antwort des Englischen Ministe- riums dahin, daß es nicht in seiner Hand liegen WÜxde, den Krieg zu vermeiden, wenn der Herzog -von Nemours die Belgische Krone annäbme, weil es geudthigt seyn würde, fich vor dem Willen des Paklaments zurückzuziehen und eine Mi- nisterial-Veränderung auch eine Veränderung des Systems zur FoL-ge haben würde.

Der mireéncr diplomatischen Misston nach Konstantino- pel beauftragt gewesene Herr Amédée Zauberc :| nach einem zweijährigenAufenthalte in dieser'StaOt in Marsetlle gelan- det; ihn begleiten 4 junge Türken, welche sich in Frankreich Eurypäische Bildung; erwerben sollen.

Im heutigen Moniceur wird das Gesetz über die .Be-

soldung der IsraelitischenGeistlichkeit vom Staate promulgirt; .

es trä-xt das Datum: des 8ten d. 932.

Mehrere Blätter machen xis Bemerkung, die. Wutwe eines berühmwn Staats-Oekoüvmen, von der im gestrigen Artikel des Temps die Rede war, sey die Frau v. Rumforr.

Herr von Genoude ist gestern auf Befehl des General- Prokurators, Herrn Persal, in das Gefängnis; von Ste. Pe- lagie gebracht worden.

Ein Blatt hatte gemeldet, der Marschall Bourmont sey

in Spanien angekommen. Die Gazette de France ver:

fichert dageqen, dcr Marschall beünde s1ch mit !cit-en Kindern

bei seiner *Scixweskér, Madame Lambsrc, in Lot1d9n.

Aus Madrid wird gemeldet, der Finqnz-Ykimßek, Herr von Ballesteros, und der Direktor der Tilgungs-Kass»', Herr Encima de la Piedra , hatten dem Conseil einen Finanz- Plan vorgelegt, dem zufolge alle Schulden Spameus Unter eine Klasse ebrachc werden sollten , was eine Anerkennung der“ Cortes-Agnleihe in fich schließen wür_de.

Zwischen Bordeaux und Cadrx jou einx regelmäßige Dampfschifffahrt errichtet werden; die Dampxboote werden unter:»gW ln Ferrol unt) Lissabon anlegen.

Der Messager des Chambres erklärtdie voumeh- reren Blältern gegebene Nachricht, daß die Linen auf den neuen Fahnen der_Artyee wieder angebracht werden sollten,

fü“:- ungegründet. Der König!. Gerichtshof setzt seine Untersuchungen über

die Dezember-Unruyen thätig fort; er hat bereits über 28 -

Personen seln Urtheil gesprochen msd noch über 71 andere AnZeklagcen zu entscheiden.

.Die Rarhs-Kammer des hiesigen Tribunals erster Zn- !kanz hac estcrn auf den Bericht des Iusirucxions-Richnrs Lam! entf jeden, daß kein Anlaß vorhanden 1er) , gegen die in Folge der unruhigen Aufcxitte in der Sorbonne verhafte-

„ten Studirmden' einen Prozeß einzuleiten.

D:: Gazette“ de France enthält die Nachricht“, daß mehrere hier leben?): Italiäner in "einm Verein unter dem

Namen „Unicarier“ zusammengetrer'en seyen, der in einem-

Lokale in derxStraße Grenclle seine Sißungxn halten würde„ ' Dem Courréer fran ais zufolgx würden durch die gestern mitgetheilt? Königl. erokdnuug solgende Orden auf- gehoben: 1) der im Jahre 1814 geüifme Lélien-Orden; 2) der St. Ludwigs-Ordxn, welchxr über dem der Ehrm- leglon saand; 3) der Militair-VerdienK-Orbén„;'4) der heilige Geist-Orden; 5) der Orden des heiligen Michael; 6) die Orden des heiligen Lazarus und Unsere: lieben Frauen vom Berge Karmel. * * Die Quotidienne ist heute, als an (dem Todestaqe des Herzogs von Berry, mit einem Trauerrande erschienen. Aus Toulon vom 7. Febr. schreibt man: „Die Kor- vette „Caravane“ ist von AlgTer, das sie am 30. „Januar verlassen, hicr angekommen; sebringt die Nachricht mit, daß der Bruder des Bey vou Tunis, Sidi Mustapha, zum Bey von Konstantins pe-ok|a_micr worden sey. Dies war der Zweck der Konferenzen gewejen, die zwischen dem Tuneüschen Ge-

Allgemeinen Preußischen ScaaTs-Zéitung

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NY 52.

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sandten und dem General Clausel seit einiger Zeit stattge- funde_n hatten. Std: Mustapha hat bei seinem Regierungs- Anmtce dem General mehrere Arabische Pferde von seltener

,Scbönheit und eine Menge Türkischer Sättel für unsere

Axrxkanisck)? Kavallerie zum Geschenk gemacht; andere reékh verzierte Sättel smd für den König bestimmt.“ .

Nachrichten aus St. Etienne vom Sten d. M. zufolge, hat man die im einer dortiZexx Steinkohlen-Méne verschütte- csn acht Arbeiter glücklich besreit.

Großbritanien Und Irland.

Parlaments-Verhandlungen. Am 10ten “F2;- hruar waren es abermals die Zehnten, die Lord Kivg, n_n Oberhguse zur Sprache brachte. Bei Ueberreichutxg etoner daraur Bezug habenden Bittschrifr sagte er: „Da ei,- txtge sxhr ehrwürdige Prälacen und edle Lords es zu méFbil- ligen jcheinen, daß dieser Gegenstand ÖLÖ dem dermalen so hewegten Zustande dss Landes so oft burührt wird, so würde :ck es zur Beruhigung der durch diesen Gegenstand aufge- rxgcen Gemüther unmaaßgeblicb für das Beste halten, Wenn elner der sehr ehrwürdigen Prälaien selbst darlegte, welcher ann zu fassen sey, um den Uebekständen, über d'ie man sich bxxchwert, abzuhelfen,“ Diese Bemerkung, an die fick) nock; emige andere reihcen, gab dem Grafen von Winchilsea Anlaß, sich Über die feindselige Stellung zu beschweren, die der edle Lord (King) gegen die Relégéon und die bestehende Ku che_ angenommen. Habe derselbe irgend einen Vorschlag zu ma- chen, 19 sollte er doch liebsr damit hervortreten, statt Tag für Tag emen ]o ehrwürdigen Stand, wie den geistlichen, der in dsr leßten Zeit mehr Verbesserungen zu Stande gebraxht, als ir- gend ein anderer im Staate, anzugreifen. Auch der Herzog von Buckingham schloß sch dieser Bemerkung an, gegen

x die Lord King jedoch mit Lebhaftigkeit sich vertheidigte, in;

dem er die Anschuldigung, die der Graf gegen ihn gerichtet,- als aus der_ Luft gegriffen bezeichnete. „Nicht gegen die Religion“, ragte er, „habe ich gesprochen, sondem; nur ge- gen die Zehnten und die ..?tßbräuche dcr Kirche. Besteht darin die Religion? Ist das etwa der Glaubs des edel" Grafen? Ich habe keine Person genannt; ich habe nur von Mtßbräuchen, von Cumulatéonen gesprochen, die zum Besten solcher Leute stattfände-n, die mit den hohen Kérchen-Digni- tarieu in naher Verbindung ständen. Ick habe die Beweise davon in Händen, ich kenne die Namen der Parteien, und doch habe ich keine genannt. Ich werde es aber thun, falls ich dazu gezwungen w:rden sollte. Der edle Graf radelt es, daß ich noch keinen Vorschlag in dieser Hinsicht gemacht. Ei, habe ich denn nicht erkk vorgestern drei verschiedene Plä- ne voxrgeschlageu7 *,? Es ist Zeit, daß die Geistlichkeit end- lich emem verständigen und gemäßigten Vorschlage Gehör leihe, Aygcnscheinléch empfindet fie jeßt selbst, daß diese Art von Ejgenthum (die Zehenten) in Gefahr sey, da fie eine Maaß- regel zum Schulze desselben in Vorschlag bringen wia. Möchte fie aber doch von der Art seyn, daß das Land dadurch zu- frieden geskcüt wird! -- Lord Mynford nahm sich ebenfalls der Geiftiichkeit an und meinte, es sey nothwendig, daß welt;- liche Pairs dies thun, d'amic das Publikum nicht glaube, die Lords fänden Gefallen an diesen Angriffen auf die Kirche. Der edle Lord (King) spreche von den Zehnten, wie von einer Taxe auf den erzeugenden Gewerbfieiß; dies sey nur geeignet, unter“ **:-em Landvolke eine überaus unzweckmäßige Aufregung hervor ubringen. DieZehnten seyen auch eben so „wenig «im so! e Taxe, als es die Renten wären, die der edle Lord bezöge, und dxrselbe Geist, der in der einen Woche ' dieses Eigenthum vernichtete, würde in der nächsten auch jede: andere wirkliche Eigenthum zu Gruvde riehten. Das älteste von allem Beßßthum und das durch den län sten Gebrauch beschaßte sey das der Kirche gehörende Ei_ ent um. Nichts sey so falsch, als die Idee, daß die Abscha ung des Zehnten dem Landmann: eine Eclerchternng gewähren würde; denn nähme man ihn der Kirche, so wütxde er nicht dem dermaligen Land- Inhaber, s ondern dem ursprünguchenLand-Eigenthümer zu ut“ kommen. Marquis von Lansdowzn erklärte zwax, Feiner Meinung nach sey das Ich_nten'éEégenthum, ichen !? gut, wie jedes anderx, der Beauxfichcigung det: Legtslatur unterworfen, die darüber bestimmen könne , ok) zu der Ver- waltung deffelben nicht gewisse Modlßcationen eintreten sol- len; inzwischen sey “auch er der Meinung, daß es besser

*) Vergl. Nr. 49 der Staats-Zcétung.