1831 / 54 p. 4 (Allgemeine Preußische Staats-Zeitung) scan diff

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tbärtig aber oft die Zusammenbringung der gesetzlich bestimm- ten Zahl Schwierigkeiten unterworfen ist, fassen, um diesem Uebclstand, der die ReichstagszVerhaudlungen verzögern könnte, abzuhelfen, den Beschluß: daß für jetzt, so lange Wer Senat nicht durch die gesetzlich bestimmte Anzahl seiner Mic- glieder“vervoll|ändigc wird, die in dem Art. 12 des orgatzie schen Statuts über den Senat bezeichnete Zahl von 19 Mtr- gliedern auch zu den Reichstags;Verhandlungen als hirxrei; chend betrachtet werden sou.“ . Einige Mitglieder der Kammer, nnter Anderen Cho- mentowski, Ziemiencki und Swidzinki, Wären de? Meinung, daß es besser gewesen wäre, statt ein neues Ge- setz abzufaffen, [Leber die Zahl der Senatoren durch neue Wahlen zu ergänzen; da j-xdocl) die anderen Mitglieder Kas Projekt für passend hielten, so schritt die Kammer zur Yb- stimmung darüber, “und es way:)? mit einer Majorätät Wa 60 gegen 10 Stimmen angenommzn und in Folge Pcffen 111 einen Reichsbeschluß verwandelt. Ein auWexer Gessß-Encwurf, welcher hierauf zur Diskussion kam , “bezog [?ck auf die- Ver- vollständigung der Verordnung dss; ehemaäigen Dtktarors hin“- schtlich des Justitiums. Nachdexxa “derselbe iM Allgenzeinen von dem Kommissions-Mirgliede Wolowski gerechrxextigi: worden, nahm der Justiz-Ménister, Hexr RembieljUsji, das Wort, ging die einzelnen Punkte des eingebrachcem Cnc- wurfs durch und , indem er dessen Unzulänglichkeit nachwies, schloß er damit , daß er für die Zurücknahme desselben und anstatt dessen für Die Beibehaltung der Verordnung desDik- tators mit einigen Ergänzungen stimme. Dagegen behaup- tete der Deputirte Wolowski, daß die im Sten Artikel des Entwurfs angeführten Gattungen von Rechtsfällen, z. B. Se-

;uestration u. dgl., von der Art seyen, daß fie ohne die. schlimmsten

olgen für die dabei interesst-rten Personen 'in ihrezn Lauf nicht „gehemmt werden und daher dem Zustitmm mel): „nnreorlte- gen könnten. Außer dem Zustiz-Mzmskcr , welcher „m_emce, daß nur einige, einzelne Individuen betreffende, Strettdachen dringend seyn und wohl _! eine unverzügliche ErlédiZung erfor_- dern dürften, sprachen fich noch die Landboten Rojenwerth und Wonzyk und der Deputirte Chobrzynski „gegen den vorgelegten Entwurf aus. Der Landbote _S:vidztn_ski be- merkte, daß der 'auptzweck des neuen Gereizes der Ley,- alke nöthige Maaßrege n zu treffen, um die Eigemhümer vor Berz tust ihrer Güter zu schützen; er wundere fick) übrigens, daß alle „von den Kommissionen in die chrnmer_ gebrachte Eut- würfe eine stete Opposition fänden. Him'atxf :péderlcgte der Deputirte Szaniecki die von einigen Mttgleeöern ausge.- sprochene Meinung, daß der jetzige Augenblick,_ "wo es [?ck um den Kampf gegen den Feind Handels, zur Absaffyngjol- eher Gesetze, wie das gegenwärtige, nicht“ geeignet wake, umz rieth der Kammer, alle in der heutigen Silzung gyxjmcyte Bemerkungen dem Justiz-Ministcr zn übers enden , we]cher ]odann den betreffenden Geselz-Entwurf anfcrxigen und der Kammer vor.- legen solle. In Bezug auf die Bemexkxxng des Landbot-zn

Swidzinski erklärte der Deputirte Wisznicwski, daß dés- '

beständige'Oppofitéon davon herrühre, daß die von den Kom- missionen eingebrachten Entwürfe immcr nur Machwerke des Landboxen Swid inski oder des Dcputirteu Wolowski seyen, welche se gegenéeitég unterstüßten; in Betracht der Noth- wendigkeic aber , tiefer in dieselben einzugehen, trug er dar- auf an, daß das besprochene Projekt noch einmal zur Unter,- suchung an die vereinigten „Kommissionen beider Kammern geschickt “würde. -Darauf entgegnetcn Swidzinski und Wolowski, daß sw nicht glaubten, durch Einbringung von Entwürfen Nachdem Willem der Komtnisfionen sech den Vor- niourf zuziehen zu können, als brächten fie nur eigene Projekte en; .

„Kastellan ewinski, der-ihn,von den Kommissonen aufgefordert, vxrfaßchabe; auch seyen fie beide gern bereit,Herrn Wiszniewski

den “Vorzug einzuräumen , ein'Projekt in die Kammer zu-

bringen, „welches sogleich» günstige Aufnahme finden möchte. Das Resultat dieser Verhandlungen war, daß der erwähnte Geselz-„Entwyrcf allen Reichsta s-Kommisfionen , mit Aus- schluß der mit dem Budget bes äftigcen Finanz-Kommisfion, noch einmal zur Diskusfion übergeben wnrde, indem fie da- bxi den Iu-ßkz-Ménißer und diejenigen Mitglieder' des Zu- ßez-Mimftertums, die der Erstere "dazu auffordern würde, xu Rats)? ziehen sollten., Am Schluß „der Sitzung beschloß die Kammer noch, die Abfassung einer Adresse an die Mtr- YßexxedeÜngnZiößsléex Jieputirten ;.?amtlner,i Lafayette, La-

/ x', n n non u e eun en und in “WYYWÄWYWF s _,z fck g , g 9, * n er en on km tge'theilten Nachrichten entne men wir hen“ Warschauer Blättern noch Folgendes über [sie jehiqe

Lage und Stimmung der Hauptstadt: Da es immer mehr an Le-*"

Hensmicteln zu mangeln anfängt, hat die NationaikRegierung

bré“ ens sey-der vorliegendéEntwurf von der Hand des -

det] Einwohnern dadurch ein Erleichterungsmittcl zu verschaffen geMOT, da_ß ste, dix Consumttons-Sleuer bet der Eiujuhr allerlei Fleijchex m dete Stadt Warschau, so wie auch die Ab- gaben der Finscher m den Schlachthäusern, aufzuheben an- befohlen, und der YieexPräÜOeuc fordert «lle Bewohner der Hauptstadt auf, die!?“Gelegenheic zur Anschaffung von Nah- ryngsmicrxln zu benukzen. Ferner hat der 9,11u'1ic-pal Rath, d1e_ Wahcjch_einléchkeic voraussebcnd, daß bald alle Zufuhr ab- ge1chmtcen 1eyn möchte, ein Vorraths-Magazin für Getreide anlegen lassen, was aber aus der ßädxijcven Kasse tl| noc!) gekgufc werden soll; denn es ist ein Comité im Rgthhauje niedergeseßc worden , bci welchem sci) alle Burgcx und Bauern, die Gekreide zu verkamen haben, wie esjhetßt, gegen aygenblickltche baare Bezahlung melden sollen. Dieses Comité kollxmcyc nur Kontrakte über Lieferang von größeren Quanntätxn eingkhen, “sondern auch kleinere

Pakxixen auf Den Wochenmärkcen zu folgenden" Preisen auf-

kaußxn: für den Scheffel Roqqen 17»- 20 "Fl., Weizen 20- 26 Fl., Erbsen 14-18 Fi„ Gerstengrülze “22-27 Fl., Ger- ste 14-46 F1.. und Hafer 8-9 Fl, Troß dem aber wird tm Warschauer Kurier darüber Klage geführt, daß die Prséss für die Lebensmittel mchc mehy zu ersctxwingen seyen, und daß Fleischer4und Bäcker,. eigennütztg auf ihren Profit bedacht, sich diejeLagé der Dinge noch zu Nutze machten, um c-u-ch außergeseßltcbe Taxsn und unrichtiges Maaß und Gewicht die Käufer zu übervorthetlen. Auch hat ma_n such in mehreren Blättern darüber beschwert, daß die von dem Municipal-Rarh zm“ Herßexiung eines nach- träglachen TrUppen-Konciugems von Warjclmu auf die Haus- eigenthümer und Miether ansqeschrtebenc Contribution unge-

*recht vectheult sey, daß die Aermeren dabei verhältnismäßig

weit mehr, als die Retchercu, entrichten müßten, so daß" slch jena Beyöyde gcuöryigt ßndec, in der Staatxs-Zeit-ung eine Erwéederung gegen diese Vorwürfe bekannt zu machen, worm. es heißt, daß "diese Verthcilung," dakch eine bedeutende Anzahl angesthexxer Bürger angeordnet, jetzt vox: der Regie- rung genehmigt jey und dcszfolge die Steuer unverzüglich werde Erhoben werden, da dieser Fonds bei der zu beendigenden Organisation der Regimenter unumgänglich nöthég sey; jeszc könne man unmöglich neue Grund- säßs fesksteUen und sich Mit langen Bcrechnungen abge- den; um den Esttwoßxxcrn ]edoct) allen Zweifel über die Aunve:xdx__mg des Fonxs 3:4 bexwhmenx solle ein BÜÜÜSNCNUÜS nr.ederge]cx§c_werdcn, welches die Auzgaben“kontroxäircn könne,. Schon oft seyen Übrigens durch die öffentlichen Blätter Sei- cex1s„des Munmpal Raths alle Bürger aufgefordert xvordcn, sick) keins" Beratyngen a:»znmüießen, und es hätte fies) wohl besssr geziemt, déxjer Aufsordcrmxg Foqu: zu leisten, als.in

? Sohmäyschrex'ceu über die HandlUUgen dkffelben herzuziehen. --*- ; Noch schlm1mer aber ist es derselven Behörde mit eine? Ver-

oxdmmg hinfichtlich des Voxspanns ergangen, wodurch ver- fugt xvntxde, daß beiden dermaüégxn außerordeucnchen Ereig- nissen aus die in Friedenszeiten weqen Vorspatm-Liefcruug xrtheiltea Begünstigungen keine Rückücht genommcn werden könnex und daß dieselben vor dsr Hand suspendirt würden: alle Einwohner der Hauptstadt, wclche-Péerde zur eigenen Bequemlichkeit oder zum Erwerb hielten, sstcn dieselben daher 1occldßzst zur Requisition stellen.' Diese Verfügung hat man auch weiter ausgedehnt und fich der Pfex'de der Landbewuh- ner oft mehrere Stationen weit; von Magazin zu Magazin, als Vorspanns ohne Ablösung bedient und dadurch, so wie durch die obige Bekanntmaaymiq, die Leßteren ganz- abge- schrecht, fich mit Zufuhren in der Hauptstadt blicken zu las- sen , aus Furcht“, daß ihnen ihre Pferde genomm-m werden

* möchten, so daß fich der Municipal: Rath , in der größten

Verlegenheit umLebensmittelx in dem [eßten Blatt der S ta a cs- Zeitung genörh-igt steht, die Landbewolmex dringend zu bitten, Zufuhren herbeizuschaffen, indem die streng- sten Befehle gegen allen willkührljchen Mißbrauch iu d'or Wegnahme leerer Fuhren erthcilc worden seyen. Au; ßerdem hat -- derselbe ' noch mehrere Aufforderungen er- lassen, um Bedürfnissen für das Hcer abzuyélfen. Es fehlt an Trompetern, an Roß-Aerzten, an Feldscheerern; in leh- terer Hinsicht worden alle Barbiere und deren G-“hülfcn awf- geboten, sich zum Dienst bei der Armee zu melden. Der“ vom Generaljssimus zum Chef des Saxxitäts-Bureaus in" dem Heere ernannte Doktor Kaczkomski hat auch eine Proclama- tion an die Bata'illons-Aerzte erlassen, worin er denselbetx an- zeigt , daß er selbst dieses Amr seiner geschwächten Gewus- he1c_wegen nur auf. oftmals wiederhoxte Bitten des Gene- rali'jstmus angenommen habe; ste möchten ihn daher aus allen „Kräften muerstülzen und sich nicht etwa“ durch die Sucht], einander einen höheren Rang abzugewinnen , zu Uneinigkeit

'vevlciten lassen. - Nichc genug abox, daß man mac der Ges.

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a'enwart zu thun hat, auch an die Zukunft wird, nach dem "Warschauer Kmier, schon gedacht und auf Ehrenzeich-sn und Belohnunch angetragxn; in dem Szczerbiec, de:," Beilage zur Polnischen Zsitung, wird sogar unter dem an- geblieben Titel: „Bitte der Nation“ ein vollständiger Plan zur „Belohnung der „Krieger mirgecheilr.

-- ** Von der Polnischen Gränze, 1.8. Febkuar. Von Warschau aus läßt man es“ s1ch eifrigst angelegM seyn, allenthalben noch so- viel *))?annschafcen ais möngcl) zusammsn zu bringen; so find vor einigen Tagen sämmtüche Deutsche, ingleichcn auch die Zuxxen, in Kalisch durch Warschausr De- putirt-e aufgeforderc worden, sich zum ONllitair-Dienk? zu steUen; die meiscm habet“: sich jedoch geweigert, dieser Auffor- drrung Folge: zu leiften. IMU! rafft MOLL, UMF) T*??? ?JCTTCÜZZL Nachrichten aus Kalisch, so viel INatmscOafk-M (11-5 Wend möglich z*-:sammen; wer fich auf der Straße blicf'W 15151", wérd «ufgcgrcffen und eingesperrt, um dann, w-smx eénsx Schaar beisammen ist, mcc eßner Sense versebem fortgefx'rhxt zu wsr- den. Ntemand wird verschont; den Familienvatey xmffc das- sclbe Loos, wie Andere. Der Zustand ist schxeokxchz, und die Wehklagen der xxxrückblsibcnden FamiliengléeT-er hsxzzcrreißxnd. ck- TWWÜÉÖEU Nachrichten zufolge, herrscht in d;:n «cgeudcn, wo die Polnische Armee steht, mch: nur Mhr g:"Oß-s THEUBUNJ der Lebxusmirtcl, sondern es soll schon wérklicycx '))?atxgél eim getreten seyn. .

Deutschland.

„Kassel, 17. Febr. Das neueste Blatt der Gesch,- Sammlung enthä-“t das Gesetz über die Wahlen der Abge- ordneten zu den Landtagen, éttgleichen dae GUDÖftQ-Ord- nung der Stände-Versammlung. _

Die hiesige Zeitung meldet: „Der Landtag Uähtkk sei) dem Schlusse; die Stände beschäftigen fich jeßx, dem Vernehmen nach, mit der Auseinanöersehung des Staats- und des Kurfürstl. Hauö-Bermögans; auch der Landtags- Abschied soil gegenwärtig in Berathnng seyn.“

Schweiz.

Basel, 13. Febr. Vorgestern Abends" mn 9111317 ist der Amts-Bürgcrmeikier Frey “nach Luzez'n anggangenx mit

einem Auftrage, Der, DemSchweizers]che:1.K:ckrrejpon- : _ ' vom Kongreß m VmczuxU aßgesaßtc Co::ßitucxons-Entwurf

denten zufolge, Unzxéähr folgendsrmaßen laurcr: Da Basel sein Anmestie-Gescsz 111111111801" vollendet nm; da!,"sWZ wegen “seiner gelinden Bestimmungen von dem vers'atumx'lccn Kauxons; Raxl), namentliä) durch die Mitglieder Seitens dser1dßchasr bis auf drei einziqe Stimmen eimnüthige Gcncdmigung er;-

!)alcen habe, so ßerde fich die Regiexung vex'anlaßt, das ein,- =

mal Beschlossene in Kraft kreten zu lassen, OSMUQCH mache ? _ *; Zn Venezuela hatte man das neue Einfuhrgesexx bekannt ge-

: macht; es solLTe hinsichtkich Dar EinfUhr aus Europa am

ße einer hohen Tagsaßung die_ nachdrücklicye Eröffnung, daß, wcnn dieselbe durch Nichtverhmdern eénes Krsuzzuges ander

wärtiger Kancons-Truppen gcgen Basel einem solchexx Yegén- ; nen nicht vorbeugen wollte, die Regiorung von Basel „ck in ; . Jaen; und Woll-Fabrikacen (Tuch ausgenommen) smd auf zucreében; in welchem Fall sie daga «Her auch alle damm; F 27 Procc'nc, unI von Tuck) auf 32Procent festgesetzt worden, entspringende Folgen von sich abwaizen würöc'. Qa fie |ck . als eine seit "300 Jahren bewährte BunHes-Gewoxsin gczeigc ;

den nothwendigen Fall versexzt sähe, Gewakx? mit G37valc ab-

Öabe, so glaube ste auch aus den Schuß ißrsx Mitaände An,-

;“prxych machen zu können, »» Am folXendcn Tage txas bereits

e meisters mit Nr Nach- : Tkcht hier ein, daß derselbe von den Mitgäiederu dcr hohen “Tagsaxxung sehr frenndschafclick) aufgenommen UUÖ- Dis gs; *

eine Sxaffette des Herrn Amts-Bürg

Troffcnen Maaßregein der Stadt Based“, sx? xvie Das ausge,- J"prochene Amnestie-Geseß, von denxelben geballegt worden sey.

Guzwyler hat sich kürzlich in, eänjgen Dörfern des Be.- zirks Birsck blicken lassen; wan woüxe Jagd auf ihn ma,- Chen, allein cr suchte und fand sein Heu in der Flucht. Auch “der Stadt Biel hatte er einen Besuch gemacht, um seine Verbefferungs-Augclegenhex'cen auszukramxn; er wnrde jedoch [auf eine empßndliche Weixe zur Stadt hmaus gejagt

Italien.

Rom, 10. Febr. Am 6ten d. M. fand in der Petexs- kirche die feierliche Salbung und Krönung Gregoxs „FM [. statt. 'An den Abenden dieses, so wie der nächstfolgenden beiden Tage, war die Stadt erleuchtet; am Sonntage wurde die Kuppel und die Fagade der Peterskirche illumi- nirt und auf der Moles Hadriana eine große Girandola abgebxannt. -- Se. Heiligkesr hat "zur Feier seiner Thron- besteigung änqeordnet, daß unter die Axmen 50,000 Pfund Brod 'Und die [eiche Quantität Flcijch vertheilt werde. Außerdem hat rcgor KM. befohlen, daß, außer den bereits vertheilten 5100 Scudi, ane vom 15. August bis zum 15. November v. J. aus dem xMonte di pietä ver- seßte Pfänder, die nicht über 50 Bajochi betragen, ausge-

löst werten, daß in Rom "50 Mitgifcen, jede ;, 50 Scudé, unö- in ken Provénch 500 Mitgifcen, zu 10 Sendt j-xdc, un- Ter arm? und fittsamx: Zungfxauen, die fich vcriych'axhsn oder dx!!! Schleier nehme:; wollexr, verxheilr, so ww, daß für 500 Arme in Rom und für 5000 Arme in dsn Provinzen Klei- Dungen und Bettgeöätlzx'äzasten angefemégx wxx'dcn ?,“oésxen,

Dsr .Méserl. Ru2"s€:"ch;-S Botschafter Mi den“ hohen Pxox'te, GMs v. Rébsaupierks, isk 13191“ artaekommen.

Neapek, 30. 31111. Am Lösch d. M. hatte 1er Graf v. Sxackckbsxg W (Fi)?» Sk“. Majeßäc dem Könige sein neues szzmyxöigungss-„é-vxxhsn aks Karssrk. Russix"c1)crch:'5ey'ax.dx ter axn hiösigkn .Hofxx „25,1: ZWCTW'LTMU,

Florsnz, “1:2. “FWW Am Rex: 7x, M. MM! Der ehema-

KZQ] ..» N:. , ; i'; .: ' ' «5; „TM *NIX? W,:«Ix 73-575 JORUN wo er sch 179517111th me-

"ch'zxaxlaßsxxx 1931, W:? a:; M;) 27391"):ka AHMF-x- cénxm B&M (3.1, umd am fSÄIALT-EU TW; «.“-:?"Éyi-zn ?“? Mi? STROM Gsfc-lzza von 10 Péréomsn ajif SLU? HZWZÉJKJMZQ

Vorgskcxkk'n, KSH; M TMM Z'x'Z-xcxx Dc»:xtxerßaq»3 "OCS KKL'U'S; vais, bsgkms'xigxs QW [)?ZTZZ'JZF LMG nzildxste Wetter dis Be- [1111195102920 M's“ d-ék PWMWKOZ dsgli Ufizj, anf méläxex' So, I?. H. :ck»: GroxxherzyZ ULLI Ösr ZesUmmen Großhxxzongen Famile? erx'xézißncn, ;;“st Méchisder 3:21? eéxxzelxx, ba!) gr:- cerc UU??? OEL." ZKSUq? zsxyßsrgéng-snx,

„Dis ALZgCtUéTT'éx-Z Zeitung géedt foizzsnd-e-ö Prévar-

' schreiben von der Ztaliäutschen *Grönze, 13. Februar.

„Ueber Sie neuesten Voxgänge in Jtaléen fehl: es aus ganz an sicheren Nachrichretx Nach einem Brtefs aus" Bologna vom 11, Februar soll sich die dortige poUttsche Bewegung auf meHrere Pxovinzen am rcchcet; Po-Ufer, so wie bés nach Ancona, ohne Widerstand ausgedehnt haben und bereits an 60,000 Mann National-Gardeu unter den ' 2affen stehen. Aus Venedig War bkinahe die ganze Besatzung nach dem Po aufzzebrocben und soUte durch andere Truppen aus den, Erblanden erseßt werden. Es hieß auch, General Frimonc habe ein Regiment Infanterie und eine Divißon Husaren als Besatzung nach'PZodcna geschickt.“

Columbien.

Aus Laguay_ra_find in England Nachrichten bis zum 0. „Dezember eingelauxen. J:: Venezuela warAlles ruhig. Der

war bekaxmx gemacht und bereits in Werksamkeic gesetzt wor- den. Es-herrscHn alwemeéx d:"e fcüe Ueberzeugung, daß kein chakrsameté Vsrsucy, um Die Trennung Venezuelas zu stö- ren„ gemacht woxden, und daß dieser, wenn man ihn machte, fruchtlos „*ieyn würds, Uther Bolivar's Bwegungen war nichts bekomm, 203: so wenig von dem Zustande Bo;:ota's.

jskm _IJTai xmd von d::xz Inseln sghon am lsrcn Januar 1831. m Krasr tretcn. DLS Zölle aus alle Baumwolle, Lei;

Dic „Einkauf;'Réckymngen müssen von Konsular-Certifikaten belette-t ßeyn.

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*I ". ! a n b.

Berlin, 22. Febr. '.).[n Privat-Vermächtnéffen und Schenkungen zu wohlthätigen Zwecken ist im chierungs-Be- zirk Liegnitz im verwichenetx Jahre die Summe von 1731 Rtßlr. 10 Sgr. eingekommen; die Haus; und Kirchen:.KoL- lekzen haben im selbigen Zeitraum 2737 Rtylr. 18 Sgr. er- ge en. . ,

-- Der Frankfurter Korrespondent des Temps spricht in einem, Schreiben vom 10. d. M. von einem Artikel der» Allgemeinen Preußischen Staats-Éeitung, welcher eine Petition der Bürger von Würzburg an e. Majestät den Königvon Baiern enthalte. Wir können den Temps verstehen:, daß sein gebuchter, „Korrespondent steh hierunter in seinem Briefe sims durchaus falschen Allegats bedient hat. Uns ist jene Bittschrift nur aus der Frankfurter Ober- Postamts- Zeitungvom 10. Febr. bekannt.

Historische Parallelen und Zeicskimmen, Belgiea mid die Belgier betreffend.

* (F_ortseßung des in Nr. 47 abgebrochenen Aufsatzes.)

-Dis eigenen Geschichtschreiber der „Belgier cx1chöpfen sick) inKlagen über Manches, was bei ihnen, zumetgenetx Schar den des Landes, in Bezug auf Exnpörxung, Bürgerkrteg und. Ausschweifungen der Parteien gerchehé. Auch das Franzdsn